Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-6227/2013
Urteil vom 2. Dezember 2014
Richter Ronald Flury (Vorsitz),
Richter Jean-Luc Baechler,
Besetzung Richter Pietro Angeli-Busi,
Richterin Vera Marantelli,
Richter Francesco Brentani (Kammerpräsident),
Gerichtsschreiber Alexander Schaer.
A._______,
vertreten durch die Rechtsanwälte
Parteien
lic. iur. Stefan Wehrenberg und/oder Dr. Lukas Wiget, LL.M.,
Beschwerdeführer,
gegen
Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI,
Regionalzentrum (...),
(...),
Vorinstanz.
Gegenstand Dienstverschiebung.
Sachverhalt:
A.
A.a A._______ (Beschwerdeführer) wurde am (...) geboren und ist somit zum Urteilszeitpunkt (...) Jahre alt. Er steht seit dem (...) bei der B._______ AG (nachfolgend: Arbeitgeberin) unter Vertrag und spielt als (...)C._______ (...) in der Super League, (...). Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 3. Dezember 2009 zum Zivildienst zugelassen. Die Gesamtdauer der zu erbringenden ordentlichen Zivildienstleistung wurde dabei auf 386 Tage festgelegt.
A.b Mit Schreiben vom 1. Juli 2013 orientierte das Regionalzentrum (...) der Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI (Vorinstanz) den Beschwerdeführer unter anderem dahingehend, dass er noch 362 Diensttage zu leisten habe und dass im Jahre 2014 der obligatorische lange Einsatz von mindestens 232 Diensttagen zu leisten sei. Sie forderte in diesem Zusammenhang den Beschwerdeführer auf, bis zum 15. Januar 2014 eine Einsatzvereinbarung für den nächsten Einsatz einzureichen.
Mit Schreiben vom 26. August 2013 beantragten die Arbeitgeberin sowie der Beschwerdeführer beim Leiter des Regionalzentrums (...) der Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI, eine mit der Profikarriere des Beschwerdeführers vereinbare Lösung zu finden. Dieses Schreiben wurde in der Folge an die Vorinstanz weitergeleitet, welche das Schreiben als Gesuch um Teil-Dienstverschiebung entgegennahm.
A.c Mit Verfügung vom 1. Oktober 2013 hiess die Vorinstanz das Gesuch um Teilverschiebung der Einsatzpflicht gut und erliess eine neue Einsatzplanung. Diese sah für die Jahre 2014 sowie 2016 - 2019 eine Einsatzpflicht von je 26 Tagen und für das Jahr 2015 eine solche von 232 Tagen vor.
B.
Mit Beschwerde vom 1. November 2013 wandte sich der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht und beantragt die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung vom 1. Oktober 2013, die Gutheissung des Dienstverschiebungsgesuchs sowie die Erteilung der Erlaubnis, seine Zivildienstpflicht nach Beendigung der Karriere als Profifussballer zu erfüllen. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und das Dienstverschiebungsgesuch für das Jahr 2014 gutzuheissen, so dass der Beschwerdeführer im Jahr 2014 keinen Zivildiensteinsatz leisten müsse.
Im Rahmen seiner Beschwerde betont der Beschwerdeführer, dass er seine Pflicht zur Zivildienstleistung anerkenne und diese auch erfüllen wolle. Er sei daher bereit, seinen Zivildienstpflichten nach Abschluss seiner Profikarriere vollumfänglich nachzukommen und diesbezüglich mit der Vorinstanz eine Vereinbarung über die spätere Entlassung aus der Zivildienstpflicht abzuschliessen. Da er jedoch als Profifussballspieler praktisch täglich rund um die Uhr von seinem Beruf absorbiert werde und trainingsfreie Zeiten sowie offizielle Ferien der körperlichen Regeneration dienen würden, sei er nicht in der Lage, während seiner Profizeit Zivildienst zu leisten. Ohne die genannten Regenerationsphasen riskiere der Beschwerdeführer seine körperliche und psychische Gesundheit.
Der Beschwerdeführer weist weiters darauf hin, dass es - da ein Karriereende im Profifussball in der Regel im Alter von ca. 35 Jahren zu erwarten sei - für einen Profifussballer äusserst wichtig sei, die wenigen Jahre, in denen er seinen Beruf ausüben könne, optimal nutzen zu können. Durch eine längere Abwesenheit im Team laufe der Beschwerdeführer Gefahr, seine Stellung im Team, (...) und allenfalls am Ende gar seinen Job zu verlieren oder das Karriereende vergegenwärtigen zu müssen. Auch gäbe es im Profifussball keinen "Stellvertreter" wie in anderen Berufen. Eine solche Person werde vielmehr alles daran setzen, die Position des Beschwerdeführers dauerhaft einzunehmen und diesen zu verdrängen. Auch sei darauf hinzuweisen, dass er während seiner Abwesenheit nicht an den Trainings und Spielen (...) C._______ teilnehmen könne, was sich negativ auf seine Fitness und die fussballerischen Fähigkeiten auswirke. Ein solcher Trainingsrückstand sei in der Folge kaum mehr (rechtzeitig) aufzuholen.
C.
Mit Vernehmlassung vom 6. Dezember 2013 beantragt die Vorinstanz die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. Sie hält dabei fest, dass das Zivildienstgesetz für alle Zivildienstpflichtigen gelte und keine Ausnahmen für Profifussballer vorsehe. Sowohl dem Beschwerdeführer als auch der Arbeitgeberin sei die Zivildienstpflicht bewusst gewesen. Es sei daher nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer durch die Leistung der von der Arbeitgeberin anerkannten Zivildienstpflicht Gefahr laufe, seine Anstellung zu verlieren. Auch sei nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer durch die Erfüllung seiner Zivildienstpflicht sogleich seinen Stammplatz bzw. (...) verlieren werde, wenn er denn für die Mannschaft so wertvoll sei wie in der Beschwerdeschrift ausgeführt. Im Übrigen stehe es dem Beschwerdeführer offen, seinen Zivildiensteinsatz, welchen er während der üblichen Arbeitszeiten unter der Woche leisten könne, in der Nähe seines Wohnortes bzw. seiner Arbeitgeberin zu organisieren, so dass er ohne Weiteres abends und an Wochenenden trainieren und eventuell sogar an Spielen der Mannschaft teilnehmen könne. Es liege in vorliegendem Fall denn auch keine ausserordentliche Härte im Sinne der Rechtsprechung vor, habe doch der Beschwerdeführer nicht zuletzt auch 2013 bewiesen, dass sich Zivildienst und Spitzenfussball durchaus vereinbaren lassen. Auch sei es zumutbar, den Zivildienst während den Ferien zu leisten.
D.
D.a Mit Zwischenverfügung vom 18. Dezember 2013 lud das Bundesverwaltungsgericht das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF sowie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS zu einer Stellungnahme ein, wobei das VBS ersucht wurde, seine Praxis hinsichtlich der Vereinbarkeit von Spitzensport und Militärdienstpflicht darzulegen. Im Weiteren wurde die Vorinstanz aufgefordert, ihre Praxis bezüglich Spitzensportlern und Zivildienstpflicht sowie bezüglich Vereinbarungen über eine spätere Entlassung aus der Zivildienstpflicht darzulegen.
D.b Mit Stellungnahme vom 28. Januar 2014 kam das VBS dem Ersuchen des Bundesverwaltungsgerichts nach und legte seinem Schreiben zudem eine ausführliche Stellungnahme des Bundesamtes für Sport BASPO bei. Letzteres führt dabei aus, dass sich der Zivildienst vom Militärdienst insbesondere auch dadurch unterscheide, dass er keinen derart zeitlich einschränkenden und organisierten Dienstbetrieb kenne, so dass der dienstpflichtigen Person - insbesondere auch durch die selbstständige Wahl des Einsatzes - vermehrt Raum für individuelles Training bleibe. Auch weist das BASPO darauf hin, dass der Beschwerdeführer (...) für die Spitzensport-RS selektioniert worden sei. In der Folge sei er jedoch noch am Einrückungstag aus sanitarischen Gründen gleich wieder entlassen worden und habe daraufhin mehrfach Dienstverschiebungsgesuche eingereicht, so dass er (...) nicht mehr für die Spitzensport-RS sondern für die Absolvierung einer (...) RS vorgesehen worden sei. Daraufhin habe der Beschwerdeführer ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst eingereicht.
D.c Mit Stellungnahme vom 31. Januar 2014 kam auch die Vorinstanz der Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichts nach. Sie führt dabei insbesondere aus, dass bislang lediglich in sechs Fällen Spitzensportler Probleme mit der Erfüllung von zivildienstlichen Pflichten bekundet hätten, wobei es sich dabei um zwei Super League-Fussballspieler, zwei NLA-Eishockeyspieler, einen 1. Liga-Eishockeyspieler sowie einen Profi-Bodybuilder gehandelt habe; in sämtlichen Fällen habe eine mit der Zivildienstgesetzgebung vereinbare Lösung gefunden werden können. In einer vergleichbaren Situation wie derjenigen des Beschwerdeführers hätten sich indessen lediglich ein Fussballspieler sowie ein NLA-Eishockeyspieler befunden. Die Vorinstanz weist zudem nochmals darauf hin, dass von der Pflicht, einen langen Einsatz zu leisten, bei keiner zivildienstpflichtigen Person abgesehen werde, jedoch bei Vorliegen eines Dienstverschiebungsgrundes eine Dienstverschiebung gewährt werde, solange das Leisten aller verfügten Diensttage dadurch nicht gefährdet sei.
D.d Mit Stellungnahme vom 31. Januar 2014 verzichtete das WBF auf eine eigene Stellungnahme und verwies in diesem Zusammenhang auf die zuvor dargestellte Stellungnahme der Vorinstanz gleichen Datums.
E.
