Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 265/2018

Urteil vom 3. September 2018

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Hohl, Niquille,
Gerichtsschreiber Gross.

Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwälte
Dr. Jürg Hartmann und Dr. Marco Colombini,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marc Kaeslin,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Auftrag, Formvorbehalt,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 15. März 2018 (1B 17 49).

Sachverhalt:

A.
Die A.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) bezweckt die Erbringung von Dienstleistungen auf dem Gebiet der Strategie- und Finanzberatung sowie Erwerb, Halten und Vergabe von Lizenzen. Die B.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin) ist ein Unternehmen, das auf Erwerb, Entwicklung und Verwertung von Software sowie auf den Handel mit EDV-Produkten spezialisiert ist.
Die Klägerin war von der A.________ Holding AG als 100 % Tochtergesellschaft gegründet worden. Die damalige B.________ Holding AG hielt seit Herbst 2006 49 % der Aktien der Klägerin. Die restlichen 51 % sind bei der A.________ Holding AG. Die Beklagte war bis Juni 2016 eine 100 % Tochtergesellschaft der B.________ Holding AG, bevor sie deren Aktiven und Passiven durch Fusion übernommen hat.
Die Parteien schlossen am 9. Februar 2006 einen Projektvertrag ab (nachfolgend: Projektvertrag), der einen früheren Projektvertrag "Greenax/Pegasus" ersetzte. Danach hatte die Klägerin Entwicklungskapazitäten für Softwareentwicklungsleistungen gemäss detailliert definierter Projektbeschreibungen zur Verfügung zu stellen. Hintergrund dieser Vereinbarung war gemäss Präambel des Vertrages was folgt:

"B.________ AG [= Beklagte] entwickelt seit Jahren erfolgreich Lösungen im ERP-Bereich und evaluierte in den letzten Monaten die Möglichkeiten, für die Softwareentwicklung Entwickler im Ausland beizuziehen. Im vorliegenden Fall konkret sollen Softwarekomponenten nach detaillierten Vorgaben von B.________ AG unter Nutzung von B.________ Frame und B.________ Solution auf Arbeitsstationen von B.________ AG in U.________ via Remote Access durch Softwarespezialisten in V.________ entwickelt werden. A.________ AG [= Klägerin] ist eine 100% Tochter der A.________ Holding AG in W.________. Die A.________ Holding AG besitzt in V.________ zu 100% die Softwareentwicklungsfirma C.________ Ltd. Die Geschäftsführung von C.________ Ltd wird vom Geschäftsführer von A.________ AG wahrgenommen.
B.________ AG und A.________ AG planen, zukünftig im Bereich der Softwareentwicklung eng zusammen zu arbeiten. Dabei wird A.________ AG als Beauftragte von B.________ AG im Voraus genau definierte Softwareentwicklungskapazitäten durch die von A.________ AG beauftragte Schwesterfirma C.________ Ltd in V.________ zur Verfügung stellen und Softwareentwicklungsleistungen unter enger Koordination durch B.________ AG durchführen lassen. [...]"
Der Projektvertrag sah eine Kündigungsfrist von 60 Tagen jeweils auf ein Quartalsende vor (Ziff. 13). Unter "Weitere Bestimmungen " heisst es in Ziffer 16 Abs. 2 sodann:

"Ergänzungen und Veränderungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Vertragsparteien. Auch dieses Schrifterfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung aufgehoben werden".
In der Folge wurde die Softwareentwicklungskapazität bei der Klägerin unter dem Projektvertrag von ursprünglich 10 bzw. 15 Mitarbeitern im Jahre 2006 laufend erhöht, so dass diese im April 2013 53.2 Softwarespezialisten umfasste.
Mit Schreiben vom 3. April 2013 hielt die Beklagte gegenüber der Klägerin was folgt fest:

"Hiermit bestätigen wir Ihnen die Zusammenarbeit mit der A.________ AG bis mindestens Ende 2017 und sichern Ihnen zu, die Kooperation mindestens im bisherigen Rahmen weiterzuführen".
Bereits mit Schreiben vom 6. September 2011 und mit Schreiben vom 11. Juni 2012 hatte die Beklagte der Klägerin mit gleicher Formulierung bestätigt, die Zusammenarbeit bis mindestens Ende 2013 bzw. bis mindestens Ende 2015 weiterzuführen.
Mit Schreiben vom 23. Dezember 2014 kündigte die Beklagte den Projektvertrag auf den 31. März 2015. Die Klägerin widersetzte sich dieser Kündigung mit Schreiben vom 5. Januar 2015 und hielt fest, die vertraglich vereinbarte Zusammenarbeit sei bis mindestens Ende 2017 einzuhalten.
Die Beklagte bezahlte in der Folge die Monatsrechnungen der Klägerin bis und mit März 2015. Diese betrugen, ausgehend von 53 Softwarespezialisten, je rund Fr. 430'000.--.

