Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A 740/2014
Urteil vom 1. Februar 2016
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Bovey,
Gerichtsschreiber von Roten.
Verfahrensbeteiligte
Stockwerkeigentümergemeinschaft A.________weg xxx b,
vertreten durch Fürsprecher Franz Müller,
Beklagte und Beschwerdeführerin,
gegen
1. B.B.________,
2. C.B.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Mark Sollberger,
Kläger und Beschwerdegegner.
Gegenstand
Wegrecht,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 1. Zivilkammer, vom 13. August 2014.
Sachverhalt:
A.
A.a. D.________ teilte im Jahre 1920 sein Grundstück Nr. xxx, gelegen auf dem Gebiet der Gemeinde U.________ in V.________. Er liess neu das Grundstück Nr. xxx mit dem Wohnhaus Nr. xxx a und das Grundstück Nr. yyy mit dem Wohnhaus Nr. yyy a im Grundbuch eintragen und verkaufte das Grundstück Nr. yyy mit dem Wohnhaus Nr. yyy a an E.________. Gleichzeitig vereinbarten die Parteien in ihrem Kaufvertrag vom 22. November 1920 (Ziff. 8 lit. a) ein Fuss- und Fahrwegrecht wie folgt:
"Der Verkäufer behält für sich und seine Nachbesitzer das Fuss- und Fahrwegrecht auf dem der nördlichen Marche der Vertragssache entlang führenden Wege als Zugang zu seinem Gebäude N o xxx a auf Grundstück N o xxx vor, gegen Tragung der Hälfte der Unterhaltskosten an diesem Wege.
Das Fuss- & Fahrwegrecht fällt jedoch mit dem Zeitpunkte dahin, in welchem der Käufer auf seine Kosten von dem der südlichen Grenze der Vertragssache entlang führenden Weg zu dem dem Verkäufer verbleibenden Gebäude N o xxx a einen einfachen Zufahrtsweg mit 2 Stützmauern erstellt. Dem jeweiligen Besitzer der hierseitigen Vertragssache steht das Recht zu, den erwähnten Zugang in jedem ihm passenden Zeitpunkte zu erstellen, gegen eine Entschädigung von Frs. 300.-. für das erforderliche Terrain."
Die Dienstbarkeit wurde am 9. Dezember 1920 als "Wegrecht" zugunsten des Grundstücks Nr. xxx und zulasten des Grundstücks Nr. yyy im Grundbuch eingetragen (Grundbuchamt Bern-Mittelland). Die beiden Grundstücke liegen an einem Hang, der von Norden nach Süden abfällt. Das Wegrecht führt ab der gemeinsamen Grenze der Grundstücke in östlicher Richtung entlang der Nordgrenze des Grundstücks Nr. yyy über einen Platz neben und hinter dem Wohnhaus Nr. yyy a, biegt alsdann nach Süden ab und mündet in den A.________weg ein. Der A.________weg verläuft von Osten ab der (öffentlichen) F.________strasse nach Westen und bildet die Südgrenze der Grundstücke Nrn. yyy und xxx.
A.b. 1986/87 wurde das Wohnhaus Nr. xxx a auf dem Grundstück Nr. xxx abgebrochen und ein Dreifamilienhaus mit Autoeinstellplätzen gebaut, das im Gegensatz zum am Hang höher gelegenen früheren Wohnhaus am A.________weg zu stehen kam. 1996 wurde Stockwerkeigentum mit den Einheiten Nrn. xxx-1 bis xxx-3 begründet (Stockwerkeigentümergemeinschaft A.________weg xxx b). Das Wegrecht blieb als "Recht" auf dem Stammgrundstück Nr. xxx eingetragen und wurde nicht auf die Grundstücke Nrn. xxx-1 bis xxx-3 verlegt.
A.c. 2006 erwarben die Ehegatten B.B.________ und C.B.________ das mit dem Wegrecht belastete Grundstück Nr. yyy.
B.
B.a. B.B.________ und C.B.________ (Kläger) erhoben am 14. Dezember 2010 eine Klage gegen die Stockwerkeigentümergemeinschaft A.________weg xxx b, bestehend aus den Ehegatten G.G.________ und H.G.________, I.________ und den Ehegatten J.J.________ und K.J.________ (Beklagte). Sie begehrten, es sei festzustellen, dass das zugunsten des Grundstücks Nr. xxx und zulasten des Grundstücks Nr. yyy im Grundbuch eingetragene Wegrecht dahingefallen ist, und das Grundbuchamt sei anzuweisen, das Wegrecht zu löschen. Eventualiter sei das Wegrecht gemäss Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
B.b. Die Beklagte schloss auf Abweisung der Klage.
B.c. Das Regionalgericht Bern-Mittelland bejahte den Eintritt der Bedingung im Sinne der Ziff. 8 lit. a Abs. 2 des Kaufvertrags und hiess das darauf gestützte Hauptbegehren der Kläger gut. Es stellte fest, dass das zugunsten des Grundstücks Nr. xxx und zulasten des Grundstücks Nr. yyy im Grundbuch eingetragene Wegrecht dahingefallen ist, und wies das Grundbuchamt an, das Wegrecht zu löschen (Entscheid vom 22. April 2013).
C.
C.a. Die Beklagte legte Berufung ein mit dem Antrag, die Begehren der Kläger abzuweisen.
C.b. Die Kläger schlossen auf Abweisung der Berufung. Sie beantragten eventualiter, die Sache an das Regionalgericht zu neuer Beurteilung zurückzuweisen, und erneuerten subeventualiter ihre auf Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
C.c. Das Obergericht des Kantons Bern verneinte ein Dahinfallen des Wegrechts aufgrund der Ziff. 8 lit. a Abs. 2 des Kaufvertrags und wies das Hauptbegehren der Kläger sinngemäss ab. Es hiess das auf Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
D.
D.a. Mit Eingabe vom 19. September 2014 beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, die Klage abzuweisen. Eventualiter sei festzustellen, dass das zugunsten des Grundstücks Nr. xxx und zulasten des Grundstücks Nr. yyy im Grundbuch eingetragene Wegrecht im Sinne von Art. 736 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
D.b. Die Kläger haben das wegrechtsbelastete Grundstück Nr. yyy mit Vertrag vom 12. September 2014 an L.________ und M.________ verkauft, die als Gesamteigentümer am 30. September 2014 im Grundbuch eingetragen wurden.
