8C_529/2022 - 2023-02-06 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 529/2022

Urteil vom 6. Februar 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Marco Unternährer,
Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, 6002 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Revision),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 3. August 2022 (5V 21 292).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1968 geborene A.________ war seit 14. Mai 2002 bei der Firma B.________ als Kassiererin angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) obligatorisch unfallversichert. Am 2. Juli 2005 fuhr ihr ein Stapler über die Zehen am linken Fuss. Sie erlitt ein Quetschtrauma des Vorfusses mit Endphalanxfrakturen der Zehen I und II sowie Nagelluxation. Die Suva kam für die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Am 20. Oktober 2005 wurde die Behandlung abgeschlossen.

A.b. Am 12. April 2007 meldete die Arbeitgeberin der Suva einen Rückfall der Beschwerdeführerin. Die Suva erbrachte erneut Leistungen, bis sie diese mit Schreiben vom 12. November 2007 per 2. September 2007 einstellte.

A.c. Am 15. März 2010 zeigte die Versicherte der Suva erneut einen Rückfall an. Mit Verfügung vom 24. September 2010 verneinte diese einen Zusammenhang zwischen den gemeldeten Beschwerden und dem Unfall vom 2. Juli 2005. Hieran hielt sie mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Einspracheentscheid vom 22. August 2011 fest.

A.d. Am 29. Juni 2020 ersuchte die Versicherte die Suva um revisionsweise Aufhebung des Einspracheentscheides vom 22. August 2011 und um rückwirkende Leistungszusprache. Die Suva wies das Revisionsgesuch mit Verfügung vom 15. Oktober 2020 ab. Dies bestätigte sie mit Einspracheentscheid vom 30. Juli 2021.

B.
Die gegen den letztgenannten Einspracheentscheid von A.________ erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Urteil vom 3. August 2022 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Urteils sei das Revisionsgesuch vom 29. Juni 2020 gutzuheissen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung und Vergabe eines medizinischen Gutachtens an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die IV-Stelle habe der Versicherten die zusätzlichen Abklärungskosten des Neurologen Dr. med. C.________ zurückzuerstatten. Für das bundesgerichtliche Verfahren sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Die IV-Stelle, die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung, wobei die beiden Ersteren auf Beschwerdeabweisung schliessen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2).

1.2. Streitig ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Verneinung der Voraussetzungen der Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG vor Bundesrecht standhält. Hierbei geht es nicht um Geldleistungen im Sinne von Art. 97 Abs. 2 bzw. Art. 105 Abs. 3 BGG (SVR 2021 UV Nr. 30 S. 138, 8C 82/2020 E. 2 mit Hinweisen). Somit kommt die Ausnahmeregelung des Art. 105 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 97 Abs. 2 BGG im vorliegenden Verfahren nicht zum Tragen, weshalb das Bundesgericht nach Art. 105 Abs. 1 BGG an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden bleibt. Es kann diese Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 147 V 16 E. 4.1.1 mit Hinweisen; SVR 2021 UV Nr. 30 S. 138, 8C 82/2020 E. 2).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die prozessuale Revision rechtskräftiger Verfügungen und Einspracheentscheide (Art. 53 Abs. 1 , 55 Abs. 1 ATSG; Art. 67 Abs. 1 VwVG; BGE 144 V 245 E. 5.1-5.4 und E. 5.5.5, 143 V 105 E. 2.1 und E. 2.3, 127 V 353 E. 5b), den massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 271 E. 4.4) und den Beweiswert ärztlicher Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.2.

2.2.1. Zu wiederholen ist Folgendes: Betrifft der Revisionsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzung oder Beweiswürdigung beruht, auf Elementen also, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen, so ist eine vorgebrachte neue Tatsache als solche in der Regel nicht erheblich. Ein (prozessrechtlicher) Revisionsgrund fällt demnach überhaupt nur in Betracht, wenn bereits im ursprünglichen Verfahren der untersuchende Arzt und die entscheidende Behörde das Ermessen wegen eines neu erhobenen Befundes zwingend anders hätten ausüben und infolgedessen zu einem anderen Ergebnis hätten gelangen müssen. An diesem prozessualrevisionsrechtlich verlangten Erfordernis fehlt es, wenn sich das Neue im Wesentlichen in (differenzial-) diagnostischen Überlegungen erschöpft, also auf der Ebene der medizinischen Beurteilung anzusiedeln ist (BGE 144 V 245 E. 5.3).

