C-5263/2014 - 2016-07-06 - Assurances sociales - Revision und Einstellung der Invalidenrente, Verfügung IVSTA vom 12. August 2014

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-5263/2014

Urteil vom 6. Juli 2016

Richter Michael Peterli (Vorsitz),

Richterin Franziska Schneider,
Besetzung
Richter Christoph Rohrer,

Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Gegenstand Invalidenversicherung, revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente (Verfügung vom 12. August 2014).

Sachverhalt:

A.

A.a Der 1961 geborene deutsche Staatsangehörige A._______ arbeitete von 1983 bis 1990 in der Schweiz in verschiedenen Bereichen (insbesondere als Kellner, Dachdecker und Bauarbeiter) und entrichtete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Im September 1989 und im November 1990 stürzte er bei der Arbeit und erlitt Kontusionen der Wirbelsäule (vgl. Suva-Akten). Mit Datum vom 31. März 1993 meldete er sich - unter Hinweis auf die Akten der Suva beziehungsweise die seit Februar 1990 bestehenden Rückenbeschwerden - zum IV-Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Aargau veranlasste namentlich eine berufliche Abklärung durch die B._______ (BEFAS [Bericht vom 15. August 1995]) sowie - nach Abbruch dieser Massnahme - eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. M._______ (Gutachten vom 21. November 1995). Der psychiatrische Sachverständige diagnostizierte eine schwere, emotional instabile Persönlichkeitsstörung, Typus Borderline (ICD-10 F60.31) und schätzte die Arbeitsunfähigkeit auf 80%. A._______ sei nicht fähig, an beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen konstruktiv mitzuarbeiten. Mit Beschluss vom 19. Februar 1996 stellte die IV-Stelle Aargau fest, ab dem 14. Februar 1991 betrage der Invaliditätsgrad 83%, infolge verspäteter Anmeldung bestehe aber erst ab 1. April 1992 Anspruch auf eine IV-Rente. Mit Verfügung vom 19. August 1996 sprach die IV-Stelle Aargau A._______ mit Wirkung ab 1. April 1992 eine ganze IV-Rente zu. Diesen Anspruch bestätigte sie nach durchgeführten Revisionen am 16. Februar 2000 und 29. Januar 2004. Am 13. März 2006 teilte A._______ der Verwaltung seine neue Adresse in Deutschland mit (vgl. zum Ganzen IV-Akten AG).

A.b Die nun zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) leitete am 3. Februar 2009 ein Rentenrevisionsverfahren ein (IV-act. 10 ff.) und holte über die Deutsche Rentenversicherung (DRV) den ärztlichen Bericht (Formularbericht E 213) von Dr. med. C._______, Nervenärztin, vom 21. Juni 2009 ein (IVSTA-act. 27 und 28). Gestützt auf die Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes (IV-act. 31) ordnete die IVSTA am 24. November 2009 eine polydisziplinäre Begutachtung durch eine Medas (D._______) an (IVSTA-act. 36 und 37). Nachdem A._______ geltend gemacht hatte, er sei nicht reisefähig, blieb er der angeordneten Untersuchung fern, worauf die IVSTA die Rentenzahlungen mit Verfügung vom 29. Januar 2010 einstellte, unter Entzug der aufschiebenden Wirkung einer dagegen erhobenen Beschwerde (IVSTA-act. 46). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 8. März 2010 hiess das Bundesverwaltungsgericht infolge Verletzung des rechtlichen Gehörs teilweise gut und wies die Vorinstanz an, den Beschwerdeführer erneut zur Begutachtung aufzubieten und dabei in aller Klarheit darzulegen, wie eine allfällige Reiseunfähigkeit zu belegen wäre, um anschliessend das Verfahren fortzusetzen und neu zu verfügen (Urteil C-1428/2010 vom 28. November 2011 [IVSTA-act. 65]).

