5A_215/2018 - 2018-11-01 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 215/2018

Urteil vom 1. November 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiberin Friedli-Bruggmann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Carmine Baselice,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Manuel Duss,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ehescheidung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 30. Januar 2018 (LC170041-O/U).

Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdeführer; geb. 1967, italienischer Staatsangehöriger) und B.________ (Beschwerdegegnerin; geb. 1974, ukrainische Staatsangehörige) heirateten 2005 in der Ukraine. Sie sind Eltern von C.________ (geb. 2006). Der Beschwerdeführer ist infolge eines Hirnschlags im August 2009 IV-Bezüger. Die Beschwerdegegnerin ist alkoholabhängig und nicht erwerbstätig. Die Tochter ist seit Juli 2010 fremdplatziert.

B.

B.a. Am 22. Dezember 2015 leitete die Beschwerdegegnerin das Scheidungsverfahren nach Art. 114 ZGB ein. Sie beantragte, die fremdplatzierte Tochter sei unter der gemeinsamen Sorge der Eltern zu belassen. Obhut und Betreuungsanteile bzw. persönlicher Verkehr seien in Koordination und Absprache mit der KESB Bezirk Hinwil bzw. der Beistandsperson und den weiteren involvierten Stellen vorzunehmen und die Beistandschaft für die Tochter beizubehalten. Sie verlangte einen Unterhaltsbeitrag für sich von mindestens Fr. 5'240.-- monatlich, dies minimal während acht Jahren ab Rechtskraft des Scheidungsurteils und maximal bis zu ihrem Eintritt ins gesetzliche AHV-Alter. Der Beschwerdeführer habe ihr - unter Vorbehalt einer Nachbezifferung nach Edition diverser beantragter Unterlagen durch den Beschwerdeführer - eine güterrechtliche Entschädigung von Fr. 96'250.-- zu bezahlen. Weiter sei ihr die Hälfte des vom Beschwerdeführer während der Ehe kumulierten Vorsorgeguthabens zu überweisen.

B.b. Der Beschwerdeführer verlangte die alleinige elterliche Sorge über die Tochter. Der Beschwerdegegnerin sei kein Unterhaltsbeitrag zuzusprechen oder eventualiter nur für eine kurze Übergangszeit. Unter dem Titel Güterrecht sei er nur zu verpflichten, der Klägerin einen allfälligen Anteil am Mehrwert der früheren ehelichen Wohnung in U.________ zu bezahlen. Auf eine Teilung der Pensionskasse sei zu verzichten.

B.c. Das Bezirksgericht Hinwil schied die Ehe mit Urteil vom 23. August 2017. Die Tochter beliess es unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien und hielt sowohl deren Fremdplatzierung als auch die Beistandschaft i.S.v. Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB aufrecht. Es verzichtete auf Festsetzung eines Kindesunterhaltsbeitrags, verpflichtete den Beschwerdeführer aber zu nachehelichem Unterhalt von Fr. 4'540.-- pro Monat, rückwirkend ab 16. Februar 2016 bis zum Eintritt der Beschwerdegegnerin ins AHV-Alter (Ziff. 6 und 7). Weiter wies es die Pensionskasse des Beschwerdeführers an, der Stiftung Auffangeinrichtung BVG zugunsten der Beschwerdegegnerin einen Betrag von Fr. 188'068.-- zuzüglich Zins zu überweisen. Schliesslich verpflichtete es den Beschwerdeführer zur Einreichung diverser Urkunden innert 30 Tagen ab Rechtskraft des Entscheids (Ziff. 10) und verwies die güterrechtliche Auseinandersetzung in ein separates Verfahren. Die Kosten wurden zu 9/10 dem Beschwerdeführer auferlegt und er wurde zur Leistung einer Parteientschädigung von Fr. 17'600.-- an die Beschwerdegegnerin verpflichtet (Ziff. 12 und 13).

C.

C.a. Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer am 15. November 2017 Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich. Er verlangte unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die Aufhebung der Ziff. 6, 7, 10, 12 und 13. Der Beschwerdegegnerin seien weder für die Dauer des Verfahrens noch danach Unterhaltsbeiträge zuzusprechen.

C.b. Das Obergericht wies die Berufung mit Urteil vom 30. Januar 2018 ab, soweit es darauf eintrat.

D.

D.a. Hiergegen gelangte der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 5. März 2018 an das Bundesgericht. Er beantragte die Aufhebung des Urteils und Abweisung eines Anspruchs der Beschwerdegegnerin auf nachehelichen Unterhalt. Sodann ersuchte er um Gewährung der aufschiebenden Wirkung.