2.2.2. Neue medizinische Expertisen, die im Verfahren, das zur früheren Verfügung geführt hat, keine gravierende und unvertretbare Fehldiagnose feststellen, erfüllen das Kriterium der Erheblichkeit nicht. Aufgrund der Symptome lassen sich Krankheiten oft nicht klar voneinander abgrenzen. Es wäre nicht sinnvoll, wenn jede im Nachhinein korrigierte Diagnose eine Revision begründen könnte, zumal der erhobene Krankheitsbefund nicht grundlegend für das Mass der Arbeits (un) fähigkeit und damit die Beurteilung des Invaliditätsgrades ist (BGE 144 V 245 E. 5.4). Damit ein neues Beweismittel einen Revisionsgrund bilden kann, muss es den Fehler in der früheren Beweisgrundlage eindeutig aufzeigen. Nur auf diesem Weg ist zu vermeiden, dass immer wieder neue Beweismittel produziert werden, um eine Revision in Gang zu bringen (BGE 144 V 245 E. 5.5.5).

2.2.3. Die Revision ist ein ausserordentliches Rechtsmittel und dient nicht einfach der Weiterführung des Verfahrens. Es obliegt den Prozessparteien, rechtzeitig und prozesskonform zur Klärung des Sachverhalts entsprechend ihrer Beweispflicht beizutragen. Dass es ihnen unmöglich war, Tatsachen und Beweismittel bereits im früheren Verfahren beizubringen, ist nur mit Zurückhaltung anzunehmen. Entsprechend hat die gesuchstellende Person im Revisionsgesuch darzutun, dass sie die Beweismittel im früheren Verfahren trotz hinreichender Sorgfalt nicht beibringen konnte (ARV 2013 S. 356, 8C 334/2013 E. 3.3; vgl. auch BGE 138 II 386 E. 5.1; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C 434/2011 E. 7.1; Urteil 8C 200/2020 vom 5. Juni 2020 E. 5.2.1 mit Hinweis).

3.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, die Suva habe mit Verfügung vom 24. September 2010 - bestätigt mit Einspracheentscheid vom 22. August 2011 - entschieden, die erneuten Beschwerden am linken Fuss bildeten keinen Rückfall zum Unfall vom 2. Juli 2005, da keine Unfallfolgen mehr ersichtlich seien. Die Beschwerdeführerin sehe einen Revisionsgrund in den Beurteilungen des Dr. med. C.________ vom 25. Juni 2020, 2. Februar 2021 und 15. August 2021. Somit sei zu prüfen, ob diese den natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 2. Juli 2005 und ihrem Beschwerdebild bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides der Suva vom 22. August 2011 belegten und zudem nicht vorher hätten beigebracht werden können. Die Suva habe sich in der leistungsabweisenden Verfügung vom 15. Oktober 2020 auf die Beurteilung des Neurologen Dr. med. D.________, Suva Versicherungsmedizin, vom 6. Oktober 2020 gestützt. Dieser habe gefolgert, unter Beachtung der neu vorgelegten Berichte über eine neurologische Untersuchung durch Dr. med. C.________ einschliesslich elektrophysiologischer Diagnostik vom 2. und 25. Juni 2020 ergäben sich betreffend Unfallfolgen auf neurologischem Fachgebiet betreffend neuropathische Schmerzen keine neuen Erkenntnisse.
Insbesondere unter Berücksichtigung des zeitlichen Verlaufs der Beschwerden und der erhobenen Befunde könnten sie nur möglicherweise in einem kausalen Zusammenhang mit dem Unfall vom 2. Juli 2005 stehen. Nachdem die Beschwerdeführerin einen weiteren Bericht des Dr. med. C.________ vom 2. Februar 2021 eingereicht habe, habe Dr. med. D.________ am 5. Mai 2021 an seiner Einschätzung vom 6. Oktober 2020 festgehalten. Die Beurteilungen des Dr. med. D.________ erfüllten die Kriterien an beweiskräftige Berichte, weshalb darauf abgestellt werden könne. Die Berichte des Dr. med. C.________ vom 25. Juni 2020 und 2. Februar 2021 bildeten somit keinen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdeführerin habe vor Gericht einen weiteren Bericht des Dr. med. C.________ vom 15. August 2021 eingereicht. Dieser datiere nach dem strittigen Einspracheentscheid vom 30. Juli 2021. Ob dieser Bericht vorliegend zu beachten sei, könne offen bleiben, da er ohnehin keinen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG darstelle. Soweit Dr. med. C.________ darin Berichte und Befunde interpretiere, die bereits im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 22. August 2011 bestanden hätten, sei darauf hinzuweisen, dass eine andere medizinische Beurteilung an
sich keinen Revisionsgrund bilde. Weiter habe Dr. med. C.________ im letztgenannten Bericht auf Untersuchungen der Neurologen Dres. med. E.________ vom 2. Juli 2008 und F.________ vom 11. März 2009 verwiesen. Entsprechende Berichte seien in den Akten weder vorhanden noch erwähnt, weshalb davon auszugehen sei, dass sie der Suva nicht vorgelegt worden seien. Die Beschwerdeführerin äussere sich nicht dazu, weshalb sie diese von Dr. med. C.________ angeführten Berichte nicht rechtzeitig habe vorlegen können. Sie sei bereits im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 22. August 2011 anwaltlich vertreten gewesen. Somit könnten die Berichte der Dres. med. E.________ und F.________ sowie die diesbezüglichen Ausführungen des Dr. med. C.________ auch keinen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG begründen. Nach dem Gesagten seien die Voraussetzungen für eine Revision nach dieser Norm insgesamt nicht erfüllt.

