5A_215/2018 - 2018-11-01 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 215/2018

Urteil vom 1. November 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiberin Friedli-Bruggmann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Carmine Baselice,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Manuel Duss,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ehescheidung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 30. Januar 2018 (LC170041-O/U).

Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdeführer; geb. 1967, italienischer Staatsangehöriger) und B.________ (Beschwerdegegnerin; geb. 1974, ukrainische Staatsangehörige) heirateten 2005 in der Ukraine. Sie sind Eltern von C.________ (geb. 2006). Der Beschwerdeführer ist infolge eines Hirnschlags im August 2009 IV-Bezüger. Die Beschwerdegegnerin ist alkoholabhängig und nicht erwerbstätig. Die Tochter ist seit Juli 2010 fremdplatziert.

B.

B.a. Am 22. Dezember 2015 leitete die Beschwerdegegnerin das Scheidungsverfahren nach Art. 114 ZGB ein. Sie beantragte, die fremdplatzierte Tochter sei unter der gemeinsamen Sorge der Eltern zu belassen. Obhut und Betreuungsanteile bzw. persönlicher Verkehr seien in Koordination und Absprache mit der KESB Bezirk Hinwil bzw. der Beistandsperson und den weiteren involvierten Stellen vorzunehmen und die Beistandschaft für die Tochter beizubehalten. Sie verlangte einen Unterhaltsbeitrag für sich von mindestens Fr. 5'240.-- monatlich, dies minimal während acht Jahren ab Rechtskraft des Scheidungsurteils und maximal bis zu ihrem Eintritt ins gesetzliche AHV-Alter. Der Beschwerdeführer habe ihr - unter Vorbehalt einer Nachbezifferung nach Edition diverser beantragter Unterlagen durch den Beschwerdeführer - eine güterrechtliche Entschädigung von Fr. 96'250.-- zu bezahlen. Weiter sei ihr die Hälfte des vom Beschwerdeführer während der Ehe kumulierten Vorsorgeguthabens zu überweisen.

B.b. Der Beschwerdeführer verlangte die alleinige elterliche Sorge über die Tochter. Der Beschwerdegegnerin sei kein Unterhaltsbeitrag zuzusprechen oder eventualiter nur für eine kurze Übergangszeit. Unter dem Titel Güterrecht sei er nur zu verpflichten, der Klägerin einen allfälligen Anteil am Mehrwert der früheren ehelichen Wohnung in U.________ zu bezahlen. Auf eine Teilung der Pensionskasse sei zu verzichten.

B.c. Das Bezirksgericht Hinwil schied die Ehe mit Urteil vom 23. August 2017. Die Tochter beliess es unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien und hielt sowohl deren Fremdplatzierung als auch die Beistandschaft i.S.v. Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB aufrecht. Es verzichtete auf Festsetzung eines Kindesunterhaltsbeitrags, verpflichtete den Beschwerdeführer aber zu nachehelichem Unterhalt von Fr. 4'540.-- pro Monat, rückwirkend ab 16. Februar 2016 bis zum Eintritt der Beschwerdegegnerin ins AHV-Alter (Ziff. 6 und 7). Weiter wies es die Pensionskasse des Beschwerdeführers an, der Stiftung Auffangeinrichtung BVG zugunsten der Beschwerdegegnerin einen Betrag von Fr. 188'068.-- zuzüglich Zins zu überweisen. Schliesslich verpflichtete es den Beschwerdeführer zur Einreichung diverser Urkunden innert 30 Tagen ab Rechtskraft des Entscheids (Ziff. 10) und verwies die güterrechtliche Auseinandersetzung in ein separates Verfahren. Die Kosten wurden zu 9/10 dem Beschwerdeführer auferlegt und er wurde zur Leistung einer Parteientschädigung von Fr. 17'600.-- an die Beschwerdegegnerin verpflichtet (Ziff. 12 und 13).

C.

C.a. Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer am 15. November 2017 Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich. Er verlangte unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die Aufhebung der Ziff. 6, 7, 10, 12 und 13. Der Beschwerdegegnerin seien weder für die Dauer des Verfahrens noch danach Unterhaltsbeiträge zuzusprechen.

C.b. Das Obergericht wies die Berufung mit Urteil vom 30. Januar 2018 ab, soweit es darauf eintrat.

D.

D.a. Hiergegen gelangte der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 5. März 2018 an das Bundesgericht. Er beantragte die Aufhebung des Urteils und Abweisung eines Anspruchs der Beschwerdegegnerin auf nachehelichen Unterhalt. Sodann ersuchte er um Gewährung der aufschiebenden Wirkung.

