8C_189/2015 - 2015-11-04 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 189/2015

Urteil vom 4. November 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. Beat Frischkopf,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des
Kantonsgerichts Luzern vom 3. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.
Die 1961 geborene A.________ meldete sich am 8. Oktober 2000 (recte: 2001) wegen Behinderungen nach Knieoperation zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Laut Bericht des Spitals B.________ vom 20. September 2001 wurde die Gehfähigkeit durch das vollständig instabile linke Kniegelenk massiv eingeschränkt (vgl. auch Bericht des Dr. med. C.________, Innere Medizin FMH, spez. Rheumaerkrankungen, vom 15. April 2002). Mit Verfügung vom 12. Juni 2002 sprach die IV-Stelle Luzern der Versicherten ab 1. Oktober 2001 eine ganze Invalidenrente zu. Diesen Anspruch bestätigte sie mit Verfügungen/Mitteilungen vom 28. Mai 2003, 9. Mai 2005 und 11. September 2007.

Im Rahmen einer von Amtes wegen im September 2010 eingeleiteten Revision hob die IV-Stelle die bislang ausgerichtete Invalidenrente mangels weiterhin bestehenden leistungsbegründenden Invaliditätsgrades auf das Ende des der Zustellung der Verfügung vom 14. Oktober 2011 folgenden Monats auf. In Gutheissung der hiegegen eingereichten Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (seit 1. Juni 2013: Kantonsgericht Luzern) mit Entscheid vom 13. September 2012 die Sache an die IV-Stelle zurück, damit sie nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch ab 1. Dezember 2011 neu verfüge. Die Verwaltung holte das interdisziplinäre Gutachten der Dres. med. D.________, FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, und E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 29. April 2013 sowie die Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 6. Mai, 19. August, 5. September und 25. November 2013 ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren hielt die IV-Stelle an der Rentenaufhebung per 30. November 2011 fest (Verfügung vom 10. Februar 2014).

B.
Die hiegegen geführte Beschwerde, mit der weitere ärztliche Unterlagen ins Verfahren eingebracht wurden (Berichte des Spitals F.________, Klinik für Orthopädie, vom 27. September 2013 und 25. September 2014), wies das Kantonsgericht Luzern ab (Entscheid vom 3. Februar 2015).

C.
Mit Beschwerde lässt A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, auch nach dem 30. November 2011 eine Invalidenrente auszurichten.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.3. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C 204/2009]). Dagegen sind die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG, die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) Rechtsfragen.

1.4. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grundsätze gelten auch bei der konkreten Beweiswürdigung.

2.

2.1. Streitgegenstand bildet die Frage, ob die Beschwerdeführerin über den 30. November 2011 hinaus Anspruch auf die seit dem 1. Oktober 2001 ausgerichtete ganze Invalidenrente hatte.

2.2.

2.2.1. Das kantonale Gericht hat erkannt, dass ihrem Rückweisungsentscheid vom 13. September 2012 gemäss die Verfügung der IV-Stelle vom 12. Juni 2002 nicht als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG bezeichnet werden könne, weil sie gestützt auf die damaligen ärztlichen Angaben davon habe ausgehen müssen, die Versicherte sei gesundheitsbedingt vollständig in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen. Zur Beurteilung der Frage, ob sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit im massgeblichen Vergleichszeitraum erheblich verbesserten, sei auf das in allen Teilen beweiskräftige interdisziplinäre Gutachten der Dres. med. D.________ und E.________ vom 29. April 2013 abzustellen. Aus psychiatrischer Sicht habe aufgrund der zu diagnostizierenden Befunde (Psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten [ICD-10: F54] mit Aggravation [bestehend seit mindestens 2007]; Akzentuierung der Persönlichkeit mit zwanghaften Zügen [ICD-10: Z73.1; bestehend seit der Adoleszenz]) zu keinem Zeitpunkt eine anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden. Hiegegen sei die Versicherte in Bezug auf die Gonarthrosen der Knie, die mit objektivierbaren Pathologien einhergingen, für
die angestammte Beschäftigung im Hausdienst weiterhin vollständig arbeitsunfähig gewesen. Körperlich leichtgradig belastende, abwechselnd sitzend, stehend und gehend ausübbare Arbeiten, die keine Gehstrecken über 100 Meter, kein dauerndes Stehen über 15 Minuten und keine repetitiv in kniender Körperhaltung auszuführende Verrichtungen erforderten, vermöge die Versicherte allerdings leistungsmässig uneingeschränkt zu erbringen. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass aus der interdisziplinären Expertise der Dres. med. D.________ und E.________ vom 29. April 2013 eine aus der Angewöhnung an die bestehenden gesundheitlichen Limitierungen resultierende erhöhte Arbeitsfähigkeit und damit eine revisionsrechtlich erhebliche Tatsachenänderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG mit der notwendigen Deutlichkeit hervorgehe. Eine andere revisionsrechtlich bedeutsame Veränderung des anspruchswesentlichen Sachverhalts sei bis zum Zeitpunkt der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 10. Februar 2014 nicht auszumachen.

