E-4297/2017 - 2017-09-06 - Asile - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 28. Juni 2017

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-4297/2017

Urteil vom 6. September 2017

Muriel Beck Kadima (Vorsitz),

Besetzung Richter Bendicht Tellenbach, Richter William Waeber;

Gerichtsschreiberin Denise Eschler.

A._______, geboren am (...),

Parteien Sri Lanka,

vertreten durch Dieter Roth, Advokatur Gysin + Roth,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 28. Juni 2017 / N (...).

Sachverhalt:

A.

A.a Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat gemäss eigenen Aussagen am 26. November 2015 mit einem gefälschten Reisepass über den Flughafen Colombo und gelangte auf dem Luftweg über Dubai nach Rom. Am 2. Dezember 2015 sei er in die Schweiz eingereist, wo er gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) in B._______ um Asyl nachsuchte. Am 15. Dezember 2015 wurde er anlässlich der Befragung zur Person (BzP) summarisch zu seinen Asylgründen befragt. Dabei führte er aus, er sei tamilischer Ethnie und stamme aus C._______, Distrikt Jaffna, wo er geboren und bis zu seiner Ausreise wohnhaft gewesen sei. Er gehöre einer LTTE-Märtyrerfamilie an. Zwar seien keine seiner Blutsverwandten ums Leben gekommen, seine Schwester habe jedoch ihren Ehemann verloren, einem anderen Schwager habe das Bein amputiert werden müssen und seine Brüder hätten ebenfalls Probleme gehabt. Am 6. September 2015 seien mitten in der Nacht zwei bewaffnete Unbekannte beim Beschwerdeführer und dessen Familie aufgetaucht und hätten den Beschwerdeführer nach dessen Bruder D._______ [nachfolgend: E._______ gefragt. Weil er keine Auskunft über dessen Aufenthaltsort habe geben können, sei er - in Anwesenheit seiner Mutter - mitgenommen und in ein Camp gebracht und dort unter Fusstritten und Schlägen zu seinen Brüdern befragt worden, wobei ihm mit einem Cricket-Schläger eine erhebliche Beinverletzung zugefügt worden sei. Bevor er am nächsten Tag von den Leuten entlassen beziehungsweise ins Spital in C._______ gebracht worden sei, sei er zu einer Unterschrift gezwungen und unter Todesdrohung aufgefordert worden, niemandem von den Folterungen zu erzählen. Während er sich nach der Spitalentlassung bei seiner Schwester und seiner Tante versteckt habe, hätten die Personen seinen Bruder aufgesucht. Und obwohl sie diesen nicht über den Aufenthaltsort des Beschwerdeführers befragt hätten, sei er dennoch aus Angst, sie könnten auch bei ihm auftauchen, nach Colombo gegangen. Als er in Colombo gewesen sei, sei der Beschwerdeführer dreimal zu Hause gesucht worden, vermutlich vom Criminal Investigation Department (CID).

Anlässlich der vertieften Anhörung zu seinen Asylgründen vom 15. Mai 2017 trug der Beschwerdeführer vor, er habe - nachdem seine Brüder ausgereist seien - Probleme mit CID-Angehörigen bekommen, weil die Brüder die Tiger unterstützt hätten. Er sei von Leuten des CID zu Hause aufgesucht und zu seinem Bruder E._______ respektive zu allen (...) Brüdern befragt worden. Nach der Spitalentlassung habe er sich aus Angst abwechslungsweise bei seinem Bruder respektive seiner Schwester oder seiner Tante aufgehalten. Während seines Aufenthalts (ab dem 6. November 2015) bei einer entfernten Cousine in Colombo sei er zweimal zu Hause gesucht beziehungsweise seine Mutter von den Behörden aufgesucht worden. Im November des letzten Jahres [2016] seien sie bei seiner Schwester gewesen und hätten deren Kinder zum Verhör mitgenommen.

