6B_735/2022 - 2023-02-02 - Infractions - Mehrfache üble Nachrede

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 735/2022

Urteil vom 2. Februar 2023

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Hurni,
Bundesrichter Kölz,
Gerichtsschreiber Boller.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Tanja Knodel,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,
2. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dominic Nellen,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mehrfache üble Nachrede,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 8. März 2022 (SB210016-O/U).

Sachverhalt:

A.
B.________ wird im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 31. Januar 2020 zusammengefasst vorgeworfen, er habe am 21. Dezember 2017 per Telefon C.________, einen Geschäftspartner von A.________, kontaktiert. Dabei habe er zu C.________ gesagt, dieser solle A.________ auf keinen Fall Geld anvertrauen, ihm keine Kost und Logis anbieten und ihm auch nicht erlauben, Post unter seiner Adresse zu empfangen. A.________ sei ein Blutsauger und profitiere von seinen Wirten, bis diese von keinem Nutzen mehr für ihn seien. Er sei ein hinterlistiger Lügner und Betrüger sowie ein schäbiger Mensch. Weiter habe B.________ gegenüber C.________ bei diesem Telefonat erklärt, dass A.________ ihn (C.________) vernichten wolle und dies auch tun werde, sollte er (C.________) nicht aufpassen. A.________ sei nur auf Geld aus, fühle sich geboren für den roten Teppich sowie den Umgang mit Stars und Sternchen und würde deshalb grossen Wert auf seinen Auftritt legen. Sodann habe B.________ gegenüber C.________ noch gesagt, A.________ werde Reisen ins Ausland deshalb nicht antreten, weil er in der Schweiz gesucht werde und zur Verhaftung ausgeschrieben sei. Nach diesem Telefonat habe B.________ gleichentags noch eine E-Mail an C.________
geschrieben und gesendet mit folgendem Inhalt: "Gerne möchte ich Sie noch auf seinen damaligen Partner in Crime aufmerksam machen, Herrn D.________. Dieser Herr steht A.________ hinsichtlich Gerissenheit in nichts nach. Ich weiss aber nicht, ob die beiden Herren noch in Kontakt zu einander stehen. Wenn ja, bitte nehmen Sie sich in acht vor beiden." Mit dem unwahren Gesprächsinhalt des geführten Telefonats und der anschliessend versendeten E-Mail - so lautet der Strafbefehl weiter - habe B.________ zumindest in Kauf genommen, dass bei C.________ der Eindruck entstehe, A.________ sei ein Straftäter. Er habe sich dadurch rufschädigend über A.________ geäussert und/oder diesem zumindest ein unehrenhaftes Verhalten vorgeworfen, was er gewusst und gewollt, zumindest aber in Kauf genommen habe.
Ferner wird B.________ vorgeworfen, er habe am 28. Juli 2018 E.________ eine E-Mail geschrieben und gesendet mit folgendem Inhalt: "A.________ ist ein notorischer Lügner, ein Hochstapler und Schwindler. Er hat viele unbescholtene Menschen betrogen." Mit dem unwahren Inhalt dieser versendeten E-Mail habe er zumindest in Kauf genommen, dass bei E.________ der Eindruck entstehe, A.________ sei ein Straftäter. Er habe sich auch dadurch rufschädigend über A.________ geäussert und/oder diesem zumindest ein unehrenhaftes Verhalten vorgeworfen, was er gewusst und gewollt, zumindest aber billigend in Kauf genommen habe.

B.
Mit Urteil vom 8. März 2022 erkannte das Obergericht des Kantons Zürich im Berufungsverfahren gegen das erstinstanzliche Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 21. Oktober 2020 B.________ - wie zuvor bereits das Bezirksgericht - der mehrfachen üblen Nachrede nicht schuldig und sprach ihn frei. Das Genugtuungsbegehren von A.________ wies es ab.

C.
A.________ verlangt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ausserdem stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG ist die Privatklägerschaft zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann. Dies trifft auf den Beschwerdeführer zu, nachdem die Vorinstanz sein im Strafverfahren adhäsionsweise geltend gemachtes Genugtuungsbegehren abgewiesen hat.

