6B_1002/2020 - 2021-10-04 - Infrazione - Mehrfache Verletzung von Verkehrsregeln, Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1002/2020

Urteil vom 4. Oktober 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Muschietti,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Lustenberger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Guy Reich,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache Verletzung von Verkehrsregeln, Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 25. Juni 2020 (SU190038-O/U/cwo).

Sachverhalt:

A.

A.a. Gemäss Strafbefehl vom 28. Mai 2019 lenkte A.________ seinen Personenwagen Chevrolet am 4. September 2018 von Altstetten herkommen auf der Albisriedenstrasse Richtung Stallikon, wobei sich vor einer Ampelanlage eine Fahrzeugkolonne gebildet hatte. A.________ hielt seinen Wagen ebenfalls an. Als sich die Fahrzeugkolonne weiter vorne aufzulösen begann und sich einige Fahrzeuge wieder in Bewegung setzten, sah er, dass sich zwei oder drei Fahrzeuge vor ihm nicht bewegten. Dadurch entstand zwischen den sich bewegenden und den stillstehenden Autos eine Lücke. A.________ setzte, bei Bergfahrt, zum Überholen der stillstehenden Fahrzeuge an. Genau in diesem Moment begann B.________, der die besagte Lücke hatte entstehen lassen, aufzuschliessen. Nachdem A.________ sein Überholmanöver abgeschlossen hatte und in der Lücke direkt vor B.________ zum Stillstand kam, fuhr der Letztgenannte zu ihm vor und wollte ihn wegen seines Überholmanövers zur Rede stellen. B.________ lenkte seinen Wagen zu diesem Zweck an A.________ vorbei auf die Gegenfahrbahn, drängte sich vor diesen und wollte ihm so den Weg versperren. Als B.________ auf der linken Fahrspur mit leicht abgeschrägter Fahrzeugfront neben A.________ zum Stillstand kam, fuhr dieser
geradeaus weiter und streifte so mit der linken Fahrzeugfront den rechten Kotflügel des Wagens von B.________. Anschliessend setzte er seine Fahrt fort, ohne sich um die Schadensabwicklung zu kümmern. Ausserdem missachtete er bei der Weiterfahrt ein Rotlicht.

A.b. Am 26. November 2018 fuhr A.________ von der Spirgartenstrasse herkommend in Richtung Eugen-Huber-Strasse hinter einem Lieferwagen her. Dabei betätigte er laut Strafbefehl vom 28. Mai 2019 die Lichthupe, obwohl keine Gründe vorlagen, welche die Abgabe von Warnsignalen erfordert hätten.

B.
Nachdem A.________ gegen den Strafbefehl Einsprache erhoben hatte, verurteilten ihn das Bezirksgericht Zürich und anschliessend das Obergericht des Kantons Zürich wegen verschiedener Widerhandlungen gegen das SVG zu einer Busse von Fr. 1'500.--, Ersatzfreiheitsstrafe 15 Tage. Im Einzelnen wurde er des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG sowie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG durch Überholen einer Fahrzeugkolonne ohne die Gewissheit zu haben, rechtzeitig wieder einbiegen zu können (Art. 34 Abs. 3 und Art. 35 Abs. 2 SVG), Nichtanhalten trotz Kollisionsgefahr (Art. 26 Abs. 1 SVG), Nichtbeherrschen des Fahrzeugs (Art. 31 Abs. 1 SVG), Missachten eines Rotlichtsignals (Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und 1bis der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 [SSV; SR 741.21]) und unnötige Abgabe von Warnsignalen (Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]) schuldig erklärt.

C.
A.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt dem Bundesgericht, er sei in Aufhebung des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 25. Juni 2020 freizusprechen bzw. sei das angefochtene Urteil aufzuheben und zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, dies unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für sämtliche Verfahren.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein Endentscheid in Strafsachen einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht auf Berufung hin geurteilt hat (Art. 80 und Art. 90 BGG). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 81 Abs. 1 lit. a BGG). Die Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) wurde gewahrt. Unter Vorbehalt rechtsgenüglicher Begründung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG zulässig.

2.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Vorwurf betreffend Überholen einer Fahrzeugkolonne.

2.1. Konkret macht der Beschwerdeführer geltend, entgegen der Vorinstanz hätte er sich bei seinem Überholmanöver vom 4. September 2018 problemlos wieder in die Fahrzeugkolonne einfügen können. Im Hinblick auf allfälligen Gegenverkehr sei die Strasse genug weit einsehbar und übersichtlich gewesen, was auf dem von ihm eingereichten Dashcam-Video ersichtlich sei. Zu Beginn des Manövers habe er sich vergewissert, dass dieses problemlos möglich sein werde und er hätte es gegebenenfalls gefahrlos wieder abbrechen können. Die angepeilte Lücke sei angesichts des Tempounterschieds zudem so gross gewesen, dass sie sich bis zu seinem Eintreffen nicht hätte schliessen können, zumal nach Art. 35 Abs. 7 SVG wer überholt werde die Geschwindigkeit nicht erhöhen dürfe. Die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen seien willkürlich, nicht hinreichend begründet und verletzten den Grundsatz "in dubio pro reo".

2.2. Mit Busse wird nach Art. 90 Abs. 1 SVG bestraft, wer Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, namentlich zum Überholen, auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können (Art. 35 Abs. 2 SVG).

2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 88 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1; 88 E. 1.3.1).