D.c. Mit der Einreichung der Akten hat das Obergericht auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde verzichtet. Auf Antrag der Parteien wurde das Beschwerdeverfahren zwecks Vergleichsverhandlungen ausgesetzt, nach deren Scheitern am 22. Juni 2015 wieder aufgenommen und die Frist zur Einreichung der Beschwerdeantwort angesetzt und auf Gesuch bis am 14. September 2015 erstreckt (Präsidialverfügungen vom 25. November 2014, vom 14. April 2015, vom 22. Juni 2015 und vom 13. Juli 2015).
D.d. Die Kläger schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Eventualiter sei festzustellen, dass das zugunsten des Grundstücks Nr. xxx und zulasten des Grundstücks Nr. yyy im Grundbuch eingetragene Wegrecht gegen Leistung einer gerichtlich zu bestimmenden Entschädigung nach Art. 736 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
D.e. Die Beschwerdeantwort wurde der Beklagten zur Kenntnisnahme angezeigt (Präsidialverfügung vom 16. September 2015).
Erwägungen:
1.
Der angefochtene Entscheid betrifft die Löschung eines Wegrechts gestützt auf Art. 736
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
|
1 | In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
a | 15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen; |
b | 30 000 Franken in allen übrigen Fällen. |
2 | Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig: |
a | wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt; |
b | wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
c | gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
d | gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin; |
e | gegen Entscheide des Bundespatentgerichts. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen: |
a | ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
b | ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet; |
c | eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
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1 | Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und |
b | durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
2 | Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen; |
c | bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung; |
d | bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492. |
3 | Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung; |
b | bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen. |
4 | Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage. |
5 | Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann. |
6 | ...93 |
7 | Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden. |
2.
Die Kläger haben das wegrechtsbelastete Grundstück Nr. yyy während laufender Beschwerdefrist verkauft, verlangen aber keinen Parteiwechsel (S. 7 der Beschwerdeantwort). Wird nach Zustellung des angefochtenen Entscheids die im Streit liegenden Sache veräussert oder der streitige Anspruch abgetreten, ergeht das Urteil unter den bisherigen Parteien, wenn die Gegenpartei einem Parteiwechsel nicht zustimmt oder - wie hier - kein Parteiwechsel verlangt wird (Art. 17 Abs. 1
SR 273 Bundesgesetz vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess BZP Art. 17 - 1 Wechsel der Partei ist nur mit Zustimmung der Gegenpartei gestattet. |
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1 | Wechsel der Partei ist nur mit Zustimmung der Gegenpartei gestattet. |
2 | Die ausscheidende Partei haftet für die bisher entstandenen Gerichtskosten solidarisch mit der eintretenden. |
3 | Die Rechtsnachfolge auf Grund von Gesamtnachfolge sowie kraft besonderer gesetzlicher Bestimmungen gilt nicht als Parteiwechsel. |
SR 273 Bundesgesetz vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess BZP Art. 21 - 1 Die Klage wird angehoben durch Einreichung der Klageschrift beim Bundesgericht. |
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1 | Die Klage wird angehoben durch Einreichung der Klageschrift beim Bundesgericht. |
2 | Die Zuständigkeit des Gerichts wird durch nachherige Änderung der sie begründenden Tatsachen nicht berührt. Die Veräusserung der im Streite liegenden Sache oder die Abtretung des streitigen Anspruchs während der Rechtshängigkeit bleibt ohne Einfluss auf die Legitimation zur Sache. |
3 | Im Übrigen bewirkt die Rechtshängigkeit nicht die Festlegung des Sachverhalts auf den Zeitpunkt der Klageeinreichung. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 71 - Wo dieses Gesetz keine besonderen Bestimmungen über das Verfahren enthält, sind die Vorschriften des BZP30 sinngemäss anwendbar. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 71 - Wo dieses Gesetz keine besonderen Bestimmungen über das Verfahren enthält, sind die Vorschriften des BZP30 sinngemäss anwendbar. |
3.
Gemäss Kaufvertrag vom 22. November 1920 sollte das Wegrecht entlang der Nordgrenze des Grundstücks Nr. yyy dahinfallen, wenn der Käufer oder der jeweilige Besitzer des Grundstücks Nr. yyy ab dem bestehenden Weg an der Südgrenze einen Zufahrtsweg zum Wohnhaus Nr. xxx a auf dem Grundstück Nr. xxx erstellt.
3.1. Das Regionalgericht hat angenommen, die Klausel sei heute (vertragsergänzend) als erfüllt zu betrachten, das Klagebegehren auf Feststellung, dass das Wegrecht dahingefallen ist, gutzuheissen und die Löschung im Grundbuch anzuordnen. Das Obergericht ist der Auffassung nicht gefolgt und hat vielmehr angenommen, mit der Klausel hätten die Kaufvertragsparteien eine Resolutivbedingung vereinbart, die im Verhältnis unter den heutigen Grundeigentümern als Rechtsnachfolgern der Kaufvertragsparteien weder dinglich noch obligatorisch wirke. Die Bedingung entfalte keine dingliche Wirkung, weil sie nicht im Grundbuch eingetragen sei, und keine obligatorische Wirkung, weil eine Vertrags- bzw. Schuldübernahme nicht bewiesen und von den Parteien auch nicht behauptet worden sei (E. IV/6-8 S. 6 ff. des angefochtenen Entscheids). Die Beklagte schliesst sich der obergerichtlichen Beurteilung an (S. 9 Ziff. 3 der Beschwerdeschrift), während die Kläger dagegenhalten, das Wegrecht sei zufolge Eintritts der Resolutivbedingung dahingefallen und folglich bereits deshalb im Grundbuch zu löschen (S. 15 ff. Ziff. 3 der Beschwerdeantwort). Zu diesem Einwand sind die Kläger auch als Beschwerdegegner befugt (BGE 136 III 502 E. 6.2). Die Beklagte hätte dazu
Stellung nehmen können, hat darauf aber verzichtet.
