E-5101/2015 - 2017-10-02 - Asile - Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 21. Juli 2015

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-5101/2015

Urteil vom 2. Oktober 2017

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz),

Besetzung Richter Bendicht Tellenbach, Richterin Muriel Beck Kadima,

Gerichtsschreiberin Regina Derrer.

A._______, geboren am (...),

Syrien,

B._______, geboren am (...),
Parteien
Libanon,

beide vertreten durch Michael Steiner, Rechtsanwalt,

Beschwerdeführende,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 21. Juli 2015 / N (...).

Sachverhalt:

A.

A.a Die Beschwerdeführerin - eine syrische Staatsangehörige christlichen Glaubens mit letztem Wohnsitz in Aleppo - reiste eigenen Angaben zufolge [im] Oktober 2013 gemeinsam mit ihrer Tochter ([...]) (...) von Aleppo nach Damaskus, von wo aus sie ihren Heimatstaat - wiederum mit ihrer Tochter - [im] Oktober 2013 in Richtung Libanon verliess. Der Beschwerdeführer - ein libanesischer Staatsangehöriger christlichen Glaubens mit letztem Wohnsitz in Aleppo - verliess Syrien eigenen Angaben zufolge am [später im] Oktober 2013 (...) in Richtung Libanon. Am 6. November 2013 reisten die Beschwerdeführenden - gemeinsam mit ihrer Tochter - mit einem von der Schweizerischen Botschaft in Beirut gestützt auf die Weisung des damaligen BFM vom 4. September 2013 betreffend erleichterte Erteilung von Besucher-Visa für syrische Staatsangehörige ausgestellten Visum in die Schweiz ein (vgl. A21/7). Am 8. Januar 2014 stellten sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel ein Asylgesuch. Ihre Kurzbefragung fand am 28. Januar 2014, ihre einlässliche Anhörung am 28. August 2014 statt.

A.b Dabei trug die Beschwerdeführerin vor, sie und ihre Familie gehörten der christlichen Minderheit in Aleppo an. Bereits vor dem Krieg hätten sie unter Diskriminierung gelitten. Mit dem Ausbruch des Krieges sei ihre Situation noch schlimmer geworden. So sei ihre Kirche, die etwa fünfzig Meter von ihrer Wohnung entfernt gewesen sei, beschossen und der Bischof ihrer Glaubensgemeinschaft entführt worden. Zudem hätten Jihadisten, nachdem sie "[Quartier 1 in Aleppo]" und "[Quartier 2 in Aleppo]" eingenommen hätten, verlauten lassen, dass sie diese beiden Quartiere nun von Christen "befreit" hätten. Von "[Quartier 1 in Aleppo]" aus, das [geographische Angaben], hätten die Jihadisten sie beobachtet und bombardiert. Fortan hätten sie in Angst davor gelebt, dass auch ihr Quartier einer ethnischen Säuberung unterzogen würde. Auch seien sie wegen ihres christlichen Glaubens wiederholt zur Zielscheibe von Gefechten geworden. Einmal, Anfang respektive Mitte 2013, als sie Brot einkaufen gegangen seien, seien sie aus einem Fahrzeug beschossen worden und nur knapp mit dem Leben davongekommen, weil sie sich totgestellt hätten. Es sei klar, dass auf sie gezielt worden sei, weil sie Christen seien, was daran ersichtlich gewesen sei, dass sie keine Kopftücher getragen hätten und sich in einem von Christen bewohnten Quartier bewegt hätten. Ferner hätten sie in ständiger Angst vor Entführungen gelebt. So würden insbesondere junge Frauen von der Freien Syrischen Armee mitgenommen und vergewaltigt. Einmal sei ihre Tochter, als sie auf dem Weg in die Universität gewesen sei, auf der Strasse von einem Mann mit einem Messer bedroht worden. Sie habe nur entkommen können, weil der Täter von einem vorbeifahrenden Auto gestört worden sei. Am Silvester des Jahres 2012 seien ihr Ehemann und ihre Tochter zudem von einer Gruppe Unbekannter verfolgt worden. Eine Zeit lang sei auch ihr Quartier von der Freien Syrischen Armee (FSA) belagert worden, was sie in Angst und Panik versetzt habe. Die reguläre syrische Armee habe die FSA dann in die Flucht schlagen könne, wobei es viele Tote gegeben habe. Aufgrund all dieser Ereignisse hätten sie sich nicht mehr auf die Strasse getraut und seien schliesslich ausgereist.

A.c Der Beschwerdeführer trug anlässlich der beiden Befragungen vom 28. Januar 2014 und vom 28. August 2014 vor, dass er libanesischer Staatsangehöriger sei, weil sein Vater - der zwar ursprünglich aus (...) (früher: [...]), heute Teil der Türkei, früher Teil Syriens, stamme - im Jahr 1939 von den Türken vertrieben worden und nach (...) im Libanon geflohen sei, wo er ein Jahr später die libanesische Staatsbürgerschaft erworben habe. Später sei sein Vater nach Syrien zurückgekehrt und habe eine Syrerin geheiratet. Obwohl er, der Beschwerdeführer, somit als Kind einer Syrerin und eines ehemaligen Syrers in Aleppo geboren worden sei, mit einer Syrerin verheiratet sei und sein ganzes Leben dort verbracht habe, hätten die syrischen Behörden ihm den Erwerb der syrischen Staatsangehörigkeit stets verweigert.

