Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung III
C-1163/2006
{T 0/2}

Urteil vom 4. April 2008

Besetzung
Richter Andreas Trommer (Vorsitz), Richter Blaise Vuille, Richter Bernard Vaudan,
Gerichtsschreiber Lars Birgelen.

Parteien
S._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Werner Greiner,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern
Vorinstanz.

Gegenstand
Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.

Sachverhalt:
A.
Der aus der Türkei stammende, 1956 geborene Beschwerdeführer gelangte Ende Dezember 1993 in die Schweiz und ersuchte hier anfangs Januar 1994 um Asyl. Mit Verfügung vom 20. Juni 1994 wies das damals zuständige Bundesamt für Flüchtlinge das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung und setzte dem Beschwerdeführer eine Frist zur Ausreise aus der Schweiz. Eine gegen den Asylentscheid erhobene Beschwerde wies die Schweizerische Asylrekurskommission mit Urteil vom 8. März 1995 ab. In der Folge wurde dem Beschwerdeführer eine neue Ausreisefrist bis zum 15. April 1995 angesetzt.
B.
Am 26. Mai 1995 heiratete der Beschwerdeführer die 1955 geborene Schweizer Bürgerin B._______, worauf er eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Zürich erhielt.
C.
Am 14. Januar 1999 stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung gestützt auf Art. 27
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 27 Reintegrazione in seguito a perenzione, svincolo o perdita della cittadinanza - 1 Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
1    Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
2    Il richiedente che risiede in Svizzera da tre anni può presentare la domanda di reintegrazione anche dopo la scadenza del termine di cui al capoverso 1.
des Bundesgesetzes vom 29. September 1952 über Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts (Bürgerrechtsgesetz [BüG], SR 141.0). Im Rahmen dieses Verfahrens unterzeichnete er zusammen mit seiner Ehefrau am 24. März 2000 eine Erklärung, wonach sie beide in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse leben würden und zur Kenntnis nähmen, dass "die erleichterte Einbürgerung nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht". Am 12. April 2000 wurde der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 27
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 27 Reintegrazione in seguito a perenzione, svincolo o perdita della cittadinanza - 1 Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
1    Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
2    Il richiedente che risiede in Svizzera da tre anni può presentare la domanda di reintegrazione anche dopo la scadenza del termine di cui al capoverso 1.
BüG erleichtert eingebürgert.
D.
Am 28. September 2000 wurde die Ehe des Beschwerdeführers mit B._______ in der Türkei geschieden. Am 18. Dezember 2000 verheiratete er sich (ebenfalls in der Türkei) mit der 1956 geborenen türkischen Staatsangehörigen E._______, mit der er schon von 1977 bis 1991 bzw. 1994 verheiratet gewesen war und mit welcher er den gemeinsamen Sohn M._______, geboren 16. Februar 1988, hat.
E.
In einem Schreiben vom 22. August 2003 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, sie erwäge die Einbürgerung gestützt auf Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 41 Cittadini di più Cantoni - 1 Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
1    Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
2    Se un Cantone d'origine pronuncia lo svincolo, la notificazione della decisione implica la perdita della cittadinanza svizzera e di tutte le cittadinanze cantonali e le attinenze comunali.
3    Il Cantone che pronuncia lo svincolo informa d'ufficio gli altri Cantoni d'origine.
BüG nichtig zu erklären. Die Entwicklung in den persönlichen Verhältnissen (Einbürgerung, Scheidung, Wiederverheiratung mit der früheren Ehefrau) lasse vermuten, dass er sich die Einbürgerung erschlichen habe. Der Beschwerdeführer erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme, verbunden mit der Aufforderung, das türkische Scheidungsurteil mit einer beglaubigten Übersetzung einzureichen.
F.
In einer Stellungnahme vom 2. Oktober 2003 liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter beantragen, es sei auf eine Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung zu verzichten. Ursache seiner Scheidung von B._______ sei gewesen, dass diese ca. im Sommer 2000 eine aussereheliche Beziehung begonnen habe, worauf er die Ehe nicht mehr habe weiterführen wollen. Zur Scheidung in der Türkei hätten sie sich aus Kostengründen entschieden. Zum Zeitpunkt der massgeblichen Erklärung vom 24. März 2000 sei die eheliche Gemeinschaft aus seiner Sicht noch intakt gewesen. Er habe daher nicht im Sinne von Art. 41
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 41 Cittadini di più Cantoni - 1 Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
1    Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
2    Se un Cantone d'origine pronuncia lo svincolo, la notificazione della decisione implica la perdita della cittadinanza svizzera e di tutte le cittadinanze cantonali e le attinenze comunali.
3    Il Cantone che pronuncia lo svincolo informa d'ufficio gli altri Cantoni d'origine.
BüG wesentliche Tatsachen verschwiegen. Seiner früheren Ehefrau habe er sich erst wieder angenähert, als er im Sommer 2000 Ferien in der Türkei verbracht habe. Aus dem Umstand, dass er sie danach wieder geheiratet habe, könne nichts zu seinen Lasten abgeleitet werden.
G.
Am 28. November 2003 liess der Beschwerdeführer das türkische Scheidungsurteil vom 28. September 2000 samt Übersetzung einreichen. Dazu liess er geltend machen, dass die Begründung der Scheidungsklage seiner damaligen Ehefrau (unheilbare Zerrüttung in Folge seit längerem bestehender Unstimmigkeiten) nicht den Tatsachen entspreche. Richtig sei vielmehr, was in der Stellungnahme vom 2. Oktober 2003 zu den Scheidungsursachen ausgeführt worden sei. Da er mit der Scheidung aber grundsätzlich einverstanden gewesen sei, habe er gegen die Begründung des Antrages nicht opponiert. Das Scheidungsurteil könne unter den gegebenen Umständen nicht als Beweis für eine bereits im Zeitpunkt der Erklärung vom 24. März 2000 bestehende unheilbare Zerrüttung der Ehe dienen.
H.
