6B_954/2008 - 2009-03-06 - Infrazione - Angriff, einfache Körperverletzung, Fahren in fahrunfähigem Zustand; Unschuldsvermutung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_954/2008/sst

Urteil vom 6. März 2009
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Mathys,
Gerichtsschreiber Faga.

Parteien
A.X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan A. Buchli,

gegen

B.Y.________,
C.Y.________,
Beschwerdegegner, beide vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. Albert Rüttimann,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Angriff, einfache Körperverletzung, Fahren in fahrunfähigem Zustand; Unschuldsvermutung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 22. August 2008.

Sachverhalt:

A.
Das Obergericht des Kantons Zürich erklärte A.X.________ mit Urteil vom 22. August 2008 zweitinstanzlich schuldig des Angriffs, der einfachen Körperverletzung, des mehrfachen Vergehens gegen das Waffengesetz sowie des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration. Es verurteilte ihn - unter Berücksichtigung einer widerrufenen Strafe und einer Rückversetzung im Sinne von Art. 89 StGB - zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 32 Monaten unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft von 30 Tagen. Zudem verpflichtete es ihn, dem Geschädigten C.Y.________ Fr. 4'000.-- sowie dem Geschädigten B.Y.________ Fr. 2'500.-- Genugtuung zu bezahlen. Vom Vorwurf der falschen Anschuldigung wurde A.X.________ freigesprochen.

B.
A.X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 22. August 2008 sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Des Weiteren ersucht A.X.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Erteilung der aufschiebenden Wirkung.

C.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
Erwägungen:

1.
1.1 Dem Beschwerdeführer wird angelastet, am 19. Dezember 2004 C.Y.________ mit der Faust ins Gesicht geschlagen und in der Folge gemeinsam mit unbekannten Mittätern mit Schlägen und Fusstritten traktiert zu haben. C.Y.________ habe dabei kurzfristig sein Bewusstsein verloren und Prellungen des Gesichtsschädels, eine Rissquetschwunde am linken Oberlid, Prellungen des Brustkorbs und Brustbeins sowie eine Hirnerschütterung erlitten. Weiter wird dem Beschwerdeführer angelastet, gemeinsam mit Drittpersonen B.Y.________ mit den Füssen getreten zu haben, als dieser seinem Bruder C.Y.________ habe Hilfe leisten wollen, und ihm dabei Prellungen des Gesichtsschädels mit Rissquetschwunden beider Augenbrauen, eine Prellung an der rechten Hand sowie Prellungen des Brustkorbs zugefügt zu haben (vgl. Anklageschrift vom 1. März 2007; angefochtenes Urteil S. 8).

1.2 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) und eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor.
Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und substantiiert begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 und Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 286 E. 1 S. 287). Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht, ist darauf nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
Betreffend die Beweiswürdigung ist die Kognition des Bundesgerichts auf Willkür im Sinne von Art. 9 BV beschränkt. Eine solche liegt nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung einzig vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung auch vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt praxisgemäss für die Begründung von Willkür nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148 mit Hinweisen).
Der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo" besagt als Beweiswürdigungsregel, dass sich das Strafgericht nicht von einem für die angeklagte Person ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür, d.h. es greift nur ein, wenn das Sachgericht die angeklagte Person verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an deren Schuld fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen).

