4A_485/2008 - 2008-12-04 - Droit des contrats

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_485/2008 /len

Urteil vom 4. Dezember 2008
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Gelzer.

Parteien
Y.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Pius Fryberg,

gegen

A.C.________,
B.C.________,
Beschwerdegegner,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Diener.

Gegenstand
Pacht; Kündigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, Zivilkammer, vom 11. Juni 2008.

Sachverhalt:

A.
Die Z.________ AG betrieb in ihrer Wohn- und Geschäftsliegenschaft an der D.________-Strasse 142 in E.________ eine Confiserie, eine Bäckerei und einen Tea-Room. Die Aktien der Z.________ AG werden mehrheitlich von der Familie L.________ gehalten. Die Familie C.________ verfügt über eine Minderheitsbeteiligung.
Art. 2 der Statuten der Z.________ AG sieht vor, dass die Gesellschaft die Führung einer Confiserie, Bäckerei und eines Tea-Rooms bezweckt, dass sie alle Geschäfte eingehen und Verträge abschliessen kann, die geeignet sind, den Zweck der Gesellschaft zu fördern, oder die direkt oder indirekt damit in Zusammenhang stehen und dass sie ferner Zweigniederlassungen im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmungen beteiligen oder sich mit diesen zusammenschliessen kann. Weiter kann die Gesellschaft Liegenschaften und Grundstücke erwerben, veräussern, verwalten, vermieten und überbauen.
Am 31. März 2004 schloss die Z.________ AG, handelnd durch ihre Verwaltungsräte F.L.________, G.________ und H.L.________, mit der Kollektivgesellschaft Y.________ (Beschwerdeführerin), vertreten durch I.L.________ und K.L.________, unter dem Titel "Mietvertrag" einen Pachtvertrag ab. Gemäss diesem Vertrag überliess die Z.________ AG die von ihr bisher zur Führung ihres Geschäfts benutzten Räumlichkeiten der Beschwerdeführerin zur Nutzung, dies gegen einen Pachtzins von 5.5 % des Nettoumsatzes exkl. MwSt. zuzüglich Fr. 1000.-- pro Monat für die Heizung. Der Vertrag wurde auf eine feste Dauer vom 1. Mai 2004 bis zum 30. April 2009 abgeschlossen und im Grundbuch der Gemeinde E.________ vorgemerkt.
Am 12. Juli 2004 wurde die Wohn- und Geschäftsliegenschaft der Z.________ AG im Rahmen einer Grundpfandversteigerung auf A.C.________ und B.C.________ (Beschwerdegegner) übertragen. Diese kündigten der Beschwerdeführerin den Pachtvertrag am 14. September 2004 mit amtlichem Formular per 31. März 2005.

B.
Am 11. Oktober 2004 focht die Beschwerdeführerin die Kündigung vom 12. Juli 2004 bei der Schlichtungsbehörde für Mietsachen des Bezirks Plessur an. Die Beschwerdegegner beantragten, der Vertrag vom 31. März 2004 sei ungültig zu erklären, eventualiter sei die Anfechtung der Kündigung abzuweisen. Nach erfolgloser Schlichtungsverhandlung hob die Schlichtungsbehörde die angefochtene Kündigung mit Entscheid vom 26. November 2004 auf.
Am 25. Februar 2005 klagten die Beschwerdegegner beim Bezirksgericht Plessur gegen die Beschwerdeführerin mit dem Begehren, der Vertrag vom 31. März 2004 sei für ungültig zu erklären. Das Bezirksgericht hiess die Klage mit Urteil vom 26. Oktober 2007 gut. Eine dagegen erhobene Berufung der Beschwerdeführerin wies das Kantonsgericht von Graubünden am 11. Juni 2008 ab.