Die Vorinstanz veranlasste daraufhin beim Gemeindeamt des Kantons Zürich eine Befragung der Schweizer Ex-Ehefrau. Dabei gab diese am 7. April 2004 zu Protokoll, sie habe den Beschwerdeführer etwa ein halbes Jahr vor der Heirat kennengelernt. Der Anstoss zur Heirat sei nach einem oder zwei Monaten Bekanntschaft von ihr ausgegangen. Der Beschwerdeführer habe anfangs nicht nein gesagt und später eingewilligt. Dass er Asylsuchender war, habe sie zwar gewusst, der aktuelle Stand seines Asylverfahrens sei ihr aber nicht bekannt gewesen. Es sei einmal darüber gesprochen worden, dass der Beschwerdeführer die Schweiz allenfalls verlassen müsse. Sie habe ihn gern gehabt und gewollt, dass er hier bleibe, worauf sie geheiratet hätten. Dies hätte sie aber auch getan, wenn er bereits ein Aufenthaltsrecht gehabt hätte. Etwa im dritten oder vierten Ehejahr habe der Beschwerdeführer eine Arbeitsstelle in Zürich angetreten. Dort habe er bis spät abends arbeiten müssen und deshalb keine Möglichkeit gehabt, mit dem öffentlichen Verkehrsmittel an ihren gemeinsamen Wohnort in Dällikon zurückzugelangen, so dass er sich nach etwa einem Monat ein Zimmer genommen habe. Da sie keine gemeinsamen Freitage gehabt hätten, hätten sie sich danach kaum noch gesehen. Sie hätten auch keine gemeinsamen Interessen gehabt, keine Ferien zusammen verbracht und somit keine Gemeinschaft aufbauen können. Einmal hätten sie seine Eltern in der Türkei besucht. Der Beschwerdeführer sei zweimal mit ihr und ein- oder zweimal alleine in die Türkei gereist. Erstmals sei glaublich in ihrem vierten Ehejahr über eine Scheidung gesprochen worden, als sie einen Freund gehabt habe. Die Scheidung habe sie in Absprache mit dem Beschwerdeführer eingereicht. Der Beschwerdeführer habe sich anfänglich nicht scheiden lassen wollen, weil er um seine Schweizer Staatsbürgerschaft gefürchtet habe. Sie habe aber seine Bedenken zerstreut, worauf sie die Scheidung über die türkische Botschaft eingeleitet hätten. Bei der Scheidungsverhandlung seien sie beide nicht persönlich anwesend, sondern anwaltlich vertreten gewesen. Die Urteilsbegründung sei korrekt. Dazu, dass der Beschwerdeführer nun einwende, diese entspreche nicht den Tatsachen, könne sie nichts sagen. Es treffe zu, dass ihre Ehe im März 2000 bereits nicht mehr so intakt gewesen sei. Ihren Freund habe sie erst im fünften Ehejahr, ein paar Monate vor der Scheidung kennengelernt. Die Ehe sei aber bereits vorher zerrüttet gewesen, da der Beschwerdeführer in Zürich gelebt habe und sie keine Gemeinsamkeiten mehr gehabt hätten. Der Ehebruch sei bloss die Folge der beschriebenen Missstände gewesen. Die Erklärung vom 24. März 2000 habe sie unterzeichnet, weil sie befürchtet habe, der Beschwerdeführer müsse sonst wegen
ihr die Schweiz verlassen. Sie sei aber diesbezüglich nicht unter Druck gesetzt worden. Davon, dass der Beschwerdeführer in der Zwischenzeit wieder seine erste Ehefrau geheiratet hat, habe sie bisher keine Kenntnis gehabt. Ob der Kontakt zwischen den Beiden schon während ihrer Ehe bestanden habe, wisse sie nicht.
I.
In einem Schreiben vom 30. April 2004 informierte die Vorinstanz den Beschwerdeführer über die Befragung seiner Schweizer Ex-Ehefrau, sandte ihm eine Kopie des Befragungsprotokolles vom 7. April 2004 zu und teilte ihm mit, sie sei der Ansicht, dass er die Ehe mit der Schweizer Bürgerin B._______ aus zweckfremden Gründen, vorab zur Sicherung des Aufenthalts eingegangen sei und zur Erreichung der erleichterten Einbürgerung daran festgehalten habe. Zum Zeitpunkt der Erklärung betreffend eheliche Gemeinschaft und bei der Einbürgerung hätten die Ehegatten faktisch getrennt gelebt und nur noch sehr wenig Kontakt zueinander unterhalten. Der Beschwerdeführer habe die Einbürgerungsbehörde über diese Umstände nicht informiert, sondern erklärt, dass er mit seiner Ehefrau in einer tatsächlichen, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenwohnen würde. Damit seien die Voraussetzungen für die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung erfüllt.
J.
In einer abschliessenden Stellungnahme vom 5. Juli 2004 liess der Beschwerdeführer entgegnen, die Aussagen der Ex-Ehefrau widerlegten den Vorwurf der Scheinehe. Es stimme auch nicht, dass sie sich während der Ehe fast nie gesehen und keine Gemeinsamkeiten gehabt hätten. Zwar habe er ein Zimmer gemietet, damit er in Zürich übernachten konnte, wenn er Spätdienst hatte. Die übrige Freizeit hätten sie jedoch zusammen verbracht. Dabei seien sie häufig essen und spazieren gegangen, ein- bis zweimal im Monat auch tanzen. Aus seiner Sicht hätten sie sich nicht auseinander gelebt. Zum Zeitpunkt der Erklärung im März 2000 sei er davon ausgegangen, dass die Ehe noch intakt sei. Die Ex-Ehefrau habe denn auch ausgesagt, ihren Freund erst ein paar Monate vor der Scheidung kennengelernt zu haben. Dies decke sich mit seiner Schilderung, wonach er Mitte 2000 vom Ehebruch seiner Ehefrau erfahren habe. Er habe daher im Einbürgerungsverfahren weder falschen Angaben gemacht noch Wichtiges verschwiegen.
K.
Am 13. September 2004 erteilte der Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern (Heimatkanton) die Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
L.