1.3 Die Vorinstanz hat sämtliche Beweismittel, insbesondere die Aussagen von C.Y.________ und B.Y.________, D.________ und E.________ eingehend gewürdigt und dabei die Aussagen des Beschwerdeführers in ihre Beweiswürdigung einbezogen. Sie hat erwogen, der Beschwerdeführer sei von C.Y.________ anlässlich einer Fotokonfrontation vom 18. Januar 2005 sowie einer Zeugeneinvernahme vom 11. Mai 2006 klar als Täter erkannt worden. Es seien keine Gründe ersichtlich, weshalb C.Y.________ den Beschwerdeführer fälschlicherweise belasten sollte. Auch D.________ habe den Beschwerdeführer anlässlich der Zeugeneinvernahme als denjenigen identifiziert, der C.Y.________ als Erster attackiert und diesem einen Faustschlag ins Gesicht versetzt habe. Sehr bemerkenswert seien auch die Aussagen des an den Tatort hinzugeeilten Sicherheitsangestellten F.________, wonach der Name "G.________" genannt worden sei. Dies sei ein weiteres Indiz dafür, dass der Beschwerdeführer an der besagten tätlichen Auseinandersetzung beteiligt gewesen sei, handle es sich doch bei "G.________" um dessen Spitzname. Die Vorinstanz hat erwogen, der eingeklagte Sachverhalt sei auf Grund des Beweisergebnisses erstellt.
1.4
1.4.1 Die vom Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung erhobenen Einwände haben grösstenteils appellatorischen Charakter. Der Beschwerdeführer beschränkt sich im Wesentlichen darauf, seine im kantonalen Verfahren vorgetragenen Tatsachenbehauptungen zu wiederholen, seine eigene Sicht der Dinge darzulegen und diese der Würdigung der Vorinstanz gegenüberzustellen, ohne zu erörtern, inwiefern der Entscheid (auch) im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte.
Beispielsweise ist der pauschale Hinweis des Beschwerdeführers, die Aussagen von C.Y.________ und D.________ seien zu wenig zuverlässig und überzeugend, da sie H.X.________ und I.X.________ als Täter bezeichnet hätten und das entsprechende Untersuchungsverfahren eingestellt worden sei (Beschwerde S. 7), rein appellatorische Kritik, welche keine Willkür zu begründen vermag. Dass die Geschädigten, wie der Beschwerdeführer ausführen lässt, Gründe gehabt hätten, ihn zu Unrecht zu belasten (Beschwerde S. 8 und 11), ist einerseits eine blosse Mutmassung und andererseits ebenfalls unbehelflich und ungeeignet, Willkür darzulegen. Der Beschwerdeführer wiederholt über weite Strecken einzig seine bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten Tatsachenbehauptungen. Er unterlässt es aber, sich mit der vorinstanzlichen Würdigung der Aussagen von C.Y.________ und D.________ auseinanderzusetzen. Der Beschwerdeführer macht bloss geltend, dass die Vorinstanz trotz der Widersprüche in den Aussagen von D.________ und F.________ (betreffend das Verhalten von D.________ in der tätlichen Auseinandersetzung) es willkürlich unterlassen habe, sich mit den "Widersprüchlichkeiten in den übrigen Aussagen D.________ zum Vorfall" zu befassen (Beschwerde S. 9
f.). Es wäre jedoch am Beschwerdeführer gelegen, im Einzelnen darzutun, inwiefern die verschiedenen Aussagen von der Vorinstanz willkürlich gewürdigt worden seien, und alsdann substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufgedrängt hätten und die Beweiswürdigung der Vorinstanz (auch) im Ergebnis offensichtlich unhaltbar sei (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287; 133 II 249 E. 1.4 S. 254 f.). Dies hat der Beschwerdeführer nicht getan. Seine Vorbringen genügen den Begründungsanforderungen gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht, weshalb auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten ist.
1.4.2 Näher einzugehen ist einzig auf die ausreichend begründete Rüge des Beschwerdeführers, wonach die Annahme der Vorinstanz, C.Y.________ habe den Beschwerdeführer anlässlich der Fotokonfrontation vom 18. Januar 2005 als Täter wiedererkannt, aktenwidrig sei (Beschwerde S. 5). Dieser Einwand ist insofern zutreffend, als C.Y.________ den Beschwerdeführer anlässlich der genannten Fotokonfrontation lediglich vage als möglichen Täter bezeichnete (vorinstanzliche Akten act. 60/8, 60/9/2 und 60/9/4). Dies ist indessen im Ergebnis unerheblich, da die Vorinstanz aufgrund der vorliegenden Beweise willkürfrei die Täterschaft des Beschwerdeführers als rechtsgenügend erstellt erachtet hat. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe den in der Anklageschrift vom 1. März 2007 geschilderten Sachverhalt zu Unrecht als Angriff im Sinne von Art. 134 StGB qualifiziert. Gemäss Anklageschrift habe er C.Y.________ einen Faustschlag ins Gesicht versetzt. Offenbar hätten sich in der Folge andere Personen eingemischt und C.Y.________ weiter traktiert. Da der Beschwerdeführer als Erster geschlagen und sich nicht einem bereits stattfindenden Angriff angeschlossen haben soll, müsste der Nachweis erbracht werden, dass er das Eingreifen der anderen Personen mit diesen bewusst geplant habe bzw. mit dem Eingreifen der anderen Personen im Sinne eines Eventualvorsatzes gerechnet habe. Dies werde weder in der Anklageschrift dargelegt, noch ergebe sich dies aus den Akten. Zugunsten des Beschwerdeführers sei daher davon auszugehen, dass er nicht mit der Einmischung von Dritten gerechnet habe, sodass ihm deren Verhalten nicht zur Last gelegt werden dürfe (Beschwerde S. 13 f.).

