Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-2280/2017
law/auj
Urteil vom 3. Juli 2017
Richter Walter Lang (Vorsitz),
Besetzung Richterin Regula Schenker Senn, Richter Gérald Bovier,
Gerichtsschreiberin Jacqueline Augsburger.
A._______, geboren am (...),
Afghanistan,
Parteien
vertreten durch lic. iur. Serif Altunakar, Rechtsberatung,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 6. März 2017 / N (...).
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger tadschikischer Ethnie aus Kabul, verliess gemäss eigenen Angaben seinen Heimatstaat im August 2015 und gelangte zusammen mit seinem jüngeren Bruder B._______ (N [...]) auf dem Landweg über Pakistan und Iran in die Türkei. Von dort reisten sie weiter nach Griechenland und über die Balkanroute bis nach Deutschland. Am 12. Januar 2016 gelangten sie mit dem Zug in die Schweiz, wo sie am gleichen Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ um Asyl nachsuchten.
B.
Am 1. Februar 2016 erhob das SEM im EVZ C._______ die Personalien des Beschwerdeführers und befragte ihn zum Reiseweg sowie - summarisch - zu den Asylgründen (Befragung zur Person, BzP). Ferner gewährte es ihm das rechtliche Gehör zur allfälligen Zuständigkeit mehrerer europäischer Staaten für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens.
C.
Am 29. März 2016 beendete das SEM das mit Deutschland eingeleitete Dublin-Verfahren und führte ein nationales Asyl- und Wegweisungsverfahren durch.
D.
Mit Verfügung vom 11. April 2016 wies das SEM den Beschwerdeführer und seinen Bruder für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton D._______ zu.
E.
Am 17. Oktober 2016 hörte das Staatssekretariat den Beschwerdeführer einlässlich zu den Asylgründen an.
Der Beschwerdeführer gab an der BzP und der Anhörung zu Protokoll, er sei in Kabul geboren und in der frühen Kindheit mit seinen Eltern vor den Taliban nach Pakistan geflüchtet, wo sie während zirka sechs bis sieben Jahren gelebt und Teppiche geknüpft hätten. Nach der Rückkehr nach Afghanistan habe er in Kabul die Schule von der dritten bis zur zwölften Klasse besucht und während zweier Jahre an einer Privatuniversität (...) studiert. Daneben habe er in einer Produktionsfirma gearbeitet; er habe Filmaufnahmen an Hochzeiten gemacht und nachbearbeitetbeziehungsweise Videoclips zusammengestellt und geschnitten. Ferner habe er mit einem eigenen Wagen Fahrgäste transportiert und sei in seiner (...)klasse(...) gewesen. Sein Vater habe ein (...)geschäft geführt und seine Mutter sei bis zur Heirat (...) gewesen. Er (der Beschwerdeführer) habe (...) werden wollen, doch habe dies leider nicht geklappt. Im fünften Semester habe er sein Studium nicht weiterführen können, weil er ein Problem gehabt habe und nicht mehr aus dem Haus habe gehen können. Wegen diverser Probleme habe er auch seinen langgehegten Wunsch, sich in den Semesterferien für drei Monate in Indien zum professionellen (...) ausbilden zu lassen, nicht umsetzen können. Für die Reise nach Indien habe er sich im (...) 2015 einen Reisepass ausstellen lassen.
Zur Begründung des Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, sein jüngerer Bruder B._______, der in Kabul als (...) tätig gewesen sei, habe sich am (...) 2015 an einem spontanen Fussballspiel in der Nachbarschaft beteiligt. Dabei habe ein Junge aus der Nachbarschaft namens E._______, der mit B._______ befreundet gewesen sei, diesem von hinten kommend einen Check verpasst, als B._______ im Ballbesitz gewesen sei. Beim Zusammenprall sei E._______ gestürzt und habe das Bewusstsein verloren. Zwei Tage später sei er im Spital verstorben. Nach diesem Vorfall habe seine Familie keine Klagen oder Vorwürfe seitens der Familie des Verstorbenen gehört.
Einige Tage später, als er (der Beschwerdeführer) mit drei Freunden in Kabul unterwegs gewesen sei, seien einige riesige, mit Messern, Pistolen und Schlägern bewaffnete Männer auf ihn losgegangen und hätten ihm einige heftige Schläge versetzt. Dabei habe er eine Schulterverletzung erlitten. Er sei weggelaufen, weil er es mit den Angreifern nicht habe aufnehmen können. Er habe nicht gewusst, wer die Angreifer gewesen seien und sich nicht viel dabei gedacht.
