Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A 176/2009
Urteil vom 5. Juni 2009
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter L. Meyer
Gerichtsschreiber Zbinden.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bernard Rosat,
gegen
1. A.________ AG,
2. B.________ AG,
3. C.________ AG,
Beschwerdegegnerinnen,
alle drei vertreten durch Fürsprecher Michael Ueltschi.
Gegenstand
einstweilige Verfügung (Eigentum),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Appellationshof, 2. Zivilkammer, vom 4. Februar 2009.
Sachverhalt:
A.
A.a X.________ ist Eigentümer des in D.________ gelegenen Grundstücks E.________-Grundbuchblatt Nr. 1. Das unmittelbar angrenzende, oberhalb von Nr. 1 liegende Grundstück E.________-Grundbuchblatt Nr. 2 befindet sich im Eigentum der drei Gesellschaften A.________ AG, B.________ AG und C.________ AG. Die beiden Grundstücke befinden sich in Hanglage.
A.b Gestützt auf die ihm erteilte Baubewilligung liess X.________ den Aushub der Baugrube ausführen. Die beauftragte Baufirma nahm entgegen der Vereinbarung mit dem Bauherrn den Aushub der Baugrube in einem Zug vor, errichtete eine Spritzbetonwand und sicherte das Ganze mit sieben bis dreizehn Meter langen Eisenankern. Eine Anzahl dieser Eisenanker ragt in das Terrain des Nachbargrundstücks Nr. 2 hinein.
B.
B.a Mit Eingabe vom 6. Juni 2008 gelangten die A.________ AG, B.________ AG und C.________ AG an den Präsidenten des Gerichtskreises F.________ mit dem Begehren, X.________ sei unter Strafandrohung im Widerhandlungsfall (Busse und Geldstrafe oder Freiheitsstrafe) anzuweisen, innert gerichtlich bestimmter Frist die bereits angebrachten Anker der Hangsicherung zu entfernen, soweit sie sich im Erdreich des Grundstücks E.________-Gbbl. Nr. 2 befinden, und ihm sei unter Strafandrohung zu verbieten, weitere Anker der Hangsicherung vom Grundstück E.________-Gbbl. Nr. 1 aus in das Erdreich des Grundstücks E.________-Gbbl. 2 anzubringen. Im Weiteren wurde um superprovisorische Anordnung dieser Massnahmen ersucht. Mit Verfügung vom 6./10. Juni 2008 wurde X.________ superprovisorisch untersagt, weitere Übergriffe auf das Grundstück der A.________ AG, B.________ AG und C.________ AG vorzunehmen, insbesondere Anker der Hangsicherung in das Grundstück Gbbl Nr. 2 anzubringen.
B.b Mit Entscheid vom 1. September 2008 entsprach der Gerichtspräsident dem Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen; dabei verpflichtete er X.________, die strittigen Anker innert 2 Monaten seit Rechtskraft des Urteils zu entfernen. Ferner setzte er X.________ eine Frist von vier Monaten seit Rechtskraft des Urteils zur Einreichung einer Klage gegen die Eigentümer des Nachbargrundstücks E.________-Gbbl. 2 und verfügte, dass die erhobene Kaution nach Ablauf dieser Frist oder nach ausdrücklichem früheren Verzicht von X.________ freigegeben werde. Auf Appellation von X.________ bestätigte das Obergericht des Kantons Bern, Appellationshof, 2. Zivilkammer, mit Entscheid vom 4. Februar 2009 den angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid, wobei es zur Entfernung der Anker eine Frist von zwei Monaten seit Rechtskraft des obergerichtlichen Urteils setzte.
C.
X.________ (Beschwerdeführer) gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 11. März 2009 und mit einer in der gleichen Eingabe erhobenen subsidiären Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht. Er beantragt, er sei in Abänderung des Obergerichts des Kantons Bern vom 4. Februar 2009 unter Strafandrohung im Widerhandlungsfall gerichtlich anzuweisen, die bereits angebrachten Erdanker der Hangsicherung, soweit sie sich im Erdreich des Grundstücks Saanen-Gbbl. 2 befinden, gleichzeitig und im Zusammenhang mit den Aushubarbeiten für die Erstellung des baubewilligten Zweifamilienhauses auf dem genannten Grundstück der A.________ AG, B.________ AG und C.________ AG (Beschwerdegegnerinnen) zu entfernen. Ferner seien die Gerichtskosten beider kantonalen Instanzen den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen und jede Partei habe die ihr vor den kantonalen Instanzen entstandenen Parteikosten selbst zu tragen.
D.