2.4. Die Vorinstanz stellt fest, die vom Beschwerdeführer angesteuerte Lücke in der Kolonne habe rund drei Fahrzeuglängen betragen und erwägt, er habe bei seinem Überholmanöver nicht die Gewissheit haben können, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können. Es sei davon auszugehen bzw. habe der Beschwerdeführer damit rechnen müssen, dass die ihm nachfolgenden Fahrzeuge die durch sein Ausscheren geschaffene Lücke schliessen und dass bereits überholte Fahrzeuge ebenfalls aufschliessen würden. Entsprechend habe er nicht sicher sein können, bei einem Abbruch seines Manövers wieder auf die rechte Fahrbahn zu seinem ursprünglichen Platz einlenken zu können. Ebenso wenig habe er sicher sein können, dass ein problemloses Einfügen in die angepeilte Lücke problemlos möglich sein werde, da sich die Situation im dynamischen Verkehrsgeschehen vor einem Lichtsignal jederzeit ändern könne.

2.5. Was der Beschwerdeführer gegen diese Erwägungen vorbringt, erschöpft sich weitestgehend in appellatorischer Kritik, mit der er vor Bundesgericht nicht zu hören ist. Die Vorinstanz setzt sich mit seinen nun auch vor Bundesgericht vorgebrachten Argumenten hinreichend auseinander. Anders als der Beschwerdeführer meint, bezieht sie mit Verweis auf die Erstinstanz auch den Umstand, dass im Zeitpunkt des Überholmanövers kein Gegenverkehr herrschte, in ihre Würdigung mit ein. Der Lenker hat bei einem Überholvorgang jedoch nicht nur den Gegenverkehr, sondern auch die ihm folgenden Fahrzeuge sowie die Möglichkeit eines Wiedereinbiegens zu beachten (vgl. Art. 34 Abs. 3 und Art. 35 Abs. 2 SVG). Es ist deshalb unerheblich, wie übersichtlich sich die Gegenfahrbahn auf den Aufnahmen der Dashcam präsentiert. Die Vorinstanz legt mit Verweis auf das hohe Verkehrsaufkommen zum Tatzeitpunkt und die Dynamik des Verkehrsgeschehens vor einem Lichtsignal, wo sich die Situation rasch ändern kann, nachvollziehbar dar, weshalb der Beschwerdeführer nicht mit Gewissheit davon ausgehen konnte, nach dem Ausscheren gefahrlos auf die rechte Fahrbahn zurückkehren zu können. Insbesondere scheint ihre Auffassung, wonach die Lücke, die der Beschwerdeführer
durch sein Ausscheren hinterliess, durch das hinter ihm fahrende Fahrzeug hätte geschlossen werden können und ein Abbruch des Manövers deshalb nicht mehr ohne Weiteres möglich gewesen wäre, realistisch. Eine spezfische (re) Auseinandersetzung mit dem Beginn des Manövers, wie sie der Beschwerdeführer verlangt, war nicht erforderlich. Nicht ersichtlich ist schliesslich, wie die Vorinstanz den Grundsatz "in dubio pro reo" (siehe dazu eingehend BGE 145 IV 154 E. 1.1) verletzt haben sollte, zumal diesem in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot hinausgehende Bedeutung zukommt (vgl. BGE 145 IV 154 E. 1.1; 144 IV 345 E. 2.2.3.3; je mit Hinweisen).

3.
Der Beschwerdeführer stellt in Abrede, durch "Nichtanhalten trotz Kollisionsgefahr" gegen Art. 26 Abs. 2 SVG verstossen zu haben.

3.1. Der Schuldspruch gründet auf dem Umstand, dass der Beschwerdeführer nach Abschluss seines Überholmanövers, als das Fahrzeug von B.________ links neben ihm auf der anderen Fahrspur auftauchte und sich mit der Fahrzeugfront leicht abgeschrägt zu ihm befand, ein weiteres Stück nach vorne fuhr.

3.2. Der Beschwerdeführer behauptet, als er nach vorne aufgerückt sei, sei das Fahrzeug des Kollisionsbeteiligten bereits stillgestanden und nicht zu erwarten gewesen, dass er gleichzeitig wie er noch weiter vorwärts fahren werde. Der Vorwurf der Vorinstanz, wonach er nicht habe sicher sein können, dass B.________ noch weiter vorfahre, sei eine hypothetische Annahme, die sich nicht realisiert habe. Der Abstand zwischen den beiden Fahrzeugen sei ausreichend und kontrolliert geblieben, weshalb die Subsumtion unter Art. 26 Abs. 2 SVG willkürlich sei.

3.3. Aus dem Verhalten von B.________, so die Erwägungen der Vorinstanz, sei zu schliessen gewesen, dass dieser sich vor den Beschwerdeführer habe drängen und diesem den Weg habe versperren wollen. Konkrete Anzeichen für begonnenes und womöglich erneut bevorstehendes Fehlverhalten seien somit klar vorhanden gewesen und der Beschwerdeführer habe diese bemerkt. Es habe eine Situation der Unklarheit bzw. Ungewissheit vorgelegen, der mit besonderer Vorsicht und risikoarmem Verhalten hätte begegnet werden müssen. Diese Vorgaben habe der Beschwerdeführer missachtet, indem er erneut aufs Gaspedal getreten und ein weiteres Stück nach vorne gefahren sei.