A.c Am 29./30. Oktober 2012 erfolgte die polydisziplinäre (internistische, rheumatologische und psychiatrische) Begutachtung durch die Medas E._______. Das am 30. November 2012 erstattete Gutachten ist unterzeichnet von Dr. med. F._______, Facharzt Innere Medizin und klinische Pharmakologie, Dr. med. G._______, Fachärztin Innere Medizin, Dr. med. H._______, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie sowie Dr. med. I._______, Facharzt Rheumatologie (IVSTA-act. 78). Aus somatischer (rheumatologischer) Sicht seien dem Versicherten mittelschwere bis schwere körperliche Tätigkeiten nicht mehr zumutbar; leichte, angepasste Arbeiten könnten hingegen ganztags ausgeübt werden, wobei anfänglich eine dekonditionierungsbedingte Leistungseinschränkung von 20% bestehe. Eine psychiatrische Störung liege nicht vor (insbesondere auch keine Borderline-Störung), weshalb die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt sei.

A.d Die um ihre Stellungnahme gebetene Psychiaterin des Medizinischen Dienstes der IVSTA, Dr. K._______, äusserte ihr Erstaunen darüber, dass die früher diagnostizierte Persönlichkeitsstörung (Typ Borderline) vollständig verschwunden sein soll. Weiter erachtete sie die Verneinung eines sozialen Rückzuges als nicht nachvollziehbar begründet und stellte fest, dass nur der Tagesablauf am Vortag der psychiatrischen Untersuchung (an welchem der Explorand bereits im Hotel bzw. angereist war), aber kein üblicher Tagesablauf erhoben worden war. Die Ärztin formulierte vier Klärungsfragen, welche dem psychiatrischen Gutachter unterbreitet wurden (wobei die französisch formulierten Fragen auf Deutsch übersetzt werden mussten; vgl. IVSTA-act. 87-93). Nach Eingang des ergänzenden Berichts der Medas (Dr. F._______ und Dr. H._______) vom 15. Juli 2013 (IVSTA-act. 94) nahm Dr. K._______ auf Ersuchen der Verwaltung am 23. September 2013 erneut Stellung. Die Ärztin kam zum Schluss, die Antworten der Medas genügten nicht um aufzuzeigen, dass der Versicherte aus psychiatrischer Sicht in der Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt sei. Es sei zwar möglich, dass sich der psychische Zustand in gewisser Weise stabilisiert habe. Eine erhebliche Verbesserung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei aber nicht ausgewiesen (IVSTA-act. 97). Der IV-Stellenarzt Dr. L._______, Facharzt Allgemeine Medizin, erachtete das Gutachten mit den Antworten auf die Zusatzfragen hingegen als nachvollziehbar. Der Versicherte sei in angepassten Tätigkeiten zu 80% arbeitsfähig (Stellungnahme vom 6. Oktober 2013; IVSTA-act. 101). Im "rapport OAIE / médecins" vom 13. März 2014 wird A._______ ab dem 30. November 2012 als vollumfänglich arbeitsfähig in angepassten Tätigkeiten qualifiziert und ein Wechsel der Invaliditätsbemessungsmethode (spezifische statt allgemeine Methode) beschlossen, weil der Versicherte in einer diakonischen Gemeinschaft lebte (IVSTA-act. 109). Mit Vorbescheid vom 6. Mai 2014 stellte die IVSTA A._______ die Aufhebung der IV-Rente in Aussicht (IVSTA-act. 110). Mit Verfügung vom 12. August 2014 hob sie die Rente mit Wirkung ab 1. Oktober 2014 auf und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (IVSTA-act. 115).

B.
Mit Beschwerde vom 5. September 2014 beantragte A._______ sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine ganze IV-Rente auszurichten (act. 1). Weiter beantrage er eine Wiederaufnahme des Verfahrens aufgrund einer willkürlichen Renteneinstellung.

C.
Der mit Zwischenverfügung vom 22. September 2014 auf CHF 400.- festgesetzte Kostenvorschuss (act. 2) ging - nach gewährten Fristerstreckungen (vgl. act. 5, 7 und 20) und Beschwerde an das Bundesgericht, welche durch Nichteintreten erledigt wurde (Urteil vom 30. Januar 2015; act. 17) - am 6. Februar 2015 bei der Gerichtskasse ein (act. 15).