D.b. Die Beschwerdegegnerin widersetzte sich mit Eingabe vom 21. März 2018 einer aufschiebenden Wirkung. Das Obergericht verzichtete auf eine Äusserung hierzu.

D.c. In der Eingabe vom 21. März 2018 ersuchte die Beschwerdegegnerin sodann um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bezeichnung von Rechtsanwalt Manuel Duss zu ihrem unentgeltlichen Rechtsvertreter.

D.d. Mit Verfügung vom 26. März 2018 erkannte der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde für die verfallenen, nicht aber für die laufenden Unterhaltsbeiträge aufschiebende Wirkung zu. Den Entscheid über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Beschwerdegegnerin behielt er vor.

D.e. In der Hauptsache hat das Bundesgericht die Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht über vermögensrechtliche Nebenfolgen der Ehescheidung entschieden hat (Art. 72 Abs. 1 , Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 51 Abs. 4 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grundsätzlich zulässig. Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden.

1.2. In rechtlicher Hinsicht sind alle Rügen gemäss Art. 95 f . BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft dessen Anwendung frei, allerdings unter Vorbehalt der allgemeinen Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) und grundsätzlich nur für die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 142 III 364 E. 2.4). Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten gerügt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Eine Verfassungsrüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2). Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 141 I 36 E. 1.3 mit Hinweisen).
Im Übrigen legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer kann die Feststellung des Sachverhalts rügen, wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweis).

2.

2.1. Vor Bundesgericht ist nur noch der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf nachehelichen Unterhalt strittig. Die Vorinstanz bejahte das Vorliegen einer lebensprägenden Ehe, welche einen Unterhaltsanspruch begründet. Die Vorinstanz hielt dabei namentlich drei Kriterien für die Annahme einer Lebensprägung der Ehe für erfüllt: Erstens hätten die Ehegatten eine traditionelle Rollenverteilung vereinbart und zunächst auch gelebt. Zweitens stehe fest, dass die Ehefrau ihren Kultur- und Sprachraum verlassen habe, um zum Ehemann zu ziehen, wobei sie mit dem Einverständnis ihres Ehemanns auch ihr voreheliches Kind nachkommen liess. Drittens sei während der ganzen Ehe der Ehemann für den finanziellen Bedarf der ganzen Familie aufgekommen.
An der Lebensprägung ändere nichts, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Alkoholabhängigkeit der Kinderbetreuung nur unzureichend habe nachkommen können, wie ihr dies der Beschwerdeführer vorwerfe. Es handle sich bei der Alkoholabhängigkeit um eine Krankheit, worauf schon die erste Instanz hingewiesen habe. Mit dieser Erwägung der ersten Instanz habe sich der Beschwerdeführer im Übrigen nicht auseinandergesetzt. Gerade weil es sich um eine Krankheit handle, könnten ihr die daraus resultierenden Folgen (z.B. allfällige Erziehungsdefizite) auch nicht als grobe Verletzung der Unterhaltspflicht im Sinne von Art. 125 Abs. 3 Ziff. 1 ZGB zur Last gelegt werden.

2.2. Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss eine Verletzung von Art. 125 ZGB. Die Vorinstanz habe "schematisch und roboterhaft" mögliche lebensprägende Aspekte aufgezeigt, ohne sich mit dem Einzelfall und seinen Vorbringen auseinanderzusetzen. Sie hätten 2005 geheiratet, 2006 sei die gemeinsame Tochter auf die Welt gekommen und 2010 sei ihnen die Obhut über die Tochter entzogen worden, nachdem die Beschwerdegegnerin sie bereits aufs Gröbste vernachlässigt habe und er aufgrund seines im Jahr 2009 erlittenen Schlaganfalls in eine Rehaklinik eingeliefert worden sei. Seither kümmere sich die Beschwerdegegnerin im Gegensatz zu ihm nicht mehr um das Kind, auch nicht um ihr entzogene Besuchsrechte. Hierfür habe er auch auf die Akten der Vormundschaftsbehörde (heute: KESB) verwiesen. Die Beschwerdegegnerin sei der Tochter (und deren Sohn aus erster Ehe) weder Mutter gewesen noch ihm eine Ehefrau, habe sich doch ihre Fürsorgepflicht mit seinem Schlaganfall in Luft aufgelöst. Er zitiert eine frühere Rechtsschrift mit Verweis auf die Akten der KESB, wonach die Beschwerdegegnerin die Tochter jeglicher emotionaler Nähe depriviert habe, so dass das Mädchen seelisch verwahrlost aufgewachsen sei, ohne dass der damals noch zu 100% berufstätige
Beschwerdeführer an den Abenden und Wochenenden die Defizite hätte kompensieren können. Die abgemachte Rollenteilung sei insofern rein theoretisch gewesen und könne keinen Anspruch auf Unterhalt begründen. Dasselbe gelte für die behauptete Entwurzelung. Die Beschwerdegegnerin sei selber schuld, dass sie bis heute nicht Deutsch könne und sich der Chancen im Arbeitsmarkt beraubt habe. Woher die Vorinstanz die Behauptung nehme, dass die Beschwerdegegnerin krankheitshalber ihren Betreuungspflichten nur unzureichend habe nachkommen können, sei unklar. Das hätten weder die erste Instanz noch die Beschwerdegegnerin selbst gesagt.

