6B_548/2020 - 2021-02-04 - Droit pénal (partie général) - Versuchte Gefährdung des Lebens, mehrfache Nötigung, Willkür, Landesverweisung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 548/2020

Urteil vom 4. Februar 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichterin van de Graaf,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Alex Hediger,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel,
2. B.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Versuchte Gefährdung des Lebens, mehrfache Nötigung, Willkür, Landesverweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Kammer,
vom 5. Dezember 2019 (SB.2018.57).

Sachverhalt:

A.
A.________ wird vorgeworfen, am 2. April 2017 im Verlauf eines Streits seiner damaligen Freundin B.________ mehrere Schläge versetzt und sie am Hals gepackt zu haben. Danach habe er sie in sein Auto gezerrt und sei losgefahren. Weiter habe er sie fahrend mit einer Hand an den Haaren gepackt und ihren Kopf mehrmals gegen die Seitenscheibe geschlagen. Anschliessend habe er angehalten und begonnen, sie mit beiden Händen sehr heftig zu würgen. B.________ habe Atemnot bekommen und ihr sei schwarz vor Augen geworden. Als sich die Türe geöffnet habe und die Fahrzeugbeleuchtung angegangen sei, habe er von ihr abgelassen. Als sie aus dem Fahrzeug flüchten wollte, habe A.________ B.________ zurückgezogen und ihr erneut Faustschläge und Ohrfeigen an den Kopf versetzt. Erst dann sei ihr die Flucht gelungen. Beim genannten Vorfall habe B.________ gemäss Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin (IRM) der Universität Zürich neben Hautverfärbungen am Hals und Druckschmerzen am Nacken, Hinterkopf und Hals unter anderem einen Bruch des grossen Zungenbeinhorns, Einblutungen in der linken Stimmlippe und beim Schildknorpel (was gemäss Gutachten für eine heftige Gewalteinwirkung gegen den Hals spreche) sowie ein Schädel-Hirn-Trauma erlitten. Weiter
wird A.________ vorgeworfen, B.________ telefonisch belästigt und anlässlich verschiedener weiterer Zwischenfälle genötigt zu haben.

Mit Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt vom 7. März 2018 wurde A.________ der versuchten Gefährdung des Lebens, der mehrfachen einfachen Körperverletzung, des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, der mehrfachen Nötigung, der mehrfachen versuchten Nötigung und der Verletzung der Verkehrsregeln (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs) schuldig gesprochen und zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 28 Monaten sowie einer Busse von Fr. 700.-- verurteilt. A.________ wurde für fünf Jahre des Landes verwiesen. Weiter wurde ihm untersagt, mit B.________ direkt oder über Drittpersonen Kontakt aufzunehmen und er wurde verurteilt, ihr eine Genugtuung von Fr. 5'000.-- zu bezahlen.

B.
A.________ erhob Berufung gegen das Urteil des Strafgerichts. Das Appellationsgericht Basel-Stadt bestätigte mit Urteil vom 5. Dezember 2019 den erstinstanzlichen Entscheid, soweit dieser nicht bereits in Rechtskraft erwachsen war.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Strafgerichts vom 7. März 2018 beziehungsweise des Appellationsgerichts vom 5. Dezember 2019 sei aufzuheben. Er sei der einfachen Körperverletzung, des mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage und der Verletzung der Verkehrsregeln schuldig zu sprechen und mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 12 Monaten zu bestrafen. Von der Anordnung einer Landesverweisung sei abzusehen. Die von B.________ geltend gemachten Genugtuungs- und Zivilforderungen seien auf den Zivilweg zu verweisen. Für das bundesgerichtliche Verfahren beantragt A.________ überdies die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts (Art. 80 Abs. 1 BGG). Anfechtungsobjekt bildet das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 5. Dezember 2019. Soweit der Beschwerdeführer die Aufhebung des Urteils des Strafgerichts Basel-Stadt vom 7. März 2018 verlangt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung in Bezug auf den Vorwurf der versuchten Gefährdung des Lebens.

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 143 IV 500 E. 1.1 S. 503, 241 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 143 IV 241 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf ungenügend begründete Rügen oder rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 145 I 26 E. 1.3 mit
Hinweisen).

2.3.