D.
Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 23. April 2015 auf Abweisung der Beschwerde (act. 22). Zur Begründung verwies sie im Wesentlichen auf das Medas-Gutachten und den ergänzenden Bericht der Medas sowie die Stellungnahmen ihres medizinischen Dienstes.

E.
Der Beschwerdeführer reichte keine Replik ein (vgl. act. 23 bis 30).

F.
Mit Eingabe vom 13. November 2015 gab der Beschwerdeführer seine neue Adresse bekannt (act. 31).

G.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich grundsätzlich nach dem VwVG (SR 172.021 [Art. 37 VGG]). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des ATSG (SR 830.1).

1.2 Als direkter Adressat ist der Beschwerdeführer von der angefochtenen Verfügung berührt und er kann sich auf ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung berufen (vgl. Art. 59 ATSG, Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 38 ff . und Art. 60 ATSG, Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist, nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde (vgl. act. 20), grundsätzlich einzutreten.

1.3 Nicht einzutreten ist hingegen auf den Antrag betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens aufgrund einer willkürlichen Renteneinstellung, da dies eine ausserhalb des Anfechtungs- und Streitgegenstandes liegende Frage betrifft (vgl. BGE 125 V 413 E. 1.a; 131 V 164 E. 2.1; 132 V 74 E. 1.1). Gemäss Mitteilung der SAK vom 12. August 2014 (IVSTA-act. 113) wurden die mit Verfügung vom 29. Januar 2010 eingestellten Rentenzahlungen (ab dem 1. April 2010) wieder aufgenommen. Den Erlass einer anfechtbaren Verfügung hat der Beschwerdeführer nicht verlangt (vgl. Art. 51 Abs. 2 ATSG).

2.
Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist. Das FZA setzt die verschiedenen bis dahin geltenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA). Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleichbehandlung aller Mitglieder der Vertragsstaaten zu gewährleisten.

2.1 Nach Art. 3 Abs. 1 der bis zum 31. März 2012 in Kraft gewesenen Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109. 268.1) hatten die Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnten, für die diese Verordnung galt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst, soweit besondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts anderes vorsahen. Dabei war im Rahmen des FZA und der Verordnung auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA).

2.2 Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (12. August 2014) finden vorliegend auch die am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: VO 883/2004) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.11; nachfolgend: VO 987/2009) Anwendung. Gemäss Art. 4 VO 883/2004 haben Personen, für die diese Verordnung gilt, sofern (in dieser Verordnung) nichts anderes bestimmt ist, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Im Rahmen ihres Geltungsbereichs tritt diese Verordnung an die Stelle aller zwischen den Mitgliedstaaten geltenden Abkommen über soziale Sicherheit. Einzelne Bestimmungen von Abkommen über soziale Sicherheit, die von den Mitgliedstaaten vor dem Beginn der Anwendung dieser Verordnung geschlossen wurden, gelten jedoch fort, sofern sie für die Berechtigten günstiger sind oder sich aus besonderen historischen Umständen ergeben und ihre Geltung zeitlich begrenzt ist. Um weiterhin Anwendung zu finden, müssen diese Bestimmungen in Anhang II aufgeführt sein. Ist es aus objektiven Gründen nicht möglich, einige dieser Bestimmungen auf alle Personen auszudehnen, für die diese Verordnung gilt, so ist dies anzugeben (Art. 8 Abs. 1 VO Nr. 883/2004). Die Bestimmung des anwendbaren Rechts ergibt sich aus Art. 11 ff. VO 883/2004. Die Beurteilung der Invalidität und die Berechnung der Rentenhöhe richten sich auch nach dem Inkrafttreten des FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4 m.w.H.; Basile Cardinaux, § 7 Beweiserhebung im Ausland, in: Recht der Sozialen Sicherheit, 2014, S. 281 Rz. 7.23).

3.
In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_419/2009 vom 3. November 2009 E. 3.1, BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Der Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu beurteilen (vgl. BGE 130 V 445). Vorliegend sind daher auch die im Rahmen der 5. IV-Revision (in Kraft seit 1. Januar 2008; AS 2007 5129) und der IV-Revision 6a (in Kraft seit 1. Januar 2012; AS 2011 5659) vorgenommenen Änderungen des IVG, der IVV (SR 831.201) und des ATSG zu beachten. Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteile BGer 8C_944/2010 vom 21. März 2011 E. 3, 8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1, siehe auch BGE 135 V 215 E. 7).

