F-3866/2018 - 2020-03-02 - Droit de cité et droit des étrangers - Erleichterte Einbürgerung. Entscheid bestätigt durch BGer.

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung VI

F-3866/2018

Urteil vom 2. März 2020

Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz),

Besetzung Richter Daniele Cattaneo, Richter Andreas Trommer,

Gerichtsschreiberin Barbara Giemsa-Haake.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration SEM,

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Erleichterte Einbürgerung.

Sachverhalt:

A.
A._______(nachfolgend: Beschwerdeführer) ist Staatsangehöriger von [...]. In Wellington (Neuseeland) heiratete er am 27. August 2010 die 1978 geborene Schweizerin B._______. Vom 13. September 2010 bis zum 28. Dezember 2012 lebten die Ehegatten im Kanton Fribourg. Anschliessend folgte ein Aufenthalt in London (Grossbritannien), von wo aus sie wieder in die Schweiz zurückkehrten und am 13. September 2014 Wohnsitz im Kanton Zürich nahmen.

B.
Gestützt auf seine Ehe ersuchte der Beschwerdeführer, dem sowohl im Kanton Fribourg als auch im Kanton Zürich eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden war, am 28. August 2016 um erleichterte Einbürgerung. Seinem Gesuch fügte er die für das Verfahren erforderlichen und von ihm bzw. von seiner Ehefrau (mit)unterzeichneten Formulare bei (Ermächtigung zur Einholung von Auskünften, Erklärung betreffend die eheliche Gemeinschaft, Erklärung betreffend Beachtung der Rechtsordnung). Im Verlauf des Einbürgerungsverfahrens verlegte der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz von der Stadt Zürich in die Gemeinde Dietlikon.

C.
Am 1. Februar 2017 beauftragte das SEM den Kanton Fribourg sowie den Kanton Zürich als ehemaligen bzw. aktuellen Wohnsitzkanton des Beschwerdeführers mit der Erstellung von Erhebungsberichten. Letzterer delegierte die Abklärung der Einbürgerungsvoraussetzungen an die Stadtpolizei Zürich sowie an die Gemeinde Dietlikon, welche ihrerseits die Gemeindepolizei mit der Anhörung des Beschwerdeführers betraute.

D.
In der Folge weigerte sich der Beschwerdeführer wiederholt, zu den vom Gemeindeamt Zürich veranlassten Abklärungen durch die Stadtpolizei Hand zu bieten. Diese versuchten im Zeitraum von Ende April 2017 bis Ende Juni 2017 mehrmals und vergeblich, einen unangemeldeten Hausbesuch vornehmen, und wurden bei ihrem letzten Versuch am 3. Juli 2017 vom Beschwerdeführer an der Haustür zurückgewiesen (vgl. Vorakten S. 74 f.).

E.
Mit Schreiben vom 13. Juli 2017 wies das Gemeindeamt Zürich den Beschwerdeführer auf seine Mitwirkungspflicht im Einbürgerungsverfahren hin (vgl. Vorakten S. 78). Dieser wandte sich in der darauffolgenden Zeit mit mehreren Eingaben an das Gemeindeamt, in denen er seine Verärgerung über den bisherigen Verlauf des Verfahrens zum Ausdruck brachte. Dabei erklärte er, dass er in seiner häuslichen Privatsphäre nicht gestört werden wolle, dass er und seine Ehefrau aber bereit seien, für eine Besprechung die zuständige Polizeistation aufzusuchen, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass ihm dort - falls nicht Englisch gesprochen werde - ein Übersetzer zur Verfügung gestellt werde (vgl. Eingaben vom 6. Juli 2017, 29. Juli 2017 und 15. August 2017 [Vorakten S. 83 f., 90 f. und 104 f.]). Das Gemeindeamt Zürich teilte ihm am 18. August 2017 mit, der von ihm selbst für den 25. August 2017 vorgeschlagene Termin sei nun beim zuständigen polizeilichen Sachbearbeiter reserviert worden; zu diesem Termin dürfe er einen Übersetzer selbst mitzubringen. Falls er den Gesprächstermin nicht wahrnehme, werde es keine weiteren Terminangebote geben und sein Dossier an das SEM zurückgeschickt (vgl. Vorakten S. 97). Der Beschwerdeführer reagierte darauf mit Schreiben vom 20. August 2017, in welchem er sich weigerte, sich an einem von der «Kriminalpolizei der Stadt Zürich» geführten Interview zu beteiligen. Dass das Gemeindeamt seine persönlichen Daten sowie die seiner Ehefrau an die Kriminalpolizei weitergegeben habe, sei - so seine Begründung - rechtswidrig (vgl. Vorakten S. 104 f.).