Mit Verfügung des präsidierenden Mitgliedes der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 25. März 2009 wurde den Beschwerden mit Bezug auf die zweimonatige Frist zur Entfernung der Anker aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Erwägungen:
1.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher Entscheid (Art. 90
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 928 - 1 Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
|
1 | Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
2 | Die Klage geht auf Beseitigung der Störung, Unterlassung fernerer Störung und Schadenersatz. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 113 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Verfassungsbeschwerden gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, soweit keine Beschwerde nach den Artikeln 72-89 zulässig ist. |
1.2 Besitzesschutzklagen gelten unter Vorbehalt des hier nicht gegebenen Spezialfalles von Art. 927 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 927 - 1 Wer einem andern eine Sache durch verbotene Eigenmacht entzogen hat, ist verpflichtet, sie zurückzugeben, auch wenn er ein besseres Recht auf die Sache behauptet. |
|
1 | Wer einem andern eine Sache durch verbotene Eigenmacht entzogen hat, ist verpflichtet, sie zurückzugeben, auch wenn er ein besseres Recht auf die Sache behauptet. |
2 | Wenn der Beklagte sofort sein besseres Recht nachweist und auf Grund desselben dem Kläger die Sache wieder abverlangen könnte, so kann er die Rückgabe verweigern. |
3 | Die Klage geht auf Rückgabe der Sache und Schadenersatz. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 98 Beschränkte Beschwerdegründe - Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). Wird mit Bezug auf den Sachverhalt eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der gerügten Tatsachenfeststellung für den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese verfassungswidrig, insbesondere willkürlich (Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
2.
2.1 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid festgestellt, das vom Beschwerdeführer ins Recht gelegte Bestätigungsschreiben der Firma G.________ AG vom 13. Juni 2008 und die Stellungnahme des Regierungstatthalters H.________ vom 24. Mai 2004 (Beschwerdebeilagen 5 und 6) seien vom Beschwerdeführer vor erster Instanz nicht eingereicht worden und stellten daher vor Obergericht unechte Noven dar, für deren verspätete Eingabe keine Entschuldigungsgründe bestünden.
2.2 Der Beschwerdeführer erachtet diese Feststellung als willkürlich, da er diese Beweismittel nachweisbar bereits vor der ersten Instanz zusammen mit der Vernehmlassung vom 23. Juli 2008 als Vernehmlassungsbeilagen 2 und 3 eingereicht und diese in der Vernehmlassung auch gewürdigt habe.
2.3 Der Beschwerdeführer hat die besagten Beilagen effektiv mit der Vernehmlassung vom 23. Juli 2008 an den Gerichtspräsidenten vorgebracht. Das heisst aber noch nicht, dass der Entscheid in der Sache im Ergebnis willkürlich ist. Der Beschwerdeführer begründet nicht einmal ansatzweise, inwiefern Willkür im Ergebnis vorliegen könnte. Zudem wird auch nicht darzulegen versucht, weshalb die mit den vorgenannten Unterlagen zu beweisenden Tatsachen für den Ausgang des Verfahrens wesentlich sein sollen. Soweit sich die Rüge überhaupt als formell genügend begründet erweist (E. 1.2), ist ihr kein Erfolg beschieden.
3.
Gemäss Art. 641 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 641 - 1 Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen. |
|
1 | Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen. |
2 | Er hat das Recht, sie von jedem, der sie ihm vorenthält, herauszuverlangen und jede ungerechtfertigte Einwirkung abzuwehren. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 667 - 1 Das Eigentum an Grund und Boden erstreckt sich nach oben und unten auf den Luftraum und das Erdreich, soweit für die Ausübung des Eigentums ein Interesse besteht. |
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1 | Das Eigentum an Grund und Boden erstreckt sich nach oben und unten auf den Luftraum und das Erdreich, soweit für die Ausübung des Eigentums ein Interesse besteht. |
2 | Es umfasst unter Vorbehalt der gesetzlichen Schranken alle Bauten und Pflanzen sowie die Quellen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 928 - 1 Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
|
1 | Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
2 | Die Klage geht auf Beseitigung der Störung, Unterlassung fernerer Störung und Schadenersatz. |
4.
4.1 Vor Bundesgericht scheint der Beschwerdeführer davon auszugehen, dass es sich beim vorgenommenen Eingriff nicht um einen übermässigen, zu einer Besitzesschutzklage nach Art. 928
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 928 - 1 Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
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1 | Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
2 | Die Klage geht auf Beseitigung der Störung, Unterlassung fernerer Störung und Schadenersatz. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 928 - 1 Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
|
1 | Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
2 | Die Klage geht auf Beseitigung der Störung, Unterlassung fernerer Störung und Schadenersatz. |
4.2 Soweit der Beschwerdeführer diese Ausführungen überhaupt rechtsgenügend als willkürlich anficht, kann der Beschwerde kein Erfolg beschieden sein: Eine Besitzesstörung im Sinn von Art. 928
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 928 - 1 Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
|
1 | Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
2 | Die Klage geht auf Beseitigung der Störung, Unterlassung fernerer Störung und Schadenersatz. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 928 - 1 Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
|
1 | Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
2 | Die Klage geht auf Beseitigung der Störung, Unterlassung fernerer Störung und Schadenersatz. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 928 - 1 Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
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1 | Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
2 | Die Klage geht auf Beseitigung der Störung, Unterlassung fernerer Störung und Schadenersatz. |
Strittig ist vor Bundesgericht des Weiteren, ob sich der Beschwerdeführer auf seinen Eingriff rechtfertigende gesetzliche Vorschriften berufen kann.
5.