3.2. Zutreffend und unbestritten ist die Auslegung, dass die Kaufvertragsparteien das Wegrecht resolutiv bedingt haben (Art. 154 Abs. 1
SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 154 - 1 Ein Vertrag, dessen Auflösung vom Eintritte einer Bedingung abhängig gemacht worden ist, verliert seine Wirksamkeit mit dem Zeitpunkte, wo die Bedingung in Erfüllung geht. |
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1 | Ein Vertrag, dessen Auflösung vom Eintritte einer Bedingung abhängig gemacht worden ist, verliert seine Wirksamkeit mit dem Zeitpunkte, wo die Bedingung in Erfüllung geht. |
2 | Eine Rückwirkung findet in der Regel nicht statt. |
3.3. Die dingliche Wirkung der Resolutivbedingung leiten die Kläger aus dem Wortlaut der Vereinbarung vom 22. November 1920 ab, räumen aber zutreffend ein, dass die Kaufvertragsparteien damit etwas rechtlich Unmögliches hätten vereinbaren wollen. Denn nach der 1920 geltenden Grundbuchpraxis des Bundesrates, die das Bundesgericht später bestätigt hat (BGE 87 I 311 E. 2 S. 315 ff.), war es unzulässig, eine resolutiv-bedingte Dienstbarkeit im Grundbuch einzutragen (Entscheid vom 10. Juni 1919, in: ZBGR 1/1920 S. 3 ff.). Die Eintragung der vorliegenden Dienstbarkeit als "Wegrecht" im Grundbuch konnte deshalb nur erfolgen, wenn der Resolutivbedingung die Bedeutung eines bloss obligatorischen Rechtsverhältnisses unter den Vertragschliessenden zukam. Da nicht anzunehmen ist, die Kaufvertragsparteien, deren innerer Wille nicht ermittelt werden konnte, hätten eine unangemessene Lösung gewollt (BGE 122 III 420 E. 3a S. 424), ist davon auszugehen, dass sie vereinbart haben, ein Wegrecht mit dinglicher Wirkung zu begründen und mit einer obligatorisch wirkenden Resolutivbedingung zu versehen (vgl. Urteil 5A 175/2007 vom 3. September 2007 E. 2.3.1, nicht veröffentlicht in: BGE 133 III 641, wohl aber in: Praxis 97/2008 Nr. 54 S. 365; D. PIOTET,
Les droits réels limités en général, les servitudes et les charges foncières, SPR V/2, 2. Aufl. 2012, S. 47 Rz. 111).
3.4. Eine von den Kaufvertragsparteien bloss obligatorisch vereinbarte Resolutivbedingung kann gegenüber Dritten wie den Prozessparteien - vorbehältlich einer hier nicht nachgewiesenen Schuldübernahme - nicht durchgesetzt werden (Urteil 4C.360/2002 vom 14. Februar 2003 E. 2.1; REY, Berner Kommentar, 1981, N. 144, und LIVER, Zürcher Kommentar, 1980, N. 74, je zu Art. 730
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 730 - 1 Ein Grundstück kann zum Vorteil eines andern Grundstückes in der Weise belastet werden, dass sein Eigentümer sich bestimmte Eingriffe des Eigentümers dieses andern Grundstückes gefallen lassen muss oder zu dessen Gunsten nach gewissen Richtungen sein Eigentumsrecht nicht ausüben darf. |
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1 | Ein Grundstück kann zum Vorteil eines andern Grundstückes in der Weise belastet werden, dass sein Eigentümer sich bestimmte Eingriffe des Eigentümers dieses andern Grundstückes gefallen lassen muss oder zu dessen Gunsten nach gewissen Richtungen sein Eigentumsrecht nicht ausüben darf. |
2 | Eine Verpflichtung zur Vornahme von Handlungen kann mit der Grunddienstbarkeit nur nebensächlich verbunden sein. Für den Erwerber des berechtigten oder belasteten Grundstücks ist eine solche Verpflichtung nur verbindlich, wenn sie sich aus dem Eintrag im Grundbuch ergibt.619 |
vgl. D. PIOTET, a.a.O., S. 101 Rz. 316).
3.5. Die obergerichtliche Beurteilung, die Kläger könnten aus der Resolutivbedingung nichts zu ihren Gunsten ableiten, erweist sich - aufgrund der Vorbringen der Kläger - nicht als bundesrechtswidrig. Die sinngemässe Abweisung des auf die Resolutivbedingung gestützten Hauptbegehrens der Kläger kann deshalb nicht beanstandet werden.
4.
Das Obergericht hat die Klage gutgeheissen. Es ist davon ausgegangen, das Wegrecht habe im Sinne von Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
4.1. Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen (Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
4.2. Zum Inhalt und zum ursprünglichen Zweck der im Grundbuch als "Wegrecht" eingetragenen Dienstbarkeit hat das Obergericht gestützt auf den Kaufvertrag vom 22. November 1920 als Erwerbsgrund festgehalten, der Weg habe zu Fuss oder mit Fahrzeugen als Zugang zum Haus (damals Nr. xxx a) auf dem Grundstück Nr. xxx dienen sollen. Aus dem Plan, der integrierender Bestandteil des Dienstbarkeitsvertrags gebildet habe und damit auch für die Auslegung zu berücksichtigen sei, ergebe sich erstens, dass es damals nur diesen einen Weg gegeben habe, und zweitens, dass vom A.________weg über das Wegrecht auf dem Grundstück Nr. yyy (entlang dessen nördlichen Marche) der Zugang zum Haus Nr. xxx a habe erfolgen sollen (E. V/12.2 und E. V/12.3 S. 14 des angefochtenen Entscheids).
