2C_154/2016 - 2016-10-03 - Droit de cité et droit des étrangers - Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C 154/2016

Urteil vom 3. Oktober 2016

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Donzallaz,
Bundesrichter Stadelmann,
Gerichtsschreiberin Genner.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin Veronica Hälg-Büchi,

gegen

Migrationsamt des Kantons St. Gallen,

Sicherheits- und Justizdepartement
des Kantons St. Gallen.

Gegenstand
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 22. Januar 2016.

Sachverhalt:

A.
A.A.________ (geb. 1972), stammt aus Bosnien-Herzegowina. Aus einer ersten, am 22. Februar 1992 in U.________ (Bosnien) geschlossenen Ehe mit D.D.________ hat sie die Kinder E.D.________ (geb. 1992) und F.D.________ (geb. 1999). Nach der Scheidung am 22. Oktober 2002 wurde A.A.________ das Sorgerecht für die Kinder zugesprochen. Seit 2008 lebte der Sohn F.D.________ mit ihrem Einverständnis bei seinem Vater in U.________; die volljährige Tochter E.D.________ lebt in V.________.
Am 14. August 2009 heiratete A.A.________ in W.________ (Kroatien) den kroatischen Staatsbürger B.A.________ (geb. 1972), welcher seit Ende 1999 über eine Niederlassungsbewilligung in der Schweiz verfügte. Am 26. Juni 2011 reiste sie zu ihrem Mann in die Schweiz ein und erhielt die Aufenthaltsbewilligung (gültig bis zum 25. Dezember 2012). Der gemeinsame Sohn C.A.________ wurde 2011 geboren. Er ist kroatischer Staatsangehöriger und im Besitz der Niederlassungsbewilligung.
Am 12. September 2012 intervenierte die Kantonspolizei St. Gallen bei der Familie A.________ im häuslichen Bereich. Das Bezirksgericht Werdenberg-Sarganserland stellte am 6. November 2012 fest, dass die Eheleute A.________ seit dem 12. September 2012 getrennt lebten. Der Sohn C.A.________ wurde unter die alleinige Obhut von A.A.________ gestellt, und B.A.________ wurde ein begleitetes Besuchsrecht eingeräumt. Das Untersuchungsamt Altstätten stellte die Strafverfahren gegen B.A.________ und A.A.________ wegen Tätlichkeiten bzw. Drohung im häuslichen Bereich am 4. Dezember 2012 ein.

B.
Am 13. Dezember 2012 ersuchte A.A.________ um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. In der Folge scheiterte offenbar ein Versuch der Gatten, die eheliche Gemeinschaft wieder aufzunehmen. Am 5. Juli 2013 wies das Migrationsamt des Kantons St. Gallen das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab und wies A.A.________ aus der Schweiz weg. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos (Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St. Gallen vom 26. September 2014, Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Januar 2016).

C.

C.a. A.A.________ erhebt am 15. Februar 2016 Beschwerde beim Bundesgericht mit den Anträgen, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und das Migrationsamt anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Am 7. März 2016 reicht sie ein Schreiben des Beistands des Sohnes C.A.________ mit Datum vom 1. März 2016 ein.
Das Sicherheits- und Justizdepartement schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Verwaltungsgericht und das Staatssekretariat für Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Am 16. Februar 2016 ist der Beschwerde antragsgemäss aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.

C.b. Am 14. April 2016 übersendet das Verwaltungsgericht eine Eingabe von B.A.________ vom 4. April 2016, in dem dieser dem Verwaltungsgericht mitteilte, der Sohn C.A.________ befinde sich mit ihm als Vater und Rechtsvertreter in der Republik Kroatien. Die Ehe zwischen ihm und A.A.________ sei durch ein Urteil des Amtsgerichts in X.________ geschieden und ihm - B.A.________ - die Pflege und Erziehung des Sohnes C.A.________ zugeteilt worden. Weil sich aufgrund dieses rechtskräftigen Urteils das Kind nicht mehr bei der Mutter, sondern gesetzmässig bei ihm als Vater in der Republik Kroatien befinde, schlage er vor, das Verfahren zu beschleunigen.
Am 25. April 2016 reicht A.A.________, welche vom Verwaltungsgericht mit einer Kopie der Eingabe von B.A.________ bedient worden war, unaufgefordert eine Stellungnahme ein, in der sie erklärt, B.A.________ sei über die Ostertage ohne ihr und des Beistands Einverständnis mit C.A.________ nach Kroatien gefahren und habe das Kind nicht mehr zurückgebracht. Deswegen sei bei der Zentralbehörde in Bern ein Antrag auf Rückführung gestellt worden. Während des Rückführungsverfahrens dürfe sie - A.A.________ - nicht aus der Schweiz ausgewiesen werden. Auch deswegen sei die Beschwerde gutzuheissen. Der Beistand von C.A.________ sei als Auskunftsperson bzw. als Zeuge einzuvernehmen.