B.
Mit Klage vom 12. November 2015 beim Bezirksgericht Willisau beantragte die Klägerin, die Beklagte sei im Rahmen einer Teilklage gemäss Art. 86
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors
CPC Art. 86 Action partielle - Une prétention divisible est susceptible d'une action partielle.
ZPO unter Vorbehalt des Nachklagerechts zu verpflichten, ihr Fr. 1'300'263.-- zu bezahlen zuzüglich Verzugszins von 5 % auf je Fr. 433'421.-- seit 1. Mai 2015 bzw. 1. Juni 2015 bzw. 1. Juli 2015.
Das Bezirksgericht wies mit Urteil vom 24. August 2017 die Klage ab. Es stellte fest, die Parteien hätten mit Ziffer 16 Abs. 2 des Projektvertrages Schriftlichkeit für die Abänderung des Vertrages vorgesehen im Sinne von Art. 16
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 16 - 1 Les parties qui ont convenu de donner une forme spéciale à un contrat pour lequel la loi n'en exige point, sont réputées n'avoir entendu se lier que dès l'accomplissement de cette forme.
1    Les parties qui ont convenu de donner une forme spéciale à un contrat pour lequel la loi n'en exige point, sont réputées n'avoir entendu se lier que dès l'accomplissement de cette forme.
2    S'il s'agit de la forme écrite, sans indication plus précise, il y a lieu d'observer les dispositions relatives à cette forme lorsqu'elle est exigée par la loi.
i.V.m. Art. 13 Abs. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 13 - 1 Le contrat pour lequel la loi exige la forme écrite doit être signé par toutes les personnes auxquelles il impose des obligations.
1    Le contrat pour lequel la loi exige la forme écrite doit être signé par toutes les personnes auxquelles il impose des obligations.
2    ...3
OR. Mit dem Schreiben vom 3. April 2013 sei das Schrifterfordernis seitens der Beklagten eingehalten, nicht jedoch seitens der Klägerin. Es könne auch nicht davon ausgegangen werden, dass das Schriftformerfordernis konkludent aufgehoben worden sei. Auch ein rechtsmissbräuchliches Verhalten könne der Beklagten nicht vorgeworfen werden, wenn sie sich auf die Kündigungsbestimmungen im Vertrag berufe und geltend mache, sie habe nicht auf die Einhaltung der Schriftform für Vertragsänderungen verzichtet.
Gegen dieses Urteil erhob die Klägerin am 22. September 2017 Berufung an das Kantonsgericht Luzern. Dieses wies die Klage mit Urteil vom 15. März 2018 ebenfalls ab. Anders als die Erstinstanz erwog das Kantonsgericht, die Parteien hätten mit dem Schreiben vom 3. April 2013 die im Projektvertrag enthaltene Kündigungsregelung geändert und vereinbart, der Projektvertrag solle mindestens bis Ende 2017 fest dauern. Mit diesem Schreiben sei zudem zugesichert worden, dass die Kooperation mindestens im gleichen Rahmen - d.h. auf der Basis von 53 Softwarespezialisten - weiter geführt werde. Die Kündigung vom 23. Dezember 2014 sei aber trotzdem rechtskonform. Der Projektvertrag samt den erwähnten Vertragsanpassungen sei ein gemischter Vertrag. Schwerpunkt bildeten aber eindeutig auftragsrechtliche Komponenten. Deshalb könne er gemäss Art. 404 Abs. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 404 - 1 Le mandat peut être révoqué ou répudié en tout temps.
1    Le mandat peut être révoqué ou répudié en tout temps.
2    Celle des parties qui révoque ou répudie le contrat en temps inopportun doit toutefois indemniser l'autre du dommage qu'elle lui cause.
OR jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Die Klägerin mache mit den gestellten Rechnungen von je Fr. 433'421.-- Aufwand für "nicht benutzte Ressourcen" geltend. Dieser Schaden beruhe auf der Weitergeltung des Vertrages und sei deshalb nicht geschuldet.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 7. Mai 2018 beantragt die Klägerin dem Bundesgericht, das Urteil des Kantonsgerichts sei kostenfällig aufzuheben und die Klage sei gemäss den erstinstanzlich gestellten Anträgen gutzuheissen. Eventualiter sei die Sache zu neuem Entscheid an das Kantonsgericht zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin trägt auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde an. Das Kantonsgericht beantragt ebenfalls die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Parteien haben eine Replik bzw. Duplik eingereicht.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
1    Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
2    Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.
BGG). Es prüft aber unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
und 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG) grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden. Nach Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG ist in der Beschwerdeschrift in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Unerlässlich ist, dass auf die Begründung des angefochtenen Urteils eingegangen und im Einzelnen dargetan wird, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89; 115 E. 2 S. 116).

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG). Dazu gehören sowohl die Feststellungen über den streitgegenständlichen Lebenssachverhalt als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f. mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
a  du droit fédéral;
b  du droit international;
c  de droits constitutionnels cantonaux;
d  de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
e  du droit intercantonal.
BGG beruht (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117, 264 E. 2.3 S. 266). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein können (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
1    Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
2    Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89
BGG).
Für eine Kritik am festgestellten Sachverhalt gilt das strenge Rügeprinzip von Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
1    Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
2    Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.
BGG (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen). Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die genannten Voraussetzungen erfüllt sein sollen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen). Wenn sie den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit präzisen Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90). Genügt die Kritik diesen Anforderungen nicht, können Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der vom angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18).

2.
Wie erwähnt sieht Ziffer 16 Abs. 2 des Projektvertrages vor, dass Änderungen "[...] zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Vertragsparteien" bedürfen und ausserdem, dass "[...] dieses Schrifterfordernis [...] nur durch schriftliche Vereinbarung aufgehoben werden" kann. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, es sei eine formgültige Vertragsänderung und Vereinbarung einer festen Vertragsdauer bis Ende 2017 zustande gekommen. Bei ihren Zusicherungsschreiben habe es sich nur um Absichtsverlautbarungen gehandelt.