Am (...) 2015 beziehungsweise knapp zwei Wochen nach dem Fussballspiel habe die Mutter seinen ältesten Bruder F._______ vor dem Haus der Familie in Kabul tot aufgefunden. F._______ sei mit einem Messer erstochen worden. Er (der Beschwerdeführer) sei beim Anblick des in seinem Blut liegenden Bruders ohnmächtig geworden. Die Familie habe die Polizei nicht benachrichtigt, weil sie kein Vertrauen in die afghanische Polizei habe. Sie hätten nicht gewusst, wer F._______ umgebracht habe, und hätten seine Leiche begraben, eine Trauerfeier organisiert und die Nachbarschaft informiert. Drei oder vier Tage nach F._______s Tod hätten sie Drohungen per SMS und auf das Facebook-Konto von B._______ sowie Briefe und Telefonanrufe erhalten, in denen man ihnen mitgeteilt habe, dass sie nach dem verstorbenen Bruder als nächste umgebracht werden würden. Nach dem Erhalt dieser Drohungen hätten sie realisiert, dass Familienangehörige des verstorbenen E._______ den Bruder umgebracht hätten. Diese hätten keine Bereitschaft gezeigt, den Konflikt zu beenden. Der Vater habe die Ausreise für die beiden Söhne organisiert, ohne sie zu konsultieren oder zu informieren. Er habe sie frühmorgens geweckt und in seinem Wagen an einen Ort in Kabul gefahren und dort einem Schlepper übergeben. Der Vater habe ihnen nur gesagt, sie könnten nach Iran vorgehen und die Familie käme dann nach. An der Anhörung gab der Beschwerdeführer an, mittlerweile hätten auch seine Eltern sowie seine Schwester und sein jüngster Bruder Afghanistan verlassen und hielten sich an einem unbekannten Ort in Iran auf. Im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan befürchte er, wie sein Bruder F._______ umgebracht zu werden.
Der Beschwerdeführer reichte im Laufe des erstinstanzlichen Verfahrens folgende Unterlagen im Original ein: eine Tazkira und einen Führerschein, ein Maturitätsdiplom samt Zeugnisnoten vom zehnten bis 12. Schuljahr, einen Werbeprospekt und ein Briefkuvert eines afghanischen Postdienstes sowie eine CD mit vom Universitätsspital G._______ aufgenommenen Röntgenbildern eines Fusses des Beschwerdeführers.
F.
Mit Verfügung vom 6. März 2017 stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch vom 12. Januar 2016 gestützt auf Art. 3
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
G.
Mit Eingabe vom 19. April 2017 liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht gegen den am 20. März 2017 eröffneten Entscheid Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Verfügung des SEM vom 6. März 2017 aufzuheben, es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft erfülle, und es sei ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter wurde beantragt, es sei die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit (des Vollzugs) der Wegweisung festzustellen und als Folge davon sei von Amtes wegen dem Beschwerdeführer die vorläufige Aufnahme zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde beantragt, auf die Erhebung eines Verfahrenskostenvorschusses sei zu verzichten.
Als Beschwerdebeilagen wurden ein fremdsprachiges Dokument in Kopie (gemäss Beilagenverzeichnis eine "Bestätigung der Polizei") und ein Positionspapier von Amnesty International (AI) vom 22. Februar 2017 zu Abschiebungen nach Afghanistan eingereicht. Der Beschwerdeführer stellte die Nachreichung weiterer Beweismittel (Bestätigung und Fotos) sowie einer Fürsorgebestätigung innerhalb von zwei Wochen in Aussicht.
H.
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte am 24. April 2017 den Eingang der Beschwerde.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
![](media/link.gif)
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
![](media/link.gif)
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
![](media/link.gif)
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
![](media/link.gif)
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
![](media/link.gif)
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
![](media/link.gif)
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
![](media/link.gif)
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
![](media/link.gif)
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
![](media/link.gif)
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
2.
Die im Beschwerdeverfahren möglichen Rügegründe und die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts ergeben sich aus Art. 106 Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 112 - 1 La procédure des autorités fédérales est régie par les dispositions générales sur la procédure fédérale. |
|
1 | La procédure des autorités fédérales est régie par les dispositions générales sur la procédure fédérale. |
2 | Les dispositions sur la suspension des délais ne sont pas applicables aux procédures prévues aux art. 65 et 76, al. 1, let. b, ch. 5. |
![](media/link.gif)
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
|
1 | Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
2 | Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement. |
4.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
5.
5.1
5.1.1 Das SEM hält zur Begründung seines Entscheides fest, die Kernvorbringen des Beschwerdeführers entbehrten nicht nur der Asylrelevanz, sondern seien auch als insgesamt unglaubhaft zu qualifizieren. Im Einzelnen führt es aus, eine Asylgewährung setze gezielt gegen eine Person gerichtete Verfolgungsmassnahmen aus den in Art. 3
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
5.1.2 Zur Begründung der Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen des Beschwerdeführers führt das SEM aus, der Beschwerdeführer erkläre das Fehlen von Beweismitteln für die Tötung seines Bruders F._______ damit, dass nach dessen gewaltsamem Tod weder eine ärztliche Untersuchung erfolgt sei, noch eine formelle Feststellung des Todes und eine Mitteilung an die zuständige Behörde zur Erfassung des Todesfalls, obwohl die Polizei gemäss den Angaben des Bruders B._______ am darauffolgenden Morgen bei der Familie zuhause vorgesprochen habe. Dennoch habe die Familie die Polizei nicht formell benachrichtigt und auch keine formelle Strafanzeige erstattet, da sie kein Vertrauen in die Polizei gehabt habe. Der Beschwerdeführer habe zwar gewusst, wer hinter den Taten gesteckt habe, sei aber der Auffassung gewesen, dass SMS-Nachrichten und Drohschreiben keine Beweismittel bildeten. Aus diesen Gründen habe es auch keine weitere polizeiliche Untersuchung des Todes des Bruders gegeben. Das SEM erachtet diese Begründungen, weshalb der Beschwerdeführer der Polizei nicht vertraut habe und die bestehenden Beweise seiner Ansicht nach nicht genügt hätten, als mit den tatsächlichen Gegebenheiten in Kabul nicht vereinbar und damit insgesamt als unglaubhaft. Dies gelte erst recht für den Beschwerdeführer, der bereits seit zwei Jahren (...) studiert habe und deshalb Kenntnis von der üblichen Vorgehensweise nach derartigen Ereignissen gehabt haben müsste.