3.4. Nach dem aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensprinzip darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen. Besondere Vorsicht ist namentlich geboten, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird (Art. 26 Abs. 2 SVG). Anzeichen für unrichtiges Verhalten eines Strassenbenützers liegen vor, wenn aufgrund seines bisherigen Verhaltens damit gerechnet werden muss, dass er sich in verkehrsgefährdender Weise regelwidrig verhalten wird. Die Rechtsprechung verlangt "konkrete Anzeichen" bzw. "zuverlässige Anhaltspunkte" für das Fehlverhalten eines Strassenbenützers; eine abstrakte Möglichkeit eines Fehlverhaltens genügt nicht. Sie können sich auch aus der Unklarheit oder Ungewissheit einer bestimmten Verkehrslage ergeben, die nach allgemeiner Erfahrung die Möglichkeit fremden Fehlverhaltens unmittelbar in die Nähe rückt. In solchen Situationen liegen zwar keine konkreten Anzeichen für unrichtiges Verhalten vor, doch ist angesichts ihrer besonderen Gefahrenträchtigkeit risikoarmes Verhalten gefordert (BGE 125 IV 83 E. 2b; 118
IV 277 E. 4a; je mit Hinweisen).
Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur stützen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhält. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 S. 505 f. mit Hinweisen).

3.5. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie aufgrund des vordrängenden Verhaltens von B.________ darauf schliesst, es habe eine Situation vorgelegen, die besondere Vorsicht geboten hätte. Ob B.________ im Zeitpunkt, in dem der Beschwerdeführer seine Fahrt fortsetzte, stillstand, ist letztlich nicht entscheidend. Jedenfalls konnte der Beschwerdeführer, wie von der Vorinstanz zutreffend erkannt, nicht sicher sein, dass B.________ seinen regelwidrigen Versuch, ihn abzudrängen resp. ihm den Weg zu versperren, nicht fortführen würde. Der Einwand des Beschwerdeführers, der Schuldspruch beruhe auf reinen Hypothesen, geht an der Sache vorbei. Art. 26 i.V.m. Art. 90 Abs. 1 SVG ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt, dessen Sinn und Zweck gerade darin besteht, die Verwirklichung von sich abzeichnenden Gefahren zu verhindern. Zu Recht hält die Vorinstanz dafür, dass der Beschwerdeführer mit dem Fortsetzen seiner Fahrt die von B.________ geschaffene Gefahr einer Kollision weiter verstärkte und somit gegen die genannten Bestimmungen verstiess.

4.
Weiter ist der Beschwerdeführer der Ansicht, die Verurteilung wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs sei bundesrechtswidrig.

4.1. Die Vorinstanz geht in tatsächlicher Hinsicht davon aus, der Beschwerdeführer habe die Streifkollision mit dem stillstehenden Fahrzeug von B.________ verursacht, indem er seine Fahrt fortgesetzt habe. Trotz des Umstands, dass er das Lenkrad nach rechts eingeschlagen habe, sei er bis zur Kollision praktisch geradeaus in das andere Fahrzeug gefahren. Der in der Dashcam-Aufnahme festgehaltene leichte Schlenker nach rechts habe weitestgehend nach der Kollision stattgefunden.

4.2. Aus den Aufnahmen der Dashcam, so die Argumentation des Beschwerdeführers, gehe entgegen den Feststellungen der Vorinstanz nicht hervor, dass das Fahrzeug von B.________ nach dem Zurückrollen und vor der Streifkollision stillgestanden sei. Erst nachdem dieses Fahrzeug nicht mehr im Bild sei, sei ein Kollisionsgeräusch zu hören, das sich im Übrigen nicht mit dem leichten Anfahren seines Wagens nach rechts in Übereinstimmung bringen lasse. Es sei offensichtlich, dass er dieses Kollisionsgeräusch nicht verursacht haben könne. Die Aussagen des Zeugen C.________, auf welche die Vorinstanz den Schuldspruch stütze, überzeugten nicht. Obwohl die Vorinstanz ein Zurückrollen des Fahrzeugs B.________ festgestellt habe, habe sich der Zeuge an einen solchen, für das Kerngeschehen entscheidenden Umstand nicht mehr erinnern können. Auch in anderen Punkten sei der Zeuge durch fehlende Erinnerung oder eine fehlerhafte Einschätzung der Situation aufgefallen. Insbesondere sei nicht richtig, dass er, der Beschwerdeführer, geradeaus gefahren sei. Es sei willkürlich und verletze die Unschuldsvermutung, trotz dieser Unzulänglichkeiten auf die Zeugenaussagen und nicht auf das Video abzustellen.

4.3. Art. 31 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass der Lenker das Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Die Bestimmung verlangt, dass der Lenker jederzeit in der Lage ist, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 127 II 302 E. 3c; Urteil 6B 1006/2016 vom 24. Juli 2017 E. 2.1).