F.
Mit ähnlichen Beanstandungen, wie er sie gegenüber der kantonalen Behörde vorbrachte, wandte sich der Beschwerdeführerauch verschiedene Male an das SEM. Dabei beanstandete er unter anderem die lange Verfahrensdauer sowie die damit aus seiner Sicht einhergehende Diskriminierung und kündigte für den Fall weiterer Verzögerungen Entschädigungsansprüche an (vgl. Eingaben vom 7. Mai 2017, 24. Mai 2017 und 10. Juli 2017 [Vorakten S. 63 f., 69 f.]). Dabei stellte er sich auf den Standpunkt, er habe «die Bedingungen des Bürgerrechtsgesetzes bereits vollständig erfüllt», weswegen er auch nichtbereit sei, an «Sammlungen von identischen Daten durch verschiedene Kantone ... teilzunehmen»(vgl. Eingaben vom 10. Juli 2017 und 29. Juli 2017 [Vorakten S. 70 f. und 87 f.]). In Beantwortung dieser Eingaben informierte das SEM den Beschwerdeführerüber den Ablauf des Einbürgerungsverfahrens und erklärte ihm die sich daraus ergebende Mitwirkungspflicht (vgl. Schreiben vom 11. Mai 2017 und 20. Juli 2017 [Vorakten S. 66 f. und S. 85 f]). Dieser beharrte in seinem Schreiben vom 20. August 2017 - ebenso wie im gleichtägigen Schreiben an das Gemeindeamt Zürich - darauf, dass das Vorgehen der Zürcher Behörden «eindeutig gegen Schweizer Gesetze»verstosse und für ihn und seine Ehefrau eine Verletzung der «Privatsphäre, Würde und Personendaten» darstelle. Sie beide - so das Fazit - seien daher nicht bereit, das vorgesehene Gespräch unter der Leitung eines Mitarbeiters der «Kriminalpolizei der Stadt Zürich» zu führen (vgl. Vorakten S. 99). Das SEM forderte den Beschwerdeführer daraufhin am 23. August 2017 auf, dem polizeilichen Mitarbeiter den für den 25. August 2017 geplanten Termin zu bestätigen und diesen Termin auch wahrzunehmen. Falls er dieser Aufforderung nicht Folge leiste, werde das SEM einen Entscheid nach Aktenlage treffen und dem Einbürgerungsgesuch nicht entsprechen.

G.
Mit Schreiben vom 29. August 2017 übersandte die im Kanton Fribourg zuständige Einbürgerungsbehörde dem SEM ihren Erhebungsbericht und hielt zusammenfassend fest, dass es keine besonderen Bemerkungen gebe und der Gesuchsteller ihrer Meinung nach die Einbürgerungsvoraussetzungen erfülle (Vorakten S. 111 ff.). Demgegenüber sprach sich das Gemeindeamt des Kantons Zürich gegenüber dem SEM am 14. November 2017 gegen die erleichterte Einbürgerung des Gesuchstellers aus, wobei es auf die beigefügten Erhebungsberichte der Stadtpolizei Zürich und der Gemeindepolizei Dietlikon verwies (Vorakten S. 127 ff.). Insofern hielt es fest, dass der Gesuchsteller die Mitwirkung am Verfahren weitestgehend verweigert habe. Beide involvierten Polizeibehörden, so das Gemeindeamt, hätten keinen Erhebungsbericht erstellen bzw. die eheliche Gemeinschaft und soziale Integration prüfen können. Aufgrund sprachlicher Probleme habe auch die Gemeinde Dietlikon keinen Konsens mit dem Gesuchsteller finden können.

