Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-6991/2008
{T 0/2}
Urteil vom 1. September 2010
Besetzung
Richterin Ruth Beutler (Vorsitz),
Richterin Elena Avenati-Carpani,
Richter Jean-Daniel Dubey, Richter Antonio Imoberdorf, Richter Bernard Vaudan,
Gerichtsschreiberin Viviane Eggenberger.
Parteien
X._______,
vertreten durch Substitutin lic. iur. Magda Zihlmann,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration BFM,
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer, geboren [...] 1960, stammt ursprünglich aus Albanien. Er reiste im Jahre 1991 in die Schweiz ein und durchlief hier ein Asylverfahren. Nachdem sein Asylgesuch rechtskräftig abgewiesen worden war, heiratete er am 15. Dezember 1992 die schweizerische Staatsangehörige Y._______, geboren [...] 1909.
B.
Auf Gesuch vom 4. Oktober 2002 hin wurde der Beschwerdeführer am 18. Juni 2003 in der Schweiz erleichtert eingebürgert.
C.
Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 5. Juli 2004 wurde die Ehe des Beschwerdeführers mit der Schweizer Bürgerin geschieden. Anschliessend heiratete er am 13. Oktober 2004 die albanische Staatsangehörige Z._______, geboren [...] 1971, mit welcher er zuvor das Kind A._______, geboren [...] 2004, gezeugt hatte. In der Folge wies der Heimatkanton das Bundesamt für Migration (BFM) mit Schreiben vom 27. Mai 2005 auf die Scheidung und die Wiederverheiratung des Beschwerdeführers hin und beantragte, die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung zu prüfen.
D.
[...] 2007 wurde das zweite Kind B._______ geboren, welches gestützt auf die Einbürgerung des Beschwerdeführers - wie bereits das Kind A._______ - ebenfalls das Schweizer Bürgerrecht erhielt.
E.
Mit (nicht eingeschriebenem) Schreiben vom 18. März 2008 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, dass die Einbürgerung nach Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
|
1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
F.
Mit Datum vom 2. April 2008 (Ausgangsstempel BFM: 3. April 2008) sandte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer - wiederum nicht eingeschrieben - ein praktisch identisches Schreiben, wobei in der Adresse neu der Zusatz "c/o D._______" verwendet und als letzter Termin für die Einreichung einer Stellungnahme der 16. April 2008 genannt wurde.
G.
Nachdem bis zum festgesetzten Zeitpunkt keine Antwort eingegangen war, forderte die Vorinstanz den Beschwerdeführer (nochmals) zur Stellungnahme "innert eines Monats" auf. Diese Aufforderung wurde ihm durch Publikation im Bundesblatt am 14. Mai 2008 eröffnet.
H.
Mit Verfügung vom 3. Juni 2008 erklärte das BFM daraufhin die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers für nichtig. Gleichzeitig hielt die Vorinstanz fest, dass sich die Nichtigkeit auf alle Familienmitglieder erstrecke, deren Schweizer Bürgerrecht auf der nichtig erklärten Einbürgerung beruhe. Zudem wurde für den Erlass der Verfügung eine Gebühr von Fr. 400.- erhoben. Diese Verfügung wurde ihm - wiederum durch Publikation im Bundesblatt - gleichentags eröffnet. Der Beschwerdeführer habe, so wurde zur Begründung ausgeführt, die Gelegenheit erhalten, die Vermutung der erschlichenen Einbürgerung umzustossen. Er habe jedoch auf die beiden an ihn gerichteten Schreiben nicht geantwortet, obwohl es sich bei der von der Vorinstanz verwendeten Anschrift um seine - gemäss Auskunft der Einwohnerkontrollbehörde Zürich - aktuelle Wohnadresse gehandelt habe und obwohl die Schreiben von der Post nicht als unzustellbar an das BFM zurückgesandt worden seien. Da der Beschwerdeführer keinerlei Absicht bekundet habe, zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen Stellung zu beziehen, werde die erleichterte Einbürgerung in Abwesenheit nichtig erklärt.