1.2. Rechtsschriften an das Bundesgericht haben die Begehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Strafsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich die beschwerdeführende Partei grundsätzlich nicht darauf beschränken, in der Beschwerdeschrift die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung an die Vorinstanz zu beantragen. Vielmehr muss sie einen Antrag stellen, der im Fall der Gutheissung der Beschwerde zum Urteil in der Sache erhoben werden könnte. Ansonsten ist die Beschwerde unzulässig. Anders verhält es sich, wenn das Bundesgericht im Fall einer Gutheissung in der Sache ohnehin nicht selbst entscheiden könnte, insbesondere weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 137 II 313 E. 1.3; 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen). Jedenfalls genügt es aber, wenn aus der Beschwerdebegründung hervorgeht, in welchem Sinn der angefochtene Entscheid abgeändert werden soll (BGE 136 V 131 E. 1.2; 134 III 235 E. 2 mit Hinweis).
Der Beschwerdeführer beantragt einzig die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung an die Vorinstanz. Der Grund dafür liegt darin, dass der Beschwerdeführer davon ausgeht, der Inhalt des Telefongesprächs zwischen dem Beschwerdegegner 2 und C.________ müsse von der Vorinstanz im Einzelnen beweismässig ermittelt werden, bevor über den Anklagevorwurf entschieden werden könne (vgl. E. 3.2 und 3.4 unten). Im Übrigen ergibt sich ohne Weiteres aus der Begründung der Beschwerde, dass der Beschwerdeführer in der Sache einen Schuldspruch des Beschwerdegegners 2 wegen mehrfacher übler Nachrede (sowie die Gutheissung seines Genugtuungsbegehrens) anstrebt. Die Beschwerde ist daher auch unter diesem Gesichtspunkt zulässig.

2.

2.1. Mit Beschwerde in Strafsachen können Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG gerügt werden.
Beschwerden an das Bundesgericht sind hinreichend zu begründen, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann. Dafür muss in der Beschwerdeschrift unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern dieser Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 115 E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 89; 134 II 244 E. 2.1).
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es unter Berücksichtigung der eben dargestellten Begründungspflicht grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 141 V 234 E. 1; 140 III 115 E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 88 f.).

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 145 IV 154 E. 1.1; 143 IV 241 E. 2.3.1; 141 IV 317 E. 5.4 mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss nach Art. 106 Abs. 2 BGG explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1, 88 E. 1.3.1).

3.

3.1. Der üblen Nachrede gemäss Art. 173 StGB ist strafbar, wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt, und wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet (Ziff. 1). Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Ziff. 2). Der Beschuldigte wird zum Beweis nicht zugelassen und ist strafbar für Äusserungen, die ohne Wahrung öffentlicher Interessen oder sonst wie ohne begründete Veranlassung, vorwiegend in der Absicht vorgebracht oder verbreitet werden, jemandem Übles vorzuwerfen, insbesondere wenn sich die Äusserungen auf das Privat- oder Familienleben beziehen (Ziff. 3).
In Bezug auf den hier interessierenden Gutglaubensbeweis gemäss Ziffer 2 von Art. 173 StGB gilt, dass der Täter zur Erfüllung seiner Informations- und Sorgfaltspflicht die ihm zumutbaren Schritte unternommen haben muss, um die Richtigkeit seiner Äusserungen zu überprüfen (BGE 124 IV 149 E. 3b S. 151; 116 IV 205 E. 3; 105 IV 114 E. 2a; aus der jüngeren Rechtsprechung etwa Urteil 6B 328/2021 vom 13. April 2022 E. 2.2.3 mit weiteren Hinweisen). Massgebend sind die Umstände des Einzelfalls. Je schwerer ein Ehreingriff ist, desto höhere Sorgfaltspflichten bestehen hinsichtlich der Abklärung des wahren Sachverhalts, wobei die Schwere vom Vorwurf und vom Verbreitungsgrad abhängt. Dabei trägt die beschuldigte Person die Beweislast, der Grundsatz "in dubio pro reo" greift nicht (Urteile 6B 613/2015 vom 26. November 2015 E. 3.3.2; 6B 987/2009 vom 8. Januar 2010 E. 2.3; 6B 247/2009 vom 14. August 2009 E. 2.4.2 mit weiteren Hinweisen). Die beiden in Ziffer 3 von Art. 173 StGB genannten Voraussetzungen (Fehlen einer begründeten Veranlassung und überwiegende Absicht, jemandem Übles vorzuwerfen) müssen kumulativ vorliegen, damit die beschuldigte Person vom Entlastungsbeweis ausgeschlossen werden kann (BGE 132 IV 112 E. 3.1; 116 IV 31 E. 3 S. 38
mit Hinweisen; Urteil 6B 126/2013 vom 28. Mai 2013 E. 4.2.2). Ob sie die Absicht hatte, Übles vorzuwerfen, ist eine Tatfrage. Rechtsfrage ist, ob eine begründete Veranlassung bestand (BGE 137 IV 313 E. 2.4.4 S. 321; 132 IV 112 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen).