C.c. Mit Replik vom 25. Mai 2016 hält A.A.________ an ihren Anträgen fest und stellt weitere Beweisanträge. Zudem reicht sie den Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 17. Mai 2016 betreffend Anerkennung und Vollstreckung eines ausländischen Urteils/superprovisorische Massnahmen (Gesuchsteller: B.A.________; Gesuchsgegnerin: A.A.________) ein.

Erwägungen:

1.

1.1. Der angefochtene Entscheid unterliegt grundsätzlich der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (vgl. Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d , Art. 90 BGG). Die Ausnahme gemäss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG greift nicht, denn die Beschwerdeführerin, die eine Ehe mit einem in der Schweiz niederlassungsberechtigten Mann geführt hatte, beruft sich auf Art. 50 Abs. 2 AuG (SR 142.20) und macht damit sinngemäss einen nachehelichen Härtefall im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG geltend. Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerdeführung legitimiert, und auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Das angefochtene Urteil ist der Beschwerdeführerin nach deren Angaben am 1. Februar 2016 zugegangen. Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 100 Abs. 1 BGG). Sie hat am 2. Februar 2016 zu laufen begonnen und am 3. März 2016 geendet. Die Beschwerde vom 15. Februar 2016 wurde fristgerecht erhoben. Die Eingaben der Beschwerdeführerin vom 7. März 2016 und vom 25. April 2016 sind dagegen offensichtlich verspätet. Im bundesgerichtlichen Verfahren ist es nicht zulässig, die Beschwerde nach Ablauf der Beschwerdefrist noch zu ergänzen (Urteile 1C 476/2015 vom 3. August 2016 E. 1.4; 4A 116/2015 vom 9. November 2015 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 141 III 539; BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47). Die erwähnten Eingaben sind daher unbeachtlich.

1.2. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden. Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdeführende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rüge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG;
BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 136 II 304 E. 2.5 S. 314).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 140 III 115 E. 2). Die beschwerdeführende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.4. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Tatsachen oder Beweismittel, welche sich auf das vorinstanzliche Prozessthema beziehen, sich jedoch erst nach dem angefochtenen Entscheid ereignet haben oder entstanden sind, können von vornherein nicht durch das angefochtene Urteil veranlasst worden sein (vgl. Urteil 2C 833/2011 vom 6. Juni 2012 E. 1.2 mit Hinweis). Diese so genannten "echten Noven" sind im bundesgerichtlichen Verfahren in jedem Fall unzulässig (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133 IV 342 E. 2.1 S. 344).
Die mit der Beschwerde eingereichte Kurzstandortbestimmung des Horts Y.________ vom 9. Februar 2016 betreffend den Sohn C.A.________ und die Stellungnahme des Pflegeheims Z.________ vom 8. Februar 2016 betreffend die Arbeitsstelle der Beschwerdeführerin datieren nach dem angefochtenen Urteil vom 22. Januar 2016. Sie sind somit als echte Noven im vorliegenden Verfahren unbeachtlich. Das Gleiche gilt für die mit der Replik vom 25. Mai 2016 zusätzlich eingereichten Beweismittel (Schreiben des Beistands des Sohnes C.A.________ vom 1. März 2016, Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 17. Mai 2016).

2.

2.1. Gemäss Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Wichtige persönliche Gründe im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG können namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde oder die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).

2.2. Bei der Auslegung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist entscheidend, ob die persönliche, berufliche und familiäre Eingliederung der betroffenen ausländischen Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat als stark gefährdet zu gelten hätte, und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher wäre und - aus welchen Gründen auch immer - vorgezogen würde. Ein persönlicher, nachehelicher Härtefall setzt aufgrund der gesamten Umstände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (BGE 139 II 393 E. 6 S. 403; 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350). Hat der Aufenthalt nur kürzere Zeit gedauert und wurden keine engen Beziehungen zur Schweiz geknüpft, lässt sich der Anspruch auf weiteren Verbleib nicht begründen, wenn die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen Probleme bereitet (BGE 138 II 229 E. 3.1 S. 231 f. mit Hinweis auf die Botschaft zum AuG vom 8. März 2002, BBl 2002 3709, 3754 Ziff. 1.3.7.6).