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Abs. 2 hat den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert, BGE 135 V 215 E. 7.3).

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

3.2 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist (Statusfrage), was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betätigungsvergleich) führt, ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist nach der Rechtsprechung nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 141 V 15 E. 3.1 m.w.H.; Urteil BGer 9C_645/2015 vom 3. Februar 2016 E. 2.3).

3.2.1 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG; allgemeine Methode des Einkommensvergleichs).

3.2.2 Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Betätigungsvergleich). Art. 27 IVV definiert den Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten beziehungsweise der Angehörigen einer klösterlichen Gemeinschaft; für letztere gilt die gesamte Tätigkeit in der Gemeinschaft als Aufgabenbereich.

3.3 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4).

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).

3.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3 , Art. 88a und Art. 88bis IVV). Anlass zur Revision von Invalidenrenten gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E. 3.5). Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 54 [9C_899/ 2009] E. 2.1). Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (vgl. SVR 2010 IV Nr. 30 [9C_961/2008] E. 6.3; zum Ganzen: Urteil BGer 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 3.1).

4.
Die revisionsweisen Bestätigungen des Rentenanspruchs durch die IV-Stelle Aargau im Februar 2000 sowie im Januar 2004 beruhten nicht auf einer eingehenden Sachverhaltsabklärung und -würdigung. Zu vergleichen ist vorliegend daher der Sachverhalt, welcher der Verfügung vom 19. August 1996 zugrunde lag, mit demjenigen bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 12. August 2014.

4.1 Zum Sachverhalt, welcher der Verfügung vom 19. August 1996 zugrunde lag, lässt sich den Akten Folgendes entnehmen:

4.1.1 In somatischer Hinsicht stellte die IV-Stelle Aargau soweit ersichtlich im Wesentlichen auf die Akten der Suva ab. Gemäss dem ausführlichen Bericht der Abteilung Unfallmedizin der Suva vom 14. bzw. 30 November 1994 konnten damals keine ossären Läsionen oder neurologischen Ausfälle, keine Hinweise für ein radikuläres Syndrom und auch kein paravertebraler Hartspann festgestellt werden. Bei den geringgradigen medialen Discusprotrusionen L4/L5 und L5/S1 handle es sich um einen Befund ohne Krankheitswert. Das chronisch-rezidivierende Lumbovertebral-Syndrom könne nicht durch das Unfallereignis vom 14. Februar 1990 erklärt werden. Die Schmerzen seien vermutlich durch psycho-soziale Probleme zu erklären (Suva-Akten S. 22 ff.).