H.
Mit Schreiben vom 12. Februar 2018 teilte das SEM dem Beschwerdeführer mit, aufgrund seiner ungenügenden Kooperation mit den Einbürgerungsbehörden habe der rechtserhebliche Sachverhalt nicht festgestellt werden können. Aus diesem Grunde und auch infolge seiner ungenügenden Deutschkenntnisse könne sein Einbürgerungsgesuch nicht gutgeheissen werden. Ihm werde daher der Rückzug seines Gesuchs empfohlen (vgl. Vorakten S. 181 ff.). Es folgte ein weiterer ausführlicher Schriftverkehr, in dessen Verlauf der Beschwerdeführer sich wie zuvor auf den Standpunkt stellte, sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen bereits erfüllt zu haben, und den Erlass des beantragten Entscheids verlangte (vgl. seine Eingaben vom 25. Februar 2018, 12. April 2018 und 1. Mai 2018 sowie Schreiben des SEM vom 19. April 2018 [Vorakten S. 184 - S. 207]).

I.
Mit Verfügung vom 5. Juni 2018 trat das SEM auf das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um erleichterte Einbürgerung nicht ein. Dabei erläuterte es das vorangegangene Verfahren und hielt fest, dass dessen Ablauf bzw. die vom Kanton Zürich veranlassten Bemühungen um Abklärung der Einbürgerungsvoraussetzungen zweifelsohne rechtmässig gewesen seien. Die Weigerung des Beschwerdeführers, sich von den zuständigen kantonalen Mitarbeitern befragen zu lassen, habe dazu geführt, dass die Abklärungen zu seinem Einbürgerungsgesuch unvollständig geblieben seien. Die Verletzung der Mitwirkungspflichten rechtfertige daher gemäss Art. 13 Abs. 2 VwVG das Nichteintreten auf das Einbürgerungsgesuch.

J.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 3. Juli 2018 wandte sich der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht mit dem sinngemässen Antrag, die Verfügung 5. Juni 2018 aufzuheben. Zur Begründung macht er geltend, er erfülle die für seine erleichterte Einbürgerung erforderlichen Voraussetzungen und habe auch alle dafür notwendigen Unterlagen eingereicht. Dies sowie die von ihm bewiesene Integration in den Arbeitsmarkt müsse vollkommen ausreichen. Für ihn stehe fest, dass das Vorgehen der Behörden und die von dieser Seite an ihn gestellten Anforderungen - insbesondere auch die Anhörung durch Polizeibeamte - gesetzeswidrig gewesen seien. Hierzu nimmt der Beschwerdeführer Bezug auf verschiedene Begebenheiten, welche im Wesentlichen im vorangegangenen Sachverhalt geschildert wurden.

K.
In ihrer Vernehmlassung vom 30. Oktober 2018 beantragt die Vorinstanz unter Hinweis auf den Inhalt ihrer Verfügung die Abweisung der Beschwerde.

L.
Mit Replik vom 27. November 2018 beanstandet der Beschwerdeführer «die extrem kurze Eingabe des SEM»; als Antwort zeige diese «eine flagrante Missachtung für die rechtmässige Beschwerde und Fragen, die dem Gericht zur rechtmässigen Prüfung vorgelegt sind». Mit seiner Rechtsmitteleinabe vom 5. Juni 2018 habe er das Bundesverwaltungsgericht aufgefordert, die für ihn nachteilige Entscheidung des SEM aufzuheben, und damit auch «beantragt, die erleichterte Einbürgerung direkt zu gewähren».