Im Jahr 2011 habe in Syrien die Revolution begonnen. Die Revolutionären hätten anfangs noch sehr friedlich mehr Freiheit gefordert. Irgendwann sei die Stimmung aber umgeschlagen und es sei zu bewaffneten Unruhen und Chaos gekommen, so dass er ab Februar 2012 nicht mehr zur Arbeit habe gehen können. Irgendwann hätten sich die Jihadisten in den Konflikt eingemischt und hätten Städte und Quartiere Aleppos erobert, in denen sie anschliessend alle Christen umgebracht hätten. Auch in ihrem Quartier seien Leute von den Jihadisten umgebracht worden, so jemand vor ihrer Haustüre, weil er sich geweigert habe, seine Autoschlüssel herauszugeben, oder ein anderer, weil er Alkohol und Tabak verkauft habe. Auch hätten die Jihadisten ihre Kirchen bombardiert und die Leute, die dort gearbeitet hätten, umgebracht. Einmal seien er, seine Ehefrau und seine Tochter auf dem Weg von einer neu eröffneten Bäckerei nach Hause plötzlich aus einem Auto heraus beschossen worden und hätten nur mit viel Glück überlebt. Die Schützen hätten wohl gewusst, wer sie seien und auch dass sie Christen sind, sie hätten die Täter aber nicht erkennen können. Ein anderes Mal sei er nur knapp einem Anschlag auf die Universität - wo er Papiere habe abholen müssen - entkommen, habe aber noch die Toten gesehen, die während der Explosion aus dem Fenster geschleudert worden seien. Auch sei ihre Angst vor Entführungen sehr gross gewesen. So wisse er von Mitbürgern, die zwecks Lösegeldforderungen bei ihnen auf der Strasse gekidnappt worden seien. An Silvester 2012 seien er und seine Tochter auf dem Rückweg von einem Verwandtenbesuch denn auch von drei bewaffneten Personen verfolgt worden, hätten sich bei einer Verzweigung aber glücklicherweise in ihre Wohnung retten können. Nachdem seine Tochter auf dem Weg zur Universität von einem Mann mit einem Messer bedroht worden sei und nur durch Zufall habe entkommen können, hätten er und seine Familie sich entschieden, Aleppo zu verlassen. Da ihr Quartier [mehrere] Monate lang belagert gewesen seien, hätten sie aber erst, als die Wege wieder offen gewesen seien, ausreisen können.

A.d Zur Untermauerung dieser Vorbringen reichten die Beschwerdeführenden folgende Dokumente ein: ihren libanesischen respektive syrischen Pass, den Taufschein ("certificat de naissance et de baptême") des Beschwerdeführers des [Name der Kirche] vom 25. September 2013, den Taufschein ("certificat de naissance et de baptême et de confirmation") der Beschwerdeführerin des [Name der Kirche] vom 25. September 2013, ihren Eheschein vom 19. September 2013, eine Kopie des Ehescheins der Eltern des Beschwerdeführers vom 30. Januar 1944, Wohnsitzbestätigungen der Regierung der Stadt Aleppo vom 24. September 2013, eine Liste mit angegriffenen Kirchen in Aleppo sowie eine Liste mit Links auf Aufnahmen von Angriffen auf ihr Quartier in Aleppo, welche auf youtube aufgeschaltet sind (vgl. A16 und A17).

B.

B.a Mit Eingabe vom 24. November 2014 setzte lic.iur. Ursina Bernhard von der Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not (nachfolgend: die damalige Rechtsvertreterin) die Vorinstanz darüber in Kenntnis, dass die Beschwerdeführenden sie mit der Wahrung ihrer Interessen im Asylverfahren betraut hätten und sie in deren Namen um vollständige Akteneinsicht und Gelegenheit zur Stellungnahme nach abgeschlossener Instruktion ersuche.

B.b Am 9. respektive 11. Dezember 2014 reichte die damalige Rechtsvertreterin Arztzeugnisse betreffend den psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sowie betreffend das [Krankheit] des Beschwerdeführers ein.

B.c Mit Schreiben vom 13. Juli 2015 kam die Vorinstanz auf die Eingabe der damaligen Rechtsvertreterin vom 24. November 2014 zurück und gewährte den Beschwerdeführenden im Rahmen von Art. 26 ff . VwVG Einsicht in die vorinstanzlichen Akten.

C.

Mit Verfügung vom 21. Juli 2015 - zugestellt am 22. Juli 2015 - verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden, lehnte ihre Asylgesuche ab, ordnete ihre Wegweisung aus der Schweiz an, nahm sie jedoch wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz auf.