Mit Replik vom 7. April 2014 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. In Ergänzung seiner Argumentation in der Beschwerdeschrift führt er aus, dass auch Zivildiensteinsätze von 26 Tagen problematisch seien und der Vorschlag der Vorinstanz, diese während der Ferien zu leisten, das Problem nicht löse. Die Verwendung der Ferien zur Leistung von Zivildienst sei im Übrigen aus arbeitsrechtlicher Sicht bedenklich, da der Ferienanspruch des Arbeitnehmers diesem gemäss OR zur Erholung diene. Auch habe der Beschwerdeführer einen Anspruch darauf, die Ferien mit seiner Familie zu verbringen. Es dürfe daher nicht sein, dass er - insbesondere im Vergleich mit Spitzensportlern im Militär - für seine Bereitschaft Zivildienst zu leisten bestraft werde. Schliesslich vermöge entgegen der Ansicht der Vorinstanz ein Individualtraining am Abend in keiner Art und Weise das reguläre Mannschaftstraining zu ersetzen. Zudem sei sein Verdienst in erheblichem Masse von der Teilnahme an Spielen der Mannschaft abhängig.
Im Rahmen der Replik führt der Beschwerdeführer ergänzend aus, dass er grundsätzlich bereit sei, sich um einen Einsatz zu bemühen, der es ihm erlaube, die 26 Tage pro Jahr zu leisten, dies aber in mehreren kürzeren Einheiten. Auch erneuert er sein Angebot, den Zivildienst nach Beendigung seiner Karriere als Profifussballer zu leisten und entsprechend in eine spätere Entlassung aus dem Zivildienst einzuwilligen.
F.
Mit Duplik vom 12. Juni 2014 hält auch die Vorinstanz an ihren Anträgen und ihrer Argumentation fest. Sie weist dabei ergänzend darauf hin, dass arbeitsrechtlich lediglich die Abgeltung von Ferien nicht jedoch das Leisten von Zivildienst während den Ferien unzulässig sei. Im Übrigen stehe es dem Beschwerdeführer frei, seine 26 Diensttage pro Jahr in mehrere Teileinsätze (allenfalls auch mit flexiblen Arbeitszeiten) aufzuteilen, wenn er denn solche vereinbaren könne. Auch der lange Einsatz könne in zwei Teilen geleistet werden und es bestehe zudem die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen Urlaubstage zu gewähren. Abschliessend weist die Vorinstanz darauf hin, dass der Beschwerdeführer die Möglichkeit gehabt hätte, Militärdienst zu leisten und die Spitzensport-RS zu absolvieren. Zudem hätte er später noch die Möglichkeit gehabt, auch ohne Spitzensportler-RS ein Gesuch um Aufnahme in die Spitzensportler-WKs zu stellen. Der Beschwerdeführer habe jedoch freiwillig auf die sich im Militär für Spitzensportler bietenden Möglichkeiten verzichtet.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Die Verfügung der Vorinstanz vom 1. Oktober 2013 kann gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 63 Ricorso al Tribunale amministrativo federale - 1 Contro le decisioni di prima istanza può essere interposto ricorso al Tribunale amministrativo federale. |
|
1 | Contro le decisioni di prima istanza può essere interposto ricorso al Tribunale amministrativo federale. |
2 | Le autorità cantonali localmente competenti responsabili del mercato del lavoro sono legittimate a ricorrere contro le decisioni di riconoscimento di cui all'articolo 42 se fanno valere una violazione dell'articolo 6. |
3 | L'organo d'esecuzione è legittimato a ricorrere contro le decisioni di terzi incaricati ai sensi dell'articolo 79 capoverso 2. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
1.2 Als Adressat der Verfügung ist der Beschwerdeführer beschwerdelegitimiert im Sinne von Art. 48
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 66 Termini di ricorso - Il termine per interporre ricorso al Tribunale amministrativo federale è di:124 |
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a | 10 giorni per ricorsi contro misure disciplinari, convocazioni e decisioni d'interruzione o di proroga di impieghi; |
b | 30 giorni per gli altri casi. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
2.1 Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten (Art. 59 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 59 Servizio militare e servizio sostitutivo - 1 Gli uomini svizzeri sono obbligati al servizio militare. La legge prevede un servizio civile sostitutivo. |
|
1 | Gli uomini svizzeri sono obbligati al servizio militare. La legge prevede un servizio civile sostitutivo. |
2 | Per le donne il servizio militare è volontario. |
3 | Chi non presta il servizio obbligatorio, militare o civile è tenuto a pagare una tassa. Questa tassa è riscossa dalla Confederazione mediante imposizione ed esazione da parte dei Cantoni. |
4 | La Confederazione emana prescrizioni per un'adeguata compensazione della perdita di guadagno. |
5 | Chiunque, nel prestare servizio militare o civile, patisce danni alla salute o perisce ha diritto per sé o per i propri congiunti a un adeguato sostegno da parte della Confederazione. |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 1 Principio - Le persone soggette all'obbligo di prestare servizio militare che non possono conciliare il servizio militare con la propria coscienza prestano, su domanda, un servizio civile sostitutivo (servizio civile) di più lunga durata secondo la presente legge. |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 8 Durata del servizio civile ordinario - 1 Il servizio civile dura 1,5 volte la durata complessiva dei servizi d'istruzione previsti dalla legislazione militare che non sono ancora stati prestati. Tale fattore è di 1,1 per le persone che devono prestare servizio civile e che in precedenza sono state ufficiali o sottufficiali superiori. Per casi particolari, ad esempio riguardo a ufficiali specialisti e quadri che non hanno ancora prestato servizio pratico, il Consiglio federale disciplina come debba essere calcolata la durata del servizio civile.32 |
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1 | Il servizio civile dura 1,5 volte la durata complessiva dei servizi d'istruzione previsti dalla legislazione militare che non sono ancora stati prestati. Tale fattore è di 1,1 per le persone che devono prestare servizio civile e che in precedenza sono state ufficiali o sottufficiali superiori. Per casi particolari, ad esempio riguardo a ufficiali specialisti e quadri che non hanno ancora prestato servizio pratico, il Consiglio federale disciplina come debba essere calcolata la durata del servizio civile.32 |
2 | Le persone che devono prestare servizio civile e sono assegnate a impieghi all'estero possono impegnarsi oltre la durata del servizio civile ordinario. Tuttavia, la durata complessiva di cui al capoverso 1 può essere superata al massimo della metà. |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 10 Inizio dell'obbligo di prestare servizio civile - 1 L'obbligo di prestare servizio civile inizia quando la decisione d'ammissione al servizio civile passa in giudicato. Simultaneamente termina l'obbligo di prestare servizio militare. |
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1 | L'obbligo di prestare servizio civile inizia quando la decisione d'ammissione al servizio civile passa in giudicato. Simultaneamente termina l'obbligo di prestare servizio militare. |
2 | L'obbligo di custodia in luogo sicuro e di manutenzione dell'equipaggiamento personale, il disbrigo delle formalità amministrative per il proscioglimento dall'obbligo di prestare servizio militare e la riconsegna dell'equipaggiamento personale sono retti dalla legislazione militare. |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 11 Termine dell'obbligo di prestare servizio civile - 1 L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
|
1 | L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
2 | Il licenziamento dal servizio civile delle persone che devono prestare servizio civile avviene: |
a | per le persone che non erano incorporate nell'esercito, 12 anni dopo l'inizio dell'anno successivo a quello in cui la decisione d'ammissione è passata in giudicato; |
b | per le persone che erano incorporate nell'esercito, entro la fine dell'anno in cui secondo la legislazione militare sarebbero state prosciolte dall'obbligo di prestare servizio militare.38 |
2bis | Le persone che devono prestare servizio civile possono continuare a essere impiegate all'estero o nell'ambito di casi di rigore per al massimo 12 anni oltre il termine ordinario di cessazione dell'obbligo di prestare servizio civile, sempre che abbiano dato il loro consenso.39 |
3 | L'organo d'esecuzione pronuncia il licenziamento anticipato dal servizio civile di chi: |
a | è incapace al lavoro prevedibilmente in modo duraturo; |
b | ha problemi di salute e non vi sono possibilità d'impiego nel servizio civile conciliabili con tali problemi; |
c | in relazione all'obbligo di prestare servizio civile ha fatto ricorso alla violenza nei confronti di una persona o ha minacciato di farlo in misura tale da risultare intollerabile per il servizio civile; |
d | è stato autorizzato, su sua richiesta, a prestare servizio militare; può presentare una domanda d'ammissione al servizio militare soltanto chi ha terminato regolarmente il primo impiego di servizio civile.40 |
4 | ...41 |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 11 Termine dell'obbligo di prestare servizio civile - 1 L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
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1 | L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
2 | Il licenziamento dal servizio civile delle persone che devono prestare servizio civile avviene: |
a | per le persone che non erano incorporate nell'esercito, 12 anni dopo l'inizio dell'anno successivo a quello in cui la decisione d'ammissione è passata in giudicato; |
b | per le persone che erano incorporate nell'esercito, entro la fine dell'anno in cui secondo la legislazione militare sarebbero state prosciolte dall'obbligo di prestare servizio militare.38 |
2bis | Le persone che devono prestare servizio civile possono continuare a essere impiegate all'estero o nell'ambito di casi di rigore per al massimo 12 anni oltre il termine ordinario di cessazione dell'obbligo di prestare servizio civile, sempre che abbiano dato il loro consenso.39 |