4.3. Zu den heutigen Verhältnissen hat das Obergericht festgestellt, dass das - anstelle des Wohnhauses Nr. xxx a neu erbaute - Wohnhaus Nr. xxx b mit seinen Einzelgaragen und deren jeweiligen Vorplätzen ebenerdig an den A.________weg grenze. Neben den Einzelgaragen befinde sich eine Eingangstüre zum Wohnhaus mit den Briefkästen. Durch diesen Eingang gelange man in das Untergeschoss des Wohnhauses (mit Kellern, Heizung, Abstellräumen usw.) und durch einen kurzen Gang in das Treppenhaus mit Lift. Vom A.________weg führe sodann ein 1.7 m breiter Weg über siebzehn Stufen hinauf zur Eingangstüre mit Klingeln auf dem nächsthöheren Geschoss des Hauses ("Obergeschoss" [recte wohl: Erdgeschoss]). Durch die Eingangstüre gelange man wiederum in das Treppenhaus (E. V/13.4 S. 15 des angefochtenen Entscheids). Das Obergericht hat in tatsächlicher Hinsicht als erstellt betrachtet, dass die Bewohner des Hauses Nr. xxx b vom A.________weg her zu ihrem bzw. in ihr Haus gelangten, und zwar sowohl mit dem Fahrzeug (zu den Garagen oder Vorplätzen der Garagen) als auch zu Fuss (Eingangstüre rechts von den Garagen im Untergeschoss oder über die Treppe zur Eingangstüre im "Obergeschoss"). Demgegenüber benutzten die Bewohner des Hauses den strittigen Weg
über das Grundstück Nr. yyy nicht mehr als Zugang zu ihrem Haus. Vielmehr werde dieser Weg heute nach Aussage von K.J.________ nur noch vom Gärtner, für Lieferungen (z.B. Holz für das Cheminée), für Umzüge oder Transporte (z.B. grosse Pflanzen) und für Bauarbeiten benutzt, und zwar in den Jahren 1989 - 2006 bei rund sechs Gelegenheiten pro Jahr, aktuell etwas mehr, da der Gärtner öfter komme. Das Wegrecht sei etwa benutzt worden für die Anlieferung von Maschinen für die Böden im Gartenhaus auf dem Grundstück Nr. xxx, für den Abtransport einer gefällten Tanne, für Materiallieferungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Weihers, für den Partyservice anlässlich einer Feier im Gartenhaus, für die jährliche Dachkontrolle oder für die Frühlingsreinigung des Gartenhauses. Das Wegrecht diene gemäss Replik auch der Nutzung des Park- und Wendeplatzes im nordöstlichen Teil des Grundstücks Nr. xxx, wo sich auch die Erdsonden befänden (E. V/13.5 S. 15 f. des angefochtenen Entscheids).
4.4. Gestützt auf seine Tatsachenfeststellungen hat das Obergericht dafürgehalten, die Voraussetzungen von Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
4.5. Da die Beklagte jeden der drei Urteilsgründe anficht, ist auf ihre Beschwerde in formeller Hinsicht einzutreten (BGE 119 Ia 13 E. 2 S. 16; 133 IV 119 E. 6.3 S. 120; 138 I 97 E. 4.1.4 S. 100).
5.
Die Beklagte verwahrt sich gegen die obergerichtliche Beurteilung, das Wegrecht sei der einzige Zugang zu ihrem Grundstück gewesen (E. V/12.2 S. 14) und habe den Charakter eines Notwegs (E. V/15.3 S. 17 des angefochtenen Entscheids). Sie erhebt Sachverhalts- und Rechtsrügen (S. 7 und S. 13 ff. der Beschwerdeschrift).
5.1. Zutreffend und unbestritten sind die Grundsätze der Auslegung für die Parteien als Dritterwerber des berechtigten und des belasteten Grundstücks (Art. 738
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 738 - 1 Soweit sich Rechte und Pflichten aus dem Eintrage deutlich ergeben, ist dieser für den Inhalt der Dienstbarkeit massgebend. |
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1 | Soweit sich Rechte und Pflichten aus dem Eintrage deutlich ergeben, ist dieser für den Inhalt der Dienstbarkeit massgebend. |
2 | Im Rahmen des Eintrages kann sich der Inhalt der Dienstbarkeit aus ihrem Erwerbsgrund oder aus der Art ergeben, wie sie während längerer Zeit unangefochten und in gutem Glauben ausgeübt worden ist. |
5.2. Die Feststellung des Sachverhalts kann gemäss Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
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1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
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a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
5.3. Die Kläger wenden sodann ein, das Vorbringen der Beklagten, zugunsten des Grundstücks Nr. xxx hätten gemäss Grundbuchauszug bereits 1920 siebzehn Wegrechte über den A.________weg bestanden, sei nicht nur unzutreffend, sondern neu und unzulässig im Sinne von Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
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1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
5.4. Ihre Sachverhaltsrügen begründen die Beklagten damit, dass sich aus dem Plan nicht ergebe, das Wegrecht sei der einzige Zugang (S. 7 f.), dass zugunsten des berechtigten Grundstücks im Zeitpunkt der Errichtung des Wegrechts siebzehn Wegrechte über den privaten A.________weg bestanden hätten (S. 13 und S. 15) und dass sich in den Unterlagen zur Begründung des Wegrechts keine Anhaltspunkte für einen Notweg fänden (S. 16 der Beschwerdeschrift).
5.4.1. Dem Plan vom 16. Februar 1920 (Klagebeilage Nr. 6 und abgedruckt in E. I/1.2 S. 2 des angefochtenen Entscheids) kann der heutige A.________weg in gestrichelter Linie entnommen werden. Er verläuft ab der Strasse "nach dem F.________" von Osten nach Westen und bildet die Südgrenze der beiden Grundstücke Nrn. yyy und xxx. Ebenfalls in gestrichelter Linie ist auf dem Grundstück Nr. yyy bis zu dessen Nordgrenze eine Abzweigung vom A.________weg eingezeichnet. Es handelt sich dabei unstreitig um die Auffahrt über das wegrechtsbelastete Grundstück, von wo aus der Weg weiter der Nordgrenze entlang westwärts bis zur gemeinsamen Grenze der Grundstücke Nrn. yyy und xxx führt. Zeichnerisch ist dieses Wegrecht im Plan aber nicht festgehalten. Es ergibt sich daraus auch nicht, dass es 1920 nur einen Weg zum Grundstück Nr. xxx mit dem Wohnhaus Nr. xxx a gegeben hat. Vielmehr ist das Grundstück Nr. xxx über das Wegrecht auf dem Grundstück Nr. yyy und von Süden über den A.________weg erreichbar. Denn im Plan von 1920 ist - im Gegensatz etwa zum Plan von 1960 (Klagebeilage Nr. 7) - auf dem Grundstück Nr. xxx kein Zugangsweg eingezeichnet, und zwar weder eine Fortsetzung des Wegrechts auf dem Grundstück Nr. yyy noch ein Zubringer ab dem
A.________weg. Die gegenteilige Feststellung des Obergerichts (E. V/12.2 S. 14), die die Kläger unterstützen (S. 12), ist offensichtlich unrichtig.