3.

3.1. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt fusst auf der Unterscheidung, ob eine Ehe lebensprägend war oder nicht. Bei fehlender Prägung wird an den vorehelichen Verhältnissen angeknüpft, d.h. die Ehegatten sind so zu stellen, wie wenn die Ehe nie geschlossen worden wäre (BGE 135 III 158 E. 4.3), während die Partner bei der lebensprägenden Ehe Anspruch auf Fortführung der ehelichen Lebenshaltung haben (BGE 132 III 593 E. 3.2). Der Grund hierfür liegt darin, dass das Vertrauen des ansprechenden Ehegatten auf Fortführung der Ehe und auf den Weiterbestand der bisherigen, frei vereinbarten Aufgabenteilung objektiv schutzwürdig ist (statt vieler: BGE 135 III 59 E. 4.1; Urteil 5A 711/2017 vom 26. März 2018 E. 2). Für oder gegen die Annahme einer Lebensprägung spielen verschiedene Vermutungen eine Rolle: So wird bei einer Kurzehe von weniger als fünf Jahren vermutet, dass keine Lebensprägung vorliegt, während eine Ehe, die mehr als zehn Jahre gedauert hat, vermutungsweise lebensprägend war; unabhängig von der Dauer gilt die Ehe in der Regel als lebensprägend, wenn aus ihr gemeinsame Kinder hervorgegangen sind (zum Ganzen: BGE 135 III 59 E. 4.1 mit Hinweisen). Keine der erwähnten Vermutungsgrundlagen haben
bezüglich der Vermutungsfolge absolute Gültigkeit; vielmehr handelt es sich um Grundsätze, die auf durchschnittliche Verhältnisse zugeschnitten sind; das Sachgericht hat sie im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens auf den jeweiligen Einzelfall anzuwenden (Urteile 5A 95/2012 vom 28. März 2012 E. 3.1, in: FamPra.ch 2012 S. 761; 5A 177/2010 vom 8. Juni 2010 E. 6.4 in fine).

3.2. Vorliegend steht fest (Art. 105 Abs. 1 BGG), dass die Parteien 2005 geheiratet haben und ihnen 2006 eine Tochter geboren wurde, wobei die Parteien insofern eine klassische Rollenteilung vereinbart hatten, als der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitstätig blieb und vollumfänglich für die Finanzen der Familie aufkam und die - aus dem Ausland eingereiste und der deutschen Sprache nicht mächtige - Ehefrau zur Tochter und dem Sohn aus erster Ehe schauen sollte. Dies wurde zumindest zu Beginn so gelebt, was auch der Beschwerdeführer nicht bestreitet. Damit ist - noch ungeachtet der späteren Entwicklungen - grundsätzlich von einer lebensprägenden Ehe im Sinne der Rechtsprechung auszugehen, welche ein Vertrauen auf Fortführung der ehelichen Aufgabenteilung und Lebenshaltung begründet (vgl. aber Urteil 5A 815/2015 vom 20. Januar 2016 E. 3.2).

3.3. Der Beschwerdeführer wendet nun sinngemäss ein, die Beschwerdegegnerin habe die ihr zugedachte Rolle als Mutter und Ehefrau nicht (mehr) wahrgenommen, sie habe die Tochter und nach seinem Schlaganfall auch ihn vernachlässigt. Die Tochter sei schliesslich 2010 fremdplatziert worden.

3.3.1. Die Ursache für das Verhalten der Beschwerdegegnerin liegt gemäss vorinstanzlichen Feststellungen in deren Alkoholabhängigkeit. Andere Gründe für die Vernachlässigung der mütterlichen und ehelichen Pflichten nennt auch der Beschwerdeführer nicht. Ebensowenig bestreitet er die Feststellung der Vorinstanzen, dass die Alkoholabhängigkeit der Beschwerdegegnerin eine Krankheit ist.

