Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-6991/2008
{T 0/2}
Urteil vom 1. September 2010
Besetzung
Richterin Ruth Beutler (Vorsitz),
Richterin Elena Avenati-Carpani,
Richter Jean-Daniel Dubey, Richter Antonio Imoberdorf, Richter Bernard Vaudan,
Gerichtsschreiberin Viviane Eggenberger.
Parteien
X._______,
vertreten durch Substitutin lic. iur. Magda Zihlmann,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration BFM,
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer, geboren [...] 1960, stammt ursprünglich aus Albanien. Er reiste im Jahre 1991 in die Schweiz ein und durchlief hier ein Asylverfahren. Nachdem sein Asylgesuch rechtskräftig abgewiesen worden war, heiratete er am 15. Dezember 1992 die schweizerische Staatsangehörige Y._______, geboren [...] 1909.
B.
Auf Gesuch vom 4. Oktober 2002 hin wurde der Beschwerdeführer am 18. Juni 2003 in der Schweiz erleichtert eingebürgert.
C.
Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 5. Juli 2004 wurde die Ehe des Beschwerdeführers mit der Schweizer Bürgerin geschieden. Anschliessend heiratete er am 13. Oktober 2004 die albanische Staatsangehörige Z._______, geboren [...] 1971, mit welcher er zuvor das Kind A._______, geboren [...] 2004, gezeugt hatte. In der Folge wies der Heimatkanton das Bundesamt für Migration (BFM) mit Schreiben vom 27. Mai 2005 auf die Scheidung und die Wiederverheiratung des Beschwerdeführers hin und beantragte, die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung zu prüfen.
D.
[...] 2007 wurde das zweite Kind B._______ geboren, welches gestützt auf die Einbürgerung des Beschwerdeführers - wie bereits das Kind A._______ - ebenfalls das Schweizer Bürgerrecht erhielt.
E.
Mit (nicht eingeschriebenem) Schreiben vom 18. März 2008 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, dass die Einbürgerung nach Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
|
1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
F.
Mit Datum vom 2. April 2008 (Ausgangsstempel BFM: 3. April 2008) sandte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer - wiederum nicht eingeschrieben - ein praktisch identisches Schreiben, wobei in der Adresse neu der Zusatz "c/o D._______" verwendet und als letzter Termin für die Einreichung einer Stellungnahme der 16. April 2008 genannt wurde.
G.
Nachdem bis zum festgesetzten Zeitpunkt keine Antwort eingegangen war, forderte die Vorinstanz den Beschwerdeführer (nochmals) zur Stellungnahme "innert eines Monats" auf. Diese Aufforderung wurde ihm durch Publikation im Bundesblatt am 14. Mai 2008 eröffnet.
H.
Mit Verfügung vom 3. Juni 2008 erklärte das BFM daraufhin die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers für nichtig. Gleichzeitig hielt die Vorinstanz fest, dass sich die Nichtigkeit auf alle Familienmitglieder erstrecke, deren Schweizer Bürgerrecht auf der nichtig erklärten Einbürgerung beruhe. Zudem wurde für den Erlass der Verfügung eine Gebühr von Fr. 400.- erhoben. Diese Verfügung wurde ihm - wiederum durch Publikation im Bundesblatt - gleichentags eröffnet. Der Beschwerdeführer habe, so wurde zur Begründung ausgeführt, die Gelegenheit erhalten, die Vermutung der erschlichenen Einbürgerung umzustossen. Er habe jedoch auf die beiden an ihn gerichteten Schreiben nicht geantwortet, obwohl es sich bei der von der Vorinstanz verwendeten Anschrift um seine - gemäss Auskunft der Einwohnerkontrollbehörde Zürich - aktuelle Wohnadresse gehandelt habe und obwohl die Schreiben von der Post nicht als unzustellbar an das BFM zurückgesandt worden seien. Da der Beschwerdeführer keinerlei Absicht bekundet habe, zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen Stellung zu beziehen, werde die erleichterte Einbürgerung in Abwesenheit nichtig erklärt.
I.
Mit Schreiben vom 10. Juni 2008 ersuchte die Vorinstanz den Kanton Aargau als Heimatkanton um (aufgrund des Ablaufs am 18. Juni 2008 der in Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
J.
Am 29. Juli 2008 wandte sich der Beschwerdeführer per Telefax an das BFM. In seinem Schreiben machte er geltend, er habe heute von seiner Wohngemeinde zufällig erfahren, dass seine erleichterte Einbürgerung sowie diejenige seiner beiden Kinder nichtig erklärt worden sei, und bat er die Vorinstanz um Zustellung allfälliger Verfügungskopien.
