1C_150/2021 - 2021-11-03 - Costruzioni stradali e circolazione stradale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 150/2021

Urteil vom 3. November 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Haag, Bundesrichter Müller,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich,
Bereich Administrativmassnahmen,
Lessingstrasse 33, Postfach, 8090 Zürich,

Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich,
Neumühlequai 10, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand
Führerausweisentzug,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts
des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter,
vom 14. Januar 2021 (VB.2020.00461).

Sachverhalt:

A.
A.________ lenkte am Abend des 24. Mai 2015 einen Personenwagen auf der Autobahn A7 im Gemeindegebiet Gachnang in Fahrtrichtung Konstanz und folgte einem Personenwagen mit einer Geschwindigkeit von mindestens 231 km/h über eine Distanz von mehreren hundert Metern sowie mit einem Sicherheitsabstand von maximal 15 Metern. Die Überschreitung der gesetzlich festgelegten Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h betrug nach Abzug der Messtoleranz 104 km/h. Das Bezirksgericht Frauenfeld sprach A.________ mit Urteil vom 10. September 2018 der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig. Eine gegen diesen Entscheid erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 1. April 2019 ab.

B.
Das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich stufte den Vorfall als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften ein. Mit Verfügung vom 14. Februar 2020 ordnete es den Entzug des Führerausweises von A.________ für die Dauer von 27 Monaten an, mit Wirkung vom 21. Dezember 2015 bis 23. März 2016 (Teilvollzug) sowie vom 18. August 2020 bis 14. August 2022 (Restvollzug). Einen gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts eingelegten Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich mit Entscheid vom 27. Mai 2020 ab. Dagegen erhob A.________ Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, welches die Beschwerde mit Urteil vom 14. Januar 2021 abwies.

C.
Mit Eingabe vom 19. März 2021 führt A.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 14. Januar 2021 sei aufzuheben. Ihm sei der Führerausweis für 24 Monate zu entziehen, unter Anrechnung des Teilvollzugs vom 21. Dezember 2015 bis und mit 23. März 2016 und er sei berechtigt zu erklären, den Führerausweis innerhalb von drei Monaten seit Rechtskraft dem Strassenverkehrsamt einzusenden. Weiter sei festzustellen, dass sein Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist verletzt sei.
Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Rekursabteilung der Sicherheitsdirektion hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid über einen Führerausweisentzug. Dagegen steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer ist als Inhaber des Führerausweises und Adressat des angefochtenen Entscheids gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Das Urteil der Vorinstanz vom 14. Januar 2021 wurde dem Beschwerdeführer gemäss Zustellnachweis am 17. Februar 2021 zugestellt. Mit Postaufgabe der bundesgerichtlichen Beschwerde am 19. März 2021 ist die 30-tägige Beschwerdefrist gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG eingehalten. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.
Vorliegend nicht streitig ist, dass der Beschwerdeführer eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begangen hat. Diese zieht nach Art. 16c Abs. 2 lit. a bis SVG einen Entzug des Führerausweises für mindestens zwei Jahre nach sich.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer ist aberder Auffassung, sein Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist nach Art. 29 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK sei verletzt worden. Das Verfahren habe mit knapp sechs Jahren übermässig lange gedauert, obschon es weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht komplex gewesen sei. Das Bundesgericht habe bei dieser langen Verfahrensdauer eine Verletzung des Anspruchs auf Beurteilung innert angemessener Frist mehrfach bejaht. Es könne ihm zudem nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass er im Strafverfahren ein Rechtsmittel eingelegt habe. Die Entzugsdauer sei folglich auf die Mindestdauer von 24 Monaten herabzusetzen.