2.1. Die Vorinstanz stellte fest, unbestritten habe das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 3. April 2013 die Schriftform erfüllt. Strittig sei jedoch, ob die Beschwerdeführerin dieses Schreiben schriftlich bestätigt bzw. akzeptiert habe. Dies sei zu prüfen, wobei sich die Prüfung auch auf Rechtsfragen beziehe, nämlich ob vorliegend überhaupt ein (schriftliches) Akzept des Schreibens vom 3. April 2013 nötig gewesen sei und ob das Schreiben vom 3. April 2013 nicht gar eine Annahme der von der Klägerin erbetenen Erklärung darstelle.
Dementsprechend erwog die Vorinstanz, es sei unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin ihr Zusicherungsschreiben vom 3. April 2013 wie auch ihre beiden vorangehenden Zusicherungsschreiben auf Ersuchen der Beschwerdeführerin ausgestellt habe. Die Beschwerdegegnerin habe sodann ihr Zusicherungsschreiben selber als "einseitig " bezeichnet, weshalb davon auszugehen sei, dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin einen dem Inhalt der Erklärung vom 3. April 2013 entsprechenden Antrag gestellt habe. Diesen Antrag habe die Beschwerdegegnerin mit der Abgabe der Erklärung vom 3. April 2013 schriftlich angenommen, womit eine formgültige Vereinbarung zustande gekommen sei. Zudem beinhalte das Schreiben vom 3. April 2013 primär eine die Beschwerdeführerin begünstigende Zusicherung. Würde man davon ausgehen, das Schreiben vom 3. April 2013 sei nicht als Annahme des Antrags der Beschwerdeführerin zu qualifizieren, sondern umgekehrt als Antrag der Beschwerdegegnerin zum Abschluss einer Vertragsänderung, so wäre somit ein schriftliches Akzept (durch die Beschwerdeführerin) nicht zwingend nötig gewesen.

2.1.1. Formbedürftige Rechtsgeschäfte sind nach denselben Grundsätzen auszulegen wie formfreie, das heisst, es ist nach den gesamten Umständen zu ermitteln, was die Parteien tatsächlich gewollt haben oder - wenn sich dies nicht feststellen lässt - wie ihre Erklärungen nach Treu und Glauben zu verstehen sind (BGE 127 III 248 E. 3c S. 254, 529 E. 3c S. 532; 122 III 361 E. 4 S. 366). Steht der nach den allgemeinen Auslegungsmethoden ermittelte Vertragsinhalt fest, ist bei formbedürftigen Verträgen in einem weiteren Schritt zu beurteilen, ob der Inhalt in der gesetzlich vorgeschriebenen Form hinreichend zum Ausdruck gebracht worden ist (BGE 122 III 361 E. 4 S. 366; 121 III 118 E. 4 b/bb S. 124; vgl. zum Ganzen auch Urteile 4A 530/2016 vom 20. Januar 2017 E. 7; 4A 24/2008 vom 12. Juni 2008 E. 3.1). Dies gilt auch im Falle eines vertraglich vereinbarten Formvorbehalts.

2.1.2. Ein Vertrag, für den die schriftliche Form gesetzlich vorgeschrieben ist, muss von allen Parteien unterzeichnet werden, die durch ihn verpflichtet werden sollen (Art. 13 Abs. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 13 - 1 Le contrat pour lequel la loi exige la forme écrite doit être signé par toutes les personnes auxquelles il impose des obligations.
1    Le contrat pour lequel la loi exige la forme écrite doit être signé par toutes les personnes auxquelles il impose des obligations.
2    ...3
OR). Vertragspartner, die durch den Vertrag ausschliesslich Rechte erhalten, sind zu keiner Unterschrift verpflichtet. Vorliegend kann offenbleiben, ob die Parteien mit Ziffer 16 Abs. 2 des Projektvertrages, darüber hinausgehend vereinbart haben, dass selbst diejenige Partei zur Unterschrift verpflichtet ist, welche durch den Vertrag ausschlliesslich Rechte erhält. Denn die Beschwerdeführerin selbst macht in ihrer Beschwerde geltend, mit dem Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 3. April 2013 sei der Projektvertrag fest bis Ende 2017 verlängert worden und ein ordentliches Kündigungsrecht bestünde während dieser Zeit für beide Parteien nicht. Der Projektvertrag ist ein gewöhnlicher zweiseitiger Vertrag, der für beide Parteien sowohl Rechte wie Pflichten enthielt. Auch wenn die Verlängerung der Vertragsdauer bis Ende 2017 vor allem im Interesse der Beschwerdeführerin gelegen haben mag, so kann doch keineswegs gesagt werden, dass sie damit nur Rechte im Sinn dieser Bestimmung erworben hätte. Unter diesen Umständen erfasst das Schriftformerfordernis
Antrag und Annahme gleichermassen (CHRISTOPH MÜLLER, Berner Kommentar, 2018, N. 39 und 121 zu Art. 3
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 3 - 1 Toute personne qui propose à une autre la conclusion d'un contrat en lui fixant un délai pour accepter, est liée par son offre jusqu'à l'expiration de ce délai.
1    Toute personne qui propose à une autre la conclusion d'un contrat en lui fixant un délai pour accepter, est liée par son offre jusqu'à l'expiration de ce délai.
2    Elle est déliée, si l'acceptation ne lui parvient pas avant l'expiration du délai.
OR).