Ferner bemängelt das SEM, dass der Beschwerdeführer auch keine sonstigen Beweismittel eingereicht habe, welche geeignet wären, seine Vorbringen und namentlich die Drohungen zu belegen, obwohl er in Kabul über verschiedene moderne Kommunikationsmittel verfügt habe, die zur Beweissicherung geeignet gewesen wären. Die Begründung, es bestünden keine solchen weiteren Beweismittel, da alle elektronischen Spuren gelöscht worden seien, sei als Schutzbehauptung zu werten.
Aufgrund dieser Erwägungen und der Aktenlage erachtete das SEM schliesslich auch das Vorbringen des Beschwerdeführers als unglaubhaft, seine Eltern und die übrigen Geschwister hätten Afghanistan inzwischen ebenfalls verlassen und hielten sich in Iran auf. Der Beschwerdeführer habe angegeben, er habe keine tauglichen Kontakte mehr zu seinem Heimatstaat und auch keine direkten Kontakte zu seinen Familienangehörigen in Iran, weshalb es schwierig sei, weitere Beweismittel aus Afghanistan beizubringen und Angaben zum Aufenthaltsort seiner Eltern zu machen beziehungsweise diesbezügliche Belege beizubringen. Dennoch sei es ihm in der Zwischenzeit gelungen, weitere Unterlagen aus Afghanistan beizubringen, welche allerdings beweisuntauglich seien.
5.2
5.2.1 In der Beschwerde wird demgegenüber an der Asylrelevanz und der Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers festgehalten. Die "Stammesmitglieder" des verstorbenen E._______ hätten nicht akzeptieren wollen und können, dass er infolge eines Unfalls verstorben sei. Aufgrund ihrer archaischen Sitten und Bräuche seien sie quasi gezwungen gewesen, an dem Bruder des Beschwerdeführers Rache zu nehmen. Einige Tage später hätten unbekannte Personen den Beschwerdeführer auf offener Strasse angegriffen und geschlagen. Wäre ihm die Flucht nicht gelungen, hätte man ihn sehr wahrscheinlich getötet. Die Gegenseite habe nicht locker gelassen und die Familienmitglieder des Beschwerdeführers weiterhin verfolgt. Am (...) 2015 hätten sie den ältesten Bruder des Beschwerdeführers, F._______, erwischt und ihn aus Rache für den Tod von E._______ getötet. Der Beschwerdeführer habe sich bei dem Angriff auf ihn, bei dem er sich an der Schulter verletzt habe, zunächst gedacht, er sei zufällig in einen Streit geraten. Erst als sein Bruder F._______ tot vor der Haustüre gelegen habe, habe die Familie begriffen, dass es sich dabei um einen Racheakt der Gegenseite handle. Im Wissen darum, dass die afghanischen Behörden nicht in der Lage wären, sie zu schützen und die Mörder zur Rechenschaft zu ziehen, hätten sie auf die Erstattung einer Anzeige verzichtet und das Land so schnell wie möglich verlassen.
5.2.2 In der Rechtsmitteleingabe wir ferner geltend gemacht, der Beschwerdeführer stamme aus einem Land, in dem das alltägliche Leben stark durch Traditionen, Sitten und Bräuche bestimmt werde. Neben der geltenden Rechtsordnung gelte auch "ungeschriebenes Stammesrecht". In einem Tötungsfall gehe es um die Wiederherstellung von Ehre, Ruf und Schutz. Aufgrund dieser archaischen Tradition würden immer noch Menschen getötet und Familien zerstört, und daraus entstünden Fehden, die Jahrzehnte, wenn nicht gar Jahrhunderte dauerten. Die betroffenen Familien hörten mit dem gegenseitigen Blutvergiessen erst auf, wenn bekannte Persönlichkeiten zwischen ihnen vermittelten. Bleibe die Vermittlung erfolglos, werde die Blutrache fortgesetzt. Die Rolle des Staates beziehungsweise der Sicherheitskräfte sei bei einem solchen Konflikt sehr gering. Zwar gehe der Staat aufgrund des Gewaltmonopols gemäss seinem Strafrecht gegen die Parteien vor und verhafte und verurteile bestimmte Beteiligte, doch könne er Blutrache nicht verhindern und die bedrohten Personen nicht schützen. Da es um die Wiedererstellung der "Stammesehre" gehe, schreckten die strafrechtlichen Massnahmen des Staates die in Blutrache verwickelten Familien beziehungsweise Clans nicht ab. Das "ungeschriebene Stammesrecht" kenne zudem keine Verjährung. Die afghanischen Behörden könnten in solchen Konflikten keinen hinreichenden Schutz bieten, dies umso mehr, als dass aufgrund des immer noch andauernden Krieges fast alle staatlichen Behörden und Strukturen in Afghanistan nicht beziehungsweise nicht richtig funktionierten. Vor dem Hintergrund der nicht vorhandenen Schutzfähigkeit der afghanischen Sicherheitskräfte würden sich die Befürchtungen des Beschwerdeführers, im Falle einer Rückkehr aus Rache von der Gegenseite ermordet zu werden und damit nicht-staatlicher Verfolgung ausgesetzt zu sein, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verwirklichen. Angesichts der heute geltenden Schutztheorie seien die Vorbringen des Beschwerdeführers, im Gegensatz zur Behauptung der Vorinstanz, somit asylrelevant. Im vorliegenden Fall würde auch eine innerstaatliche Fluchtalternative den Beschwerdeführer nicht auf Dauer vor einem Racheakt der Gegenseite schützen.