3.2. Zu den bei der Festsetzung des Führerausweisentzugs zu berücksichtigenden Umständen zählt die Verletzung des Anspruchs auf Beurteilung innert angemessener Frist gemäss Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Die Prüfung der Verfahrensdauer unter dem Gesichtspunkt von Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Abs. 1 EMRK unterliegt keinen starren Regeln, sondern ist in jedem Einzelfall anhand der konkreten Umstände zu beurteilen (BGE 143 IV 373 E. 1.3.1; 130 I 312 E. 5.2; je mit Hinweisen). Zu berücksichtigen ist der Umfang und die Komplexität der aufgeworfenen Sachverhalts- und Rechtsfragen, das Verhalten der Betroffenen und dasjenige der Behörden (z.B. unnötige Massnahmen oder Liegenlassen des Falles) sowie die Zumutbarkeit für die Betroffenen (BGE 130 I 269 E. 3.1). Die Parteien dürfen von ihren prozessualen Rechten Gebrauch machen, müssen sich aber dadurch verursachte Verfahrensverzögerungen anrechnen lassen (GEROLD STEINMANN, in: Die Schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, N. 25 zu Art. 29 BV). Von den Behörden und Gerichten kann zudem nicht verlangt werden, dass sie sich ständig einem einzigen Fall widmen. Zeiten, in denen das Verfahren stillsteht, sind unumgänglich. Wirkt keiner dieser Zeitabschnitte
absolut stossend, ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen. Dabei können Zeiten mit intensiver behördlicher oder gerichtlicher Tätigkeit andere Zeitspannen kompensieren, in denen aufgrund der Geschäftslast keine Verfahrenshandlungen erfolgten (BGE 130 IV 54 E. 3.3.3 mit Hinweisen).

3.3. Im vorliegenden Fall liegt zwischen der Geschwindigkeitsüberschreitung des Beschwerdeführers und ihrer rechtskräftigen administrativen Sanktionierung durch das Bundesgericht, welche mit vorliegendem Urteil Anfang November 2021 erfolgt, ein Zeitraum von rund 6 Jahren und 5 Monaten. Diese absolute Dauer des Verfahrens mag zwar Bedenken erwecken (vgl. Urteil 1C 486/2011 vom 19. März 2012 E. 2.3). Wie von der Vorinstanz zutreffend festgehalten, sind jedoch das Straf- und Administrativverfahren auf Antrag des Beschwerdeführers nacheinander geführt worden. Dies bringt unvermeidlicherweise eine Verlängerung der Verfahrensdauer mit sich. Die ersten vier Jahre des gesamten Verfahrens sind sodann durch das Strafverfahren und insbesondere durch das erstinstanzliche Verfahren (3 Jahre 4 Monate) beansprucht worden. Diese Dauer mag zwar relativ lange sein, spielt aber insofern keine Rolle, als der Beschwerdeführer im Strafverfahren bzw. vor Obergericht keine Verletzung des Beschleunigungsgebots gerügt hat. Unter diesen Umständen kann er nach Treu und Glauben nach rechtskräftigem Abschluss des Strafverfahrens nicht geltend machen, dass es zu lange gedauert habe (vgl. Urteile 1C 190/2018 vom 21. August 2018 E. 5.1; 1C 486/2011 vom 19. März
2012 E. 2.3.1). Folglich ist die Dauer des Strafverfahrens für die Beurteilung der Rüge der Verletzung des Beschleunigungsgebots ausser Betracht zu lassen. Es bleibt zu erwähnen, dass die Verfahrensdauer des erstinstanzlichen Strafverfahrens insbesondere auch durch die mehrfache Aussageverweigerung des Beschwerdeführers sowie seiner Aussage, wonach das Fahrzeug im Tatzeitpunkt durch eine nachweislich nicht existierende Person gelenkt worden sei, beeinflusst worden ist. Zwar ist der Beschwerdeführer nicht zur Aussage verpflichtet; allerdings hat er eine sich daraus ergebende Verzögerung des Verfahrens in Kauf zu nehmen und kann daraus jedenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten.