3.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdegegner 2 anerkenne, am 21. Dezember 2017 und 28. Juli 2018 die beiden E-Mails an C.________ und E.________ mit den anklagegegenständlichen Inhalten geschrieben zu haben. Die beiden E-Mails befänden sich zudem bei den Akten, weshalb der Anklagesachverhalt diesbezüglich erstellt sei (angefochtener Entscheid E. II.3.1 S. 14). Weiter anerkenne der Beschwerdegegner 2, am 21. Dezember 2017 ein Telefongespräch mit C.________ geführt zu haben, bestreite aber den eingeklagten Inhalt des Gesprächs (angefochtener Entscheid E. II.3.2 S. 14). Gestützt auf ihre rechtliche Würdigung gelangt die Vorinstanz zum Schluss, die Frage nach dem genauen Inhalt des Gesprächs müsse nicht abschliessend geklärt werden. Zwar erfüllten die ihm vorgeworfenen Äusserungen den objektiven Tatbestand der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB, dem Beschwerdegegner 2 gelinge aber "hinsichtlich sämtlicher anklagegegenständlicher Äusserungen" der Gutglaubensbeweis nach Art. 173 Ziff. 2 StGB (angefochtener Entscheid E. II.3.2.3 S. 16 f., E. II.5.2.6.8 S. 34 f.).

3.3. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz verletze Art. 173 Ziff. 2 und 3 StGB, indem sie dem Beschwerdegegner 2 den Gutglaubensbeweis zugestehe.