M.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Verfügungen des SEM, welche die erleichterte Einbürgerung betreffen, unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 47 Abs. 1 des Bürgerrechtsgesetzes vom 20. Juni 2014 [BüG, SR 141.0] i.V.m. Art. 31 ff . VGG). Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG, vgl. auch Art. 2 Abs. 4 VwVG).

1.2 Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert. Da die Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung einen Nichteintretensentscheid gefällt hat, kann das Bundesverwaltungsgerichts die Vorinstanz jedoch nicht dazu verpflichten, über das Einbürgerungsgesuch des Beschwerdeführers positiv oder negativ zu entscheiden, und folglich auch keinen eigenen Einbürgerungsentscheid treffen. Seine Beurteilungskompetenz ist auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz auf das Gesuch des Beschwerdeführers um erleichterte Einbürgerung zu Recht nicht eingetreten ist. Nur insoweit ist dessen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde zulässig (vgl. Art. 48 ff . VwVG).

2.
Mit Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und - sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (vgl. Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht an die Begründung der Begehren gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen; massgebend sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2).

3.
Am 1. Januar 2018, d.h. während der Rechtshängigkeit des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens, traten das neue Bürgerrechtsgesetz vom 20. Juni 2014 zusammen mit der Bürgerrechtsverordnung vom 17. Juni 2016 (BüV, SR 141.01) in Kraft, die das bisher geltende Bürgerrechtsgesetz vom 29. September 1952 ablösten. Das neue Recht stellt in Art. 50 BüG eine übergangsrechtliche Ordnung auf, welche die Nachwirkung des alten Rechts auf die unter seiner Geltung verwirklichten Tatbestände festschreibt (Abs. 1) und festhält, dass die vor seinem Inkrafttreten eingereichte Gesuche bis zum Entscheid darüber nach den Bestimmungen des bisherigen Rechts behandelt werden (Abs. 2). Auf das vorliegend zu beurteilende Einbürgerungsgesuch des Beschwerdeführers ist daher das alte Recht anwendbar.

4.

4.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1 aBüG kann eine ausländische Person nach der Eheschliessung mit einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn sie insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit einem Schweizer Bürger lebt. In allgemeiner, für alle Formen der erleichterten Einbürgerung geltenden Weise setzt Art. 26 Abs. 1 aBüG voraus, dass die ausländische Person in der Schweiz integriert ist (Bst. a), die schweizerische Rechtsordnung beachtet (Bst. b) und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet (Bst. c). Alle Einbürgerungsvoraussetzungen müssen sowohl bei Einreichung des Gesuchs als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es daher im Zeitpunkt des Einbürgerungsentscheids an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden (BGE 140 II 65 E. 2.1 m.H.).

4.2 Über die erleichterte Einbürgerung entscheidet allein das Bundesamt, nachdem es den Kanton vorher angehört hat (Art. 32 aBüG). Darüber hinaus kann es die kantonale Einbürgerungsbehörde mit den Erhebungen beauftragen, die für die Beurteilung der Einbürgerungsvoraussetzungen nötig sind (Art. 37 aBüG). In welcher Form und durch welche Gremien die Kantone den insofern massgebenden Sachverhalt zu erheben haben, schreibt das Bundesrecht nicht vor; die beauftragten Gremien müssen sich allerdings der unterschiedlichen gesetzlichen Voraussetzungen von erleichterter und ordentlicher Einbürgerung bewusst sein und dürfen an die beiden Personengruppen nicht die gleichen Anforderungen stellen (vgl. BVGE 2008/46 E. 5.6.1).

4.3 Die Aufgabe, das Vorliegen der Einbürgerungsvoraussetzungen zu beurteilen, ist im Kanton Zürich, dem Wohnsitzkanton des Beschwerdeführers, dem Gemeindeamt übertragen. Dieses hat die entsprechenden Abklärungen bzw. die Erstellung von Erhebungsberichten an die Wohngemeinden und die dortigen Polizeibehörden delegiert (vgl. Website des Gemeindeamts Zürich > Einbürgerung > Bewerbende > Erleichterte Einbürgerung > PDF-Dokument zum Verfahrensablauf).