Betreffend die Beziehungen zu den LTTE führte der Beschwerdeführer aus, kein Familienmitglied sei je aktives Mitglied gewesen, seine (...) Brüder F._______, G._______ und E._______ hätten diese jedoch unterstützt und deshalb vor mehreren Jahren Probleme gehabt. E._______, der als letzter aus Sri Lanka ausgereist sei, habe am Heldenfeiertag Fahnen befestigt und sei deshalb kontrolliert und festgenommen worden. Ob er kurz vor seiner Ausreise Schwierigkeiten hatte, wisse der Beschwerdeführer hingegen nicht. Unbekannt sei ihm auch, ob das Verschwinden seines Schwagers oder der Minenunfall seines anderen Schwagers einen Zusammenhang mit den LTTE habe. In der erweiterten Familie gebe es hingegen keinen Bezug zu den LTTE.

A.b Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer seine Identitätskarte und ein "Diagnosis Ticket" (beide im Original) sowie eine Kopie seines Führerausweises zu den Akten.

B.
Mit Verfügung vom 28. Juni 2017 - eröffnet am 30. Juni 2017 - stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an.

C.
Mit Eingabe vom 31. Juli 2017 liess der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichen und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Wegweisungsverfügung aufzuheben und der Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, subeventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In formeller Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, Verzicht auf die Erhebung eines Gerichtskostenvorschusses sowie unentgeltliche Verbeiständung in der Person des unterzeichnenden Advokaten.

Mit der Beschwerdeeingabe legte er Kopien eines "Receipt on Arrest", wonach er am 5. November 2007 festgenommen worden sei, sowie diverser sri-lankischer Zeitungsartikel (allesamt inklusive englischer Übersetzung), ein Themenpapier der SFH-Länderanalyse "Sri Lanka: Situation im Vanni-Gebiet" vom 18. Dezember 2016 sowie eine Fotoaufnahme im Original ins Recht. Die Nachreichung einer Sozialhilfebestätigung für den Bedarfsfall stellte er in Aussicht.

D.
Mit Verfügung vom 2. August 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer den Eingang seiner Beschwerde und teilte mit, er könne den Ausgang des Verfahrens einstweilen in der Schweiz abwarten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.

4.

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

4.2 Flüchtlingen wird gemäss Art. 54 AsylG (subjektive Nachfluchtgründe) kein Asyl gewährt, wenn sie erst durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Artikel 3 wurden.

4.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 sowie BVGE 2012/5 E. 2.2).

5.

5.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. Seine Angaben zum Bezug seiner Familie zu den LTTE seien widersprüchlich (Märtyrerfamilie respektive blosse Unterstützungshandlungen, Ereignis betreffend den Bruder vor dessen Ausreise [habe Fahnen für Heldentag befestigt respektive sei der Befestigung verdächtigt gewesen]) und unsubstantiiert (Art der Unterstützungsleistungen seiner Brüder und deren Probleme) ausgefallen. Vor dem Hintergrund dieser unglaubhaften Schilderungen sei deshalb nicht erstaunlich, dass die Ausführungen zum Vorfall im September 2015 ebenfalls vage und trotz gezielter Fragen detailarm geblieben seien (beispielsweise hinsichtlich Erlebnissen und Eindrücken im Zusammenhang mit der Festnahme und der Befragung [Umgebung, Raum, zur Unterschrift vorgelegtes Dokument], Angaben zu den beteiligten Personen etc.) Ferner sei der Zeitpunkt des Vorfalls nicht plausibel, da seine Brüder bereits lange vor ihm befragt worden und demnach den Behörden bekannt gewesen seien. Auch erscheine die Mitnahme und Befragung des Beschwerdeführers trotz Anwesenheit seiner Mutter, welche ebenfalls hätte Auskunft geben können, als unglaubhaft. Die eingereichten Beweismittel würden an der Einschätzung nichts ändern, belege das medizinische Dokument zwar die Behandlung, nicht jedoch die geltend gemachten Verfolgungsmassnahmen.