4.4. Mit seinen Ausführungen beschränkt sich der Beschwerdeführer über weite Strecken darauf, den vorinstanzlichen Erwägungen seine eigene Sicht des Geschehens gegenüberzustellen, ohne Willkür aufzuzeigen. Die Vorinstanz stützt sich zunächst auf die Aussagen des Zeugen C.________, aber auch auf die Dashcam-Aufnahmen und stellt fest, die Kollision habe angesichts des Zeitpunkts des wahrnehmbaren Kollisionsgeräuschs unmittelbar nach dem Losfahren des Beschwerdeführers und damit praktisch vor einer äusserlich wahrnehmbaren Schwenkbewegung seines Fahrzeugs nach rechts stattgefunden. Es sei deshalb nachvollziehbar, dass der Zeuge diese Lenkbewegung nicht wahrgenommen habe, weshalb die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen dadurch nicht geschmälert werde. Gleiches gelte, wenn der Zeuge Erinnerungslücken wie etwa dazu, ob B.________ kurz vor der Kollision rückwärts gefahren sei, habe eingestehen können. Zudem liessen sich die Aussagen des Zeugen mit dem im Polizeirapport vermerkten Schadensbild in Einklang bringen. Was an diesen Überlegungen willkürlich sein soll, erschliesst sich aus den Ausführungen des Beschwerdeführers nicht. Weiter führt die Vorinstanz aus, auf der Videoaufnahme sei ersichtlich, dass der Kollisionsbeteiligte B.________
nach leichtem Zurücksetzen zumindest vorübergehen zum Stillstand gekommen sei. Wenn der Beschwerdeführer in pauschaler Weise und ohne nähere Begründung das Gegenteil behauptet, ist er damit nicht zu hören. Er geht sodann nicht weiter darauf ein, dass die Vorinstanz nach eingehender Würdigung seiner Aussagen und aufgrund von darin ausgemachten Widersprüchen zum Schluss kommt, diese seien wenig glaubhaft. Insgesamt stellt die Vorinstanz den Sachverhalt willkürfrei fest. Gestützt darauf geht sie zu Recht davon aus, der Beschwerdeführer habe, obwohl das Verhalten von B.________ erhöhte Aufmerksamkeit erfordert hätte, nicht die nötige Vorsicht walten lassen, die Streifkollision verursacht und somit sei das Fahrzeug nicht beherrscht.

5.
Der Beschwerdeführer beanstandet die Schuldsprüche wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall und Missachtens eines Rotlichtsignals.

5.1. Zunächst rügt der Beschwerdeführer die vorinstanzlichen Erwägungen zum subjektiven Tatbestand von Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 SVG als oberflächlich, willkürlich und unzureichend begründet.
Die Vorinstanz legt einlässlich dar, weshalb sie die Behauptung des Beschwerdeführers, die Kollision nicht bemerkt zu haben, nicht für überzeugend hält. Sie führt aus, er habe in der Einvernahme beim Statthalteramt zu Beginn in freier Rede angegeben, das Auto von B.________ müsse rückwärts gerollt sein und es habe "getätscht". Weiter habe er ausgeführt, er habe gedacht, wenn es einen Schaden gegeben haben sollte und er diesen zu Hause feststellen würde, könnte er immer noch Anzeige erstatten. Entsprechend sei die am Ende der Einvernahme erstmals auf Frage seines Verteidigers geäusserte Behauptung, er habe die Kollision echtzeitlich nicht bemerkt, als Schutzbehauptung zu qualifizieren. Dies gelte umso mehr, als auf der Dashcam-Aufnahme zu hören sei, wie sich der Beschwerdeführer abschätzig über den Kollisionsbeteiligten äussere.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag keine Willkür zu belegen. Er bringt einzig vor, die Vorinstanz unterscheide nicht zwischen dem, was er in Echtzeit und dem, was er erst im Zeitpunkt der Einvernahme gewusst habe. Es sei, wie er in seiner Befragung angegeben habe, davon auszugehen, dass er echtzeitlich das Kollisionsgeräusch nicht wahrgenommen habe. Eine eigentliche Auseinandersetzung mit den Überlegungen der Vorinstanz findet damit nicht statt. Mit seiner Rüge der willkürlichen Sachverhaltsfeststellung ist der Beschwerdeführer folglich nicht zu hören.

5.2.

5.2.1. Weiter argumentiert der Beschwerdeführer, er habe davon ausgehen dürfen, dass der Kollisionsbeteiligte nicht auf einer Klärung der Schadensabwicklung bestehe. Man sehe auf dem Video, wie B.________ irgendein Telefongespräch führe und ihm gegenüber überhaupt keine Anzeichen mache, wonach er etwas regeln wolle.