4.4 Die Notwendigkeit, im Rahmen eines Einbürgerungsverfahrens behördliche Erhebungen durchzuführen bzw. durchführen zu lassen, korrespondiert mit der Mitwirkungspflicht der Parteien. Diesbezüglich hält Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG fest, dass Parteien in einem durch eigenes Begehren eingeleiteten Verfahren verpflichtet sind, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken. Wird diese Pflicht nicht oder nur unzureichend erfüllt - d.h. die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigert - kann dies zur verfahrensrechtlichen Konsequenz führen, dass die Behörde auf das Parteibegehren nicht eintritt (Art. 13 Abs. 2 VwVG). In diesem Fall haben die Behörden nicht nach Tatsachen zu forschen, welche nicht aktenkundig sind (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Auflage 2016, N 990 ff.)

5.

5.1 Die bisherigen Erwägungen lassen erkennen, dass der Beschwerdeführer die erforderliche Mitwirkung im Hinblick auf die von ihm beantragte erleichterte Einbürgerung unterlassen hat. Insbesondere hatten die in sein Verfahren involvierten Behörden keine Möglichkeit abzuklären, ob die dafür erforderlichen Voraussetzungen - Integration, Sprachkompetenz und Stabilität der Ehe - erfüllt waren. Das Verhalten, welches dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegt (vgl. Sachverhalt D - F) wird vom Beschwerdeführer auch gar nicht bestritten. Dieser stellt sich vielmehr auf den Standpunkt, mit dem Ausfüllen der verfahrensnotwendigen Formulare und dem Nachweis seiner Berufstätigkeit das seinerseits Notwendige getan zu haben, und ignoriert damit die mit seinem Einbürgerungsgesuch einhergehende Pflicht, alle Angaben bzw. das Vorliegen der Einbürgerungsvoraussetzungen überprüfen zu lassen. Dass er dafür nicht selbst den Rahmen vorgeben kann, scheint dem Beschwerdeführer ebenfalls nicht klar zu sein, obwohl er von den Behörden wiederholt darauf aufmerksam gemacht wurde, worin seine Mitwirkungspflicht besteht. Insofern hat er ausser Acht gelassen, dass die vom Bundesamt mit den Abklärungen beauftragen kantonalen Behörden selbst entscheiden können, in welcher Form und durch welche Gremien - zu denen auch die Polizei gehört - sie ihre Erhebungen durchführen. Dass der Beschwerdeführer dabei in gewissem - und nur allernötigstem - Umfang Einblick in seine privaten Daten und in sein Privatleben zu gewähren hat, liegt, anders als er meint, in der Natur der Sache.

5.2 Hinzuzufügen bleibt, dass das Gemeindeamt Zürich dem Beschwerdeführer sogar Entgegenkommen signalisierte und ihn angesichts des seinerseits verweigerten Hausbesuchs zu einem Abklärungsgespräch auf behördlichem Boden einlud. Ein solches Gespräch lehnte der Beschwerdeführer zunächst deswegen ab, weil ihm, anders als gewünscht, kein amtlicher Übersetzer zur Verfügung gestellt wurde, anschliessend deshalb, weil er sich nicht von einem Mitarbeiter der Polizei befragen lassen wollte (vgl. Sachverhalt E). Daraus wird deutlich, dass der Beschwerdeführer nicht einmal gegenüber der sich konziliant zeigenden Behörde zur Kooperation bereit war, sondern diesbezüglich wiederum neue Bedingungen stellte. Dass von ihm bereits aufgrund seines Einbürgerungsgesuchs die Kenntnis einer Landessprache erwartet werden durfte und seiner Forderung nach einem amtlichen englischsprachigen Übersetzer nicht zu entsprechen war, steht schon deshalb ausser Frage, weil das Erlernen einer Landesprache als Schlüsselkompetenz der Integration - welche Einbürgerungsvoraussetzung ist - gilt (vgl. Art. 26 Abs. 1 Bst. a aBüG sowie Art. 4 Abs. 4 des Ausländergesetzes [AuG] bzw. des zum 1. Januar 2019 namentlich und inhaltlich angepassten Ausländer- und Integrationsgesetzes [AIG, SR 142.20]).