3.3.1. Die Zulassung des Beschwerdegegners 2 zum Entlastungsbeweis begründet die Vorinstanz im Wesentlichen wie folgt: Mit den anklagegegenständlichen Äusserungen gegenüber C.________ - sowohl in seiner E-Mail als auch anlässlich des Telefongesprächs - habe der Beschwerdegegner 2 einerseits einen potentiell Geschädigten vor dem Beschwerdeführer warnen wollen, was so auch aus der entsprechenden E-Mail hervorgehe, und andererseits habe er einen Zeugen im damals hängigen Strafprozess gegen den Beschwerdeführer gewinnen wollen. Der Beschwerdegegner 2 habe somit in objektiver Hinsicht ein privates Interesse daran gehabt, sich mit C.________ über den Beschwerdeführer auszutauschen, um diesen als Zeugen zu gewinnen. Seine Äusserungen seien damit nicht ohne begründete Veranlassung und vorwiegend in der Absicht erfolgt, dem Beschwerdeführer etwas Übles vorzuwerfen. Gleiches gelte für die anklagegegenständlichen Äusserungen des Beschwerdegegners 2 in der E-Mail vom 28. Juli 2018 an E.________, aus der anschaulich hervorgehe, dass der Beschwerdegegner 2 E.________ geradezu anflehe, als Zeuge im damals noch anstehenden Berufungsverfahren gegen den Beschwerdeführer auszusagen. Auch diese Äusserungen seien nicht ohne begründete Veranlassung und
vorwiegend in der Absicht erfolgt, dem Beschwerdeführer etwas Übles vorzuwerfen (vgl. angefochtener Entscheid E. II.5.2.3 f. S. 24 ff.). Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdegegner 2 den Beschwerdeführer bewusst fälschlicherweise oder nur, um diesem Übles vorzuwerfen, in dessen Ehre habe herabsetzen respektive einer Straftat habe bezichtigen wollen, seien den Akten nicht zu entnehmen (vgl. angefochtener Entscheid E. II.5.2.6.6 S. 33).
Die Vorinstanz verneint also eine vorwiegende Absicht des Beschwerdegegners 2, dem Beschwerdeführer Übles vorzuwerfen. Dabei handelt es sich um eine Sachverhaltsfeststellung, die das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür überprüfen kann (vgl. E. 2.2 oben). Der Beschwerdeführer rügt jedoch keine willkürliche Beweiswürdigung und zeigt auch nicht auf, dass die Sachverhaltsfeststellung in diesem Punkt geradezu offensichtlich unhaltbar sein soll. Vielmehr begnügt er sich damit, dem Bundesgericht vorzutragen, dass das Vorgehen des Beschwerdegegners 2 aus seiner Sicht nicht gerechtfertigt war und welches Verhalten aus seiner Sicht stattdessen angebracht gewesen wäre. Damit verkennt er die Voraussetzungen, unter welchen der Beschuldigte gemäss Art. 173 Ziff. 3 StGB vom Entlastungsbeweis ausgeschlossen ist. Handelte der Beschwerdegegner 2 nämlich nicht vorwiegend in der Absicht, dem Beschwerdeführer Übles vorzuwerfen, darf er den Entlastungsbeweis nach Art. 173 Ziff. 2 StGB führen, ohne dass unter diesem Titel noch zu prüfen wäre, ob er eine begründete Veranlassung für seine Äusserungen hatte.