Zur Begründung führte das SEM zunächst aus, dass die Vorbringen der Beschwerdeführenden, sie hätten Syrien aufgrund des derzeitigen Bürgerkrieges verlassen, die Kriterien der Asylrelevanz nicht zu erfüllen vermöchten. Obwohl das SEM die Tragik der geschilderten Erlebnisse nicht verkenne, seien die vorgetragenen Nachteile als nicht zielgerichtet zu erachten. So seien die geltend gemachten Vorfälle - unter anderem die auf die Beschwerdeführenden und ihre Tochter abgefeuerten Schüsse - als Vorkommnisse im Rahmen des aktuellen Bürgerkrieges zu verstehen, im Rahmen derer sie - wie eine Vielzahl anderer Zivilisten in Aleppo - wahllose und willkürliche Opfer von plötzlichen und kurzfristigen Übergriffen geworden seien. Es handle sich demnach nicht um einen gezielten Angriff auf die Beschwerdeführenden, sondern in erster Line um einen auf die allgemeinen Kampfhandlungen zurückzuführenden Zwischenfall.

Bezüglich der religiösen Dimension der Vorbringen der Beschwerdeführenden kommt das SEM nach einer eigehenden Auseinandersetzung mit der Verfolgung von Christen im Rahmen des syrischen Bürgerkrieges zum Schluss, dass die Voraussetzungen für die Annahme einer Kollektivverfolgung der christlichen Bevölkerung im Bürgerkriegsland nicht erfüllt seien. So präsentierten sich die Situation und damit auch die Gefährdung der Christen in Syrien verschiedenartig. Die Anzahl von Angehörigen der christlichen Gemeinschaft, die im syrischen Bürgerkrieg aus religiösen Gründen getötet oder in schwerwiegender Weise in Mitleidenschaft gezogen worden sei, lasse sich aufgrund der unsicheren Quellenlage nur schätzen. Es sei davon auszugehen, dass nur ein Bruchteil der Christen in Syrien Opfer von Übergriffen geworden seien. Gemessen an der gesamten christlichen Bevölkerung in Syrien von rund zwei Millionen Personen weise das Verfolgungsmuster somit eine relativ geringe Dichte auf.

D.

Mit Eingabe vom 24. Juli 2015 teilte der aktuelle Rechtsvertreter der Vor-instanz - unter Beilage einer Vollmacht - mit, dass die Beschwerdeführenden ihn mit der Wahrung ihrer Interessen beauftragt hätten. Sämtliche bisher bestehenden früheren Vertretungsverhältnisse seien aufgelöst, insbesondere dasjenige mit der früheren Rechtsvertreterin. Ferner ersuchte der aktuelle Rechtsvertreter das SEM um Einsicht in die Asylakten.

E.

Mit Eingabe des aktuellen Rechtsvertreters vom 20. August 2015 liessen die Beschwerdeführenden gegen den Entscheid des SEM vom 21. Ju-li 2015 Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache zur vollständigen sowie richtigen Abklärung und Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventualiter sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihnen Asyl zu gewähren, subeventualiter sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen, weshalb sie vorläufig in der Schweiz aufzunehmen seien.

In prozessualer Hinsicht wurde ferner beantragt, den Beschwerdeführenden sei vollumfänglich Einsicht in die Akten des laufenden Verfahrens, insbesondere in die Akte A21/7 sowie in den internen Antrag bezüglich ihrer vorläufigen Aufnahme (VA-Antrag; A24/4) zu geben, eventualiter sei ihnen das rechtliche Gehör zu diesen Dokumenten zu gewähren respektive eine schriftliche Begründung betreffend den VA-Antrag zuzustellen. In diesem Zusammenhang wurde ferner beantragt, den Beschwerdeführenden sei nach Gewährung der Akteneinsicht und eventualiter des rechtlichen Gehörs respektive der Zustellung einer schriftlichen Begründung eine angemessene Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung anzusetzen. Schliesslich wurde beantragt, es sei festzustellen, dass die Rechtswirkung der vorläufigen Aufnahme im Falle der Aufhebung der angefochtenen Verfügung ab Datum der angefochtenen Verfügung fortbestehe, und es wurde darum ersucht, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die Beschwerdeführenden von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien.

Zur Untermauerung der Beschwerde wurden verschiedene Berichte zur Verfolgung von Christen in Syrien sowie zur aktuellen Lage in Syrien eingereicht (Beilagen 2-27). Ferner wurden eine Anzeige bezüglich eines Diebstahls [zu Lasten der Beschwerdeführenden] vom (...) 2013 (Beilage 28) sowie das entsprechende Protokoll der Polizei (...) vom (...) 2013 (Beilage 29) ins Recht gelegt.