2.2.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts könne aus dem Teilgutachten des Dr. med. D.________ bezogen auf das zu diskutierende Knieleiden links nicht auf eine Angewöhnung an die damit verbundenen Beeinträchtigungen geschlossen werden. Die vorinstanzliche Annahme sei solange nicht zutreffend, als immer wieder neue Korrekturoperationen notwendig geworden seien und weiterhin bevorständen. Im Übrigen stelle das Teilgutachten des Dr. med. D.________, wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemacht, keine zuverlässige Beweisgrundlage dar.

2.3.

2.3.1. Prozessthema bildet die Frage, ob sich der Invaliditätsgrad seit der Rentenverfügung vom 12. Juni 2002 bis zur verfügungsweisen Neuprüfung vom 10. Februar 2014 in revisionsrechtlich erheblicher Weise verbessert hat (Art 17 Abs. 1 ATSG). Dabei ist zu beachten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen gibt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Allerdings stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegründende Tatsachenänderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372). Praxisgemäss ist die Invalidenrente aber auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546, 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen).

2.3.2. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, kann es die auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mit dieser substituierten Begründung schützen (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c S. 469, 125 V 368 E. 2 S. 369). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem
Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (Urteil 9C 500/2013 vom 29. November 2013 E. 4 mit Hinweisen).

2.4.

2.4.1. Dr. med. D.________ hielt im Teilgutachten vom 29. April 2013 in Würdigung der gesamten medizinischen Unterlagen fest, dass sich aus somatisch-rheumatologischer Sicht schon seit Anfang März 2001 keine anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit mehr herleiten lasse. Damit beurteilte er, wie die Vorinstanz implizit zu Recht erkannt hat, den medizinisch gleich gebliebenen Gesundheitszustand abweichend von den der Verfügung vom 12. Juni 2002 zugrunde liegenden ärztlichen Unterlagen, was revisionsrechtlich nicht relevant ist (vgl. E. 2.3.1 hievor). Sodann ist mit den Einwänden des Beschwerdeführers festzustellen, dass fraglich ist, ob aus der ärztlichen Anamnese und den Darlegungen des Dr. med. D.________ zu schliessen ist, die Versicherte habe sich an die Beschwerden des linken Knies gewöhnt, zumal am 1. Juni 2012 eine gekoppelte Total-Endoprothese vorgenommen wurde und laut dem im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Bericht des Spitals F.________ vom 27. September 2013 langfristig mit einer operativen Revision zu rechnen war. Die Frage, ob das kantonale Gericht dennoch zutreffend einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG angenommen hat, kann indes offen bleiben, wie sich aus
den nachstehenden Erwägungen ergibt.

2.4.2.

2.4.2.1. Der Verfügung vom 12. Juni 2002 lagen ausweislich der Akten die medizinischen Auskünfte des Spitals B.________ vom 20. September 2001 sowie des Dr. med. C.________ vom 25. Oktober 2001 und 15. April 2002 zugrunde. Danach war die Gehfähigkeit durch das vollständig instabile linke Kniegelenk massiv eingeschränkt, weshalb die Versicherte die angestammte Tätigkeit im Hausdienst eines Alters- und Pflegeheims nicht mehr auszuüben vermochte.