I.
Mit Schreiben vom 10. Juni 2008 ersuchte die Vorinstanz den Kanton Aargau als Heimatkanton um (aufgrund des Ablaufs am 18. Juni 2008 der in Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
J.
Am 29. Juli 2008 wandte sich der Beschwerdeführer per Telefax an das BFM. In seinem Schreiben machte er geltend, er habe heute von seiner Wohngemeinde zufällig erfahren, dass seine erleichterte Einbürgerung sowie diejenige seiner beiden Kinder nichtig erklärt worden sei, und bat er die Vorinstanz um Zustellung allfälliger Verfügungskopien.
K.
Mit E-Mail vom 3. August 2008 sowie mit weiterem Telefax-Schreiben vom 4. August 2008 ersuchte der Beschwerdeführer das BFM nochmals darum, ihm Kopien allfälliger Verfügungen per Post zuzustellen.
L.
Am 13. August 2008 antwortete die Vorinstanz mit eingeschriebenem Brief, dass gegen den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 18. März 2008 ein Verfahren betreffend Nichtigerklärung eingeleitet worden sei. Dieses Schreiben sei unbeantwortet geblieben, obwohl es an seine heutige Adresse gesandt worden sei. Ebenso wenig habe der Beschwerdeführer auf das zweite Schreiben vom 2. April 2008 reagiert. Das BFM habe aufgrund dieser Verletzung der Mitwirkungspflicht das Verfahren "in contumaciam" weitergeführt. Das Verfahren sei inzwischen rechtskräftig abgeschlossen und es sei kein Grund ersichtlich, weshalb wiedererwägungsweise darauf zurückgekommen werden müsste.
M.
Mit auf den 15. August datiertem Schreiben (Datum Telefax-Übermittlung: 18. August 2008) erklärte der Beschwerdeführer dem BFM, mit dem Inhalt des Antwortschreibens nicht einverstanden zu sein. Er habe die beiden Briefe vom 18. März 2008 und 12. (recte: 2.) April 2008 leider nicht erhalten, sondern nur zufällig am 29. Juli 2008 auf der Einwohnerkontrolle von der Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung erfahren. Hätte er die beiden Schreiben erhalten, hätte er nicht erst nach dem Abschluss des Verfahrens versucht, das BFM zu kontaktieren. Er bitte um Entschuldigung, aber wahrscheinlich habe er ein Problem mit dem Briefkasten bzw. dem Briefträger. Bis dieses Problem gelöst sei, bitte er darum, ihm sämtliche Korrespondenz eingeschrieben zu senden. Er werde für die daraus entstehenden Mehrkosten aufkommen.
N.
Mit ergänzender Telefax-Eingabe vom 22. September 2008 bat der Beschwerdeführer die Vorinstanz nochmals um eine Stellungnahme.
O.
Am 7. Oktober 2008 richtete sich der Beschwerdeführer erneut per Telefax an die Vorinstanz. In diesem Schreiben machte er namentlich geltend, er versuche seit ca. zwei Monaten fast zwei Mal pro Woche vergeblich, den zuständigen Sachbearbeiter telefonisch zu erreichen, und er habe noch immer keine Verfügungskopie erhalten. Das Begehren um Zustellung einer Verfügungskopie wiederholte er auch im nachfolgenden Brief vom 10. Oktober 2008.
P.
Am 22. Oktober 2008 gewährte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer persönlich Einsicht in die Verfahrensakten am Sitz der Behörde.
Q.
Am folgenden Tag wandte sich der Beschwerdeführer erneut schriftlich an das BFM und machte unter anderem geltend, dass die Anschrift des ersten Schreibens nicht korrekt gewesen sei, da der Zusatz "c/o D._______" gefehlt habe. Er verstehe insbesondere nicht, weshalb der zweite Brief unter diesen Umständen nicht eingeschrieben verschickt worden sei.
R.