Mit Verfügung vom 16. Februar 2005 erklärte die Vorinstanz die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers nichtig. Die Umstände des Eheschlusses und die zeitliche Nähe der Ereignisse (definitive Abweisung des Asylgesuches, Heirat mit B._______ nach nur kurzer Bekanntschaft) zeigten, dass sich der Beschwerdeführer bei der Heirat von zweckfremden Motiven habe leiten lassen, namentlich der Sicherung des Bleiberechts in der Schweiz und zu einem späteren Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung. Auch nach der Scheidung von seiner ersten Ehefrau und der Heirat mit B._______ habe die emotionale und tatsächliche Bindung des Beschwerdeführers an seine frühere Familie angehalten und den familiären Schwerpunkt gebildet. Die Ehe mit der Schweizer Ehefrau sei demgegenüber einzig von Zweckmässigkeitsüberlegungen bestimmt gewesen. Die während der Ehe eingegangene neue Beziehung der Ehefrau sei denn auch nach deren eigenen Angaben nicht Ausgangspunkt des Scheiterns der Ehe gewesen, sondern das Ergebnis eines bereits länger andauernden Prozesses des Auseinanderlebens. Dass dieser Prozess beidseitig gewesen sei, zeige sich darin, dass der Beschwerdeführer sich im Sommer 2000 wieder seiner früheren Ehefrau angenähert und diese nur zweieinhalb Monate nach der Scheidung von seiner Schweizer Ehefrau erneut geheiratet habe. Er habe auch keinerlei Schritte zur Rettung der Ehe unternommen, sondern vielmehr tatkräftig an der Durchführung der Scheidung mitgewirkt. Dabei erscheine angesichts der Vorbereitungen, die für eine im Ausland durchzuführende Scheidung notwendig gewesen sein mussten, die Zeitspanne zwischen der erleichterten Einbürgerung und der Umsetzung des Scheidungswillens besonders kurz. Indem der Beschwerdeführer unterschriftlich erklärt und damit den Eindruck erweckt habe, in einer tatsächlichen, stabilen und auf die Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft zu leben, habe er den Tatbestand des Art. 41
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 41 Cittadini di più Cantoni - 1 Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
1    Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
2    Se un Cantone d'origine pronuncia lo svincolo, la notificazione della decisione implica la perdita della cittadinanza svizzera e di tutte le cittadinanze cantonali e le attinenze comunali.
3    Il Cantone che pronuncia lo svincolo informa d'ufficio gli altri Cantoni d'origine.
BüG erfüllt.
M.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 1. April 2005 liess der Beschwerdeführer beim damals zuständigen Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beantragen, die von der Vorinstanz verfügte Nichtigerklärung sei aufzuheben. Zur Begründung wird im Wesentlichen gerügt, es gebe keine rechtsgenüglichen Beweise dafür, dass die Ehe nur zum Schein eingegangen worden sei. Vielmehr sei sie auf der Basis einer starken emotionalen Bindung geschlossen worden. Im vorliegenden Fall liege - wie oft bei Scheidungen - eine unterschiedliche Beurteilung der Qualität der Ehe durch die Ex-Ehegatten vor. Während seine Ex-Ehefrau offenbar seit längerer Zeit unter dem Umstand gelitten habe, dass sie sich aus beruflichen Gründen wenig sahen, sei er noch im Zeitpunkt der Erklärung vom 12. April 2000 (recte: 24. März 2000) von einer befriedigenden, auf die Zukunft gerichteten Ehe ausgegangen. Für ihn seien keine Ereignisse erkennbar gewesen, die auf ein baldiges Scheitern der Ehe hindeuteten. Es sei möglich, dass seine Ex-Ehefrau das anders empfunden habe; dies spiele im vorliegenden Verfahren aber keine Rolle. Mitte 2000 habe ihm die Schweizer Ehefrau eröffnet, sie habe einen Freund und wolle die Scheidung. Dadurch, dass er sich unter diesen Voraussetzungen nicht gegen die Scheidung gewehrt habe, könne nichts zu seinen Lasten abgeleitet werden. Es treffe im Übrigen nicht zu, dass eine Scheidung in der Türkei mit einem grösseren zeitlichen Aufwand verbunden sei als ein Verfahren in der Schweiz. Es sei im Gegenteil schneller durchgeführt, da in der Regel die Vollmachterteilung an zwei Anwälte ausreiche und die Parteien somit nicht persönlich vor Gericht zu erscheinen bräuchten. Die Wiederannäherung an seine erste türkische Ehefrau sei erst erfolgt, als Mitte 2000 der Scheidungswille seiner Schweizer Ehefrau definitiv gewesen sei. Die Heirat sei ein halbes Jahr später erfolgt, was nicht aussergewöhnlich sei. Dass der Kontakt zu seiner ersten Ehefrau auch während der Ehe mit der Schweizer Ehefrau nicht abgebrochen sei, verstehe sich von selbst, hätten sie doch einen gemeinsamen Sohn.
N.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 26. Mai 2005 die Abweisung der Beschwerde. Aufgrund des Scheidungsurteils sei davon auszugehen, dass in der Ehe bereits seit längerem Unstimmigkeiten bestanden hätten. Der Beschwerdeführer müsse sich die im Urteil genannten Scheidungsgründe anrechnen lassen. Die geltend gemachte "starke emotionale Bindung" sei angesichts der Umstände der Heirat und der Aussagen der Ex-Ehefrau zumindest zu relativieren. Die Ehegatten hätten zudem nicht versucht, die Ehe zu retten. Der Beschwerdeführer habe bereits im Asylverfahren angegeben, in der Türkei verheiratet zu sein und seine Ehefrau in die Schweiz nachziehen zu wollen. Wäre der Kontakt des Beschwerdeführers zu seiner ersten Ehefrau während der rund fünf Jahre, in denen er in der Schweiz verheiratet war, tatsächlich nur über den gemeinsamen Sohn aufrecht erhalten worden, so liesse sich nicht glaubwürdig erklären, wie er diese Beziehung innert derart kurzer Zeit wieder so intensivieren konnte, dass eine neue Ehe daraus resultierte.
O.