Auf die nähere Begründung der Beschwerde wird, sofern entscheidrelevant, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

F.
In seiner Zwischenverfügung vom 27. August 2015 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die Beschwerdeführenden aufgrund der vom SEM angeordneten vorläufigen Aufnahme in jedem Fall den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten können. Des Weiteren wies das Gericht das SEM an, den Beschwerdeführenden in Anwendung von Art. 26 ff . VwVG Einsicht ins Aktenstück A21/7 zu gewähren. Zudem räumte es den Beschwerdeführenden Gelegenheit ein, ihre Beschwerde nach erfolgter Offenlegung zu ergänzen. Den Antrag auf Einsicht ins Aktenstück A24/4 und den Eventualantrag bezüglich der Gewährung des rechtlichen Gehörs respektive bezüglich der Zustellung einer schriftlichen Begründung zu diesem Aktenstück wies das Gericht demgegenüber ab. Auch der Antrag, es sei festzustellen, dass die Rechtswirkung der vorläufigen Aufnahme im Fall der Aufhebung der angefochtenen Verfügung ab Datum der angefochtenen Verfügung fortbesteht, wurde abgewiesen. Schliesslich verzichtete das Gericht antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und wies den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden darauf hin, dass er unaufgefordert eine Kostennote einzureichen habe, da das Gericht keine solche einholen werde, sondern eine allfällige Entschädigung aufgrund der Akten einschätzen werde.

G.
Mit Schreiben vom 2. September 2015 gewährte das SEM den Beschwerdeführenden Einsicht ins anonymisierte Aktenstück A21/7. Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 17. September 2015 nahmen die Beschwerdeführenden die Gelegenheit zur Beschwerdeergänzung wahr. Bezüglich der darin gemachten Ausführungen wird - sofern sie entscheidrelevant sind - auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen.

H.
Das Gericht bot dem SEM daraufhin Gelegenheit, eine Vernehmlassung zur Beschwerde einzureichen, welche das SEM mit Eingabe vom 1. Oktober 2015 wahrnahm.

I.
Im Rahmen ihrer Replik vom 21. Oktober 2015 liessen die Beschwerdeführenden zur Vernehmlassung des SEM Stellung nehmen und weitere Berichte zur Verfolgung von Christen in Syrien ins Recht legen (Beilagen 31-38).

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.

Die Beschwerdeführenden monieren, das SEM habe ihren Anspruch auf Akteneinsicht und mithin auf rechtliches Gehör (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV) sowie Art. 9 BV verletzt und den Sachverhalt unrichtig und unvollständig abgeklärt. Diese formellen Rügen sind vorab zu behandeln, da sie geeignet sein könnten, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken (Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 38; Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes; 3. Aufl. 2013, Rz. 1043 ff. m.w.H.).

3.1

3.1.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht der Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1 S. 293; BVGE 2009/35 E. 6.4.1).

3.1.2 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes wegen fest und bedient sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel (Bstn. a-e). Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. Kölz/Häner/Bertschi, a.a.O., Rz. 1043). Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG).

3.2

3.2.1 Konkret machten die Beschwerdeführenden zunächst geltend, die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf Akteneinsicht und mithin auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie es unterlassen habe, ihnen Einsicht in die Akte A21/7 sowie in den VA-Antrag (A24/4) zu gewähren (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 2-10).

Mit Zwischenverfügung vom 27. August 2015 wies das Gericht das SEM an, den Beschwerdeführenden in die Akte A21/7 Einsicht zu gewähren. Ferner wurde den Beschwerdeführenden Gelegenheit zur Beschwerdeergänzung geboten. Folglich ist ihnen mit Bezug zu den nachträglich auf Beschwerdeebene offengelegten Dokumenten kein prozessualer Nachteil erwachsen.

Das Begehren um Offenlegung des Aktenstücks A24/4 (interner VA-Antrag) wurde vom Bundesverwaltungsgericht in seiner Zwischenverfügung vom 27. August 2015 ferner abgewiesen. Auch die damit zusammenhängende Rüge, das SEM habe bezüglich der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs seine Begründungspflicht verletzt (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 3, 4 und 10), wurde in der genannten Instruktionsverfügung behandelt und der entsprechende Antrag, zum Aktenstück A24/4 sei eine schriftliche Begründung nachzureichen, ebenfalls abgewiesen. Zur Begründung dieser Entscheidung lässt sich ergänzend anführen, dass die massgeblichen Überlegungen, die der vorläufigen Aufnahme zu Grunde liegen, sowohl in der Zwischenverfügung des SEM betreffend Akteneinsichtsgewährung vom 11. August 2015 (in der auf die Bürgerkriegssituation in Syrien hingewiesen wird; vgl. A28/2), als auch in der Vernehmlassung vom 1. Oktober 2015 (der Ausführungen zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in den Libanon entnommen werden können), festgehalten worden sind. Dass sich das SEM dabei nicht - wie auf Beschwerdeebene gefordert - zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführenden äusserte (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 30), ändert daran nichts, genügt es doch, lediglich einen Grund für den Entscheid der vorläufigen Aufnahme anzuführen, sofern er hinreichend ist.