Mit Schreiben vom 28. Oktober 2008 hielt das BFM an seinem Standpunkt fest und verwies den Beschwerdeführer auf den Rechtsmittelweg.
S.
Am 5. November 2008 reichte der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. In seiner Rechtsmitteleingabe beantragt er in materieller Hinsicht, es sei die Nichtigkeit der Verfügung vom 3. Juni 2008 festzustellen, eventualiter sei die vorinstanzliche Verfügung und damit die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung sowie die Auferlegung der Verwaltungsgebühr aufzuheben.
T.
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Januar 2009 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde.
U.
Mit Zwischenverfügung vom 9. Januar 2009 hat das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2008 entfalte für die Dauer des Beschwerdeverfahrens keine Rechtswirkungen.
V.
Mit Replik vom 9. Februar 2009 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen und deren Begründung fest.
W.
Mit ergänzender Beweismitteleingabe vom 2. März 2009 reichte der Beschwerdeführer zwei an ihn adressierte Briefumschläge von Bekannten zu den Akten. Diese beiden Briefe seien von der Post an die jeweilige Absenderin retourniert worden. Es sei nicht plausibel, dass ausgerechnet nur dem BFM falsch adressierte Postsendungen nicht zurückgeschickt worden sein sollten.
X.
Auf die weitergehenden Ausführungen in den Eingaben auf Beschwerdeebene wird - soweit entscheiderheblich - in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 51 Acquisition de la nationalité suisse en vertu du droit transitoire - 1 L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
|
1 | L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
2 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 peut former une demande de naturalisation facilitée s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2, et s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
3 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 et dont les parents se marient ensemble acquiert la nationalité suisse comme s'il l'avait acquise à la naissance s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2. |
4 | L'enfant acquiert le droit de cité cantonal et communal de son père ou de sa mère suisse ou le droit de cité cantonal et communal que possédait son père ou sa mère suisse en dernier lieu et obtient ainsi la nationalité suisse. |
5 | Les conditions prévues à l'art. 20 sont applicables par analogie. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
1.2 Gemäss Art. 37
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
2.
Als Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer durch die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2008 besonders berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung bzw. an der Feststellung ihrer Nichtigkeit (Art. 48 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
Hinsichtlich der Einhaltung der Beschwerdefrist wird geltend gemacht, die am 3. Juni 2008 im Bundesblatt publizierte Verfügung der Vorinstanz sei nicht korrekt eröffnet worden, da keine der in Art. 36
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
Gemäss herrschender Lehre und Rechtsprechung ist die Nichtigkeit eines Entscheides jederzeit und von sämtlichen rechtsanwendenden Behörden von Amtes wegen zu beachten (vgl. nur BGE 133 II 366 E. 3.1 S. 367 sowie BGE 132 II 342 E. 2.1 S. 346 jeweils mit Hinweisen). Sie kann daher - unter dem Vorbehalt rechtsmissbräuchlichen Zuwartens - auch jederzeit und vor jeder Instanz geltend gemacht werden (vgl. BGE 129 I 361 E. 2.3 S. 365 sowie zum Ganzen: Yvo Hangartner, Die Anfechtung nichtiger Verfügungen und von Scheinverfügungen, Aktuelle Juristische Praxis [AJP] 2003 S. 1053 ff., S. 1054, Markus Müller, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, N 10 zu Art. 5
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
3.
Mit seinem Hauptbegehren beantragt der Beschwerdeführer, es sei die Nichtigkeit der Verfügung vom 3. Juni 2008 festzustellen. Zur Begründung führt er im Wesentlichen an, er habe die beiden Schreiben des BFM vom 18. März bzw. vom 2. April 2008 nicht erhalten und so seinen gesetzmässigen Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs (Art. 30
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
4.