5.4.2. Dem Grundbuchauszug (Klagebeilage Nr. 4a) lässt sich entnehmen, dass zugunsten des Grundstücks Nr. xxx seit 1812 und 1867 eine Vielzahl von Wegrechten zulasten von Grundstücken besteht, auf denen der damals private A.________weg ostwärts in Richtung der Strasse "nach dem F.________" gelegen ist. Aus dem verwiesenen Entscheid der Baudirektion geht auch hervor, was das Obergericht allerdings nicht erwähnt hat, dass das Wegrecht über den A.________weg ab 1909 und mehr als sechzig bzw. achtzig Jahre durch die Eigentümer der Parzellen Nrn. xxx und yyy in umfassender Weise und wie heute (Erschliessung von Wohnhäusern) ausgeübt wurde (E. 3b S. 4). An der Augenscheins- und Instruktionsverhandlung vom 31. August 1987 hat K.J.________, heute noch Mitglied der Beklagten, erklärt, die Bewohner des Wohnhauses auf dem Grundstück Nr. xxx seien über den Weg hinter dem Haus auf dem Grundstück Nr. yyy gefahren, weil auf der Seite A.________weg keine Abstellplätze vorhanden gewesen seien (S. 3 des Protokolls in den Baubewilligungsakten 111/86). Es trifft folglich nicht zu, dass das Grundstück Nr. xxx über den A.________weg und damit von Süden her nicht zugänglich gewesen wäre. Der Zugang wurde vielmehr nicht benutzt, weil es dort keine
Abstellplätze gegeben hat. In diesem Sinn ist auch die Aussage von K.J.________ im vorliegenden Verfahren zu verstehen, man habe nur diesen Weg [gemeint auf dem Grundstück Nr. yyy] brauchen können, es habe keinen anderen gegeben (S. I/233 Z. 15/16). Die Feststellung, dass es nur den Zugang über das Wegrecht auf dem Grundstück Nr. yyy gegeben hat, erweist sich auch unter diesen Blickwinkel als aktenwidrig.
5.4.3. Schliesslich beruft sich die Beklagte auf die Errichtungsakten, in denen sich keine Anhaltspunkte für die Begründung eines Notwegs fänden. Die Auffassung trifft zu. Entgegen der Behauptung der Kläger (S. 11 f.) belegt die Vereinbarung der Bedingung durch die Kaufvertragsparteien, dass der heutige A.________weg bis zum Grundstück Nr. xxx befahren werden konnte und durfte. Andernfalls wäre die Vereinbarung einer Bedingung, ab dem A.________weg eine einfache Zufahrt zum Haus Nr. xxx a zu erbauen, sinnlos gewesen.
5.5. Als Zwischenergebnis kann festgestellt werden, dass das Wegrecht über das Grundstück Nr. yyy aufgrund der örtlichen Verhältnisse nicht der Behebung einer Notlage gedient hat, sondern die Zufahrt zum Grundstück Nr. xxx vereinfacht und verbessert hat. Insoweit kann ihm auch kein notwegähnlicher Charakter zuerkannt werden. Das Wegrecht ist deshalb nur unter den Voraussetzungen von Art. 736
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
E. 5 und 6, in: ZBGR 92/2011 S. 198 ff., und 5A 521/2013 vom 14. Juli 2014 E. 2.3, in: RtiD 2015 I S. 896). Auch in rechtlicher Hinsicht könnte dem Obergericht (E. V/15.3 S. 17) somit nicht gefolgt werden.
6.
Die Beklagte verwahrt sich weiter gegen die obergerichtliche Beurteilung, das Wegrecht werde heute nicht mehr zu dem Zweck ausgeübt, zu dem es begründet worden sei (E. V/16 S. 17 des angefochtenen Entscheids).
6.1. Das Obergericht hat festgestellt, das Wegrecht diene heute nicht mehr als Zugang zum Haus auf dem Grundstück Nr. xxx und werde auch gar nicht mehr zu diesem Zweck benutzt. Bezeichnenderweise führe vom Weg auf dem Grundstück Nr. yyy ab der Grundstücksgrenze auf dem Grundstück Nr. xxx auch kein nach aussen erkennbarer Weg zum Haus Nr. xxx b. Vielmehr befinde sich ab der Grenze zwischen dem Grundstück Nr. yyy und Nr. xxx nur Rasen. Bereits daraus sei ersichtlich, dass die strittige Dienstbarkeit heute nicht mehr den Zugang zum Haus auf dem Grundstück Nr. xxx bezwecke (E. V/16.1 S. 17 mit Hinweis auf die Bilder 8-11 S. I/153 ff.). Das Obergericht hat weiter festgestellt, das Wegrecht diene heute für den Unterhalt des Gartens, für den Transport schwerer Sachen oder den Partyservice bei Feiern auf dem Grundstück Nr. xxx. Dass es mitunter für solche Arbeiten und Transporte gerade aufgrund des Gefälles einfacher und bequemer sei, beispielsweise den Rasenmäher auf den Rasen auf dem Grundstück Nr. xxx zu transportieren als vom südlichen Zugang vom A.________weg her, möge sein. Die heutige Nutzung des Wegrechts entspreche aber nicht mehr dem ursprünglichen Zweck. Dies werde auch daraus ersichtlich, dass die Bewohner des Hauses Nr. xxx b
das Wegrecht selber gar nicht mehr benützten. Vielmehr werde es pro Jahr nur noch einige wenige Male zu den erwähnten Zwecken benützt. Daraus werde ersichtlich, dass der von der Beklagten geltend gemachte Zweck nicht mit dem ursprünglichen identisch sei. Ihr gehe es mit dem Wegrecht nicht mehr um den Zugang zum Haus auf dem Grundstück Nr. xxx. Dies dokumentierten auch die örtlichen Verhältnisse sowie die Tatsache, dass die Stockwerkeigentümer das Wegrecht als Zugang zum Haus nicht mehr benützten (E. V/16.2 S. 17 des angefochtenen Entscheids).
6.2. Die Beklagte erhebt verschiedene Sachverhaltsrügen, die sich - wie die Kläger es hervorheben (S. 8 f. und S. 14 f.) - als unbegründet erweisen.
6.2.1. In tatsächlicher Hinsicht wendet die Beklagte ein, es befinde sich ab der nördlichen Grenze zwischen den Parzellen Nrn. yyy und xxx nicht einfach "nur Rasen", sondern auch - unter der Rasenfläche - der mit Kieskoffer-Belag versehene Bereich, welchen die Zubringer und Besucher der Parzelle Nr. xxx als Park- und Wendeplatz verwendeten. Der Bereich sei deshalb frei belassen und verdichtet gebaut worden, damit dieser auch mit schweren Fahrzeugen belastet werden könne (S. 6 der Beschwerdeschrift). Den Bildern, auf die das Obergericht abgestellt hat, lässt sich entnehmen, dass das Wegrecht auf dem belasteten Grundstück Nr. yyy an einem Tor endet (Bild 8 S. I/153). Dahinter befindet sich ein ebener Rasenplatz, auf dem - von der Grösse her - Fahrzeuge parkiert und gewendet werden können (Bilder 9-11 S. I/155 und I/157). Ob sich unter dem Rasen eine Kofferung befindet, ist nicht ersichtlich, letztlich aber auch unerheblich, zumal sich auch ein Rasenplatz zum Parkieren und zum Wenden nutzen lässt.