3 | L'organo d'esecuzione pronuncia il licenziamento anticipato dal servizio civile di chi: |
a | è incapace al lavoro prevedibilmente in modo duraturo; |
b | ha problemi di salute e non vi sono possibilità d'impiego nel servizio civile conciliabili con tali problemi; |
c | in relazione all'obbligo di prestare servizio civile ha fatto ricorso alla violenza nei confronti di una persona o ha minacciato di farlo in misura tale da risultare intollerabile per il servizio civile; |
d | è stato autorizzato, su sua richiesta, a prestare servizio militare; può presentare una domanda d'ammissione al servizio militare soltanto chi ha terminato regolarmente il primo impiego di servizio civile.40 |
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SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 15 Prolungamento del servizio civile e licenziamento posticipato - (art. 8 cpv. 2 e 11 cpv. 2bis LSC) |
|
1 | Una persona soggetta al servizio civile che intende effettuare un impiego all'estero dopo il raggiungimento del limite d'età ordinario può concludere, secondo l'articolo 11 capoverso 2bis LSC, una convenzione con il CIVI solo se ha prestato almeno 145 giorni di servizio nell'esercito o nel servizio civile.61 |
2 | Essa può revocare il suo consenso a effettuare un impiego all'estero, ma non il suo consenso al licenziamento posticipato dal servizio civile. |
3 | Essa può revocare in qualsiasi momento il suo consenso a effettuare giorni supplementari di servizio civile secondo l'articolo 8 capoverso 2 LSC. |
3bis | Una persona soggetta al servizio civile cui rimangono ancora tre anni al massimo fino alla fine dell'obbligo di prestare servizio civile che rende credibile che il fatto di essere obbligata a prestare i giorni di servizio rimanenti fino al licenziamento ordinario dal servizio civile metterebbe se stessa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro in una situazione estremamente grave, può concludere una convenzione con il CIVI, in virtù dell'articolo 11 capoverso 2bis LSC, per posticipare il suo licenziamento dal servizio civile. Essa non può rescindere la convenzione.62 |
4 | Il CIVI licenzia dal servizio civile una persona assoggettata secondo il capoverso 1 al più tardi alla fine dell'anno in cui ha compiuto 49 anni.63 |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 15 Prolungamento del servizio civile e licenziamento posticipato - (art. 8 cpv. 2 e 11 cpv. 2bis LSC) |
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1 | Una persona soggetta al servizio civile che intende effettuare un impiego all'estero dopo il raggiungimento del limite d'età ordinario può concludere, secondo l'articolo 11 capoverso 2bis LSC, una convenzione con il CIVI solo se ha prestato almeno 145 giorni di servizio nell'esercito o nel servizio civile.61 |
2 | Essa può revocare il suo consenso a effettuare un impiego all'estero, ma non il suo consenso al licenziamento posticipato dal servizio civile. |
3 | Essa può revocare in qualsiasi momento il suo consenso a effettuare giorni supplementari di servizio civile secondo l'articolo 8 capoverso 2 LSC. |
3bis | Una persona soggetta al servizio civile cui rimangono ancora tre anni al massimo fino alla fine dell'obbligo di prestare servizio civile che rende credibile che il fatto di essere obbligata a prestare i giorni di servizio rimanenti fino al licenziamento ordinario dal servizio civile metterebbe se stessa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro in una situazione estremamente grave, può concludere una convenzione con il CIVI, in virtù dell'articolo 11 capoverso 2bis LSC, per posticipare il suo licenziamento dal servizio civile. Essa non può rescindere la convenzione.62 |
4 | Il CIVI licenzia dal servizio civile una persona assoggettata secondo il capoverso 1 al più tardi alla fine dell'anno in cui ha compiuto 49 anni.63 |
2.2 Der Zivildienst wird in einem oder mehreren Einsätzen geleistet (Art. 20
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 20 Frazionamento del servizio civile - Il servizio civile è prestato in uno o più periodi d'impiego. Il Consiglio federale disciplina la durata minima e la successione dei periodi d'impiego. |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 35 Principi - (art. 20 LSC) |
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1 | La persona soggetta al servizio civile pianifica e presta i suoi periodi d'impiego in modo tale da aver effettuato la totalità dei giorni di servizio civile ordinario, decisi secondo l'articolo 8 LSC, prima del licenziamento dal servizio civile.104 |
2 | Il CIVI convoca di conseguenza la persona soggetta al servizio civile. |
3 | Il CIVI convoca la persona soggetta al servizio civile in modo tale che, di regola, l'impiego inizi un lunedì e finisca un venerdì. |
4 | La prestazione del servizio civile a tempo parziale è esclusa. È fatto salvo l'articolo 53 capoverso 5. |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 38 Durata minima - (art. 20 e 21 LSC) |
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1 | La durata minima di un periodo d'impiego è di 26 giorni. |
2 | I periodi d'impiego seguenti possono essere più brevi: |
a | corsi di formazione; |
b | periodi d'impiego a titolo di prova; |
c | impieghi per la prevenzione o l'aiuto in caso di catastrofe o di situazioni d'emergenza o per la rigenerazione |
d | ... |
e | impieghi nel servizio di picchetto; |
f | impieghi speciali; |
g | impieghi di assistenza nei campi; |
h | l'ultimo periodo d'impiego; |
i | il test attitudinale. |
3 | La persona soggetta al servizio civile che ha adempiuto una scuola reclute inizia, al più tardi nel corso dell'anno successivo a quello in cui la decisione di ammissione che la concerne è passata in giudicato:119 |
a | un primo periodo d'impiego che dura almeno 54 giorni; o |
b | un periodo d'impiego che comprende tutti i giorni di servizio rimanenti, se la durata complessiva del suo servizio civile ordinario ammonta a meno di 54 giorni. |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 37 Periodo d'impiego di lunga durata - (art. 20 LSC) |
|
1 | La persona soggetta al servizio civile che non ha adempiuto la scuola reclute compie un periodo d'impiego di lunga durata di almeno 180 giorni.108 |
2 | La scuola reclute è considerata adempiuta, se la persona soggetta al servizio civile: |
a | ha svolto una scuola reclute secondo l'allegato 2 numero 1.0 OOPSM110 e la condizione di cui all'articolo 57 capoverso 2 OOPSM è adempiuta; |
b | prima di aver completato la scuola reclute ha iniziato un'ulteriore formazione militare e ha prestato complessivamente almeno un numero di giorni di servizio militare equivalente all'eventuale durata della scuola reclute. La somma dei giorni di servizio militare computabili deve ammontare ad almeno l'80 per cento dell'intera durata della scuola reclute.111 |
3 | La persona soggetta al servizio civile può compiere il periodo d'impiego di lunga durata in due parti sull'arco di due anni civili. |
4 | La persona soggetta al servizio civile compie il periodo d'impiego di lunga durata in un unico istituto d'impiego, indipendentemente dal fatto che lo effettui in una o due parti. |
5 | La persona soggetta al servizio civile che presta il periodo d'impiego di lunga durata è impiegata primariamente in un programma prioritario, all'estero o presso il CIVI.112 |
5bis | ...113 |
6 | Se presta il periodo d'impiego di lunga durata nell'ambito d'attività «protezione dell'ambiente e della natura, salvaguardia del paesaggio e foreste» o «agricoltura», il CIVI può autorizzare un cambiamento dell'istituto d'impiego se la durata del periodo d'impiego è limitata per motivi stagionali o legati al volume di lavoro.114 |
7 | ...115 |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 37 Periodo d'impiego di lunga durata - (art. 20 LSC) |
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1 | La persona soggetta al servizio civile che non ha adempiuto la scuola reclute compie un periodo d'impiego di lunga durata di almeno 180 giorni.108 |
2 | La scuola reclute è considerata adempiuta, se la persona soggetta al servizio civile: |
a | ha svolto una scuola reclute secondo l'allegato 2 numero 1.0 OOPSM110 e la condizione di cui all'articolo 57 capoverso 2 OOPSM è adempiuta; |
b | prima di aver completato la scuola reclute ha iniziato un'ulteriore formazione militare e ha prestato complessivamente almeno un numero di giorni di servizio militare equivalente all'eventuale durata della scuola reclute. La somma dei giorni di servizio militare computabili deve ammontare ad almeno l'80 per cento dell'intera durata della scuola reclute.111 |
3 | La persona soggetta al servizio civile può compiere il periodo d'impiego di lunga durata in due parti sull'arco di due anni civili. |
4 | La persona soggetta al servizio civile compie il periodo d'impiego di lunga durata in un unico istituto d'impiego, indipendentemente dal fatto che lo effettui in una o due parti. |
5 | La persona soggetta al servizio civile che presta il periodo d'impiego di lunga durata è impiegata primariamente in un programma prioritario, all'estero o presso il CIVI.112 |
5bis | ...113 |
6 | Se presta il periodo d'impiego di lunga durata nell'ambito d'attività «protezione dell'ambiente e della natura, salvaguardia del paesaggio e foreste» o «agricoltura», il CIVI può autorizzare un cambiamento dell'istituto d'impiego se la durata del periodo d'impiego è limitata per motivi stagionali o legati al volume di lavoro.114 |
7 | ...115 |
2.3 Wenn eine gesetzliche Verpflichtung oder ein Aufgebot nicht befolgt werden kann, ist ein Gesuch um Dienstverschiebung einzureichen (vgl. Art. 44 Abs. 1
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 44 Presentazione di una domanda - (art. 24 LSC) |
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1 | Occorre presentare una domanda di differimento del servizio se non si può adempiere un obbligo legale o una convocazione.135 |