Fehlerhafte Entscheide sind gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nichtig, wenn der ihnen anhaftende Mangel besonders schwer ist, wenn er sich als offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar erweist und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich 2006, Rz. 956 ff.). Als Nichtigkeitsgründe fallen vorab die (funktionelle oder sachliche) Unzuständigkeit der entscheidenden Behörde sowie krasse Verfahrensfehler in Betracht (BGE 133 II 366 E. 3.2 S. 367, BGE 132 II 21 E. 3.1 S. 27, BGE 129 I 361 E. 2.1 S. 364 jeweils mit Hinweisen), ebenso schwerwiegende Form- bzw. Eröffnungsfehler (vgl. Felix Uhlmann/Alexandra Schwank, a.a.O., N 3 zu Art. 38, Markus Müller, a.a.O., N 10 zu Art. 5).
Eine Verfügung, die in Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ergangen ist, ist sodann in der Regel nicht nichtig, sondern lediglich anfechtbar (BGE 135 V 134 E. 3.2 S. 138 und BGE 129 I 361 E. 2.1 S. 364 je mit Hinweisen; Michele Albertini, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Bern 2000, S. 450 ff.). Jedoch haben solche Gehörsverletzungen Nichtigkeit zur Folge, wenn es sich um einen besonders schwerwiegenden Verstoss gegen grundlegende Parteirechte handelt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die betroffene Person von einer Verfügung mangels Eröffnung keine Kenntnis hat bzw. gar keine Gelegenheit erhalten hat, am Verfahren, das zur beanstandeten Verfügung geführt hat, teilzunehmen (BGE 129 I 361 E. 2.1 S. 364 mit Hinweisen, vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 4A_277/2009 vom 11. November 2009 E. 4.3 in fine).
Eine nichtige Verfügung entfaltet keinerlei Rechtswirkungen; sie ist von ihrem Erlass an (ex tunc) und ohne amtliche Aufhebung absolut unwirksam respektive inexistent (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, a.a.O., Rz. 955, Markus Müller, a.a.O., N 10 zu Art. 5; BGE 132 II 21 E. 3.1 S. 27, BGE 129 I 361 E. 2.3 S. 364 f.). Ob eine Verfügung als nichtig zu betrachten ist, ist deshalb im Zusammenhang mit den Prozess- bzw. Eintretensvoraussetzungen zu prüfen: Wird eine Verfügung als nichtig erachtet, liegt nach dem Gesagten kein Anfechtungsobjekt vor; es ergeht deshalb ein entsprechender Feststellungsentscheid (vgl. Yvo Hangartner, a.a.O., S. 1054; BGE 132 II 342 E. 2.3 S. 349).
5.
5.1 Im Folgenden ist zunächst zu untersuchen, ob die Vorinstanz den in Art. 29 Abs. 2
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
Der Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang insbesondere geltend, er habe die beiden Schreiben des BFM vom 18. März und vom 2. April 2008 (vgl. Sachverhalt Bst. E und F) mit der Mitteilung der Verfahrenseinleitung sowie der Aufforderung zur Stellungnahme nicht erhalten bzw. diese seien ihm nicht zugestellt worden.
5.2 Verfügungen werden den Parteien grundsätzlich schriftlich eröffnet (Art. 34 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
5.3 Aus den Akten geht hervor, dass die Justizabteilung des Departements des Innern des Kantons Aargau, Sektion Bürgerrecht und Personenstand, mit Schreiben vom 27. Mai 2005 an das BFM gelangte und unter Verweis auf bestimmte Dokumente (u.a. Ehescheidung des Beschwerdeführers von seiner Schweizer Ehefrau, Wiederverheiratung mit einer Landsfrau) die Durchführung eines Verfahrens nach Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
Für die Tatsache sowie den Zeitpunkt der Zustellung der fraglichen Schreiben ist die Vorinstanz beweispflichtig. Gelingt ihr der Beweis nicht, hat sie dementsprechend die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Mit Blick auf die Eigenheiten der Massenverwaltung erfolgt die Feststellung von Tatsachen, welche für die Zustellung bzw. Eröffnung einer Verfügung erheblich sind, anhand des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit; der wahrscheinlichste Geschehensablauf ist daher massgebend. Wird die Tatsache oder der Zeitpunkt der Zustellung einer nicht eingeschriebenen (also ohne Zustellnachweis verschickten) Verfügung bzw. Sendung bestritten, können diese nicht allein anhand des üblichen administrativen Ablaufs als erstellt betrachtet werden; hingegen kann der Nachweis aufgrund weiterer Indizien oder der Gesamtumstände (wie beispielsweise der Erfüllung einer Forderung, der Korrespondenz, dem Verhalten einer Person oder Zeugenaussagen) erbracht werden. Aufgrund der Beweislastverteilung ist jedoch im Zweifel auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (vgl. zum Ganzen insbesondere Urteile des Bundesgerichts 9C_348/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 2.1 und I 218/04 vom 31. August 2004 E. 5.1 sowie auch C 192/02 vom 29. August 2003 E. 1.2 und I 738/01 vom 18. April 2002 E. 1b und 1c je mit Hinweisen).