5.3 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
5.4
5.4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, an einem Fussballspiel in einem Kabuler Quartier habe ein Spieler der gegnerischen Mannschaft namens E._______ seinen Bruder B._______ gefoult und sei nach dem Zusammenstoss mit ihm gestürzt und zwei Tage später den dabei erlittenen Verletzungen erlegen. Familienangehörige des Verstorbenen hätten sich für E._______s Tod gerächt, indem sie zunächst den Beschwerdeführer angegriffen und geschlagen und kurz danach seinen älteren Bruder F._______ umgebracht hätten. Daraufhin seien er selbst und seine Familie mit dem Tod bedroht worden. Aus diesen Gründen seien er und B._______ in die Schweiz geflohen, und die Eltern sowie die übrigen Geschwister seien später nach Iran gegangen.
5.4.2 Nach Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht in Übereinstimmung mit der Vorinstanz zum Schluss, dass diese Vorbringen den Anforderungen von Art. 7
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
5.4.3 Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei in Kabul auf offener Strasse von riesigen, bewaffneten Männern angegriffen, geschlagen und dabei verletzt worden, habe jedoch flüchten können. Er äusserte sich nicht zur Anzahl der Angreifer; aus seinen Angaben geht nur hervor, dass es mehrere, mit Messern, Pistolen und Schlägern bewaffnete Männer gewesen seien. Wie dem verletzten Beschwerdeführer unter diesen Umständen die Flucht gelungen sein soll, ist nicht nachvollziehbar - es sei denn, die Schläger wollten ihm aus einem Grund, den er nicht offenlegen will, nur einen Denkzettel verpassen, oder die Polizei erschien am Ort des Geschehens, wie sich aus den Aussagen des Bruders B._______ schliessen lässt (vgl. N [...], act. A26/29F146).
5.4.4 Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Bruder F._______ sei aus Rache von Familienangehörigen des verstorbenen E._______ vor dem Haus der Familie in Kabul erstochen worden. An der BzP gab er zu Protokoll, die Familie habe die Polizei nicht über F._______s Tod informiert, weil sie kein Vertrauen in die afghanische Polizei habe. Auf die Frage des SEM-Mitarbeiters an der Anhörung, was geschehen sei, nachdem sein Bruder tot aufgefunden worden sei, antwortete der Beschwerdeführer: "Nichts, was hätten wir tun können? Man kann niemandem vertrauen. Du kannst nicht der Regierung vertrauen. Derjenige, der Macht hat, kommt weiter. Und derjenige, der keine Macht hat, bleibt unten. Mein Vater sagte: ,Ich habe einen Sohn verloren, und möchte nicht noch weitere Söhne verlieren. Egal, was wir besitzen oder nicht besitzen, wir verlassen alles und gehen'" (vgl. act. A22/22 F90). Als der Mitarbeiter des SEM insistierte, sagte der Beschwerdeführer: "Ist doch offensichtlich. Wir haben ihn beerdigt, es gab eine Trauerfeier. Wir haben für ihn im Koran gelesen und haben Opfer für arme Leute gebracht. Was anderes konnten wir nicht tun" (vgl. a.a.O., F92). Die Frage, ob die Familie einen Arzt beigezogen habe, verneinte der Beschwerdeführer mit der Begründung, ein Arzt sei nicht mehr notwendig gewesen, da der Bruder ja bereits gestorben sei (vgl. a.a.O., F93). Als der SEM-Mitarbeiter feststellte, die von Familienangehörigen zu erwartende Reaktion nach einem Tötungsdelikt in Kabul bestünde darin, die Polizei zu rufen, entgegnete der Beschwerdeführer, er sei beim Anblick seines Bruders in Ohnmacht gefallen, habe nichts mehr mitbekommen und sei erst am nächsten Tag im Spital wieder zu sich gekommen (vgl. a.a.O., F109). Auf die Frage, ob der Tod seines Bruders offiziell registriert worden sei, sagte der Beschwerdeführer: "Wahrscheinlich nicht." Anschliessend bat er den Befrager darum, nicht mehr über F._______s Tod zu sprechen (vgl. a.a.O., F116 f.). Die Aussage des Beschwerdeführers, seine Familie habe die Polizei nach F._______s Tod nicht benachrichtigt, weil sie kein Vertrauen in die afghanische Polizei habe, ist mit der Aussage seines Bruders B._______ nicht zu vereinbaren, wonach die Familie die Polizei gerufen habe, diese jedoch erst am nächsten Morgen erschienen sei (vgl. N [...], act. A26/29 F 156). Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung (vgl. S. 4 f.) auf die widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers und seines Bruders B._______ zur Frage hingewiesen, ob die Familie nach F._______s Tod die Polizei beigezogen habe oder nicht. In der Beschwerde wird darauf nicht eingegangen.