2.1.3. Die Vorinstanz hat keine Feststellungen dazu getroffen, in welcher Form die Beschwerdeführerin um Abgabe der Zusicherungserklärung ersucht hat. Ein entsprechendes Aktenstück lag nicht vor; jedenfalls bezieht sich die Vorinstanz auf keines. Vielmehr ergibt sich umgekehrt daraus, dass sie aus der Erklärung vom 3. April 2013 Rückschlüsse auf den (möglichen) Inhalt des Antrags zieht, dass kein schriftlicher Antrag vorlag. Dass ein solcher von der Beschwerdeführerin behauptet worden wäre, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Vielmehr hält die Vorinstanz selber wie erwähnt (vorne E. 2.1 am Anfang) fest, umstritten sei, ob das Schreiben vom 3. April 2013 schriftlich bestätigt bzw. akzeptiert worden sei. Dass sie anschliessend trotzdem prüfte, ob dieses Schreiben "nicht gar eine Annahme der von der Klägerin erbetenen Erklärung darstellt", begründete sie damit, dies sei die Prüfung einer Rechtsfrage. Damit übersah sie, dass auch die Prüfung einer Rechtsfrage entsprechende Behauptungen der Parteien zum Tatsächlichen voraussetzt. Die Beschwerdeführerin, welche mit der Vorinstanz die Formgültigkeit der Vertragsänderung behauptet, hat keine (rechtsgenügliche) Rüge einer ungenügenden Sachverhaltsfeststellung (vgl. E. 1.2) erhoben. Mithin ist
mangels entsprechender Behauptung nicht davon auszugehen, dass das von der Beschwerdegegnerin nicht bestrittene Ersuchen der Beschwerdeführerin um Abgabe der Erklärung vom 3. April 2013 seinerseits schriftlich erfolgte. Damit wurde mit Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 3. April 2013, entgegen der Auffassung der Vorinstanz, der Vertrag nicht formgültig verlängert.

2.2. In einer Eventualbegründung prüfte die Vorinstanz, ob das Schriftformerfordernis erfüllt sei, wenn man - entgegen der Hauptbegründung - davon ausginge, dass die Beschwerdeführerin die Erklärung der Beschwerdegegnerin vom 3. April 2013 hätte schriftlich bestätigen müssen, dass diese Erklärung also ein Angebot an die Beschwerdeführerin beinhaltet hätte.

2.2.1. Die Vorinstanz erwog, jedenfalls wären an eine solche Zustimmung keine hohen Anforderungen zu stellen. Die Beschwerdeführerin erbringe mit dem von ihr rechtsgültig unterzeichneten Protokoll der Generalversammlung vom 10. Juli 2014 den Nachweis, dass sie damit den von ihr in der Jahresrechnung 2013 vom 10. Januar 2014 angebrachten Vermerk "Aufgrund der Zusammenarbeitszusage des wichtigsten Kunden, welche bis mindestens Ende 2017 läuft, besteht entsprechende Planungssicherheit" ausdrücklich genehmigt bzw. akzeptiert habe. Dieser Vermerk nehme zumindest inhaltlich klar Bezug auf das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 3. April 2013, auch wenn dieses Schreiben nicht explizit erwähnt werde. Nicht entscheidend sei, dass das Akzept durch die Beschwerdeführerin erst rund ein halbes bzw. ein Jahr nach erfolgter Zusicherung der Zusammenarbeit erfolgt sei, da ein sofortiges und/oder ausdrückliches Akzept bei der gegebenen Sachlage nicht nahe gelegen habe. Ebenfalls nicht ausschlaggebend sei, dass das Akzept nicht ausdrücklich an die Beschwerdegegnerin gerichtet gewesen sei, "nachdem die Beklagte anlässlich der Generalversammlung vom 10. Juli 2014 in der Person von D.________, damaliger Verwaltungsratsdelegierter und CEO der Beklagten
und Mitunterzeichner des Schreibens vom 3. April 2013 präsent" gewesen sei und die Erklärung der Beschwerdeführerin zustimmend zur Kenntnis genommen habe. Deshalb sei mit der Beschwerdeführerin und entgegen dem Bezirksgericht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin an der Generalversammlung vom 10. Juli 2014 das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 3. April 2013 schriftlich bestätigt bzw. schriftlich akzeptiert habe.
Eine weitere schriftliche Bestätigung erkennt die Vorinstanz darin, dass im mit der X.________ Group abgeschlossenen und von der Beschwerdeführerin am 20. September 2013 unterzeichneten Mandatsvertrag für Käufersuche unter "1. Ausgangslage " unter anderem festgehalten wurde: "Der Schlüsselkunde B.________ Group bestätigte kürzlich die Aufrechterhaltung der bestehenden Beziehung mindestens im vorliegenden Umfang bis Ende 2017". Dieser Vertrag sei auch von der Beschwerdegegnerin unterzeichnet worden. Diese habe damit das Akzept der Beschwerdeführerin zustimmend zur Kenntnis genommen. Nachdem - wie erwähnt - hier an ein schriftliches Akzept keine hohen Anforderungen zu stellen seien, sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auch im Mandatsvertrag das Zusicherungsschreiben der Beschwerdegegnerin vom 3. April 2013 schriftlich bestätigt bzw. akzeptiert habe.