3.

3.1. Die in der Schweiz gelebte Ehegemeinschaft währte nur ein Jahr und knapp drei Monate. Es ist denn auch unbestritten, dass die Dreijahresfrist nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht erfüllt ist.

3.2. Die Beschwerdeführerin macht einen nachehelichen Härtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG geltend und begründet dies wie folgt:
Bei einer Ausreise werde sie ihre Arbeit in der Schweiz verlieren. Als alleinerziehende Frau in Bosnien werde sie nicht wieder so viel arbeiten können, um zwei Personen zu ernähren. In Bosnien gebe es keine Strukturen zur familienergänzenden Betreuung von Kleinkindern. Diese Aufgabe werde vor allem von anderen Familienangehörigen wahrgenommen. Da sie - die Beschwerdeführerin - nicht über ein Familiennetz in Bosnien verfüge, werde sie C.A.________ selbst betreuen müssen. Dadurch werde es ihr verwehrt sein, einer Erwerbsarbeit nachzugehen mit der Folge, dass sie und C.A.________ finanziell nicht überleben könnten. Zudem werde C.A.________ aus seinem Lebensmittelpunkt gerissen und in seiner Entwicklung gestoppt. Ein regelmässiger Kontakt insbesondere von Knaben zu ihren Vätern sei aus psychologischen Gründen ausserordentlich wichtig. Die Vorinstanz habe verkannt, dass C.A.________ weder lesen noch schreiben könne und ein Brief- und Mailverkehr mit seinem Vater daher ausser Betracht falle. Ein Kind im Alter von viereinhalb Jahren werde von seinem Vater entfremdet, wenn der persönliche Kontakt nur noch durch Ferienbesuche stattfinden könne. C.A.________s Recht auf Familienleben werde dadurch verletzt.
Schliesslich sei sie - die Beschwerdeführerin - ausgezeichnet integriert. Sie spreche mittlerweile fliessend Deutsch und verstehe Mundart problemlos. Mit ihrer Arbeit im Pflegeheim Z.________ leiste sie einen wichtigen Beitrag zur Versorgung der älteren und hilfsbedürftigen Menschen. Für ihren Fleiss und ihre Pünktlichkeit werde sie sehr geschätzt. Sie habe immer gearbeitet und das soziale System der Schweiz nicht belastet. Die Schweiz habe weder in wirtschaftlicher noch in anderer Hinsicht ein Interesse an ihrer Ausreise.

3.3. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Sohn C.A.________ nicht Partei des Verfahrens ist und sich daher nicht auf Art. 8 EMRK berufen kann. Dies gilt sowohl für das Recht auf Achtung des Familienlebens in Bezug auf seinen Vater als auch für das Kindeswohl im Hinblick auf eine Ausreise nach Bosnien-Herzegowina.
Das unmündige Kind teilt grundsätzlich schon aus familienrechtlichen Gründen (Art. 25 Abs. 1 und Art. 301 Abs. 3 ZGB; BGE 133 III 505 E. 3.3 S. 306 ff.) das ausländerrechtliche Schicksal des sorge- bzw. obhutsberechtigten Elternteils und hat gegebenenfalls mit diesem das Land zu verlassen, wenn der Elternteil keine Bewilligung (mehr) hat (BGE 139 II 393 E. 4.2.3 S. 400; 137 I 247 E. 4.2.3 S. 251; Urteile 2C 942/2014 vom 10. August 2015 E. 4.1; 2C 359/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 5.4 mit Hinweisen). Ist dem Kind die Ausreise zumutbar (was grundsätzlich zu bejahen ist, wenn es sich in einem anpassungsfähigen Alter befindet), liegt gar kein Eingriff in das durch Art. 8 EMRK geschützte Recht auf Familienleben vor (BGE 135 I 153 E. 2.1 S. 155; 122 II 289 E. 3c S. 298; Urteil 2C 656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 3.2).
Die Vorinstanz hat vorfrageweise korrekt entschieden, dass das Urteil des Gemeindesgerichts X.________ vom 27. Mai 2015, bestätigt durch das Urteil des Gespanschaftsgerichts X.________ vom 7. Oktober 2015, mit dem B.A.________ die alleinige elterliche Sorge zugeteilt und der Beschwerdeführerin ein Besuchsrecht eingeräumt worden war, in der Schweiz nicht anerkannt werden kann, weil die kroatischen Gerichte nicht zuständig waren, über die Zuweisung der elterlichen Sorge bzw. den persönlichen Verkehr eines Kindes zu befinden, welches seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hat (vgl. Urteil 5A 40/2014 vom 17. April 2014 E. 4.2). Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführer in gemäss dem Urteil des Bezirksgerichts Werdenberg-Sarganserland vom 6. November 2012 nach wie vor obhutsberechtigt war. Somit teilt C.A.________, obwohl er über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügt, migrationsrechtlich das Schicksal seiner Mutter und hat aufgrund seines Alters mit ihr das Land zu verlassen, sollte die Aufenthaltsbewilligung nicht erneuert werden.
Auch die Beschwerdeführerin kann sich nicht auf Art. 8 EMRK berufen, weil sie durch eine Ausreise nicht von C.A.________ getrennt wird; andere familiäre Bezugspersonen hat sie in der Schweiz nicht. Die Interessenabwägung erfolgt somit einzig gestützt auf Art. 96 Abs. 1 AuG und Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG.