5.4.5 Der Beschwerdeführer reichte im erstinstanzlichen Verfahren ein von einer Polizeibehörde der Provinz Kabul am (...) 2015 ausgestelltes, fremdsprachiges Dokument im Original ein, das offenbar auch einen Stempel eines Spitals aufweist. Dieses Dokument bescheinigt den Tod einer Person namens E._______ am (...) 2015 (vgl. act. A21 Dok. 9 und A22/22 F145 ff.; Sachverhalt Bst. E). Der Beschwerdeführer gab diesbezüglich zu Protokoll, um in den Besitz einer solchen (...)bescheinigung zu gelangen, müsse man bei der Polizei zunächst einen entsprechenden Antrag stellen. Die Polizei sende das Schreiben an das Spital, in dem die Person verstorben sei, und das Spital fülle die linke Spalte aus, woraufhin die Polizei die Bescheinigung ausstelle. Dieses Dokument habe ihm sein Cousin H._______ aus Afghanistan geschickt (vgl. act. A22/22 F. 151). Dass ein Cousin des Beschwerdeführers in den Besitz des Originals einer Bescheinigung beziehungsweise eines Spital- und Polizeirapports über den Tod einer mit ihm nicht verwandten Person gelangen konnte, erstaunt und lässt Zweifel an der Authentizität dieses Dokumentes aufkommen. Die Frage des SEM-Mitarbeiters, weshalb der Beschwerdeführer beziehungsweise sein Cousin nicht ein vergleichbares Dokument zum behaupteten Todesfall des eigenen Bruders respektive Cousins F._______ erhältlich machen konnten, versuchte der Beschwerdeführer folgendermassen zu erklären: "Wir haben meinen Bruder nicht ins Krankenhaus gebracht, weil er auf der Stelle gestorben ist. So ein Schreiben kriegt man nur, wenn jemand im Krankenhaus war" (vgl. act. A22/22 F152).
5.4.6 Der Beschwerdeführer hielt anlässlich der Anhörung daran fest, es habe nach dem gewaltsamen Tod seines Bruders F._______ keine polizeiliche Untersuchung (und folglich auch kein Strafverfahren und keine Anklage) gegeben. Er behauptete sinngemäss, in Afghanistan würden Tötungsdelikte nicht von Amtes wegen untersucht und geahndet, sondern nur auf Anzeige hin: "Wenn man nicht hingeht und nicht Anzeige erstattet, dann weiss der Staat das ja gar nicht. Zum Beispiel bei uns. Mein Bruder ist gestorben, wir haben ihn beerdigt, und die Akte war zu, fertig. Das ist normal in Afghanistan. Es sterben 100-200 Personen am Tag. Gerade in Kabul, das als sicher gilt, sterben mehrere Hundert Menschen am Tag an Attentaten" (vgl. act. A22/22 F127). Der Staat würde einem Tötungsdelikt nur nachgehen, wenn die Angehörigen "vier bis fünf Jahre hin- und herrennen und das Ganze beweisen", und: "Wenn man nichts zu tun hat und der Sache nachgeht, dann kümmert sich vielleicht jemand darum. Zum Beispiel als mein Bruder gestorben ist, hätte ich dann meine Arbeit hinschmeissen müssen um nur diesen Sachen nachzugehen" (vgl. a.a.O., F125). Diese Argumentation ist nicht stichhaltig, denn Tötungsdelikte werden auch in Kabul von Amtes wegen verfolgt.
5.4.7 Festzuhalten ist ferner, dass - wäre der älteste Bruder des Beschwerdeführers tatsächlich vor dem Haus seiner Familie in Kabul Opfer eines Verbrechens geworden - mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit jemand, beispielsweise Nachbarn, die Polizei gerufen und einen Arzt benachrichtigt hätten. Selbst wenn die Familie - aus welchem Grund auch immer - keine Strafanzeige erstattet hätte, wäre F._______ Tod von Amtes wegen durch einen Arzt und die Polizei untersucht sowie formell festgestellt, an die zuständigen Behörden gemeldet und von diesen erfasst worden. Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung zu Recht festgestellt, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers mit den tatsächlichen Gegebenheiten in der Stadt Kabul nicht zu vereinbaren sind.
Im Übrigen macht sich auch in Afghanistan strafbar, wer eine Leiche begräbt, ohne die zuständigen Behörden über den Todesfall zu informieren und so die Untersuchung eines Tötungsdeliktes vereitelt (vgl. Government of the Republic of Afghanistan, Penal Code vom 7.10.1976, Art. 401 "Concealment of the Body of Murdered").