5.2.2. Nach Art. 92 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer bei einem Unfall die Pflichten verletzt, die ihm das Gesetz auferlegt. Art. 51 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass alle Beteiligten sofort anhalten müssen, wenn sich ein Unfall ereignet, an dem ein Motorfahrzeug oder ein Fahrrad beteiligt ist. Nach der Rechtsprechung gilt als Unfall jedes schädigende Ereignis, das geeignet ist, einen Personen- oder Sachschaden herbeizuführen (BGE 122 IV 356 E. 3a; Urteil 6B 322/2015 vom 26. November 2015 E. 2.1; je mit Hinweisen). Ereignet sich ein Unfall, muss der beteiligte Motorfahrzeug- oder Fahrradlenker unverzüglich anhalten. Denn nur so kann geklärt werden, ob ein Schaden entstanden ist. Das Anhalten ist mithin Voraussetzung für die Erfüllung der weiteren Pflichten auf der Unfallstelle. Dementsprechend macht sich der Unfallbeteiligte, der weiterfährt, ohne sich zu vergewissern, ob ein Sach- oder Personenschaden eingetreten ist, unabhängig davon strafbar, ob sich nachträglich herausstellt, dass kein Schaden eingetreten ist. Die Pflicht entfällt nur, wenn von vornherein zweifelsfrei feststeht, dass kein Fremdschaden eingetreten ist (Urteil 6B 322/2015 vom 26. November 2015 E. 3 mit Hinweisen). Sind Personen verletzt, so haben alle
Beteiligten für Hilfe zu sorgen und die Polizei zu benachrichtigen (Art. 51 Abs. 2 SVG). Ist nur Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und, falls dies nicht möglich ist, unverzüglich die Polizei zu verständigen (Abs. 3). Soweit Art. 51 Abs. 3 SVG eine Benachrichtigungspflicht des Schädigers enthält, ist sein Wortlaut auf Fälle zugeschnitten, in denen der Geschädigte auf der Unfallstelle nicht anwesend ist (vgl. BGE 131 IV 36 E. 3.4.1 mit Hinweis auf RENÉ SCHAFFHAUSER, Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. I, 2. Aufl. 2002, Rz. 1005). Jedoch hat auch der vor Ort anwesende Fahrer, der den ihm zugefügten Sachschaden selber feststellen kann, Anspruch darauf, die Personalien des Schädigers zu erfahren (BGE 90 IV 147; Urteil 6B 626/2018 vom 28. November 2018 E. 1.3.1 mit Hinweis). Kommen, wie etwa bei einer Streifkollision, beide Beteiligten als Schädiger und Geschädigter in Betracht, hat die Bekanntgabe von Name und Adresse beidseitig zu erfolgen (BGE 90 IV 219 E. 2; SCHAFFHAUSER, a.a.O., Rz. 1009).

5.2.3. Die Einwände des Beschwerdeführers sind unbehelflich. Nach den willkürfreien Feststellungen der Vorinstanz hat er die Kollision bemerkt und konnte namentlich aufgrund des dabei entstandenen Geräuschs einen Sachschaden nicht ausschliessen. Er wäre deshalb verpflichtet gewesen, anzuhalten, die nötigen Abklärungen zur Feststellung eines allfälligen Schadens vorzunehmen oder allenfalls durch die gestützt auf Art. 56 Abs. 2 VRV fakultativ beigezogene Polizei zu dulden und seine Personalien zu hinterlassen. Aus dem alleinigen Umstand, dass der Kollisionsbeteiligte wie von ihm behauptet bei einer Tankstelle ein Telefongespräch führte, durfte er jedenfalls nicht schliessen, dass keinerlei Anlass für weitere Abklärungen und den Austausch der Personalien bestand.

5.3.

5.3.1. Des Weiteren behauptet der Beschwerdeführer, sich in einer Notstandssituation befunden zu haben. B.________ habe, als er sich auf gleicher Höhe wie er befunden habe, eine Bewegung gemacht, mit der er ein "Kopf ab" angedeutet habe. Aufgrund dieser Geste habe er sich in einem Schock befunden und aus nachvollziehbaren Gründen wegfahren wollen. Es sei ihm nicht mehr zuzumuten gewesen, zur Regelung der Umstände der Kollision anzuhalten, zumal dies erfordert hätte, aus seinem Wagen auszusteigen. Aus denselben Gründen hält er auch das Missachten eines Rotlichts bei der anschliessenden Weiterfahrt als durch Notstand gerechtfertigt.

5.3.2. Der Vorinstanz scheinen die Schilderungen des Beschwerdeführers, wonach B.________ ihm mit einer "Kopf-ab-Geste" gedroht habe, nicht glaubhaft. Des Weiteren verneint sie, selbst wenn es zu einer solchen Bewegung gekommen sein sollte, das Vorliegen einer Notstandssituation mit der Begründung, es fehle an einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr im Sinne des Notstandsrechts. Im massgeblichen Zeitpunkt, in dem eine solche hätte vorliegen müssen, hätten sich beide Lenker mit geschlossenen Türen sicher in ihren Fahrzeugen befunden. Spekulationen darüber, ob B.________ ausgestiegen wäre, seien irrelevant, da es nicht dazu gekommen sei und es sich dabei entsprechend lediglich um eine potenzielle Gefahr gehandelt habe.

5.3.3. Nach Art. 17 StGB handelt rechtmässig, wer eine mit Strafe bedrohte Tat begeht, um ein eigenes oder das Rechtsgut einer anderen Person aus einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten, wenn er dadurch höherwertige Interessen wahrt (rechtfertigender Notstand). Unmittelbar im Sinne des Gesetzes sind nur aktuelle und konkrete Gefahren (BGE 129 IV 6 E. 3.2; 122 IV 1 E. 3a; je mit Hinweisen). Solche liegen vor, wenn es für eine erfolgsversprechende Rettung des bedrohten Rechtsguts bei einem weiteren Zuwarten mit der Abwehr zu spät sein könnte oder - soweit die Gefahr zu einem späteren Zeitpunkt droht - wenn diese nur gegenwärtig sicher abwendbar ist (Urteile 6B 1072/2020 vom 26. Mai 2021 E. 4.4; 6B 569/2012 vom 2. Mai 2013 E. 2.3.4 mit Hinweisen). Es gilt absolute Subsidiarität 146 IV 297 E.2.2.1. Wer folglich über rechtmässige Mittel verfügt, um das bedrohte Rechtsgut zu erhalten, kann sich nicht auf Notstand berufen (BGE 122 IV 1 E. 3c; Urteil 6B 1072/2020 vom 26. Mai 2021 E. 4.1 mit Hinweisen).