4.1.2 Die IV-Stelle Aargau veranlasste im März 1995 eine BEFAS-Abklärung der Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit (vgl. IV-Akten AG, Mitteilung vom 23. März 1995 und Aufgebot vom 16. Juni 1995). Der Beschwerdeführer trat am 26. Juni 1995 in die BEFAS ein und brach die (für vier Wochen geplante) Abklärungsmassnahme am 4. Juli 1995 vorzeitig ab. Gemäss BEFAS-Bericht konnte die berufliche Abklärung nicht durchgeführt werden. Aufgrund der "offensichtlich vorliegenden Persönlichkeitsstörung" wurde eine psychiatrische Begutachtung empfohlen (BEFAS-Bericht vom 15. August 1995, S. 4). Der in der Folge beauftragte Gutachter, Dr. M._______ (Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie), untersuchte den Beschwerdeführer am 28. Oktober und am 11. November 1995. In seinem Gutachten vom 21. November 1995 führte Dr. M._______ unter anderem aus, A._______ sei sehr sprachgewandt gewesen und habe intelligent gewirkt. Er habe einen angespannten, latent aggressiven Eindruck gemacht. Ein Dialog sei nicht möglich gewesen. Auf Fragen sei er oft nicht eingegangen, habe häufig pauschale Antworten gegeben oder sich in Details verloren. Es sei ihm nicht möglich gewesen, geordnet einen Überblick über seine bisherigen beruflichen Aktivitäten zu geben oder den Hergang der beiden Unfälle darzustellen. Er habe sich überschätzt und wenig Realitätsbezug gezeigt bei seinen Zukunftsplänen. Der Sachverständige diagnostizierte eine schwere, emotional instabile Persönlichkeitsstörung, Typus Borderline (gemäss ICD-10 F60.31). In seiner Beurteilung führte er namentlich aus, der Explorand sei während seiner Kindheit schwer traumatisiert worden. Eine Berufsausbildung habe er nie abgeschlossen und sich im Berufsleben nie richtig integrieren können. Er habe verschiedenste Tätigkeiten immer nur kurzfristig ausgeübt. Auch sei er keine stabilen Beziehungen eingegangen. Es fehle ihm die Fähigkeit, seine Lebenssituation und seine beruflichen Möglichkeiten richtig einzuschätzen. Er überschätzte sich selber, überfordere sich mit überhöhten Zukunftsplänen vermutlich seit Jahren. Er scheine nicht fähig, Hilfe anzunehmen und kämpfe mit grossem Einsatz für seine Rechte, die er immer wieder beschnitten sehe. Der Gutachter schätzte die Arbeitsunfähigkeit auf 80%. A._______ sei nicht fähig, an beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen konstruktiv mitzuarbeiten. Da ihm die Krankheitseinsicht für sein psychisches Leiden fehle, wurde keine psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit empfohlen (Gutachten, S. 4 f.).

4.1.3 Die Abteilung Berufliche Eingliederung der IV-Stelle Aargau kam gestützt auf das psychiatrische Gutachten zum Schluss, die Restarbeitsfähigkeit liesse sich allenfalls (theoretisch) halbtags in einem geschützten Rahmen verwerten (Bericht vom 1. Februar 1996).

4.2 Bei Erlass der streitigen Revisionsverfügung vom 12. August 2014 stützte sich die Vorinstanz primär auf das Medas-Gutachten vom 30. November 2012 (IVSTA-act. 78) inkl. Ergänzung vom 15. Juli 2013 (IVSTA-act. 94) und den "rapport OAIE / médecins" vom 13. März 2014 (IVSTA-act. 109). Sie ging davon aus, dass sich einerseits der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erheblich verbessert habe und andererseits einen Statuswechsel erfolgt sei, weil der Beschwerdeführer nun in einer religiösen (diakonischen) Gemeinschaft lebe.

4.2.1 Gemäss dem rheumatologischen Teilgutachten von Dr. I._______ ist das festgestellte generalisierte Weichteilschmerzsyndrom vereinbar mit einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, evtl. mit einem myofascialen Schmerzsyndrom (IVSTA-act. 78 S. 50). Die Beschwerden am Nacken bzw. in der Kreuzgegend seien Ausdruck eines zervikospondylogenen resp. lumbospondylogenen Syndroms auf der Grundlage einer beginnenden Ein- bis Mehretagendegeneration, ohne Hinweise auf eine radikuläre Kompression. Aus rheumatologischer Sicht bestehe eine leichte Reduktion der zumutbaren Belastbarkeit des Achsenskeletts für rückenbelastende Tätigkeiten bzw. Arbeitshaltungen. Die Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit (wie bspw. die aktuell ausgeübte Tätigkeit im Fahrdienst einer Diakonie) sei aber während täglich acht Stunden zumutbar.