K.
Mit E-Mail vom 3. August 2008 sowie mit weiterem Telefax-Schreiben vom 4. August 2008 ersuchte der Beschwerdeführer das BFM nochmals darum, ihm Kopien allfälliger Verfügungen per Post zuzustellen.
L.
Am 13. August 2008 antwortete die Vorinstanz mit eingeschriebenem Brief, dass gegen den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 18. März 2008 ein Verfahren betreffend Nichtigerklärung eingeleitet worden sei. Dieses Schreiben sei unbeantwortet geblieben, obwohl es an seine heutige Adresse gesandt worden sei. Ebenso wenig habe der Beschwerdeführer auf das zweite Schreiben vom 2. April 2008 reagiert. Das BFM habe aufgrund dieser Verletzung der Mitwirkungspflicht das Verfahren "in contumaciam" weitergeführt. Das Verfahren sei inzwischen rechtskräftig abgeschlossen und es sei kein Grund ersichtlich, weshalb wiedererwägungsweise darauf zurückgekommen werden müsste.
M.
Mit auf den 15. August datiertem Schreiben (Datum Telefax-Übermittlung: 18. August 2008) erklärte der Beschwerdeführer dem BFM, mit dem Inhalt des Antwortschreibens nicht einverstanden zu sein. Er habe die beiden Briefe vom 18. März 2008 und 12. (recte: 2.) April 2008 leider nicht erhalten, sondern nur zufällig am 29. Juli 2008 auf der Einwohnerkontrolle von der Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung erfahren. Hätte er die beiden Schreiben erhalten, hätte er nicht erst nach dem Abschluss des Verfahrens versucht, das BFM zu kontaktieren. Er bitte um Entschuldigung, aber wahrscheinlich habe er ein Problem mit dem Briefkasten bzw. dem Briefträger. Bis dieses Problem gelöst sei, bitte er darum, ihm sämtliche Korrespondenz eingeschrieben zu senden. Er werde für die daraus entstehenden Mehrkosten aufkommen.
N.
Mit ergänzender Telefax-Eingabe vom 22. September 2008 bat der Beschwerdeführer die Vorinstanz nochmals um eine Stellungnahme.
O.
Am 7. Oktober 2008 richtete sich der Beschwerdeführer erneut per Telefax an die Vorinstanz. In diesem Schreiben machte er namentlich geltend, er versuche seit ca. zwei Monaten fast zwei Mal pro Woche vergeblich, den zuständigen Sachbearbeiter telefonisch zu erreichen, und er habe noch immer keine Verfügungskopie erhalten. Das Begehren um Zustellung einer Verfügungskopie wiederholte er auch im nachfolgenden Brief vom 10. Oktober 2008.
P.
Am 22. Oktober 2008 gewährte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer persönlich Einsicht in die Verfahrensakten am Sitz der Behörde.
Q.
Am folgenden Tag wandte sich der Beschwerdeführer erneut schriftlich an das BFM und machte unter anderem geltend, dass die Anschrift des ersten Schreibens nicht korrekt gewesen sei, da der Zusatz "c/o D._______" gefehlt habe. Er verstehe insbesondere nicht, weshalb der zweite Brief unter diesen Umständen nicht eingeschrieben verschickt worden sei.
R.
Mit Schreiben vom 28. Oktober 2008 hielt das BFM an seinem Standpunkt fest und verwies den Beschwerdeführer auf den Rechtsmittelweg.
S.
Am 5. November 2008 reichte der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. In seiner Rechtsmitteleingabe beantragt er in materieller Hinsicht, es sei die Nichtigkeit der Verfügung vom 3. Juni 2008 festzustellen, eventualiter sei die vorinstanzliche Verfügung und damit die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung sowie die Auferlegung der Verwaltungsgebühr aufzuheben.
T.
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Januar 2009 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde.
U.
Mit Zwischenverfügung vom 9. Januar 2009 hat das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2008 entfalte für die Dauer des Beschwerdeverfahrens keine Rechtswirkungen.
V.
Mit Replik vom 9. Februar 2009 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen und deren Begründung fest.
W.