5.3.4. Die Vorinstanz verneint das Vorliegen einer unmittelbaren Gefahr im dargestellten Sinne zu Recht. Es fehlt selbst dann an einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr, wenn B.________ die vom Beschwerdeführer behauptete "Kopf-ab-Bewegung" tatsächlich ausgeführt hat. Gemäss den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz befanden sich im fraglichen Zeitpunkt beide Beteiligten mit geschlossenen Türen und Fensterscheiben in ihren Fahrzeugen. Anzeichen dafür, dass B.________ tatsächlich zu einem tätlichen Übergriff auf den Beschwerdeführer ansetzen wollte, bestanden keine. Die vermeintliche Gefahr war somit nicht derart akut, dass es dem Beschwerdeführer nicht mindestens zuzumuten gewesen wäre, anzuhalten und die weitere Entwicklung der Situation abzuwarten. Mit der Vorinstanz ist ihm der geltend gemachte Rechtfertigungsgrund des Notstands somit nicht zuzubilligen.

6.
Schliesslich ist der Beschwerdeführer der Ansicht, den Tatbestand der unnötigen Abgabe von Warnsignalen nicht erfüllt zu haben.

6.1. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, am 26. November 2018 einmal die Lichthupe betätigt zu haben, während er in einer Tempo 30-Zone hinter einem Lieferwagen herfuhr, der mit rund 20 km/h unterwegs war. Er beruft sich jedoch auf BGE 106 IV 61 und macht geltend, er habe den vor ihm über eine längere Strecke deutlich zu langsam fahrenden Lieferwagenlenker auf seine Fahrweise aufmerksam gemacht. Dieser habe danach immer noch entscheiden können, ob er im bisherigen Tempo weiterfahren wolle. Gestützt auf das angerufene Urteil müsse es zulässig sein, dem voranfahrenden Lenker seine Fahrweise bewusst zu machen.

6.2. Der Verweis auf BGE 106 IV 61 hilft dem Beschwerdeführer nicht. Das besagte Urteil stützt sich auf eine andere gesetzliche Grundlage und betrifft eine andere Situation, nämlich das Hintereinanderfahren auf der Überholspur der Autobahn. Gemäss der damals geltenden Fassung von Art. 29 Abs. 3 VRV war es ausserorts gestattet, einem voranfahrenden Motorfahrzeugführer das Überholen durch Hupen oder ein Lichtsignal anzukündigen. Dies sieht die heutige Fassung von Art. 29 VRV nicht mehr vor. Vielmehr sind Warnsignale nur erlaubt, wenn es die Verkehrssicherheit erfordert (Art. 29 Abs. 1 VRV und Art. 40 SVG). Die langsame Fahrweise des Lieferwagenfahrers stellte vorliegend keine Gefahr im Sinne dieser Bestimmungen dar. Ausserdem blockierte der Lieferwagen keine Spur, die eigens dem Überholen langsamerer Fahrzeuge dient. Die Vorinstanz hat die Abgabe eines Lichtsignals folglich zur Recht als unnötig im Sinne von Art. 40 SVG i.V.m. Art. 29 Abs. 1 VRV qualifiziert.

7.
Zusammengefasst halten die vorinstanzlichen Schuldsprüche vor Bundesrecht stand. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Oktober 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Lustenberger

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 92 - 1 È punito con la multa chiunque, in caso d'incidente, non osserva i doveri impostigli dalla presente legge.
¹	È punito con la multa chiunque, in caso d'incidente, non osserva i doveri impostigli dalla presente legge.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria il conducente che si dà alla fuga dopo avere ucciso o ferito una persona in un incidente della circolazione.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 51 - 1 In caso d'infortunio, nel quale hanno parte veicoli a motore o velocipedi, tutte le persone coinvolte devono fermarsi subito. Esse devono provvedere, per quanto possibile, alla sicurezza della circolazione.
¹	In caso d'infortunio, nel quale hanno parte veicoli a motore o velocipedi, tutte le persone coinvolte devono fermarsi subito. Esse devono provvedere, per quanto possibile, alla sicurezza della circolazione.
²	Se vi sono feriti, tutte le persone coinvolte nell'infortunio devono prestare loro soccorso; le persone non coinvolte devono collaborare nella misura che si può esigere da esse. Le persone coinvolte nell'infortunio, per primi i conducenti dei veicoli, devono avvertire la polizia. Queste persone, compresi i passeggeri, devono collaborare all'accertamento dei fatti. Esse non possono abbandonare il luogo dell'infortunio senza il permesso della polizia, salvo che abbiano bisogno di cure o che debbano cercare soccorso o avvertire la polizia.
³	Se vi sono soltanto danni materiali, il loro autore deve avvisare immediatamente il danneggiato indicando il nome e l'indirizzo. Se ciò è impossibile, deve avvertire senza indugio la polizia.
⁴	In caso d'infortunio a un passaggio a livello, le persone coinvolte devono avvertire senza indugio l'amministrazione della ferrovia.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 51 - 1 In caso d'infortunio, nel quale hanno parte veicoli a motore o velocipedi, tutte le persone coinvolte devono fermarsi subito. Esse devono provvedere, per quanto possibile, alla sicurezza della circolazione.
¹	In caso d'infortunio, nel quale hanno parte veicoli a motore o velocipedi, tutte le persone coinvolte devono fermarsi subito. Esse devono provvedere, per quanto possibile, alla sicurezza della circolazione.
²	Se vi sono feriti, tutte le persone coinvolte nell'infortunio devono prestare loro soccorso; le persone non coinvolte devono collaborare nella misura che si può esigere da esse. Le persone coinvolte nell'infortunio, per primi i conducenti dei veicoli, devono avvertire la polizia. Queste persone, compresi i passeggeri, devono collaborare all'accertamento dei fatti. Esse non possono abbandonare il luogo dell'infortunio senza il permesso della polizia, salvo che abbiano bisogno di cure o che debbano cercare soccorso o avvertire la polizia.
³	Se vi sono soltanto danni materiali, il loro autore deve avvisare immediatamente il danneggiato indicando il nome e l'indirizzo. Se ciò è impossibile, deve avvertire senza indugio la polizia.
⁴	In caso d'infortunio a un passaggio a livello, le persone coinvolte devono avvertire senza indugio l'amministrazione della ferrovia.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 34 - 1 I veicoli devono circolare a destra, sulle strade larghe nella metà destra. Essi devono tenersi il più possibile sul margine destro della strada, soprattutto se procedono lentamente e sui tratti senza visuale.
¹	I veicoli devono circolare a destra, sulle strade larghe nella metà destra. Essi devono tenersi il più possibile sul margine destro della strada, soprattutto se procedono lentamente e sui tratti senza visuale.
²	Sulle strade dove sono tracciate le linee di sicurezza, i veicoli devono sempre circolare alla destra di queste linee.
³	Il conducente che vuole cambiare la direzione di marcia, ad esempio per voltare, sorpassare, mettersi in preselezione, passare da una corsia a un'altra, deve badare ai veicoli che giungono in senso inverso e a quelli che seguono.
⁴	Il conducente deve tenersi a una distanza sufficiente da tutti gli utenti della strada, in particolare nell'incrociare, sorpassare e circolare affiancato o dietro un altro.115