Der Beschwerdeführer lässt sein Begehren und dessen Begründung in einer Replik vom 29. Juni 2005 bestätigen. Der Vorwurf einer Scheinehe mit der Schweizer Ehefrau scheitere bereits daran, dass der Anstoss zum Eheschluss von der Ehefrau ausgegangen sei. Dass er später mit der Scheidung an sich einverstanden gewesen sei, bedeute nicht, dass er auch die Scheidungsgründe als richtig akzeptiert habe. Auf Rettungsversuche zugunsten der Ehe habe er verzichtet, weil sich die Ehefrau bereits definitiv für die Scheidung entschieden gehabt habe. Die Zeitspanne zwischen der Eröffnung der Schweizer Ehefrau, dass sie einen Freund habe, und der Wiederverheiratung mit seiner ersten Ehefrau sei lange genug gewesen, um die erneute Zuwendung zu letzterer nicht als unglaubwürdig erscheinen zu lassen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Verfügungen des BFM über die Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung können mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden (Art. 50 Abs. 2
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 50 Irretroattività - 1 L'acquisizione e la perdita della cittadinanza svizzera sono rette dal diritto vigente nel momento in cui è avvenuto il fatto determinante.
1    L'acquisizione e la perdita della cittadinanza svizzera sono rette dal diritto vigente nel momento in cui è avvenuto il fatto determinante.
2    Le domande presentate prima dell'entrata in vigore della presente legge sono trattate secondo le disposizioni del diritto anteriore fino alla decisione relativa alla domanda.
BüG i.V.m. Art. 31 ff
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
. des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).
1.2 Beim EJPD als einer der Vorgängerorganisationen des Bundesverwaltungsgerichts zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Verwaltungsgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 noch hängige Beschwerdeverfahren in dieser Materie werden vom Bundesverwaltungsgericht übernommen. Die Beurteilung erfolgt nach Massgabe des neuen Verfahrensrechts (Art. 53 Abs. 2
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 53 Disposizioni transitorie - 1 La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente.
1    La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente.
2    Il Tribunale amministrativo federale giudica, in quanto sia competente, i ricorsi pendenti presso le commissioni federali di ricorso o d'arbitrato o presso i servizi dei ricorsi dei dipartimenti al momento dell'entrata in vigore della presente legge. Il giudizio si svolge secondo il nuovo diritto processuale.
VGG). Dieses verweist in Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti.
VGG auf das Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz keine abweichenden Bestimmungen aufstellt (vgl. auch Art. 2 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 2 - 1 Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale.
1    Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale.
2    Gli articoli 4 a 6, 10, 34, 35, 37 e 38 si applicano alla procedura delle prove negli esami professionali, negli esami di maestro e negli altri esami di capacità.
3    In caso di espropriazione, la procedura è retta dalla presente legge, in quanto la legge federale del 20 giugno 193012 sull'espropriazione non vi deroghi.13
4    La procedura davanti al Tribunale amministrativo federale è retta dalla presente legge, in quanto la legge del 17 giugno 200514 sul Tribunale amministrativo federale non vi deroghi.15
VwVG).
1.3 Als Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung (vgl. Art. 48
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten (vgl. Art. 50
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
1    Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
2    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
und 52
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
VwVG).
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte.
1    L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte.
2    Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte.
3    L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi.
4    L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso.
VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Urteils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).
3.
3.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 27 Reintegrazione in seguito a perenzione, svincolo o perdita della cittadinanza - 1 Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
1    Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
2    Il richiedente che risiede in Svizzera da tre anni può presentare la domanda di reintegrazione anche dopo la scadenza del termine di cui al capoverso 1.
BüG kann ein Ausländer nach der Eheschliessung mit einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn er insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer Bürger lebt. Nach dem Wortlaut und Wortsinn der Bestimmung müssen sämtliche Voraussetzungen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es insbesondere im Zeitpunkt des Entscheids an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden (BGE 130 II 482 E. 2 S. 484; 129 II 401 E. 2.2 S. 403).
3.2 Der Begriff der "ehelichen Gemeinschaft" im Sinne des Bürgerrechtsgesetzes unterscheidet sich nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung von demjenigen des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210), wie er beispielsweise in Art. 159
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 159 - 1 La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale.
1    La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale.
2    I coniugi si obbligano a cooperare alla prosperità dell'unione ed a provvedere in comune ai bisogni della prole.
3    Essi si devono reciproca assistenza e fedeltà.
ZGB verwendet wird. Er verlangt über die formelle Ehe hinaus den Bestand einer tatsächlichen Lebensgemeinschaft. Eine solche kann nur bejaht werden, wenn der beidseitige, auf die Zukunft gerichtete Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt ist (BGE 130 II 482 E. 2 S. 484). Denn der Gesetzgeber wollte dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts der Ehegatten gerade im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern (vgl. Botschaft des Bundesrats vom 27. August 1987 zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes, BBl 1987 III 310). Ein Hinweis auf den fehlenden Willen der Ehegatten, die eheliche Gemeinschaft aufrecht zu erhalten, kann im Umstand liegen, dass kurze Zeit nach der Einbürgerung das Scheidungsverfahren eingeleitet wird.
3.3 Gemäss Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 41 Cittadini di più Cantoni - 1 Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
1    Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
2    Se un Cantone d'origine pronuncia lo svincolo, la notificazione della decisione implica la perdita della cittadinanza svizzera e di tutte le cittadinanze cantonali e le attinenze comunali.
3    Il Cantone che pronuncia lo svincolo informa d'ufficio gli altri Cantoni d'origine.
BüG kann die Einbürgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen, d.h. mit einem unlauteren oder täuschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes wird nicht verlangt. Es genügt, wenn der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Behörde über eine erhebliche Tatsache zu informieren (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.1 S. 114 f., 130 II 482 E. 2 S. 484, je mit Hinweisen). Weiss der Betroffene, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen müssen, so muss er die Behörden unaufgefordert über eine nachträgliche Änderung der Verhältnisse orientieren, von der er weiss oder wissen muss, dass sie einer Einbürgerung entgegegensteht. Die Pflicht dazu ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben und aus der verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflicht gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
1    Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
a  in un procedimento da esse proposto;
b  in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti;
c  in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione.
1bis    L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34
2    L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile.
VwVG. Die Behörde darf sich ihrerseits darauf verlassen, dass die vormals erteilten Auskünfte bei passivem Verhalten des Gesuchstellers nach wie vor der Wirklichkeit entsprechen (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 115 f.).
4.