3.2.2 Des Weiteren machten die Beschwerdeführenden geltend, das SEM habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör sowie seine Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts verletzt, indem es in der angefochtenen Verfügung nicht erwähnt habe, dass sie in ständiger Angst gelebt hätten, da auf der Strasse regelmässig Leute umgebracht worden seien (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 12), dass sie als Christen in Syrien immer gelitten hätten, sich ihre Lage nach Ausbruch des Krieges aber verschärft habe (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 13), dass der Beschwerdeführer medizinische Hilfe benötigt hätte, ihm diese jedoch verwehrt geblieben sei (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 14), dass die Rebellen das Auto des Beschwerdeführers hätten stehlen wollen, dass sie am Ende aber nur [ein Zubehör des Autos] mitgenommen hätten und die Beschwerdeführerin deswegen Strafanzeige eingereicht habe (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 15 und 16), dass die Jihadisten bereits zwei christliche Gemeinden eingenommen und sämtliche dort lebenden Christen getötet hätten (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 17), dass das Wohnquartier der Beschwerdeführenden von den Jihadisten regelmässig mit Bomben beschossen worden sei (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 18), dass sie nicht mehr in der Lage gewesen seien, ihre Religion und ihren Beruf auszuüben (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 19 und Art. 21) und dass der Beschwerdeführer die syrische Staatsbürgerschaft nie erhalten habe und deswegen diversen Nachteilen ausgesetzt gewesen sei (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 22). Ferner habe das SEM den Anspruch der Beschwerdeführenden auf rechtliches Gehör sowie seine Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts auch deshalb verletzt, weil es die von den Beschwerdeführenden eingereichten Beweismittel in der angefochtenen Verfügung lediglich erwähnt habe, indes darauf verzichtet habe, in den Erwägungen auf diese Dokumente einzugehen, weshalb eine rechtsgenügliche Würdigung derselben offensichtlich unterblieben sei (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 11).

Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der oder die Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188).

Die Vorinstanz setzte sich in der angefochtenen Verfügung mit den Vorbringen der Beschwerdeführenden differenziert auseinander und kam zum Schluss, dass diese nicht asylbeachtlich seien. Eine konkrete Würdigung des Einzelfalles ist somit erfolgt. Auch bestehen keine Hinweise dafür, dass die zuvor erwähnten Sachverhaltselemente und Beweismittel - deren Entscheidrelevanz im Übrigen in der Beschwerde nicht dargelegt wurde - nicht beachtet worden wären. Nach dem Gesagten liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor.

3.2.3 Weiter wurde geltend gemacht, das SEM habe seine Untersuchungspflicht und den Anspruch der Beschwerdeführenden auf rechtliches Gehör verletzt, indem es darauf verzichtet habe, die Akten betreffend das den Beschwerdeführenden von der Schweizerischen Botschaft in Beirut gewährten Visums beizuziehen (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 26 sowie Beschwerdeergänzung vom 17. September 2015, Art. 89). Weder im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens, namentlich der Befragungen der Beschwerdeführenden, noch auf Beschwerdeebene wurde ausgeführt, inwiefern die Visumsakten ergänzende Hinweise auf asylbedeutsame Umstände liefern könnten und mithin für das vorliegende Verfahren entscheidwesentlich sind. Folglich ist nicht ersichtlich, inwiefern das SEM mangels Beizug dieser Akten seine Abklärungspflicht respektive den Anspruch der Beschwerdeführenden auf rechtliches Gehör verletzt hat.

3.2.4 Ferner wurde gerügt, das SEM habe seine Untersuchungspflicht verletzt, indem es anlässlich der Befragungen der Beschwerdeführenden viele nicht relevante Fragen gestellt habe. So sei der Beschwerdeführer beispielsweise seitenlang über seine Reisen in den und seine Aufenthalte im Libanon ausgefragt worden (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 31). Diese Argumentation vermag nicht zu überzeugen. So ist eine unvollständige oder unrichtige Sachverhaltsdarstellung wohl kaum Folge zu vieler, sondern eher zu weniger oder lediglich irrelevanter Fragen. Dass nur irrelevante Fragen gestellt worden seien, wurde vorliegend aber nicht geltend gemacht und wäre mit Blick auf die Befragungsprotokolle auch nicht zu bestätigen. Überdies erscheinen die Fragen zu den Reisen in den Libanon und zum Aufenthalt des Beschwerdeführers in seinem Heimatstaat mit Blick auf den hier nicht strittigen Entscheid bezüglich seines Wegweisungsvollzugs dorthin nicht unerheblich.

3.2.5 Zudem wurde gerügt, das SEM habe seine Untersuchungspflicht und den Anspruch der Beschwerdeführenden auf rechtliches Gehör auch dadurch verletzt, dass es unterlassen habe, die allgemeine Situation der Christen in Syrien abzuklären. So gehe aus den in der angefochtenen Verfügung zitierten Quellen eindeutig hervor, dass das Staatssekretariat über keine fundierten Unterlagen und Kenntnisse der Situation der Christen in Syrien verfüge (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 27-29 und Art. 45). Dazu kann gesagt werden, dass sich das SEM vor dem Hintergrund der Tatsache, dass verlässliche und verifizierbare Informationen, insbesondere auch statistischer Natur, aus Syrien rar sind, in der angefochtenen Verfügung umfassend mit der Situation der Christen in Syrien auseinandergesetzt hat. Folglich ist auch diese Rüge nicht begründet.