2.2 Die Rüge geht fehl. Die Vorinstanz nimmt in tatsächlicher Hinsicht an, dass der Beschwerdeführer C.Y.________ nicht nur als Erster mit der Faust ins Gesicht schlug, sondern zusammen mit unbekannten Mittätern (somit mit mindestens zwei Personen) weiter mit Schlägen und Fusstritten traktierte (angefochtenes Urteil S. 14). Soweit der Beschwerdeführer implizit behaupten will, C.Y.________ sei nach dem erlittenen Faustschlag ins Gesicht ausschliesslich von anderen Personen traktiert worden, richtet er sich gegen tatsächliche Feststellungen der Vorinstanz, ohne allerdings darzutun, inwiefern diese willkürlich seien. Die Vorinstanz geht im Übrigen davon aus, dass der Beschwerdeführer zusammen mit Drittpersonen auch gegen B.Y.________ agierte. Inwiefern die Vorinstanz bei der von ihr festgestellten Sachlage Art. 134 StGB verletzt habe, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Auf seine Rüge, ein Angriff im Sinne von Art. 134 StGB liege nicht vor, ist demnach nicht einzutreten.

3.
3.1 Dem Beschwerdeführer wird angelastet, am 17. April 2006 seinen Personenwagen unter Alkoholeinfluss von der J.________-Bar an der K.________strasse in Zürich an die Langackerstrasse in Schlieren gelenkt zu haben. Die Vorinstanz hat erwogen, dem Beschwerdeführer könne eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 0.8? nachgewiesen werden, nicht jedoch eine solche (wie angeklagt) von mindestens 1.5? (vgl. Anklageschrift vom 25. Januar 2007; angefochtenes Urteil S. 19 ff.).
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) und eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor. Weiter macht er geltend, die Vorinstanz habe Art. 55 Abs. 7 lit. b SVG, Art. 150 Abs. 6 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51) sowie Art. 2 Abs. 2bis der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) und Ziff. 2 der Weisungen des Bundesamtes für Strassen betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr vom 1. September 2004 verletzt.

3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Feststellung der Vorinstanz, er habe während der Fahrt eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 0.8? aufgewiesen, sei willkürlich, und die Vorinstanz habe den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt. Für sich alleine sei der lediglich einmal durchgeführte Atemlufttest nicht gültig. Der Polizeibeamte L.________ habe zwar einen starken Mundalkoholgeruch beim Beschwerdeführer festgestellt. Dies sei jedoch eine bloss subjektive Feststellung und nicht von der Menge des konsumierten Alkohols abhängig. Zeugenaussagen über den körperlichen Zustand des Beschwerdeführers lägen keine vor (Beschwerde S. 14 ff.).