3.3.2. Was den Gutglaubensbeweis als solchen betrifft, berücksichtigt die Vorinstanz bundesrechtskonform die Tatsache, dass die Äusserungen des Beschwerdegegners 2 nur gegenüber C.________ und E.________ erfolgten und nicht gegenüber einem breiten Publikum oder in der Öffentlichkeit (vgl. angefochtener Entscheid E. II.5.2.6.6 S. 34). Sie folgert zu Recht, die Anforderungen an die den Beschwerdegegner 2 treffende Nachprüfpflicht sei aufgrund des eingeschränkten Adressatenkreises eher gering (vgl. angefochtener Entscheid E. II.5.2.6.7 S. 34).
Die Vorinstanz begründet sodann detailliert und nachvollziehbar, weshalb ihrer Auffassung nach der Beschwerdegegner 2 ernsthafte Gründe hatte, seine Äusserungen in guten Treuen für wahr zu halten, und seiner Nachprüfpflicht im fraglichen Zeitpunkt nachgekommen ist. Dabei berücksichtigt sie insbesondere, dass am 21. Dezember 2017 gegen den Beschwerdeführer am Bezirksgericht Zürich (aufgrund der Strafanzeige des Beschwerdegegners 2 und von dessen Lebensgefährten) ein Strafverfahren wegen Betrugs etc. hängig war und der Beschwerdeführer sodann noch vor dem Versand der E-Mail an E.________ am 28. Juli 2018 erstinstanzlich der unrechtmässigen Aneignung im Sinne von Art. 137 Ziff. 1 StGB und der Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 StGB schuldig gesprochen wurde, sowie, dass der Beschwerdegegner 2 von einem (rechtskräftigen) Strafbefehl des Amtsgerichts München Kenntnis hatte, mit welchem der Beschwerdeführer des dreifachen Betrugs schuldig gesprochen worden war. Ausserdem berücksichtigt die Vorinstanz unter anderem eine Bestätigung des Verbandsreferenten des Landesinnungsverbandes des Bayerischen Augenoptiker-Handwerks, wonach unter dem Namen des Beschwerdeführers kein Lehrling/Prüfling bekannt sei, was - so die Vorinstanz - die
Frage aufwerfe, ob es sich beim vorliegenden Gesellenbrief des Beschwerdeführers um eine Fälschung handeln und der Beschwerdeführer zu Unrecht angegeben haben könnte, er habe die Gesellenprüfung erfolgreich absolviert. Die Vorinstanz beachtet ferner einen E-Mail-Austausch zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Lebenspartner einerseits und dem Beschwerdegegner 2 andererseits, in dem der Beschwerdeführer ein Fehlverhalten gegenüber dem Beschwerdegegner 2 und dessen Lebenspartner einräume. Schliesslich erwähnt die Vorinstanz eine Aktennotiz der Staatsanwaltschaft vom 24. November 2016, wonach Herr F.________, welcher ebenfalls ein Arbeitgeber des Beschwerdeführers gewesen sei, bestätigt habe, dass der Beschwerdeführer auch ihm den Geschäfts-PC und das Geschäfts-Natel nicht zurückgegeben und Kundengelder an sich selber ausbezahlt sowie zwei grosse Telefonrechnungen nach Deutschland auf Geschäftskonten generiert habe, obwohl es gar keine Kunden in Deutschland gegeben habe (vgl. angefochtener Entscheid E. II.5.2.6.1 ff. S. 28 ff.).
Der Beschwerdeführer geht auf diese Begründung mit keinem Wort ein, sondern meint lediglich pauschal, dass die Vorinstanz "die Anwendung von Art. 173 Ziff. 2 StGB überstrapaziert und falsch angewendet" habe. Damit verfehlt er die Begründungsanforderungen, die für Beschwerden an das Bundesgericht gelten (vgl. E. 2.1 oben). Es bleibt bei der Beurteilung der Vorinstanz, wonach der Beschwerdegegner 2 seine Informations- und Sorgfaltspflicht erfüllt hat und ernsthafte Gründe hatte, seine Äusserungen in guten Treuen für wahr zu halten, zumal auf Grundlage des festgestellten Sachverhalts nicht erkennbar ist, inwiefern diese Beurteilung gegen Bundesrecht verstossen soll.

3.4. Gelingt dem Beschwerdegegner 2 aber der Gutglaubensbeweis im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 StGB mit Bezug auf sämtliche Äusserungen gemäss der - zu diesem Zweck als wahr unterstellten (vgl. E. 3.2 oben) - Anklage, brauchte die Vorinstanz nicht abschliessend über den Inhalt des Telefongesprächs zwischen dem Beschwerdegegner 2 und C.________ zu befinden. Insbesondere durfte sie entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers offenlassen, ob der Beschwerdegegner 2 ihn gegenüber C.________ tatsächlich als Blutsauger, der von seinen Wirten profitiere, hinterlistigen Lügner und Betrüger sowie schäbigen Menschen bezeichnet hat. Die Rüge des Beschwerdeführers, es verstosse gegen Art. 343 Abs. 1 StPO, wenn sie darüber nicht Beweis abnehme, geht fehl.

3.5. Der angefochtene Freispruch vom Vorwurf der üblen Nachrede nach Art. 173 Ziff. 1 StGB verstösst nicht gegen Bundesrecht.
Dass der Beschwerdegegner 2 sich allenfalls der Beschimpfung nach Art. 177 StGB schuldig gemacht haben könnte, weil seine Äusserungen als gemischte Werturteile - selbst wenn er die zugrundeliegenden Tatsachenbehauptungen für wahr halten durfte - nicht mehr im Rahmen des sachlich Vertretbaren wären, bemängelt der Beschwerdeführer im Übrigen mit keinem Wort und ist anhand des festgestellten Sachverhalts nicht ersichtlich. Darauf braucht nicht näher eingegangen zu werden.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit einer reduzierten Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Februar 2023