3.3.2. Tritt während der lebensprägenden Ehe eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eines Ehegatten ein, ist dies nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung als Faktor bei der Beurteilung von Anspruch und Umfang des nachehelichen Unterhalts zu berücksichtigen, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob die Verschlechterung ehebedingt ist. Dabei spielt keine Rolle, in welchem Zeitpunkt während der lebensprägenden Ehe die gesundheitliche Beeinträchtigung eintritt; insbesondere kommt es auch nicht darauf an, ob sich die Gesundheit vor oder nach Aufnahme des Getrenntlebens verschlechtert, solange dies vor dem Urteil über die Scheidung geschieht (Urteile 5A 800/2016 vom 18. August 2017 E. 6.3; 5A 128/2016 vom 22. August 2016 E. 5.1.3.2; 5A 894/2011 vom 14. Mai 2012 E. 6.5.2; 5A 384/2008 vom 21. Oktober 2008 E. 5.2.2). Insofern spielt keine Rolle, dass aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor geht, wann genau die Probleme der Beschwerdegegnerin Krankheitscharakter erreichten, war es doch in jedem Fall während der Ehe, womit der Beschwerdeführer die Folgen ihrer Krankheit mitträgt.
Das Bundesgericht erinnert in diesem Kontext daran, dass die Eheleute aufgrund des Solidaritätsgedankens nicht nur gegenseitig die Verantwortung für die Auswirkungen tragen, welche die Aufgabenteilung während der Ehe auf die Erwerbsfähigkeit eines Ehegatten haben kann, sondern auch für die anderen Gründe, die einen Ehegatten daran hindern, seinen Unterhalt aus eigenen Kräften zu bestreiten (Urteile 5A 800/201 6 vom 18. August 2017 E. 6.3; 5A 128/2016 vom 22. August 2016 E. 5.1.3.2; vgl. auch die Botschaft über die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Personenstand, Eheschliessung, Scheidung, Kindesrecht, Verwandtenunterstützungspflicht, Heimstätten, Vormundschaft und Ehevermittlung] vom 15. November 1995, BBl 1996 I 31). Am lebensprägenden und vertrauensbegründenden Charakter der Ehe würde selbst nichts ändern, wenn bereits vor Eheschluss Probleme bestanden hätten. Wird die Ehe im Wissen um einen gesundheitlichen Schwächezustand geschlossen, macht der andere Ehegatte dieses Schicksal implizit zum gemeinsamen (Urteil 5A 800/2016 vom 18. August 2017 E. 6.3).

3.3.3. Zu Recht weist der Beschwerdeführer zwar darauf hin, dass die Betreuungspflichten infolge der Fremdplatzierung der Tochter dahingefallen sind. Die Kinderbetreuung fällt insofern als Kriterium zur Bestimmung der Höhe und Dauer des Unterhalts weg. Er übersieht aber, dass der Unterhaltsanspruch nach vorstehenden Erläuterungen auch allein deshalb bestehen kann, weil die nacheheliche Existenz des unterhaltsberechtigten Ehegatten auf dem Spiel steht, weil dieser beispielsweise dauerhaft erwerbsunfähig ist. Ist dies der Fall, so kann der andere Teil nicht mit dem Argument aus seiner Unterhaltspflicht entlassen werden, dass sein früherer Ehegatte nach der Scheidung keine Kinder zu betreuen habe. Das Vertrauen eines Ehegatten in den Weiterbestand der ehelichen Versorgungsgemeinschaft verdient auch dort Schutz, wo dieser Ehegatte aus einem anderen Grund als jenem der Aufgabenteilung während der Ehe (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB) ausserstande ist, seinen Unterhalt selbst zu finanzieren (Urteil 5A 800/2016 vom 18. August 2017 E. 7.3 in fine).

3.3.4. Vor Bundesgericht bringt der Beschwerdeführer nicht (mehr) vor, dass die Beschwerdegegnerin arbeiten könnte oder müsste. Mithin ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin nicht selbst für ihren Unterhalt sorgen und deshalb Unterhalt beanspruchen kann. Sollte sich dies ändern, stünde der Weg über ein Abänderungsverfahren frei.

3.3.5. Der Beschwerdeführer argumentiert anders als vor der Vorinstanz auch nicht mehr damit, dass ein Fall von Art. 125 Abs. 3 Ziff. 1 ZGB (grobe Verletzung der Pflicht zum Unterhalt der Familie beizutragen) vorliege, weshalb sich das Bundesgericht hierzu nicht zu äussern hat.

3.3.6. Der Beschwerdeführer verpasst es sodann, zu einer allfälligen Befristung des Unterhaltsanspruchs etwas zu sagen, womit die Dauer der Unterhaltsverpflichtung (bis zum Eintritt der Beschwerdegegnerin ins AHV-berechtigte Alter) nicht zu überprüfen ist.