2 | La persona soggetta al servizio civile e l'istituto d'impiego presentano per scritto al CIVI la domanda di differimento del servizio. |
3 | Le domande devono essere motivate e contenere i mezzi di prova necessari come pure l'indicazione del lasso di tempo in cui il periodo d'impiego in questione dovrebbe avere luogo. |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
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1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
5 | ...142 |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 15 Prolungamento del servizio civile e licenziamento posticipato - (art. 8 cpv. 2 e 11 cpv. 2bis LSC) |
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1 | Una persona soggetta al servizio civile che intende effettuare un impiego all'estero dopo il raggiungimento del limite d'età ordinario può concludere, secondo l'articolo 11 capoverso 2bis LSC, una convenzione con il CIVI solo se ha prestato almeno 145 giorni di servizio nell'esercito o nel servizio civile.61 |
2 | Essa può revocare il suo consenso a effettuare un impiego all'estero, ma non il suo consenso al licenziamento posticipato dal servizio civile. |
3 | Essa può revocare in qualsiasi momento il suo consenso a effettuare giorni supplementari di servizio civile secondo l'articolo 8 capoverso 2 LSC. |
3bis | Una persona soggetta al servizio civile cui rimangono ancora tre anni al massimo fino alla fine dell'obbligo di prestare servizio civile che rende credibile che il fatto di essere obbligata a prestare i giorni di servizio rimanenti fino al licenziamento ordinario dal servizio civile metterebbe se stessa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro in una situazione estremamente grave, può concludere una convenzione con il CIVI, in virtù dell'articolo 11 capoverso 2bis LSC, per posticipare il suo licenziamento dal servizio civile. Essa non può rescindere la convenzione.62 |
4 | Il CIVI licenzia dal servizio civile una persona assoggettata secondo il capoverso 1 al più tardi alla fine dell'anno in cui ha compiuto 49 anni.63 |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
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1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
5 | ...142 |
2.4 Gemäss Art. 11 Abs. 3
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 11 Termine dell'obbligo di prestare servizio civile - 1 L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
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1 | L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
2 | Il licenziamento dal servizio civile delle persone che devono prestare servizio civile avviene: |
a | per le persone che non erano incorporate nell'esercito, 12 anni dopo l'inizio dell'anno successivo a quello in cui la decisione d'ammissione è passata in giudicato; |
b | per le persone che erano incorporate nell'esercito, entro la fine dell'anno in cui secondo la legislazione militare sarebbero state prosciolte dall'obbligo di prestare servizio militare.38 |
2bis | Le persone che devono prestare servizio civile possono continuare a essere impiegate all'estero o nell'ambito di casi di rigore per al massimo 12 anni oltre il termine ordinario di cessazione dell'obbligo di prestare servizio civile, sempre che abbiano dato il loro consenso.39 |
3 | L'organo d'esecuzione pronuncia il licenziamento anticipato dal servizio civile di chi: |
a | è incapace al lavoro prevedibilmente in modo duraturo; |
b | ha problemi di salute e non vi sono possibilità d'impiego nel servizio civile conciliabili con tali problemi; |
c | in relazione all'obbligo di prestare servizio civile ha fatto ricorso alla violenza nei confronti di una persona o ha minacciato di farlo in misura tale da risultare intollerabile per il servizio civile; |
d | è stato autorizzato, su sua richiesta, a prestare servizio militare; può presentare una domanda d'ammissione al servizio militare soltanto chi ha terminato regolarmente il primo impiego di servizio civile.40 |
4 | ...41 |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 12 Esclusione dal servizio civile o da prestazioni di servizio civile - 1 L'organo d'esecuzione può escludere dal servizio civile una persona che risulta intollerabile per il servizio civile a causa di una condanna per un crimine o un delitto oppure di una misura privativa della libertà. |
|
1 | L'organo d'esecuzione può escludere dal servizio civile una persona che risulta intollerabile per il servizio civile a causa di una condanna per un crimine o un delitto oppure di una misura privativa della libertà. |
2 | L'organo d'esecuzione può escludere temporaneamente una persona da prestazioni di servizio civile quando un procedimento penale pendente fa sorgere dubbi fondati in merito alla sua tollerabilità per il servizio civile. |
3 | Ai fini della decisione relativa all'esclusione dal servizio civile o da prestazioni di servizio civile, l'organo d'esecuzione può consultare i dati del casellario giudiziale, conformemente alle disposizioni della legge del 17 giugno 201643 sul casellario giudiziale (LCaGi).44 |
4 | Se necessario ai fini della decisione, l'organo d'esecuzione può chiedere per scritto: |
a | all'autorità giudicante, di fornire informazioni complementari e di poter prendere visione della sentenza o degli atti di causa su cui poggia l'iscrizione nel casellario giudiziale; |
b | al pubblico ministero, di fornire informazioni complementari e di poter prendere visione degli atti di causa su cui poggia l'iscrizione nel casellario giudiziale. |
5 | L'autorità giudicante o il pubblico ministero dà seguito alla richiesta se ciò non lede i diritti della personalità di terzi e non mette a rischio lo scopo dell'indagine. |
SR 510.10 Legge federale del 3 febbraio 1995 sull'esercito e sull'amministrazione militare (Legge militare, LM) - Legge militare LM Art. 17 Esenzione dei parlamentari - 1 I membri dell'Assemblea federale sono esentati, durante le sessioni e le sedute delle commissioni e dei gruppi delle Camere federali, dal servizio d'istruzione e dal servizio d'appoggio. |
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1 | I membri dell'Assemblea federale sono esentati, durante le sessioni e le sedute delle commissioni e dei gruppi delle Camere federali, dal servizio d'istruzione e dal servizio d'appoggio. |
2 | Devono ricuperare soltanto il servizio d'istruzione per conseguire un grado superiore o per svolgere una nuova funzione. |
SR 510.10 Legge federale del 3 febbraio 1995 sull'esercito e sull'amministrazione militare (Legge militare, LM) - Legge militare LM Art. 18 Esenzione dal servizio per attività indispensabili - 1 Sono esentati dall'obbligo di prestare servizio militare, finché durano le loro funzioni o il loro impiego: |
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1 | Sono esentati dall'obbligo di prestare servizio militare, finché durano le loro funzioni o il loro impiego: |
a | i membri del Consiglio federale, il cancelliere della Confederazione e i vicecancellieri; |
b | gli ecclesiastici che non fanno parte dell'assistenza spirituale dell'esercito; |
c | le persone seguenti attive quali professionisti a titolo principale: |
c1 | il personale medico necessario per garantire il funzionamento delle installazioni mediche della sanità pubblica civile nell'ambito del servizio sanitario che non è strettamente indispensabile all'esercito per compiti nell'ambito del servizio sanitario, |
c2 | i membri di servizi di salvataggio che non sono strettamente indispensabili all'esercito per i suoi propri servizi di salvataggio, |
c3 | i direttori e il personale di sorveglianza di istituti, carceri o riformatori, nei quali si eseguono carcerazioni preventive, pene o misure, |
c4 | i membri di servizi di polizia che non sono strettamente indispensabili all'esercito per lo svolgimento di compiti di polizia, |
c5 | i membri del Corpo delle guardie di confine, |
c6 | gli impiegati dei servizi postali, delle imprese di trasporto titolari di una concessione federale, nonché dell'amministrazione, che in situazioni straordinarie sono indispensabili alla Rete integrata Svizzera per la sicurezza, |
c7 | i membri dei corpi di pompieri e dei servizi di difesa riconosciuti dallo Stato, |
c8 | gli impiegati dei servizi della sicurezza aerea civile indispensabili per garantire la sicurezza aerea civile che non sono strettamente indispensabili per la sicurezza aerea militare. |
di | ... |
j | ... |
2 | In casi eccezionali debitamente motivati, il DDPS può esentare altri membri professionisti a titolo principale di istituzioni e di servizi pubblici e privati che svolgono attività vitali o indispensabili per il soccorso urgente o in caso di catastrofi e che non sono strettamente indispensabili all'esercito per compiti analoghi.43 |
3 | I membri del Consiglio federale, il cancelliere della Confederazione e i vicecancellieri sono esentati d'ufficio; le altre persone su richiesta. La richiesta è presentata congiuntamente dall'interessato e dal suo datore di lavoro o dall'ufficio al quale è subordinato. |
4 | Il Consiglio federale disciplina i particolari, segnatamente per quanto concerne le istituzioni, le persone e le attività nonché la competenza decisionale. |
5 | Le persone soggette all'obbligo di prestare servizio militare giusta il capoverso 1 lettera c ne sono esentate soltanto dopo aver assolto la scuola reclute.44 |
6 | Non sono esentati dall'obbligo di prestare servizio militare i militari incorporati quali ciberspecialisti che sono indispensabili all'esercito.45 |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 13 Esonero dal servizio per attività indispensabili - 1 Per l'esonero dal servizio civile sono applicabili per analogia gli articoli 17 e 18 della legge militare del 3 febbraio 199545. |
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1 | Per l'esonero dal servizio civile sono applicabili per analogia gli articoli 17 e 18 della legge militare del 3 febbraio 199545. |
2 | Gli esoneri dal servizio sono pronunciati dall'organo d'esecuzione. |
3.