Die formellen Voraussetzungen gemäss Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 41 Cittadini di più Cantoni - 1 Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
1    Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
2    Se un Cantone d'origine pronuncia lo svincolo, la notificazione della decisione implica la perdita della cittadinanza svizzera e di tutte le cittadinanze cantonali e le attinenze comunali.
3    Il Cantone che pronuncia lo svincolo informa d'ufficio gli altri Cantoni d'origine.
BüG für eine Nichtigerklärung sind vorliegend erfüllt. Der Kanton Bern als Heimatkanton hat die Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung erteilt und die Nichtigerklärung ist seitens der zuständigen Instanz innert der gesetzlichen Frist von fünf Jahren ergangen. Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob auch die materiellen Voraussetzungen gegeben sind, ob der Beschwerdeführer mit andern Worten seine Einbürgerung durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen im Sinne der oben stehenden Erwägungen erschlichen hat.

5.
5.1 Im Verfahren betreffend Widerruf der erleichterten Einbürgerung gilt, wie in der Bundesverwaltungsrechtspflege allgemein, der Untersuchungsgrundsatz (Art. 12
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova:
a  documenti;
b  informazioni delle parti;
c  informazioni o testimonianze di terzi;
d  sopralluoghi;
e  perizie.
VwVG) und der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 19
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 19 - Alla procedura probatoria sono, inoltre, applicabili per analogia gli articoli 37, 39 a 41 e 43 a 61 della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 194748; le sanzioni penali previste in detta legge contro le parti e i terzi renitenti sono sostituite con quelle previste nell'articolo 60 della presente legge.
VwVG i.V.m. Art. 40
SR 273 Legge del 4 dicembre 1947 di procedura civile federale
PC Art. 40 - Il giudice valuta le prove secondo il suo libero convincimento. Egli prende in considerazione il contegno delle parti nel processo, per esempio il rifiuto di ottemperare ad una citazione personale, di rispondere a domande del giudice o di produrre i mezzi di prova richiesti.
des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]). Frei ist die Beweiswürdigung vor allem darin, dass sie nicht an bestimmte starre Beweisregeln gebunden ist, die dem Richter genau vorschreiben, wie ein gültiger Beweis zu Stande kommt und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinander haben (Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage Bern 1983, S. 278 f.; zu den Beweismitteln: BGE 130 II 169 E. 2.3.2 ff.). Die Folgen der Beweislosigkeit trägt die Verwaltung (Beweislast).
5.2 Von entscheidender Bedeutung in einem Verfahren wie dem vorliegenden ist die Frage, ob die Ehe im massgeblichen Zeitraum (während des gesamten Gesuchsverfahrens) tatsächlich gelebt wurde, und falls ja, ob bei den Ehepartnern beidseits der ungebrochene Wille bestand, diese Ehe auf unbestimmte Zeit fortzuführen. Nun handelt es sich aber insbesondere beim Willen, die eheliche Gemeinschaft aufrechtzuerhalten, um eine innere, mentale Haltung, die sich naturgemäss dem direkten Beweis entzieht. Die Verwaltung kommt deshalb im Rahmen der Beweiswürdigung nicht darum herum, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Bei den tatsächlichen Vermutungen handelt es sich um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden. Als ein Problem der Beweiswürdigung berühren die tatsächlichen Vermutungen weder die Beweislast noch den Untersuchungsgrundsatz. Letzterer gebietet zwar, dass die Verwaltung auch nach entlastenden, das heisst die Vermutung erschütternden Elementen sucht. Bei Sachverhalten im Zusammenhang mit der erleichterten Einbürgerung liegt es aber in der Natur der Sache, dass solche entlastenden Elemente der Verwaltung oft nicht bekannt sein dürften und nur der Betroffene darüber Bescheid wissen kann. Es ist deshalb am Betroffenen, der dazu nicht nur aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 13
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
1    Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
a  in un procedimento da esse proposto;
b  in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti;
c  in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione.
1bis    L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34
2    L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile.
VwVG) verpflichtet ist, sondern daran auch ein erhebliches Eigeninteresse haben muss, die Vermutung durch den Gegenbeweis oder durch erhebliche Zweifel umzustürzen, indem er Gründe oder Sachumstände aufzeigt, die es als überzeugend (nachvollziehbar) erscheinen liessen, dass eine angeblich noch wenige Monate zuvor bestehende, ungetrennte eheliche Gemeinschaft in der Zwischenzeit dergestalt in die Brüche ging, dass es zur Scheidung kam (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 ff. mit weiteren Hinweisen und Quellenangaben).
6.
6.1 Aus den Akten ergibt sich der folgende Sachverhalt: Der Beschwerdeführer gelangte im Dezember 1993 in die Schweiz und stellte hier ein Asylgesuch. Ob er zu diesem Zeitpunkt mit seiner türkischen Ehefrau (die er 1977 geheiratet hatte und mit der er einen 1988 geborenen Sohn hat) noch verheiratet war, ergibt sich aus den Akten nicht mit absoluter Klarheit. Während im Verkündgesuch des Zivilstandskreises R._______ vom 26. April 1995 als Scheidungsdatum der 11. April 1991 genannt wird, enthält ein von der Schweizerischen Vertretung in Ankara am 16. Januar 2001 ausgestellter Eheschein sowohl das Datum vom 12. April 1991 wie auch dasjenige vom 12. April 1994. In der Eintragungsverfügung des Zivilstands- und Bürgerrechtsdienstes des Kantons Bern vom 19. März 2001 schliesslich ist als Scheidungsdatum wieder der 11. April 1991 vermerkt. Die Aussagen des Beschwerdeführers im Asylverfahren sprechen dafür, dass die Scheidung erst im Jahre 1994 stattfand. So gab er - zu seinen familiären Verhältnissen befragt - sowohl in der Empfangsstelle (am 7. Januar 1994) wie auch gegenüber der Migrationsbehörde des Kantons Zug (am 28. Januar 1994) zu Protokoll, er sei verheiratet. In der Empfangsstelle gab er dazu die Personalien seiner ersten und jetzigen Ehefrau an, gegenüber der kantonalen Migrationsbehörde bekundete er zudem die Absicht, seine Ehefrau in die Schweiz nachziehen zu wollen. Geht man davon aus, dass die Scheidung am 12. April 1994 erfolgte, so fällt auf, dass dieser Akt nur gerade zweieinhalb Monate nach Bekundung des Interesses an einem Familiennachzug erfolgte, dazu noch ohne dass die Ehegatten in der Zwischenzeit enge Kontakte hätten pflegen können. Schon dieses Verhalten lässt sich schwer erklären.