3.2.6 Der Antrag betreffend die Vorwirkung der Rechtswirkung der vorläufigen Aufnahme (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 33-39) wurde bereits in der Zwischenverfügung vom 27. August 2015 abgewiesen, weshalb vorliegend nicht mehr darauf eingegangen wird. Für die Begründung des Gerichts sei auf die Erwägungen in der genannten Zwischenverfügung verwiesen.

3.3 Nach dem Gesagten besteht keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und wegen unvollständiger oder unrichtiger Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes aufzuheben. Da das Vorbringen der Verletzung des Willkürverbots lediglich mit der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Verletzung der Untersuchungspflicht motiviert wird, ist mit der Unbegründetheit dieser prozessualen Anträge auch der Rüge der Verletzung von Art. 9 BV die Grundlage entzogen.

4.

Die Schweiz gewährt Flüchtlingen grundsätzlich Asyl (vgl. Art. 2 Abs. 1 AsylG). Gemäss Art. 3 Abs. 1 AsylG sind Flüchtlinge Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauung ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken.

Die Flüchtlingseigenschaft einer Person ist mit Bezug zu jenem Staat zu prüfen, deren Staatsangehörigkeit sie besitzt, und nicht mit Bezug zum Land, in dem sie ihren ausländischen Wohnsitz hat (vgl. Walter Kälin, Grundriss des Asylverfahrens, 1990, S. 34 ff.; UNHCR, Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, Genf 1993, Ziff. 87 ff.).

5.

5.1 Die Beschwerdeführerin ist syrische Staatsangehörige. Folglich hat das SEM ihre Flüchtlingseigenschaft zu Recht mit Bezug zu Syrien geprüft. Es stellt sich indes die Frage, ob das SEM zutreffenderweise zum Schluss gelangt ist, bei den Erlebnissen der Beschwerdeführerin handle es sich massgeblich um Vorkommnisse im Rahmen des syrischen Bürgerkriegs, jedoch nicht um zielgerichtete, asylrelevante Verfolgungsmassnahmen, da sie nur "wahllose und willkürliche Opfer von plötzlichen und kurzfristigen Übergriffen" geworden sei.

5.2 Dagegen wurde auf Beschwerdeebene vorgebracht, dass die Beschwerdeführenden mehrmals Opfer von gezielten Gewalttaten geworden seien. So seien sie - weil sie Christen seien und in einem christlichen Gebiet gelebt hätten - von einem Auto aus beschossen und von bewaffneten Personen verfolgt worden. Da die Beschwerdeführenden der Minderheit der Christen angehörten, sei es offensichtlich, dass sie im Falle der Rückkehr nach Syrien erneut ins Visier der Jihadisten und des IS geraten und gezielt zum Verschwinden gebracht, vergewaltigt oder getötet würden. So verfolgten die Jihadisten das klare Ziel, sämtliche Dörfer und Städte, darunter auch Aleppo, von Christen zu "befreien" und zu säubern. Neben den religiösen Motiven werde den Christen zudem eine regimefreundliche Haltung zugeschrieben, weshalb sie von verschiedenen Rebellengruppen als Feinde betrachtet würden. Den daraus resultierenden Übergriffen seien die Christen schutzlos ausgesetzt, da von staatlicher Seite keine Hilfe zu erwarten sei. Mit Verweis auf die Ausführungen des UNHCR im Rahmen der "International Protection Considerations with Regard to People Fleeing the Syrian Arab Republic, Update III" wurde in der Rechtsmitteleingabe ausgeführt, dass das SEM die Problematik der Kriegssituation in Syrien nicht vollständig erfasst habe, da auch die Beschwerdeführenden aufgrund ihrer christlichen Glaubensrichtung durch kollektive Bestrafung wegen der tatsächlichen oder vermeintlichen Unterstützung einer gegnerischen Konfliktpartei in Form von systematischer Belagerung, Bombardierung, Plünderung und Zerstörung von Wohnungen und sonstiger ziviler Infrastruktur betroffen seien (vgl. Beschwerde vom 20. August 2015, Art. 20, Art. 41-68, Art. 70-78, Art. 82-84).

5.3 Nach Durchsicht der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass das SEM die Asylrelevanz der Vorbringen der Beschwerdeführenden zu Unrecht verneint hat.