Mit ergänzender Beweismitteleingabe vom 2. März 2009 reichte der Beschwerdeführer zwei an ihn adressierte Briefumschläge von Bekannten zu den Akten. Diese beiden Briefe seien von der Post an die jeweilige Absenderin retourniert worden. Es sei nicht plausibel, dass ausgerechnet nur dem BFM falsch adressierte Postsendungen nicht zurückgeschickt worden sein sollten.
X.
Auf die weitergehenden Ausführungen in den Eingaben auf Beschwerdeebene wird - soweit entscheiderheblich - in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 51 Acquisition de la nationalité suisse en vertu du droit transitoire - 1 L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
|
1 | L'enfant étranger né du mariage d'une Suissesse et d'un étranger et dont la mère possédait la nationalité suisse avant sa naissance ou à sa naissance peut former une demande de naturalisation facilitée s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
2 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 peut former une demande de naturalisation facilitée s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2, et s'il a des liens étroits avec la Suisse. |
3 | L'enfant étranger né d'un père suisse avant le 1er janvier 2006 et dont les parents se marient ensemble acquiert la nationalité suisse comme s'il l'avait acquise à la naissance s'il remplit les conditions prévues à l'art. 1, al. 2. |
4 | L'enfant acquiert le droit de cité cantonal et communal de son père ou de sa mère suisse ou le droit de cité cantonal et communal que possédait son père ou sa mère suisse en dernier lieu et obtient ainsi la nationalité suisse. |
5 | Les conditions prévues à l'art. 20 sont applicables par analogie. |
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
|
1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
1.2 Gemäss Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
2.
Als Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer durch die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2008 besonders berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung bzw. an der Feststellung ihrer Nichtigkeit (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
Hinsichtlich der Einhaltung der Beschwerdefrist wird geltend gemacht, die am 3. Juni 2008 im Bundesblatt publizierte Verfügung der Vorinstanz sei nicht korrekt eröffnet worden, da keine der in Art. 36
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
|
a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 38 - Une notification irrégulière ne peut entraîner aucun préjudice pour les parties. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 8 - 1 L'autorité qui se tient pour incompétente transmet sans délai l'affaire à l'autorité compétente. |
|
1 | L'autorité qui se tient pour incompétente transmet sans délai l'affaire à l'autorité compétente. |
2 | L'autorité qui tient sa compétence pour douteuse ouvre sans délai un échange de vues avec l'autorité qu'elle considère comme compétente. |
Gemäss herrschender Lehre und Rechtsprechung ist die Nichtigkeit eines Entscheides jederzeit und von sämtlichen rechtsanwendenden Behörden von Amtes wegen zu beachten (vgl. nur BGE 133 II 366 E. 3.1 S. 367 sowie BGE 132 II 342 E. 2.1 S. 346 jeweils mit Hinweisen). Sie kann daher - unter dem Vorbehalt rechtsmissbräuchlichen Zuwartens - auch jederzeit und vor jeder Instanz geltend gemacht werden (vgl. BGE 129 I 361 E. 2.3 S. 365 sowie zum Ganzen: Yvo Hangartner, Die Anfechtung nichtiger Verfügungen und von Scheinverfügungen, Aktuelle Juristische Praxis [AJP] 2003 S. 1053 ff., S. 1054, Markus Müller, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, N 10 zu Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
3.
Mit seinem Hauptbegehren beantragt der Beschwerdeführer, es sei die Nichtigkeit der Verfügung vom 3. Juni 2008 festzustellen. Zur Begründung führt er im Wesentlichen an, er habe die beiden Schreiben des BFM vom 18. März bzw. vom 2. April 2008 nicht erhalten und so seinen gesetzmässigen Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs (Art. 30
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
|
1 | L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
2 | Elle n'est pas tenue d'entendre les parties avant de prendre: |
a | des décisions incidentes qui ne sont pas séparément susceptibles de recours; |
b | des décisions susceptibles d'être frappées d'opposition; |
c | des décisions dans lesquelles elle fait entièrement droit aux conclusions des parties; |
d | des mesures d'exécution; |
e | d'autres décisions dans une procédure de première instance lorsqu'il y a péril en la demeure, que le recours est ouvert aux parties et qu'aucune disposition du droit fédéral ne leur accorde le droit d'être entendues préalablement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 34 - 1 L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit. |
|
1 | L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit. |
1bis | La notification peut être faite par voie électronique aux parties qui ont accepté cette forme de transmission. La décision est munie d'une signature électronique au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique70. Le Conseil fédéral règle: |
a | le type de signature à utiliser; |
b | le format de la décision et des pièces jointes; |
c | les modalités de la transmission; |
d | le moment auquel la décision est réputée notifiée.71 |
2 | L'autorité peut notifier oralement aux parties présentes les décisions incidentes, mais doit les confirmer par écrit si une partie le requiert séance tenante; dans ce cas, le délai pour utiliser un moyen de droit ne commence à courir qu'à partir de la confirmation écrite.72 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
|
a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
4.