5.2 Der Beschwerdeführer bringt in seiner Rechtsmitteleingabe vor, er gehöre einer Familie an, welche mit der tamilischen Widerstandsbewegung der Tamil Tigers sympathisiere, weshalb Familienmitglieder zu verschiedenen Zeiten gefährdet und verfolgt gewesen seien. Bereits am 5. November 2007 sei er wegen Verdachts des Terrorismus verhaftet worden, habe dies bis anhin jedoch nicht erwähnt, weil der Verfolgungsakt nicht fluchtauslösend gewesen sei. Seinem Kenntnisstand zufolge sei keines der engsten Familienangehörigen aktives Mitglied bei den LTTE gewesen, obschon sie sich mindestens phasenweise stark mit diesen identifiziert hätten, ohne indes mit jeder Aktion einverstanden gewesen sein zu müssen. Während des jahrzehntelangen Bürgerkrieges habe es zur Überlebenstechnik der tamilischen Bevölkerung gehört, sich vollständig mit den LTTE zu identifizieren, gleichzeitig aber auch zu distanzieren. Die tamilische Bevölkerung sei aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit jahrzehntelangen Diskriminierungen seitens des Staates ausgesetzt gewesen, beziehungsweise sei dies immer noch. Dass sich der Beschwerdeführer als Mitglied einer Märtyrerfamilie sehe, dürfe deshalb nicht erstaunen, als er sich praktisch sein gesamtes Leben im Bürgerkrieg befunden und die Mehrheit seiner Geschwister fluchtartig das Land verlassen habe. Andererseits sei verständlich, dass selbst die engsten Familienmitglieder nicht über die Einzelheiten der anderen Bescheid wüssten, was einem gewissen Schutzmechanismus entspreche. Aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer nicht genau wisse, was seine Geschwister erlebt und gegenüber den Asylbehörden in der Schweiz angegeben hätten, dürfe deshalb nichts zu seinem Nachteil abgeleitet werden. Was seine Aussagen zum LTTE-Bezug betreffe, könne er bei allen seine Familienmitglieder und Verwandten betreffenden Sachverhalte und Aspekte mangels persönlicher Anwesenheit nur vom Hörensagen berichten, nicht jedoch sicher wissen, was sich tatsächlich abgespielt habe. Klar sei aber, dass jemand, der durch eine Minenexplosion sein Bein verloren habe, Opfer eines jahrzehntelangen Bürgerkriegs geworden sei und jeder Einzelne, der das Land durch Flucht verlassen habe, habe dies aus persönlichen Umständen heraus getan, wobei es bei den meisten direkt mit dem Bürgerkrieg und den separatistischen Anliegen der LTTE zusammengehängt habe. Insofern habe der Beschwerdeführer so genau wie möglich und durchaus glaubhaft den Zusammenhang seiner Familie zu den LTTE erörtert. Als gelernter (...) habe er nicht immer die beste Wortwahl gefunden und die Übersetzung könne im einen oder anderen Fall Missverständnisse und Detailuntreue produziert haben, doch könne nicht davon gesprochen werden, er habe sich in Widersprüche
verwickelt.

Hinsichtlich des Vorfalls vom 6. September 2016 habe der Beschwerdeführer aufgrund der Umstände davon ausgehen müssen, dass es sich bei den Personen um Angehörige des CID gehandelt habe. Nach dem Spitalaufenthalt habe er sich aus Furcht vor weiteren Repressionen vorerst im Haus einer seiner Schwestern und der Tante aufgehalten und sei, nachdem er davon erfahren habe, dass im Haus seines Bruders nach ihm gefragt worden sei, nach Colombo geflüchtet. Er habe detailgetreu wiedergegeben, wie er seine Verhaftung durch die CID-Beamten, die Wegfahrt und die Nacht auf dem Posten mit den Befragungen und körperlichen Übergriffen erlebt habe, und seine Schilderungen würden wiedergeben, was von ihm überhaupt erwartet werden könne. Zudem sei er mehrfach unterbrochen und angewiesen worden, sich kurz zu halten, weshalb ihm nicht ungenügenden Detailreichtum vorgeworfen werden dürfe.

Neu bringt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift vor, er habe sich exilpolitisch betätigt und sich namentlich anlässlich einer Demonstrationsteilnahme am 14. März 2016 in H._______ für die Rechte der Tamilen eingesetzt, wobei er auf dem eingereichten Foto zu erkennen sei.