Ausgangspunkt des vorliegenden Verfahrens bildet das Schreiben vom 26. August 2013, mit welchem der Beschwerdeführer eine mit der Profikarriere vereinbare Lösung, z.B. in Form einer Befreiung vom Zivildienst mit Wehrpflichtersatzzahlungen oder in Form des kompletten Nachholens der verbleibenden Zivildiensteinsätze nach der Profikarriere, beantragt hat und das in der Folge von der Vorinstanz als Gesuch um Teil-Dienstverschiebung entgegengenommen worden ist. In diesem Zusammenhang werden vom Beschwerdeführer im Rahmen seiner Rechtsschriften Dienstverschiebungsgründe im Sinne von Art. 46 Abs. 3 lit. c
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
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1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
5 | ...142 |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
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1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
5 | ...142 |
In Bezug auf den im Schreiben vom 26. August 2013 ausgeführten, jedoch im Rahmen seiner Rechtsschriften nicht mehr näher substantiierten oder gar explizit beantragten "Vorschlag" hinsichtlich einer "Dienstbefreiung" ist an dieser Stelle der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer (...) für die Spitzensport-RS selektioniert und in der Folge mit Verfügung vom 3. Dezember 2009 auf eigenes Gesuch hin zum Zivildienst zugelassen wurde. Seine Zivildienstpflicht endet somit mit der Entlassung oder dem Ausschluss aus dem Zivildienst (Art. 11 Abs. 1
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 11 Termine dell'obbligo di prestare servizio civile - 1 L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
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1 | L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
2 | Il licenziamento dal servizio civile delle persone che devono prestare servizio civile avviene: |
a | per le persone che non erano incorporate nell'esercito, 12 anni dopo l'inizio dell'anno successivo a quello in cui la decisione d'ammissione è passata in giudicato; |
b | per le persone che erano incorporate nell'esercito, entro la fine dell'anno in cui secondo la legislazione militare sarebbero state prosciolte dall'obbligo di prestare servizio militare.38 |
2bis | Le persone che devono prestare servizio civile possono continuare a essere impiegate all'estero o nell'ambito di casi di rigore per al massimo 12 anni oltre il termine ordinario di cessazione dell'obbligo di prestare servizio civile, sempre che abbiano dato il loro consenso.39 |
3 | L'organo d'esecuzione pronuncia il licenziamento anticipato dal servizio civile di chi: |
a | è incapace al lavoro prevedibilmente in modo duraturo; |
b | ha problemi di salute e non vi sono possibilità d'impiego nel servizio civile conciliabili con tali problemi; |
c | in relazione all'obbligo di prestare servizio civile ha fatto ricorso alla violenza nei confronti di una persona o ha minacciato di farlo in misura tale da risultare intollerabile per il servizio civile; |
d | è stato autorizzato, su sua richiesta, a prestare servizio militare; può presentare una domanda d'ammissione al servizio militare soltanto chi ha terminato regolarmente il primo impiego di servizio civile.40 |
4 | ...41 |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 11 Termine dell'obbligo di prestare servizio civile - 1 L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
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1 | L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
2 | Il licenziamento dal servizio civile delle persone che devono prestare servizio civile avviene: |
a | per le persone che non erano incorporate nell'esercito, 12 anni dopo l'inizio dell'anno successivo a quello in cui la decisione d'ammissione è passata in giudicato; |
b | per le persone che erano incorporate nell'esercito, entro la fine dell'anno in cui secondo la legislazione militare sarebbero state prosciolte dall'obbligo di prestare servizio militare.38 |
2bis | Le persone che devono prestare servizio civile possono continuare a essere impiegate all'estero o nell'ambito di casi di rigore per al massimo 12 anni oltre il termine ordinario di cessazione dell'obbligo di prestare servizio civile, sempre che abbiano dato il loro consenso.39 |
3 | L'organo d'esecuzione pronuncia il licenziamento anticipato dal servizio civile di chi: |
a | è incapace al lavoro prevedibilmente in modo duraturo; |
b | ha problemi di salute e non vi sono possibilità d'impiego nel servizio civile conciliabili con tali problemi; |
c | in relazione all'obbligo di prestare servizio civile ha fatto ricorso alla violenza nei confronti di una persona o ha minacciato di farlo in misura tale da risultare intollerabile per il servizio civile; |
d | è stato autorizzato, su sua richiesta, a prestare servizio militare; può presentare una domanda d'ammissione al servizio militare soltanto chi ha terminato regolarmente il primo impiego di servizio civile.40 |
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SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 11 Termine dell'obbligo di prestare servizio civile - 1 L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
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1 | L'obbligo di prestare servizio civile termina con il licenziamento o con l'esclusione dal servizio civile. |
2 | Il licenziamento dal servizio civile delle persone che devono prestare servizio civile avviene: |
a | per le persone che non erano incorporate nell'esercito, 12 anni dopo l'inizio dell'anno successivo a quello in cui la decisione d'ammissione è passata in giudicato; |
b | per le persone che erano incorporate nell'esercito, entro la fine dell'anno in cui secondo la legislazione militare sarebbero state prosciolte dall'obbligo di prestare servizio militare.38 |
2bis | Le persone che devono prestare servizio civile possono continuare a essere impiegate all'estero o nell'ambito di casi di rigore per al massimo 12 anni oltre il termine ordinario di cessazione dell'obbligo di prestare servizio civile, sempre che abbiano dato il loro consenso.39 |
3 | L'organo d'esecuzione pronuncia il licenziamento anticipato dal servizio civile di chi: |
a | è incapace al lavoro prevedibilmente in modo duraturo; |
b | ha problemi di salute e non vi sono possibilità d'impiego nel servizio civile conciliabili con tali problemi; |
c | in relazione all'obbligo di prestare servizio civile ha fatto ricorso alla violenza nei confronti di una persona o ha minacciato di farlo in misura tale da risultare intollerabile per il servizio civile; |
d | è stato autorizzato, su sua richiesta, a prestare servizio militare; può presentare una domanda d'ammissione al servizio militare soltanto chi ha terminato regolarmente il primo impiego di servizio civile.40 |
4 | ...41 |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 12 Esclusione dal servizio civile o da prestazioni di servizio civile - 1 L'organo d'esecuzione può escludere dal servizio civile una persona che risulta intollerabile per il servizio civile a causa di una condanna per un crimine o un delitto oppure di una misura privativa della libertà. |
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1 | L'organo d'esecuzione può escludere dal servizio civile una persona che risulta intollerabile per il servizio civile a causa di una condanna per un crimine o un delitto oppure di una misura privativa della libertà. |
2 | L'organo d'esecuzione può escludere temporaneamente una persona da prestazioni di servizio civile quando un procedimento penale pendente fa sorgere dubbi fondati in merito alla sua tollerabilità per il servizio civile. |
3 | Ai fini della decisione relativa all'esclusione dal servizio civile o da prestazioni di servizio civile, l'organo d'esecuzione può consultare i dati del casellario giudiziale, conformemente alle disposizioni della legge del 17 giugno 201643 sul casellario giudiziale (LCaGi).44 |
4 | Se necessario ai fini della decisione, l'organo d'esecuzione può chiedere per scritto: |
a | all'autorità giudicante, di fornire informazioni complementari e di poter prendere visione della sentenza o degli atti di causa su cui poggia l'iscrizione nel casellario giudiziale; |
b | al pubblico ministero, di fornire informazioni complementari e di poter prendere visione degli atti di causa su cui poggia l'iscrizione nel casellario giudiziale. |
5 | L'autorità giudicante o il pubblico ministero dà seguito alla richiesta se ciò non lede i diritti della personalità di terzi e non mette a rischio lo scopo dell'indagine. |
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 13 Esonero dal servizio per attività indispensabili - 1 Per l'esonero dal servizio civile sono applicabili per analogia gli articoli 17 e 18 della legge militare del 3 febbraio 199545. |
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1 | Per l'esonero dal servizio civile sono applicabili per analogia gli articoli 17 e 18 della legge militare del 3 febbraio 199545. |
2 | Gli esoneri dal servizio sono pronunciati dall'organo d'esecuzione. |
4.
Hinsichtlich den Ausführungen, dass er mit der Erfüllung der Zivildienstpflicht Gefahr laufe, seinen Arbeitsplatz zu verlieren, kann dem Beschwerdeführer im Hinblick auf die Leistung eines Einsatzes von je 26 Tagen in den Jahren 2014 sowie 2016 - 2019 nicht zugestimmt werden. So erscheint es höchst unwahrscheinlich, dass eine maximale Abwesenheit von 26 Tagen pro Jahr, die im Übrigen vom Beschwerdeführer zum grössten Teil in die Ferien gelegt werden kann (vgl. nachfolgend E. 5), für sich alleine geeignet ist, die Stellung des Beschwerdeführers in der Mannschaft dermassen zu erschüttern, dass er nicht nur (...) bzw. den Stammplatz in der Startelf verlieren würde, sondern auch gleich noch eine Vertragsauflösung zu vergegenwärtigen hätte. Dies gilt umso mehr, wenn man wie vorliegend davon ausgeht, dass es sich beim Beschwerdeführer (...) um einen Schlüsselspieler handelt. So war sich die Arbeitgeberin hinsichtlich der Dienstpflichten des Beschwerdeführers bewusst (vgl. Art. [...] des Arbeitsvertrages [...]) und Letzterer besitzt zudem einen laufenden Vertrag bis (...). Die Arbeitgeberin liess denn auch in ihrer vom Beschwerdeführer im Rahmen von dessen Replik ins Recht gelegten, undatierten Stellungnahme keinerlei Kündigungsabsicht in Bezug auf den Einsatz von 26 Tagen erkennen, sondern betonte vielmehr die beabsichtigte Respektierung der zivildienstrechtlichen Pflichten des Beschwerdeführers unter Hinweis auf die Gefahr physischer Defizite. Auch ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass gemäss Art. 336c Abs. 1 lit. a
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 336c - 1 Dopo il tempo di prova, il datore di lavoro non può disdire il rapporto di lavoro: |
|
1 | Dopo il tempo di prova, il datore di lavoro non può disdire il rapporto di lavoro: |
a | allorquando il lavoratore presta servizio obbligatorio svizzero, militare o di protezione civile, oppure servizio civile svizzero e, in quanto il servizio duri più di 11199 giorni, nelle quattro settimane precedenti e seguenti; |
b | allorquando il lavoratore è impedito di lavorare, in tutto o in parte, a causa di malattia o infortunio non imputabili a sua colpa, per 30 giorni nel primo anno di servizio, per 90 giorni dal secondo anno di servizio sino al quinto compreso e per 180 giorni dal sesto anno di servizio; |
c | durante la gravidanza e nelle 16 settimane dopo il parto della lavoratrice; |
cbis | prima del termine del congedo di maternità prolungato conformemente all'articolo 329f capoverso 2; |
cquater | finché sussiste il diritto al congedo di assistenza di cui all'articolo 329i, ma al massimo per sei mesi a decorrere dall'inizio del termine quadro; |
cquinquies | durante il congedo di cui all'articolo 329gbis; |
cter | tra l'inizio del congedo di cui all'articolo 329f capoverso 3 e l'ultimo giorno di congedo preso, ma al massimo per tre mesi a decorrere dalla fine del periodo stabilito nella lettera c; |
d | allorquando, con il suo consenso, il lavoratore partecipa a un servizio, ordinato dall'autorità federale competente, nell'ambito dell'aiuto all'estero. |
2 | La disdetta data durante uno dei periodi stabiliti nel capoverso 1 è nulla; se, invece, è data prima, il termine che non sia ancora giunto a scadenza all'inizio del periodo è sospeso e riprende a decorrere soltanto dopo la fine del periodo. |
3 | Se per la cessazione di un rapporto di lavoro vale un giorno fisso, come la fine di un mese o di una settimana lavorativa, che non coincide con la scadenza del termine prorogato di disdetta, questo è protratto sino al giorno fisso immediatamente successivo. |