2.4.2.2. Das kantonale Gericht erwog im Entscheid vom 13. September 2012, auf welchen es im angefochtenen Entscheid verweist, dass die der erstmaligen Rentenverfügung zugrunde liegenden medizinischen Akten zwar eher knapp erschienen; indessen habe sich die IV-Stelle auf die Aussagen des Dr. med. C.________ stützen können, dessen Einschätzung des Leistungsvermögens auf mehrjähriger Behandlung beruhte; zudem habe dieser Arzt die von ihm bescheinigte vollständige Arbeitsunfähigkeit - auch in angepassten Erwerbstätigkeiten - mit der beidseitigen erheblichen Varusgonarthrose begründet. Es hätten im Jahre 2002 keine Anzeichen vorgelegen, diese Angaben zu hinterfragen; möglicherweise habe die IV-Stelle eine Berentung als Übergangslösung beabsichtigt, in der Meinung, der Gesundheitszustand könne durch einen weiteren operativen Eingriff verbessert werden; dennoch könne die im Jahre 2002 vorgenommene Invaliditätsbemessung selbst dann nicht als zweifellos unrichtig bezeichnet werden, wenn die IV-Stelle eine (allenfalls) nicht abschliessende Aktenlage für die Rentenzusprechung genügen liess. Dies gelte auch für den Umstand, dass die Verwaltung keinen Einkommensvergleich vorgenommen habe, zumal bei vollständiger Arbeitsunfähigkeit ohne
Weiteres auf einen entsprechenden Invaliditätsgrad geschlossen werden dürfe.

2.4.2.3. Aus keinem ärztlichen oder anderweitigen Aktenstück ist ersichtlich, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer den Knieleiden besser angepassten Erwerbstätigkeit abgeklärt wurde. Dr. med. C.________ verneinte im Arztbericht für Erwachsene vom 25. Oktober 2001 ohne weitere Ausführungen die Frage, ob der Versicherten eine andere als die angestammte Erwerbstätigkeit zumutbar war. Nachdem einzig die Knieleiden zur Diskussion standen, ist nicht einzusehen, weshalb die IV-Stelle nicht prüfte, ob und inwieweit die Versicherte in einer vorwiegend sitzend verrichtbaren Arbeit leistungsfähig gewesen war, um gestützt auf die Abklärungsergebnisse den Invaliditätsgrad bestimmen zu können. Unter diesen Umständen ist ohne Weiteres anzunehmen, dass die IV-Stelle aus der ärztlich eingeschätzten vollständigen Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf auf einen gleich hohen Invaliditätsgrad schloss. Der eindeutigen Begründung der Verfügung vom 12. Juni 2002 ist jedenfalls, entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts in seinem Rückweisungsentscheid vom 13. September 2012, nichts zu entnehmen, was dagegen spricht. Damit liess die Verwaltung die für die Bestimmung des Invaliditätsgrades zum Zeitpunkt der Verfügung vom 12.
Juni 2002 geltenden bundesrechtlichen Grundsätze (alt Art. 4 Abs. 1 IVG), an welchen die Einführung des ATSG (in Kraft gesetzt: am 1. Januar 2003; vgl. Art. 7 f . und Art. 16 ATSG) nichts änderte, ausser Acht, weshalb die Rentenzusprache auf einer zweifellos unrichtigen Rechtsanwendung beruhte.

2.4.3. Im Ergebnis hat die Vorinstanz demnach zu Recht voraussetzungslos neu geprüft, ob die Versicherte auch nach dem 30. November 2011 Anspruch auf eine Invalidenrente hatte. Zu den im letztinstanzlichen Verfahren wiederholten Vorbringen der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit wird vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen, welchen nichts beizufügen ist. Auch in Bezug auf die Bestimmung des Invaliditätsgrades gemäss Art. 16 ATSG bringt die Beschwerdeführerin nichts vor, was das vorinstanzliche Ergebnis in Frage zu stellen vermöchte. Mithin ist in Bestätigung des kantonalen Entscheids vom 3. Februar 2015 und der Revisionsverfügung der IV-Stelle vom 10. Februar 2014 festzustellen, dass die Beschwerdeführerin mangels eines den Schwellenwert von 40 % erreichenden Invaliditätsgrades ab 1. Dezember 2011 keinen Anspruch auf Invalidenrente mehr hatte.

3.
Der Beschwerdeführerin werden als unterliegender Partei die Gerichtskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. November 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.