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 35 - 1 I veicoli incrociano a destra e sorpassano a sinistra.
¹	I veicoli incrociano a destra e sorpassano a sinistra.
²	È permesso fare un sorpasso o girare un ostacolo solo se la visuale è libera, il tratto di strada necessario è sgombro e la manovra non è d'impedimento per i veicoli che giungono in senso inverso. Nella circolazione in colonna, può sorpassare solo chi ha la certezza di poter rientrare tempestivamente senza ostacolare la circolazione degli altri veicoli.
³	Chi sorpassa deve avere speciale riguardo agli altri utenti della strada, in particolare a coloro che vuole sorpassare.
⁴	È vietato sorpassare nelle curve senza visuale, ai passaggi a livello sprovvisti di barriere e immediatamente prima di essi e prima di un dosso; alle intersezioni, il sorpasso è permesso solo se la visuale è libera e se il diritto di precedenza degli altri utenti della strada non viene ostacolato.
⁵	È vietato sorpassare un veicolo, quando il conducente indica l'intenzione di voltare a sinistra o si ferma davanti a un passaggio pedonale allo scopo di permettere ai pedoni l'attraversamento della strada.
⁶	I veicoli che si mettono in preselezione per voltare a sinistra devono essere sorpassati solo a destra.
⁷	La carreggiata deve essere lasciata libera in modo da permettere il sorpasso ai veicoli che circolano più rapidamente e segnalano il loro avvicinarsi. Chi viene sorpassato non deve aumentare la velocità.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 26 - 1 Ciascuno, nella circolazione, deve comportarsi in modo da non essere di ostacolo ne di pericolo per coloro che usano la strada conformemente alle norme stabilite.
¹	Ciascuno, nella circolazione, deve comportarsi in modo da non essere di ostacolo ne di pericolo per coloro che usano la strada conformemente alle norme stabilite.
²	Particolare prudenza deve essere usata verso i fanciulli, gli infermi e i vecchi e parimente quando vi siano indizi per ritenere che un utente della strada non si comporti correttamente.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 31 - 1 Il conducente deve costantemente padroneggiare il veicolo, in modo da potersi conformare ai suoi doveri di prudenza.
¹	Il conducente deve costantemente padroneggiare il veicolo, in modo da potersi conformare ai suoi doveri di prudenza.
²	Le persone che, sotto l'influsso di alcol, stupefacenti o medicamenti oppure per altri motivi non hanno le attitudini fisiche o psichiche necessarie per guidare un veicolo, durante questo periodo non sono ritenute idonee alla guida e non devono condurre un veicolo.103
^2bis	Il Consiglio federale può vietare ai seguenti gruppi di persone di guidare sotto l'influsso dell'alcol:
^a	le persone che operano nel trasporto concessionario o internazionale di viaggiatori su strada (art. 8 cpv. 2 della LF del 20 mar. 2009104 sul trasporto di viaggiatori e art. 3 cpv. 1 della LF del 20 mar. 2009105 sull'accesso alle professioni di trasportatore su strada);
^b	le persone che trasportano viaggiatori a titolo professionale o trasportano merci su autoveicoli pesanti o merci pericolose;
^c	i titolari dell'abilitazione a maestro conducente;
^d	i titolari di licenze per allievo conducente;
^e	le persone che accompagnano allievi conducenti durante corse di scuola guida;
^f	i titolari di licenze di condurre in prova.106
^2ter	Il Consiglio federale stabilisce la concentrazione di alcol nell'alito e la concentrazione di alcol nel sangue a partire dalle quali si considera che un conducente stia guidando sotto l'influsso dell'alcol.107
³	Il conducente deve provvedere affinché non sia ostacolato nella guida né dal carico né in altro modo.108 I passeggeri non devono ostacolarlo ne disturbarlo.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 27 - 1 L'utente della strada deve osservare i segnali e le demarcazioni stradali, come anche le istruzioni della polizia. I segnali e le demarcazioni hanno la priorità sulle norme generali; le istruzioni della polizia hanno la priorità su le norme generali, i segnali e le demarcazioni.
¹	L'utente della strada deve osservare i segnali e le demarcazioni stradali, come anche le istruzioni della polizia. I segnali e le demarcazioni hanno la priorità sulle norme generali; le istruzioni della polizia hanno la priorità su le norme generali, i segnali e le demarcazioni.
²	Alla percezione degli speciali segnalatori dei veicoli del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia e delle dogane, la carreggiata deve essere lasciata libera immediatamente. Se necessario, i conducenti devono fermare i loro veicoli.99