3.4. Was die Beschwerdeführerin in Bezug auf die Zumutbarkeit einer Rückkehr nach Bosnien-Herzegowina vorbringt, vermag keinen nachehelichen Härtefall zu begründen. Sie nennt keine wichtigen persönlichen Gründe, welche den Verbleib in der Schweiz erforderlich machen. Wenngleich es anerkennenswert ist, dass die Beschwerdeführerin erwerbstätig ist und an ihrem Arbeitsplatz geschätzt wird, ist die berufliche Verwurzelung dennoch nicht so stark, dass der weitere Aufenthalt in der Schweiz deswegen geboten wäre. Die Tatsache, dass eine gelungene Integration im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vorliegt, genügt nicht für die Erfüllung der Voraussetzungen nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (Urteile 2C 777/2015 vom 26. Mai 2016 E. 5.1; 2C 362/2014 vom 1. Mai 2014 E. 5.2; 2C 826/2011 vom 17. Januar 2012 E. 5.2). Vielmehr ist in der vorliegenden Konstellation darzutun, dass eine Wiedereingliederung stark gefährdet erscheint (vgl. Art. 50 Abs. 2 AuG). Die Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach die Betreuung von C.A.________ in Bosnien-Herzegowina nicht sichergestellt werden könne, überzeugen nicht. Zwar soll nicht in Abrede gestellt werden, dass alleinerziehende Frauen in Bosnien nicht die gleichen Strukturen vorfinden wie in der Schweiz,
sondern auf familiäre oder nachbarschaftliche Netze zurückgreifen müssen. Ein solches Netz aufzubauen dürfte auch der Beschwerdeführerin möglich sein, zumal der Sohn C.A.________ im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils viereinhalb Jahre alt und damit kein Kleinkind mehr war. Zudem hat die Beschwerdeführerin zwei Kinder, die in Bosnien-Herzegowina leben und im Zeitpunkt des angefochtenen Urteil erwachsen bzw. fast erwachsen waren. Dies ist ein wichtiger familiärer Anknüpfungspunkt. Vor diesem Hintergrund erscheint es keineswegs ausgeschlossen, dass die Beschwerdeführerin zumindest stundenweise einer Erwerbstätigkeit nachgeht. Dass sie nicht ein annähernd gleich hohes Einkommen erzielen wird wie in der Schweiz, liegt auf der Hand, begründet aber keinen Härtefall. Die Beschwerdeführerin lebte bis zum 39. Altersjahr in Bosnien-Herzegowina und hat nur wenige Jahre in der Schweiz verbracht. Trotz der Schwierigkeiten, mit denen sie als alleinerziehende Mutter konfrontiert sein mag, dürfte sie in ihrem Herkunftsland, allenfalls mit Hilfe der dort lebenden Familienangehörigen, rasch wieder Fuss fassen.

3.5. Nach dem Gesagten ist ein Härtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG zu verneinen. Dieser Entscheid ist verhältnismässig im Sinn von Art. 96 Abs. 1 AuG.