5.1 Die Vorinstanz anerkannte das sich direkt aus Art. 695
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
5.2 In Auseinandersetzung mit E. 3 des angefochtenen Entscheides lässt der Beschwerdeführer ausführen, die Vorinstanz nehme ohne sachlichen Grund und damit willkürlich an, dass die genannte gesetzliche Bestimmung für die vorübergehende Einlassung von Erdankern zwecks Stabilisierung des Baugrundes keine gesetzliche Grundlage biete. Das Ablagern von Material und Maschinen beeinträchtige den Nachbarn weit mehr als das vorübergehende Einlassen von Erdankern, welcher Umstand die Nachbarn in aller Regel in keiner Weise störe. Überdies hätten auch die Beschwerdegegnerinnen ein eminentes Interesse daran, dass ihr oberliegendes Grundstück nicht infolge Hangrutschungen instabil werde. Schliesslich widerspreche das Obergericht auch der namhaften Lehre, die eine temporäre Stabilisierung des Terrains als unter Art. 695
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
5.3 Gemäss Art. 695
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
5.4 Das Obergericht verweist auf die Marginalie von Art. 695
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
Urteil erweist sich damit weder in der Begründung noch im Ergebnis als willkürlich (BGE 127 III 232 E. 3a S. 234). Dies bedeutet, dass die Schlussfolgerung nicht willkürlich ist, bei den Verankerungen handle es sich um bundesrechtswidrige Einwirkungen auf das Nachbargrundstück, selbst wenn sie nur vorübergehend angebracht worden sind.
5.5 An diesem Ergebnis vermag auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf das Interesse der Beschwerdegegnerinnen an den Erdankern zwecks Stabilisierung des Hanges nichts zu ändern. Das behauptete Interesse ist bestritten und das Obergericht weist in seinem Entscheid darauf hin, dass diese Frage nur im ordentlichen Prozess abgeklärt werden kann. Der Beschwerdeführer erörtert nicht, inwiefern der angefochtene Entscheid in dieser Hinsicht willkürlich sein soll. Nicht stichhaltig ist schliesslich der Hinweis auf S. 37 der zitierten Lehre (Steinauer, a.a.O., S. 37), wonach bei einer provisorischen Verankerung Art. 695
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
6.
Das Obergericht hat geprüft, ob allenfalls eine durch Art. 79o EGZGB/BE normierte Berechtigung neben jener aus Art. 695
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
6.1
6.1.1 Der Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang in Auseinandersetzung mit E. 4 des angefochtenen Entscheides geltend, die Vorinstanz weise auf seine Aussage hin, wonach eine Kappung der in das oberliegende Grundstück (der Beschwerdegegnerinnen) einragenden Anker nur von diesem oberliegenden Grundstück aus anlässlich des geplanten Baustellenaushubs erfolgen könne. Daraus ziehe sie willkürlich den Schluss, der Beschwerdeführer gehe selber davon aus, dass die Erdanker fortwährend im Grundstück der Beschwerdegegnerinnen verbleiben würden. Diese Schlussfolgerung sei unhaltbar. Vielmehr beabsichtigten die Beschwerdegegnerinnen ihr oberliegendes Grundstück zu überbauen und hätten zwischenzeitlich eine rechtskräftige Baubewilligung erwirkt. Der Beschwerdeführer gehe deshalb entgegen den Ausführungen des Obergerichts davon aus, dass der überlappende Teil der Erdanker im Zusammenhang mit dem Bauaushub beseitigt werde. Willkürlich sei damit auch die rechtliche Schlussfolgerung, dass nicht von einer vorübergehenden Nutzung gesprochen werden könne und Art. 79o EGZGB/BE deshalb nicht anwendbar sei.
6.1.2 Die Behauptung vorübergehender Nutzung erweist sich, wie auch das Obergericht erkannt hat, als unrealistisch. Wie bereits die erste Instanz ausgeführt hat, werden solche Anker, die auch das Erdreich ausserhalb der Anker mit hineingepresstem Material stabilisieren, nicht bloss vorübergehend eingesetzt. Das Obergericht hat diese Überlegungen durch Verweis übernommen. Gesamthaft betrachtet erweist sich die Schlussfolgerung, die Vorrichtung sei nicht nur vorübergehend angebracht worden, nicht als willkürlich. Damit hält auch der rechtliche Schluss vor Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
6.1.3 Was der Beschwerdeführer dagegen hält, vermag dieses Ergebnis nicht umzustossen: Der Umstand, dass der Beschwerdeführer in den Eventualbegehren seiner Appellation den Zeitpunkt des Bauaushubs auf dem benachbarten Grundstück der Beschwerdegegnerinnen als Zeitpunkt für die Entfernung der Anker gerichtlich festgesetzt haben wollte, ändert nichts an der ungerechtfertigten Einwirkung der Anker bis zu diesem Zeitpunkt. Die Einwirkung auf das Nachbargrundstück wird auch nicht dadurch rechtmässig, dass die strittige Anbringung der Anker entgegen einer Abmachung des Beschwerdeführers mit dem Bauunternehmer vorgenommen worden ist. Die Rüge erweist sich insgesamt als unbegründet.