6.2.2. Die Beklagte rügt, offensichtlich unkorrekt sei die Feststellung, es führe kein nach aussen erkennbarer Weg vom Wegrecht zum Grundstück. Dagegen spreche die in nordöstlicher Richtung erbaute Eingangstüre im Erdgeschoss (nicht im Obergeschoss), die innenseitig in das Treppenhaus und aussenseitig über Fusswege sowohl zum A.________weg als auch zum soeben genannten Park- und Wendeplatz führe. Daraus erhelle, dass sämtlichen Bewohnern des Hauses Nr. xxx b nicht nur eine Verbindung zum A.________weg offenstehe, sondern auch zum Wegrecht (S. 7 der Beschwerdeschrift). Die Rüge betrifft unstreitige Tatsachen. Auf den verwiesenen Bildern ist erkennbar, dass der Rasenplatz in südlicher Richtung durch einen Steinplatten- bzw. Ziegelweg begrenzt wird, der von einem an der Grenze stehenden Holzschopf um einen Teich herum zur Eingangstüre des Hauses Nr. xxx b und zur Aussentreppe hinunter zum A.________weg führt (Bild 10 S. I/155 und Bild 18 S. I/163).
6.2.3. Ob auf dem berechtigten Grundstück Nr. xxx ein Weg über den Rasen erkennbar ist, wie das die Beklagte anders als das Obergericht in tatsächlicher Hinsicht behauptet, ist rechtlich unerheblich. Entscheidend ist, dass das Wegrecht auf dem belasteten Grundstück als Dienstbarkeit eingetragen ist (BGE 135 III 496 E. 4.1 S. 499) und dass deren Ausübung auf dem belasteten Grundstück räumlich festgelegt ist (BGE 138 III 742 E. 2.1 S. 743). Auf dem berechtigten Grundstück braucht die Fortsetzung des Weges für dessen Bestand nicht erkennbar zu sein, zumal es dem Eigentümer des berechtigten Grundstücks aus dienstbarkeitsrechtlicher Sicht frei steht, wo und wie er über sein eigenes Grundstück geht oder fährt.
6.3. Das Obergericht ist davon ausgegangen, die heutige Benutzung des Wegrechts verletze den Identitätsgrundsatz. Danach darf eine Dienstbarkeit nicht zu einem anderen Zweck aufrecht erhalten werden als jenem, zu dem sie errichtet worden ist (E. 4.1 oben). Soweit sich der Zweck nicht aus dem Eintrag im Grundbuch ergibt, gilt im Verhältnis zu Dritten der Zweck als massgebend, der aus dem Dienstbarkeitsvertrag selber hervorgeht oder objektiv erkennbar ist. Kann davon nicht ausgegangen werden, ist zur Bestimmung des Zwecks danach zu fragen, welche Interessen bei objektiver Betrachtung zur Zeit der Errichtung aufgrund der Bedürfnisse des herrschenden Grundstücks vernünftigerweise von Bedeutung sein konnten (BGE 107 II 331 E. 3b S. 335 f.; 138 III 650 E. 5.3 S. 656).
6.4. Der Zweck der Dienstbarkeit besteht in einem Wegrecht (Grundbucheintrag) zum Gebäude Nr. xxx a auf dem berechtigten Grundstück Nr. xxx (Dienstbarkeitsvertrag), wobei es sich bei diesem Gebäude um ein Wohnhaus gehandelt hat. Von diesem Zweck gedeckt ist die Benutzung des Wegrechts durch die Bewohner des Wohnhauses selber, aber fraglos auch die Benutzung des Wegrechts durch Besucher von Bewohnern sowie durch Bauhandwerker, durch Gärtner oder durch Zügeldienste, die allesamt für das Wohnhaus, den Umschwung oder die Bewohner tätig werden. In diesem Sinn hat das Bundesgericht anerkannt, dass es bei einem Wegrecht zugunsten einer Geschäftsliegenschaft auf die Verkehrsbedürfnisse des dortigen Geschäftsbetriebs ankommt und dass folglich nicht bloss die Inhaber und Mitarbeiter des Geschäfts, sondern auch dessen Kunden das Wegrecht benutzen dürfen (BGE 131 III 345 E. 3.2 S. 355 f.; BGE 114 II 426 E. 2d S. 430/431: Mieter oder Pächter). Aus diesem Grund ist davon auszugehen, dass ein Wegrecht als Zugang und Zufahrt zu einem Wohnhaus sowohl von Bewohnern selber als auch von deren Angehörigen und dem durch Wohnzwecke bedingten Zubringerdienst (z.B. Taxifahrten, Möbeltransporte und Fahrten von Reparatur-, Sanitäts- oder anderen
Unternehmen) benutzt werden darf (für weitere Beispiele und Abgrenzungen: CYRIL GALLAND, Le contenu des servitudes foncières, 2013, S. 56 ff. Rz. 193-211, mit Hinweisen).
6.5. Mit Rücksicht auf die Rechtsprechung muss die Beurteilung, die heutige Nutzung des Wegrechts durch Gärtner, Zügeldienst usw. verletze den Grundsatz der Identität, als rechtswidrig beanstandet werden. Der Beklagten ist zuzustimmen (S. 16 der Beschwerdeschrift).
7.
Den Verlust des Interesses im Sinne von Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
7.1. Die Feststellung des Obergerichts, die beiden Eingangstüren des Hauses im Untergeschoss und im Obergeschoss (recte wohl: Erdgeschoss) seien auf den Zugang vom A.________weg ausgerichtet, rügt die Beklagte als offensichtlich unrichtig, was die Ausrichtung der Eingangstüre im Erdgeschoss angeht (S. 7 der Beschwerdeschrift). Unstreitig steht die Eingangstüre im Untergeschoss am Vorplatz, der an den A.________weg grenzt (z.B. Bild 24 S. I/169). Wer die siebzehn Stufen der Aussentreppe hinaufsteigt, steht an deren Ende nicht unmittelbar vor Eingangstüre zum Erdgeschoss, sondern auf einem Zwischenboden, von dem es schräg halblinks zur besagten Eingangstüre geht und nach rechts über den Ziegel- bzw. Plattenweg in Richtung Holzschopf und dann über den Rasen zum Gartentor an der gemeinsamen Grenze der Grundstücke Nrn. xxx und yyy (Bild 20 S. I/165). Die Eingangstüre im Erdgeschoss befindet sich dabei in einer dreieckigen Auskragung der östlichen Hauswand (Plan S. I/145) und blickt nach Südosten (Bild 20 S. I/165). Die Feststellung, beide Eingangstüren seien auf den im Süden des Grundstücks Nr. xxx gelegenen A.________weg ausgerichtet, ist somit nicht offensichtlich unrichtig (vgl. zum Begriff: BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234).