SR 741.21 Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) OSStr Art. 68 Genere e significato dei segnali luminosi - 1 I segnali luminosi hanno la priorità sulle norme di precedenza generali, sui segnali di precedenza e sulle demarcazioni.187
¹	I segnali luminosi hanno la priorità sulle norme di precedenza generali, sui segnali di precedenza e sulle demarcazioni.187
^1bis	La luce rossa significa «Fermata». Se nella luce rossa appare una freccia con i contorni neri, l'ordine di fermarsi è valevole soltanto per la direzione indicata. La luce lampeggiante rossa è adoperata solo ai passaggi a livello (art. 93 cpv. 2).188
²	La luce verde dà via libera. I veicoli che svoltano devono dare la precedenza al traffico in senso inverso (art. 36 cpv. 3 LCStr189) e ai pedoni o agli utenti di mezzi simili a veicoli sulla strada trasversale (art. 6 cpv. 2 ONC190).191
³	Le frecce verdi permettono la circolazione nella direzione indicata. Se nel contempo lampeggia accanto ad esse una luce gialla, i veicoli che svoltano devono dare la precedenza al traffico in senso inverso (art. 36 cpv. 3 LCStr) e ai pedoni o agli utenti di mezzi simili a veicoli sulla carreggiata trasversale (art. 6 cpv. 2 ONC).192
⁴	La luce gialla significa:
^a	se segue alla luce verde: fermata per i veicoli che possono fermarsi ancora prima dell'intersezione;
^b	se è accesa insieme con la luce rossa: prepararsi per ripartire e attendere che la luce verde dia via libera.
⁵	Se i contorni di una freccia appaiono in nero nella luce gialla, questa è valevole soltanto nel senso indicato.
⁶	La luce gialla lampeggiante (art. 70 cpv. 1) obbliga i conducenti a usare particolare prudenza.
⁷	Le luci con il simbolo di un pedone sono rivolte ai pedoni; questi possono accedere alla carreggiata o alla zona dei binari soltanto se il simbolo verde è illuminato. Se esso incomincia a lampeggiare o se appare una luce gialla intermedia o subito la luce rossa, i pedoni devono allontanarsi immediatamente dalla carreggiata o dalla zona dei binari.193
⁸	Le luci con il simbolo di un velocipede sono rivolte ai conducenti di velocipedi e di ciclomotori. Per il significato delle luci si applicano i capoversi 1 a 4.194
⁹	Le frecce nere che figurano sui cartelli complementari applicate sotto i segnali luminosi significano che questi sono valevoli soltanto nel senso indicato.

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 29 Avvisatori - (art. 40 LCStr)
¹	Il conducente deve comportarsi in modo da dover usare il meno possibile avvisatori acustici o dispositivi di segnalazione ottica. Ha diritto di farne uso solamente se lo esige la sicurezza del traffico; questa norma si applica anche alle luci di pericolo (art. 109 cpv. 6 e 110 cpv. 3 lett. b OETV136).137
²	Il conducente deve usare l'avvisatore acustico se fanciulli, ai bordi della strada o su di essa, non prestano attenzione al traffico e prima delle curve strette e senza visuale fuori delle località.
³	Dall'imbrunire in poi possono essere dati soltanto segnali luminosi. Possono essere usati gli avvisatori acustici solo in caso di pericolo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 56 Accertamento dei fatti - (art. 51 cpv. 2 e 3 LCStr)
¹	Sul luogo dell'infortunio, lo stato di fatto non può essere modificato prima dell'arrivo della polizia che per proteggere i feriti o garantire la sicurezza del traffico. Prima di spostare le vittime o le cose, è necessario segnare sulla strada la loro posizione.
^1bis	La polizia procede agli accertamenti in caso di incidenti della circolazione che devono essere annunciati secondo l'articolo 51 LCStr; negli altri casi, deve compiere gli accertamenti qualora una persona implicata lo richieda. È fatta salva l'azione penale.198
²	Se una parte lesa vuole chiamare la polizia, sebbene non vi sia obbligo, le altre persone coinvolte devono collaborare all'accertamento dei fatti, sino a quando sono congedate dalla polizia.
³	I conducenti di veicoli del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia e del servizio doganale in corse urgenti e i conducenti dei veicoli delle aziende di trasporto pubbliche in corse soggette a orario possono proseguire, se l'aiuto ai feriti e l'accertamento dei fatti sono garantiti.199
⁴	Il conducente che apprende di essere stato o di poter essere stato coinvolto in un infortunio deve ritornare immediatamente sul luogo dell'infortunio o annunciarsi presso il posto di polizia più vicino.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.