Fehlerhafte Entscheide sind gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nichtig, wenn der ihnen anhaftende Mangel besonders schwer ist, wenn er sich als offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar erweist und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich 2006, Rz. 956 ff.). Als Nichtigkeitsgründe fallen vorab die (funktionelle oder sachliche) Unzuständigkeit der entscheidenden Behörde sowie krasse Verfahrensfehler in Betracht (BGE 133 II 366 E. 3.2 S. 367, BGE 132 II 21 E. 3.1 S. 27, BGE 129 I 361 E. 2.1 S. 364 jeweils mit Hinweisen), ebenso schwerwiegende Form- bzw. Eröffnungsfehler (vgl. Felix Uhlmann/Alexandra Schwank, a.a.O., N 3 zu Art. 38, Markus Müller, a.a.O., N 10 zu Art. 5).
Eine Verfügung, die in Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ergangen ist, ist sodann in der Regel nicht nichtig, sondern lediglich anfechtbar (BGE 135 V 134 E. 3.2 S. 138 und BGE 129 I 361 E. 2.1 S. 364 je mit Hinweisen; Michele Albertini, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Bern 2000, S. 450 ff.). Jedoch haben solche Gehörsverletzungen Nichtigkeit zur Folge, wenn es sich um einen besonders schwerwiegenden Verstoss gegen grundlegende Parteirechte handelt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die betroffene Person von einer Verfügung mangels Eröffnung keine Kenntnis hat bzw. gar keine Gelegenheit erhalten hat, am Verfahren, das zur beanstandeten Verfügung geführt hat, teilzunehmen (BGE 129 I 361 E. 2.1 S. 364 mit Hinweisen, vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 4A_277/2009 vom 11. November 2009 E. 4.3 in fine).
Eine nichtige Verfügung entfaltet keinerlei Rechtswirkungen; sie ist von ihrem Erlass an (ex tunc) und ohne amtliche Aufhebung absolut unwirksam respektive inexistent (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, a.a.O., Rz. 955, Markus Müller, a.a.O., N 10 zu Art. 5; BGE 132 II 21 E. 3.1 S. 27, BGE 129 I 361 E. 2.3 S. 364 f.). Ob eine Verfügung als nichtig zu betrachten ist, ist deshalb im Zusammenhang mit den Prozess- bzw. Eintretensvoraussetzungen zu prüfen: Wird eine Verfügung als nichtig erachtet, liegt nach dem Gesagten kein Anfechtungsobjekt vor; es ergeht deshalb ein entsprechender Feststellungsentscheid (vgl. Yvo Hangartner, a.a.O., S. 1054; BGE 132 II 342 E. 2.3 S. 349).
5.
5.1 Im Folgenden ist zunächst zu untersuchen, ob die Vorinstanz den in Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
Der Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang insbesondere geltend, er habe die beiden Schreiben des BFM vom 18. März und vom 2. April 2008 (vgl. Sachverhalt Bst. E und F) mit der Mitteilung der Verfahrenseinleitung sowie der Aufforderung zur Stellungnahme nicht erhalten bzw. diese seien ihm nicht zugestellt worden.