3.3.7. Zu guter Letzt bringt der Beschwerdeführer auch nicht vor, dass er selbst nicht leistungsfähig sei.

3.4. Insgesamt hat die Vorinstanz den ihr zukommenden Beurteilungsspielraum (Art. 4 ZGB) jedenfalls nicht überschritten, wenn sie die Ehe als lebensprägend angesehen hat und den Beschwerdeführer zur Leistung der strittigen Unterhaltsbeiträge verpflichtete.
Die Beschwerde ist abzuweisen.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 BGG). Da die Beschwerdegegnerin in der Hauptsache nicht zur Vernehmlassung eingeladen wurde und das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung - entgegen dem Antrag der Beschwerdegegnerin - teilweise gutgeheissen wurde, ist der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zulasten des Beschwerdeführers zuzusprechen (Art. 68 BGG). Hingegen kann ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in Bezug auf die Verbeiständung gutgeheissen werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren wird gutgeheissen und es wird ihr Rechtsanwalt Manuel Duss als Rechtsbeistand beigegeben.

4.
Rechtsanwalt Manuel Duss wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 300.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, und der KESB Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Hinwil schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. November 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Die Gerichtsschreiberin: Friedli-Bruggmann

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
¹	Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.392
²	Elle peut conférer au curateur certains pouvoirs tels que celui de représenter l'enfant pour établir sa filiation paternelle et pour faire valoir sa créance alimentaire et d'autres droits, ainsi que la surveillance des relations personnelles.393
³	L'autorité parentale peut être limitée en conséquence.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 51 Calcul - 1 La valeur litigieuse est déterminée:
¹	La valeur litigieuse est déterminée:
^a	en cas de recours contre une décision finale, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité précédente;
^b	en cas de recours contre une décision partielle, par l'ensemble des conclusions qui étaient litigieuses devant l'autorité qui a rendu cette décision;
^c	en cas de recours contre une décision préjudicielle ou incidente, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité compétente sur le fond;
^d	en cas d'action, par les conclusions de la demande.
²	Si les conclusions ne tendent pas au paiement d'une somme d'argent déterminée, le Tribunal fédéral fixe la valeur litigieuse selon son appréciation.
³	Les intérêts, les fruits, les frais judiciaires et les dépens qui sont réclamés comme droits accessoires, les droits réservés et les frais de publication du jugement n'entrent pas en ligne de compte dans la détermination de la valeur litigieuse.
⁴	Les revenus et les prestations périodiques ont la valeur du capital qu'ils représentent. Si leur durée est indéterminée ou illimitée, le capital est formé par le montant annuel du revenu ou de la prestation, multiplié par vingt, ou, s'il s'agit de rentes viagères, par la valeur actuelle du capital correspondant à la rente.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 125 - 1 Si l'on ne peut raisonnablement attendre d'un époux qu'il pourvoie lui-même à son entretien convenable, y compris à la constitution d'une prévoyance vieillesse appropriée, son conjoint lui doit une contribution équitable.
¹	Si l'on ne peut raisonnablement attendre d'un époux qu'il pourvoie lui-même à son entretien convenable, y compris à la constitution d'une prévoyance vieillesse appropriée, son conjoint lui doit une contribution équitable.
²	Pour décider si une contribution d'entretien est allouée et pour en fixer, le cas échéant, le montant et la durée, le juge retient en particulier les éléments suivants:
¹	la répartition des tâches pendant le mariage;
²	la durée du mariage;
³	le niveau de vie des époux pendant le mariage;
⁴	l'âge et l'état de santé des époux;
⁵	les revenus et la fortune des époux;
⁶	l'ampleur et la durée de la prise en charge des enfants qui doit encore être assurée;
⁷	la formation professionnelle et les perspectives de gain des époux, ainsi que le coût probable de l'insertion professionnelle du bénéficiaire de l'entretien;
⁸	les expectatives de l'assurance-vieillesse et survivants et de la prévoyance professionnelle ou d'autres formes de prévoyance privée ou publique, y compris le résultat prévisible du partage des prestations de sortie.
³	L'allocation d'une contribution peut exceptionnellement être refusée en tout ou en partie lorsqu'elle s'avère manifestement inéquitable, en particulier parce que le créancier:
¹	a gravement violé son obligation d'entretien de la famille;
²	a délibérément provoqué la situation de nécessité dans laquelle il se trouve;
³	a commis une infraction pénale grave contre le débiteur ou un de ses proches.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.