3.3 Das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit wird teilweise in Art. 55 Abs. 1 -4 SVG und zudem durch Ausführungsvorschriften des Bundesrates geregelt (vgl. Art. 55 Abs. 7 lit. b und c SVG). Die gestützt auf aArt. 55 Abs. 4 SVG erlassenen aArt. 130 -142c VZV regelten u.a. die Durchführung von Vortests, Atemalkoholproben sowie Blut- und Urinuntersuchungen. Am 1. Januar 2008 ist die Verordnung vom 28. März 2007 über die Kontrolle des Strassenverkehrs (Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV; SR 741.013) in Kraft getreten, welche aArt. 130 -142c VZV aufgehoben hat. Gestützt auf Art. 150 Abs. 6 VZV und Art. 2 Abs. 2bis VRV hat das Bundesamt für Strassen Weisungen betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr erlassen.
Wichtigstes - da zuverlässigstes - Beweismittel für den Nachweis der Angetrunkenheit ist die Blutprobe (Botschaft vom 31. März 1999 zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes, BBl 1999 4494). Die Fahrunfähigkeit kann weiter mittels zweier Atemalkoholproben festgestellt werden, wenn der tiefere Wert der beiden Messungen einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 0.5? und weniger als 0.8? entspricht und der Wert von der betroffenen Person anerkannt wird (vgl. aArt. 139 Abs. 3 und 4 VZV, der grösstenteils mit Art. 11 Abs. 4 und Abs. 5 lit. a SKV übereinstimmt). Beträgt der entsprechende Wert mindestens 0.8?, ist eine Blutuntersuchung anzuordnen (vgl. aArt. 140 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 VZV und Art. 12 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 SKV). Daraus erhellt, dass der Verordnungsgeber dem Atemlufttest als Beweismittel für die Feststellung der Fahrunfähigkeit eine weniger grosse Bedeutung beimisst als der Blutprobe. Hingegen kann daraus nicht gefolgert werden, der Beweis der Fahrunfähigkeit könne nicht mit anderen Mitteln geführt werden. Gemäss Art. 55 Abs. 4 Satz 2 SVG werden andere Beweismittel ausdrücklich vorbehalten. Auch aArt. 142c VZV (der grösstenteils mit Art. 17 SKV übereinstimmt) behielt ausdrücklich die Ermittlung der Angetrunkenheit auf
andere Weise vor, wie beispielsweise aufgrund von Zustand und Verhalten des Verdächtigen oder durch Ermittlung über den Alkoholkonsum und dergleichen. Dies ergibt sich bereits aus dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung gemäss Art. 249 BStP. Der Beweis der Fahrunfähigkeit ist somit auch mit anderen Mitteln als der Blutprobe zulässig. Daher kann das Ergebnis eines Atemlufttests ein Indiz bzw. Beweismittel für Angetrunkenheit bilden (BGE 127 IV 172 E. 3d S. 175 f.; 123 II 97 E. 3c/bb S. 105 f.; 116 IV 75 E. 4b S. 76 f.).