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 336 - 1 La disdetta è abusiva se data: |
|
1 | La disdetta è abusiva se data: |
a | per una ragione intrinseca alla personalità del destinatario, salvo che tale ragione sia connessa con il rapporto di lavoro o pregiudichi in modo essenziale la collaborazione nell'azienda; |
b | perché il destinatario esercita un diritto costituzionale, salvo che tale esercizio leda un obbligo derivante dal rapporto di lavoro o pregiudichi in modo essenziale la collaborazione nell'azienda; |
c | soltanto per vanificare l'insorgere di pretese del destinatario derivanti dal rapporto di lavoro; |
d | perché il destinatario fa valere in buona fede pretese derivanti dal rapporto di lavoro; |
e | perché il destinatario presta servizio obbligatorio svizzero, militare o di protezione civile, oppure servizio civile svizzero o adempie un obbligo legale non assunto volontariamente. |
2 | La disdetta da parte del datore di lavoro è abusiva segnatamente se data: |
a | per l'appartenenza o la non appartenenza del lavoratore a un'associazione di lavoratori o per il legittimo esercizio di un'attività sindacale da parte del lavoratore; |
b | durante il periodo nel quale il lavoratore è nominato rappresentante dei salariati in una commissione aziendale o in un'istituzione legata all'impresa e il datore di lavoro non può provare che aveva un motivo giustificato di disdetta. |
c | nel quadro di un licenziamento collettivo, qualora non siano stati consultati la rappresentanza dei lavoratori o, in mancanza, i lavoratori medesimi (art. 335f). |
3 | Nei casi previsti dal capoverso 2 lettera b, la tutela dei rappresentanti dei lavoratori il cui mandato sia cessato in seguito al trasferimento del rapporto di lavoro (art. 333) continua fino al momento in cui il mandato sarebbe cessato se non fosse sopravvenuto il trasferimento del rapporto di lavoro.193 |
Eine andere Ausgangslage könnte sich hinsichtlich der Pflicht zur Leistung des langen Einsatzes von 232 Tagen im Jahr 2015 ergeben. So ist übereinstimmend mit der Ansicht des Beschwerdeführers nicht auszuschliessen bzw. bei einem von sportlichen Gesichtspunkten ausgehendem Management sogar wahrscheinlich, dass bei einer solch langen Abwesenheit für den Beschwerdeführer ein Ersatz gesucht werden würde, was bei einem Schlüsselspieler durchaus auch einen nominell namhaften Transfer bedeuten kann. Im Kombination mit (...) ist die theoretische Gefahr, dass sich das Management vor diesem Hintergrund gleich ganz für einen neuen Spieler entscheidet und den Vertrag mit dem zivildienstpflichtigen Spieler nicht verlängert nicht gänzlich von der Hand zu weisen. In diesem Kontext ist denn auch die bereits erwähnte Stellungnahme der Arbeitgeberin des Beschwerdeführers zu sehen, die in Aussicht stellte, den Arbeitsvertrag des Beschwerdeführers im Falle eines Einsatzes von 232 Tagen "sistieren" zu wollen, ohne jedoch explizit eine Kündigung in Aussicht zu stellen. Wie es sich nun hinsichtlich der Gefahr des Arbeitsplatzverlustes in einem solchen Fall konkret verhält, braucht jedoch an dieser Stelle nicht entschieden zu werden, da - wie unter E. 6 aufzuzeigen ist - in vorliegendem Fall unabhängig von dieser Fragestellung hinsichtlich der Pflicht zur Leistung des langen Einsatzes im Jahr 2015 von einer ausserordentlichen Härte im Sinne von Art. 46 Abs. 3 lit. e
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
|
1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
5 | ...142 |
5.
Soweit sich die Beschwerde gegen die Pflicht zur Leistung eines jährlichen Einsatzes von je 26 Tagen richtet, ist diese vor dem Hintergrund der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung abzuweisen.
Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits im Urteil B-2128/2006 vom 8. Februar 2007 festgehalten hat (E. 4.2.1), wird ein Anspruch eines Zivildienstpflichtigen oder seines Arbeitsgebers auf eine Dienstverschiebung nur dann anerkannt, wenn eine eigentliche Notsituation vorliegt. Vor dem Hintergrund des Grundsatzes, dass zivildienstpflichtige Personen beziehungsweise ihre Arbeitgeber nicht besser gestellt werden dürfen als Militärdienstpflichtige, hat das Bundesverwaltungsgericht dabei festgestellt, dass eine Einsatzpflicht in der Höhe der Mindestdauer von 26 Tagen gemäss Art. 38 Abs. 1
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 38 Durata minima - (art. 20 e 21 LSC) |
|
1 | La durata minima di un periodo d'impiego è di 26 giorni. |
2 | I periodi d'impiego seguenti possono essere più brevi: |
a | corsi di formazione; |
b | periodi d'impiego a titolo di prova; |
c | impieghi per la prevenzione o l'aiuto in caso di catastrofe o di situazioni d'emergenza o per la rigenerazione |
d | ... |
e | impieghi nel servizio di picchetto; |
f | impieghi speciali; |
g | impieghi di assistenza nei campi; |
h | l'ultimo periodo d'impiego; |
i | il test attitudinale. |
3 | La persona soggetta al servizio civile che ha adempiuto una scuola reclute inizia, al più tardi nel corso dell'anno successivo a quello in cui la decisione di ammissione che la concerne è passata in giudicato:119 |
a | un primo periodo d'impiego che dura almeno 54 giorni; o |
b | un periodo d'impiego che comprende tutti i giorni di servizio rimanenti, se la durata complessiva del suo servizio civile ordinario ammonta a meno di 54 giorni. |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
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1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
5 | ...142 |
Ein Abweichen von der soeben aufgezeigten bundesverwaltungsgerichtlichen Praxis erscheint im vorliegenden Fall nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Rechtsgleichheit im Sinne von Art. 8
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge. |
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1 | Tutti sono uguali davanti alla legge. |
2 | Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche. |
3 | Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore. |
4 | La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili. |
26-tägigen Einsatz eines Alleinunternehmers (vgl. Urteil B-2128/2006 vom 8. Februar 2007) oder eines Primarlehrers (vgl. Urteil B-1213/2009 vom 14. April 2009) als zumutbar erachtet hat. Die Kritik des Beschwerdeführers hinsichtlich einer vermeintlichen Schlechterstellung gegenüber militärdienst- bzw. zivilschutzpflichtigen Spitzensportlern ändert nichts an dieser Betrachtungsweise, zumal es inkonsequent ist, sich nun auf einen solchen Standpunkt zu stellen. Gilt es doch an dieser Stelle festzuhalten, dass der Beschwerdeführer seinerseits von den nun geltend gemachten Vorzügen der Spitzensport-RS bzw. -WKs hätte profitieren können. Er hat jedoch die Absolvierung der Spitzensport-RS (...) mehrfach verschoben und in der Folge ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst gestellt, wodurch er auch der Möglichkeit um Aufnahme in die Spitzensport-WKs verlustig ging. Im Übrigen ist der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass der Gesetzgeber hinsichtlich der Förderungspolitik für den leistungsorientierten Nachwuchssport bzw. den Spitzensport ganz bewusst zwischen Militär- und Zivilschutzpflichtigen auf der einen und Zivildienstpflichtigen auf der anderen Seite unterschieden hat (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. c
SR 415.0 Legge federale del 17 giugno 2011 sulla promozione dello sport e dell'attività fisica (Legge sulla promozione dello sport, LPSpo) - Legge sulla promozione dello sport LPSpo Art. 16 Misure - 1 La Confederazione sostiene la promozione dello sport giovanile di competizione e dello sport di punta. |
|
1 | La Confederazione sostiene la promozione dello sport giovanile di competizione e dello sport di punta. |
2 | A tale scopo adotta in particolare le misure seguenti: |
a | offre prestazioni per sostenere gli sportivi di punta nello sviluppo del loro livello competitivo; |
b | sostiene la formazione e il perfezionamento degli allenatori; |
c | offre agli sportivi di punta nonché a militari impiegati come allenatori, assistenti o funzionari a favore di sportivi di punta la possibilità di mettere a profitto il servizio militare obbligatorio o volontario per lo sviluppo del livello competitivo e per le gare degli sportivi di punta. |
3 | Può promuovere offerte che consentono di conciliare sport e formazione. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 190 Diritto determinante - Le leggi federali e il diritto internazionale sono determinanti per il Tribunale federale e per le altre autorità incaricate dell'applicazione del diritto. |
Wohl ist nachvollziehbar, dass ein Profisportler die Ferien sinnvollerweise zur Regeneration nutzen sollte bzw. dass der Beschwerdeführer in dieser Zeit (...), doch unterscheidet er sich darin nicht von anderen Zivildienstpflichtigen, die ebenfalls körperlich anstrengenden bis sehr anstrengenden Berufen nachgehen (z.B. im Bauwesen) und im Regelfall ebenfalls nur vier Wochen Ferien zur Verfügung haben (vgl. Art. 329a Abs. 1
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 329a - 1 Il datore di lavoro deve accordare al lavoratore, ogni anno di lavoro, almeno quattro settimane di vacanza; ai lavoratori sino ai 20 anni compiuti, almeno cinque settimane.128 |
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1 | Il datore di lavoro deve accordare al lavoratore, ogni anno di lavoro, almeno quattro settimane di vacanza; ai lavoratori sino ai 20 anni compiuti, almeno cinque settimane.128 |
2 | ...129 |
3 | Per un anno incompleto di lavoro, le vacanze sono date proporzionalmente alla durata del rapporto di lavoro nell'anno considerato. |
Schliesslich sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass dem in der Replik formulierten Wunsch des Beschwerdeführers, kürzere Zivildiensteinsätze als 26 Tage am Stück zu leisten grundsätzlich nachgekommen werden kann, wie selbst die Vorinstanz einräumt. Gemäss Art. 35 Abs. 1
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 35 Principi - (art. 20 LSC) |
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1 | La persona soggetta al servizio civile pianifica e presta i suoi periodi d'impiego in modo tale da aver effettuato la totalità dei giorni di servizio civile ordinario, decisi secondo l'articolo 8 LSC, prima del licenziamento dal servizio civile.104 |
2 | Il CIVI convoca di conseguenza la persona soggetta al servizio civile. |
3 | Il CIVI convoca la persona soggetta al servizio civile in modo tale che, di regola, l'impiego inizi un lunedì e finisca un venerdì. |
4 | La prestazione del servizio civile a tempo parziale è esclusa. È fatto salvo l'articolo 53 capoverso 5. |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 38 Durata minima - (art. 20 e 21 LSC) |
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1 | La durata minima di un periodo d'impiego è di 26 giorni. |
2 | I periodi d'impiego seguenti possono essere più brevi: |
a | corsi di formazione; |
b | periodi d'impiego a titolo di prova; |
c | impieghi per la prevenzione o l'aiuto in caso di catastrofe o di situazioni d'emergenza o per la rigenerazione |
d | ... |
e | impieghi nel servizio di picchetto; |
f | impieghi speciali; |
g | impieghi di assistenza nei campi; |
h | l'ultimo periodo d'impiego; |
i | il test attitudinale. |
3 | La persona soggetta al servizio civile che ha adempiuto una scuola reclute inizia, al più tardi nel corso dell'anno successivo a quello in cui la decisione di ammissione che la concerne è passata in giudicato:119 |
a | un primo periodo d'impiego che dura almeno 54 giorni; o |
b | un periodo d'impiego che comprende tutti i giorni di servizio rimanenti, se la durata complessiva del suo servizio civile ordinario ammonta a meno di 54 giorni. |
Als Zwischenfazit ist somit festzuhalten, dass in vorliegendem Fall die Pflicht zur Leistung eines jährlichen Einsatzes von je 26 Tagen keine ausserordentliche Härte im Sinne von Art. 46 Abs. 3 lit. e
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
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1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
5 | ...142 |
B-5589/2011 vom 5. März 2012 E. 3.4.1). Diese Voraussetzung ist vorliegend aufgrund des Urteilszeitpunktes für das Jahr 2014 nicht mehr gegeben, wodurch der Eventualantrag des Beschwerdeführers insofern gutzuheissen ist, als dass der Beschwerdeführer im Jahr 2014 keinen Zivildiensteinsatz mehr zu leisten hat.