4.2.2 Der psychiatrische Gutachter, Dr. H._______, erhob keine pathologischen Befunde und stellte keine Hinweise auf eine psychische Störung fest. Betreffend Kapitel F6 der ICD-10 (Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen) wird - soweit auf den Beschwerdeführer bezogen - lediglich ausgeführt, es fehlten "[...] die typischen Psychopathologika, die typischen Verhaltensauffälligkeiten (z.B. Selbstverletzungen) und die typische Komorbidität (z.B. affektive Störungen) sowie die typische Anamnese (z.B. Selbstverletzungen). Eine Störung aus diesem Bereich können wir nicht anerkennen. Eine psychiatrische Einschätzung aus dem Jahre 1995 bezüglich einer Borderline Störung können wir vom Verlauf her nicht bestätigen, von der seinerzeitigen Befundlage wie sie im Bericht vermerkt ist aber jedoch auch nicht nachvollziehen. Sie wurde auch an keiner anderen Stelle wiederholt oder bestätigt" (IVSTA-act. 78 S. 67). Die psychiatrische Exploration habe "etwa 1 Stunde" gedauert. Ergänzende Telefonate oder Zusatzuntersuchungen hätten nicht stattgefunden; eine Fremdanamnese sei nicht erhoben worden (a.a.O., S. 54).

4.2.3 Im ergänzenden Bericht der Medas wird zur Frage von Frau Dr. K._______ vom Medizinischen Dienstes der IVSTA, wie die Sachverständigen das Verschwinden der schweren Persönlichkeitsstörung begründeten und worin die Verbesserung bestehe, insbesondere ausgeführt, entsprechend dem Mini-ICF-App-Ratingbogen könne weitgehend Funktionalität angenommen werden. Weiter seien keine stationären Aufenthalte oder suizidale Aktionen dokumentiert. A._______ verfüge über die sozialen Kompetenzen, in einer diakonischen Gemeinschaft zu leben, und sei nicht sozial desintegriert. Auch erkenne er für sich selbst keine psychische Störung und habe keine Therapien in Anspruch genommen. Zudem sei - im Unterschied zu anderen Probanden mit einer schweren Borderline-Persönlichkeitsstörung - im langjährigen Verlauf keine Komorbidität aufgetreten.

Wie Dr. K._______ in ihrer Stellungnahme vom 23. September 2013 (IVSTA-act. 97) zu Recht festhält, lässt sich damit keine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes in psychiatrischer Hinsicht begründen. Es handelt sich vielmehr um eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts, was nach konstanter Rechtsprechung keine materielle Revision zu begründen vermag (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Bereits 1996 fehlte dem Beschwerdeführer gemäss Dr. M._______ die Krankheitseinsicht für sein psychisches Leiden. Nicht zutreffend sind sodann die Aussagen betreffend sozialen Kompetenzen und sozialer Integration, denn der Beschwerdeführer lebte nicht als Mitglied in einer diakonischen Gemeinschaft, sondern war in einem - vermutlich von einer Diakonie geführten - Wohnheim untergebracht, wobei die Massnahme von der Sozialhilfe finanziert wurde (vgl. nachfolgende E. 4.3). Diesen Umstand hat der Gutachter offensichtlich nicht bemerkt, zumal er keine Fremdanamnese erhoben und die Angaben des Beschwerdeführers nicht hinterfragt hat. Die übrigen Ausführungen von Dr. H._______ wären 1996 (d.h. bei der erstmaligen Beurteilung des Rentenanspruchs) allenfalls geeignet gewesen, die Richtigkeit der von Dr. M._______ gestellten Diagnose in Frage zu stellen. Sie sind aber nicht geeignet, eine Verbesserung des Gesundheitszustandes nachzuweisen und lassen die damalige Rentenzusprache auch nicht als zweifellos unrichtig erscheinen (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteil BGer 8C_125/2015 vom 26. Juni 2015 E. 9.1 m.w.H.). Wie die IV-Stellenärztin Frau Dr. K._______ offensichtlich erkannte, hängt der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts - bezieht. Die Feststellung des aktuellen gesundheitlichen Befunds und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung; sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheidungserheblich, soweit sie tatsächlich einen Unterschied auf der Seinsebene zum früheren Zustand wiedergibt (Urteil BGer 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.2; vgl. auch Andreas Traub, Zum Beweiswert medizinischer Gutachten im Zusammenhang mit der Rentenrevision, SZS 2012 S. 183 ff.).

