6B_1378/2017 - 2018-06-04 - Droit pénal (partie général) - Strafzumessung (mehrfacher Betrug usw.)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1378/2017

Urteil vom 4. Juni 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber Matt.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Alexandra Hardegger,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Strafzumessung (mehrfacher Betrug usw.),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 7. September 2017 (SB170106-O/U/jv).

Sachverhalt:

A.
Am 1. Juli 2011 sprach das Bezirksgericht Horgen X.________ der mehrfachen, teilweise versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern, der versuchten Nötigung und des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage schuldig. Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Sache in der Folge zweimal zur teilweisen Neubeurteilung an das Bezirksgericht zurück, wobei die Schuldsprüche in Rechtskraft erwuchsen. Am 26. April 2016 verurteilte das Bezirksgericht Horgen X.________ schliesslich unter Einbezug weiterer Anklagen wegen mehrfacher versuchter Nötigung, mehrfachen Betrugs sowie Beschimpfung zu 24 Monaten Freiheitsstrafe, 10 Tagessätzen à Fr. 30.-- Geldstrafe und Fr. 500.-- Busse, teilweise als Zusatzstrafe zu einem Strafbefehl vom 29. März 2010. Ferner hob es eine am 3. April 2002 angeordnete, zuletzt am 21. Dezember 2010 verlängerte ambulante Massnahme auf und ordnete den Vollzug der 2002 aufgeschobenen Zuchthausstrafe von zwei Jahren an.
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft hin bestätigte das Obergericht das erstinstanzliche Urteil am 7. September 2017 im Schuldpunkt und erhöhte die Freiheitsstrafe auf 32 Monate. Es ordnete ebenfalls die Aufhebung der Massnahme und den Vollzug der aufgeschobenen Zuchthausstrafe von 2002 an, wobei es die aufgrund der Massnahme anrechenbaren Tage von 41 auf 33 reduzierte.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, die Freiheitsstrafe sei auf 26 Monate zu reduzieren und auf den Vollzug der Zuchthausstrafe von 2002 sei zu verzichten. Eventualiter sei die Sache zur Neufestsetzung der Freiheitsstrafe sowie der daran anzurechnenden ambulanten Therapie an das Obergericht zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer kritisiert die Strafzumessung.

1.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff . StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen). Entsprechendes gilt für die Bildung der Einsatz- und der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB in Anwendung des Asperationsprinzips (BGE 141 IV 61 E. 6.1.2; 132 IV 102 E. 8 f.; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Das Sachgericht hat die für die Strafzumessung erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten und seine Überlegungen in den Grundzügen wiederzugeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Dabei steht ihm ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat.

1.2. Die Vorinstanz erwägt unter Verweis auf das bezirksgerichtliche Urteil, der als schwerstes Delikt erscheinende mehrjährige Sozialhilfebetrug falle angesichts des erheblichen Tatverschuldens mit einer hypothetischen Einsatzstrafe von 18 Monaten ins Gewicht. Diese sei aufgrund der unbestritten gebliebenen, nicht mehr leicht wiegenden resp. recht erheblichen Tatvorwürfe der mehrfachen, teilweise versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern und der versuchten Nötigung gemäss bezirksgerichtlichem Urteil vom 1. Juli 2011 um neun Monate zu erhöhen. Obschon einer dieser Vorwürfe trotz Schuldspruchs infolge geänderter bundesgerichtlicher Rechtsprechung bei der Strafzumessung ausser Acht zu bleiben habe, rechtfertige sich eine Erhöhung entsprechend der vom Bezirksgericht ausgesprochenen Strafe. Die von diesem angesetzte Einsatzstrafe erscheine zu tief. Zufolge einer mehrfachen versuchten Nötigung zum Nachteil einer weiteren 15-Jährigen nimmt die Vorinstanz eine Erhöhung um drei Monate vor. Alsdann erhöht sie die Strafe aufgrund der Täterkomponente, namentlich einschlägiger Vorstrafen sowie der Delinquenz trotz laufender Strafverfahren, um weitere vier Monate, reduziert diese dagegen aufgrund der eher langen Verfahrensdauer um zwei
Monate, sodass eine Gesamtstrafe von 32 Monaten resultiert.