4.
Die Beschwerdeführerin beruft sich neu auf einen weiteren Bericht des Dr. med. C.________ vom 5. September 2022. Hierbei handelt es sich, da erst nach dem angefochtenen Urteil vom 3. August 2022 entstanden, um ein unzulässiges echtes Novum. Dieser Bericht kann vom Bundesgericht - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - nicht berücksichtigt werden (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 148 V 174 E. 2.2; Urteil 8C 208/2022 vom 3. August 2022 E. 2.2).
Auf den Seiten 10-15 in den Ziff. 18, Ziff. 20 Abs. 1-3, Ziff. 22-26 und Ziff. 28-36 der Beschwerde zitiert die Beschwerdeführerin praktisch wortwörtlich aus dem Bericht des Dr. med. C.________ vom 5. September 2022. Diese Vorbringen sind somit unbeachtlich (nicht publ. E. 2.2 des Urteils BGE 147 V 194, veröffentlicht in SVR 2021 KV Nr. 17 S. 91; Urteile 8C 239/2022 vom 1. Juni 2022 E. 4.1 und 8C 643/2021 vom 26. April 2022 E. 4.2, je mit Hinweisen).

5.
Auf den Seiten 17-20 Ziff. 41 der Beschwerde gibt die Beschwerdeführerin - wie bereits vorinstanzlich - den Bericht des Dr. med. C.________ vom 15. August 2021 wortwörtlich wieder. Auf diese blossen Wiederholungen ist von vornherein nicht weiter einzugehen, da damit - ungeachtet der beiläufig behaupteten Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 ATSG) - keine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Urteilsmotiven stattfindet (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 und E. 2.3; Urteile 9C 369/2022 vom 19. September 2022 E. 4.3 und 8C 786/2021 vom 11. Februar 2022 E. 6).

6.