Gelingt vorliegend der Vorinstanz der Beweis der Zustellung der beiden Verfügungen vom 18. März und 2. April 2008 nicht, ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer keine Kenntnis vom gegen ihn eröffneten Verfahren und von den Aufforderungen zur Wahrnehmung des rechtlichen Gehörs hatte.
5.4 Von der Vorinstanz wird nicht in Abrede gestellt, dass die beiden Briefe nicht als eingeschriebene Sendungen, sondern mit gewöhnlicher Post versandt wurden, so dass hinsichtlich der Zustellung kein förmlicher Beweis erbracht werden kann. Gemäss der soeben zitierten Rechtsprechung des Bundesgerichtes genügt der Verweis auf den normalen organisatorischen Ablauf bei der Verwaltung den Beweisanforderungen in diesem Zusammenhang nicht. Die Ausführungen der Vorinstanz in der Vernehmlassung vom 5. Januar 2009, beide Briefe trügen amtsinterne Ausgangsstempel, seien an die offizielle Wohnadresse des Beschwerdeführers (der erste jedoch ohne den Zusatz "bei D._______"; gemäss Bestätigung des Personenmeldeamts Zürich vom 30. Oktober 2008 gehört dieser Zusatz jedoch zur offiziellen Adresse) gerichtet gewesen und keines der fraglichen Schreiben sei als unzustellbar retourniert worden, sind daher unbehelflich. Sie erbringen - entgegen der Auffassung des BFM - nicht den Beweis dafür, dass die Verfügungen dem Briefkasten des Beschwerdeführers auch tatsächlich "ordnungsgemäss zugeführt werden konnten".
5.5 Es stellt sich daher die Frage, ob der Nachweis der Zustellung aufgrund von weiteren Indizien oder gestützt auf die gesamten Umstände mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als erbracht zu betrachten ist (vgl. dazu die unter E. 5.3 zitierte Rechtsprechung). Entsprechende Hinweise oder Umstände sind vorliegend jedoch keine ersichtlich. Wohl mag es nicht alltäglich sein, dass gleich zwei Briefe den Empfänger nicht erreichen. Dies genügt jedoch nicht, um ohne Weiteres von einer erfolgten Zustellung ausgehen zu können, zumal die Vorinstanz offenbar im Falle des Briefes vom 18. März 2008 selbst ein mögliches Problem bei der postalischen Zustellung nicht ausschloss und am 2. April 2008 ein zweites Schreiben versandte, diesmal mit dem Zusatz "c/o D._______". Weiter ist festzuhalten, dass bis dahin kein Verfahren hängig gewesen war, in dessen Rahmen bereits mehrere schriftliche oder mündliche Kontakte stattgefunden hätten, die es als höchst wirklichkeitsfremd erscheinen liessen, dass ausgerechnet die in Frage stehenden Schreiben den Beschwerdeführer nicht erreicht haben sollten. Auch sonst liegen keine Umstände vor, die bezüglich der Annahme der erfolgten Zustellung keine Zweifel zuliessen bzw. die erfolgte Zustellung als überwiegend wahrscheinlich erscheinen lassen würden. Die vom Beschwerdeführer als Beweismittel eingereichten beiden Kuverts (dritter Absender; ebenfalls ohne den Zusatz "c/o D._______" in der Adressierung), bei welchen es erwiesenermassen zu Zustellungsproblemen gekommen ist, sprechen vielmehr für die Plausibilität seiner Darstellung.