5.2 Verfügungen werden den Parteien grundsätzlich schriftlich eröffnet (Art. 34 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 34 - 1 L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit. |
|
1 | L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit. |
1bis | La notification peut être faite par voie électronique aux parties qui ont accepté cette forme de transmission. La décision est munie d'une signature électronique au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique70. Le Conseil fédéral règle: |
a | le type de signature à utiliser; |
b | le format de la décision et des pièces jointes; |
c | les modalités de la transmission; |
d | le moment auquel la décision est réputée notifiée.71 |
2 | L'autorité peut notifier oralement aux parties présentes les décisions incidentes, mais doit les confirmer par écrit si une partie le requiert séance tenante; dans ce cas, le délai pour utiliser un moyen de droit ne commence à courir qu'à partir de la confirmation écrite.72 |
5.3 Aus den Akten geht hervor, dass die Justizabteilung des Departements des Innern des Kantons Aargau, Sektion Bürgerrecht und Personenstand, mit Schreiben vom 27. Mai 2005 an das BFM gelangte und unter Verweis auf bestimmte Dokumente (u.a. Ehescheidung des Beschwerdeführers von seiner Schweizer Ehefrau, Wiederverheiratung mit einer Landsfrau) die Durchführung eines Verfahrens nach Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
|
1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
Für die Tatsache sowie den Zeitpunkt der Zustellung der fraglichen Schreiben ist die Vorinstanz beweispflichtig. Gelingt ihr der Beweis nicht, hat sie dementsprechend die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Mit Blick auf die Eigenheiten der Massenverwaltung erfolgt die Feststellung von Tatsachen, welche für die Zustellung bzw. Eröffnung einer Verfügung erheblich sind, anhand des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit; der wahrscheinlichste Geschehensablauf ist daher massgebend. Wird die Tatsache oder der Zeitpunkt der Zustellung einer nicht eingeschriebenen (also ohne Zustellnachweis verschickten) Verfügung bzw. Sendung bestritten, können diese nicht allein anhand des üblichen administrativen Ablaufs als erstellt betrachtet werden; hingegen kann der Nachweis aufgrund weiterer Indizien oder der Gesamtumstände (wie beispielsweise der Erfüllung einer Forderung, der Korrespondenz, dem Verhalten einer Person oder Zeugenaussagen) erbracht werden. Aufgrund der Beweislastverteilung ist jedoch im Zweifel auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (vgl. zum Ganzen insbesondere Urteile des Bundesgerichts 9C_348/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 2.1 und I 218/04 vom 31. August 2004 E. 5.1 sowie auch C 192/02 vom 29. August 2003 E. 1.2 und I 738/01 vom 18. April 2002 E. 1b und 1c je mit Hinweisen).
Gelingt vorliegend der Vorinstanz der Beweis der Zustellung der beiden Verfügungen vom 18. März und 2. April 2008 nicht, ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer keine Kenntnis vom gegen ihn eröffneten Verfahren und von den Aufforderungen zur Wahrnehmung des rechtlichen Gehörs hatte.
5.4 Von der Vorinstanz wird nicht in Abrede gestellt, dass die beiden Briefe nicht als eingeschriebene Sendungen, sondern mit gewöhnlicher Post versandt wurden, so dass hinsichtlich der Zustellung kein förmlicher Beweis erbracht werden kann. Gemäss der soeben zitierten Rechtsprechung des Bundesgerichtes genügt der Verweis auf den normalen organisatorischen Ablauf bei der Verwaltung den Beweisanforderungen in diesem Zusammenhang nicht. Die Ausführungen der Vorinstanz in der Vernehmlassung vom 5. Januar 2009, beide Briefe trügen amtsinterne Ausgangsstempel, seien an die offizielle Wohnadresse des Beschwerdeführers (der erste jedoch ohne den Zusatz "bei D._______"; gemäss Bestätigung des Personenmeldeamts Zürich vom 30. Oktober 2008 gehört dieser Zusatz jedoch zur offiziellen Adresse) gerichtet gewesen und keines der fraglichen Schreiben sei als unzustellbar retourniert worden, sind daher unbehelflich. Sie erbringen - entgegen der Auffassung des BFM - nicht den Beweis dafür, dass die Verfügungen dem Briefkasten des Beschwerdeführers auch tatsächlich "ordnungsgemäss zugeführt werden konnten".
5.5 Es stellt sich daher die Frage, ob der Nachweis der Zustellung aufgrund von weiteren Indizien oder gestützt auf die gesamten Umstände mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als erbracht zu betrachten ist (vgl. dazu die unter E. 5.3 zitierte Rechtsprechung). Entsprechende Hinweise oder Umstände sind vorliegend jedoch keine ersichtlich. Wohl mag es nicht alltäglich sein, dass gleich zwei Briefe den Empfänger nicht erreichen. Dies genügt jedoch nicht, um ohne Weiteres von einer erfolgten Zustellung ausgehen zu können, zumal die Vorinstanz offenbar im Falle des Briefes vom 18. März 2008 selbst ein mögliches Problem bei der postalischen Zustellung nicht ausschloss und am 2. April 2008 ein zweites Schreiben versandte, diesmal mit dem Zusatz "c/o D._______". Weiter ist festzuhalten, dass bis dahin kein Verfahren hängig gewesen war, in dessen Rahmen bereits mehrere schriftliche oder mündliche Kontakte stattgefunden hätten, die es als höchst wirklichkeitsfremd erscheinen liessen, dass ausgerechnet die in Frage stehenden Schreiben den Beschwerdeführer nicht erreicht haben sollten. Auch sonst liegen keine Umstände vor, die bezüglich der Annahme der erfolgten Zustellung keine Zweifel zuliessen bzw. die erfolgte Zustellung als überwiegend wahrscheinlich erscheinen lassen würden. Die vom Beschwerdeführer als Beweismittel eingereichten beiden Kuverts (dritter Absender; ebenfalls ohne den Zusatz "c/o D._______" in der Adressierung), bei welchen es erwiesenermassen zu Zustellungsproblemen gekommen ist, sprechen vielmehr für die Plausibilität seiner Darstellung.