3.4 Die Vorinstanz hat die Frage der Fahrunfähigkeit des Beschwerdeführers eingehend geprüft. Sie hat erwogen, der Beweis der Fahrunfähigkeit werde regelmässig aufgrund der Messungen im Sinne der Weisungen des Bundesamtes für Strassen betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr vom 1. September 2004 geführt. Der beim Beschwerdeführer entgegen Ziff. 2.1.2 der genannten Weisungen lediglich einmal durchgeführte Atemlufttest, der eine Blutalkoholkonzentration von 1.74? ergeben habe, sei im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen betreffend Gewaltdelikte des Beschwerdeführers gegenüber E.________ erfolgt. Richtig sei, dass die später durchgeführte Blutprobe aufgrund des vom Beschwerdeführer geltend gemachten und nicht widerlegbaren Nachtrunks keine Rückrechnung zulasse. Der Beschwerdeführer habe hingegen stets anerkannt, vor der Fahrt Alkohol konsumiert zu haben. Die Vorinstanz hat erwogen, der Beschwerdeführer sei auf seiner Aussage in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 18. April 2006 zu behaften, wonach er vor der Fahrt betrunken gewesen sei. Mit den wahrheitswidrigen Behauptungen anlässlich der ersten beiden Einvernahmen, M.________ habe das Fahrzeug gelenkt, habe er sich der Strafverfolgung wegen
Fahrens in fahrunfähigem Zustand entziehen wollen. Seine ursprünglich gemachten Angaben zur Trinkmenge (ein Glas Rotwein, ein paar Tequilas und ein paar Biere) würden mit dem Atemlufttest korrespondieren, der einen Blutalkoholwert von 1.74? ergeben habe. Die erste Instanz, auf deren Ausführungen die Vorinstanz verweist, erwog, der Blutalkoholwert von 1.74? stimme auch mit dem rund sieben Stunden später nachgewiesenen Wert von 1.18-1.3? überein, dies unter der Annahme, dass der Körper pro Stunde 0.15? Alkohol abbaue und der Beschwerdeführer zu Hause noch einige Flaschen Bier getrunken habe. Bei der Schilderung des Beschwerdeführers, er habe nach der Fahrt zu Hause einen Drittel einer 7-dl-Flasche Cognac sowie 20-30 0.33 Liter Flaschen Bier getrunken, handle es sich offensichtlich um eine Schutzbehauptung, hätte doch bei dieser Menge die einige Stunden später abgenommene Blutprobe einen weit höheren Wert als 1.18? und 1.3? ergeben müssen. Auch habe der Polizeibeamte L.________, der den Atemlufttest durchgeführt habe, als Zeuge ausgesagt, der Beschwerdeführer habe einen sehr starken Mundalkoholgeruch aufgewiesen. In Würdigung all dieser Beweise zieht die Vorinstanz den Schluss, es könnten keine vernünftige Zweifel daran bestehen,
dass der Beschwerdeführer auf der fraglichen Fahrt eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 0.8? gehabt habe (angefochtenes Urteil S. 19 ff.).

3.5 Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist differenziert, eingehend, nachvollziehbar und stimmig. Die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe auf der fraglichen Fahrt eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 0.8? aufgewiesen, ist nicht unhaltbar. Die Einwände des Beschwerdeführers lassen keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel am vorinstanzlichen Beweisergebnis aufkommen. Die Rüge der Willkür ist unbegründet, und die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

3.6 Die Vorinstanz hat nicht in erster Linie auf die einmalige Atemalkoholprobe abgestellt und demnach eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 1.5? nicht als erstellt betrachtet. Ihr war es hingegen nicht verwehrt, das Resultat der einmaligen Atemalkoholprobe im Kontext der übrigen Beweismittel als Indiz zu werten. Die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe mit dem Abstellen auf die Atemalkoholprobe Bundesrecht verletzt (vgl. Ziff. 3.1), ist unbegründet. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

4.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario).
Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinen finanziellen Verhältnissen (dazu angefochtenes Urteil S. 25) ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. März 2009
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Faga