Der Beschwerdeführer gehöre grundsätzlich zur Risikogruppe erheblich gefährdeter Rückkehrer, da er einerseits ein Tamile aus der Nordprovinz sei, einer Familie angehöre, aus welcher bereits mehrere Personen fluchtartig das Land verlassen haben und zudem vom Geheimdienst CID mit Waffengewalt verschleppt, verhört und gefoltert worden sei, was durchaus glaubhaft sei und dem entspreche, was allgemein bekannt sei und in den Medien berichtet werde. Zwar habe er keine Kenntnis über einen namentlichen Vermerk auf der Stop-List des Flughafens in Colombo, doch sei dies zu befürchten. Zudem erscheine offenbar, dass der sri-lankische Staat zwischen ihm und den LTTE - bereits von der familiären Konstellation her - eine Verbindung sehe. Schliesslich habe er sich exilpolitisch betätigt, so dass mit grosser Wahrscheinlichkeit Gefahr bestehe, im Falle einer Rückkehr ins Heimatland Opfer staatlicher Verfolgung zu werden.

Hinsichtlich des Wegweisungsvollzuges sei die Menschenrechtslage in Sri Lanka nach wie vor sehr prekär und der Beschwerdeführer müsste bei einer Rückkehr aufgrund seiner Vorgeschichte umgehend mit neuen Diskriminierungen aus politischen Gründen rechnen. Eine Rückkehr nach Sri Lanka, zumal in die Nordprovinz, sei ihm nicht zuzumuten.

6.

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt zum Schluss, dass die vorinstanzlichen Erwägungen nicht zu beanstanden sind und vom SEM einlässlich dargelegt wird, inwiefern die Schilderungen des Beschwerdeführers widersprüchlich, vage und unsubstantiiert, mithin unglaubhaft sind. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann vorab auf den ergangenen Entscheid verwiesen werden (vgl. Ziff. II der angefochtenen Verfügung). Der Beschwerdeführer vermag in seiner Rechtsmitteleingabe die festgestellten Ungereimtheiten nicht aufzulösen, zumal diese über weite Strecken die allgemeine Lage in Sri Lanka umschreibt, hingegen wenig stichhaltige Gegenargumente enthält.

6.2 Vorab ist der Rüge des Beschwerdeführers, er sei unterbrochen und angewiesen worden, sich kurz zu halten, entgegenzuhalten, dass von ihm - selbst wenn der Erstbefragung lediglich summarischer Charakter zukommt - erwartet werden kann, dass er sich anlässlich der Befragungen bezüglich der Zugehörigkeit seiner engsten Familienangehörigen zu den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE), den Unterstützungsleistungen und Probleme seiner Brüder übereinstimmend äussert. Diametrale Abweichungen in den Schilderungen sprechen umso mehr gegen die Glaubhaftigkeit, als es sich bei den geltend gemachten Problemen um zentrale Asylvorbringen handelt. Ins Leere stossen im Übrigen auch der Einwand des Bildungsniveaus und die angeblichen Missverständnisse in der Übersetzung. Weder den Protokollen noch dem Unterschriftenblatt der Hilfswerkvertretung oder den Akten lässt sich ein Hinweis dafür entnehmen, dem Beschwerdeführer mangle es an kognitiven Fähigkeiten oder es sei zu Schwierigkeiten in der Übersetzung gekommen.