6.2
6.2.1 Der Beschwerdeführer hatte vor den kantonalen Instanzen geltend gemacht, der von ihm beauftragte Bauunternehmer habe sich nicht an das vereinbarte etappierte Vorgehen gehalten, sondern den Gesamtaushub der Baustelle in einem Zug vorgenommen, weshalb die Erdanker hätten gelegt werden müssen. Die Vorinstanz hat im Rahmen der Überprüfung der in Art. 79o EGZGB/BE festgeschriebenen Erforderlichkeit des Eingriffs in fremden Besitz abgeklärt, inwieweit der Beschwerdeführer für das Verhalten des fehlbaren Bauunternehmers zur Rechenschaft gezogen werden kann, und ist diesbezüglich zum Schluss gelangt, der Beschwerdeführer habe sich das Verhalten des Unternehmers gestützt auf Art. 55
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 55 - 1 Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
|
1 | Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
2 | Der Geschäftsherr kann auf denjenigen, der den Schaden gestiftet hat, insoweit Rückgriff nehmen, als dieser selbst schadenersatzpflichtig ist. |
6.2.2 Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht geltend, der vorinstanzliche Entscheid sei im doppelten Sinn qualifiziert unrichtig und damit willkürlich: Zum einen gelte der selbstständige Bauunternehmer nicht als Hilfsperson im Sinn von Art. 55
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 55 - 1 Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
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1 | Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
2 | Der Geschäftsherr kann auf denjenigen, der den Schaden gestiftet hat, insoweit Rückgriff nehmen, als dieser selbst schadenersatzpflichtig ist. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
6.2.3 Die Besitzesschutzklage nach Art. 928
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 928 - 1 Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
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1 | Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
2 | Die Klage geht auf Beseitigung der Störung, Unterlassung fernerer Störung und Schadenersatz. |
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 55 - 1 Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
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1 | Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
2 | Der Geschäftsherr kann auf denjenigen, der den Schaden gestiftet hat, insoweit Rückgriff nehmen, als dieser selbst schadenersatzpflichtig ist. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 928 - 1 Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
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1 | Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
2 | Die Klage geht auf Beseitigung der Störung, Unterlassung fernerer Störung und Schadenersatz. |
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 55 - 1 Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
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1 | Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
2 | Der Geschäftsherr kann auf denjenigen, der den Schaden gestiftet hat, insoweit Rückgriff nehmen, als dieser selbst schadenersatzpflichtig ist. |
Subordinationsverhältnis zwischen dem Geschäftsherrn und der Hilfsperson, welches im Verhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und der von ihm beauftragten selbständigen Bauunternehmung in aller Regel nicht gegeben ist (vgl. die Kasuistik bei Brehm, Berner Kommentar, 3. Aufl. 2006, N. 8 ff. zu Art. 55
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 55 - 1 Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
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1 | Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
2 | Der Geschäftsherr kann auf denjenigen, der den Schaden gestiftet hat, insoweit Rückgriff nehmen, als dieser selbst schadenersatzpflichtig ist. |
6.2.4 Nach Art. 641 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 641 - 1 Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen. |
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1 | Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen. |
2 | Er hat das Recht, sie von jedem, der sie ihm vorenthält, herauszuverlangen und jede ungerechtfertigte Einwirkung abzuwehren. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 679 - 1 Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen. |
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1 | Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen. |
2 | Entzieht eine Baute oder eine Einrichtung einem Nachbargrundstück bestimmte Eigenschaften, so bestehen die vorstehend genannten Ansprüche nur, wenn bei der Erstellung der Baute oder Einrichtung die damals geltenden Vorschriften nicht eingehalten wurden.584 |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 679 - 1 Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen. |
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1 | Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen. |
2 | Entzieht eine Baute oder eine Einrichtung einem Nachbargrundstück bestimmte Eigenschaften, so bestehen die vorstehend genannten Ansprüche nur, wenn bei der Erstellung der Baute oder Einrichtung die damals geltenden Vorschriften nicht eingehalten wurden.584 |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 679 - 1 Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen. |
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1 | Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen. |
2 | Entzieht eine Baute oder eine Einrichtung einem Nachbargrundstück bestimmte Eigenschaften, so bestehen die vorstehend genannten Ansprüche nur, wenn bei der Erstellung der Baute oder Einrichtung die damals geltenden Vorschriften nicht eingehalten wurden.584 |
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 55 - 1 Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
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1 | Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
2 | Der Geschäftsherr kann auf denjenigen, der den Schaden gestiftet hat, insoweit Rückgriff nehmen, als dieser selbst schadenersatzpflichtig ist. |
tatsächliche Herrschaft ausübe (BGE 132 III 689 E. 2.3 S. 693 ff.). Es ist fraglich, ob sich diese Rechtsprechung auf den vorliegenden Fall übertragen lässt. Soweit sie auf den vorliegenden Fall überhaupt anwendbar erscheint, bleibt es bei der Feststellung, dass nicht gesagt werden kann, der Beschwerdeführer habe als Eigentümer mit der Erteilung des Auftrags an den Unternehmer die tatsächliche Sachherrschaft über sein Grundstück verloren (vgl. BGE 132 III 689 E. 2.4.1 S. 697.