3.4. Das Verwaltungsverfahren wird von seiner Wiederaufnahme nach Abschluss des Strafverfahrens bis zu seiner rechtskräftigen Erledigung rund 2 Jahre und 7 Monate gedauert haben. Die Zeitspanne zwischen dem rechtskräftigen Urteil des Obergerichts und der Verfügung durch das Strassenverkehrsamt von 10.5 Monaten ist zwar als lange zu werten. Die Dauer des gesamten Verwaltungsverfahrens von 2 Jahren und 7 Monaten erscheint bei einem dreistufigen Rechtsmittelzug allerdings nicht übermässig. Tatsächlich hat vorliegend jede mit der Sache befasste Rechtsmittelinstanz im Durchschnitt rund 7.7 Monate beansprucht. Eine solche Durchschnittsdauer ist nicht aussergewöhnlich und hinzunehmen (vgl. Urteile 1C 486/2011 vom 19. März 2012; 6A.83/2000 vom 31. Oktober 2000, in welchem das Bundesgericht die Verletzung des Beschleunigungsgebots im Rahmen eines Administrativverfahrens zum Führerausweisentzug mit dreistufigem Rechtsmittelzug sowie einer Durchschnittsdauer von 7.5 respektive 9 Monaten pro Rechtsmittelinstanz verneint hat).
Die Zeitspanne zwischen dem rechtskräftigen Strafurteil und der Verfügung des Strassenverkehrsamts wurde somit durch die darauf folgenden kürzeren Verfahrensdauern kompensiert. Insofern ist auch die vom Beschwerdeführer zitierte Rechtsprechung (BGE 135 II 334; 120 Ib 504; Urteile 1C 485/2011 vom 16. Januar 2012; 1C 383/2009 vom 30. März 2010) nicht einschlägig. Dieser verkennt nämlich, dass nicht einzig die absolute Gesamtdauer des Verfahrens für die Beurteilung der Verletzung des Beschleunigungsgebots relevant ist. Zusammenfassend hat die Vorinstanz daher zu Recht festgehalten, der Anspruch des Beschwerdeführers auf Beurteilung innert angemessener Frist sei nicht verletzt worden. Die Rüge ist unbegründet.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, es sei nicht ersichtlich, welche erzieherische Wirkung der Führerausweisentzug derart lange nach dem Vorfall noch habe. Beim Warnungsentzug handle es sich um eine Massnahme mit verkehrserzieherischem und präventivem Charakter. Der Führerausweis sei ihm vom 21. Dezember 2015 bis 23. März 2016 bereits vorsorglich entzogen worden. Dies sei ihm Warnung genug gewesen, da er sich seither tadellos verhalten habe. Folglich sei die Entzugsdauer auf die gesetzliche Mindestentzugsdauer von 24 Monaten herabzusetzen.

4.2. Wie von der Vorinstanz zutreffend festgestellt, hat das Bundesgericht in diversen Urteilen verneint, dass der jeweils zur Diskussion stehende Ausweisentzug durch den Zeitablauf seiner erzieherischen Wirkung beraubt wurde (nebst zahlreichen weiteren Urteilen BGE 135 II 334 E. 2.3 [Zeitspanne zwischen Widerhandlung und Urteil 3 Jahre und 4 Monate]; Urteile 1C 190/2018 vom 21. August 2018 E. 5.2 [Zeitspanne zwischen Widerhandlung und Urteil über 9 Jahre]; 1C 485/ 2011 vom 16. Januar 2012 E. 2.3.3 [Zeitspanne zwischen Widerhandlung und Urteil 6 Jahre und 8 Monate]; 1C 445/2010 vom 30. November 2010 E. 2.5 [Zeitspanne zwischen Widerhandlung und Urteil 5 Jahre]).
Angesichts der Schwere der Widerhandlung und des Umstands, dass der Beschwerdeführer bereits vor diesem Vorfall mehrfach wegen Verletzung von Strassenverkehrsvorschriften auffällig geworden ist, sind im vorliegenden Fall keine Gründe ersichtlich, die ein Abweichen von dieser Rechtsprechung rechtfertigen würden. Daran ändert auch der Einwand des Beschwerdeführers nichts, er habe sich seit dem Vorfall nichts mehr zu Schulden lassen kommen. So hat das Bundesgericht beispielsweise in einem kürzlich ergangenen Entscheid die erzieherische Wirkung des Führerausweisentzugs im Falle einer Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz (Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 39 km/h) bejaht, obwohl die Widerhandlung im Urteilszeitpunkt mehr als 9 Jahre her war und es im massgeblichen Zeitraum ebenfalls zu keinem weiteren Strassenverkehrsdelikt gekommen war (vgl. Urteil 1C 190/2018 vom 21. August 2018). Trotz des Zeitablaufs ist folglich davon auszugehen, dass der Führerausweisentzug vorliegend seine spezialpräventive Wirkung entfalten kann. Die Rüge ist ebenfalls unbegründet.