2.3.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht zum Schluss gelangt, die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 seien glaubhaft. Die Beschwerdegegnerin 2 habe sich nicht damit abfinden können, dass er geheiratet und eine Familie gegründet habe. Ihr sei jedes Mittel recht gewesen, um ihn zu bestrafen. Die Kritik des Beschwerdeführers erschöpft sich in unsubstanziierten Behauptungen, die grundsätzlich nicht geeignet sind, Willkür darzutun. Ausserdem befasst sich die Vorinstanz eingehend mit den Einwänden des Beschwerdeführers und zeigt auf, weshalb die von ihm genannten Umstände im Ergebnis nicht von Relevanz sind. Der Beschwerdeführer unterlässt es gänzlich, sich in der Beschwerde mit den genannten vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen. Auf seine Vorbringen kann daher nicht eingegangen werden.

2.3.2. Weiter führt der Beschwerdeführer aus, wenn die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 zu den angeblich gravierenden Verletzungen der Wahrheit entsprechen würden, wäre es undenkbar und abwegig, dass sie den Kontakt zu ihm auch nach der Tat aufrechterhalten hätte. Ihren Aussagen könne jedoch Gegenteiliges entnommen werden. Aus den von ihm eingereichten Screenshots von Textnachrichten, die zweifellos von der Beschwerdegegnerin 2 stammten, ergebe sich ebenfalls, dass sie mit ihm auch nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft noch (intimen) Kontakt gehabt habe. Die Vorinstanz schätze die Tragweite der von ihm im Rahmen des zweitinstanzlichen Verfahrens eingereichten Textnachrichten offensichtlich falsch ein. Auch diese Einwände brachte der Beschwerdeführer bereits im vorinstanzlichen Verfahren vor. Die Vorinstanz gelangt mit einlässlicher und nachvollziehbarer Begründung zum Schluss, die vom Beschwerdeführer behaupteten Kontakte und die Urheberschaft der Textnachrichten liessen sich nicht beweisen. Ausserdem sei es eigenartig, dass der Beschwerdeführer die nun geltend gemachten Kontakte nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt im Verfahren erwähnt habe. Letztendlich sei aber ohnehin nicht von Bedeutung, ob sich die behaupteten
Kontakte erstellen liessen, denn diese würden, selbst wenn sie wie behauptet stattgefunden hätten, nichts am Ergebnis und an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Bescherdegegnerin 2 zum Kerngeschehen ändern. Die Vorinstanz berücksichtigt bei ihrer Würdigung auch, dass das Verhalten der Beschwerdegegnerin 2 ambivalent erscheinen mag, da sie sich schwer damit tue, sich gefühlsmässig vom Beschwerdeführer zu distanzieren. Nach Ansicht der Vorinstanz sei damit jedoch noch nichts zum vorliegend zu beurteilenden Vorfall vom 2. April 2017 gesagt. Auch an dieser Stelle kann der Vorinstanz keine Willkür vorgeworfen werden. Was der Beschwerdeführer gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz einwendet, erschöpft sich in einer blossen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil, was für die Begründung einer willkürlichen Feststellung des Sachverhalts nicht genügt. Insbesondere reicht für die Rüge einer willkürlichen Beweiswürdigung nicht aus, wenn der Beschwerdeführer zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei plädiert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu würdigen gewesen wären. Damit verkennt der Beschwerdeführer, dass das Bundesgericht keine Appellationsinstanz
ist, die eine freie Prüfung in tatsächlicher Hinsicht vornimmt. Im Rahmen seiner beschränkten Kognition nimmt das Bundesgericht weder eine eigene Beweiswürdigung vor noch hat es darüber zu entscheiden, ob es die vom Beschwerdeführer vorgetragene Sachverhaltsdarstellung oder diejenige der Vorinstanz für überzeugender hält. Es hat lediglich zu überprüfen, ob die vorinstanzliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung unhaltbar erscheinen. Somit gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, aufzuzeigen, weshalb nicht auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 abgestellt werden kann oder die vorinstanzliche Beweiswürdigung willkürlich sein sollte.