D.b. Die Beschwerdegegnerin widersetzte sich mit Eingabe vom 21. März 2018 einer aufschiebenden Wirkung. Das Obergericht verzichtete auf eine Äusserung hierzu.

D.c. In der Eingabe vom 21. März 2018 ersuchte die Beschwerdegegnerin sodann um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bezeichnung von Rechtsanwalt Manuel Duss zu ihrem unentgeltlichen Rechtsvertreter.

D.d. Mit Verfügung vom 26. März 2018 erkannte der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde für die verfallenen, nicht aber für die laufenden Unterhaltsbeiträge aufschiebende Wirkung zu. Den Entscheid über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Beschwerdegegnerin behielt er vor.

D.e. In der Hauptsache hat das Bundesgericht die Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht über vermögensrechtliche Nebenfolgen der Ehescheidung entschieden hat (Art. 72 Abs. 1 , Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 51 Abs. 4 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grundsätzlich zulässig. Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden.

1.2. In rechtlicher Hinsicht sind alle Rügen gemäss Art. 95 f . BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft dessen Anwendung frei, allerdings unter Vorbehalt der allgemeinen Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) und grundsätzlich nur für die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 142 III 364 E. 2.4). Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten gerügt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Eine Verfassungsrüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2). Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 141 I 36 E. 1.3 mit Hinweisen).
Im Übrigen legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer kann die Feststellung des Sachverhalts rügen, wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweis).

2.

2.1. Vor Bundesgericht ist nur noch der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf nachehelichen Unterhalt strittig. Die Vorinstanz bejahte das Vorliegen einer lebensprägenden Ehe, welche einen Unterhaltsanspruch begründet. Die Vorinstanz hielt dabei namentlich drei Kriterien für die Annahme einer Lebensprägung der Ehe für erfüllt: Erstens hätten die Ehegatten eine traditionelle Rollenverteilung vereinbart und zunächst auch gelebt. Zweitens stehe fest, dass die Ehefrau ihren Kultur- und Sprachraum verlassen habe, um zum Ehemann zu ziehen, wobei sie mit dem Einverständnis ihres Ehemanns auch ihr voreheliches Kind nachkommen liess. Drittens sei während der ganzen Ehe der Ehemann für den finanziellen Bedarf der ganzen Familie aufgekommen.
An der Lebensprägung ändere nichts, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Alkoholabhängigkeit der Kinderbetreuung nur unzureichend habe nachkommen können, wie ihr dies der Beschwerdeführer vorwerfe. Es handle sich bei der Alkoholabhängigkeit um eine Krankheit, worauf schon die erste Instanz hingewiesen habe. Mit dieser Erwägung der ersten Instanz habe sich der Beschwerdeführer im Übrigen nicht auseinandergesetzt. Gerade weil es sich um eine Krankheit handle, könnten ihr die daraus resultierenden Folgen (z.B. allfällige Erziehungsdefizite) auch nicht als grobe Verletzung der Unterhaltspflicht im Sinne von Art. 125 Abs. 3 Ziff. 1 ZGB zur Last gelegt werden.

2.2. Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss eine Verletzung von Art. 125 ZGB. Die Vorinstanz habe "schematisch und roboterhaft" mögliche lebensprägende Aspekte aufgezeigt, ohne sich mit dem Einzelfall und seinen Vorbringen auseinanderzusetzen. Sie hätten 2005 geheiratet, 2006 sei die gemeinsame Tochter auf die Welt gekommen und 2010 sei ihnen die Obhut über die Tochter entzogen worden, nachdem die Beschwerdegegnerin sie bereits aufs Gröbste vernachlässigt habe und er aufgrund seines im Jahr 2009 erlittenen Schlaganfalls in eine Rehaklinik eingeliefert worden sei. Seither kümmere sich die Beschwerdegegnerin im Gegensatz zu ihm nicht mehr um das Kind, auch nicht um ihr entzogene Besuchsrechte. Hierfür habe er auch auf die Akten der Vormundschaftsbehörde (heute: KESB) verwiesen. Die Beschwerdegegnerin sei der Tochter (und deren Sohn aus erster Ehe) weder Mutter gewesen noch ihm eine Ehefrau, habe sich doch ihre Fürsorgepflicht mit seinem Schlaganfall in Luft aufgelöst. Er zitiert eine frühere Rechtsschrift mit Verweis auf die Akten der KESB, wonach die Beschwerdegegnerin die Tochter jeglicher emotionaler Nähe depriviert habe, so dass das Mädchen seelisch verwahrlost aufgewachsen sei, ohne dass der damals noch zu 100% berufstätige
Beschwerdeführer an den Abenden und Wochenenden die Defizite hätte kompensieren können. Die abgemachte Rollenteilung sei insofern rein theoretisch gewesen und könne keinen Anspruch auf Unterhalt begründen. Dasselbe gelte für die behauptete Entwurzelung. Die Beschwerdegegnerin sei selber schuld, dass sie bis heute nicht Deutsch könne und sich der Chancen im Arbeitsmarkt beraubt habe. Woher die Vorinstanz die Behauptung nehme, dass die Beschwerdegegnerin krankheitshalber ihren Betreuungspflichten nur unzureichend habe nachkommen können, sei unklar. Das hätten weder die erste Instanz noch die Beschwerdegegnerin selbst gesagt.

3.

3.1. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt fusst auf der Unterscheidung, ob eine Ehe lebensprägend war oder nicht. Bei fehlender Prägung wird an den vorehelichen Verhältnissen angeknüpft, d.h. die Ehegatten sind so zu stellen, wie wenn die Ehe nie geschlossen worden wäre (BGE 135 III 158 E. 4.3), während die Partner bei der lebensprägenden Ehe Anspruch auf Fortführung der ehelichen Lebenshaltung haben (BGE 132 III 593 E. 3.2). Der Grund hierfür liegt darin, dass das Vertrauen des ansprechenden Ehegatten auf Fortführung der Ehe und auf den Weiterbestand der bisherigen, frei vereinbarten Aufgabenteilung objektiv schutzwürdig ist (statt vieler: BGE 135 III 59 E. 4.1; Urteil 5A 711/2017 vom 26. März 2018 E. 2). Für oder gegen die Annahme einer Lebensprägung spielen verschiedene Vermutungen eine Rolle: So wird bei einer Kurzehe von weniger als fünf Jahren vermutet, dass keine Lebensprägung vorliegt, während eine Ehe, die mehr als zehn Jahre gedauert hat, vermutungsweise lebensprägend war; unabhängig von der Dauer gilt die Ehe in der Regel als lebensprägend, wenn aus ihr gemeinsame Kinder hervorgegangen sind (zum Ganzen: BGE 135 III 59 E. 4.1 mit Hinweisen). Keine der erwähnten Vermutungsgrundlagen haben
bezüglich der Vermutungsfolge absolute Gültigkeit; vielmehr handelt es sich um Grundsätze, die auf durchschnittliche Verhältnisse zugeschnitten sind; das Sachgericht hat sie im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens auf den jeweiligen Einzelfall anzuwenden (Urteile 5A 95/2012 vom 28. März 2012 E. 3.1, in: FamPra.ch 2012 S. 761; 5A 177/2010 vom 8. Juni 2010 E. 6.4 in fine).

3.2. Vorliegend steht fest (Art. 105 Abs. 1 BGG), dass die Parteien 2005 geheiratet haben und ihnen 2006 eine Tochter geboren wurde, wobei die Parteien insofern eine klassische Rollenteilung vereinbart hatten, als der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitstätig blieb und vollumfänglich für die Finanzen der Familie aufkam und die - aus dem Ausland eingereiste und der deutschen Sprache nicht mächtige - Ehefrau zur Tochter und dem Sohn aus erster Ehe schauen sollte. Dies wurde zumindest zu Beginn so gelebt, was auch der Beschwerdeführer nicht bestreitet. Damit ist - noch ungeachtet der späteren Entwicklungen - grundsätzlich von einer lebensprägenden Ehe im Sinne der Rechtsprechung auszugehen, welche ein Vertrauen auf Fortführung der ehelichen Aufgabenteilung und Lebenshaltung begründet (vgl. aber Urteil 5A 815/2015 vom 20. Januar 2016 E. 3.2).

3.3. Der Beschwerdeführer wendet nun sinngemäss ein, die Beschwerdegegnerin habe die ihr zugedachte Rolle als Mutter und Ehefrau nicht (mehr) wahrgenommen, sie habe die Tochter und nach seinem Schlaganfall auch ihn vernachlässigt. Die Tochter sei schliesslich 2010 fremdplatziert worden.

3.3.1. Die Ursache für das Verhalten der Beschwerdegegnerin liegt gemäss vorinstanzlichen Feststellungen in deren Alkoholabhängigkeit. Andere Gründe für die Vernachlässigung der mütterlichen und ehelichen Pflichten nennt auch der Beschwerdeführer nicht. Ebensowenig bestreitet er die Feststellung der Vorinstanzen, dass die Alkoholabhängigkeit der Beschwerdegegnerin eine Krankheit ist.

3.3.2. Tritt während der lebensprägenden Ehe eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eines Ehegatten ein, ist dies nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung als Faktor bei der Beurteilung von Anspruch und Umfang des nachehelichen Unterhalts zu berücksichtigen, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob die Verschlechterung ehebedingt ist. Dabei spielt keine Rolle, in welchem Zeitpunkt während der lebensprägenden Ehe die gesundheitliche Beeinträchtigung eintritt; insbesondere kommt es auch nicht darauf an, ob sich die Gesundheit vor oder nach Aufnahme des Getrenntlebens verschlechtert, solange dies vor dem Urteil über die Scheidung geschieht (Urteile 5A 800/2016 vom 18. August 2017 E. 6.3; 5A 128/2016 vom 22. August 2016 E. 5.1.3.2; 5A 894/2011 vom 14. Mai 2012 E. 6.5.2; 5A 384/2008 vom 21. Oktober 2008 E. 5.2.2). Insofern spielt keine Rolle, dass aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor geht, wann genau die Probleme der Beschwerdegegnerin Krankheitscharakter erreichten, war es doch in jedem Fall während der Ehe, womit der Beschwerdeführer die Folgen ihrer Krankheit mitträgt.
Das Bundesgericht erinnert in diesem Kontext daran, dass die Eheleute aufgrund des Solidaritätsgedankens nicht nur gegenseitig die Verantwortung für die Auswirkungen tragen, welche die Aufgabenteilung während der Ehe auf die Erwerbsfähigkeit eines Ehegatten haben kann, sondern auch für die anderen Gründe, die einen Ehegatten daran hindern, seinen Unterhalt aus eigenen Kräften zu bestreiten (Urteile 5A 800/201 6 vom 18. August 2017 E. 6.3; 5A 128/2016 vom 22. August 2016 E. 5.1.3.2; vgl. auch die Botschaft über die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Personenstand, Eheschliessung, Scheidung, Kindesrecht, Verwandtenunterstützungspflicht, Heimstätten, Vormundschaft und Ehevermittlung] vom 15. November 1995, BBl 1996 I 31). Am lebensprägenden und vertrauensbegründenden Charakter der Ehe würde selbst nichts ändern, wenn bereits vor Eheschluss Probleme bestanden hätten. Wird die Ehe im Wissen um einen gesundheitlichen Schwächezustand geschlossen, macht der andere Ehegatte dieses Schicksal implizit zum gemeinsamen (Urteil 5A 800/2016 vom 18. August 2017 E. 6.3).

3.3.3. Zu Recht weist der Beschwerdeführer zwar darauf hin, dass die Betreuungspflichten infolge der Fremdplatzierung der Tochter dahingefallen sind. Die Kinderbetreuung fällt insofern als Kriterium zur Bestimmung der Höhe und Dauer des Unterhalts weg. Er übersieht aber, dass der Unterhaltsanspruch nach vorstehenden Erläuterungen auch allein deshalb bestehen kann, weil die nacheheliche Existenz des unterhaltsberechtigten Ehegatten auf dem Spiel steht, weil dieser beispielsweise dauerhaft erwerbsunfähig ist. Ist dies der Fall, so kann der andere Teil nicht mit dem Argument aus seiner Unterhaltspflicht entlassen werden, dass sein früherer Ehegatte nach der Scheidung keine Kinder zu betreuen habe. Das Vertrauen eines Ehegatten in den Weiterbestand der ehelichen Versorgungsgemeinschaft verdient auch dort Schutz, wo dieser Ehegatte aus einem anderen Grund als jenem der Aufgabenteilung während der Ehe (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB) ausserstande ist, seinen Unterhalt selbst zu finanzieren (Urteil 5A 800/2016 vom 18. August 2017 E. 7.3 in fine).

3.3.4. Vor Bundesgericht bringt der Beschwerdeführer nicht (mehr) vor, dass die Beschwerdegegnerin arbeiten könnte oder müsste. Mithin ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin nicht selbst für ihren Unterhalt sorgen und deshalb Unterhalt beanspruchen kann. Sollte sich dies ändern, stünde der Weg über ein Abänderungsverfahren frei.

3.3.5. Der Beschwerdeführer argumentiert anders als vor der Vorinstanz auch nicht mehr damit, dass ein Fall von Art. 125 Abs. 3 Ziff. 1 ZGB (grobe Verletzung der Pflicht zum Unterhalt der Familie beizutragen) vorliege, weshalb sich das Bundesgericht hierzu nicht zu äussern hat.

3.3.6. Der Beschwerdeführer verpasst es sodann, zu einer allfälligen Befristung des Unterhaltsanspruchs etwas zu sagen, womit die Dauer der Unterhaltsverpflichtung (bis zum Eintritt der Beschwerdegegnerin ins AHV-berechtigte Alter) nicht zu überprüfen ist.

3.3.7. Zu guter Letzt bringt der Beschwerdeführer auch nicht vor, dass er selbst nicht leistungsfähig sei.

3.4. Insgesamt hat die Vorinstanz den ihr zukommenden Beurteilungsspielraum (Art. 4 ZGB) jedenfalls nicht überschritten, wenn sie die Ehe als lebensprägend angesehen hat und den Beschwerdeführer zur Leistung der strittigen Unterhaltsbeiträge verpflichtete.
Die Beschwerde ist abzuweisen.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 BGG). Da die Beschwerdegegnerin in der Hauptsache nicht zur Vernehmlassung eingeladen wurde und das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung - entgegen dem Antrag der Beschwerdegegnerin - teilweise gutgeheissen wurde, ist der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zulasten des Beschwerdeführers zuzusprechen (Art. 68 BGG). Hingegen kann ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in Bezug auf die Verbeiständung gutgeheissen werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren wird gutgeheissen und es wird ihr Rechtsanwalt Manuel Duss als Rechtsbeistand beigegeben.

4.
Rechtsanwalt Manuel Duss wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 300.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, und der KESB Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Hinwil schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. November 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Die Gerichtsschreiberin: Friedli-Bruggmann

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 308 - 1 Se le circostanze lo richiedono, l'autorità di protezione dei minori nomina al figlio un curatore, perché consigli ed aiuti i genitori nella cura del figlio.
¹	Se le circostanze lo richiedono, l'autorità di protezione dei minori nomina al figlio un curatore, perché consigli ed aiuti i genitori nella cura del figlio.
²	L'autorità di protezione dei minori può conferire al curatore speciali poteri, segnatamente la rappresentanza del figlio per l'accertamento della paternità, per salvaguardarne il diritto al mantenimento o diritti d'altra natura e la vigilanza delle relazioni personali.397
³	L'autorità parentale può essere corrispondentemente limitata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 51 Calcolo - 1 Il valore litigioso à determinato:
¹	Il valore litigioso à determinato:
^a	in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore;
^b	in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione;
^c	in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito;
^d	in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore.
²	Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento.
³	Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso.
⁴	Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 125 - 1 Se non si può ragionevolmente pretendere che un coniuge provveda da sé al proprio debito mantenimento, inclusa un'adeguata previdenza per la vecchiaia, l'altro coniuge gli deve un adeguato contributo di mantenimento.
¹	Se non si può ragionevolmente pretendere che un coniuge provveda da sé al proprio debito mantenimento, inclusa un'adeguata previdenza per la vecchiaia, l'altro coniuge gli deve un adeguato contributo di mantenimento.
²	Per decidere dell'erogazione del contributo e se del caso per fissarne l'importo e la durata, il giudice tiene conto in particolare dei seguenti elementi:
¹	ripartizione dei compiti durante il matrimonio;
²	durata del matrimonio;
³	tenore di vita dei coniugi durante il matrimonio;
⁴	età e salute dei coniugi;
⁵	reddito e patrimonio dei coniugi;
⁶	portata e durata delle cure ancora dovute ai figli;
⁷	formazione professionale e prospettive di reddito dei coniugi nonché presumibile costo del reinserimento professionale del beneficiario del mantenimento;
⁸	aspettative dell'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti e della previdenza professionale o di altre forme di previdenza privata o pubblica, incluso il risultato prevedibile della divisione delle prestazioni d'uscita.
³	Un contributo può eccezionalmente essere rifiutato o ridotto, ove sia manifestamente iniquo soprattutto perché l'avente diritto:
¹	ha gravemente contravvenuto al suo obbligo di contribuire al mantenimento della famiglia;
²	ha deliberatamente provocato la situazione di necessità nella quale versa;
³	ha commesso un grave reato contro l'obbligato o una persona a lui intimamente legata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.