7.2. Durch den Neubau des Hauses auf dem Grundstück Nr. xxx haben sich die Zugangsmöglichkeiten insofern verändert, als der A.________weg nicht mehr bloss befahren werden kann, sondern die Fahrzeuge auch unmittelbar vor den Garagen abgestellt werden können (E. 5.4.2 oben). Der Neubau hat bewirkt, dass die Hausbewohner im Alltag die Zufahrt über den A.________weg benutzen und das Wegrecht über das Grundstück Nr. yyy regelmässig, aber nur mehr wenige Male im Jahr (z.B. für Garten- und Unterhaltsarbeiten, für Umzüge usw.) in Anspruch nehmen. Das Obergericht ist zum Schluss gelangt, dass das Wegrecht auf dem Grundstück Nr. yyy nicht vorteilhafter sei als das Wegrecht über den A.________weg. Die Beklagte bestreitet diese Folgerung. Sie macht geltend, die Zufahrt über das Wegrecht auf dem Grundstück Nr. yyy sei deshalb vorteilhafter als der Zugang über den A.________weg, weil es den direkten Zugang zum Garten, zum Hausdach und zum Eingang im Erdgeschoss gestatte und dem Gärtner, Dachdecker und Zügelmann den mühsamen Transport von Rasenmähern, Leitern und Möbeln über die Aussentreppe mit siebzehn Stufen erspare. Das Interesse an der Benutzung des Wegrechts auf dem Grundstück Nr. yyy habe sich seit dem Neubau fraglos vermindert,
rechtfertige aber die Ablösung gemäss Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
7.3. Das Bundesgericht hat sich in BGE 130 III 554 mit der Frage befasst, ob ein Wegrecht für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren hat, wenn eine neue Erschliessung des berechtigten Grundstücks über eine neu angelegte Strasse mit anderem Verlauf als das Wegrecht erfolgt ist. Das Obergericht hat zutreffend angenommen, dass eine neue Erschliessung nicht zwingend auf die Erstellung eines neuen Zugangs zurückzuführen sein muss, sondern auch durch bauliche Veränderungen auf dem berechtigten Grundstück bewirkt werden kann, die die Nutzung eines bereits vorhandenen anderen Zugangs verbessern oder erleichtern. Hier wie dort ist zu prüfen, ob die neue Erschliessung den mit dem Wegrecht gewährleisteten Zweck vollumfänglich erfüllt oder - anders gesagt - ob die bisherige Wegverbindung nicht vorteilhafter ist als die neue Erschliessung. Denn entscheidend ist, ob die Dienstbarkeit im konkreten Fall für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren hat bzw. ob der berechtigte Eigentümer weiterhin ein vernünftiges Interesse an der Ausübung der Dienstbarkeit hat (BGE 130 III 554 E. 3.3 Abs. 2 S. 560). Dass ein Wegrecht angesichts der neuen Erschliessung nur nicht mehr den gleichen Stellenwert hat wie im Zeitpunkt seiner
Errichtung, vermag eine Löschung folglich für sich allein nicht zu rechtfertigen (so ausdrücklich: Urteil 5A 412/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 6.2, in: ZBGR 92/2011 S. 201).
7.4. Die Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt. Der Zugang über den A.________weg nimmt einen anderen Verlauf als das Wegrecht auf dem Grundstück Nr. yyy. Er hat zwar bedeutende Vorteile für die Bewohner des Wohnhauses auf dem Grundstück Nr. xxx und hat die Nutzung des bisherigen Wegrechts erheblich vermindert. Dass das Interesse am Wegrecht auf dem Grundstück Nr. yyy vollständig weggefallen sei, kann gleichwohl nicht gesagt werden. Da es die Zufahrt oben am Hang des Grundstücks Nr. xxx ermöglicht, hat es - wie die Kläger (S. 29) und das Obergericht (E. V/16.2 S. 17) auch einräumen - durchaus noch seine Berechtigung. Für die erwähnten Arbeiten und Transporte zugunsten von Bewohnern ist der Zugang aufgrund des Gefälles von Norden her einfacher und bequemer als von Süden her hangaufwärts.
7.5. Aus den dargelegten Gründen erweist sich die obergerichtliche Annahme, das Wegrecht habe für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, als bundesrechtswidrig. Vielmehr besteht heute noch ein vernünftiges Interesse an der Ausübung des Wegrechts.
8.
Schliesslich hat das Obergericht der Beklagten vorgeworfen, sie verhalte sich rechtsmissbräuchlich, wenn sie auf der Ausübung der Dienstbarkeit bestehe. Die Dienstbarkeitsverpflichtung habe nämlich durch den Neubau und die Erschliessung am A.________weg ihre Berechtigung verloren und für die Beklagte nur noch einen unverhältnismässig geringen Nutzen (E. V/17 S. 17 f. des angefochtenen Entscheids). Die Beklagte verwahrt sich gegen den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs und bezeichnet das Verhalten der Kläger als rechtsmissbräuchlich (S. 20 f. der Beschwerdeschrift), die ihrerseits in Abrede stellen, sie verhielten sich widersprüchlich oder rechtsmissbräuchlich (S. 34 f. der Beschwerdeantwort).