6.
Damit ist zusammenfassend festzustellen, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich der von ihm beantragten erleichterten Einbürgerung jegliche Mitwirkungspflicht verletzt hat. Die angefochtene Verfügung ist somit als rechtmässig und angemessen zu bestätigen (Art.49 VwVG) und die Beschwerde demzufolge abzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie sind durch den einbezahlten Kostenvorschuss gedeckt.

3.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (mit den Akten Ref-Nr. K 730 337)

- das Gemeindeamt des Kantons Zürich, Abteilung Einbürgerungen
(ad 2017/618 hm)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Fulvio Haefeli Barbara Giemsa-Haake

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
¹	Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
^a	dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes;
^b	dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes;
^c	en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler.
^1bis	L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35
²	L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles.

SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 47 Recours à l'échelon fédéral - 1 Les recours contre les décisions cantonales de dernière instance et contre les décisions des autorités administratives de la Confédération sont régis par les dispositions générales de la procédure fédérale.
¹	Les recours contre les décisions cantonales de dernière instance et contre les décisions des autorités administratives de la Confédération sont régis par les dispositions générales de la procédure fédérale.
²	Les cantons et communes concernés ont également qualité pour recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 2 - 1 Les art. 12 à 19 et 30 à 33 ne sont pas applicables à la procédure en matière fiscale.
¹	Les art. 12 à 19 et 30 à 33 ne sont pas applicables à la procédure en matière fiscale.
²	Les art. 4 à 6, 10, 34, 35, 37 et 38 sont applicables à la procédure des épreuves dans les examens professionnels, les examens de maîtrise et les autres examens de capacité.
³	En cas d'expropriation, la procédure est régie par la présente loi, pour autant que la loi fédérale du 20 juin 1930 sur l'expropriation12 n'en dispose pas autrement.13
⁴	La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la présente loi, pour autant que la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral14 n'en dispose pas autrement.15

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 50 Non-rétroactivité - 1 L'acquisition et la perte de la nationalité suisse sont régies par le droit en vigueur au moment où le fait déterminant s'est produit.
¹	L'acquisition et la perte de la nationalité suisse sont régies par le droit en vigueur au moment où le fait déterminant s'est produit.
²	Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont traitées conformément aux dispositions de l'ancien droit jusqu'à ce qu'une décision soit rendue.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 26 Admission de prestataires de services transfrontaliers - 1 Un étranger ne peut être admis à fournir des prestations de services transfrontaliers temporaires que si cette activité sert les intérêts économiques du pays.
¹	Un étranger ne peut être admis à fournir des prestations de services transfrontaliers temporaires que si cette activité sert les intérêts économiques du pays.
²	Les conditions fixées aux art. 20, 22 et 23 sont applicables par analogie.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 4 Intégration - 1 L'intégration des étrangers vise à favoriser la coexistence des populations suisse et étrangère sur la base des valeurs constitutionnelles ainsi que le respect et la tolérance mutuels.
¹	L'intégration des étrangers vise à favoriser la coexistence des populations suisse et étrangère sur la base des valeurs constitutionnelles ainsi que le respect et la tolérance mutuels.
²	Elle doit permettre aux étrangers dont le séjour est légal et durable de participer à la vie économique, sociale et culturelle.
³	L'intégration suppose d'une part que les étrangers sont disposés à s'intégrer, d'autre part que la population suisse fait preuve d'ouverture à leur égard.
⁴	Il est indispensable que les étrangers se familiarisent avec la société et le mode de vie en Suisse et, en particulier, qu'ils apprennent une langue nationale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
¹	Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
²	En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.21
³	Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral.
⁴	Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.