-:-
Im Juni 1994 erfolgte der erstinstanzliche abweisende Entscheid der Asylbehörden, wogegen der Beschwerdeführer Rekurs einleitete. Ende 1994 hat er B._______ kennen gelernt. Am 8. März 1995 wurde sein Asylgesuch letztinstanzlich abgewiesen und unmittelbar darauf wurde er zur Ausreise aus der Schweiz bis zum 15. April 1995 aufgefordert. Am 26. April 1995 gaben sich der Beschwerdeführer und B._______ das Eheversprechen, am 26. Mai 1995 heirateten sie. Die Heirat erfolgte somit unmittelbar auf die definitive Aufforderung, die Schweiz zu verlassen, und hatte zur Folge, dass dem Beschwerdeführer im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde.
Am 14. Januar 1999 und damit nur wenige Tage nach dem Erreichen der gesetzlich verlangten fünfjährigen Wohnsitzdauer in der Schweiz stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Im Rahmen dieses Verfahrens unterzeichnete er zusammen mit seiner Ehefrau am 24. März 2000 die Erklärung, wonach sie in einer intakten ehelichen Gemeinschaft leben würden, worauf am 12. April 2000 die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers erfolgte. Am 29. September 2000, d.h. nur gerade rund fünfeinhalb Monate später, wurde die Ehe in der Türkei geschieden. Bereits am 18. Dezember 2000 - also schon zweieinhalb Monate nach der Scheidung - verheiratete sich der Beschwerdeführer in der Türkei wieder mit seiner ersten, türkischen Ehefrau, mit welcher er zuvor 14, wahrscheinlich sogar schon 17 Jahre verheiratet gewesen war und mit der er einen gemeinsamen Sohn hat.
Aus dem Scheidungsurteil vom 29. September 2000 geht hervor, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers, die als Klägerin auftrat, die Ehe seit längerer Zeit mit Unstimmigkeiten belastet sah und als unheilbar zerrüttet bezeichnete. Ein von ihr angerufener Zeuge aus der Schweiz bestätigte diese Angaben. Er präzisierte, dass die Parteien wegen unterschiedlicher Herkunft, Kultur und Lebensweise oft Streitigkeiten gehabt hätten und getrennt lebten. Der Vertreter des Beschwerdeführers widersprach dieser Darstellung nicht, sondern stimmte der Klage ausdrücklich zu. Die Ehe sei unheilbar zerrüttet, weshalb auch der Beschwerdeführer die Scheidung beantrage.
7.
7.1 Die dargestellten Eckdaten, namentlich die sehr enge zeitliche und sachliche Korrelation zwischen den drei Ehen, aber auch die Umstände, unter denen die Ehe mit der Schweizerbürgerin geschlossen wurde, sowie die Begründung des Scheidungsurteils sprechen eindeutig gegen den Beschwerdeführer. Sie rechtfertigen die natürliche Vermutung, dass der Beschwerdeführer mit seiner Schweizerischen Ehegattin zum Zeitpunkt der gemeinsamen Erklärung bzw. der erleichterten Einbürgerung nicht mehr in einer stabilen Gemeinschaft lebte (zur Bedeutung und Tragweite der natürlichen Vermutung im Verfahren auf Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung vgl. grundlegend BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.).
7.2 Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in der Lage ist, diese natürliche Vermutung zu widerlegen. Dazu braucht er zwar nicht den Nachweis zu erbringen, dass die Ehe mit B._______ zum massgeblichen Zeitpunkt intakt war, denn eine tatsächliche Vermutung führt nicht zur Umkehr der Beweislast. Es genügt, wenn der Beschwerdeführer eine plausible Alternative zur dargestellten Vermutungsfolge präsentieren kann. Er kann den Gegenbeweis erbringen, sei es indem er glaubhaft den Eintritt eines ausserordentlichen Ereignisses dartut, das geeignet ist, den raschen Verfall der ehelichen Bande zu erklären, sei es indem er glaubhaft darlegt, dass er sich der ehelichen Probleme nicht bewusst gewesen sei und dass er demzufolge zum Zeitpunkt, als er die Erklärung unterzeichnete, den wirklichen Willen hatte, weiterhin eine stabile eheliche Beziehung aufrecht zu erhalten (vgl. das oben zitierte Urteil sowie Urteile des Bundesgerichts 5A.13/2005 vom 6. September 2005 E. 4.2 und 5A.23/2005 vom 22. November 2005 E. 5.2). Angesichts der starken Indizien, auf die sich die natürliche Vermutung vorliegend stützt, sind indessen keine geringen Anforderungen zu stellen, wenn es darum geht glaubhaft zu machen, dass die Ehe erst nach der erleichterten Einbürgerung in die Krise kam und scheiterte.
8.
8.1 Der Beschwerdeführer beruft sich in diesem Zusammenhang auf die Tatsache, dass ihm seine damalige Ehegattin im Sommer 2000 eröffnet habe, sie unterhalte eine aussereheliche Beziehung und wolle die Scheidung. Aus "verständlichen Gründen" habe er sich dem Scheidungswillen der Ehefrau nicht widersetzt, obschon aus seiner Sicht die Ehe zufriedenstellend verlaufen sei. Das sich aus der Sicht seiner Ehefrau die Dinge anders dargestellt haben mögen, bestreitet der Beschwerdeführer nicht. Er habe jedoch von ihren Schwierigkeiten ebenfalls erst im Sommer 2000 erfahren, als sie ihm die Drittbeziehung und die Scheidungsabsicht eröffnet habe. Zum Scheidungsurteil brachte er vor, dass die Ausführungen dort nicht den Tatsachen entsprochen hätten. Da er aber die Scheidung auch gewollt habe, habe er dagegen nicht opponiert. Ansonsten macht er geltend, dass er die Beziehung zu seiner ersten Ehefrau schon wegen des gemeinsamen Kindes nie ganz abgebrochen habe. Bis Mitte 2000 habe sich diese jedoch auf die gemeinsame Elternschaft beschränkt. Erst nachdem zu diesem Zeitpunkt der definitive Scheidungswille seiner damaligen Ehefrau offenkundig geworden war, habe er sich wieder seiner ersten Ehefrau angenähert. Von diesem Zeitpunkt bis zur Wiederverheiratung seien fünf Monate vergangen. Das sei keineswegs aussergewöhnlich.