6.
6.1 Soweit sich die Beschwerde gegen die Pflicht zur Leistung des langen Einsatzes von 232 Tagen im Jahr 2015 richtet, ist diese gutzuheissen.
6.2 Betrachtet man die Anforderungen an einen Profifussballspieler in der höchsten nationalen Spielklasse ist übereinstimmend mit dem Beschwerdeführer davon auszugehen, dass eine durch einen 232-tägigen Einsatz bewirkte faktisch mehrmonatige Trainingspause für den Beschwerdeführer mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Verlust des Stammplatzes, (...) sowie von Spielpraxis zur Folge hätte. Sowohl der Beschwerdeführer als auch die Vorinstanz stimmen dahingehend überein, dass die Leistung der Zivildiensteinsätze beim Beschwerdeführer zu einem Trainingsrückstand führt, da dieser während seiner Einsätze nicht mit der gleichen Intensität trainieren kann. Gänzlich abwegig erscheint in diesem Zusammenhang die scheinbare Annahme der Vorinstanz, dass ein tägliches Individualtraining über einen solch langen Zeitraum ein geordnetes, mehrmals täglich erfolgendes Mannschaftstraining auf Spitzenfussballniveau zu ersetzen vermag, zumal so jegliche Einbettung des betreffenden Spielers in das Spielsystem der Mannschaft verunmöglicht wird und so auch ein allfälliger Verlust an Spielpraxis nicht kompensiert werden kann. Ist ein vorübergehender Verlust der körperlichen Leistungsfähigkeit aufgrund eines zeitlich beschränkten Trainingsausfalls noch zum grundsätzlichen Berufsrisiko eines Profisportlers zu zählen und kann dieser allenfalls noch durch eine geschickte Einsatzplanung und Einsatzbetriebswahl in Grenzen gehalten werden, so führt ein Einsatz von 232 Tagen unweigerlich zu einem Rückstand, der nicht mehr so einfach wieder aufgeholt werden kann, was nicht zuletzt auch mehrmonatige Pausen infolge von schweren Verletzungen belegen. Auch ist allgemein bekannt, dass ein mehrmonatiger Ausfall eines Spielers dessen Karriereverlauf und Marktwert entscheidend beeinflussen kann, wobei das konkrete Ausmass freilich von den jeweiligen Umständen im Einzelfall abhängt. Gerade bei einem Schlüsselspieler ist dabei - wie bereits unter E. 4 ausgeführt - nicht unwahrscheinlich bzw. wäre es aus Sicht der Arbeitgeberin wohl vernünftig, dass unter diesen Umständen ein möglichst gleichwertiger bzw. vorzugsweise besserer Ersatz gesucht werden würde (vgl. diesbezüglich auch die vom Beschwerdeführer im Rahmen seiner Replik ins Recht gelegte undatierte Stellungnahme der Arbeitgeberin). Es wird der besonderen Situation eines Spitzenmannschaftssportlers denn auch nicht gerecht, wenn die Vorinstanz analog zu Fällen "normaler" berufstätiger Zivildienstpflichtiger in diesem Zusammenhang reflexionslos von der Möglichkeit einer temporären Stellvertretung ausgeht und diese als unproblematisch ansieht. Übereinstimmend mit der Ansicht des Beschwerdeführers ist vielmehr davon auszugehen, dass in Fallkonstellationen wie der vorliegenden ein
solcher "Stellvertreter" aufgrund des faktisch mehrmonatigen "Ausfalls" des Zivildienstpflichtigen im Regelfall mit einem Vertrag für zumindest eine ganze Saison ausgestattet werden und in der Folge sein bestmögliches dafür tun wird, seine Position zu verteidigen. Nachdem im Gegensatz zu den Gegebenheiten in einem normalen unternehmerischen Umfeld die verfügbaren Plätze in der Startelf bzw. ersten Mannschaft beschränkt sind, besteht somit - insbesondere bei einem erfolgreichen Auftreten des Teams mit dem "Stellvertreter" - eine reelle Gefahr, dass der Beschwerdeführer infolge seiner Abwesenheit seinen Platz in der Startelf auf längere Zeit verlieren bzw. sich allenfalls aufgrund der direkten Konkurrenzsituation auf der jeweiligen Position auch die Frage eines Transfers stellen wird.
Übereinstimmend mit dem Beschwerdeführer ist ferner davon auszugehen, dass sich ein Feldspieler im Alter von (...) langsam aber sicher dem Ende seiner Karriere im Spitzenprofifussball nähert. Auch sei der Vollständigkeit halber erwähnt, dass der Arbeitsvertrag des Beschwerdeführers zahlreiche Mechanismen beinhaltet, die den Lohn vom Erreichen von diversen Leistungszielen abhängig macht, wodurch ein faktischer "Ausfall" während mehrerer Monate auch signifikante Lohneinbussen zur Folge hat ([...]). Es ist daher festzustellen, dass sich die vorliegende Fallkonstellation bei ganzheitlicher Betrachtung in entscheidendem Masse von den bisher vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelten Fällen "normaler" berufstätiger Zivildienstpflichtiger unterscheidet. So ist festzuhalten, dass die durch den langen Einsatz erzwungene Trainings- und wohl auch Wettkampfpause das weitere (sportliche wie wirtschaftliche) Fortkommen des Beschwerdeführers behindert, dessen Marktwert negativ beeinflusst und - unter Berücksichtigung des Alters sowie Karrierestadiums - dessen Karriere als Spitzenfussballer ganz grundsätzlich gefährdet. Vor dem Hintergrund, dass einem Profifussballer im Gegensatz zu einem "normalen" berufstätigen Zivildienstpflichtigen im Regelfall nur rund ein Drittel bis die Hälfte der Zeit zur Verfügung steht, um in seinem Beruf Karriere zu machen, ist vorliegend von einer ausserordentlichen Härte im Sinne von Art. 46 Abs. 3 lit. e
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
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1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
5 | ...142 |
6.3 Eine ausserordentliche Härte stellt ein Verlust eines tatsächlichen
oder potentiellen Schlüsselspielers im Übrigen auch für die Arbeitgeberin dar. Wie bereits ausgeführt, erscheint es aus sportlichen Gesichtspunkten bei einem so langen "Ausfall" eines tatsächlichen oder potentiellen Schlüsselspielers naheliegend und vernünftig, einen Ersatz zu verpflichten. Wohl erachtet das Bundesverwaltungsgericht in konstanter Rechtsprechung die Verpflichtung einer Stellvertretung und den damit zusammenhängenden Zusatzaufwand für einen Arbeitgeber grundsätzlich als zumutbare Belastung, indessen präsentiert sich in vorliegendem Fall die Ausgangslage in entscheidenden Punkten anders. So gilt es zu berücksichtigen, dass es in vorliegendem Fall um hochqualifizierte Spezialisten geht und ein gleichwertiger Ersatz aufgrund des kleinen Marktes hinsichtlich in Frage kommender Spieler sowie dem harten Wettbewerb zwischen den (in- und insbesondere auch ausländischen) Klubs nicht einfach zu finden ist, so denn nicht finanzielle Risiken eingegangen werden sollen. Hinsichtlich Letzterem darf auch nicht ausser Acht gelassen werden, dass ein erfolgreicher Transfer eines Spitzenspielers für die Arbeitgeberin zu einer zusätzlichen, aus sportlichen Gesichtspunkten (da Doppelbesetzung einer Position) allenfalls nicht notwendigen, Lohnzusatzbelastung (...) führt, wodurch sich der finanzielle Spielraum für die weitere Geschäftstätigkeit empfindlich einschränken kann. Im Gegensatz zu den Gegebenheiten in einem normalen unternehmerischen Umfeld kann denn auch in vorliegender Fallkonstellation nicht einfach davon ausgegangen werden, dass die Verpflichtung eines "Stellvertreters" für die Arbeitgeberin im Hinblick auf die weitere Geschäftstätigkeit so ohne Weiteres positiv ist, birgt diese doch in casu nicht zuletzt auch die Gefahr möglicher negativer Auswirkungen auf das Mannschaftsgefüge in sich. Möglich ist schliesslich auch die gegensätzliche Konstellation, dass nämlich die Arbeitgeberin keinen gleichwertigen Ersatz für den Beschwerdeführer findet. Ein mangelnder Ersatz kann sich beim Verlust von Schlüsselspielern im schlechtesten Fall direkt auf die sportliche Konkurrenzfähigkeit der Mannschaft auswirken, was insbesondere im Falle (...) zu signifikanten Einnahmeverlusten führen kann.