6.1. Die Beschwerdeführerin macht weiter im Wesentlichen geltend, die neurologische konsiliarische Abklärung durch Dr. med. C.________ vom 25. Juni 2020 (inkl. Testresultate des Neuropsychiaters Dr. med. G.________ vom 22. Juni 2020) habe ergeben, dass das chronisch-neuropathische Schmerzsyndrom aufgrund der traumatischen Schädigung des Nervus tibialis unfallkausal elektroneurografisch nachgewiesen sei. Wenn die Vorinstanz in diesem Lichte davon ausgehe, dass kein Anlass bestanden habe, weitere Untersuchungen vorzunehmen, könne ihr nicht gefolgt werden. Gestützt auf den Bericht des Dr. med. C.________ vom 25. Juni 2021 (richtig 2020) sei erstellt, dass keine neurologischen Abklärungen veranlasst worden seien. Dies könne der Beschwerdeführerin nicht angelastet werden. Bei Fehlen einer neurologischen Abklärung könne nicht von "allseitigen Untersuchungen" und von "Kenntnis der Vorakten" ausgegangen werden. Die Suva habe es in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes unterlassen, die neurologischen Abklärungen vorzunehmen. Wenn der Suva-Neurologe Dr. med. D.________ und gestützt auf seine Einschätzung die Vorinstanz die Ansicht verträten, der medizinische neurologische Zusammenhang sei bloss möglich, sei dies in zweifacher Hinsicht
problematisch. Erstens gebe der Suva-Neurologe in Beantwortung der Gegenposition des Dr. med. C.________ zu, dass diese Frage kontrovers beurteilt werde und er selber die Ansicht des Dr. med. C.________ für möglich halte. Somit liege eine offene medizinische Frage vor, die gutachterlich beantwortet werden müsse. Zweitens masse sich die Vorinstanz in unrichtiger Feststellung des Sachverhalts an, diese kontroverse medizinische Frage ohne Beizug eines medizinischen Gutachtens zu entscheiden.

6.2.

6.2.1. Die Vorinstanz stellte fest, dass die Beschwerdeführerin nicht dargetan habe, weshalb sie die von Dr. med. C.________ im Bericht vom 15. August 2021 angerufenen Berichte der Dres. med. E.________ vom 2. Juli 2008 und F.________ vom 11. März 2009 nicht rechtzeitig habe vorlegen können. Somit könnten diese Berichte und die diesbezüglichen Ausführungen des Dr. med. C.________ keinen Revisionsgrund begründen. Dem ist beizupflichten (vgl. E. 2.2.3 hiervor). Hiergegen bringt die Beschwerdeführerin denn auch keine Einwände vor.

6.2.2. Ergänzend ist anzufügen, dass die Beschwerdeführerin überhaupt nicht, insbesondere nicht - wie praxisgemäss erforderlich - im Revisionsgesuch vom 17. November 2021, geltend machte, es sei ihr trotz hinreichender Sorgfalt unmöglich gewesen, die entsprechenden Tatsachen und Beweismittel, die sie nunmehr für eine prozessuale Revision anruft, bereits im früheren Verfahren, das zum Einspracheentscheid vom 22. August 2011 führte, beizubringen (vgl. E. 2.2.3 hiervor). Dies betrifft mithin auch die von ihr angerufenen Berichte der Dres. med. G.________ vom 22. Juni 2020 und C.________ vom 25. Juni 2020 bezüglich der nachträglich erfolgten neurologischen Abklärungen.

6.2.3. Bereits aus diesen Gründen ist die vorinstanzliche Bestätigung der Abweisung des Revisionsgesuchs durch die Suva rechtens.

6.3.

6.3.1. Hiervon abgesehen hat die Vorinstanz einlässlich und schlüssig begründet, weshalb gestützt auf die Einschätzungen des Dr. med. D.________ vom 6. Oktober 2020 und 5. Mai 2021 kein Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG vorliege. Sie zeigte auch eingehend und nachvollziehbar auf, weshalb die Einwände der Beschwerdeführerin bzw. die von ihr angerufenen ärztlichen Berichte an diesem Ergebnis nichts zu ändern vermöchten. Mit diesen vorinstanzlichen Erwägungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht hinreichend substanziiert auseinander, sondern beruft sich erneut auf den Bericht des Dr. med. C.________ vom 25. Juni 2020 (inkl. Testresultate des Dr. med. G.________ vom 22. Juni 2020). Sie zeigt aber nicht auf und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern im Lichte der überzeugenden Beweiswürdigung der Vorinstanz dennoch auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Beurteilungen des Dr. med. D.________ bestehen sollen (BGE 145 V 97 E. 8.5). Sie gibt im Wesentlichen die eigene Sicht wieder, wie die medizinischen Akten zu würdigen und welche Schlüsse daraus zu ziehen seien. Dies genügt nicht, um das vorinstanzliche Ergebnis, dass kein Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG vorliege, in tatsächlicher
Hinsicht als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen (Art. 97 Abs. 2 BGG; Urteil 8C 380/2022 vom 27. Dezember 2022 E. 11.1).
Soweit die Beschwerdeführerin argumentiert, Dr. med. D.________ bzw. die Vorinstanz gingen immerhin davon aus, der Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 2. Juli 2005 und ihren Beschwerden sei möglich, ist dem entgegenzuhalten, dass nach dem im Sozialversicherungsprozess erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ein Sachverhalt nicht bewiesen ist, wenn er bloss möglich ist (BGE 146 V 271 E. 4.4).