Nach der Rechtsprechung gilt Art. 679
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 679 - 1 Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen. |
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1 | Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen. |
2 | Entzieht eine Baute oder eine Einrichtung einem Nachbargrundstück bestimmte Eigenschaften, so bestehen die vorstehend genannten Ansprüche nur, wenn bei der Erstellung der Baute oder Einrichtung die damals geltenden Vorschriften nicht eingehalten wurden.584 |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 641 - 1 Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen. |
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1 | Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen. |
2 | Er hat das Recht, sie von jedem, der sie ihm vorenthält, herauszuverlangen und jede ungerechtfertigte Einwirkung abzuwehren. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 641 - 1 Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen. |
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1 | Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen. |
2 | Er hat das Recht, sie von jedem, der sie ihm vorenthält, herauszuverlangen und jede ungerechtfertigte Einwirkung abzuwehren. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 679 - 1 Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen. |
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1 | Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen. |
2 | Entzieht eine Baute oder eine Einrichtung einem Nachbargrundstück bestimmte Eigenschaften, so bestehen die vorstehend genannten Ansprüche nur, wenn bei der Erstellung der Baute oder Einrichtung die damals geltenden Vorschriften nicht eingehalten wurden.584 |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 641 - 1 Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen. |
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1 | Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen. |
2 | Er hat das Recht, sie von jedem, der sie ihm vorenthält, herauszuverlangen und jede ungerechtfertigte Einwirkung abzuwehren. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
6.3
6.3.1 Der Beschwerdeführer macht ferner geltend, er habe vor den kantonalen Instanzen darauf hingewiesen, dass die vorübergehende Belassung der Erdanker bis zum Baustellenaushub (auf dem Grundstück der Beschwerdegegnerinnen) im Interesse der Beschwerdegegnerinnen gewesen sei, weil angesichts der im Hang bestehenden starken Rutschgefahr die Erdanker nicht vorzeitig d.h. nicht vor dem Aushub auf dem Grundstück Nr. 2 (Grundstück der Beschwerdegegnerinnen) durch eine separate Aktion beseitigt werden könnten und sollten. Die Vorinstanz nehme in willkürlicher Weise an, dass es ihm (dem Beschwerdeführer) nicht gelungen sei, das diesbezügliche Vorbringen glaubhaft zu machen. Dabei habe die Vorinstanz die aktenkundige Stellungnahme der Beschwerdegegnerinnen zur Appellation nicht beachtet, wonach die Beschwerdegegnerinnen ausdrücklich erklärten, dass die hier interessierende Hanglage gefährlich sei, weil potentielle Rutschgefahr bestehe, so dass bei einem Bauaushub jedenfalls Vorkehren zur Sicherheit des Hanges getroffen werden müssten. Der Schluss der Vorinstanz, das Interesse der Beschwerdegegnerinnen sei nicht glaubhaft gemacht, sei daher willkürlich.
6.3.2 Mit dem Hinweis auf die Hanglage und die daraus entstehende Rutschgefahr haben die Beschwerdegegnerinnen offensichtlich nicht das Interesse an den Verankerungen auf ihrem eigenen Grundstück anerkannt. Das Obergericht hält in seinen Ausführungen ebenso dafür, auch bei einem allfälligen Interesse der Beschwerdegegnerinnen bleibe eine Beibelassung der Erdanker rechtswidrig, zumal vorher ihre Einwilligung nicht eingeholt worden sei und auch keine Notstandslage bestanden habe. Der Beschwerdeführer ficht diese Erwägung nicht sachgerecht als willkürlich an (E. 1.2). Was den Notstand anbelangt kann auf die E. 7 hiernach verwiesen werden. Auf die Rüge ist somit nicht einzutreten.
7.