5.

5.1. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips. Es lägen keine Gründe für einen die gesetzliche Mindestdauer von 24 Monaten übersteigenden Entzug vor. Er habe sich seit dem Vorfall tadellos verhalten. Die von ihm zuvor begangenen Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften würden 14 Jahre zurück liegen. Der Vorfall im Jahr 2015 sei dementsprechend als Einzelfall zu würdigen. Ausserdem sei er beruflich als Geräte-Servicearbeiter auf sein Fahrzeug angewiesen, da er täglich Aussentermine wahrnehmen müsse.

5.2. Bei der Festsetzung der Dauer des Entzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 Satz 1 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Alle Umstände sind dabei gesamthaft zu würdigen und es ist im Einzelfall die Entzugsdauer so festzusetzen, dass die mit der Massnahme beabsichtigte erzieherische und präventive Wirkung am besten erreicht wird. Den kantonalen Behörden steht bei der Bemessung der Entzugsdauer ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn dieses Ermessen überschritten oder missbraucht worden ist. Dies ist namentlich der Fall, wenn die kantonalen Behörden einzelne Umstände zu Unrecht ganz ausser Acht lassen oder in einer unhaltbaren Weise gewichten (BGE 128 II 173 E. 4b; Urteil 1C 320/2018 vom 14. Januar 2019 E. 3.1; je mit Hinweisen).

5.3. Vorliegend wurde die gesetzlich vorgesehene Mindestentzugsdauer von 24 Monaten gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 16c Abs. 2 lit a bis SVG (vgl. E. 2) auf 27 Monate erhöht. Diesen Entscheid hat die Vorinstanz geschützt, indem sie das Verschulden des Beschwerdeführers aufgrund der massiven Geschwindigkeitsüberschreitung als schwer eingestuft und erwogen hat, die krasse Unterschreitung des Mindestabstands falle erschwerend in Betracht. Ausserdem hat sie berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer die auf dem Beifahrersitz mitfahrende Person sowie weitere Verkehrsteilnehmende in grossem Ausmass gefährdet habe und dem Beschwerdeführer der Führerausweis bereits vom 22. November 2013 bis zum 21. Dezember 2013 wegen einer mittelschweren Widerhandlung habe entzogen werden müssen. Zusammenfassend ist sie zum Schluss gekommen, die verfügte Entzugsdauer von 27 Monaten sei auch unter Berücksichtigung des Wohlverhaltens, der langen Verfahrensdauer und unter Annahme der geltend gemachten ausgeprägten Massnahmeempfindlichkeit als angemessen zu betrachten.

5.4. Diese Ausführungen sind nicht zu beanstanden. Bereits das Überschreiten einer Höchstgeschwindigkeit von über 80 km/h um mindestens 80 km/h gilt als besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit i.S.v. Art. 16c Abs. 2 lit. a bis SVG, womit von einer Mindestentzugsdauer von 24 Monaten auszugehen ist (vgl. BERNHARD RÜTSCHE/DENISE WEBER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 54 zu Art. 16c). Der Beschwerdeführer befindet sich mit dem Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um mindestens 104 km/h weit oberhalb dieser Grenze. Das Verschulden sowie die Gefährdung der Verkehrssicherheit sind von der Vorinstanz daher zu Recht als hoch eingestuft worden. Wie aktenkundig ist, ist der Beschwerdeführer bereits vor diesem Vorfall mehrfach wegen Verletzung von Strassenverkehrsvorschriften auffällig geworden. Dies fällt ebenfalls erschwerend ins Gewicht. Der Beschwerdeführer behauptet sodann zwar, er sei als Geräte-Servicemitarbeiter auf das Führen eines Motorfahrzeugs dringend angewiesen, belegt diese Behauptungen aber nicht. Bei einer Gesamtwürdigung aller Umstände und trotz Berücksichtigung des Wohlverhaltens des Beschwerdeführers seit der Widerhandlung erweist sich die Entzugsdauer von 27
Monaten dementsprechend als verhältnismässig.