4.
Was die Beschwerdeführerin in der Replik vom 25. Mai 2016 vorbringt, bezieht sich ausschliesslich auf die Entwicklung, die nach dem angefochtenen Urteil eingetreten ist. Die entsprechenden Tatsachen können in materieller Hinsicht nicht Grundlage des Urteils bilden (vgl. E. 1.4), weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist. Es obliegt der Migrationsbehörde zu entscheiden, ob sie allenfalls veränderten Verhältnissen bei der Festsetzung der Ausreisefrist Rechnung tragen will.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Oktober 2016

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Die Gerichtsschreiberin: Genner

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution du mariage ou de la famille, le conjoint et les enfants ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu de l'art. 42, 43 ou 44, à l'octroi d'une autorisation de courte durée et à la prolongation de sa durée de validité en vertu de l'art. 45 en relation avec l'art. 32, al. 3 ainsi qu'à une décision d'admission provisoire en vertu de l'art. 85c, al. 1, dans les cas suivants:78
^a	le conjoint ou un enfant sont victimes de violence domestique; les indices que les autorités compétentes doivent prendre en compte sont notamment:
^a1	la reconnaissance de la qualité de victime au sens de l'art. 1, al. 1, de la loi du 23 mars 2007 sur l'aide aux victimes80 par les autorités chargées d'exécuter cette loi,
^a2	la confirmation de la nécessité d'une prise en charge ou d'une protection par un service spécialisé dans la violence domestique généralement financé par des fonds publics,
^a3	des mesures policières ou judiciaires visant à protéger la victime,
^a4	des rapports médicaux ou d'autres expertises,
^a5	des rapports de police et des plaintes pénales, ou
^a6	des jugements pénaux;
^b	le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des conjoints, ou
^c	la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.81

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution du mariage ou de la famille, le conjoint et les enfants ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu de l'art. 42, 43 ou 44, à l'octroi d'une autorisation de courte durée et à la prolongation de sa durée de validité en vertu de l'art. 45 en relation avec l'art. 32, al. 3 ainsi qu'à une décision d'admission provisoire en vertu de l'art. 85c, al. 1, dans les cas suivants:78
^a	le conjoint ou un enfant sont victimes de violence domestique; les indices que les autorités compétentes doivent prendre en compte sont notamment:
^a1	la reconnaissance de la qualité de victime au sens de l'art. 1, al. 1, de la loi du 23 mars 2007 sur l'aide aux victimes80 par les autorités chargées d'exécuter cette loi,
^a2	la confirmation de la nécessité d'une prise en charge ou d'une protection par un service spécialisé dans la violence domestique généralement financé par des fonds publics,
^a3	des mesures policières ou judiciaires visant à protéger la victime,
^a4	des rapports médicaux ou d'autres expertises,
^a5	des rapports de police et des plaintes pénales, ou
^a6	des jugements pénaux;
^b	le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des conjoints, ou
^c	la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.81

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants93 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants94.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets96.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...97
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 43 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation d'établissement - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
^a	ils vivent en ménage commun avec lui;
^b	ils disposent d'un logement approprié;
^c	ils ne dépendent pas de l'aide sociale;
^d	ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile;
^e	la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires (LPC)69 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 25 - 1 L'enfant sous autorité parentale partage le domicile de ses père et mère ou, en l'absence de domicile commun des père et mère, le domicile de celui de ses parents qui détient la garde; subsidiairement, son domicile est déterminé par le lieu de sa résidence.20
¹	L'enfant sous autorité parentale partage le domicile de ses père et mère ou, en l'absence de domicile commun des père et mère, le domicile de celui de ses parents qui détient la garde; subsidiairement, son domicile est déterminé par le lieu de sa résidence.20
²	Le domicile de l'enfant sous tutelle est au siège de l'autorité de protection de l'enfant.21

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 301 - 1 Les père et mère déterminent les soins à donner à l'enfant, dirigent son éducation en vue de son bien et prennent les décisions nécessaires, sous réserve de sa propre capacité.
¹	Les père et mère déterminent les soins à donner à l'enfant, dirigent son éducation en vue de son bien et prennent les décisions nécessaires, sous réserve de sa propre capacité.
^1bis	Le parent qui a la charge de l'enfant peut prendre seul:
¹	les décisions courantes ou urgentes;
²	d'autres décisions, si l'autre parent ne peut être atteint moyennant un effort raisonnable.382
²	L'enfant doit obéissance à ses père et mère, qui lui accordent la liberté d'organiser sa vie selon son degré de maturité et tiennent compte autant que possible de son avis pour les affaires importantes.
³	L'enfant ne peut quitter la communauté domestique sans l'assentiment de ses père et mère; il ne peut pas non plus leur être enlevé sans cause légitime.
⁴	Les père et mère choisissent le prénom de l'enfant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.