2.2.2. Die Vorinstanz verwies einleitend auf die Erwägungen des Bezirksgerichts zur Bedeutung von Ziffer 16 Abs. 2 des Projektvertrages. Danach sei der dort enthaltende Formvorbehalt als Gültigkeitserfordernis zu verstehen. Diese Erwägungen seien von keiner Partei bestritten worden. Das Schrifterfordernis für Abänderungen des Projektvertrags sei somit Gültigkeitserfordernis. Entsprechend prüfte sie, wie dargelegt, ob ein schriftliches Akzept bestehe. Mit anderen Worten ging sie nicht davon aus, der Formvorbehalt hätte formfrei (konkludent) aufgehoben werden können bzw. sei formfrei aufgehoben worden, welche Frage das Bezirksgericht geprüft und verneint hatte.
Die Beschwerdeführerin erwähnt zwar beiläufig einmal, die monatlichen Zahlungen über Fr. 430'000.-- nach dem 3. April 2013 seien eine " (konkludente) Akzepthandlung" gewesen. Eine Auseinandersetzung mit dem Standpunkt der Vorinstanz beinhaltet dies aber nicht; eine rechtsgenügliche Rüge (vgl. E. 1.1 hiervor) liegt damit nicht vor. Mit der Vorinstanz ist somit davon auszugehen, dass die Vereinbarung einer festen Vertragsdauer bis Ende 2017 schriftlich zu erfolgen hatte.
Die Vorinstanz hat wiederholt ausgeführt, es dürften hier "keine hohen Anforderungen" an ein schriftliches Akzept (der schriftlichen Offerte) gestellt werden. Es ist unklar, was sie damit meint. Hätte sie damit trotzdem eine Art konkludente Aufhebung des Schrifterfordernisses annehmen wollen, stünde das im Widerspruch zu ihren grundsätzlichen Ausführungen. Die Schriftform ist entweder eingehalten oder nicht; eine abgemilderte Form gibt es nicht.