5.4.8 Der Beschwerdeführer äusserte sich zum Inhalt der angeblich bei der Familie nach F._______s Tod eingegangenen Drohungen, zu den einzelnen Adressaten (Beschwerdeführer, Bruder B._______, weitere Familienangehörige) und zu den Urhebern der Drohungen nur sehr vage: "Später, nach drei/vier Tagen kamen dann Nachrichten, SMS, Briefe, Facebook-Nachrichten über I._______s (Rufname von B._______, Anm. BVGer) Account, Anrufe. Dann wussten wir, dass sie es waren. Sie sagten: ,Einen von euch haben wir getötet. Und so werden wir euch auch noch töten'" (vgl. act. A22/22 F78). Nachdem sie Drohnachrichten erhalten hätten, hätten sie gewusst, dass es sich bei den Tätern um Familienangehörige des verstorbenen Kollegen seines Bruders B._______ handelte: "Man sah es an den Nachrichten. Das war klar" (vgl. act. A4/11 Ziff. 7.01). "Sie schickten Briefe, SMS, Facebook-Nachrichten, bis wir alles deaktiviert hatten. Wir dachten auch anfangs, wenn wir rausgingen, dass uns jemand verfolgt. Ständig war da eine Person im Hintergrund" (vgl. act. A22/22 F137). Solche oberflächlichen und detailarmen Aussagen sind nicht geeignet, die behaupteten Drohungen glaubhaft zu machen. Die Aussage des Beschwerdeführers, weshalb er mit den Beweismitteln nicht zur Polizei gegangen sei - "SMS sind keine Beweismittel. Auch die Schreiben waren nicht ausreichend" (vgl. act. A4/11 Ziff. 7.01) - ist realitätsfremd, dies umso mehr, als es sich beim Beschwerdeführer um einen (...)studenten handelt. Überdies ist sie mit der Aussage seines Bruders B._______ nicht zu vereinbaren, wonach dieser und sein Vater nach der ersten Droh-SMS Anzeige bei der Polizei erstattet hätten (vgl. N [...], act. A26/29 F224). Das Fehlen von jeglichen Belegen für die vorgebrachten Drohungen (SMS und Telefonanrufe, Nachrichten auf Facebook und Briefe) im Asylverfahren in der Schweiz begründete der Beschwerdeführer - ebenfalls nicht überzeugend - damit, dass sie das Facebook-Konto seines Bruders B._______ deaktiviert und die Telefonnummern geändert hätten. Er habe ein Bild von einer Drohnachricht auf B._______s Facebook Account gemacht, wisse aber nicht, wo er dieses abgespeichert habe (vgl. act. A22/22 F154). Mit diesen unsubstanziierten und realitätsfremden Aussagen gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, die behaupteten Todesdrohungen gegen ihn und seine Familie glaubhaft zu machen.
5.4.9 Ergänzend anzumerken bleibt, dass der Beschwerdeführer und sein Bruder B._______ bezüglich der Art der Tötung ihres ältesten Bruders in ihren jeweiligen Asylverfahren unterschiedliche Angaben machten. So sagte der Beschwerdeführer an beiden Befragungen, F._______ sei mit einem Messer erstochen worden (vgl. act. A4/11 Ziff. 7.01 und A22/22 F78); B._______ hingegen gab an, sein Bruder sei erschossen worden (vgl. N [...], act. A26/29 F176).
5.4.10 Schliesslich ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer es trotz der ausdrücklichen Aufforderung durch das SEM unterliess, seinen afghanischen Reisepass nachzureichen, welcher sich gemäss seinen Angaben bei der Tante in Kabul befinde (vgl. act. A22/22 F155 ff.). Der Umstand, dass er auf Aufforderung des SEM hin die Tazkira und den Führerschein nachgereicht hat, nicht aber den Reisepass (auch nicht als Kopie), lässt den Schluss zu, dass dieser Aufschluss über Aufenthaltsorte nach der Ausreise aus Afghanistan und vor der Einreise in die Schweiz geben würde, welche er verheimlichen möchte.
5.4.11 Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, dass seine Familie in Kabul in einen Fall von Blutrache verwickelt sei, in dessen Verlauf sein ältester Bruder F._______ als Vergeltung für den Tod von E._______ von dessen Familienangehörigen umgebracht und er (der Beschwerdeführer) zusammengeschlagen worden sei, und er sowie weitere Familienangehörige ebenfalls um ihr Leben fürchten müssten. Damit ist auch dem Vorbringen die Grundlage entzogen, die Familie des Beschwerdeführers sei aus Angst vor der anhaltend drohenden Blutrache nach Iran geflüchtet. Die Rechtsmitteleingabe (vgl. E. 5.2) setzt sich mit den Erwägungen des SEM in der angefochtenen Verfügung nicht detailliert auseinander. Erwägungen zu den grösstenteils allgemeinen und nicht auf den konkreten Fall bezogenen Ausführungen in der Beschwerde zu archaischen Traditionen, ungeschriebenem "Stammesrecht" und Blutrache in Afghanistan (vgl. E. 5.2.2) erübrigen sich, da die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers sich als unglaubhaft erwiesen haben. Zu dem als Beschwerdebeilage in Kopie eingereichten, fremdsprachigen Dokument werden in der Rechtsmittleingabe keinerlei Angaben gemacht. Im Beilagenverzeichnis (S. 9) heisst es lediglich, es handle sich um eine "Bestätigung der Polizei". Angesichts der vorstehenden Erwägungen ist davon auszugehen, dass auch eine Übersetzung des Inhaltes dieses Beweismittels keine Erkenntnisse zu vermitteln vermöchte, die zu einer anderen Beurteilung führen könnten (sog. antizipierte Beweiswürdigung vgl. BVGE 2008/24 E. 7.2 m. w. H). Es ist deshalb von einer Aufforderung an den Beschwerdeführer abzusehen, eine Übersetzung des Dokumentes und Erklärungen dazu nachzureichen. Die in der Rechtsmitteleingabe in Aussicht gestellten weiteren Beweismittel wurden nicht eingereicht. Aufgrund der Unglaubhaftigkeit des Asylvorbringens ist sodann dessen asylrechtliche Relevanz nicht zu prüfen, weshalb auf die Ausführungen in der Beschwerde zur Schutzfähigkeit und -willigkeit der afghanischen Behörden und zu einer innerstaatlichen Fluchtalternative nicht einzugehen ist.