Folglich ist auf die Darstellung des Empfängers abzustellen, wonach ihm die fraglichen Postsendungen nicht zugestellt wurden. Bei dieser Sachlage können Mutmassungen darüber unterbleiben, ob bzw. wo und bei wem ein Fehler passiert sein könnte (Briefsendungen vom Empfänger irrtümlich nicht beachtet, Nichtversand der Briefe, Verwendung einer falschen Adresse, Probleme bei der Postzustellung, als unzustellbar retournierte Sendungen in den Verfahrensakten nicht abgelegt etc.).
5.6 In der Folge erliess die Vorinstanz eine Verfügung mit der Bezeichnung "Eröffnung eines Verfahrens betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung". Darin wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, "innert eines Monats nach Publikation" zur allfälligen Nichtigerklärung der Einbürgerung Stellung zu nehmen. Diese Verfügung wurde nicht auf dem Postweg versandt, sondern am 14. Mai 2008 im Bundesblatt publiziert (BBl 2008 3411). Art. 23
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 23 - L'autorité qui impartit un délai signale en même temps les conséquences de l'inobservation du délai: en cas d'inobservation, seules ces conséquences entrent en ligne de compte. |
5.7 Zusammenfassend ist somit davon auszugehen, dass die Verfügungen des BFM vom 18. März, 2. April und 14. Mai 2008 dem Beschwerdeführer nie zugestellt bzw. eröffnet wurden oder die ihm eingeräumte Frist zur Stellungnahme nicht beachtet wurde. Infolgedessen konnte er - in Verletzung seines verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör - in keiner Weise am vorinstanzlichen Verfahren mitwirken.
6.
Wie im Sachverhalt erwähnt (Bst. H), wurde die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2008 durch amtliche Publikation im Bundesblatt eröffnet (BBl 2008 4433). Ob die Vorinstanz von dieser Art der Eröffnung unter den gegebenen Umständen Gebrauch machen durfte oder ob darin vielmehr ein Eröffnungsfehler zu sehen ist, ist im Folgenden zu untersuchen.
6.1 Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerdeeingabe vom 5. November 2008 geltend, die Voraussetzungen von Art. 36
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 34 - 1 L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit. |
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1 | L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit. |
1bis | La notification peut être faite par voie électronique aux parties qui ont accepté cette forme de transmission. La décision est munie d'une signature électronique au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique70. Le Conseil fédéral règle: |
a | le type de signature à utiliser; |
b | le format de la décision et des pièces jointes; |
c | les modalités de la transmission; |
d | le moment auquel la décision est réputée notifiée.71 |
2 | L'autorité peut notifier oralement aux parties présentes les décisions incidentes, mais doit les confirmer par écrit si une partie le requiert séance tenante; dans ce cas, le délai pour utiliser un moyen de droit ne commence à courir qu'à partir de la confirmation écrite.72 |
In seiner Vernehmlassung vom 5. Januar 2009 führt das BFM aus, die angefochtene Verfügung sei in Anwendung von Art. 36 Bst. b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
In seiner Replik vom 9. Februar 2009 bestreitet der Beschwerdeführer im Wesentlichen die Ausführungen der Vorinstanz. Insbesondere weist er den Vorwurf der willentlichen und grundlosen Annahmeverweigerung der erwähnten Verfügungen zurück. Zudem sei Art. 36 Bst. b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
6.2 Die Eröffnung einer Verfügung durch amtliche Publikation stellt nicht eine alternative Eröffnungsart dar, sondern ist als ausserordentliche Form der Eröffnung nur unter den engen Voraussetzungen von Art. 36
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 34 - 1 L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit. |
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1 | L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit. |
1bis | La notification peut être faite par voie électronique aux parties qui ont accepté cette forme de transmission. La décision est munie d'une signature électronique au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique70. Le Conseil fédéral règle: |
a | le type de signature à utiliser; |
b | le format de la décision et des pièces jointes; |
c | les modalités de la transmission; |
d | le moment auquel la décision est réputée notifiée.71 |
2 | L'autorité peut notifier oralement aux parties présentes les décisions incidentes, mais doit les confirmer par écrit si une partie le requiert séance tenante; dans ce cas, le délai pour utiliser un moyen de droit ne commence à courir qu'à partir de la confirmation écrite.72 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