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: Boller

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif57.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.58
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.101
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets102 dans le mois qui suit le dépôt du recours.103

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 173 - 1. Quiconque, en s'adressant à un tiers, accuse une personne ou jette sur elle le soupçon de tenir une conduite contraire à l'honneur, ou de tout autre fait propre à porter atteinte à sa considération,
¹	Quiconque, en s'adressant à un tiers, accuse une personne ou jette sur elle le soupçon de tenir une conduite contraire à l'honneur, ou de tout autre fait propre à porter atteinte à sa considération,
²	L'auteur n'encourt aucune peine s'il prouve que les allégations qu'il a articulées ou propagées sont conformes à la vérité ou qu'il a des raisons sérieuses de les tenir de bonne foi pour vraies.
³	L'auteur n'est pas admis à faire ces preuves et il est punissable si ses allégations ont été articulées ou propagées sans égard à l'intérêt public ou sans autre motif suffisant, principalement dans le dessein de dire du mal d'autrui, notamment lorsqu'elles ont trait à la vie privée ou à la vie de famille.
⁴	Si l'auteur reconnaît la fausseté de ses allégations et les rétracte, le juge peut atténuer la peine ou renoncer à prononcer une peine.
⁵	Si l'auteur ne fait pas la preuve de la vérité de ses allégations ou si elles sont contraires à la vérité ou si l'auteur les rétracte, le juge le constate dans le jugement ou dans un autre acte écrit.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 137 - 1. Quiconque, pour se procurer ou procurer à un tiers un enrichissement illégitime, s'approprie une chose mobilière appartenant à autrui est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire, en tant que les conditions prévues aux art. 138 à 140 ne sont pas réalisées.
¹	Quiconque, pour se procurer ou procurer à un tiers un enrichissement illégitime, s'approprie une chose mobilière appartenant à autrui est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire, en tant que les conditions prévues aux art. 138 à 140 ne sont pas réalisées.
²	Si l'auteur a trouvé la chose ou si celle-ci est tombée en son pouvoir indépendamment de sa volonté,

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 160 - 1. Quiconque acquiert, reçoit en don ou en gage, dissimule ou aide à négocier une chose dont il sait ou doit présumer qu'un tiers l'a obtenue au moyen d'une infraction contre le patrimoine est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque acquiert, reçoit en don ou en gage, dissimule ou aide à négocier une chose dont il sait ou doit présumer qu'un tiers l'a obtenue au moyen d'une infraction contre le patrimoine est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si l'auteur fait métier du recel, il est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 343 Administration des preuves - 1 Le tribunal procède à l'administration de nouvelles preuves ou complète les preuves administrées de manière insuffisante.
¹	Le tribunal procède à l'administration de nouvelles preuves ou complète les preuves administrées de manière insuffisante.
²	Le tribunal réitère l'administration des preuves qui, lors de la procédure préliminaire, n'ont pas été administrées en bonne et due forme.
³	Il réitère l'administration des preuves qui, lors de la procédure préliminaire, ont été administrées en bonne et due forme lorsque la connaissance directe du moyen de preuve apparaît nécessaire au prononcé du jugement.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 177 - 1 Quiconque, de toute autre manière, attaque autrui dans son honneur par la parole, l'écriture, l'image, le geste ou par des voies de fait, est, sur plainte, puni d'une peine pécuniaire de 90 jours-amende au plus.
¹	Quiconque, de toute autre manière, attaque autrui dans son honneur par la parole, l'écriture, l'image, le geste ou par des voies de fait, est, sur plainte, puni d'une peine pécuniaire de 90 jours-amende au plus.
²	Le juge peut renoncer à prononcer une peine si l'injurié provoque directement l'injure par une conduite répréhensible.
³	Si l'injurié riposte immédiatement par une injure ou par des voies de fait, le juge peut renoncer à prononcer une peine contre les deux auteurs ou l'un d'eux.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés25.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.