So ist bezüglich des von den Beschwerdeführenden geschilderten Ereignisses, als sie auf dem Weg in eine Bäckerei aus einem Auto beschossen wurden und nur durch Glück mit dem Leben davonkamen, von einer konkret gegen sie gerichteten Verfolgungshandlung auszugehen. Angesichts der Tatsache, dass sie damals in ihrem Wohnquartier, C._______ - einem stark christlich geprägten Stadtteil (vgl. [Quelle]) - unterwegs waren und aufgrund ihrer Kleidung (die Frauen trugen keine Kopftücher) von aussen auch als Christen erkennbar waren, erscheint es überwiegend wahrscheinlich, dass sie gezielt wegen ihrer Religion angeschossen wurden. Von einem Kollateralschaden im Laufe der Kampfhandlungen kann gemäss ihren Beschreibungen der Situation in jedem Fall nicht ausgegangen werden. Vor dem Hintergrund der dargelegten Umstände ist es auch nicht abwegig, dass die Beschwerdeführenden als Bewohner von C._______ den Tätern bekannt waren. Auch sind keine Gründe dafür ersichtlich, den Beschwerdeführenden nicht zu glauben, dass sich der Vorfall wie von ihnen geschildert zugetragen hat. So äusserten sie sich übereinstimmend und substantiiert dazu. Zudem erscheint das Ereignis angesichts der Tatsache, dass verschiedentlich, unter anderem bereits seit März 2012, von gezielten Angriffen auf Christen in Aleppo berichtet wurde, durchaus plausibel (vgl. Katholisches, Christen unter Beschuss - Was die Medien nicht über Syrien berichten, 22. März 2012; Livenet, Christen in Aleppo: Aushalten und zusammenstehen, 17. November 2016; Armenialiberty, Yerevan Urged To Evacuate Aleppo Armenians, 15. April 2015). Im Übrigen zweifelte auch das SEM die Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführenden nicht an. Demnach war die Beschwerdeführerin vor der Ausreise aus Syrien wegen asylrelevanten Motiven ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt, weshalb ihre Flüchtlingseigenschaft zu bejahen und ihr Asyl zu gewähren ist. Dagegen sprechende Ausschlussgründe sind aus den Akten keine ersichtlich.

Daran ändert auch nichts, dass sich die Lage in Aleppo seit der Rückeroberung durch die syrischen Regierungstruppen und dem Ende der Belagerung Ende 2016 verbessert hat. Auch wenn die Situation in den konsultierten Quellen als relativ ruhig beschrieben wurde, blieb sie im Verlaufe des Jahres 2017 wenig stabil. Aus Gebieten, die durch bewaffnete Oppositionsgruppen kontrolliert werden, wurde die Stadt auch in den bereits zurückliegenden Monaten des Jahres 2017 immer wieder mit Raketen und Granaten beschossen. Zudem liegt die staatliche Hoheit in beiden Teilen der Stadt in den Händen regierungsnaher Milizen, welche ihre Macht missbrauchen, um die Zivilbevölkerung auszubeuten. Schliesslich waren Teile innerhalb der Stadtgrenzen auch noch im Juli 2017 durch Kämpfe zwischen Regierungstruppen und bewaffneten Oppositionellen geprägt (vgl. Syrian Observatory for Human Rights [SOHR], Armed loyalist targets a patrol of the regime forces by a grenade in Aleppo city, 17. Juni 2017; IRIN, Aleppo militias become major test for Assad, 22. Juni 2017; SOHR, Shelling exchange in the northern and western countryside of Aleppo and the security chaos increases in Aleppo city, 19. Juni 2017; Syria Direct [Amman], Unclaimed Aleppo city blast rocks funeral procession for Syrian soldier, 19. April 2017; UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs [OCHA], Syrian Arab Republic: Aleppo Situation Report No. 17, 23. April 2017; Al Watan Online, " " [Hat die Armee die Schlacht Westaleppos begonnen um die Gefahr der "Nusra" abzuwenden?], 14. Juli 2017; Baladi News, [Rückkehr der Zusammenstösse in den Westen der Stadt Aleppo], 15. Juli 2017). Abgesehen von diesen aktuellen Entwicklungen in Aleppo interessiert bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft aber ohnehin in erster Linie die im Zeitpunkt der Ausreise der asylsuchenden Person bestehende Verfolgungssituation. Nach Lehre und Praxis wird zwar auf die Gefährdungslage im Moment des Asylentscheides abgestellt, wenn sich die Lage im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid massgeblich zu Gunsten oder zu Lasten der asylsuchenden Person verändert hat (vgl. etwa Walter Stöckli, Asyl, in: Peter Uebersax/Beat Rudin/Thomas Hugi Yar/Thomas Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.17; zur Relevanz des Zeitpunkts des Entscheides für die Bestimmung der Flüchtlingseigenschaft ferner EMARK 1994 Nr. 6 E. 5, 1995 Nr. 2 E. 3a). Von einer solchen massgeblichen Veränderung kann mit Bezug zu Aleppo angesichts der nach wie vor sehr volatilen Situation in der Region aber offenkundig nicht die Rede sein.

Zusammenfassend kann demnach festgehalten werden, dass die Beschwerdeführerin eine gezielte, ernsthafte und individuelle Verfolgung aus religiösen Motiven im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht hat. Eine solche Verfolgung ist von der Frage der Kollektivverfolgung wegen der Zugehörigkeit zur Religionsgemeinschaft der Christen in Aleppo zu unterscheiden. Dieser wäre nachzugehen, wenn die Beschwerdeführerin keine individuelle Verfolgung geltend gemacht hätte und davon auszugehen wäre, dass jede Person christlichen Glaubens in Aleppo begründete Furcht vor Verfolgung gehabt hätte, so dass anzunehmen wäre, dass die Gruppe der Christen in Aleppo in ihrer Gesamtheit flüchtlingsrechtlichen Verfolgungshandlungen ausgesetzt gewesen wäre. Dies wurde vom Bundesverwaltungsgericht im Referenzurteil D-5884/2015 vom 13. April 2017 kürzlich verneint.