Folglich ist auf die Darstellung des Empfängers abzustellen, wonach ihm die fraglichen Postsendungen nicht zugestellt wurden. Bei dieser Sachlage können Mutmassungen darüber unterbleiben, ob bzw. wo und bei wem ein Fehler passiert sein könnte (Briefsendungen vom Empfänger irrtümlich nicht beachtet, Nichtversand der Briefe, Verwendung einer falschen Adresse, Probleme bei der Postzustellung, als unzustellbar retournierte Sendungen in den Verfahrensakten nicht abgelegt etc.).
5.6 In der Folge erliess die Vorinstanz eine Verfügung mit der Bezeichnung "Eröffnung eines Verfahrens betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung". Darin wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, "innert eines Monats nach Publikation" zur allfälligen Nichtigerklärung der Einbürgerung Stellung zu nehmen. Diese Verfügung wurde nicht auf dem Postweg versandt, sondern am 14. Mai 2008 im Bundesblatt publiziert (BBl 2008 3411). Art. 23
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
5.7 Zusammenfassend ist somit davon auszugehen, dass die Verfügungen des BFM vom 18. März, 2. April und 14. Mai 2008 dem Beschwerdeführer nie zugestellt bzw. eröffnet wurden oder die ihm eingeräumte Frist zur Stellungnahme nicht beachtet wurde. Infolgedessen konnte er - in Verletzung seines verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör - in keiner Weise am vorinstanzlichen Verfahren mitwirken.
6.
Wie im Sachverhalt erwähnt (Bst. H), wurde die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2008 durch amtliche Publikation im Bundesblatt eröffnet (BBl 2008 4433). Ob die Vorinstanz von dieser Art der Eröffnung unter den gegebenen Umständen Gebrauch machen durfte oder ob darin vielmehr ein Eröffnungsfehler zu sehen ist, ist im Folgenden zu untersuchen.
6.1 Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerdeeingabe vom 5. November 2008 geltend, die Voraussetzungen von Art. 36
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
In seiner Vernehmlassung vom 5. Januar 2009 führt das BFM aus, die angefochtene Verfügung sei in Anwendung von Art. 36 Bst. b
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
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2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
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In seiner Replik vom 9. Februar 2009 bestreitet der Beschwerdeführer im Wesentlichen die Ausführungen der Vorinstanz. Insbesondere weist er den Vorwurf der willentlichen und grundlosen Annahmeverweigerung der erwähnten Verfügungen zurück. Zudem sei Art. 36 Bst. b
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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6.2 Die Eröffnung einer Verfügung durch amtliche Publikation stellt nicht eine alternative Eröffnungsart dar, sondern ist als ausserordentliche Form der Eröffnung nur unter den engen Voraussetzungen von Art. 36
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
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6.2.1 Dass der Beschwerdeführer unbekannten Aufenthaltes (gewesen) wäre, macht auch die Vorinstanz nicht geltend. Art. 36 Bst. a
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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6.2.2 Art. 36 Bst. b
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6.3 Eröffnet die zuständige Behörde ein Verfahren betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung, so hört sie - entsprechend dem Grundsatz des Anspruchs auf rechtliches Gehör - die betroffene Person vorher an (Art. 29
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2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
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2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
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2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
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2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
Damit ist die zuständige Behörde unter Umständen befugt, einen Sachentscheid zu fällen, obwohl der Betroffene, der vom eingeleiteten Verfahren Kenntnis hat und dem in gesetzeskonformer Weise Gelegenheit zur Wahrnehmung des rechtlichen Gehörs gegeben wurde, von seinen Parteirechten nicht Gebrauch gemacht hat. Dies enthebt die Behörde jedoch nicht ihrer Pflicht, die Verfügung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu eröffnen. Das Gesetz schreibt ihr zwar nicht vor, auf welche Art die gemäss Art. 34 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
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3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
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3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
7.