Es ist somit vorliegend nicht auszuschliessen, dass der faktische Ausfall eines tatsächlichen oder potentiellen Schlüsselspielers für die betroffene Arbeitgeberin zu einer insbesondere auch empfindlichen finanziellen Zusatzbelastung führt, was vorliegend als ausserordentliche Härte im Sinne von Art. 46 Abs. 3 lit. e
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
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1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
5 | ...142 |
6.4 Abschliessend ist an dieser Stelle auch darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer glaubwürdig darlegt, dass es ihm nicht darum gehe, sich vor seinen Zivildienstpflichten zu drücken. Vielmehr anerkennt er seine Zivildienstpflicht ausdrücklich und gibt an, diesen nach Abschluss seiner Profikarriere vollumfänglich nachkommen zu wollen bzw. sich bereits zuvor um mehrere kürzere, auf das Jahr verteilte Einsätze à total 26 Tage zu bemühen. Wie das Bundesverwaltungsgericht im Urteil
B-4135/2010 vom 3. November 2010 festgehalten hat, widerspricht eine strikte und enge Auslegung der Ausnahmebestimmungen in Art. 46 Abs. 3
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
|
1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
5 | ...142 |
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 35 Principi - (art. 20 LSC) |
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1 | La persona soggetta al servizio civile pianifica e presta i suoi periodi d'impiego in modo tale da aver effettuato la totalità dei giorni di servizio civile ordinario, decisi secondo l'articolo 8 LSC, prima del licenziamento dal servizio civile.104 |
2 | Il CIVI convoca di conseguenza la persona soggetta al servizio civile. |
3 | Il CIVI convoca la persona soggetta al servizio civile in modo tale che, di regola, l'impiego inizi un lunedì e finisca un venerdì. |
4 | La prestazione del servizio civile a tempo parziale è esclusa. È fatto salvo l'articolo 53 capoverso 5. |
Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, erfüllt der Beschwerdeführer im Urteilszeitpunkt die Voraussetzungen für den Abschluss einer Vereinbarung im Sinne von Art. 15 Abs. 3bis
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 15 Prolungamento del servizio civile e licenziamento posticipato - (art. 8 cpv. 2 e 11 cpv. 2bis LSC) |
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1 | Una persona soggetta al servizio civile che intende effettuare un impiego all'estero dopo il raggiungimento del limite d'età ordinario può concludere, secondo l'articolo 11 capoverso 2bis LSC, una convenzione con il CIVI solo se ha prestato almeno 145 giorni di servizio nell'esercito o nel servizio civile.61 |
2 | Essa può revocare il suo consenso a effettuare un impiego all'estero, ma non il suo consenso al licenziamento posticipato dal servizio civile. |
3 | Essa può revocare in qualsiasi momento il suo consenso a effettuare giorni supplementari di servizio civile secondo l'articolo 8 capoverso 2 LSC. |
3bis | Una persona soggetta al servizio civile cui rimangono ancora tre anni al massimo fino alla fine dell'obbligo di prestare servizio civile che rende credibile che il fatto di essere obbligata a prestare i giorni di servizio rimanenti fino al licenziamento ordinario dal servizio civile metterebbe se stessa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro in una situazione estremamente grave, può concludere una convenzione con il CIVI, in virtù dell'articolo 11 capoverso 2bis LSC, per posticipare il suo licenziamento dal servizio civile. Essa non può rescindere la convenzione.62 |
4 | Il CIVI licenzia dal servizio civile una persona assoggettata secondo il capoverso 1 al più tardi alla fine dell'anno in cui ha compiuto 49 anni.63 |
7.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass in vorliegendem Fall die Pflicht zur Leistung eines jährlichen Einsatzes von je 26 Tagen keine ausserordentliche Härte im Sinne von Art. 46 Abs. 3 lit. e
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
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1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
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26-tägigen Zivildiensteinsatz noch im Jahr 2014 einstellen zu können und entsprechende organisatorische Massnahmen zu treffen bzw. entsprechende Dispositionen zu tätigen, ist der Eventualantrag des Beschwerdeführers insofern gutzuheissen, als dass der Beschwerdeführer im Jahr 2014 keinen Zivildiensteinsatz mehr leisten muss.
Soweit sich die Beschwerde gegen die Pflicht zur Leistung des langen Einsatzes von 232 Tagen im Jahr 2015 richtet, ist vorliegend davon auszugehen, dass der so entstehende faktisch mehrmonatige "Ausfall" des Beschwerdeführers sowohl für ihn als auch seine Arbeitgeberin eine ausserordentliche Härte im Sinne von Art. 46 Abs. 3 lit. e
SR 824.01 Ordinanza dell'11 settembre 1996 sul servizio civile (OSCi) OSCi Art. 46 Motivi - (art. 24 LSC) |
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1 | Il CIVI può ordinare d'ufficio un differimento del servizio, in particolare quando: |
a | l'impiego previsto risulta ineffettuabile o la convocazione non può essere adempiuta; |
b | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per l'aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza, a un impiego per la rigenerazione, a un impiego speciale o a un impiego nel servizio di picchetto; |
c | la persona soggetta al servizio civile è convocata a un impiego per la prevenzione di una catastrofe o di una situazione d'emergenza se le misure previste si riferiscono a un evento imminente.137 |
2 | Esso può accogliere una domanda di differimento presentata da un istituto d'impiego ove sia fondata su motivi gravi. |
3 | Esso può accogliere la domanda di differimento presentata da una persona soggetta al servizio civile, quando questa:138 |
a | debba superare un esame importante durante il periodo d'impiego o nei tre mesi successivi; |
b | segua una formazione scolastica o professionale la cui interruzione ne comporterebbe un pregiudizio eccessivo; |
c | perderebbe altrimenti il suo posto di lavoro; |
cbis | ... |
d | per ragioni di salute, non sia temporaneamente in grado di adempiere il periodo d'impiego previsto; il CIVI può ordinare al proposito un esame da parte di un medico di fiducia; |
e | rende credibile il fatto che, in caso di rifiuto della domanda, essa, i suoi parenti stretti o il suo datore di lavoro verrebbero a trovarsi in una situazione estremamente grave. |
4 | Il CIVI respinge una domanda: |
a | quando non vi sono motivi secondo i capoversi 2 e 3; |
b | quando, mediante la concessione di un congedo, si può tenere conto in ampia misura delle richieste della persona soggetta al servizio civile; oppure |
c | quando non vi è la garanzia che la persona soggetta al servizio civile compia la durata complessiva del servizio civile ordinario prima del suo licenziamento dal servizio, a meno che la persona soggetta al servizio civile concluda una convenzione secondo l'articolo 15 capoverso 3bis.141 |
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Bei diesem Verfahrensausgang ist die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neuregelung der Einsatzpflicht im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer ist bei seiner Bereitschaft der Zivildienstpflicht spätestens nach Abschluss seiner Profikarriere vollumfänglich nachzukommen zu behaften (vgl. Urteil
B-4135/2010 vom 3. November 2010 E. 4.3.4).
8.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ist kostenlos; es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet (vgl. Art. 65 Abs. 1
SR 824.0 Legge federale del 6 ottobre 1995 sul servizio civile sostitutivo (Legge sul servizio civile, LSC) - Legge sul servizio civile LSC Art. 65 Procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale - 1 La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è gratuita, purché non si tratti di un ricorso temerario. Non vengono versate ripetibili. |
|
1 | La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è gratuita, purché non si tratti di un ricorso temerario. Non vengono versate ripetibili. |
2 | I ricorsi contro le decisioni con cui una persona che deve prestare servizio civile è convocata o trasferita a un impiego per un aiuto in caso di catastrofe o di situazione d'emergenza (art. 7a e 23) non hanno effetto sospensivo. |
3 | L'organo d'esecuzione può togliere l'effetto sospensivo ai ricorsi contro convocazioni a impieghi nel quadro di programmi prioritari. |
4 | Per il rimanente, la tutela giurisdizionale è retta dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
9.
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden (vgl. Art. 83 lit. i
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
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a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als dass die Verfügung der Vorinstanz vom 1. Oktober 2013 aufgehoben und die Sache zur Neuregelung der Einsatzpflicht im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. Der Beschwerdeführer hat im Jahr 2014 keinen Zivildiensteinsatz mehr zu leisten.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigung ausgerichtet.
3.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben; Vorakten zurück)
- die Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI, Zentralstelle (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Ronald Flury Alexander Schaer
Versand: 15. Dezember 2014