1.3. Die Vorinstanz begründet die Strafzumessung ausführlich und überzeugend. Es ist nicht ersichtlich, dass sie sich von sachfremden Kriterien hätte leiten lassen oder das ihr zustehende Ermessen überschritten hätte. Dies behauptet der Beschwerdeführer denn auch gar nicht. Entgegen seiner Auffassung verletzt die Vorinstanz das Verbot der reformatio in peius nicht, wenn sie die 18-monatige Einsatzstrafe aufgrund der Tatvorwürfe gemäss Urteil vom 1. Juli 2011 wie das Bezirksgericht um 9 Monate erhöht, obwohl sie anders als dieses einen der Schuldsprüche bei der Strafzumessung ausser Acht lässt und nur der Beschwerdeführer das Urteil angefochten hatte. Wie aus den vorinstanzlichen Erwägungen erhellt, betrifft der unberücksichtigte, aber in Rechtskraft erwachsene Schuldspruch die mehrfach versuchte Anbahnung eines Treffens mit einer 14-Jährigen, wobei der Beschwerdeführer das "Verhältnis" in sexuelle Bahnen zu lenken versucht habe, indem er via SMS sexuelle Praktiken angetönt, namentlich erwähnt habe, er wolle das Mädchen "streicheln" und "verführen". Dieser Vorwurf erscheint im Vergleich zu den verbliebenen Schuldsprüchen, insbesondere den mehreren tatsächlichen Treffen mit einer 15-Jährigen, wobei es zu Zungenküssen und Berührungen
an den Brüsten sowie unter der Hose im Vaginalbereich kam, sowie der mehrfachen versuchten Nötigung, deutlich geringfügiger. Die Vorinstanz war daher trotz der nach heutiger Rechtsprechung straflosen versuchten Anbahnung eines Sexualkontakts mit einer Minderjährigen nicht gehalten, eine Strafmilderung gegenüber der bezirksgerichtlichen Einschätzung vorzunehmen. Dies gilt umso mehr, als das Verhalten im Tatzeitpunkt strafbar war und der Schulspruch unangefochten blieb. Sie verletzt auch das Asperationsprinzip nicht, da sie nachvollziehbar eine höhere als neunmonatige Freiheitsstrafe für angemessen erachtet hätte. Das Verbot der reformatio in peius hindert diese Feststellung entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht, ist doch hierfür das Dispositiv massgebend (BGE 142 IV 129 E. 4.5; Urteil 6B 375/2013 vom 13. Januar 2014 E. 5.1.1). Mit der Erhöhung um neun Monate respektiert die Vorinstanz sowohl das Asperationsprinzip als auch das Verbot der reformatio in peius, geht sie doch insoweit nicht über die vom Bezirksgericht festgesetzte Strafe hinaus. Im Übrigen liegt die Gesamtstrafe von 32 Monaten klarerweise innerhalb des vorinstanzlichen Ermessens.

2.
Der Beschwerdeführer beanstandet die Anordnung des Vollzugs der am 3. April 2002 ausgefällten, mehrmals aufgeschobenen Freiheitsstrafe von zwei Jahren.