Zu den schwerwiegenden Verletzungen des Gehörsanspruchs und den Eröffnungsfehlern kommt ein weiterer Mangel hinzu: Das BFM hat mit Verfügung vom 3. Juni 2008 die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers für nichtig erklärt, obwohl ihm die - von Art. 41 Abs. 1
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3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
8.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob die festgestellten Mängel die Annahme der Nichtigkeit der Verfügung vom 3. Juni 2008 rechtfertigen.
Die unterlassene Orientierung hinsichtlich der Eröffnung eines Verfahrens, die daraus folgende vollständige Unterbindung der Möglichkeit zur Teilnahme bzw. Mitwirkung und die nicht erfolgte Mitteilung eines (sich zudem in schwerwiegender Weise auf die Rechtsstellung des Beschwerdeführers auswirkenden) Entscheides sind als krasse Verletzungen von dessen Anspruch auf rechtliches Gehör zu qualifizieren. Daneben sind der Vorinstanz im Zusammenhang mit dem Zustandekommen der Verfügung vom 3. Juni 2008, wie dargelegt, weitere Fehler vorzuhalten (explizit erwähnt seien nur noch einmal die Art. 23
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3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
In einem bereits mehrfach erwähnten Entscheid hat das Bundesgericht ausgeführt, eine einen besonders schwerwiegenden Verstoss gegen grundlegende Parteirechte darstellende Verletzung des rechtlichen Gehörs habe die Nichtigkeit des in Frage stehenden Rechtsakts zur Folge. Von einem solchen Verstoss sei beispielsweise auszugehen, wenn die betroffene Person von einem Entscheid mangels Eröffnung gar nichts wisse bzw. wenn sie gar keine Gelegenheit erhalten habe, an einem gegen sie laufenden Verfahren teilzunehmen (BGE 129 I 361 E. 2.1 S. 364; vgl. auch - mit Hinweis auf diesen Entscheid - das Urteil des Bundesgerichts 4A_277/2009 vom 11. November 2009 E. 4.3 in fine). Zwar hat das Bundesgericht in einem weiteren (nicht publizierten) Urteil betreffend dieselbe Konstellation die Frage, ob von der Nichtigkeit des angefochtenen Entscheids auszugehen sei, offen gelassen mit der Begründung, die in Frage stehende Verfügung sei innert Rechtsmittelfrist angefochten worden, und den Entscheid (lediglich) aufgehoben (Urteil 6B_682/2008 vom 16. Februar 2009 E. 1.1 und 1.3). Die rechtsanwendenden Behörden haben jedoch die Nichtigkeit von Amtes wegen zu berücksichtigen und diese ist, da sie die Frage des Vorliegens eines Anfechtungsobjekts beschlägt, wie erwähnt (E. 4), bereits bei den Eintretensvoraussetzungen zu prüfen. Vor dem Hintergrund der dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die vorliegend festgestellten Gehörsverletzungen als so schwerwiegend zu qualifizieren (die Vorinstanz hat mit ihrer Vorgehensweise die fundamentalsten Aspekte des Gehörsanspruchs des Beschwerdeführers verletzt), dass sie alleine bereits die Annahme der Nichtigkeit der in Frage stehenden Verfügung rechtfertigen würden.