C.
Die Beschwerdeführerin erhebt Beschwerde in Zivilsachen mit den Begehren, das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 11. Juni 2008 sei aufzuheben und die Klage auf Ungültigerklärung des "Mietvertrages" vom 31. März 2004 sei abzuweisen. Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Die Beschwerdegegner beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen und ihr sei die aufschiebende Wirkung zu verweigern. Das Kantonsgericht verzichtet auf eine Stellungnahme zur aufschiebenden Wirkung und verlangt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

Erwägungen:

1.
Die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist zulässig, da sie sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 75 BGG) betreffend eine Zivilsache (Art. 72 BGG) richtet und der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) erreicht ist. Die für mietrechtliche Fälle tiefere Streitwertgrenze von 15'000 Franken nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG findet auf die Pacht keine Anwendung (Urteil 4A_395/2008 vom 20. Oktober 2008 E. 1.2).

1.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3).

1.2 Soweit die Beschwerdeführerinnen in ihrer Beschwerdebegründung von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichen, ohne substantiiert Ausnahmen von der Sachverhaltsbindung gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG geltend zu machen, haben ihre Vorbringen unbeachtet zu bleiben. Dies gilt für die Angabe, die Beschwerdegegner hätten, nachdem sie Kenntnis vom Pachtvertrag hatten, dem Verwaltungsrat der Z.________ AG mitgeteilt, eine Vermietung des Betriebes hätte viel früher vorgenommen werden müssen.

2.
2.1 Der Verwaltungsrat vertritt die Gesellschaft nach aussen. Bestimmen die Statuten oder das Organisationsreglement nichts anderes, so steht die Vertretungsbefugnis jedem Mitglied des Verwaltungsrats einzeln zu (Art. 718 Abs. 1 OR). Nach Art. 718a Abs. 1 OR sind die zur Vertretung befugten Personen ermächtigt, im Namen der Aktiengesellschaft alle Rechtshandlungen vorzunehmen, die der Gesellschaftszweck mit sich bringen kann. Diese Vorschrift wird zum Schutz gutgläubiger Dritter weit ausgelegt. Unter Rechtshandlungen, die der Gesellschaftszweck mit sich bringen kann, sind nicht bloss solche zu verstehen, die der Gesellschaft nützlich sind oder in ihrem Betrieb gewöhnlich vorkommen; erfasst sind vielmehr ebenfalls ungewöhnliche Geschäfte, sofern sie bei einer abstrakten Betrachtungsweise auch nur möglicherweise im Gesellschaftszweck begründet sind, d.h. durch diesen zumindest nicht geradezu ausgeschlossen werden (BGE 116 II 320 E. 3a; 111 II 284 E. 3b S. 288 f.; je mit Hinweisen). Rechtsgeschäfte, welche die Gesellschaft dem Wesen nach verändern, führen zu einer Änderung des Gesellschaftszwecks und sind daher von diesem nicht mehr gedeckt. Dies trifft auf ein Rechtsgeschäft zu, das eine Betriebsgesellschaft in eine Verwaltungs- und
Holdinggesellschaft umwandelt (BGE 100 II 384 E. 2b S. 390 f.). Dasselbe gilt für die Veräusserung des gesamten Betriebes mit allen Aktiven der Gesellschaft (BGE 116 II 320 E. 3a). Die Beschränkung der Vertretungsmacht auf Rechtshandlungen, die der Verfolgung des Gesellschaftszwecks dienen können, kann entfallen, wenn die Aufgabe dieses Zwecks zufolge Überschuldung der Gesellschaft unausweichlich ist. Diesfalls kann der Verwaltungsrat zur Verhinderung drohenden Schadens bzw. zur Erhaltung des Betriebs dem ursprünglichen Gesellschaftszweck widersprechende Massnahmen treffen, soweit diese dringend sind und daher unter Berücksichtigung der Einberufungsfrist von mindestens 20 Tagen (Art. 700 Abs. 1 OR) nicht von der Generalversammlung beschlossen werden können (BGE 116 II 320 E. 3a S. 323 f.).