7.1 Mit Bezug auf den Notstand hat das Obergericht festgehalten, der Beschwerdeführer habe sich erst im oberinstanzlichen Verfahren auf eine angeblich bestehende Notstandssituation berufen und erst in der unaufgefordert eingereichten Stellungnahme vorgebracht, damals hätten intensive Regenfälle zu einer akuten Hangrutschgefahr geführt. Die Berufung auf den Notstand erscheine konstruiert. In der Vernehmlassung des Beschwerdeführers vom 23. Juli 2008 werde sinngemäss ausgeführt, der Beschwerdeführer habe das eigenmächtige Vorgehen des Bauunternehmers, welcher darauf verzichtet hatte, wie vereinbart etappenweise vorzugehen, einige Tage nach Beginn der Aushubarbeiten festgestellt. Aufgefallen sei ihm (dem Beschwerdeführer) ferner, dass die Wand falsch situiert worden war und im oberen Bereich Erdanker von ca. 12 Metern Länge mit einer Neigung von 10° eingelassen worden waren, die unterirdisch in das Grundstück der Beschwerdegegnerinnen eingedrungen seien. An einer folgenden Bausitzung sei beschlossen worden, die Nagelwand fortzusetzen, wobei nur noch Erdanker mit einer Länge von 4-5 Metern mit einem Neigungswinkel von 50° in die Erde eingelassen werden sollten. Das Obergericht schloss aus dem vom Beschwerdeführer geschilderten
zeitlichen Ablauf der vor Ort getroffenen Entscheidungen, dass keine unmittelbar drohende Gefahr bestanden habe und keine Diskussion über andere Massnahmen wie das Einlassen von Spundwänden stattgefunden habe. Die Einführung von Erdankern sei Teil eines neuen Konzepts gewesen und nicht als Folge einer bestehenden Notsituation zu betrachten. Den Ausführungen des Beschwerdeführers lasse sich überdies entnehmen, dass er erst nachträglich von der Einlassung der Erdanker erfahren habe, als diese bereits in das Erdreich eingelassen worden waren. Hätte zum damaligen Zeitpunkt eine Notsituation bestanden, hätte der Bauunternehmer die Einlassung der Anker zuerst mit dem Beschwerdeführer abgesprochen. Der Beschwerdeführer bringe weiter erst in der unaufgefordert eingereichten Stellungnahme vom 5. November 2008 vor, das Terrain sei infolge intensiver Regenfälle stark durchnässt und damit akut rutschgefährdet gewesen. Er lege aber keine Beweise für diese Behauptung vor. Hätte es damals wirklich so intensiv geregnet, wie vom Beschwerdeführer behauptet, hätte dieser die nunmehr behauptete Wetterlage bereits in seiner Stellungnahme vor erster Instanz oder spätestens in der Appellationsbegründung vorgetragen. In der Appellationsbegründung sei
aber stets nur der Gesamtaushub als kausale Ursache für die Einlassung der Erdanker genannt worden. Erst als die Beschwerdegegnerinnen in der Stellungnahme vom 3. Oktober 2008 ausgeführt hätten, es habe trockenes Wetter geherrscht, habe der Beschwerdeführer im Gegenzug behauptet, intensive Regenfälle hätten das Terrain stark durchnässt und deshalb habe Hangrutschgefahr bestanden. Nach dem Gesagten vermöge der Beschwerdeführer weder eine zum damaligen Zeitpunkt bestehende Notlage noch eine allenfalls gegenwärtige Gefahr glaubhaft zu machen.
7.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die beiden einleitenden Behauptungen der Vorinstanz, dass er sich erst vor dem Obergericht auf eine Notstandssituation berufen und erst in der unaufgefordert eingereichten oberinstanzlichen Stellungnahme vorgebracht habe, zur Zeit der Einbringung der Erdanker hätten intensive Regenfälle zu einer akuten Hangrutschgefahr geführt, seien nachweisbar unrichtig und aktenwidrig. Er habe bereits in seiner Vernehmlassung an den erstinstanzlichen Richter vom 23. Juli 2008 festgehalten, dass im Zeitpunkt der Einlassung der Anker, Anfang Juni 2008 Rutschgefahr bestanden habe. Entsprechendes hätten auch die Beschwerdegegnerinnen in ihrem Gesuch um Erlass einer einstweiligen Verfügung ausdrücklich bestätigt und durch entsprechende Fotos auch belegt. Nachdem die Beschwerdegegnerinnen in der oberinstanzlichen Stellungnahme zur Appellation vom 3. Oktober 2008 plötzlich behauptet hätten, Anfang Juni 2008 habe trockenes Wetter geherrscht, habe er in seiner unaufgefordert eingereichten Stellungnahme auf die intensiven Regenfälle, die starke Durchnässung und die dadurch bedingte besondere Rutschgefahr hingewiesen. Somit treffe es auch nicht zu, dass er seine Argumentation konstruiert und den Umständen angepasst
habe.
7.3 Im Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen vom 5. Juni 2008 ist in der Tat die Rede davon, dass auf dem Bauplatz des Beschwerdeführers grosse Nässe geherrscht und daher sichtlich erhöhte Rutschgefahr betreffend das Grundstück des Beschwerdeführers bestand. Der Beschwerdeführer ging aber in der Vernehmlassung vom 23. Juli 2008 nicht auf diesen Punkt ein. Insbesondere ist darin von der behaupteten Schlechtwetterlage nicht die Rede, die zur starken Rutschgefahr am Hang geführt haben soll. Es wird einfach nur gesagt, die Beschwerdegegnerinnen hätten ein Interesse daran, dass der Hang nicht abrutscht. Zudem beruft sich der Beschwerdeführer in seiner Vernehmlassung nicht auf eine durch die eingetretene Schlechtwetterlage bedingte Notlage und insbesondere auch nicht auf Art. 701
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 701 - 1 Kann jemand einen drohenden Schaden oder eine gegenwärtige Gefahr nur dadurch von sich oder andern abwenden, dass er in das Grundeigentum eines Dritten eingreift, so ist dieser verpflichtet, den Eingriff zu dulden, sobald Gefahr oder Schaden ungleich grösser sind als die durch den Eingriff entstehende Beeinträchtigung. |
|
1 | Kann jemand einen drohenden Schaden oder eine gegenwärtige Gefahr nur dadurch von sich oder andern abwenden, dass er in das Grundeigentum eines Dritten eingreift, so ist dieser verpflichtet, den Eingriff zu dulden, sobald Gefahr oder Schaden ungleich grösser sind als die durch den Eingriff entstehende Beeinträchtigung. |
2 | Für den hieraus entstehenden Schaden ist angemessener Ersatz zu leisten. |
Stellungnahme vorgebracht habe, sind damit nicht willkürlich.