Jedenfalls aber wäre die dafür erforderliche Schwere der der Vorinstanz vorzuhaltenden Verfahrensfehler mit Blick auf ihre Anzahl bzw. Häufung anzunehmen. Im Zusammenhang mit Verfahrensfehlern im Allgemeinen bzw. Gehörsverletzungen im Besonderen hat das Bundesgericht bereits mehrfach festgehalten, auch eine Häufung von (für sich allein betrachtet allenfalls weniger gewichtigen) Fehlern bzw. Rechtsverletzungen könne zur Qualifizierung eines Mangels als schwerwiegend führen bzw. dazu, dass ein Verfahren als derart mangelhaft erscheine, dass eine Heilung im Rechtsmittelverfahren ausgeschlossen sei (vgl. BGE 124 V 180 E. 4b S. 183 f. sowie die Urteile des Bundesgerichts 1A.57/2000 vom 8. Mai 2000 E. 6a und 1A.160/2004 vom 10. März 2005 E. 2.2). Zwar handelte es sich dabei jeweils um Konstellationen, in welchen nicht eine allfällige Nichtigkeit eines Entscheids in Frage stand, sondern es lediglich um die Anfechtbarkeit eines solchen ging. Doch lässt sich die dahinterstehende Überlegung, wonach sich im Falle des Zusammentreffens mehrerer Rechtsverletzungen andere (weiterreichende) Konsequenzen rechtfertigen als beim Vorliegen "lediglich" einer einzelnen solchen Verletzung, auf andere Fragestellungen übertragen (in diese Richtung weist denn auch das Urteil des Bundesgerichts 2C_336/2009 vom 23. Februar 2010 E. 2.4).
Die dargelegten Fehler erreichen damit (zum Teil bereits einzeln, umso mehr aber aufgrund der vorliegenden ausserordentlichen Häufung) die für die Annahme der Nichtigkeit vorausgesetzte Schwere. Im Übrigen sind sie ohne weiteres als offensichtlich bzw. leicht erkennbar zu bezeichnen. Der Beschwerdeführer hat sich schliesslich gegen die Nichtigerklärung umgehend nach Erhalt von Hinweisen bezüglich eines entsprechenden Verfahrens und im Rahmen des ihm Zumutbaren gewehrt. Es kann ihm daher keinerlei Versäumnis vorgeworfen werden. Mit Zwischenverfügung vom 9. Januar 2009 stellte das Bundesverwaltungsgericht zudem fest, die Verfügung vom 3. Juni 2008 entfalte für die Dauer des Beschwerdeverfahrens keine Rechtswirkungen. Es gilt daher vorliegend nicht, das Vertrauen allfälliger gutgläubiger Dritter in einen lange unangefochten gebliebenen Entscheid zu schützen. Die Rechtssicherheit erscheint damit durch die Annahme der Nichtigkeit der vorinstanzlichen Verfügung nicht tangiert.
Die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2008 erweist sich damit als qualifiziert fehlerhaft; da auch die übrigen Voraussetzungen für die Annahme der Nichtigkeit erfüllt sind, ist sie als nichtig zu betrachten. Sie ist folglich von ihrem Erlass weg inexistent und entfaltet keinerlei Rechtswirkungen. In Bezug auf den Beschwerdeführer bedeutet dies, dass seine Rechtsstellung nach wie vor dieselbe ist wie vor ihrem Erlass: Er ist nach wie vor im Besitz des Schweizer Bürgerrechts, wie auch seine Kinder folglich im Besitz des (auf seiner Einbürgerung beruhenden) ihrigen.
9.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2008 aufgrund ihrer unter verschiedenen Gesichtspunkten bestehenden, schwerwiegenden Fehlerhaftigkeit als nichtig erweist. In Gutheissung der Beschwerde vom 5. November 2008 ist daher die Nichtigkeit der fraglichen Verfügung festzustellen.
10.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer keine Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 e
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
|
1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
Zudem ist dem Beschwerdeführer für die ihm erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens |
|
1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
(Dispositiv S. 21)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und es wird die Nichtigkeit der Verfügung des BFM vom 3. Juni 2008 betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung festgestellt.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer am 21. Januar 2009 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- wird ihm von der Gerichtskasse zurückerstattet.
3.
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2'200.- (inkl. Auslagen und MWST) zu entrichten.
4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beweismittel im Original retour; Formular "Zahladresse")
die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. [...] retour; Einschreiben)
das Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, Sektion Bürgerrecht und Personenstand
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Ruth Beutler Viviane Eggenberger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
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