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 89 - 1 Se, durante il periodo di prova, il liberato condizionalmente commette un crimine o un delitto, il giudice competente per giudicare il nuovo reato ordina il ripristino dell'esecuzione.
¹	Se, durante il periodo di prova, il liberato condizionalmente commette un crimine o un delitto, il giudice competente per giudicare il nuovo reato ordina il ripristino dell'esecuzione.
²	Se, nonostante il crimine o il delitto commesso durante il periodo di prova, non vi è da attendersi che il condannato commetta nuovi reati, il giudice rinuncia al ripristino dell'esecuzione. Può ammonire il condannato e prorogare il periodo di prova della metà al massimo della durata stabilita inizialmente dall'autorità competente. Se subentra al termine del periodo di prova, la proroga decorre a partire dal giorno in cui è stata ordinata. Le disposizioni sull'assistenza riabilitativa e sulle nome di condotta (art. 93-95) sono applicabili.
³	Se il liberato condizionalmente si sottrae all'assistenza riabilitativa o disattende le norme di condotta, è applicabile l'articolo 95 capoversi 3-5.
⁴	Il ripristino dell'esecuzione non può più essere ordinato trascorsi tre anni dalla fine del periodo di prova.
⁵	Il carcere preventivo sofferto durante la procedura di ripristino dell'esecuzione è computato nel resto della pena.
⁶	Se in seguito al nuovo reato risultano adempiute le condizioni per una pena detentiva senza condizionale e tale pena è in concorso con il resto della pena divenuta esecutiva a motivo della revoca, il giudice pronuncia una pena unica in applicazione dell'articolo 49. Alla pena unica sono nuovamente applicabili le norme della liberazione condizionale. Se deve essere eseguito soltanto il resto della pena è applicabile l'articolo 86 capoversi 1-4.
⁷	Se il resto di una pena divenuta esecutiva in seguito a una decisione di ripristino dell'esecuzione è in concorso con una delle misure previste negli articoli 59-61, è applicabile l'articolo 57 capoversi 2 e 3.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
²	L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
³	Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 108 Giudice unico - 1 Il presidente della corte decide in procedura semplificata circa:
¹	Il presidente della corte decide in procedura semplificata circa:
^a	la non entrata nel merito su ricorsi manifestamente inammissibili;
^b	la non entrata nel merito su ricorsi manifestamente non motivati in modo sufficiente (art. 42 cpv. 2);
^c	la non entrata nel merito su ricorsi querulomani o abusivi.
²	Può delegare questo compito a un altro giudice.
³	La motivazione della decisione si limita a una breve indicazione del motivo d'inammissibilità.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 55 - 1 I conducenti di veicoli come anche gli utenti della strada coinvolti in infortuni possono essere sottoposti a un'analisi dell'alito.
¹	I conducenti di veicoli come anche gli utenti della strada coinvolti in infortuni possono essere sottoposti a un'analisi dell'alito.
²	Se la persona interessata palesa indizi di inattitudine alla guida e questi non sono o non sono soltanto da attribuire all'influsso dell'alcol, essa può essere sottoposta a ulteriori esami preliminari, segnatamente l'esame dell'urina e della saliva.
^a	vi sono indizi di inattitudine alla guida non riconducibili all'influsso dell'alcol;
^b	la persona interessata si oppone all'esecuzione dell'analisi dell'alito, vi si sottrae o elude lo scopo di questo provvedimento;
^c	la persona interessata esige un'analisi della presenza di alcol nel sangue.
^3bis	Una prova del sangue può essere ordinata se non è possibile effettuare un'analisi dell'alito o se quest'ultima non è adatta per accertare l'infrazione.129
⁴	Per motivi rilevanti, la prova del sangue può essere effettuata anche senza il consenso della persona indiziata. Sono riservati altri mezzi di prova dell'inattitudine alla guida.
⁵	...130
⁶	L'Assemblea federale fissa in un'ordinanza:
^a	la concentrazione di alcol nell'alito e la concentrazione di alcol nel sangue a contare dalle quali si ammette l'inattitudine alla guida secondo la presente legge (stato di ebrietà), indipendentemente da altre prove e dal grado individuale di sopportabilità all'alcol; e
^b	da quale livello la concentrazione di alcol nell'alito e la concentrazione di alcol nel sangue sono da considerare qualificate.131
^6bis	Se sono state misurate sia la concentrazione di alcol nell'alito sia la concentrazione di alcol nel sangue, è determinante il risultato della concentrazione di alcol nel sangue.132
⁷	Il Consiglio federale:
^a	può fissare, per le altre sostanze che riducono l'idoneità alla guida, a quali concentrazioni nel sangue si ammette l'inattitudine alla guida secondo la presente legge, indipendentemente da altre prove e dal grado individuale di sopportabilità;
^b	emana prescrizioni sugli esami preliminari (cpv. 2), sulla procedura di analisi dell'alito e del sangue, sulla valutazione di siffatte analisi e sull'esame sanitario completivo della persona indiziata di inattitudine alla guida;
^c	può prescrivere che le analisi del sangue fatte secondo il presente articolo come anche le analisi dei capelli e delle unghie e analisi simili siano valutate nell'ottica di una dipendenza che riduce l'idoneità alla guida della persona interessata.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 2 Stato del conducente - (art. 31 cpv. 2 e 55 cpv. 1 LCStr)16
¹	Chiunque, per spossatezza, influsso dell'alcol, di medicamenti o di stupefacenti oppure per altri motivi è inabile alla guida, non può condurre un veicolo.17
²	Un conducente è considerato inabile alla guida se nel suo sangue è provata la presenza di:
^a	tetraidrocannabinolo (cannabis);
^b	morfina libera (eroina/morfina);
^c	cocaina;
^d	amfetamina (amfetamina);
^e	metamfetamina;
^f	MDEA (metilendiossietilamfetamina); o
^g	MDMA (metilendiossimetilamfetamina).18
^2bis	L'Ufficio federale delle strade (USTRA) emana, d'intesa con gli esperti, direttive concernenti la prova della presenza delle sostanze di cui al capoverso 2.19
^2ter	La presenza attestata di una delle sostanze di cui al capoverso 2 non è sufficiente per stabilire l'inabilità alla guida di una persona in grado di provare di consumare una o più di queste sostanze su prescrizione medica.20
³	Nessuno può affidare un veicolo a un conducente inabile alla guida.
⁴	...21
⁵	...22