2.3.3. Der Beschwerdeführer gibt zu, dass es zu einer Auseinandersetzung mit der Beschwerdegegnerin 2 und zu (gegenseitigem) Stossen und Schlagen gekommen sei. Er bestreitet aber, dass der Zungenbeinbruch durch ihn verursacht wurde. Dazu führt er aus, es sei abwegig, dass sich die Beschwerdegegnerin 2 trotz angeblicher Schmerzen erst zwei Tage nach dem Vorfall in ärztliche Behandlung begeben habe. Zudem habe die Sachverständige ausgesagt, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Zungenbeinbruch auf eine andere Ursache zurückzuführen sei. Die von der Vorinstanz gezogenen Schlüsse seien nicht haltbar. Dem Beschwerdeführer kann auch hier nicht gefolgt werden. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, existieren verschiedene objektive Beweismittel, die die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 bestätigen. So führt die Vorinstanz aus, aus der von der Polizei erstellten Fotodokumentation ergebe sich deutlich, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin 2 nicht lediglich mit der Hand weggestossen habe, wie er selbst behaupte. Auch würden sich aus dem Bericht des Stadtspitals Triemli vom 7. April 2017 schwerwiegende Verletzungen ergeben. Daneben sei ein Gutachten beim IRM der Universität Zürich eingeholt worden, worin die
verschiedenen Verletzungen der Beschwerdegegnerin 2 ebenfalls festgehalten würden. Im Gutachten werde ausgeführt, die Verletzungen würden auf eine heftige Gewalteinwirkung gegen den Hals hindeuten. Die These des Beschwerdeführers, wonach der Zungenbeinbruch nicht eindeutig auf ihn und sein Handeln zurückzuführen sei, verwirft die Vorinstanz mit nachvollziehbarer Begründung, worauf grundsätzlich verwiesen werden kann. Die Vorinstanz weist in diesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, dass die Annahme abwegig ist, die Beschwerdegegnerin 2 sei zwischen dem Streit mit dem Beschwerdeführer am frühen Morgen des 2. April 2017 und der Nacht vom 3. auf den 4. April 2017, als sie sich in Spitalpflege begeben habe, erneut derart heftiger Gewalt ausgesetzt gewesen, dass daraus ein Zungenbeinbruch resultiert hätte. Unbegründet ist schliesslich auch die Behauptung des Beschwerdeführers, die Aussagen der Sachverständigen seien unzutreffend gewürdigt worden. Die Sachverständige bestätigte, dass der Zungenbeinbruch höchstwahrscheinlich auf das Würgen zurückzuführen ist. Selten gebe es eine andere Ursache, wobei es vorliegend keine Hinweise in diese Richtung gebe (act. 616). Auch vor diesem Hintergrund sind die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen
nicht willkürlich.

2.3.4. Zusammengefasst erweisen sich die Rügen des Beschwerdeführers in Bezug auf den Hergang des Vorfalls vom 2. April 2017 allesamt als unbegründet.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Erwägungen der Vorinstanz zum subjektiven Tatbestand hinsichtlich des Vorwurfs der Gefährdung des Lebens (Art. 129 StGB) und macht geltend, selbst wenn als erstellt gelten sollte, dass der Zungenbeinbruch bei der Beschwerdegegnerin 2 durch ihn verursacht worden sei, müsse der Vorsatz und insbesondere auch skrupelloses Verhalten verneint werden. Es habe sich nicht um eine einseitige Gewaltanwendung gehandelt, sondern um eine gegenseitige tätliche Auseinandersetzung. Es sei zudem nicht seine Absicht gewesen, die Beschwerdegegnerin 2 in Lebensgefahr zu bringen. Dass die Beschwerdegegnerin 2 anschliessend mit ihrem Fahrzeug allein nach Hause habe fahren können, lasse darauf schliessen, dass ihre Verletzungen alles andere als gravierend oder gar lebensbedrohlich gewesen seien.

3.2. Die Vorinstanz erwägt, wer wie der Beschwerdeführer, sein Opfer derart würge, dass es einen Zungenbeinbruch und ein Stimmlippenhämatom erleide, wisse sehr genau, dass er es in Lebensgefahr bringe. Es gehöre zum Allgemeinwissen, dass durch starkes Würgen die Luftzufuhr abgeschnitten werden könne, was drastische Folgen nach sich ziehe. Der Beschwerdeführer habe sich zu diesem Handeln hinreissen lassen, weil sich die Beschwerdegegnerin 2 seinem Befehl, ihm ihr Handy zu zeigen, widersetzt habe. Er habe die Beschwerdegegnerin 2 einerseits bestrafen und andererseits einschüchtern wollen, um sie seinem Willen gefügig zu machen. Solches Verhalten müsse als skrupellos bezeichnet werden, womit auch der subjektive Tatbestand von Art. 129 StGB erfüllt sei.