7.4 Allein gestützt auf diese nicht willkürlichen obergerichtlichen Feststellungen darf ohne Willkür angenommen werden, der Beschwerdeführer habe die erst im Appellationsverfahren behauptete, einen Eingriff auf das Nachbargrundstück berechtigende Notlage nicht glaubhaft gemacht. Es ist in der Tat nicht ersichtlich, warum der Beschwerdeführer ein derart wichtiges Element zu seinen Gunsten nicht bereits vor dem erstinstanzlichen Richter geltend gemacht und insbesondere auch die zur Glaubhaftmachung der entsprechenden Tatsachen erforderlichen Beweise angetragen hätte. Das Verhalten des Beschwerdeführers lässt ohne Willkür darauf schliessen, die Notlage sei konstruiert und sei als Reaktion auf die Vorbringen der Beschwerdegegnerinnen zu werten. Insoweit kann der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden, sie habe in willkürlicher Weise eine Notlage im Sinn von Art. 701
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 701 - 1 Kann jemand einen drohenden Schaden oder eine gegenwärtige Gefahr nur dadurch von sich oder andern abwenden, dass er in das Grundeigentum eines Dritten eingreift, so ist dieser verpflichtet, den Eingriff zu dulden, sobald Gefahr oder Schaden ungleich grösser sind als die durch den Eingriff entstehende Beeinträchtigung. |
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1 | Kann jemand einen drohenden Schaden oder eine gegenwärtige Gefahr nur dadurch von sich oder andern abwenden, dass er in das Grundeigentum eines Dritten eingreift, so ist dieser verpflichtet, den Eingriff zu dulden, sobald Gefahr oder Schaden ungleich grösser sind als die durch den Eingriff entstehende Beeinträchtigung. |
2 | Für den hieraus entstehenden Schaden ist angemessener Ersatz zu leisten. |
7.5 Unter diesen Umständen erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den übrigen Erwägungen des angefochtenen Entscheids zum Notstand, aber auch zu den obergerichtlichen Erörterungen zu Art. 52
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 52 - 1 Wer in berechtigter Notwehr einen Angriff abwehrt, hat den Schaden, den er dabei dem Angreifer in seiner Person oder in seinem Vermögen zufügt, nicht zu ersetzen. |
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1 | Wer in berechtigter Notwehr einen Angriff abwehrt, hat den Schaden, den er dabei dem Angreifer in seiner Person oder in seinem Vermögen zufügt, nicht zu ersetzen. |
2 | Wer in fremdes Vermögen eingreift, um drohenden Schaden oder Gefahr von sich oder einem andern abzuwenden, hat nach Ermessen des Richters Schadenersatz zu leisten. |
3 | Wer zum Zwecke der Sicherung eines berechtigten Anspruches sich selbst Schutz verschafft, ist dann nicht ersatzpflichtig, wenn nach den gegebenen Umständen amtliche Hilfe nicht rechtzeitig erlangt und nur durch Selbsthilfe eine Vereitelung des Anspruches oder eine wesentliche Erschwerung seiner Geltendmachung verhindert werden konnte. |
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 55 - 1 Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
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1 | Der Geschäftsherr haftet für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen verursacht haben, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet hat, um einen Schaden dieser Art zu verhüten, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetreten wäre.30 |
2 | Der Geschäftsherr kann auf denjenigen, der den Schaden gestiftet hat, insoweit Rückgriff nehmen, als dieser selbst schadenersatzpflichtig ist. |
8.
Als Zwischenergebnis steht somit fest, dass die Annahme der Passivlegitimation des Beschwerdeführers Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 701 - 1 Kann jemand einen drohenden Schaden oder eine gegenwärtige Gefahr nur dadurch von sich oder andern abwenden, dass er in das Grundeigentum eines Dritten eingreift, so ist dieser verpflichtet, den Eingriff zu dulden, sobald Gefahr oder Schaden ungleich grösser sind als die durch den Eingriff entstehende Beeinträchtigung. |
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1 | Kann jemand einen drohenden Schaden oder eine gegenwärtige Gefahr nur dadurch von sich oder andern abwenden, dass er in das Grundeigentum eines Dritten eingreift, so ist dieser verpflichtet, den Eingriff zu dulden, sobald Gefahr oder Schaden ungleich grösser sind als die durch den Eingriff entstehende Beeinträchtigung. |
2 | Für den hieraus entstehenden Schaden ist angemessener Ersatz zu leisten. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
9.