6.2.1 Dass der Beschwerdeführer unbekannten Aufenthaltes (gewesen) wäre, macht auch die Vorinstanz nicht geltend. Art. 36 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
6.2.2 Art. 36 Bst. b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
6.3 Eröffnet die zuständige Behörde ein Verfahren betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung, so hört sie - entsprechend dem Grundsatz des Anspruchs auf rechtliches Gehör - die betroffene Person vorher an (Art. 29
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
|
1 | L'autorité entend les parties avant de prendre une décision. |
2 | Elle n'est pas tenue d'entendre les parties avant de prendre: |
a | des décisions incidentes qui ne sont pas séparément susceptibles de recours; |
b | des décisions susceptibles d'être frappées d'opposition; |
c | des décisions dans lesquelles elle fait entièrement droit aux conclusions des parties; |
d | des mesures d'exécution; |
e | d'autres décisions dans une procédure de première instance lorsqu'il y a péril en la demeure, que le recours est ouvert aux parties et qu'aucune disposition du droit fédéral ne leur accorde le droit d'être entendues préalablement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 23 - L'autorité qui impartit un délai signale en même temps les conséquences de l'inobservation du délai: en cas d'inobservation, seules ces conséquences entrent en ligne de compte. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 23 - L'autorité qui impartit un délai signale en même temps les conséquences de l'inobservation du délai: en cas d'inobservation, seules ces conséquences entrent en ligne de compte. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
|
1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. |
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 40 - Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis. |
Damit ist die zuständige Behörde unter Umständen befugt, einen Sachentscheid zu fällen, obwohl der Betroffene, der vom eingeleiteten Verfahren Kenntnis hat und dem in gesetzeskonformer Weise Gelegenheit zur Wahrnehmung des rechtlichen Gehörs gegeben wurde, von seinen Parteirechten nicht Gebrauch gemacht hat. Dies enthebt die Behörde jedoch nicht ihrer Pflicht, die Verfügung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu eröffnen. Das Gesetz schreibt ihr zwar nicht vor, auf welche Art die gemäss Art. 34 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 34 - 1 L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit. |
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1 | L'autorité notifie ses décisions aux parties par écrit. |
1bis | La notification peut être faite par voie électronique aux parties qui ont accepté cette forme de transmission. La décision est munie d'une signature électronique au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique70. Le Conseil fédéral règle: |
a | le type de signature à utiliser; |
b | le format de la décision et des pièces jointes; |
c | les modalités de la transmission; |
d | le moment auquel la décision est réputée notifiée.71 |
2 | L'autorité peut notifier oralement aux parties présentes les décisions incidentes, mais doit les confirmer par écrit si une partie le requiert séance tenante; dans ce cas, le délai pour utiliser un moyen de droit ne commence à courir qu'à partir de la confirmation écrite.72 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 20 - 1 Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
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1 | Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
2 | S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. |
2bis | Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.50 |
3 | Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.51 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
7.
Zu den schwerwiegenden Verletzungen des Gehörsanspruchs und den Eröffnungsfehlern kommt ein weiterer Mangel hinzu: Das BFM hat mit Verfügung vom 3. Juni 2008 die erleichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers für nichtig erklärt, obwohl ihm die - von Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
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1 | Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix. |
2 | Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux. |
3 | Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine. |
8.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob die festgestellten Mängel die Annahme der Nichtigkeit der Verfügung vom 3. Juni 2008 rechtfertigen.