Dass er die Widersprüche im Zusammenhang mit den LTTE-Verbindungen nunmehr durch die von Tamilen angeeignete Überlebenstechnik oder einen gewissen Schutzmechanismus der Familie zu rechtfertigen versucht, überzeugt nicht. Der Beschwerdeführer gab anlässlich der BzP unmissverständlich zu Protokoll, einer Märtyrerfamilie anzugehören, dementierte dies dagegen explizit bei der Anhörung (A3 Ziff. 7.01; A15 F64 ff.), wobei hinsichtlich dieses Widerspruchs letztlich unbedeutend ist, dass er bereits bei der Erstbefragung den Tod enger Familienangehörigen verneinte. Damit steht die Behauptung in der Beschwerde, der Beschwerdeführer sehe sich als Mitglied einer Märtyrerfamilie ebenfalls im Widerspruch zur ausdrücklichen Aussage anlässlich der Anhörung, weshalb nicht von der Mitgliedschaft einer Märtyrerfamilie auszugehen ist. Weiter ist dem SEM beizupflichten, dass die vom Beschwerdeführer angegebenen Unterstützungshandlungen der LTTE durch die Brüder äussert vage dargetan wurden (sie hätten die Tiger unterstützt [A13 F37], Fahrdienste geleistet, Waffen transportiert, nach dem Militär Ausschau gehalten und diese bei ihren Anlässen unterstützt [A13 F49 ff.]). Es kann zwar durchaus sein, dass er keine Einzelheiten darüber kannte, indessen erklärt dies nicht, weshalb er insbesondere im Widerspruch zu seinem Bruder E._______ zu Protokoll gab, dieser habe die LTTE aktiv unterstützt, währenddessen dieser anlässlich dessen Verfahren solche verneinte (SEM-Akten N 632 692, A5 S.7). Auf Beschwerdeebene wurde im Übrigen nicht dementiert, dass sich der Beschwerdeführer im Widerspruch zum Bruder E._______ geäussert hatte. Folglich ist nicht davon auszugehen, dass dessen Aktivitäten den Ausschlag für die eigenen Probleme des Beschwerdeführers gaben (A13 F44), zumal dieser bereits im Dezember 2014 ausreiste (SEM-Akten N 632 692, A5). Es erscheint somit nicht nachvollziehbar, dass die Behörden im September 2015 Interesse an Informationen über dessen Aufenthaltsort gehabt und deswegen den Beschwerdeführer mitgenommen und verhört haben sollen.

6.3 In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist sodann festzustellen, dass die Ausführungen zum Ereignis vom 6. September 2015 beziehungsweise zur angeblichen Verschleppung durch CID-Beamte und die Umstände der Festhaltung des Beschwerdeführers jegliche Realkennzeichen und persönliche Betroffenheit vermissen lassen (A3 Ziff. 7.01; A13 F82 ff.). Auch in diesem Zusammenhang geht der Einwand wiederholter Unterbrechungen fehl, bestand jedenfalls anlässlich der Anhörung genügend Möglichkeit, sich ausführlich hierzu zu äussern (A15 F75 ff.). Gerade hinsichtlich der Personen, die ihn festgehalten und dem CID angehört haben sollen, zur Befragung, den Umständen seiner Festhaltung oder dem zu unterzeichnenden Dokument hinsichtlich seiner Freilassung wären persönlich geprägte Schilderungen zu erwarten gewesen. Selbst wenn nicht grundsätzlich als unglaubhaft erachtet wird, dass der Beschwerdeführer aufgrund von Schlägen mit einem Cricket-Schläger eine Beinverletzung erlitten hat und sich in Spitalpflege begeben musste, ist höchst zweifelhaft, dass sich diese in geschilderter Art und Weise und im Zusammenhang mit den geltend gemachten LTTE-Verbindungen seiner Brüder zugetragen hat. Der eingereichte Diagnosebericht vermag daran nichts zu ändern.

6.4 Sofern der Beschwerdeführer vorträgt, im Jahr 2007 wegen Verdachts des Terrorismus verhaftet und rund einen Tag festgehalten worden zu sein, ist hierzu anzumerken, dass dieses angesichts der vorstehenden Erwägungen einerseits höchst zweifelhaft erscheint, zumal dem ins Recht gelegten Beweismittel (in Kopie) ohnehin ein nur sehr geringer Beweiswert beizumessen wäre, und es andererseits am nötigen Kausalzusammenhang mit seiner Ausreise im November 2015 mangelt, wie er dies zutreffend selber feststellt. Auf diesen Punkt ist folglich nicht weiter einzugehen.

6.5 Mangelt es bereits an der Glaubhaftigkeit seines Kernvorbringens - die LTTE-Nähe seiner Brüder als Verfolgungsmotiv der sri-lankischen Behörden -, sind auch die anderen Vorbringen, die Familie des Beschwerdeführers sei nach seiner Ankunft in Colombo behelligt worden (A15 F132 ff./F142 ff.), nicht geeignet, diese Einschätzung in ein anderes Licht zu rücken.

6.6 Der Beschwerdeführer macht neu eine exilpolitische Tätigkeit, mithin subjektive Nachfluchtgründe geltend, was im angefochtenen Entscheid nicht berücksichtigt worden sei und sich deshalb eine Rückweisung an die Vorinstanz aufdränge.