6.

Da der Beschwerdeführer die libanesische Staatsangehörigkeit besitzt, ist seine Flüchtlingseigenschaft an sich mit Bezug zum Libanon und nicht zu Syrien zu prüfen. Allerdings machte der Beschwerdeführer mit Bezug zum Libanon keinerlei asylrelevante Vorbringen geltend. Eine Verfolgung aufgrund seines christlichen Glaubens und seiner Sozialisation in Syrien kann ebenfalls ausgeschlossen werden (vgl. Urteil des BVGer E-5103/2015 vom 8. Juli 2016 E. 5.2 und 5.3). Als Ehemann der Beschwerdeführerin, der wie zuvor ausgeführt Asyl zu gewähren ist, ist er aber gestützt auf Art. 51 Abs. 1 AsylG ebenfalls als Flüchtling anzuerkennen und ins Asyl der Beschwerdeführerin einzubeziehen. So sind besondere Umstände im Sinne von Art. 51 Abs. 1 AsylG trotz der libanesischen Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers (vgl. EMARK 1996 Nr. 14, dem weiterhin Geltung zukommt) denn auch zu verneinen. Der Beschwerdeführer hat selbst nie im Libanon gelebt, weshalb er nur über eine schwache Bindung zu seinem offiziellen Heimatstaat verfügt. Ferner ist die Situation im Libanon aufgrund der grossen Anzahl der aus Syrien kommenden Flüchtlinge und der Ausläufer des syrischen Konflikts sehr angespannt. Es ist dem Ehepaar mithin nicht zuzumuten, dorthin auszureisen. Schliesslich ergeben sich auch mit Bezug zum Beschwerdeführer aus den Akten keine Ausschlussgründe bezüglich der Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft respektive der Gewährung von Asyl.

7.

Nach dem Gesagten verletzt die angefochtene Verfügung Bundesrecht. Das SEM hat die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu Unrecht verneint und ihr Asylgesuch unzutreffenderweise abgewiesen. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung vom 21. Juli 2015 ist aufzuheben und das SEM anzuweisen, der Beschwerdeführerin in der Schweiz Asyl zu gewähren. Der Beschwerdeführer ist gestützt auf Art. 51 AsylG ins Asyl seiner Ehefrau einzubeziehen.

8.

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG).

8.2 Den vertretenen Beschwerdeführenden ist angesichts ihres Obsiegens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihnen notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen.

Seitens der Rechtsvertretung wurde keine Kostennote eingereicht. Auf Nachforderung einer solchen kann indes verzichtet werden, da der erforderliche Aufwand für das vorliegende Beschwerdeverfahren zuverlässig abgeschätzt werden kann (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). In Anwendung der genannten Bestimmung und unter Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff . VGKE) ist die Vorinstanz anzuweisen, den Beschwerdeführenden eine Parteientschädigung in der Höhe von pauschal Fr. 1'700. (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuern) auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Verfügung des SEM vom 21. Juli 2015 wird aufgehoben. Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden in der Schweiz Asyl zu gewähren.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'700.- zu entrichten.

5.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Regina Derrer

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
¹	La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
^a	les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
^b	tous les actes servant de moyens de preuve;
^c	la copie de décisions notifiées.
^1bis	Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
²	L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
¹	La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
^a	les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
^b	tous les actes servant de moyens de preuve;
^c	la copie de décisions notifiées.
^1bis	Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
²	L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA378.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a);
^g	remettre temporairement au SEM les supports électroniques de données en sa possession, si son identité, sa nationalité ou son itinéraire ne peuvent pas être établis sur la base de documents d'identité, ni par d'autres moyens; le traitement des données personnelles issues de ces supports électroniques est régi par l'art. 8a.
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés22 est réservé.23
⁴	...24

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
¹	Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
^a	dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes;
^b	dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes;
^c	en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler.
^1bis	L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35
²	L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.153
¹	Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.153
^1bis	Si la procédure d'asile révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5, ou 105a du code civil (CC)154, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC.155 La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force. Si le conjoint du réfugié se trouve à l'étranger, l'annonce à l'autorité et la suspension de la procédure ont lieu après son entrée en Suisse.156 157
²	...158
³	L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.159
⁴	Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.160
⁵	...161

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.153
¹	Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.153
^1bis	Si la procédure d'asile révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5, ou 105a du code civil (CC)154, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC.155 La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force. Si le conjoint du réfugié se trouve à l'étranger, l'annonce à l'autorité et la suspension de la procédure ont lieu après son entrée en Suisse.156 157
²	...158
³	L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.159
⁴	Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.160
⁵	...161

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.153
¹	Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.153
^1bis	Si la procédure d'asile révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5, ou 105a du code civil (CC)154, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC.155 La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force. Si le conjoint du réfugié se trouve à l'étranger, l'annonce à l'autorité et la suspension de la procédure ont lieu après son entrée en Suisse.156 157
²	...158
³	L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.159
⁴	Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.160
⁵	...161

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
¹	Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
²	Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.