8.2 Unbestritten ist, dass die Aufnahme einer ausserehelichen Beziehung grundsätzlich geeignet ist, eine zuvor aus der Sicht eines Ehegatten intakte Ehe scheitern zu lassen. Daraus kann jedoch nicht ohne weiteres der Schluss gezogen werden, dass im vorliegenden Fall die Ehe aus der Sicht des Beschwerdeführers tatsächlich intakt war. In ähnlicher Weise kann aus der Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer gegen die sachverhaltsmässige Begründung der Scheidungsklage nicht gewehrt hat, nicht der Schluss gezogen werden, diese sei wahrheitswidrig. Aussagekräftiger sind die Ausführungen der geschiedenen Ehefrau anlässlich ihrer Einvernahme zur Qualität der ehelichen Beziehung. Sie brachte vor, dass der Beschwerdeführer im Jahr 1998 oder 1999 aus beruflichen Gründen ein Zimmer in Zürich angemietet habe, wo er sich seither grossmehrheitlich aufgehalten habe. Sie habe ihn seither "praktisch nie" gesehen und nur "ab und zu" mit ihm telefoniert. Zusammen mit den kulturell bedingten Schwierigkeiten und den fehlenden Gemeinsamkeiten habe diese unbefriedigende Situation zum Scheitern der Ehe geführt. Der Beschwerdeführer bestätigt zwar, dass er sich ein Zimmer gemietet habe, um im Falle des Spätdienstes in Zürich übernachten zu können. Die übrige Freizeit habe er jedoch mit seiner Ehefrau verbracht. Man sei häufig auswärts essen gegangen, habe oft gemeinsame Spaziergänge unternommen und ein- bis zweimal im Monat Tanzanlässe besucht. Zumindest aus seiner Sicht treffe es nicht zu, dass man sich auseinandergelebt habe. Die Darstellung des Beschwerdeführers überzeugt nicht. Es braucht keiner weiteren Erläuterung, dass die Differenzen der beiden Schilderungen nicht eine unterschiedliche subjektive Wertung der ehelichen Situation wiedergeben, sondern Ausdruck einer grundsätzlich widersprüchlichen Darstellung der tatsächlichen Verhältnisse sind. Weshalb jedoch die geschiedene Ehefrau den Sachverhalt zum Nachteil des Beschwerdeführers wahrheitswidrig darstellen sollte, ist nicht ersichtlich. Dies gilt namentlich auf der Grundlage der Aussagen des Beschwerdeführers, der nichts weiteres getan haben will, als sich dem Scheidungswillen seiner Ehefrau widerspruchslos zu fügen, aber auch vor dem Hintergrund, dass die geschiedene Ehefrau während ihrer Einvernahme erkennbar versuchte, den Beschwerdeführer zu schützen. Hinzu tritt, dass der Beschwerdeführer es in der Hand gehabt hätte, seine divergierende Darstellung des Sachverhalts mit geeigneten Mitteln zu belegen oder zumindest in einer substantiierten Art und Weise näher auszuführen.
9.
Die rasche Wiederverheiratung mit der türkischen Ehefrau wäre zumindest besonders erklärungsbedürftig. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer diese Frau nach 14, wahrscheinlich sogar nach 17 Ehejahren mit dem gemeinsamen Sohn in der Türkei zurückliess, um hier ein Asylgesuch zu stellen und er auch nach Abweisung seines Asylgesuches nicht in die Türkei zurückkehrte, sondern hier eine Schweizerin heiratete. Kommt hinzu, dass die gemeinsamen Kontakte in der Zwischenzeit nur über das gemeinsame Kind aufrechterhalten worden sein sollen. Eine adäquate Erklärung für diese Entwicklung fehlt aber.
10.
Die Nichtigerklärung der Einbürgerung gemäss Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 41 Cittadini di più Cantoni - 1 Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
1    Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
2    Se un Cantone d'origine pronuncia lo svincolo, la notificazione della decisione implica la perdita della cittadinanza svizzera e di tutte le cittadinanze cantonali e le attinenze comunali.
3    Il Cantone che pronuncia lo svincolo informa d'ufficio gli altri Cantoni d'origine.
BüG setzt voraus, dass diese "erschlichen", d.h. mit einem unlauteren und täuschenden Verhalten erwirkt worden ist. Nach dem bisher Gesagten kann der Beschwerdeführer nicht überzeugend dartun, dass er im Zeitpunkt der Erklärungsabgabe und der Gewährung der erleichterten Einbürgerung in einer stabilen und in jeder Beziehung intakten ehelichen Gemeinschaft mit seiner Ehefrau lebte und dass diese Ehe wegen der Drittbeziehung innert weniger Monate in die Brüche ging. Vermutungsbasis und Vermutungsfolgen wurden nicht umgestossen oder auch nur ernsthaft in Frage gestellt. Der rechtliche Schluss der Vorinstanz, wonach der Beschwerdeführer mit seinem Verhalten erhebliche Tatsachen im Sinne von Art. 41
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 41 Cittadini di più Cantoni - 1 Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
1    Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
2    Se un Cantone d'origine pronuncia lo svincolo, la notificazione della decisione implica la perdita della cittadinanza svizzera e di tutte le cittadinanze cantonali e le attinenze comunali.
3    Il Cantone che pronuncia lo svincolo informa d'ufficio gli altri Cantoni d'origine.
BüG verheimlicht habe, ist somit nicht zu beanstanden.
11.
Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung rechtmässig ist (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
VwVG). Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 700.-- festzusetzen (Art. 1
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
1    Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
2    La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
3    Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.
, Art. 2
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 2 Calcolo della tassa di giustizia - 1 La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali.