Die Teilnahme an der Demonstration erfolgte im März 2016, somit vor der Anhörung im Mai 2017, weshalb vom Beschwerdeführer mindestens eine ansatzweise Erwähnung einer exilpolitischen Tätigkeit zu erwarten gewesen wäre. Es kann der Vorinstanz also nicht vorgeworfen werden, diese nicht berücksichtigt zu haben. Durch seine einmalige Demonstrationsteilnahme hat der Beschwerdeführer sich jedoch nicht in solcher Weise exponiert, dass er die Aufmerksamkeit der heimatlichen Behörden derart auf sich gezogen haben kann, um bei einer Rückkehr nach Sri Lanka Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung haben zu müssen, zumal er weder eine besondere Funktion noch anderweitige Betätigungen geltend macht. Eine mehr als bloss niederschwellige politische Tätigkeit im Exil geht auch aus dem eingereichten Foto nicht hervor.

7.

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht hält im Urteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 (als Referenzurteil publiziert) fest, bestimmte Risikofaktoren (Eintrag in die "Stop-List", Verbindung zu den LTTE und exilpolitische Aktivitäten) seien als stark risikobegründend zu qualifizieren, da sie unter den im Entscheid dargelegten Umständen, bereits für sich alleine genommen, zur Bejahung einer begründeten Furcht führen könnten. Demgegenüber würden das Fehlen ordentlicher Identitätsdokumente, eine zwangsweise respektive durch die IOM begleitete Rückführung sowie gut sichtbare Narben schwach risikobegründende Faktoren darstellen. Dies bedeute, dass diese in der Regel für sich alleine genommen keine relevante Furcht vor ernsthaften Nachteilen zu begründen vermöchten. Jegliche glaubhaft gemachten Risikofaktoren seien in einer Gesamtschau und in ihrer Wechselwirkung sowie unter Berücksichtigung der konkreten Umstände in einer Einzelfallprüfung zu berücksichtigen, mit dem Ziel, zu erwägen, ob mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bejaht werden müsse (Urteil E-1866/2015 E. 8.5.5).

7.2 Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift ist im Fall des Beschwerdeführers keiner der stark risikobegründenden Risikofaktoren erfüllt, da bereits die als unglaubhaft qualifizierten Fluchtvorbringen einem allfälligen Risikoprofil die Grundlage entzieht. Ausserdem verneinte er eine eigene Verbindung zu den LTTE ausdrücklich (A15 F48), einen Zusammenhang zwischen dem Verschwinden respektive der Beinverletzung seiner Schwager konnte er nicht bestätigen (A15 F57 ff.) und auch eine allfällige Verfolgung wegen allfälliger Unterstützungsleistungen seiner Brüder erweist sich nach dem Gesagten als unglaubhaft (vgl. E. 6.3 - 6.6). Sein niederschwelliges exilpolitisches Engagement beschränkt sich sodann auf eine einmalige Demonstrationsteilnahme. Angesichts der vorhergehenden Erwägungen ist demnach unwahrscheinlich, dass er sich auf einer "Stop-List" befindet. Alleine aus der Tatsache, dass er der tamilischen Ethnie angehört, sich seit knapp zwei Jahren ausserhalb seines Heimatstaates befindet und in der Schweiz ein Asylverfahren durchlaufen hat, kann er keine Gefährdung ableiten. Wie das SEM zutreffend festhält, besteht aufgrund der Aktenlage ebenfalls kein Grund zur Annahme, bei einer Rückkehr nach Sri Lanka Verfolgungsmassnahmen aus einem Grund nach Art. 3 AsylG ausgesetzt zu sein.

7.3 Zusammenfassend ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, Vorfluchtgründe im Sinne von Art. 3 AsylG beziehungsweise subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat demnach seine Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneint und sein Asylgesuch abgelehnt.

8.

8.1 Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; BVGE 2009/50 E. 9, je m.w.H). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet.

8.2 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Bezüglich der Geltendma-chung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bun-desverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2, m.w.H.).

8.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). Da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Ab-kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Voll-zuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völ-kerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkom-mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, un-menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK).

Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegwei-sungsvollzug nicht als unzulässig erscheinen (Referenzurteil des BVGer
E-1866/2015 vom 15. Juli 2016, E. 12.2 ff; BVGE 2011/24 E. 10.4). Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat wiederholt festgestellt, dass nicht generell davon auszugehen sei, zurückkehrenden Tamilen drohe in Sri Lanka eine unmenschliche Behandlung. Eine Risikoeinschätzung müsse im Einzelfall vorgenommen werden (Urteil des EGMR R.J. gegen Frankreich vom 19. September 2013, 10466/11, Ziff. 37). Der Beschwerdeführer vermochte nicht glaubhaft zu machen, dass er befürchten muss, bei einer Rückkehr die Aufmerksamkeit der sri-lankischen Behörden in einem flüchtlingsrechtlich relevanten Ausmass auf sich zu ziehen. Aus den Akten ergeben sich keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung nach Sri Lanka dort mit be-achtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach zulässig.

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

8.5 In Sri Lanka herrscht weder Krieg noch eine Situation allgemeiner
Gewalt. Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und den LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen. Mit Referenzurteil
E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 hat das Bundesverwaltungsgericht seine bisherige Rechtsprechung (vgl. BVGE 2011/24) und die gegenwärtige Pra-xis des SEM bestätigt, wonach der Wegweisungsvollzug in die Ost- und Nordprovinz abgesehen vom Vanni-Gebiet zumutbar ist.

Der Beschwerdeführer stammt aus C._______, I._______ (Distrikt Jaffna [Nordprovinz]) - folglich ausserhalb des Vanni-Gebiets - und lebte dort bis zu seiner Ausreise mit seinen Eltern zusammen (A3 Ziff. 2.01 f.; A15 F8 ff.). Ein Vollzug in die Nordprovinz ist im Lichte der genannten Rechtsprechung grundsätzlich zumutbar. Im Falle des Beschwerdeführers sprechen sodann keine individuellen Gründe gegen einen Wegweisungsvollzug. Seine Eltern leben nach wie vor im eigenen Haus in genannter Ortschaft (A15 F12 f.). Weiter sind zwei Schwestern (A3 Ziff. 3.01; A15 F15) und zwei Verwandte väterlicherseits in C._______ (A15 F21) sowie zwei Onkel mütterlicherseits in J._______ (A15 F22) wohnhaft. Der Beschwerdeführer verfügt zudem über eine zehnjährige Schulausbildung (A3 Ziff. 1.17.04; A15 F30) und erzielte während Jahren ein eigenes Erwerbseinkommen als (...) und (...), vorerst als Angestellter, später im eigenen Geschäft (A3 Ziff. A3 Ziff. 1.17.05; A15 F25 ff). Entsprechend verfügt der Beschwerdeführer in seiner Heimatregion sowohl über ein intaktes soziales Beziehungsnetz, auf welches er bei einer Rückkehr zurückgreifen kann und es ist ihm auch in wirtschaftlicher Hinsicht zuzumuten, an seine früheren Erwerbstätigkeit anzuknüpfen. Es ist demnach nicht davon auszugehen, er würde bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nicht auf finanzielle oder anderweitige Unterstützung zählen können beziehungsweise er würde in eine existenzielle Notlage geraten. Die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers (Knieverletzung) stehen der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ebenfalls nicht entgegen. Nebst dem eingereichten Diagnosebericht aus Sri Lanka ist hierzu aktenkundig, dass sich der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben in der Schweiz einer Operation unterzogen hat (A15 F150), es ihm jedoch abgesehen von Schmerzen nach langem Laufen gesundheitlich gut gehe.

8.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Für eine Rückweisung an die Vorinstanz besteht kein Anlass. Die Beschwerde ist abzuweisen.

10.

10.1 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass sich die Beschwerdebegehren zum Eingabezeitpunkt als aussichtslos erwiesen, womit eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtspflege nicht erfüllt ist. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung sind folglich abzuweisen.

10.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.- festzusetzen (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung werden abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Muriel Beck Kadima Denise Eschler

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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre:
^a	200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique;
^b	200 et 5000 francs dans les autres cas.