8.1. Der obergerichtliche Rechtsmissbrauchsvorwurf an die Beklagte betrifft das Beharren auf der Ausübung des Wegrechts. Der Vorwurf müsste sich gegen jedes Mitglied der Beklagten richten, da in der Regel nicht die Beklagte als Stockwerkeigentümergemeinschaft das Wegrecht ausüben kann, sondern die Stockwerkeigentümer zur Ausübung befugt sind (Urteil 5A 657/2014 vom 27. April 2015 E. 2.2), mag die Beklagte auch - wie es das Obergericht unwidersprochen angenommen hat (E. II/4.6 S. 5 f.) - im vorliegenden Streit um den Bestand des Wegrechts prozessfähig sein (so wohl: VALENTIN PICCININ, La propriété par étages en procès, 2015, S. 126 Rz. 259; eher ablehnend: WERMELINGER, Zürcher Kommentar, 2010, N. 149 zu Art. 712l
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 712l - 1 Unter ihrem eigenen Namen erwirbt die Gemeinschaft das sich aus ihrer Verwaltungstätigkeit ergebende Vermögen, wie namentlich die Beitragsforderungen und die aus ihnen erzielten verfügbaren Mittel, wie den Erneuerungsfonds. |
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1 | Unter ihrem eigenen Namen erwirbt die Gemeinschaft das sich aus ihrer Verwaltungstätigkeit ergebende Vermögen, wie namentlich die Beitragsforderungen und die aus ihnen erzielten verfügbaren Mittel, wie den Erneuerungsfonds. |
2 | Die Gemeinschaft der Stockwerkeigentümer kann unter ihrem Namen klagen und betreiben sowie beklagt und betrieben werden.609 |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 2 - 1 Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln. |
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1 | Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln. |
2 | Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
8.2. Das Obergericht ist davon ausgegangen, das Wegrecht habe für die Beklagte nur noch einen unverhältnismässig geringen Nutzen. Diesen Tatbestand erfasst Art. 736 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
8.3. Ein Rechtsmissbrauch der Beklagten, der zudem ein offenbarer sein müsste (Art. 2 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 2 - 1 Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln. |
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1 | Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln. |
2 | Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz. |
9.
Keiner der vom Obergericht angeführten Gründe rechtfertigt nach dem Gesagten (E. 4-8) die Gutheissung der Klage im Sinne von Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
10.
Die Beklagte beantragt mit ihrer Beschwerde, die Klage insgesamt abzuweisen. Die Klage umfasst indessen das auf Art. 736 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
10.1. Die Beurteilung des Tatbestandes von Art. 736 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
10.2. Obwohl das Regionalgericht sich mit einer Ablösung des Wegrechts gemäss Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 318 Entscheid - 1 Die Rechtsmittelinstanz kann: |
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1 | Die Rechtsmittelinstanz kann: |
a | den angefochtenen Entscheid bestätigen; |
b | neu entscheiden; oder |
c | die Sache an die erste Instanz zurückweisen, wenn: |
c1 | ein wesentlicher Teil der Klage nicht beurteilt wurde, oder |
c2 | der Sachverhalt in wesentlichen Teilen zu vervollständigen ist. |
2 | Die Rechtsmittelinstanz eröffnet ihren Entscheid mit einer schriftlichen Begründung. |
3 | Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 107 Entscheid - 1 Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen. |
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1 | Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen. |
2 | Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurück. Es kann die Sache auch an die Behörde zurückweisen, die als erste Instanz entschieden hat. |
3 | Erachtet das Bundesgericht eine Beschwerde auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen oder der internationalen Amtshilfe in Steuersachen als unzulässig, so fällt es den Nichteintretensentscheid innert 15 Tagen seit Abschluss eines allfälligen Schriftenwechsels. Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist es nicht an diese Frist gebunden, wenn das Auslieferungsverfahren eine Person betrifft, gegen deren Asylgesuch noch kein rechtskräftiger Endentscheid vorliegt.96 |
4 | Über Beschwerden gegen Entscheide des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195497 entscheidet das Bundesgericht innerhalb eines Monats nach Anhebung der Beschwerde.98 |
10.3. Die Rückweisung ist auch ohne Parteiantrag von Amtes wegen anzuordnen. Ein entsprechender Eventualantrag ist nicht erforderlich (BGE 93 II 213 E. 1 S. 216), geschweige denn neu, soweit er gestellt wird (Art. 99 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
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1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
11.
Der Ausgang des Verfahrens entspricht nicht dem Hauptantrag der Beklagten auf Abweisung der Klage, weshalb die Beschwerde bloss teilweise gutzuheissen ist (Urteil 5A 40/2014 vom 17. April 2014 E. 5, in: FamPra.ch 2014 S. 759). Zufolge Rückweisung bleibt die Sache allerdings nur mehr mit Bezug auf das Subeventualbegehren der Kläger offen, während deren Haupt- und Eventualbegehren abzuweisen sind. Es rechtfertigt sich deshalb die Gerichtskosten der Beklagten zu einem Drittel und den Klägern zu zwei Dritteln aufzuerlegen und die Kläger zu einer entsprechend herabgesetzten Parteientschädigung an die Beklagte zu verpflichten (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 67 Kosten der Vorinstanz - Wird der angefochtene Entscheid geändert, so kann das Bundesgericht die Kosten des vorangegangenen Verfahrens anders verteilen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 1. Zivilkammer, vom 13. August 2014 wird aufgehoben und wie folgt neu gefasst:
1. Das Klagebegehren auf Feststellung, dass das zugunsten des Grundstücks U.________ Nr. xxx und zulasten des Grundstücks U.________ Nr. yyy im Grundbuch eingetragene Wegrecht (Beleg bbb, Grundbuchamt Bern-Mittelland) dahingefallen ist, wird abgewiesen.
2. Das Klageeventualbegehren auf vollständige Löschung des zugunsten des Grundstücks U.________ Nr. xxx und zulasten des Grundstücks U.________ Nr. yyy im Grundbuch eingetragenen Wegrechts (Beleg bbb, Grundbuchamt Bern-Mittelland) gemäss Art. 736 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
3. Zur Beurteilung des Klagesubeventualbegehrens, das zugunsten des Grundstücks U.________ Nr. xxx und zulasten des Grundstücks U.________ Nr. yyy im Grundbuch eingetragene Wegrecht (Beleg bbb, Grundbuchamt Bern-Mittelland) sei gemäss Art. 736 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 736 - 1 Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
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1 | Hat eine Dienstbarkeit für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren, so kann der Belastete ihre Löschung verlangen. |
2 | Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. |
2.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 6'000.-- werden im Betrag von Fr. 4'000.-- den Klägern und Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftbarkeit und im Betrag von Fr. 2'000.-- der Beklagten und Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Kläger und Beschwerdegegner haben die Beklagte und Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und Parteientschädigungen für das kantonale Berufungsverfahren an das Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 1. Zivilkammer, zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 1. Zivilkammer, sowie dem Regionalgericht Bern-Mittelland schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. Februar 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: von Roten