6.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unbegründet undfolglich abzuweisen.
Das Strassenverkehrsamt wird einen neuen Termin zur Abgabe des Führerausweises festzusetzen haben.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Bereich Administrativmassnahmen, der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter, und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. November 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 16^c - 1 Commette un'infrazione grave chi:
¹	Commette un'infrazione grave chi:
^a	violando gravemente le norme della circolazione cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo;
^b	guida un veicolo a motore in stato di ebrietà con una concentrazione qualificata di alcol nell'alito o nel sangue (art. 55 cpv. 6);
^c	sotto l'influenza di stupefacenti o medicinali o per altri motivi non è idoneo alla guida e in questo stato conduce un veicolo a motore;
^d	intenzionalmente si oppone o si sottrae alla prova del sangue, all'analisi dell'alito o ad un altro esame preliminare disciplinato dal Consiglio federale, che è stato ordinato o lo sarà verosimilmente, o a un esame sanitario completivo oppure elude lo scopo di tali provvedimenti;
^e	si è dato alla fuga dopo aver ferito o ucciso una persona;
^f	guida un veicolo a motore nonostante la revoca della licenza.
²	Dopo un'infrazione grave la licenza per allievo conducente o la licenza di condurre è revocata per:
^a	almeno tre mesi;
^abis	almeno due anni se, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, la persona interessata ha rischiato fortemente di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità ai sensi dell'articolo 90 capoverso 4, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore; la durata minima della revoca può essere ridotta di al massimo 12 mesi se è pronunciata una pena inferiore a un anno (art. 90 cpv. 3bis o 3ter);
^b	almeno sei mesi, se nei cinque anni precedenti la licenza è stata revocata una volta per un'infrazione medio grave;
^c	almeno 12 mesi, se nei cinque anni precedenti la licenza è stata revocata una volta per un'infrazione grave o due volte a causa di infrazioni medio gravi;
^d	un tempo indeterminato, ma almeno per due anni, se nei dieci anni precedenti la licenza è stata revocata due volte per infrazioni gravi o tre volte per infrazioni almeno medio gravi; si rinuncia a questo provvedimento se durante almeno cinque anni dalla scadenza di una revoca della licenza non sono state commesse infrazioni per cui è ordinato un provvedimento amministrativo;
^e	definitivamente, se nei cinque anni precedenti la licenza è stata revocata secondo la lettera d o l'articolo 16b capoverso 2 lettera e.
³	La revoca della licenza per un'infrazione secondo il capoverso 1 lettera f subentra alla durata restante della revoca in corso.
⁴	Se, nonostante una revoca secondo l'articolo 16d, la persona interessata ha guidato un veicolo a motore, è deciso un periodo di sospensione che corrisponde alla durata minima di revoca prevista per l'infrazione.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 16^c - 1 Commette un'infrazione grave chi:
¹	Commette un'infrazione grave chi:
^a	violando gravemente le norme della circolazione cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo;
^b	guida un veicolo a motore in stato di ebrietà con una concentrazione qualificata di alcol nell'alito o nel sangue (art. 55 cpv. 6);
^c	sotto l'influenza di stupefacenti o medicinali o per altri motivi non è idoneo alla guida e in questo stato conduce un veicolo a motore;
^d	intenzionalmente si oppone o si sottrae alla prova del sangue, all'analisi dell'alito o ad un altro esame preliminare disciplinato dal Consiglio federale, che è stato ordinato o lo sarà verosimilmente, o a un esame sanitario completivo oppure elude lo scopo di tali provvedimenti;
^e	si è dato alla fuga dopo aver ferito o ucciso una persona;