6.3.2. Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Resultate zu erwarten sind, durfte die Vorinstanz davon absehen. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen die Ansprüche auf freie Beweiswürdigung sowie Beweisabnahme (Art. 61 lit. c ATSG) und rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5; Urteil 8C 8C 380/2022 vom 27. Dezember 2022 E. 11.2).

7.
Die Beschwerdeführerin verlangt die Rückerstattung der zusätzlichen medizinischen Abklärungskosten für die Berichte des Dr. med. C.________ (vgl. Sachverhalt lit. C). Unter dem Titel Parteientschädigung sind auch die notwendigen Kosten privat eingeholter Berichte bzw. Gutachten zu vergüten, soweit diese für die Entscheidfindung unerlässlich waren (Art. 45 Abs. 1 ATSG; BGE 115 V 62 E. 5c; Urteil 8C 295/2022 vom 21. Dezember 2022 E. 11). Die von der Beschwerdeführerin angesprochenen medizinischen Abklärungen waren für die Beurteilung nicht erforderlich, weshalb es nicht bundesrechtswidrig ist, dass die Vorinstanz von einer entsprechenden Kostenüberbindung an die Suva absah.

8.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr gewährt werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Marco Unternährer wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Februar 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 55 Règles particulières de procédure - 1 Les points de procédure qui ne sont pas réglés de manière exhaustive aux art. 27 à 54 de la présente loi ou par les dispositions des lois spéciales sont régis par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative46.
¹	Les points de procédure qui ne sont pas réglés de manière exhaustive aux art. 27 à 54 de la présente loi ou par les dispositions des lois spéciales sont régis par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative46.
^1bis	Le Conseil fédéral peut déclarer applicables aux procédures régies par la présente loi les dispositions de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative relatives à la communication électronique avec les autorités.47
²	La procédure devant une autorité fédérale est régie par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative, sauf lorsqu'il s'agit de prestations, créances et injonctions relevant du droit des assurances sociales.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 67 - 1 La demande doit être adressée par écrit à l'autorité de recours dans les 90 jours qui suivent la découverte du motif de révision, mais au plus tard dix ans après la notification de la décision sur recours.120
¹	La demande doit être adressée par écrit à l'autorité de recours dans les 90 jours qui suivent la découverte du motif de révision, mais au plus tard dix ans après la notification de la décision sur recours.120
^1bis	Dans le cas visé à l'art. 66, al. 2, let. d, la demande de révision doit être déposée au plus tard 90 jours après que l'arrêt de la Cour européenne des droits de l'homme est devenu définitif au sens de l'art. 44 de la Convention de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950121.122
²	Après dix ans, la révision ne peut être demandée qu'en vertu de l'art. 66, al. 1.
³	Les art. 52 et 53 s'appliquent à la demande de révision qui doit notamment indiquer pour quel motif la demande est présentée, si le délai utile est observé et contenir les conclusions prises pour le cas où une nouvelle décision sur recours interviendrait.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 45 Frais de l'instruction - 1 Les frais de l'instruction sont pris en charge par l'assureur qui a ordonné les mesures. À défaut, l'assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l'appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement.
¹	Les frais de l'instruction sont pris en charge par l'assureur qui a ordonné les mesures. À défaut, l'assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l'appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement.
²	L'assureur indemnise les parties ainsi que les personnes tenues de fournir des renseignements si elles subissent une perte de gain ou encourent des frais.
³	Les frais peuvent être mis à la charge de la partie qui empêche ou entrave l'instruction de manière inexcusable après sommation et indication des conséquences.
⁴	Si l'assuré a obtenu ou a tenté d'obtenir une prestation en fournissant sciemment des indications fausses ou d'une autre manière illicite, l'assureur peut mettre à la charge de l'assuré les frais supplémentaires que lui a occasionnés le recours à des spécialistes chargés d'effectuer des observations pour lutter contre la perception indue de prestations.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.