2.1. Gemäss Art. 63b Abs. 2 StGB ist die aufgeschobene Freiheitsstrafe zu vollziehen, wenn die ambulante Behandlung wegen Aussichtslosigkeit, Erreichen der gesetzlichen Höchstdauer oder Erfolglosigkeit aufgehoben wird. Es obliegt dem Gericht darüber zu entscheiden, ob stattdessen eine stationäre therapeutische Massnahme nach den Art. 59 - 61 StGB oder eine (neue) ambulante Behandlung nach Art. 63 StGB anzuordnen ist (Art. 63b Abs. 5 StGB; BGE 143 IV 1 E. 5.4). Das Gericht entscheidet darüber, inwieweit der mit der ambulanten Behandlung verbundene Freiheitsentzug auf die Strafe angerechnet wird. Liegen in Bezug auf die Reststrafe die Voraussetzungen der bedingten Entlassung oder der bedingten Freiheitsstrafe vor, so schiebt das Gericht den Vollzug auf (Art. 63b Abs. 4 StGB). Eine Anrechnung an die Freiheitsstrafe fällt nur in Betracht, wenn die ambulante Massnahme beim Betroffenen eine Einschränkung in der persönlichen Freiheit, d.h. in seinem Recht, sich nach Belieben frei zu bewegen, sich aufzuhalten und zu wohnen, bewirkt. Massgeblich ist dabei, mit welchem Zeit- und Kostenaufwand die Behandlung verbunden war. Wegen der grundsätzlichen Verschiedenheit von ambulanter Massnahme und Strafvollzug kommt in der Regel nur eine
beschränkte Anrechnung in Frage. Dem Richter steht bei der Bestimmung des Umfangs der Anrechnung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 122 IV 51 E. 3a; 121 IV 303 E. 4b; 120 IV 176 E. 2; Urteile 6B 926/2013 vom 6. März 2014 E. 5.2; 6B 206/2012 vom 5. Juli 2012 E. 3.2.1; 6S.121/2004 vom 7. Oktober 2004 E. 2.2).
Zufolge der per 1. Januar 2007 in Kraft getretenen, mit Bezug auf Zuchthausstrafen gegenüber der früheren Regelung günstigeren Bestimmungen über die Vollstreckungsverjährung gemäss Art. 100 StGB beginnt die Verjährung mit dem Tag, an dem das Urteil rechtlich vollstreckbar wird. Bei der bedingten Strafe oder beim vorausgehenden Vollzug einer Massnahme beginnt sie mit dem Tag, an dem der Vollzug der Strafe angeordnet wird. Zu denken ist in diesem Zusammenhang an den Vollzug der Strafe im Anschluss an den Vollzug von sog. therapeutischen Massnahmen im Sinne von Art. 59 (Behandlung von psychischen Störungen), Art. 60 (Suchtbehandlung), Art. 61 (Massnahmen für junge Erwachsene) und Art. 63 (ambulante Behandlung; vgl. MATTHIAS ZURBRÜGG, in Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 42 f. zu Art. 99 StGB und N. 5 zu Art. 100 StGB).

2.2. Die Vorinstanz erwägt, die 2002 angeordnete Freiheitsstrafe sei während insgesamt zwölfeinhalb Jahren zugunsten einer ambulanten Massnahme aufgeschoben worden. Vor diesem Hintergrund sowie angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer trotzdem weiter einschlägig delinquiert habe, müsse von der Aussichtslosigkeit der Massnahme ausgegangen werden. Der in diesem Zusammenhang der Einwand des Beschwerdeführers, wonach er sich nach 2007 kein Sexualdelikt mehr habe zuschulden kommen lassen, sei unzutreffend. Auch die im virtuellen Raum im Rahmen von Kontaktanbahnungen getätigten Nötigungen gegenüber minderjährigen Mädchen seien einschlägig. Nach schlüssiger Einschätzung des Gutachters sowie des vormals behandelnden Therapeuten sei die Massnahme zudem undurchführbar und mangle es dem Beschwerdeführer an Behandlungsfähigkeit und -bereitschaft. Schliesslich sei die Rückfallgefahr weiterhin mindestens mittelhoch. Die ambulante Massnahme sei daher gescheitert und aufzuheben und die aufgeschobene Freiheitsstrafe sei bei ungünstiger Prognose zu vollziehen, zumal gemäss Gutachter auch von einer stationären Massnahme keine therapeutische Beeinflussung zu erwarten sei. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sei die Strafe
schliesslich nicht verjährt. Da deren Vollzug bis dato nicht angeordnet worden sei, habe die Vollstreckungsverjährung noch nicht einmal zu laufen begonnen.