3.3.

3.3.1. Indem der Beschwerdeführer behauptet, nicht mit Absicht gehandelt zu haben, beanstandet er wiederum in erster Linie die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung. Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sogenannte innere Tatsachen und ist Tatfrage. Als solche prüft sie das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (Art. 9 BV; Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 141 IV 369 E. 6.3 mit Hinweisen). Die blosse Behauptung des Beschwerdeführers, er habe nicht mit Absicht gehandelt und die Beschwerdegegnerin 2 nicht in Lebensgefahr bringen wollen, ist nicht geeignet, Willkür im angefochtenen Entscheid darzutun. Dass es sich vorliegend um eine wechselseitige tätliche Auseinandersetzung gehandelt haben soll, wird von der Vorinstanz nicht festgestellt. Angesichts der Verletzungen der Beschwerdegegnerin 2 ist diese Behauptung ohnehin gänzlich ungeeignet, eine bundesrechtswidrige Würdigung der Sach- oder Rechtslage durch die Vorinstanz aufzuzeigen. In diesem Zusammenhang ist sodann anzumerken, dass die Vorinstanz zu Gunsten des Beschwerdeführers davon ausgeht, es habe keine Lebensgefahr bestanden, weshalb sie ihn lediglich der versuchten Gefährdung des Lebens schuldig spricht. Somit kann der Beschwerdeführer nichts aus
dem Umstand für sich ableiten, dass die Beschwerdegegnerin 2 nach dem Übergriff noch mit dem Auto nach Hause gefahren ist.

3.3.2. Den Einwand, die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, er habe skrupellos gehandelt, begründet der Beschwerdeführer nicht weiter, weshalb fraglich ist, ob dieser damit den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügt. Der Einwand ist aber ohnehin unbegründet. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist Skrupellosigkeit ein in schwerem Grade vorwerfbares, rücksichts- oder hemmungsloses Verhalten (BGE 133 IV 1 E. 5.1). Je grösser die vom Täter geschaffene Gefahr ist und je weniger seine Beweggründe zu billigen sind, desto eher ist die Skrupellosigkeit zu bejahen. Skrupellosigkeit liegt stets vor, wenn die Lebensgefahr aus nichtigem Grund geschaffen wird oder deutlich unverhältnismässig erscheint, so dass sie von einer tiefen Geringschätzung des Lebens zeugt (Urteil 6B 758/2018 vom 25. Oktober 2019 E. 2.1 mit Hinweis). Unter Berücksichtigung der von der Vorinstanz aufgezeigten Tatumstände sowie Beweggründe des Beschwerdeführers qualifiziert sie sein Vorgehen zu Recht als skrupellos. Somit erweisen sich auch die Rügen bezüglich des subjektiven Tatbestands als unbegründet.

4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei auch von den Vorwürfen der Nötigung und der versuchten Nötigung freizusprechen. Dies begründet er wiederum damit, dass auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 nicht abgestellt werden dürfe. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren begründet der Beschwerdeführer nicht hinreichend, inwiefern auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 in Bezug auf den Vorwurf der Nötigung nicht abgestellt werden könnte. Auf die Rüge ist daher nicht weiter einzugehen.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den angeordneten Landesverweis. Er macht geltend, es liege ein schwerer persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB vor. Im Wesentlichen führt er aus, gemäss der neueren Rechtsprechung im Ausländerrecht müsse nach einer 10-jährigen Aufenthaltsdauer davon ausgegangen werden, dass die sozialen Bindungen zum Gaststaat so eng geworden seien, dass es für eine Aufenthaltsbeendigung besonderer Gründe bedürfe. Vorliegend müsse stärker gewichtet werden, dass er gut integriert sei. Weiter müssten bei der Interessenabwägung das Verschulden und die sich darin manifestiernde Gefährlichkeit für die öffentliche Sicherheit berücksichtigt werden. Vorliegend habe es sich um ein Beziehungsdelikt gehandelt. Es bestehe keine Gefahr, dass er auch in Zukunft ähnliche Delikte verüben könnte. Seine Legalprognose sei deshalb gut. Schliesslich sei sein Sohn in der Schweiz geboren und hier verwurzelt. Auch die Kernfamilie des Beschwerdeführers, nämlich sein Bruder und seine Eltern, lebten in seiner unmittelbaren Nähe. Mit der Anordnung des Landesverweis würden seine wirtschaftliche Existenz und sein gesamtes soziales Umfeld zerstört. Damit würden gewichtige private Interessen gegen die Anordnung eines
Landesverweises sprechen.