2.2 Das Kantonsgericht kam zum Ergebnis, der Pachtvertrag sei vom Gesellschaftszweck der Z.________ AG nicht mehr gedeckt gewesen. Zwar treffe zu, dass gemäss den Statuten die Vermietung von Liegenschaften und Grundstücken durch die Gesellschaft zulässig sei. Eine solche Vermietung dürfe aber nicht dazu führen, dass der eigentliche Gesellschaftszweck vereitelt werde. Genau dies sei vorliegend aber der Fall, führe infolge des Vertragsschlusses doch die Z.________ AG ihren Betrieb nicht mehr selber weiter. Eine Weiterführung des Betriebs durch die Z.________ AG in anderen Räumlichkeiten habe nie zur Diskussion gestanden. Der Vertragsabschluss habe damit erkennbar der Beendigung der bezweckten Geschäftstätigkeit gedient. Eine Gesellschaft könne zwar ihren Zweck ändern, was jedoch einen Beschluss der Generalversammlung verlange. Im vorliegenden Fall sei der fragliche Pachtvertrag weder im Vorfeld des Vertragsabschlusses noch nachträglich der Generalversammlung unterbreitet worden, so dass nicht von einer nachträglichen Genehmigung ausgegangen werden könne. Zur Zeit des Vertragsabschlusses habe die Versteigerung der Wohn- und Geschäftsliegenschaft der Z.________ AG kurz bevorgestanden, weshalb der Abschluss eines Pachtvertrages damals
der Gesellschaft keinen Nutzen mehr gebracht habe. Vielmehr hätte der Vertrag den Verwertungserlös der Liegenschaft schmälern können. Unter diesen Umständen sei entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin nicht zu erwarten gewesen, dass in der Generalversammlung das für eine Änderung des Gesellschaftszwecks erforderliche Quorum erreicht worden wäre. Jedenfalls liege kein entsprechender Beschluss der Generalversammlung vor, und es werde zu Recht nicht geltend gemacht, dass diese nicht rechtzeitig hätte Beschluss fassen können.

2.3 Die Beschwerdeführerin rügt, entgegen der Ansicht der Vorinstanz sei der Gesellschaftszweck durch die Verpachtung der Geschäftsräumlichkeiten nicht vereitelt worden, da eine Weiterführung des Geschäftsbetriebs in anderen Räumlichkeiten nach objektiven Kriterien möglich gewesen wäre.

2.4 Gemäss den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen hatte der Pachtvertrag zur Folge, dass der Confiserie-, Bäckerei- und Tea-Room-Betrieb der Z.________ AG durch eine andere Gesellschaft weitergeführt wurde. Damit bewirkte der Pachtvertrag erkennbar die Aufgabe des statutarisch vorgesehenen Zwecks der Führung eines solchen Betriebs. Die Vermietung von Liegenschaften war nach den Statuten zwar zulässig, aber nicht als Gesellschaftszweck, sondern nur als Mittel dazu. Die Vorinstanz hat demnach bundesrechtskonform angenommen, der Pachtvertrag sei mit dem statutarisch festgelegten Zweck der Z.________ AG nicht vereinbar gewesen.

2.5 Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, da das Führen einer Confiserie, einer Bäckerei und eines Tea-Rooms auf Grund der bevorstehenden Versteigerung der Geschäftsliegenschaft ohnehin nicht mehr habe erreicht werden können, habe sich die Vertretungsmacht des Verwaltungsrats gemäss BGE 116 II 320 nicht mehr am Geschäftszweck, sondern an den Interessen der Beschäftigten, der Gläubiger sowie am Allgemeinwohl auszurichten. Der Pachtvertrag sei diesen Interessen gerecht geworden, da die Pächterin sämtliche Arbeitsverträge der Z.________ AG übernommen und die Zukunft der für E.________ wichtigen Confiserie gesichert habe. Es wäre wenig sinnvoll gewesen, die Frage der Verpachtung der Generalversammlung vorzulegen, da anzunehmen gewesen sei, die Aktionäre der Familie C.________, welche 29 von 60 Aktien halten, hätten schon aus Prinzip dagegen gestimmt.