^f	guida un veicolo a motore nonostante la revoca della licenza.
²	Dopo un'infrazione grave la licenza per allievo conducente o la licenza di condurre è revocata per:
^a	almeno tre mesi;
^abis	almeno due anni se, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, la persona interessata ha rischiato fortemente di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità ai sensi dell'articolo 90 capoverso 4, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore; la durata minima della revoca può essere ridotta di al massimo 12 mesi se è pronunciata una pena inferiore a un anno (art. 90 cpv. 3bis o 3ter);
^b	almeno sei mesi, se nei cinque anni precedenti la licenza è stata revocata una volta per un'infrazione medio grave;
^c	almeno 12 mesi, se nei cinque anni precedenti la licenza è stata revocata una volta per un'infrazione grave o due volte a causa di infrazioni medio gravi;
^d	un tempo indeterminato, ma almeno per due anni, se nei dieci anni precedenti la licenza è stata revocata due volte per infrazioni gravi o tre volte per infrazioni almeno medio gravi; si rinuncia a questo provvedimento se durante almeno cinque anni dalla scadenza di una revoca della licenza non sono state commesse infrazioni per cui è ordinato un provvedimento amministrativo;
^e	definitivamente, se nei cinque anni precedenti la licenza è stata revocata secondo la lettera d o l'articolo 16b capoverso 2 lettera e.
³	La revoca della licenza per un'infrazione secondo il capoverso 1 lettera f subentra alla durata restante della revoca in corso.
⁴	Se, nonostante una revoca secondo l'articolo 16d, la persona interessata ha guidato un veicolo a motore, è deciso un periodo di sospensione che corrisponde alla durata minima di revoca prevista per l'infrazione.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 16 - 1 Le licenze e i permessi devono essere revocati, se è accertato che le condizioni legali stabilite per il loro rilascio non sono mai state o non sono più adempite; essi possono essere revocati, se non sono stati osservati le limitazioni o gli obblighi, ai quali il rilascio era stato subordinato nel caso particolare.
¹	Le licenze e i permessi devono essere revocati, se è accertato che le condizioni legali stabilite per il loro rilascio non sono mai state o non sono più adempite; essi possono essere revocati, se non sono stati osservati le limitazioni o gli obblighi, ai quali il rilascio era stato subordinato nel caso particolare.
²	Le infrazioni alle prescrizioni sulla circolazione stradale per le quali non è applicabile la procedura prevista dalla legge del 18 marzo 201657 sulle multe disciplinari comportano la revoca della licenza di condurre o della licenza per allievo conducente, oppure l'ammonimento del conducente.58
³	Per stabilire la durata della revoca della licenza per allievo conducente o della licenza di condurre devono essere considerate le circostanze del singolo caso, segnatamente il pericolo per la circolazione, la colpa, la reputazione del conducente del veicolo a motore come anche la necessità professionale di condurre un veicolo a motore. La durata minima della revoca non può tuttavia essere ridotta, salvo che la pena sia stata attenuata ai sensi dell'articolo 100 numero 4 terzo periodo 59 60
⁴	La licenza di circolazione può essere revocata per una durata adeguata se:
^a	vi è stato abuso della licenza o delle targhe di controllo;
^b	finché non sono state pagate le imposte o le tasse di circolazione per veicoli del medesimo detentore.61
⁵	La licenza di circolazione viene revocata se:
^a	la tassa eventualmente dovuta per il veicolo secondo la legge del 19 dicembre 199762 sul traffico pesante o le prestazioni di garanzie dovute non sono state pagate e il detentore è stato invano diffidato; oppure
^b	il veicolo non è equipaggiato con l'apparecchio di rilevazione prescritto per la riscossione della tassa.63

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.