5.2. Die Vorinstanz verneint das Vorliegen eines schweren persönlichen Härtefalls. Sie erwägt, der Beschwerdeführer sei im Jahr 2008 im Alter von 20 Jahren in die Schweiz eingereist. Er habe somit seine gesamte Kindheit und Jugendjahre in seiner Heimat Kosovo verbracht. Er sei mit der Sprache und den dortigen Gepflogenheiten bestens vertraut und könne sich bei einer Rückkehr schnell wieder in die dortige Gesellschaft einfügen, zumal ein Bruder von ihm noch im Kosovo wohnhaft sei. Seine nach wie vor bestehende Verbindung zur Heimat zeige sich auch darin, dass er im Jahre 2015, nachdem er bereits sieben Jahre in der Schweiz wohnhaft gewesen sei, eine Frau aus dem Kosovo geheiratet habe. Diese sei erst im Sommer 2016 in die Schweiz gezogen. Damit könne bei ihr noch nicht von einem langen Aufenthalt in der Schweiz ausgegangen werden. Das gemeinsame Kind sei rund 16 Monate alt und damit in einem Alter, in dem es sich problemlos an neue Verhältnisse gewöhnen könne. Zwar verfüge der Beschwerdeführer über eine feste Arbeitsstelle in der Schweiz und werde von seinem Arbeitgeber sehr geschätzt. Das allein genüge jedoch nicht, um einen Härtefall bejahen zu können. Es sei im Übrigen davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer angesichts
seiner beruflichen Erfahrung im Bereich von Isolationsarbeiten auch in seinem Heimatland, das sich im Wiederaufbau befinde, Arbeit finden werde. Aus diesen Gründe könne auch nicht gesagt werden, dass die Resozialisierungschancen in der Schweiz besser seien als im Kosovo. Zusammenfassend sei davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer kein schwerer persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB vorliege. Damit könne auf eine Interessenabwägung verzichtet werden.

5.3.

5.3.1. Das Gericht verweist den Ausländer, der wegen Gefährdung des Lebens verurteilt wird, unabhängig von der Höhe der Strafe für 5-15 Jahre aus der Schweiz (Art. 66a Abs. 1 lit. b StGB). Die obligatorische Landesverweisung wegen einer Katalogtat im Sinne von Art. 66a Abs. 1 StGB greift grundsätzlich unabhängig von der konkreten Tatschwere (BGE 144 IV 332E. 3.1.3). Sie muss zudem unabhängig davon ausgesprochen werden, ob es beim Versuch geblieben ist und ob die Strafe bedingt, unbedingt oder teilbedingt ausfällt (BGE 146 IV 105 E. 3.4.1; 144 IV 168E. 1.4.1).

5.3.2. Von der Anordnung der Landesverweisung kann nur "ausnahmsweise" unter den kumulativen Voraussetzungen abgesehen werden, dass sie (1.) einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und (2.) die öffentlichen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen. Dabei ist der besonderen Situation von Ausländern Rechnung zu tragen, die in der Schweiz geboren oder aufgewachsen sind (Art. 66a Abs. 2 StGB; sog. Härtefallklausel). Die Härtefallklausel dient der Umsetzung des Verhältnismässigkeitsprinzips (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV; BGE 145 IV 364 E. 3.2). Sie ist restriktiv anzuwenden (BGE 146 IV 105 E. 3.4.2) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 146 IV 105 E. 3.4) lässt sich zur kriteriengeleiteten Prüfung des Härtefalls im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB der Kriterienkatalog der Bestimmung über den "schwerwiegenden persönlichen Härtefall" in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) heranziehen (BGE 146 IV 105 E. 3.4.2 mit Hinweisen).

5.4.