SR 741.51 Ordinanza del 27 ottobre 1976 sull'ammissione alla circolazione di persone e veicoli (Ordinanza sull'ammissione alla circolazione, OAC) - Ordinanza sull'ammissione alla circolazione OAC Art. 150 Esecuzione - 1 Le autorità cantonali hanno libertà di scegliere la forma da dare ai moduli contenuti negli allegati 2 a 4.407
¹	Le autorità cantonali hanno libertà di scegliere la forma da dare ai moduli contenuti negli allegati 2 a 4.407
²	L'USTRA disciplina le esigenze relative a forma cartacea o elettronica, contenuto, aspetto e, se del caso, materiale e stampa per:408
^a	licenze per allievo conducente;
^b	licenze di condurre;
^c	licenze di circolazione, incluse licenze di circolazione per ciclomotori;
^d	abilitazioni a maestro conducente;
^e	permessi per formare apprendisti che seguono la formazione professionale di base di «autista di veicoli pesanti AFC».412
^f	permessi speciali;
³	Le iscrizioni nelle licenze e nei permessi possono essere fatte solo da autorità o da persone autorizzate per iscritto. Le iscrizioni successive che hanno per effetto di giustificare, modificare o sopprimere diritti o obblighi, non fondate su una decisione firmata e notificata separatamente al titolare, devono essere munite del bollo dell'autorità competente e della firma.
⁴	Un duplicato della licenza di circolazione che l'autorità può contrassegnare come tale può essere rilasciato soltanto se la perdita dell'originale è stata confermata per scritto. Il titolare deve restituire il duplicato all'autorità entro 14 giorni dopo il ritrovamento dell'originale.413
⁵	L'USTRA può:414
^a	...
^b	pubblicare una guida ufficiale per i medici relativa all'esecuzione degli esami medici di idoneità alla guida;
^c	raccomandare metodi uniformi per eseguire gli esami di cui agli articoli 9, 11b capoverso 1 e 27;
^d	fissare le esigenze che i conducenti di veicoli a motore devono soddisfare in materia di psicologia del traffico;
^e	modificare i termini fissati per il riconoscimento delle targhe e delle licenze straniere nonché rinunciare alla corsa di controllo giusta l'articolo 44 capoverso 1 e all'esame teorico giusta l'articolo 44 capoverso 2 nei confronti di conducenti di Stati che, in materia di formazione ed esame, pongono esigenze analoghe a quelle che vigono in Svizzera;
^f	...
⁶	L'USTRA può emanare istruzioni per l'esecuzione della presente ordinanza, disciplinare i dettagli in ordinanze e, in particolare per evitare casi di rigore, autorizzare deroghe generali e astratte a singole disposizioni. Esso prende decisioni d'ordine generale, di regola dopo aver consultato i Cantoni e specialisti della materia.420
^6bis	I Cantoni possono autorizzare deroghe individuali e concrete a singole disposizioni per evitare casi di rigore.421
⁷	L'USTRA riconosce come corsi per condurre trattori ai sensi dell'articolo 4 capoverso 3 i corsi di perfezionamento durante i quali ai partecipanti sono insegnate la comprensione di base della dinamica di guida necessaria per circolare nel traffico e la padronanza del veicolo. L'USTRA disciplina l'impostazione, il contenuto e lo svolgimento dei corsi di guida di trattori.422
⁸	In casi motivati, e in deroga alle disposizioni dell'articolo 115 capoverso 1 lettera d, l'UDSC può autorizzare trasporti interni con veicoli esteri, sempre che sia garantita la riscossione della tassa dovuta.423