5.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft zu machen vermag, dass er im Zeitpunkt des Verlassens des Heimatstaates eine asylrechtlich relevante Verfolgung erlitten oder eine entsprechende Verfolgungsfurcht gehabt habe. Die Vorinstanz hat deshalb zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch des Beschwerdeführers abgelehnt.
6.
6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie. Im Übrigen finden für die Anordnung des Vollzugs der Wegweisung die Artikel 83
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 84 Fin de l'admission provisoire - 1 Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
|
1 | Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
2 | Si tel n'est plus le cas, il lève l'admission provisoire et ordonne l'exécution du renvoi.262 |
3 | Si les motifs visés à l'art. 83, al. 7, sont réunis et qu'une autorité cantonale, fedpol ou le SRC en fait la demande, le SEM peut lever l'admission provisoire accordée en vertu de l'art. 83, al. 2 et 4, et ordonner l'exécution du renvoi.263 |
4 | L'admission provisoire prend fin lorsque l'intéressé quitte définitivement la Suisse, séjourne plus de deux mois à l'étranger sans autorisation ou obtient une autorisation de séjour.264 |
5 | Les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung (Art. 32 Bst. a
![](media/link.gif)
SR 142.311 Ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (Ordonnance 1 sur l'asile, OA 1) - Ordonnance 1 sur l'asile OA-1 Art. 32 Empêchement au prononcé de la décision de renvoi - (art. 44 LAsi)93 |
|
1 | Le renvoi ne peut être prononcé lorsque le requérant d'asile:94 |
a | est titulaire d'une autorisation de séjour ou d'établissement valable; |
b | fait l'objet d'une décision d'extradition, |
c | fait l'objet d'une décision d'expulsion conformément à l'art. 121, al. 2, de la Constitution96 ou 68 LEI97, ou |
d | fait l'objet d'une décision exécutoire d'expulsion pénale au sens de l'art. 66a ou 66abis du code pénal99 ou 49a ou 49abis du code pénal militaire du 13 juin 1927100. |
2 | Pour les cas visés à l'al. 1, let. c et d, l'autorité cantonale peut demander l'avis du SEM sur les éventuels empêchements à l'exécution du renvoi.101 |
7.
7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.2
7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
![](media/link.gif)
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
|
1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
![](media/link.gif)
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
|
1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
![](media/link.gif)
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
7.2.2 Da das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen und es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
![](media/link.gif)
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
7.2.3 Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht lässt auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Kabul den Wegweisungsvollzug im heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen als zulässig.
8.
8.1 Der Vollzug kann für Ausländerinnen oder Ausländer unzumutbar sein, wenn sie in Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage im Heimat- oder Herkunftsstaat konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
8.2 Das SEM hält in der angefochtenen Verfügung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts fest, dass eine Rückkehr nach Kabul nicht generell unzumutbar sei, sondern bei Vorliegen begünstigender Umstände als zumutbar erkannt werden könne. Der Beschwerdeführer stamme aus einer Kabuler Mittelschichtsfamilie und verfüge über ein entsprechendes soziales Netz. Es sei davon auszugehen, dass seine nahen Familienangehörigen weiterhin in Kabul wohnhaft seien. Er könne das begonnene (...)studium fortsetzen und auch die Ausbildung zum (...) absolvieren.
8.3 In der Beschwerde wird daran festgehalten, der Beschwerdeführer habe in Kabul niemanden. Gestützt auf das eingereichte Positionspapier von AI zu Abschiebungen nach Afghanistan vom 22. Februar 2017 wird vorgebracht, die Sicherheitslage habe sich allgemein und vor allem für die Zivilbevölkerung zusehends verschlechtert. Die Angriffe der Terrororganisationen hätten insbesondere in den letzten zwei Jahren an Intensität zugenommen. Die Sicherheitslage habe sich in allen Provinzen, einschliesslich Kabuls, deutlich verschlechtert; dies werde auch durch die Medienberichte der letzten Monate bestätigt. Da die radikalen Islamisten (Taliban, Al Qaida, IS und andere Gruppierungen) bei ihren Angriffen in keiner Weise auf die Zivilbevölkerung Rücksicht nähmen, müsse davon ausgegangen werden, dass jede Zivilperson der permanenten Gefahr ausgesetzt sei, einem Angriff zum Opfer zu fallen. Es vergehe kaum ein Tag, an dem die Stadt Kabul nicht durch Angriffe der radikalen Islamisten erschüttert werde. Diese griffen nicht nur Polizisten und Soldaten an, sondern auch von Zivilisten frequentierte Orte wie Märkte und Strassen. Es sei daher auch in Kabul von einer Kriegssituation im Sinne von Art. 83 Abs. 4
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
8.4
8.4.1 Zur allgemeine Lage in Afghanistan hat das Bundesverwaltungsgericht in BVGE 2011/7 nach eingehender Lageanalyse festgestellt, dass die Sicherheitslage sowie die humanitären Bedingungen in weiten Teilen des Landes - ausser allenfalls in den Grossstädten - derart schlecht sind, dass die Situation in Afghanistan praktisch flächendeckend als existenzbedrohend im Sinn von Art. 83 Abs. 4
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
8.4.2 An dieser Praxis ist auch unter Berücksichtigung des vom Beschwerdeführer eingereichten Positionspapiers von AI vom 22. Februar 2017 zu Abschiebungen nach Afghanistan nach wie vor festzuhalten (vgl. dazu in jüngerer Rechtsprechung: Urteile des BVGer D-6069/2016 vom 20. Februar 2017 E. 8.4, D-380/2017 vom 2. Februar 2017 E. 6.5 und
E-7814/2016 vom 25. Januar 2017 E. 8.3). Das Positionspapier von AI äussert sich nur am Rande zur Sicherheitslage in Kabul (vgl. S. 2) und befasst sich hauptsächlich mit der Situation von Binnenvertriebenen und von aus Pakistan zurückkehrenden afghanischen Flüchtlingen. Die bezüglich dieser Personengruppen angeführte Argumentation, die afghanische Regierung könne sich nicht zusätzlich um die Bedürfnisse von Rückkehrern kümmern, bei denen nicht klar sei, ob sie ein Zuhause oder einen Ort hätten, wohin sie zurückkehren könnten, ist für abgewiesene afghanische Asylsuchende aus der Schweiz nicht von Belang, zumal diese gemäss der zitierten Praxis nur nach Kabul zurückgeführt werden können, wenn begünstigende Faktoren vorliegen, aufgrund derer sie bei der Reintegration gerade nicht auf die Unterstützung der afghanischen Regierung angewiesen sind.