5.4.1. Von einem schweren persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB ist in der Regel bei einem Eingriff von einer gewissen Tragweite in den Anspruch des Ausländers auf das in Art. 13 BV und Art. 8 EMRK verankerte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens auszugehen (Urteile 6B 186/2020 vom 6. Mai 2020 E. 2.3.2; 6B 861/2019 vom 23. April 2020 E. 3.6.1; je mit Hinweisen). Das durch Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV geschützte Recht auf Achtung des Familienlebens ist berührt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeinträchtigt, ohne dass es dieser ohne Weiteres möglich bzw. zumutbar wäre, ihr Familienleben andernorts zu pflegen (BGE 144 I 266 E. 3.3, 91 E. 4.2; 144 II 1 E. 6.1; je mit Hinweisen). Zum geschützten Familienkreis gehört in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 145 I 227 E. 5.3; 144 I 1 E. 6.1; Urteile 6B 186/2020 vom 6. Mai 2020 E. 2.3.2; 6B 861/2019 vom 23. April 2020 E. 3.6.1). Andere familiäre Verhältnisse fallen in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK, sofern eine genügend nahe, echte und
tatsächlich gelebte Beziehung besteht. Hinweise für solche Beziehungen sind das Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt, eine finanzielle Abhängigkeit, speziell enge familiäre Bindungen, regelmässige Kontakte oder die Übernahme von Verantwortung für eine andere Person (BGE 144 II 1 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteile 6B 177/2020 vom 2. Juli 2020 E. 2.4.3; 6B 861/2019 vom 23. April 2020 E. 3.6.1).

5.4.2. Art. 66a StGB ist EMRK-konform auszulegen. Die Interessenabwägung im Rahmen der Härtefallklausel von Art. 66a Abs. 2 StGB hat sich daher an der Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK zu orientieren (BGE 145 IV 161 E. 3.4; Urteil 6B 1070/2018 vom 14. August 2019 E. 6.3.4 mit Hinweisen). Die Staaten sind nach dieser Rechtsprechung berechtigt, Delinquenten auszuweisen; berührt die Ausweisung indes Gewährleistungen von Art. 8 Ziff. 1 EMRK, ist der Eingriff nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK zu rechtfertigen (Urteil des EGMR in Sachen I.M. gegen die Schweiz vom 9. April 2019, Verfahren 23887/16, § 68). Erforderlich ist zunächst, dass die aufenthaltsbeendende oder -verweigernde Massnahme gesetzlich vorgesehen ist, einem legitimen Zweck im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRKentspricht (Schutz der nationalen oder öffentlichen Sicherheit, Aufrechterhaltung der Ordnung, Verhütung von Straftaten etc.) und verhältnismässig ist (BGE 146 IV 105 E. 4.2; 143 I 21 E. 5.1; 142 II 35 E. 6.1). Die nationalen Instanzen haben sich unter anderem von folgenden Kriterien leiten zu lassen: Natur und Schwere der Straftat, Dauer des Aufenthalts im ausweisenden Staat, seit der Straftat abgelaufene Zeit und Verhalten während dieser Zeit, familiäre
Situation usw. (Urteil des EGMR in Sachen I.M. gegen die Schweiz, a.a.O., §§ 69 ff.; BGE 146 IV 105 E. 4.2). Die Konvention verlangt, dass die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und die öffentlichen Interessen an dessen Verweigerung gegeneinander abgewogen werden (BGE 142 II 35 E. 6.1; 139 I 330 E. 2.2).

5.5. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, das geeignet wäre, das Vorliegen eines schweren persönlichen Härtefalls im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB aufzuzeigen. Er beschränkt sich darauf, unter Berufung auf die Rechtsprechung im Ausländerrecht, gemäss welcher nach einer rund zehnjährigen Aufenthaltsdauer enge soziale Beziehungen zum Gastland zu vermuten seien, zu behaupten, es liege ein Härtefall vor und er sei gut integriert. Er begründet dies jedoch nicht weiter und setzt sich weder mit der vorinstanzlichen Erwägung, wonach in seinem Fall nicht von einer langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz ausgegangen werden könne, noch mit den weiteren Erwägungen, gemäss welchen ein Härtefall zu verneinen sei, auseinander. Auf die Rüge kann nicht eingetreten werden (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorinstanz hat denn auch bundesrechtskonform einen Härtefall ausgeschlossen. Der Beschwerdeführer kam erst als Erwachsener in die Schweiz und hat die prägenden Kindes- und Jugendjahre in seinem Heimatland verbracht, dessen Sprache er fliessend spricht und wo ein Teil seiner Familie nach wie vor lebt. Der Beschwerdeführer lebt zwar bereits seit mehr als zehn Jahren in der Schweiz, die Anwesenheitsdauer allein führt indessen nicht automatisch zur Annahme
eines Härtefalls (vgl. BGE 146 IV 105 E. 3.4.4). Hinsichtlich Integration kann einzig als positiv vermerkt werden, dass der Beschwerdeführer einer geregelten Arbeit nachgeht. Dies allein führt indessen nicht zur Annahme eines Härtefalls. Auch aus seiner familiären Situation vermag der Beschwerdeführer nichts für sich abzuleiten. Entgegen seinen Ausführungen handelt es sich beim Bruder und den Eltern des volljährigen Beschwerdeführers grundsätzlich nicht um seine Kernfamilie (vgl. E. 5.4.1 hiervor; Urteil 2C 175/2020 vom 24. November 2020 E. 1.2.3). Inwiefern eine besonders enge Bindung oder ein Abhängigkeitsverhältnis zu den erwähnten Familienmitgliedern bestehen sollte, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer verheiratet ist und einen kleinen Sohn hat, vermag keinen Härtefall zu begründen. Seiner Ehefrau, ebenfalls kosovarische Staatsangehörige und erst seit 2016 in der Schweiz wohnhaft, ist es zusammen mit dem gemeinsamen Sohn zumutbar, das Familienleben in ihrem Heimatland zu pflegen, insbesondere da sich der Sohn nach wie vor in einem anpassungsfähigen Alter befindet.