SR 741.013 Ordinanza del 28 marzo 2007 sul controllo della circolazione stradale (OCCS) OCCS Art. 11 Accertamento etilometrico preliminare e riconoscimento dei valori
¹	L'accertamento con etilometro precursore può essere effettuato:
^a	dopo un tempo di attesa di almeno 20 minuti; o
^b	dopo un risciacquo della bocca, tenendo conto di eventuali indicazioni del fabbricante dello strumento.
²	Per l'accertamento sono necessarie due misurazioni. Se queste differiscono di oltre 0,05 mg/l, occorre effettuare due nuove misurazioni. Se anche queste presentano uno scarto superiore a 0,05 mg/l e vi sono indizi di uno stato di ebrietà, occorre disporre un accertamento etilometrico probatorio o un esame del sangue.
³	Fa fede il valore più basso delle due misurazioni. La persona interessata può riconoscerlo con la propria firma se corrisponde alle seguenti concentrazioni di alcol nell'aria espirata:
^a	pari o superiore a 0,25 ma inferiore a 0,40 mg/l per i conducenti di un veicolo a motore;
^b	pari o superiore a 0,05 ma inferiore a 0,40 mg/l per le persone soggette al divieto di guidare sotto l'influsso dell'alcol secondo l'articolo 2a capoverso 1 ONC33;
^c	pari o superiore a 0,25 ma inferiore a 0,55 mg/l per i conducenti di un veicolo senza motore o di un ciclomotore.
⁴	Gli etilometri precursori devono soddisfare i requisiti dell'ordinanza del 15 febbraio 200634 sugli strumenti di misurazione e delle relative disposizioni esecutive del Dipartimento federale di giustizia e polizia.
⁵	L'USTRA disciplina l'uso degli etilometri precursori.

SR 741.013 Ordinanza del 28 marzo 2007 sul controllo della circolazione stradale (OCCS) OCCS Art. 12 Esame del sangue per rilevare la presenza di alcol
¹	L'esame del sangue per rilevare la presenza di alcol deve essere disposto se:
^a	il risultato dell'accertamento etilometrico preliminare:
^a1	è superiore ai valori che possono essere riconosciuti con la propria firma e non è possibile eseguire un accertamento etilometrico probatorio,
^a2	non è riconosciuto dalla persona interessata nonostante possa farlo apponendo la propria firma e non è possibile eseguire un accertamento etilometrico probatorio;
^b	il risultato dell'accertamento etilometrico è pari o superiore a 0,15 mg/l e si sospetta che la persona interessata abbia guidato in stato di ebrietà un veicolo due o più ore prima del controllo;
^c	la persona interessata si oppone o si sottrae all'esecuzione di un accertamento etilometrico o elude lo scopo di tale provvedimento;
^d	la persona interessata lo richiede.
²	L'esame del sangue può essere disposto se vi sono indizi di inabilità alla guida e non è possibile eseguire un accertamento etilometrico o se quest'ultimo non è idoneo ad accertare l'infrazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.