2.2.3. Ein Vertrag - und damit auch die Änderung eines Vertrages - kommt durch übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung zustande (Art. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 1 - 1 Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
1    Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
2    Cette manifestation peut être expresse ou tacite.
OR). Ist der Vertrag formbedürftig, müssen auch die schriftlichen Erklärungen gegenseitig sein. Gegenseitigkeit bedeutet, dass die Vertragsannahme als Antwort auf die (an den Annehmenden adressierte) Offerte wiederum an den Offerenten gegenüber erklärt wird. Die Erklärungen müssen aufeinander bezogen sein (CHRISTOPH MÜLLER, a.a.O., N. 255 zu Art. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 1 - 1 Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
1    Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
2    Cette manifestation peut être expresse ou tacite.
OR mit Hinweis auf BGE 40 II 246 E. 3 S. 248; GAUCH/SCHLUEP UND ANDERE, Schweizerisches Obligationenrecht Allgemeiner Teil, Bd. I, 10. Aufl. 2014, S. 73 und 86, Rz. 357 und 437; ARIANE MORIN, in: Commentaire Romand, Code des obligations I, 2. Aufl. 2012, N. 92 zu Art. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 1 - 1 Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
1    Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
2    Cette manifestation peut être expresse ou tacite.
OR).
Daran fehlt es hier, wie das Bezirksgericht richtig erkannt hat. Die aus Sicht der Vorinstanz massgebliche Passage im Anhang zur Jahresrechnung 2013 der Beschwerdeführerin ("Aufgrund der Zusammenarbeitszusage des wichtigsten Kunden, welche bis mindestens Ende 2017 läuft, besteht entsprechende Planungssicherheit") steht unter dem Titel "Verpflichtungen aus Devisen-Termingeschäften " als einleitende Erklärung zu den getätigten bzw. noch geplanten Devisen (Rubel-) Termingeschäften. Ein Akzept kann darin allein schon deswegen nicht gesehen werden, weil dieser Satz nicht an die Beschwerdegegnerin gerichtet war, sondern an die Aktionäre der Beschwerdeführerin. Entgegen der Vorinstanz trifft auch nicht zu, dass die Beschwerdegegnerin an der Generalversammlung vom 10. Juli 2014 "präsent" war. Anwesend war die damalige Aktionärin B.________ Holding AG, vertreten durch D.________. Der Präsident des Verwaltungsrats der Beschwerdeführerin hat das Protokoll der Generalversammlung zwar unterzeichnet. Dieses Protokoll ist ein Beschlussprotokoll, welches die Anträge und Ergebnisse (Stimmenverhältnis und Feststellung des Ergebnisses durch den Vorsitzenden) der Abstimmungen und Wahlen gemäss Art. 702 Abs. 2
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 702 - 1 Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
1    Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
2    Il veille à la rédaction du procès-verbal. Celui-ci mentionne:
1  la date, l'heure de début et de fin, ainsi que la forme et le lieu de l'assemblée générale;
2  le nombre, l'espèce, la valeur nominale et la catégorie des actions représentées, en précisant celles qui sont représentées par le représentant indépendant, celles qui sont représentées par un membre d'un organe de la société et celles qui sont représentées par le représentant dépositaire;
3  les décisions et le résultat des élections;
4  les demandes de renseignement formulées lors de l'assemblée générale et les réponses données;
5  les déclarations dont les actionnaires demandent l'inscription;
6  les problèmes techniques significatifs survenus durant l'assemblée générale.549
3    Le procès-verbal est signé par la personne qui l'a rédigé et par le président de l'assemblée générale.550
4    Tout actionnaire peut exiger que le procès-verbal soit mis à sa disposition dans les 30 jours qui suivent l'assemblée générale.551
5    Dans les sociétés dont les actions sont cotées en bourse, les décisions et le résultat des élections, avec indication de la répartition exacte des voix, sont accessibles par voie électronique dans les 15 jours qui suivent l'assemblée générale.552
OR wiedergibt (Urteil 4A 404/2011 vom 7.
November 2011 E. 4.2; DIETER DUBS/ROLAND TRUFFER, in: Basler Kommentar Obligationenrecht II, 5. Aufl. 2016, N. 26 zu Art. 702
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 702 - 1 Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
1    Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
2    Il veille à la rédaction du procès-verbal. Celui-ci mentionne:
1  la date, l'heure de début et de fin, ainsi que la forme et le lieu de l'assemblée générale;
2  le nombre, l'espèce, la valeur nominale et la catégorie des actions représentées, en précisant celles qui sont représentées par le représentant indépendant, celles qui sont représentées par un membre d'un organe de la société et celles qui sont représentées par le représentant dépositaire;
3  les décisions et le résultat des élections;
4  les demandes de renseignement formulées lors de l'assemblée générale et les réponses données;
5  les déclarations dont les actionnaires demandent l'inscription;
6  les problèmes techniques significatifs survenus durant l'assemblée générale.549
3    Le procès-verbal est signé par la personne qui l'a rédigé et par le président de l'assemblée générale.550
4    Tout actionnaire peut exiger que le procès-verbal soit mis à sa disposition dans les 30 jours qui suivent l'assemblée générale.551
5    Dans les sociétés dont les actions sont cotées en bourse, les décisions et le résultat des élections, avec indication de la répartition exacte des voix, sont accessibles par voie électronique dans les 15 jours qui suivent l'assemblée générale.552
OR; HENRY PETER/FRANCESCA CAVADINI, in: Commentaire Romand, Code des obligations II, 2. Aufl. 2017, N. 27a zu Art. 702
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 702 - 1 Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
1    Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
2    Il veille à la rédaction du procès-verbal. Celui-ci mentionne:
1  la date, l'heure de début et de fin, ainsi que la forme et le lieu de l'assemblée générale;
2  le nombre, l'espèce, la valeur nominale et la catégorie des actions représentées, en précisant celles qui sont représentées par le représentant indépendant, celles qui sont représentées par un membre d'un organe de la société et celles qui sont représentées par le représentant dépositaire;
3  les décisions et le résultat des élections;
4  les demandes de renseignement formulées lors de l'assemblée générale et les réponses données;
5  les déclarations dont les actionnaires demandent l'inscription;
6  les problèmes techniques significatifs survenus durant l'assemblée générale.549
3    Le procès-verbal est signé par la personne qui l'a rédigé et par le président de l'assemblée générale.550