2.6 Mit diesen Ausführungen lässt die Beschwerdeführerin ausser Acht, dass das Bundesgericht gemäss BGE 116 II 320 mit dem Gesellschaftszweck nicht vereinbare Handlungen des Verwaltungsrats nur soweit zulässt, als dringender Handlungsbedarf besteht und eine rechtzeitige Einberufung einer Generalversammlung nicht mehr möglich ist (vgl. E. 2.1 hiervor). Gemäss den verbindlichen Feststellungen des Kantonsgerichts war jedoch eine rechtzeitige Einberufung durchaus möglich. Demnach hat es - unabhängig davon, ob die Generalversammlung den Pachtvertrag genehmigt hätte - bundesrechtskonform erkannt, dieser Vertrag habe ausserhalb der Vertretungsmacht des Verwaltungsrats der Z.________ AG gelegen.

2.7 Nach dem Gesagten kommt der Erwägung des Kantonsgerichts, wonach der Verwaltungsrat der Z.________ AG den Pachtvertrag auch deshalb nicht habe abschliessen dürfen, weil sich dieser Abschluss als interessen- und pflichtwidriges Verhalten erweise, keine entscheiderhebliche Bedeutung zu. Auf die gegen diese Eventualerwägung gerichtete Kritik der Beschwerdeführerin ist daher nicht einzutreten.

3.
3.1 Weiter erwog das Kantonsgericht, die Beschwerdegegner seien mit der Ersteigerung der Liegenschaft am 12. Juli 2004 bezüglich des Pachtvertrages gemäss Art. 261 Abs. 1 OR in Verbindung mit Art. 290 OR in die Stellung der Z.________ AG als Verpächterin eingetreten. Als ihre Rechtsnachfolgerin und Partei des umstrittenen Vertrags seien die Beschwerdegegner legitimiert, die Nichtigkeit des Vertrages geltend zu machen. Daraus, dass die Beschwerdegegner die Liegenschaft mit dem im Grundbuch vorgemerkten Pachtvertrag ersteigert hätten, könne nicht auf dessen Genehmigung geschlossen werden. Noch vor der Ersteigerung hätten die Beschwerdeführer mit Schreiben vom 6. Mai 2004 geltend gemacht, die Generalversammlung hätte der Verpachtung zustimmen müssen. Im Schreiben vom 1. Juli 2004 sei erneut auf die Gesetzwidrigkeit der Verpachtung hingewiesen worden. Unter diesen Umständen sei eine stillschweigende Genehmigung des fraglichen Vertrags zu verneinen. Daran ändere nichts, dass die Beschwerdegegner den Vertrag am 14. September 2004 gekündigt hätten.

3.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, selbst wenn der Verwaltungsrat der Z.________ AG seine Vertretungsmacht beim Abschluss des Pachtvertrages überschritten hätte, wäre dieser nicht nichtig, sondern bloss anfechtbar. Durch die Versteigerung der Liegenschaft sei das Pachtverhältnis zwar auf die Beschwerdegegner als Erwerber übergegangen. Als solche könnten sie sich jedoch nicht auf die Ungültigkeit des Pachtvertrages berufen, weil sie das fragliche Grundstück gemäss den Steigerungsbedingungen mit Wissen um den Pachtvertrag ersteigert hätten, ohne diese Bedingungen beanstandet zu haben. Der unverfälschte Ablauf des Steigerungsverfahrens wäre nicht gewährleistet, wenn Bieter mit Insiderwissen Verträge, welche übernommen werden müssen, später anfechten könnten.