2.3. Der Beschwerdeführer bestreitet die vorinstanzlichen Ausführungen hinsichtlich der Erfolglosigkeit der ambulanten Massnahme nicht und macht nicht geltend, diese sei fortzusetzen oder durch eine andere Massnahme zu ersetzen. Die Vorinstanz begründet denn auch überzeugend, weshalb sie von einem Scheitern der Massnahme ausgeht. Nach dem in E. 2.1 vorstehend Gesagten verletzt sie zudem kein Bundesrecht, wenn sie annimmt, die vormals zugunsten der Massnahme aufgeschobene Freiheitsstrafe sei nicht verjährt. Der in diesem Zusammenhang erhobene Einwand des Beschwerdeführers, wonach die Verjährung unter altem Recht durch den Vollzug einer ambulanten Massnahme nicht gehemmt worden sei, ist unzutreffend. Vielmehr sind altes und neues Recht in Bezug auf Fristen, Ruhegründe und Fristbeginn im Bereich der Vollstreckungsverjährung identisch (MATTHIAS ZURBRÜGG, a.a.O., N. 42 zu Art. 99 StGB). Auch nach damaliger Rechtsprechung des Bundesgerichts, woran es trotz teilweise in der Lehre geübter Kritik festhielt, schloss bereits die Regelung von Art. 74 aStGB die Verjährung während des Massnahmenvollzugs von vornherein aus und hatte zur Folge, dass der nachträgliche Strafvollzug theoretisch zeitlich unbegrenzt angeordnet werden konnte. Dies im
Einklang mit Art. 75 Ziff. 1 aStGB, wonach die Vollstreckungsverjährung während des ununterbrochenen Vollzugs von Freiheitsstrafen und Massnahmen ruhte, wobei dies explizit auch für ambulante Massnahmen galt (Urteil 6S.121/2004 vom 7. Oktober 2004 E. 2.1 mit Hinweisen). Die vom Beschwerdeführer unter Hinweis auf einen angeblich abweichenden gesetzgeberischen Willen geübte Kritik an dieser Rechtslage geht fehl.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers erscheint der Vollzug der aufgeschobenen Freiheitsstrafe trotz des langen Zeitablaufs nicht unbillig. Wie die Vorinstanz willkürfrei und daher für das Bundesgericht verbindlich feststellt (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG), fehlte es dem Beschwerdeführer nach Einschätzung des psychiatrischen Gutachters sowie seines langjährigen Therapeuten über weite Strecken am erforderlichen, insbesondere deliktsorientierten Therapiewillen und an Motivierbarkeit zu einer strukturierten Verhaltenstherapie. Dies äusserte sich etwa in zahllosen nicht oder nur verspätet wahrgenommenen Therapiesitzungen, was eine strukturierte Therapie verunmöglichte und darauf zurückzuführen sei, dass der Beschwerdeführer stets die Kontrolle über ein Geschehen beanspruche. Dieser hat es somit weitgehend selber zu verantworten, dass die langjährige Therapie erfolglos blieb. Daran ändert nichts, ob eine unheilbare Persönlichkeitsstörung vorliegt und ein ordentlicher Abschluss der Massnahme im Sinne einer Heilung daher von vornherein unmöglich war, wie er geltend macht. Dieser Umstand stand einer namhaften Verbesserung der Symptomatik oder zumindest einer Verminderung der Rückfallgefahr offensichtlich nicht im Weg, andernfalls die
Massnahme kaum wiederholt verlängert worden wäre. Vielmehr fehlte es dem Beschwerdeführer nach Auffassung des Gutachters augenscheinlich am Willen, sich mit dem eigenen Tatverhalten überhaupt ernsthaft auseinander zu setzen. Von einer unverschuldeten Krankheit resp. Therapieresistenz kann keine Rede sein. Soweit der Beschwerdeführer seine Kooperation sowie den Therapieerfolg nicht als derart schlecht beurteilt wissen will, wie es aufgrund der Akten der Fall ist, erschöpft sich sein Einwand in appellatorischer Kritik am vorinstanzlichen Urteil. Darauf ist nicht einzugehen. Im Übrigen begründet die Vorinstanz nachvollziehbar, weshalb sie die Einwände des Beschwerdeführers als unzutreffend beurteilt (oben E. 2.2).