4    Tout actionnaire peut exiger que le procès-verbal soit mis à sa disposition dans les 30 jours qui suivent l'assemblée générale.551
5    Dans les sociétés dont les actions sont cotées en bourse, les décisions et le résultat des élections, avec indication de la répartition exacte des voix, sont accessibles par voie électronique dans les 15 jours qui suivent l'assemblée générale.552
OR). Als solches hat es nichts zu tun mit einem Vertrag bzw. entsprechenden Willensäusserungen, die der Richter entsprechend den Umständen auszulegen hätte (zit. Urteil 4A 404/2011 E. 4.2). Ob das GV-Protokoll überhaupt unterzeichnet werden muss, ist in der Lehre strittig (dagegen: DUBS/TRUFFER, a.a.O., N. 27 zu Art. 702
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 702 - 1 Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
1    Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
2    Il veille à la rédaction du procès-verbal. Celui-ci mentionne:
1  la date, l'heure de début et de fin, ainsi que la forme et le lieu de l'assemblée générale;
2  le nombre, l'espèce, la valeur nominale et la catégorie des actions représentées, en précisant celles qui sont représentées par le représentant indépendant, celles qui sont représentées par un membre d'un organe de la société et celles qui sont représentées par le représentant dépositaire;
3  les décisions et le résultat des élections;
4  les demandes de renseignement formulées lors de l'assemblée générale et les réponses données;
5  les déclarations dont les actionnaires demandent l'inscription;
6  les problèmes techniques significatifs survenus durant l'assemblée générale.549
3    Le procès-verbal est signé par la personne qui l'a rédigé et par le président de l'assemblée générale.550
4    Tout actionnaire peut exiger que le procès-verbal soit mis à sa disposition dans les 30 jours qui suivent l'assemblée générale.551
5    Dans les sociétés dont les actions sont cotées en bourse, les décisions et le résultat des élections, avec indication de la répartition exacte des voix, sont accessibles par voie électronique dans les 15 jours qui suivent l'assemblée générale.552
OR; PETER/CAVADINI, a.a.O., N. 31 zu Art. 702
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 702 - 1 Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
1    Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
2    Il veille à la rédaction du procès-verbal. Celui-ci mentionne:
1  la date, l'heure de début et de fin, ainsi que la forme et le lieu de l'assemblée générale;
2  le nombre, l'espèce, la valeur nominale et la catégorie des actions représentées, en précisant celles qui sont représentées par le représentant indépendant, celles qui sont représentées par un membre d'un organe de la société et celles qui sont représentées par le représentant dépositaire;
3  les décisions et le résultat des élections;
4  les demandes de renseignement formulées lors de l'assemblée générale et les réponses données;
5  les déclarations dont les actionnaires demandent l'inscription;
6  les problèmes techniques significatifs survenus durant l'assemblée générale.549
3    Le procès-verbal est signé par la personne qui l'a rédigé et par le président de l'assemblée générale.550
4    Tout actionnaire peut exiger que le procès-verbal soit mis à sa disposition dans les 30 jours qui suivent l'assemblée générale.551
5    Dans les sociétés dont les actions sont cotées en bourse, les décisions et le résultat des élections, avec indication de la répartition exacte des voix, sont accessibles par voie électronique dans les 15 jours qui suivent l'assemblée générale.552
OR; dafür: PETER BÖCKLI, Schweizer Aktienrecht, 4. Aufl. 2009, S. 1413, § 12 Rz. 194 mit Hinweisen; BRIGITTE TANNER, in: Zürcher Kommentar, 3. Aufl. 2018, N. 219 zu Art. 702
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 702 - 1 Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
1    Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
2    Il veille à la rédaction du procès-verbal. Celui-ci mentionne:
1  la date, l'heure de début et de fin, ainsi que la forme et le lieu de l'assemblée générale;
2  le nombre, l'espèce, la valeur nominale et la catégorie des actions représentées, en précisant celles qui sont représentées par le représentant indépendant, celles qui sont représentées par un membre d'un organe de la société et celles qui sont représentées par le représentant dépositaire;
3  les décisions et le résultat des élections;
4  les demandes de renseignement formulées lors de l'assemblée générale et les réponses données;
5  les déclarations dont les actionnaires demandent l'inscription;
6  les problèmes techniques significatifs survenus durant l'assemblée générale.549
3    Le procès-verbal est signé par la personne qui l'a rédigé et par le président de l'assemblée générale.550
4    Tout actionnaire peut exiger que le procès-verbal soit mis à sa disposition dans les 30 jours qui suivent l'assemblée générale.551
5    Dans les sociétés dont les actions sont cotées en bourse, les décisions et le résultat des élections, avec indication de la répartition exacte des voix, sont accessibles par voie électronique dans les 15 jours qui suivent l'assemblée générale.552
OR). Jedenfalls kann aus einer Unterzeichnung durch den Verwaltungsratspräsidenten keine - noch zu interpretierende - Willensäusserung an die Adresse einer nicht anwesenden juristischen Person (der Beschwerdegegnerin) abgeleitet werden. Damit kann auch offenbleiben, ob das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 3. April 2013 überhaupt als entsprechende Offerte an die Adresse der Beschwerdeführerin verstanden werden kann, was die Beschwerdegegnerin bestreitet.
Offenbleiben kann dies auch hinsichtlich der alternativen Begründung der Vorinstanz, wonach sich ein schriftliches Akzept aus der Unterzeichnung des Mandatsvertrags mit der X.________ Group ergeben soll. Die Erklärungen in diesem Vertrag waren an die Adresse der beauftragten X.________ Group gerichtet. Die von der Vorinstanz zitierte Formulierung unter "1. Ausgangslage"enthält auch nicht eine Willenserklärung, sondern gibt eine Tatsache wieder, nämlich dass seitens der Beschwerdegegnerin eine Erklärung zur Aufrechterhaltung der Zusammenarbeit bis Ende 2017 abgegeben wurde. Eine "Gegenseitigkeit" lässt sich entgegen der Vorinstanz im Übrigen auch nicht mit dem Hinweis begründen, der Vertrag sei auch von der Beschwerdegegnerin unterzeichnet worden, womit diese das Akzept der Beschwerdeführerin zustimmend zur Kenntnis genommen habe. Denn es trifft nicht zu, dass dieser Vertrag von der Beschwerdegegnerin unterzeichnet wurde. Unterzeichnet wurde er von der B.________ Holding AG. Die Vorinstanz verwechselt erneut bzw. unterscheidet nicht zwischen den zwei juristischen Personen B.________ Holding AG und B.________ AG (Beschwerdegegnerin).