3.3 Hat jemand, ohne dazu ermächtigt zu sein, als Stellvertreter einen Vertrag abgeschlossen, so wird der Vertretene nur dann Gläubiger oder Schuldner, wenn er den Vertrag genehmigt (Art. 38 Abs. 1 OR). Schliesst der Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft ausserhalb seiner Vertretungsmacht Rechtsgeschäfte, so hat die Genehmigung durch die Generalversammlung zu erfolgen (ROLF WATTER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht II, 2. Aufl. 1996, N. 2 zu Art. 718a OR). Ein ohne Ermächtigung abgeschlossenes Vertretungsgeschäft braucht nicht angefochten zu werden, sondern fällt mangels Genehmigung dahin (BGE 78 II 283 E. 3 S. 285; Urteil 4C.150/1999 vom 3. August 1999 E. 5 mit Hinweisen). Zur Genehmigung sind der Vertretene oder seine Rechtsnachfolger berechtigt (ROGER ZÄCH, Berner Kommentar, 1990, N. 45 zu Art. 38 OR). Die Genehmigung ist grundsätzlich an keine Form gebunden und kann auch konkludent erfolgen. Sie muss sich jedoch inhaltlich auf das Geschäft beziehen, wie es vom vollmachtlosen Stellvertreter abgeschlossen worden ist. Stillschweigen kann dabei nur dann als Genehmigung ausgelegt werden, wenn ein Widerspruch möglich und zumutbar war. Voraussetzung ist, dass der Geschäftspartner in guten Treuen davon ausgehen konnte, der
Vertretene werde bei fehlendem Einverständnis widersprechen, und dessen Stillschweigen daher nach Treu und Glauben als Zustimmung auffassen durfte (BGE 124 III 355 E. 5a S. 361; 93 II 302 E. 4 und 5 S. 307; Urteil 4C.335/1999 vom 25. August 2000 E. 4a/cc; Urteil 4C.206/2002 vom 1. Oktober 2002 E. 2.3). Das Bundesgericht hat erkannt, von einem Ersteigerer könne nicht verlangt werden, den unklaren Bestand eines in den Steigerungsbedingungen aufgeführten Vorkaufsrechts bereits anlässlich der Versteigerung zu bestreiten, da kaum anzunehmen sei, die Versteigerungsbehörde würde deswegen die entsprechende Bestimmung in den Steigerungsbedingungen sofort streichen oder die Versteigerung bis zur weiteren Klärung der Rechtslage verschieben (BGE 115 II 331 E. 5d S. 340).

3.4 Die Beschwerdegegner hatten die Rechtswirksamkeit des Pachtvertrages von allem Anfang an bestritten und noch in den Schreiben an den Verwaltungsrat der Z.________ AG vom 6. Mai und vom 1. Juli 2004, also vor der Versteigerung, darauf hingewiesen, dass für die Gültigkeit des Pachtvertrages ein Generalversammlungsbeschluss erforderlich gewesen wäre. Fest steht zudem, dass der Verwaltungsrat der Beschwerdeführerin nahestand. Vor diesem Hintergrund durfte diese nicht in guten Treuen schliessen, die Beschwerdegegner hätten sich mit dem Pachtvertrag abgefunden, weil sie die Liegenschaft ersteigerten, ohne die Steigerungsbedingungen anzufechten. Vielmehr musste der Beschwerdeführerin klar sein, dass die Beschwerdegegner ihre Meinung über die Gültigkeit des Pachtvertrages auch bei einer Ersteigerung der Liegenschaft nicht ändern würden. Angesichts der Meinungsverschiedenheit über den rechtlichen Bestand des Pachtvertrages war den Beschwerdegegnern überdies nicht zuzumuten, die Unverbindlichkeit des Pachtvertrages im Rahmen des Steigerungsverfahrens geltend zu machen, weil damit die Rechtslage nicht geklärt worden wäre. Das Festhalten an der Ungültigkeit des Pachtvertrages erweist sich deshalb nicht als treuwidrig. Demnach hat das
Kantonsgericht bundesrechtskonform angenommen, die Beschwerdegegner hätten den Pachtvertrag nicht dadurch genehmigt, dass sie gegen die Versteigerungsbedingungen keine Einwände erhoben haben. Daran vermag nichts zu ändern, dass für aussenstehende Dritte die Unverbindlichkeit des Pachtvertrages nicht ohne weiteres erkennbar war.