1    La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali.
2    Il Tribunale può aumentare la tassa di giustizia al di là degli importi massimi previsti dagli articoli 3 e 4 se particolari motivi, segnatamente un procedimento temerario o necessitante un lavoro fuori dall'ordinario, lo giustificano.2
3    In caso di procedimenti che hanno causato un lavoro trascurabile, la tassa di giustizia può essere ridotta se si tratta di decisioni concernenti le misure provvisionali, la ricusazione, la restituzione di un termine, la revisione o l'interpretazione, come pure di ricorsi contro le decisioni incidentali. L'importo minimo previsto dall'articolo 3 o dall'articolo 4 deve essere rispettato.
und Art. 3 lit. b
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia:
a  tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico;
b  tra 200 e 5000 franchi negli altri casi.
des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten im Betrag von insgesamt Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie sind durch den am 10. Mai 2005 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.
3.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (mit Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (gegen Empfangsbestätigung; Dossier K 314 142 retour)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Andreas Trommer Lars Birgelen

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG).
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Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : C-1163/2006
Data : 04. aprile 2008
Pubblicato : 15. aprile 2008
Sorgente : Tribunale amministrativo federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Cittadinanza e diritto degli stranieri
Oggetto : Nichtigerklärung


Registro di legislazione
CC: 159
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 159 - 1 La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale.
1    La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale.
2    I coniugi si obbligano a cooperare alla prosperità dell'unione ed a provvedere in comune ai bisogni della prole.
3    Essi si devono reciproca assistenza e fedeltà.
LCit: 27 
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 27 Reintegrazione in seguito a perenzione, svincolo o perdita della cittadinanza - 1 Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
1    Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
2    Il richiedente che risiede in Svizzera da tre anni può presentare la domanda di reintegrazione anche dopo la scadenza del termine di cui al capoverso 1.
41 
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 41 Cittadini di più Cantoni - 1 Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
1    Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
2    Se un Cantone d'origine pronuncia lo svincolo, la notificazione della decisione implica la perdita della cittadinanza svizzera e di tutte le cittadinanze cantonali e le attinenze comunali.
3    Il Cantone che pronuncia lo svincolo informa d'ufficio gli altri Cantoni d'origine.
50
SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza
LCit Art. 50 Irretroattività - 1 L'acquisizione e la perdita della cittadinanza svizzera sono rette dal diritto vigente nel momento in cui è avvenuto il fatto determinante.
1    L'acquisizione e la perdita della cittadinanza svizzera sono rette dal diritto vigente nel momento in cui è avvenuto il fatto determinante.
2    Le domande presentate prima dell'entrata in vigore della presente legge sono trattate secondo le disposizioni del diritto anteriore fino alla decisione relativa alla domanda.
LTAF: 31 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
37 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti.
53
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 53 Disposizioni transitorie - 1 La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente.
1    La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente.
2    Il Tribunale amministrativo federale giudica, in quanto sia competente, i ricorsi pendenti presso le commissioni federali di ricorso o d'arbitrato o presso i servizi dei ricorsi dei dipartimenti al momento dell'entrata in vigore della presente legge. Il giudizio si svolge secondo il nuovo diritto processuale.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
82
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
PA: 2 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 2 - 1 Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale.
1    Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale.
2    Gli articoli 4 a 6, 10, 34, 35, 37 e 38 si applicano alla procedura delle prove negli esami professionali, negli esami di maestro e negli altri esami di capacità.
3    In caso di espropriazione, la procedura è retta dalla presente legge, in quanto la legge federale del 20 giugno 193012 sull'espropriazione non vi deroghi.13
4    La procedura davanti al Tribunale amministrativo federale è retta dalla presente legge, in quanto la legge del 17 giugno 200514 sul Tribunale amministrativo federale non vi deroghi.15
12 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova:
a  documenti;
b  informazioni delle parti;
c  informazioni o testimonianze di terzi;
d  sopralluoghi;
e  perizie.
13 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
1    Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
a  in un procedimento da esse proposto;
b  in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti;
c  in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione.
1bis    L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34
2    L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile.
19 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 19 - Alla procedura probatoria sono, inoltre, applicabili per analogia gli articoli 37, 39 a 41 e 43 a 61 della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 194748; le sanzioni penali previste in detta legge contro le parti e i terzi renitenti sono sostituite con quelle previste nell'articolo 60 della presente legge.
48 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
49 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
50 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
1    Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
2    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
52 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
62 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte.
1    L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte.
2    Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte.
3    L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi.
4    L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso.
63
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
PC: 40
SR 273 Legge del 4 dicembre 1947 di procedura civile federale
PC Art. 40 - Il giudice valuta le prove secondo il suo libero convincimento. Egli prende in considerazione il contegno delle parti nel processo, per esempio il rifiuto di ottemperare ad una citazione personale, di rispondere a domande del giudice o di produrre i mezzi di prova richiesti.
TS-TAF: 1 
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
1    Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
2    La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
3    Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.
2 
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 2 Calcolo della tassa di giustizia - 1 La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali.
1    La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali.
2    Il Tribunale può aumentare la tassa di giustizia al di là degli importi massimi previsti dagli articoli 3 e 4 se particolari motivi, segnatamente un procedimento temerario o necessitante un lavoro fuori dall'ordinario, lo giustificano.2
3    In caso di procedimenti che hanno causato un lavoro trascurabile, la tassa di giustizia può essere ridotta se si tratta di decisioni concernenti le misure provvisionali, la ricusazione, la restituzione di un termine, la revisione o l'interpretazione, come pure di ricorsi contro le decisioni incidentali. L'importo minimo previsto dall'articolo 3 o dall'articolo 4 deve essere rispettato.
3
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia:
a  tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico;
b  tra 200 e 5000 franchi negli altri casi.
Registro DTF
129-II-215 • 129-II-401 • 130-II-169 • 130-II-482 • 132-II-113
Weitere Urteile ab 2000
2A.451/2002 • 5A.13/2005 • 5A.23/2005
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
matrimonio • naturalizzazione agevolata • unione coniugale • mese • coniuge • autorità inferiore • 1995 • tribunale amministrativo federale • presunzione • sentenza di divorzio • fattispecie • volontà • comportamento • indicazione erronea • nullità • camera • nuove nozze • posto • incontro • tribunale federale
... Tutti
BVGer
C-1163/2006
FF
1987/III/310