9.1 Das Obergericht verweist ferner auf das Eventualbegehren des Beschwerdeführers, die Entfernung der Anker auf den Zeitpunkt des Bauaushubs auf dem Grundstück der Beschwerdegegnerinnen festzusetzen, und führt dazu aus, der Beschwerdeführer habe gegen das Baugesuch der Beschwerdegegnerinnen Baurechtsbeschwerde erhoben, womit der rechtswidrige Zustand durch die Gutheissung des Eventualbegehrens unbestimmte Zeit fortdauern könnte. Die vom Beschwerdeführer auf dem Grundstück der Beschwerdegegnerinnen vorgenommene Einwirkung stelle einen übermässigen Eingriff im Sinn von Art. 928 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 928 - 1 Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
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1 | Wird der Besitz durch verbotene Eigenmacht gestört, so kann der Besitzer gegen den Störenden Klage erheben, auch wenn dieser ein Recht zu haben behauptet. |
2 | Die Klage geht auf Beseitigung der Störung, Unterlassung fernerer Störung und Schadenersatz. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
9.2 In seinen Ausführungen zu diesem Punkt bestreitet der Beschwerdeführer einerseits einen übermässigen Eingriff und verweist anderseits auf die Rechtfertigungsgründe gemäss Art. 695
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 695 - Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über die Befugnis des Grundeigentümers, zum Zwecke der Bewirtschaftung oder Vornahme von Ausbesserungen und Bauten das nachbarliche Grundstück zu betreten, sowie über das Streck- oder Tretrecht, den Tränkweg, Winterweg, Brachweg, Holzlass, Reistweg u. dgl. nähere Vorschriften aufzustellen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 701 - 1 Kann jemand einen drohenden Schaden oder eine gegenwärtige Gefahr nur dadurch von sich oder andern abwenden, dass er in das Grundeigentum eines Dritten eingreift, so ist dieser verpflichtet, den Eingriff zu dulden, sobald Gefahr oder Schaden ungleich grösser sind als die durch den Eingriff entstehende Beeinträchtigung. |
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1 | Kann jemand einen drohenden Schaden oder eine gegenwärtige Gefahr nur dadurch von sich oder andern abwenden, dass er in das Grundeigentum eines Dritten eingreift, so ist dieser verpflichtet, den Eingriff zu dulden, sobald Gefahr oder Schaden ungleich grösser sind als die durch den Eingriff entstehende Beeinträchtigung. |
2 | Für den hieraus entstehenden Schaden ist angemessener Ersatz zu leisten. |
10.
10.1 Das Obergericht hat es ferner abgelehnt die dem Beschwerdeführer gesetzte Frist zur Anhebung der Hauptklage mit dem Beginn der Aushubarbeiten des Projektes der Beschwerdegegnerinnen zu koordinieren, zumal der Beschwerdeführer gegen das Bauvorhaben der Beschwerdegegnerinnen Baubeschwerde geführt habe und damit durch eine Koordinierung der Frist zur Klageanhebung der provisorisch geschaffene Zustand über längere Zeit erhalten bliebe.
10.2 Der Beschwerdeführer macht zu diesem Punkt im Wesentlichen geltend, die Baubeschwerde sei mit Entscheid vom 9. Februar 2009 abgewiesen worden. Er zeigt nicht auf, dass er dieses Vorbringen bereits im kantonalen Verfahren frist- und formgerecht vorgetragen hat. Vor Bundesgericht ist es daher neu und unzulässig (Art. 99
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
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1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
11.
11.1 Vor Obergericht hat der Beschwerdeführer ausgeführt, die Beseitigung der Erdanker dürfe nicht innert dem relativ kurzen Zeitraum von zwei Monaten seit Rechtskraft des Urteils erfolgen, da dies technisch nicht möglich sei; aus dem gleichen Grund dürfe auch die Frist nach Art. 332 Abs. 2 ZPO/BE in Ziff 4 des Dispositivs nicht einfach schematisch auf vier Monate seit Rechtskraft des Urteils festgesetzt werden. Das Obergericht hat diese Ausführungen als nicht nachvollziehbar gehalten und im Weiteren erwogen, es gelte einen bestehenden Rechtsanspruch durchzusetzen und zwar unabhängig davon, wie schwer die Massnahme die Gegenpartei treffe. Entfernt werden müsse jedoch nur, was sich auf der Parzelle der Beschwerdegegnerinnen befinde.
11.2 Der Beschwerdeführer beschränkt sich auch hier auf eine Wiederholung von bereits Gesagten, ohne aber aufzuzeigen, inwiefern die obergerichtliche Erwägung willkürlich sein soll. Darauf ist nicht einzutreten.
12.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
13.
Da der Beschwerde bezüglich der Frist zur Entfernung der Anker aufschiebende Wirkung gewährt worden ist, ist diese Frist im vorliegenden Urteil neu auf zwei Monate ab Datum des bundesgerichtlichen Urteils festzusetzen.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Der Beschwerdeführer wird unter Strafandrohung im Widerhandlungsfall angewiesen, die bereits angebrachten Erdanker der Hangsicherung, soweit sie sich im Erdreich des Grundstücks Saanen Gbbl. 2 befinden, innert zwei Monaten ab Datum des bundesgerichtlichen Urteils zu entfernen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Appellationshof, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. Juni 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Zbinden