4.2.4 Gemäss den Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP) vom Februar 2012 ist im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung ein detaillierter, repräsentativer Tagesablauf zu erheben (Ziff. 3.2.8). Diese Leitlinien legen zwar nur - aber immerhin - die methodischen, formalen und inhaltlichen Grundanforderungen fest (vgl. BGE 141 V 281 E. 5.1.2), sind aber als Standard für psychiatrische Gutachten zu beachten (BGE 140 V 260 E. 3.2.2; IV-Rundschreiben Nr. 313 vom 6. Juni 2012). Da der psychiatrische Gutachter nur den Tagesablauf am Vortag der Untersuchung (mithin am ersten Tag der Begutachtung) aufgenommen hatte, fragte Dr. K._______ nach, wie es sich mit dem typischen Tagesablauf des Versicherten verhalte. Die Antwort der Gutachter beschränkt sich im Wesentlichen darauf, zu erklären, weshalb auch besondere Tagesabläufe aussagekräftig sein könnten.

4.2.5 Weiter stellte Dr. K._______ die Frage, weshalb - angesichts der Tatsache, dass der Versicherte in einer religiösen Gemeinschaft lebe und keinen Kontakt zur Familie oder zu Freunden unterhalte - nicht von einem sozialen Rückzug gesprochen werde (Frage 2). Zudem wollte sie wissen, ob - angesichts der zahlreichen begonnenen, aber nie abgeschlossenen Berufsausbildungen - auf der Funktionsebene von Ressourcen ausgegangen werden könne und ob die religiöse Gemeinschaft, in welcher der Versicherte lebe, nicht ein geschütztes Umfeld darstelle, das sich mit den Bedingungen des freien Arbeitsmarktes nicht decke (Frage 4). Zur Frage 2 wird von den Gutachtern unter anderem ausgeführt, es sei "überhaupt fraglich, warum sozialer Rückzug ausgeschlossen werden sollte. Dies ist kein pathogonomisches Zeichen einer Borderline-Persönlichkeitsstörung". Betreffend der Vielzahl begonnener, aber nicht abgeschlossener Berufsausbildungen hielten sie fest, "dass wir nicht die Fähigkeit zur Berufsausbildung bei dem Probanden zum gutachterlichen Gegenstand erhoben haben, sondern ob der Proband in vormaligen Tätigkeiten wie als Dachdecker, Hilfsmaurer oder Kellner bzw. in einer angepassten Tätigkeit zu zumindest 80% arbeitsfähig ist" (IVSTA-act. 94 S. 5). Die Gutachter scheinen verkannt zu haben, dass der Auftrag nicht darin bestand, allein die Diagnose Borderline-Persönlichkeitsstörung zu verifizieren (oder zu falsifizieren) und im Übrigen auf differentialdiagnostische Überlegungen zu verzichten. Aufgabe des psychiatrischen Gutachters wäre auch gewesen, zu beurteilen und nachvollziehbar zu begründen, ob der - zweifellos auffällige - Lebenslauf bzw. die Lebensführung des Beschwerdeführers (ohne jegliche berufliche und soziale Konstanz) als Folge einer psychischen Störung zu qualifizieren sei, und sich mit tatsächlichen Veränderungen im Vergleich zu der im Jahr 1996 beschriebenen Situation (bspw. fehlender Realitätsbezug; Nicht-Integration im Berufsleben) auseinanderzusetzen. Die Beurteilung von Dr. M._______, dem Beschwerdeführer fehle die Fähigkeit, seine Lebenssituation und seine beruflichen Möglichkeiten richtig einzuschätzen, und er überschätze sich selber, wird zwar (im Hauptgutachten) erwähnt (IVSTA-act. 78 S. 37). Die Angaben des Beschwerdeführers, er habe sich zum Unternehmensberater, in der Werbung und als Pressefotograf weitergebildet und sei danach als Verkaufsleiter einer Werbefirma tätig gewesen (vgl. IVSTA-act. 78 S. 36), werden nicht kritisch hinterfragt. Unter dem Titel "Ressourcen" wird im psychiatrischen Teilgutachten - nach einer Erläuterung, was unter Ressourcen zu verstehen sei - lediglich festgehalten: "Ressourcen sind in der Persönlichkeit des zu Begutachtenden durchaus vorhanden, siehe zahlreiche
Ausbildungen, siehe immer wieder tätig werden, siehe ehrenamtliche Tätigkeiten" (IVSTA-act. 78 S. 69).