4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner mit insgesamt Fr. 6'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Dezember 2008
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Corboz Gelzer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 718 - 1 Le conseil d'administration représente la société à l'égard des tiers. Sauf disposition contraire des statuts ou du règlement d'organisation, chaque membre du conseil d'administration a le pouvoir de représenter la société.
¹	Le conseil d'administration représente la société à l'égard des tiers. Sauf disposition contraire des statuts ou du règlement d'organisation, chaque membre du conseil d'administration a le pouvoir de représenter la société.
²	Le conseil d'administration peut déléguer le pouvoir de représentation à un ou plusieurs de ses membres (délégués) ou à des tiers (directeurs).
³	Un membre du conseil d'administration au moins doit avoir qualité pour représenter la société.
⁴	La société doit pouvoir être représentée par une personne domiciliée en Suisse. Cette personne doit être un membre du conseil d'administration ou un directeur. Elle doit avoir accès au registre des actions et à la liste visée à l'art. 697l à moins que cette liste ne soit tenue par un intermédiaire financier.598

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 718^a - 1 Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d'accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social.
¹	Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d'accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social.
²	Une limitation de ces pouvoirs n'a aucun effet envers les tiers de bonne foi; font exception les clauses inscrites au registre du commerce qui concernent la représentation exclusive de l'établissement principal ou d'une succursale ou la représentation commune de la société.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 700 - 1 Le conseil d'administration communique aux actionnaires la convocation à l'assemblée générale au moins 20 jours avant la date à laquelle elle doit avoir lieu.
¹	Le conseil d'administration communique aux actionnaires la convocation à l'assemblée générale au moins 20 jours avant la date à laquelle elle doit avoir lieu.
²	Sont mentionnés dans la convocation:
¹	la date, l'heure, la forme et le lieu de l'assemblée générale;
²	les objets portés à l'ordre du jour;
³	les propositions du conseil d'administration et, pour les sociétés dont les actions sont cotées en bourse, une motivation succincte;
⁴	le cas échéant, les propositions des actionnaires, accompagnées d'une motivation succincte;
⁵	le cas échéant, le nom et l'adresse du représentant indépendant.
³	Le conseil d'administration veille à ce que les objets portés à l'ordre du jour respectent l'unité de la matière et fournit à l'assemblée générale tous les renseignements nécessaires à la prise de décision.
⁴	Le conseil d'administration peut faire une présentation succincte des objets portés à l'ordre du jour dans la convocation pour autant qu'il mette des informations plus détaillées à la disposition des actionnaires par une autre voie.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 261 - 1 Si, après la conclusion du contrat, le bailleur aliène la chose louée ou si elle lui est enlevée dans le cadre d'une poursuite pour dettes ou d'une faillite, le bail passe à l'acquéreur avec la propriété de la chose.
¹	Si, après la conclusion du contrat, le bailleur aliène la chose louée ou si elle lui est enlevée dans le cadre d'une poursuite pour dettes ou d'une faillite, le bail passe à l'acquéreur avec la propriété de la chose.
²	Le nouveau propriétaire peut cependant:
^a	pour les habitations ou les locaux commerciaux, résilier le bail en observant le délai de congé légal pour le prochain terme légal s'il fait valoir un besoin urgent pour lui-même ou ses proches parents ou alliés;
^b	pour une autre chose, résilier le bail en observant le délai de congé légal pour le prochain terme légal, à moins que le contrat ne permette d'y mettre fin plus tôt.
³	Si le nouveau propriétaire résilie le contrat plus tôt que ne le permettrait le bail, le bailleur précédent répond de tous les dommages ainsi causés au locataire.
⁴	Les dispositions relatives à l'expropriation sont réservées.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 290 - Les dispositions sur le bail à loyer (art. 261 à 261b) sont applicables par analogie:
^a	en cas d'aliénation de la chose;
^b	en cas d'octroi d'un droit réel limité;
^c	en cas d'annotation du bail au registre foncier.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 38 - 1 Lorsqu'une personne contracte sans pouvoirs au nom d'un tiers, celui-ci ne devient créancier ou débiteur que s'il ratifie le contrat.
¹	Lorsqu'une personne contracte sans pouvoirs au nom d'un tiers, celui-ci ne devient créancier ou débiteur que s'il ratifie le contrat.
²	L'autre partie a le droit d'exiger que le représenté déclare, dans un délai convenable, s'il ratifie ou non le contrat; elle cesse d'être liée, faute de ratification dans ce délai.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.