Es liegt kein Härtefall vor. Die Vorinstanz hat deshalb zu Recht auf eine Interessenabwägung verzichtet. Die übrigen Einwände des Beschwerdeführers betreffen die Interessenabwägung. Auf diese ist nicht weiter einzugehen. Der vorinstanzliche Entscheid ist auch mit Blick auf die angeordnete Lan desverweisung zu bestätigen.

6.
Der Beschwerdeführer beantragt, die Beschwerdegegnerin 2 sei mit ihren Zivilforderungen auf den Zivilweg zu verweisen. Er begründet dies allerdings einzig mit dem Freispruch von den Vorwürfen der versuchten Gefährdung des Lebens und der mehrfachen (versuchten) Nötigung. Es bleibt jedoch bei den vorinstanzlichen Schuldsprüchen, weshalb auf den Antrag nicht einzutreten ist.

7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung zuzusprechen, da sie im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zur Vernehmlassung aufgefordert wurde und ihr somit keine Umtriebe entstanden sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Februar 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Schär

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.50
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.50
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale (CPP)51 prévoit un tribunal supérieur ou un tribunal des mesures de contrainte comme instance unique.52

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 66^a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
¹	Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
^a	meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
^b	lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
^c	abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
^d	vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
^e	escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
^f	escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif76), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
^g	mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
^h	actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1 et 1bis), actes d'ordre sexuel avec des personnes dépendantes (art. 188), contrainte sexuelle (art. 189, al. 2 et 3), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), abus de la détresse ou de la dépendance (art. 193), tromperie concernant le caractère sexuel d'un acte (art. 193a), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
ⁱ	incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
^j	mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
^k	entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
^l	actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
^m	génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194982 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
ⁿ	infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers83;
^o	infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)84;
^p	infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)86.
²	Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
³	Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 31 Cas individuels d'une extrême gravité - (art. 30, al. 1, let. b, 50, al. 1, let. b, et 84, al. 5, LEI; art. 14 LAsi)
¹	Une autorisation de séjour peut être octroyée dans les cas individuels d'extrême gravité. Lors de l'appréciation, il convient de tenir compte notamment:
^a	de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a, al. 1, LEI;
^b	...
^c	de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants;
^d	de la situation financière;
^e	de la durée de la présence en Suisse;
^f	de l'état de santé;
^g	des possibilités de réintégration dans l'État de provenance.
²	Le requérant doit justifier de son identité.
³	L'exercice d'une activité lucrative salariée ou indépendante n'est pas soumis à autorisation.74
⁴	...75
⁵	Si le requérant n'a pu participer à la vie économique ou acquérir une formation (art. 58a, al. 1, let. d, LEI) en raison de son âge, de son état de santé ou d'une interdiction de travailler en vertu de l'art. 43 LAsi, il convient d'en tenir compte lors de l'examen de sa situation financière.76
⁶	Le succès obtenu lors de la participation à un programme d'intégration ou d'occupation sera pris en compte lors de l'examen d'une demande d'octroi d'une autorisation de séjour en vertu de l'art. 84, al. 5, LEI.77

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
²	Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés25.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.