2.2.4. Eine Vertragsänderung wurde somit nicht formgültig vereinbart. Damit blieb es bei der Kündigungsmöglichkeit gemäss Ziffer 13 des Projektvertrages. Dass die Beschwerdegegnerin diese Frist nicht eingehalten hätte, wird nicht geltend gemacht. Ob der Vertrag als Innominatkontrakt mit überwiegenden Auftragselementen zu qualifizieren ist und ob diesfalls zwingend ein jederzeitiges Widerrufsrecht gemäss Art. 404 Abs. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 404 - 1 Le mandat peut être révoqué ou répudié en tout temps.
1    Le mandat peut être révoqué ou répudié en tout temps.
2    Celle des parties qui révoque ou répudie le contrat en temps inopportun doit toutefois indemniser l'autre du dommage qu'elle lui cause.
OR bestand, was die Beschwerdeführerin beides bestreitet, muss nicht geprüft werden.

3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdeführerin wird damit kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
und Art. 68 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
1    Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
2    En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
3    En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
4    L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
5    Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 15'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 17'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. September 2018

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Gross
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : 4A_265/2018
Date : 03 septembre 2018
Publié : 21 septembre 2018
Source : Tribunal fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Droit des contrats
Objet : Auftrag, Formvorbehalt


Répertoire des lois
CO: 1 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 1 - 1 Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
1    Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
2    Cette manifestation peut être expresse ou tacite.
3 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 3 - 1 Toute personne qui propose à une autre la conclusion d'un contrat en lui fixant un délai pour accepter, est liée par son offre jusqu'à l'expiration de ce délai.
1    Toute personne qui propose à une autre la conclusion d'un contrat en lui fixant un délai pour accepter, est liée par son offre jusqu'à l'expiration de ce délai.
2    Elle est déliée, si l'acceptation ne lui parvient pas avant l'expiration du délai.
13 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 13 - 1 Le contrat pour lequel la loi exige la forme écrite doit être signé par toutes les personnes auxquelles il impose des obligations.
1    Le contrat pour lequel la loi exige la forme écrite doit être signé par toutes les personnes auxquelles il impose des obligations.
2    ...3
16 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 16 - 1 Les parties qui ont convenu de donner une forme spéciale à un contrat pour lequel la loi n'en exige point, sont réputées n'avoir entendu se lier que dès l'accomplissement de cette forme.
1    Les parties qui ont convenu de donner une forme spéciale à un contrat pour lequel la loi n'en exige point, sont réputées n'avoir entendu se lier que dès l'accomplissement de cette forme.
2    S'il s'agit de la forme écrite, sans indication plus précise, il y a lieu d'observer les dispositions relatives à cette forme lorsqu'elle est exigée par la loi.
404 
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 404 - 1 Le mandat peut être révoqué ou répudié en tout temps.
1    Le mandat peut être révoqué ou répudié en tout temps.
2    Celle des parties qui révoque ou répudie le contrat en temps inopportun doit toutefois indemniser l'autre du dommage qu'elle lui cause.
702
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 702 - 1 Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
1    Le conseil d'administration prend les mesures nécessaires pour constater le droit de vote des actionnaires.
2    Il veille à la rédaction du procès-verbal. Celui-ci mentionne:
1  la date, l'heure de début et de fin, ainsi que la forme et le lieu de l'assemblée générale;
2  le nombre, l'espèce, la valeur nominale et la catégorie des actions représentées, en précisant celles qui sont représentées par le représentant indépendant, celles qui sont représentées par un membre d'un organe de la société et celles qui sont représentées par le représentant dépositaire;
3  les décisions et le résultat des élections;
4  les demandes de renseignement formulées lors de l'assemblée générale et les réponses données;
5  les déclarations dont les actionnaires demandent l'inscription;
6  les problèmes techniques significatifs survenus durant l'assemblée générale.549
3    Le procès-verbal est signé par la personne qui l'a rédigé et par le président de l'assemblée générale.550
4    Tout actionnaire peut exiger que le procès-verbal soit mis à sa disposition dans les 30 jours qui suivent l'assemblée générale.551
5    Dans les sociétés dont les actions sont cotées en bourse, les décisions et le résultat des élections, avec indication de la répartition exacte des voix, sont accessibles par voie électronique dans les 15 jours qui suivent l'assemblée générale.552
CPC: 86
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors
CPC Art. 86 Action partielle - Une prétention divisible est susceptible d'une action partielle.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
66 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
68 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
1    Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
2    En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
3    En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
4    L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
5    Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.
95 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
a  du droit fédéral;
b  du droit international;
c  de droits constitutionnels cantonaux;
d  de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
e  du droit intercantonal.
97 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
1    Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
2    Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89
105 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
106
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
1    Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
2    Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.
Répertoire ATF
121-III-118 • 122-III-361 • 127-III-248 • 140-III-115 • 140-III-16 • 140-III-264 • 140-III-86 • 40-II-246
Weitere Urteile ab 2000
4A_24/2008 • 4A_265/2018 • 4A_404/2011 • 4A_530/2016
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
acceptation de l'offre • acte de recours • adresse • assurance donnée • attestation • auteur de l'offre • autorisation ou approbation • autorité inférieure • avocat • bilan • comportement • condition • connaissance • conseil d'administration • constatation des faits • contenu du contrat • contrat bilatéral • contrat mixte • coordination • d'office • demande partielle • devise • dommage • duplique • durée • décision • déclaration • défendeur • délai • emploi • escroquerie • exactitude • examen • fin • forme et contenu • frais judiciaires • greffier • hameau • intéressé • intérêt moratoire • jour • lausanne • licence • manifestation de volonté • marchandise • modification • mois • motivation de la décision • moyen de preuve • nombre • offre de contracter • participation ou collaboration • partie au contrat • personne morale • pluralité de motivations • principe de la bonne foi • pré • question • rapport entre • recours en matière civile • réplique • révocation • signature • société anonyme • société fille • tiré • tribunal cantonal • tribunal fédéral • violation du droit • volonté • état de fait