4.2.6 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Rückfragen der IV-Stellenärztin durchaus angezeigt waren, die Antworten der Gutachter indessen nicht zu überzeugen vermögen. Eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes in psychischer Hinsicht ist aufgrund des Medas-Gutachtens - einschliesslich Beantwortung der Ergänzungsfragen - nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (vgl. E. 3.5) erstellt.

4.3 Keine Anhaltspunkte ergeben sich schliesslich dafür, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall nicht erwerbstätig wäre, sondern in einer religiösen (diakonischen) Gemeinschaft leben würde. Von Juni bis Ende November 2012 war er - im Sinne einer stationären Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - im Haus N._______ (O._______) bzw. im P:_______ (Q._______); die Pflege- und Betreuungskosten wurden von der Sozialhilfe (Amt für Soziale Hilfen des Landkreises O._______) übernommen (vgl. IVSTA-act. 122 und 123). Ab 8. Januar 2013 war er - ebenfalls auf Kosten des Gemeinwesens (Landkreis R._______) - in einem Wohnheim für Wohnungslose der Diakonie S._______ untergebracht (vgl. IVSTA-act. 119). Allein aus der Tatsache, dass das Wohnheim von einer Diakonie geführt wurde, kann zweifellos nicht abgeleitet werden, der Beschwerdeführer habe sich für ein Leben in einer diakonischen Gemeinschaft entschieden und hätte dies (hypothetisch) auch im Gesundheitsfall getan.

4.4 Anzufügen bleibt, dass die angefochtene Verfügung selbst dann aufzuheben wäre, wenn auf die Beurteilung der Medas abgestellt werden könnte. Nach der Rechtsprechung können Personen, deren Rente revisions- oder wiedererwägungsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, nicht ohne Weiteres auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden (SVR 2011 IV Nr. 73 [9C_228/2010] E. 3 mit Hinweisen). Vielmehr sind in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis die Betroffenen in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (Urteile BGer 8C_855/2013 vom 30. April 2014 E. 2.2 und 9C_816/2013 vom 20. Februar 2014 E. 2.2, je mit Hinweisen). Dies bedeutet nicht, dass im revisions- oder wiedererwägungsrechtlichen Kontext ein Besitzstandsanspruch geltend gemacht werden könnte. Den Betroffenen wird lediglich zugestanden, dass - von Ausnahmen abgesehen - aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (Urteil BGer 9C_367/2011 vom 10. August 2011 E. 3.3; vgl. auch Petra Fleischanderl, Behandlung der Eingliederungsfrage im Falle der Revision einer langjährig ausgerichteten Invalidenrente, in: SZS 2012 S. 360 ff.). Da der Beschwerdeführer bei Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 12. August 2014 (vgl. zum massgebenden Zeitpunkt BGE 141 V 5 E. 4.2.1) seit über 20 Jahren eine Rente bezogen hatte, wäre zuerst die Eingliederungsfrage zu prüfen gewesen.

4.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung bundesrechtswidrig und daher aufzuheben ist. Der Beschwerdeführer hat somit weiterhin Anspruch auf eine IV-Rente.

5.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

5.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG sind die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Dem obsiegenden Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. Der unterliegenden Vorinstanz werden keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

5.2 Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer sind keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden, weshalb ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung wird aufgehoben.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von CHF 400.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: Formular Zahladresse)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Susanne Fankhauser

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
¹	Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32
⁴	Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
^a	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
^b	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 51 Procédure simplifiée - 1 Les prestations, créances et injonctions qui ne sont pas visées à l'art. 49, al. 1, peuvent être traitées selon une procédure simplifiée.
¹	Les prestations, créances et injonctions qui ne sont pas visées à l'art. 49, al. 1, peuvent être traitées selon une procédure simplifiée.
²	L'intéressé peut exiger qu'une décision soit rendue.

IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment:
^a	l'égalité de traitement;
^b	la détermination de la législation applicable;
^c	la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales;
^d	le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes;
^e	l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.