2.4. Der Beschwerdeführer rügt in seinem Eventualantrag, das Ausmass der Anrechnung der ambulanten Therapie an die zu vollziehende Freiheitsstrafe durch die Vorinstanz sei ungenügend. Es sei willkürlich, ausgehend von einem Vierundzwanzigstundentag 16 Therapiestunden mit einem Tag Freiheitsentzug gleichzusetzen, zumal auch bei der gemeinnützigen Arbeit vier Arbeitsstunden einem Tag Freiheitsentzug entsprechen würden Dem Beschwerdeführer kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz begründet ihre Einschätzung ausführlich und überzeugend. Darauf kann verwiesen werden. Wie vorstehend dargelegt (oben E. 2.1), kommt dem urteilenden Gericht bei der Anrechnung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Es ist nicht erkennbar, dass die Vorinstanz diesen überschritten hätte. Vor dem Hintergrund, dass eine Anrechnung an die Freiheitsstrafe grundsätzlich nur in Frage kommt, wenn die ambulante Massnahme beim Betroffenen eine Einschränkung in der persönlichen Freiheit bewirkt, und solches weder geltend gemacht wird noch angesichts der wöchentlich nach Vereinbarung mit dem Beschwerdeführer stattfindenden einstündigen Therapiesitzungen ersichtlich ist, erscheint die vorinstanzliche Anrechnung vielmehr grosszügig. Sie ist jedenfalls nicht
bundesrechtswidrig. Dies gilt ebenso für die Kürzung um einen Fünftel gegenüber dem Bezirksgericht aufgrund der ungenügenden Compliance, was der Beschwerdeführer im Übrigen nicht beanstandet.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Juni 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Matt