8.4.3 Der Beschwerdeführer ist gemäss eigenen Angaben in Kabul geboren und hat in der frühen Kindheit mit seinen Eltern während zirka sechs bis sieben Jahren in Pakistan gelebt. Nach der Rückkehr der Familie nach Afghanistan bis zu seiner Ausreise war er gemäss eigenen Angaben stets in Kabul wohnhaft, wo er zur Schule ging, die Matura erwarb und während zirka zweier Jahre an einer Privatuniversität (...) studierte. Somit verfügt er in der afghanischen Hauptstadt über ein soziales Beziehungsnetz. Da die vorgebrachten Asylgründe sich als unglaubhaft erwiesen haben, kann auch die damit begründete Ausreise seiner Kernfamilie und deren Aufenthalt in Iran nicht geglaubt werden. Mit dem SEM ist demzufolge davon auszugehen, dass die Kernfamilie des Beschwerdeführers (Eltern und mindestens zwei Geschwister) und auch weitere nahe Verwandte, so unter anderem die Tante mit ihrer Familie, nach wie vor in Kabul leben, so dass der Beschwerdeführer dort auch über ein tragfähiges familiäres Beziehungsnetz verfügt. Dies wird in der Rechtsmitteleingabe mit der blossen Behauptung, der Beschwerdeführer habe in Kabul niemanden, nicht substanziiert bestritten. Der jüngere Bruder B._______, dessen Beschwerde mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-2277/2017 vom 3. Juli 2017 ebenfalls vollumfänglich abgewiesen wird, wird nach der Rückkehr ebenfalls Teil des familiären Beziehungsnetzes in Kabul sein. Hinsichtlich der Wohnsituation ist festzustellen, dass die Familie des Beschwerdeführers in Kabul ein Haus besitzt (vgl. act. A4/11 Ziff. 2.01 f.). In diesem hat der Beschwerdeführer bis zur Ausreise gelebt, so dass davon auszugehen ist, dass er nach der Rückkehr wiederum dort wird wohnen können. Neben seiner Muttersprache Dari verfügt er über gute Kenntnisse in Urdu sowie über Kenntnisse in Paschtu und Englisch. Parallel zu seinem Universitätsstudium machte der Beschwerdeführer (...) beziehungsweise (...) an (...), betrieb mit einem eigenen Wagen einen Fahrdienst und war ein erfolgreicher (...). Mit seiner weit überdurchschnittlichen Bildung und den vielfältigen beruflichen und ausserberuflichen Tätigkeiten verfügt er über Erfahrungen und persönliche Ressourcen, die es ihm ermöglichen werden, sich in Kabul mit Hilfe des dort vorhandenen, tragfähigen familiären und sozialen Beziehungsnetzes erneut eine Existenz aufzubauen. Gemäss seinen Angaben ist ein Arm des Beschwerdeführers in der Bewegung eingeschränkt und schmerzt bei starken Bewegungen, und kugelt sich das Schultergelenk beim (...)training manchmal aus; ansonsten bezeichnet er sich als gesund (vgl. act. A4/11 Ziff. 8.02; A22/22 F6 ff.). Aus den Akten sind somit keine Gesundheitsprobleme ersichtlich, welche einem Wegweisungsvollzug entgegenstehen könnten.
8.4.4 Aufgrund dieser Erwägungen ist nicht davon auszugehen (vgl. zum Beweismass BVGE 2014/26 E. 7.7.4), dass der Beschwerdeführer bei der Rückkehr nach Kabul aufgrund der allgemeinen Situation oder aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existenzielle Notlage geraten würde. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich demnach nicht als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
8.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
8.6 Die Vorinstanz hat den Wegweisungsvollzug demnach zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt daher ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
![](media/link.gif)
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
10.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 37
![](media/link.gif)
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
![](media/link.gif)
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
![](media/link.gif)
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
![](media/link.gif)
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
|
a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Walter Lang Jacqueline Augsburger
Versand: