5A_215/2018 - 2018-11-01 - Familienrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 215/2018

Urteil vom 1. November 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiberin Friedli-Bruggmann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Carmine Baselice,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Manuel Duss,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ehescheidung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 30. Januar 2018 (LC170041-O/U).

Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdeführer; geb. 1967, italienischer Staatsangehöriger) und B.________ (Beschwerdegegnerin; geb. 1974, ukrainische Staatsangehörige) heirateten 2005 in der Ukraine. Sie sind Eltern von C.________ (geb. 2006). Der Beschwerdeführer ist infolge eines Hirnschlags im August 2009 IV-Bezüger. Die Beschwerdegegnerin ist alkoholabhängig und nicht erwerbstätig. Die Tochter ist seit Juli 2010 fremdplatziert.

B.

B.a. Am 22. Dezember 2015 leitete die Beschwerdegegnerin das Scheidungsverfahren nach Art. 114 ZGB ein. Sie beantragte, die fremdplatzierte Tochter sei unter der gemeinsamen Sorge der Eltern zu belassen. Obhut und Betreuungsanteile bzw. persönlicher Verkehr seien in Koordination und Absprache mit der KESB Bezirk Hinwil bzw. der Beistandsperson und den weiteren involvierten Stellen vorzunehmen und die Beistandschaft für die Tochter beizubehalten. Sie verlangte einen Unterhaltsbeitrag für sich von mindestens Fr. 5'240.-- monatlich, dies minimal während acht Jahren ab Rechtskraft des Scheidungsurteils und maximal bis zu ihrem Eintritt ins gesetzliche AHV-Alter. Der Beschwerdeführer habe ihr - unter Vorbehalt einer Nachbezifferung nach Edition diverser beantragter Unterlagen durch den Beschwerdeführer - eine güterrechtliche Entschädigung von Fr. 96'250.-- zu bezahlen. Weiter sei ihr die Hälfte des vom Beschwerdeführer während der Ehe kumulierten Vorsorgeguthabens zu überweisen.

B.b. Der Beschwerdeführer verlangte die alleinige elterliche Sorge über die Tochter. Der Beschwerdegegnerin sei kein Unterhaltsbeitrag zuzusprechen oder eventualiter nur für eine kurze Übergangszeit. Unter dem Titel Güterrecht sei er nur zu verpflichten, der Klägerin einen allfälligen Anteil am Mehrwert der früheren ehelichen Wohnung in U.________ zu bezahlen. Auf eine Teilung der Pensionskasse sei zu verzichten.

B.c. Das Bezirksgericht Hinwil schied die Ehe mit Urteil vom 23. August 2017. Die Tochter beliess es unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien und hielt sowohl deren Fremdplatzierung als auch die Beistandschaft i.S.v. Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB aufrecht. Es verzichtete auf Festsetzung eines Kindesunterhaltsbeitrags, verpflichtete den Beschwerdeführer aber zu nachehelichem Unterhalt von Fr. 4'540.-- pro Monat, rückwirkend ab 16. Februar 2016 bis zum Eintritt der Beschwerdegegnerin ins AHV-Alter (Ziff. 6 und 7). Weiter wies es die Pensionskasse des Beschwerdeführers an, der Stiftung Auffangeinrichtung BVG zugunsten der Beschwerdegegnerin einen Betrag von Fr. 188'068.-- zuzüglich Zins zu überweisen. Schliesslich verpflichtete es den Beschwerdeführer zur Einreichung diverser Urkunden innert 30 Tagen ab Rechtskraft des Entscheids (Ziff. 10) und verwies die güterrechtliche Auseinandersetzung in ein separates Verfahren. Die Kosten wurden zu 9/10 dem Beschwerdeführer auferlegt und er wurde zur Leistung einer Parteientschädigung von Fr. 17'600.-- an die Beschwerdegegnerin verpflichtet (Ziff. 12 und 13).

C.

C.a. Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer am 15. November 2017 Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich. Er verlangte unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die Aufhebung der Ziff. 6, 7, 10, 12 und 13. Der Beschwerdegegnerin seien weder für die Dauer des Verfahrens noch danach Unterhaltsbeiträge zuzusprechen.

C.b. Das Obergericht wies die Berufung mit Urteil vom 30. Januar 2018 ab, soweit es darauf eintrat.

D.

D.a. Hiergegen gelangte der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 5. März 2018 an das Bundesgericht. Er beantragte die Aufhebung des Urteils und Abweisung eines Anspruchs der Beschwerdegegnerin auf nachehelichen Unterhalt. Sodann ersuchte er um Gewährung der aufschiebenden Wirkung.

D.b. Die Beschwerdegegnerin widersetzte sich mit Eingabe vom 21. März 2018 einer aufschiebenden Wirkung. Das Obergericht verzichtete auf eine Äusserung hierzu.

D.c. In der Eingabe vom 21. März 2018 ersuchte die Beschwerdegegnerin sodann um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bezeichnung von Rechtsanwalt Manuel Duss zu ihrem unentgeltlichen Rechtsvertreter.

D.d. Mit Verfügung vom 26. März 2018 erkannte der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde für die verfallenen, nicht aber für die laufenden Unterhaltsbeiträge aufschiebende Wirkung zu. Den Entscheid über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Beschwerdegegnerin behielt er vor.

D.e. In der Hauptsache hat das Bundesgericht die Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht über vermögensrechtliche Nebenfolgen der Ehescheidung entschieden hat (Art. 72 Abs. 1 , Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 51 Abs. 4 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grundsätzlich zulässig. Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden.

1.2. In rechtlicher Hinsicht sind alle Rügen gemäss Art. 95 f . BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft dessen Anwendung frei, allerdings unter Vorbehalt der allgemeinen Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) und grundsätzlich nur für die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 142 III 364 E. 2.4). Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten gerügt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Eine Verfassungsrüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2). Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 141 I 36 E. 1.3 mit Hinweisen).
Im Übrigen legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer kann die Feststellung des Sachverhalts rügen, wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweis).

2.

2.1. Vor Bundesgericht ist nur noch der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf nachehelichen Unterhalt strittig. Die Vorinstanz bejahte das Vorliegen einer lebensprägenden Ehe, welche einen Unterhaltsanspruch begründet. Die Vorinstanz hielt dabei namentlich drei Kriterien für die Annahme einer Lebensprägung der Ehe für erfüllt: Erstens hätten die Ehegatten eine traditionelle Rollenverteilung vereinbart und zunächst auch gelebt. Zweitens stehe fest, dass die Ehefrau ihren Kultur- und Sprachraum verlassen habe, um zum Ehemann zu ziehen, wobei sie mit dem Einverständnis ihres Ehemanns auch ihr voreheliches Kind nachkommen liess. Drittens sei während der ganzen Ehe der Ehemann für den finanziellen Bedarf der ganzen Familie aufgekommen.
An der Lebensprägung ändere nichts, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Alkoholabhängigkeit der Kinderbetreuung nur unzureichend habe nachkommen können, wie ihr dies der Beschwerdeführer vorwerfe. Es handle sich bei der Alkoholabhängigkeit um eine Krankheit, worauf schon die erste Instanz hingewiesen habe. Mit dieser Erwägung der ersten Instanz habe sich der Beschwerdeführer im Übrigen nicht auseinandergesetzt. Gerade weil es sich um eine Krankheit handle, könnten ihr die daraus resultierenden Folgen (z.B. allfällige Erziehungsdefizite) auch nicht als grobe Verletzung der Unterhaltspflicht im Sinne von Art. 125 Abs. 3 Ziff. 1 ZGB zur Last gelegt werden.

2.2. Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss eine Verletzung von Art. 125 ZGB. Die Vorinstanz habe "schematisch und roboterhaft" mögliche lebensprägende Aspekte aufgezeigt, ohne sich mit dem Einzelfall und seinen Vorbringen auseinanderzusetzen. Sie hätten 2005 geheiratet, 2006 sei die gemeinsame Tochter auf die Welt gekommen und 2010 sei ihnen die Obhut über die Tochter entzogen worden, nachdem die Beschwerdegegnerin sie bereits aufs Gröbste vernachlässigt habe und er aufgrund seines im Jahr 2009 erlittenen Schlaganfalls in eine Rehaklinik eingeliefert worden sei. Seither kümmere sich die Beschwerdegegnerin im Gegensatz zu ihm nicht mehr um das Kind, auch nicht um ihr entzogene Besuchsrechte. Hierfür habe er auch auf die Akten der Vormundschaftsbehörde (heute: KESB) verwiesen. Die Beschwerdegegnerin sei der Tochter (und deren Sohn aus erster Ehe) weder Mutter gewesen noch ihm eine Ehefrau, habe sich doch ihre Fürsorgepflicht mit seinem Schlaganfall in Luft aufgelöst. Er zitiert eine frühere Rechtsschrift mit Verweis auf die Akten der KESB, wonach die Beschwerdegegnerin die Tochter jeglicher emotionaler Nähe depriviert habe, so dass das Mädchen seelisch verwahrlost aufgewachsen sei, ohne dass der damals noch zu 100% berufstätige
Beschwerdeführer an den Abenden und Wochenenden die Defizite hätte kompensieren können. Die abgemachte Rollenteilung sei insofern rein theoretisch gewesen und könne keinen Anspruch auf Unterhalt begründen. Dasselbe gelte für die behauptete Entwurzelung. Die Beschwerdegegnerin sei selber schuld, dass sie bis heute nicht Deutsch könne und sich der Chancen im Arbeitsmarkt beraubt habe. Woher die Vorinstanz die Behauptung nehme, dass die Beschwerdegegnerin krankheitshalber ihren Betreuungspflichten nur unzureichend habe nachkommen können, sei unklar. Das hätten weder die erste Instanz noch die Beschwerdegegnerin selbst gesagt.

3.

3.1. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt fusst auf der Unterscheidung, ob eine Ehe lebensprägend war oder nicht. Bei fehlender Prägung wird an den vorehelichen Verhältnissen angeknüpft, d.h. die Ehegatten sind so zu stellen, wie wenn die Ehe nie geschlossen worden wäre (BGE 135 III 158 E. 4.3), während die Partner bei der lebensprägenden Ehe Anspruch auf Fortführung der ehelichen Lebenshaltung haben (BGE 132 III 593 E. 3.2). Der Grund hierfür liegt darin, dass das Vertrauen des ansprechenden Ehegatten auf Fortführung der Ehe und auf den Weiterbestand der bisherigen, frei vereinbarten Aufgabenteilung objektiv schutzwürdig ist (statt vieler: BGE 135 III 59 E. 4.1; Urteil 5A 711/2017 vom 26. März 2018 E. 2). Für oder gegen die Annahme einer Lebensprägung spielen verschiedene Vermutungen eine Rolle: So wird bei einer Kurzehe von weniger als fünf Jahren vermutet, dass keine Lebensprägung vorliegt, während eine Ehe, die mehr als zehn Jahre gedauert hat, vermutungsweise lebensprägend war; unabhängig von der Dauer gilt die Ehe in der Regel als lebensprägend, wenn aus ihr gemeinsame Kinder hervorgegangen sind (zum Ganzen: BGE 135 III 59 E. 4.1 mit Hinweisen). Keine der erwähnten Vermutungsgrundlagen haben
bezüglich der Vermutungsfolge absolute Gültigkeit; vielmehr handelt es sich um Grundsätze, die auf durchschnittliche Verhältnisse zugeschnitten sind; das Sachgericht hat sie im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens auf den jeweiligen Einzelfall anzuwenden (Urteile 5A 95/2012 vom 28. März 2012 E. 3.1, in: FamPra.ch 2012 S. 761; 5A 177/2010 vom 8. Juni 2010 E. 6.4 in fine).

3.2. Vorliegend steht fest (Art. 105 Abs. 1 BGG), dass die Parteien 2005 geheiratet haben und ihnen 2006 eine Tochter geboren wurde, wobei die Parteien insofern eine klassische Rollenteilung vereinbart hatten, als der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitstätig blieb und vollumfänglich für die Finanzen der Familie aufkam und die - aus dem Ausland eingereiste und der deutschen Sprache nicht mächtige - Ehefrau zur Tochter und dem Sohn aus erster Ehe schauen sollte. Dies wurde zumindest zu Beginn so gelebt, was auch der Beschwerdeführer nicht bestreitet. Damit ist - noch ungeachtet der späteren Entwicklungen - grundsätzlich von einer lebensprägenden Ehe im Sinne der Rechtsprechung auszugehen, welche ein Vertrauen auf Fortführung der ehelichen Aufgabenteilung und Lebenshaltung begründet (vgl. aber Urteil 5A 815/2015 vom 20. Januar 2016 E. 3.2).

3.3. Der Beschwerdeführer wendet nun sinngemäss ein, die Beschwerdegegnerin habe die ihr zugedachte Rolle als Mutter und Ehefrau nicht (mehr) wahrgenommen, sie habe die Tochter und nach seinem Schlaganfall auch ihn vernachlässigt. Die Tochter sei schliesslich 2010 fremdplatziert worden.

3.3.1. Die Ursache für das Verhalten der Beschwerdegegnerin liegt gemäss vorinstanzlichen Feststellungen in deren Alkoholabhängigkeit. Andere Gründe für die Vernachlässigung der mütterlichen und ehelichen Pflichten nennt auch der Beschwerdeführer nicht. Ebensowenig bestreitet er die Feststellung der Vorinstanzen, dass die Alkoholabhängigkeit der Beschwerdegegnerin eine Krankheit ist.

3.3.2. Tritt während der lebensprägenden Ehe eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eines Ehegatten ein, ist dies nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung als Faktor bei der Beurteilung von Anspruch und Umfang des nachehelichen Unterhalts zu berücksichtigen, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob die Verschlechterung ehebedingt ist. Dabei spielt keine Rolle, in welchem Zeitpunkt während der lebensprägenden Ehe die gesundheitliche Beeinträchtigung eintritt; insbesondere kommt es auch nicht darauf an, ob sich die Gesundheit vor oder nach Aufnahme des Getrenntlebens verschlechtert, solange dies vor dem Urteil über die Scheidung geschieht (Urteile 5A 800/2016 vom 18. August 2017 E. 6.3; 5A 128/2016 vom 22. August 2016 E. 5.1.3.2; 5A 894/2011 vom 14. Mai 2012 E. 6.5.2; 5A 384/2008 vom 21. Oktober 2008 E. 5.2.2). Insofern spielt keine Rolle, dass aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor geht, wann genau die Probleme der Beschwerdegegnerin Krankheitscharakter erreichten, war es doch in jedem Fall während der Ehe, womit der Beschwerdeführer die Folgen ihrer Krankheit mitträgt.
Das Bundesgericht erinnert in diesem Kontext daran, dass die Eheleute aufgrund des Solidaritätsgedankens nicht nur gegenseitig die Verantwortung für die Auswirkungen tragen, welche die Aufgabenteilung während der Ehe auf die Erwerbsfähigkeit eines Ehegatten haben kann, sondern auch für die anderen Gründe, die einen Ehegatten daran hindern, seinen Unterhalt aus eigenen Kräften zu bestreiten (Urteile 5A 800/201 6 vom 18. August 2017 E. 6.3; 5A 128/2016 vom 22. August 2016 E. 5.1.3.2; vgl. auch die Botschaft über die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Personenstand, Eheschliessung, Scheidung, Kindesrecht, Verwandtenunterstützungspflicht, Heimstätten, Vormundschaft und Ehevermittlung] vom 15. November 1995, BBl 1996 I 31). Am lebensprägenden und vertrauensbegründenden Charakter der Ehe würde selbst nichts ändern, wenn bereits vor Eheschluss Probleme bestanden hätten. Wird die Ehe im Wissen um einen gesundheitlichen Schwächezustand geschlossen, macht der andere Ehegatte dieses Schicksal implizit zum gemeinsamen (Urteil 5A 800/2016 vom 18. August 2017 E. 6.3).

3.3.3. Zu Recht weist der Beschwerdeführer zwar darauf hin, dass die Betreuungspflichten infolge der Fremdplatzierung der Tochter dahingefallen sind. Die Kinderbetreuung fällt insofern als Kriterium zur Bestimmung der Höhe und Dauer des Unterhalts weg. Er übersieht aber, dass der Unterhaltsanspruch nach vorstehenden Erläuterungen auch allein deshalb bestehen kann, weil die nacheheliche Existenz des unterhaltsberechtigten Ehegatten auf dem Spiel steht, weil dieser beispielsweise dauerhaft erwerbsunfähig ist. Ist dies der Fall, so kann der andere Teil nicht mit dem Argument aus seiner Unterhaltspflicht entlassen werden, dass sein früherer Ehegatte nach der Scheidung keine Kinder zu betreuen habe. Das Vertrauen eines Ehegatten in den Weiterbestand der ehelichen Versorgungsgemeinschaft verdient auch dort Schutz, wo dieser Ehegatte aus einem anderen Grund als jenem der Aufgabenteilung während der Ehe (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB) ausserstande ist, seinen Unterhalt selbst zu finanzieren (Urteil 5A 800/2016 vom 18. August 2017 E. 7.3 in fine).

3.3.4. Vor Bundesgericht bringt der Beschwerdeführer nicht (mehr) vor, dass die Beschwerdegegnerin arbeiten könnte oder müsste. Mithin ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin nicht selbst für ihren Unterhalt sorgen und deshalb Unterhalt beanspruchen kann. Sollte sich dies ändern, stünde der Weg über ein Abänderungsverfahren frei.

3.3.5. Der Beschwerdeführer argumentiert anders als vor der Vorinstanz auch nicht mehr damit, dass ein Fall von Art. 125 Abs. 3 Ziff. 1 ZGB (grobe Verletzung der Pflicht zum Unterhalt der Familie beizutragen) vorliege, weshalb sich das Bundesgericht hierzu nicht zu äussern hat.

3.3.6. Der Beschwerdeführer verpasst es sodann, zu einer allfälligen Befristung des Unterhaltsanspruchs etwas zu sagen, womit die Dauer der Unterhaltsverpflichtung (bis zum Eintritt der Beschwerdegegnerin ins AHV-berechtigte Alter) nicht zu überprüfen ist.

3.3.7. Zu guter Letzt bringt der Beschwerdeführer auch nicht vor, dass er selbst nicht leistungsfähig sei.

3.4. Insgesamt hat die Vorinstanz den ihr zukommenden Beurteilungsspielraum (Art. 4 ZGB) jedenfalls nicht überschritten, wenn sie die Ehe als lebensprägend angesehen hat und den Beschwerdeführer zur Leistung der strittigen Unterhaltsbeiträge verpflichtete.
Die Beschwerde ist abzuweisen.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 BGG). Da die Beschwerdegegnerin in der Hauptsache nicht zur Vernehmlassung eingeladen wurde und das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung - entgegen dem Antrag der Beschwerdegegnerin - teilweise gutgeheissen wurde, ist der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zulasten des Beschwerdeführers zuzusprechen (Art. 68 BGG). Hingegen kann ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in Bezug auf die Verbeiständung gutgeheissen werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren wird gutgeheissen und es wird ihr Rechtsanwalt Manuel Duss als Rechtsbeistand beigegeben.

4.
Rechtsanwalt Manuel Duss wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 300.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, und der KESB Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Hinwil schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. November 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Die Gerichtsschreiberin: Friedli-Bruggmann

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 308 - 1 Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt.
¹	Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt.
²	Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft, bei der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und anderer Rechte und die Überwachung des persönlichen Verkehrs.413
³	Die elterliche Sorge kann entsprechend beschränkt werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
²	Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
^a	Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
^b1	über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
^b2	über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
^b3	über die Bewilligung zur Namensänderung,
^b4	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
^b5	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
^b6	auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
^b7	...

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
^a	ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^b	ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
^c	eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
¹	In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
^a	15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
^b	30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
²	Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
^a	wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
^b	wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^c	gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^d	gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
^e	gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 51 Berechnung - 1 Der Streitwert bestimmt sich:
¹	Der Streitwert bestimmt sich:
^a	bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren;
^b	bei Beschwerden gegen Teilentscheide nach den gesamten Begehren, die vor der Instanz streitig waren, welche den Teilentscheid getroffen hat;
^c	bei Beschwerden gegen Vor- und Zwischenentscheide nach den Begehren, die vor der Instanz streitig sind, wo die Hauptsache hängig ist;
^d	bei Klagen nach den Begehren des Klägers oder der Klägerin.
²	Lautet ein Begehren nicht auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme, so setzt das Bundesgericht den Streitwert nach Ermessen fest.
³	Zinsen, Früchte, Gerichtskosten und Parteientschädigungen, die als Nebenrechte geltend gemacht werden, sowie Vorbehalte und die Kosten der Urteilsveröffentlichung fallen bei der Bestimmung des Streitwerts nicht in Betracht.
⁴	Als Wert wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen gilt der Kapitalwert. Bei ungewisser oder unbeschränkter Dauer gilt als Kapitalwert der zwanzigfache Betrag der einjährigen Nutzung oder Leistung, bei Leibrenten jedoch der Barwert.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
²	Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
¹	Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
²	Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
^c	bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
^d	bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492.
³	Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
^b	bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
⁴	Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
⁵	Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
⁶	...93
⁷	Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten.
¹	Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten.
²	Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen:
¹	die Aufgabenteilung während der Ehe;
²	die Dauer der Ehe;
³	die Lebensstellung während der Ehe;
⁴	das Alter und die Gesundheit der Ehegatten;
⁵	Einkommen und Vermögen der Ehegatten;
⁶	der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder;
⁷	die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person;
⁸	die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen.
³	Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person:
¹	ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat;
²	ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat;
³	gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.