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 49 - 1 Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine.
¹	Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine.
²	Si le juge doit prononcer une condamnation pour une infraction que l'auteur a commise avant d'avoir été condamné pour une autre infraction, il fixe la peine complémentaire de sorte que l'auteur ne soit pas puni plus sévèrement que si les diverses infractions avaient fait l'objet d'un seul jugement.
³	Si l'auteur a commis une ou plusieurs infractions avant l'âge de 18 ans, le juge fixe la peine d'ensemble en application des al. 1 et 2 de sorte qu'il ne soit pas plus sévèrement puni que si les diverses infractions avaient fait l'objet de jugements distincts.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 63^b - 1 Si le traitement ambulatoire s'est achevé avec succès, la peine privative de liberté suspendue n'est pas exécutée.
¹	Si le traitement ambulatoire s'est achevé avec succès, la peine privative de liberté suspendue n'est pas exécutée.
²	Si le traitement ambulatoire est arrêté parce que sa poursuite paraît vouée à l'échec (art. 63a, al. 2, let. b), parce qu'il a atteint la durée légale maximale (art. 63a, al. 2, let. c) ou parce qu'il est resté sans résultat (art. 63a, al. 3), la peine privative de liberté suspendue doit être exécutée.
³	Si le traitement ambulatoire exécuté en liberté paraît dangereux pour autrui, la peine privative de liberté suspendue est exécutée et le traitement ambulatoire poursuivi durant l'exécution de la peine privative de liberté.
⁴	Le juge décide à cet égard dans quelle mesure la privation de liberté entraînée par le traitement ambulatoire est imputée sur la peine. Si les conditions de la libération conditionnelle ou du sursis à l'exécution de la peine privative de liberté sont réunies, il suspend l'exécution du reste de la peine.
⁵	Le juge peut remplacer l'exécution de la peine par une mesure thérapeutique institutionnelle prévue aux art. 59 à 61 s'il est à prévoir que cette mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son état.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes:
¹	Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes:
^a	l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble;
^b	il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble.
²	Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures.
³	Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.55
⁴	La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 61 - 1 Si l'auteur avait moins de 25 ans au moment de l'infraction et qu'il souffre de graves troubles du développement de la personnalité, le juge peut ordonner son placement dans un établissement pour jeunes adultes aux conditions suivantes:
¹	Si l'auteur avait moins de 25 ans au moment de l'infraction et qu'il souffre de graves troubles du développement de la personnalité, le juge peut ordonner son placement dans un établissement pour jeunes adultes aux conditions suivantes:
^a	l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ces troubles;
^b	il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ces troubles.
²	Les établissements pour jeunes adultes doivent être séparés des autres établissements prévus par le présent code.
³	Le placement doit favoriser l'aptitude de l'auteur à vivre de façon responsable et sans commettre d'infractions. Il doit notamment lui permettre d'acquérir une formation ou une formation continue56.
⁴	La privation de liberté entraînée par l'exécution de la mesure ne peut excéder quatre ans. En cas de réintégration à la suite de la libération conditionnelle, elle ne peut excéder six ans au total. La mesure doit être levée au plus tard lorsque l'auteur atteint l'âge de 30 ans.
⁵	Si l'auteur est également condamné pour un acte qu'il a accompli avant l'âge de 18 ans, il peut exécuter la mesure dans un établissement pour mineurs.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 63 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, est toxico-dépendant ou qu'il souffre d'une autre addiction, le juge peut ordonner un traitement ambulatoire au lieu d'un traitement institutionnel, aux conditions suivantes:
¹	Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, est toxico-dépendant ou qu'il souffre d'une autre addiction, le juge peut ordonner un traitement ambulatoire au lieu d'un traitement institutionnel, aux conditions suivantes:
^a	l'auteur a commis un acte punissable en relation avec son état;
^b	il est à prévoir que ce traitement le détournera de nouvelles infractions en relation avec son état.
²	Si la peine n'est pas compatible avec le traitement, le juge peut suspendre, au profit d'un traitement ambulatoire, l'exécution d'une peine privative de liberté ferme prononcée en même temps que le traitement, l'exécution d'une peine privative de liberté devenue exécutoire à la suite de la révocation du sursis et l'exécution du solde de la peine devenu exécutoire en raison d'une décision de réintégration. Il peut ordonner une assistance de probation et imposer des règles de conduite pendant la durée du traitement.
³	L'autorité compétente peut ordonner que l'auteur soit momentanément soumis à un traitement institutionnel initial temporaire si cette mesure permet de passer ensuite à un traitement ambulatoire. Le traitement institutionnel ne peut excéder deux mois au total.
⁴	Le traitement ambulatoire ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si, à l'expiration de la durée maximale, il paraît nécessaire de le poursuivre pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, le prolonger de un à cinq ans à chaque fois.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 99 - 1 Les peines se prescrivent:
¹	Les peines se prescrivent:
^a	par 30 ans si une peine privative de liberté à vie a été prononcée;
^b	par 25 ans si une peine privative de liberté de dix ans au moins a été prononcée;
^c	par 20 ans si une peine privative de liberté de cinq ans au moins, mais de moins de dix ans a été prononcée;
^d	par quinze ans si une peine privative de liberté de plus d'un an, mais de moins de cinq ans a été prononcée;
^e	par cinq ans si une autre peine a été prononcée.
²	Le délai de prescription d'une peine privative de liberté est prolongé:
^a	de la durée de l'exécution ininterrompue de cette peine, d'une autre peine privative de liberté ou d'une mesure exécutées immédiatement avant;
^b	de la durée de la mise à l'épreuve en cas de libération conditionnelle.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.