Die unterlassene Orientierung hinsichtlich der Eröffnung eines Verfahrens, die daraus folgende vollständige Unterbindung der Möglichkeit zur Teilnahme bzw. Mitwirkung und die nicht erfolgte Mitteilung eines (sich zudem in schwerwiegender Weise auf die Rechtsstellung des Beschwerdeführers auswirkenden) Entscheides sind als krasse Verletzungen von dessen Anspruch auf rechtliches Gehör zu qualifizieren. Daneben sind der Vorinstanz im Zusammenhang mit dem Zustandekommen der Verfügung vom 3. Juni 2008, wie dargelegt, weitere Fehler vorzuhalten (explizit erwähnt seien nur noch einmal die Art. 23
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 23 - L'autorité qui impartit un délai signale en même temps les conséquences de l'inobservation du délai: en cas d'inobservation, seules ces conséquences entrent en ligne de compte. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 36 - L'autorité peut notifier ses décisions par publication dans une feuille officielle:73 |
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a | à une partie dont le lieu de séjour est inconnu et qui n'a pas de mandataire qui puisse être atteint; |
b | à une partie qui séjourne à l'étranger et qui n'a pas de mandataire atteignable, lorsque la notification ne peut se faire à son lieu de séjour ou que, en violation de l'art. 11b, al. 1, la partie n'a pas élu de domicile de notification en Suisse; |
c | lorsque l'affaire met en cause un grand nombre de parties; |
d | lorsque l'identification de toutes les parties exigerait des efforts disproportionnés et occasionnerait des frais excessifs. |
In einem bereits mehrfach erwähnten Entscheid hat das Bundesgericht ausgeführt, eine einen besonders schwerwiegenden Verstoss gegen grundlegende Parteirechte darstellende Verletzung des rechtlichen Gehörs habe die Nichtigkeit des in Frage stehenden Rechtsakts zur Folge. Von einem solchen Verstoss sei beispielsweise auszugehen, wenn die betroffene Person von einem Entscheid mangels Eröffnung gar nichts wisse bzw. wenn sie gar keine Gelegenheit erhalten habe, an einem gegen sie laufenden Verfahren teilzunehmen (BGE 129 I 361 E. 2.1 S. 364; vgl. auch - mit Hinweis auf diesen Entscheid - das Urteil des Bundesgerichts 4A_277/2009 vom 11. November 2009 E. 4.3 in fine). Zwar hat das Bundesgericht in einem weiteren (nicht publizierten) Urteil betreffend dieselbe Konstellation die Frage, ob von der Nichtigkeit des angefochtenen Entscheids auszugehen sei, offen gelassen mit der Begründung, die in Frage stehende Verfügung sei innert Rechtsmittelfrist angefochten worden, und den Entscheid (lediglich) aufgehoben (Urteil 6B_682/2008 vom 16. Februar 2009 E. 1.1 und 1.3). Die rechtsanwendenden Behörden haben jedoch die Nichtigkeit von Amtes wegen zu berücksichtigen und diese ist, da sie die Frage des Vorliegens eines Anfechtungsobjekts beschlägt, wie erwähnt (E. 4), bereits bei den Eintretensvoraussetzungen zu prüfen. Vor dem Hintergrund der dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die vorliegend festgestellten Gehörsverletzungen als so schwerwiegend zu qualifizieren (die Vorinstanz hat mit ihrer Vorgehensweise die fundamentalsten Aspekte des Gehörsanspruchs des Beschwerdeführers verletzt), dass sie alleine bereits die Annahme der Nichtigkeit der in Frage stehenden Verfügung rechtfertigen würden.
Jedenfalls aber wäre die dafür erforderliche Schwere der der Vorinstanz vorzuhaltenden Verfahrensfehler mit Blick auf ihre Anzahl bzw. Häufung anzunehmen. Im Zusammenhang mit Verfahrensfehlern im Allgemeinen bzw. Gehörsverletzungen im Besonderen hat das Bundesgericht bereits mehrfach festgehalten, auch eine Häufung von (für sich allein betrachtet allenfalls weniger gewichtigen) Fehlern bzw. Rechtsverletzungen könne zur Qualifizierung eines Mangels als schwerwiegend führen bzw. dazu, dass ein Verfahren als derart mangelhaft erscheine, dass eine Heilung im Rechtsmittelverfahren ausgeschlossen sei (vgl. BGE 124 V 180 E. 4b S. 183 f. sowie die Urteile des Bundesgerichts 1A.57/2000 vom 8. Mai 2000 E. 6a und 1A.160/2004 vom 10. März 2005 E. 2.2). Zwar handelte es sich dabei jeweils um Konstellationen, in welchen nicht eine allfällige Nichtigkeit eines Entscheids in Frage stand, sondern es lediglich um die Anfechtbarkeit eines solchen ging. Doch lässt sich die dahinterstehende Überlegung, wonach sich im Falle des Zusammentreffens mehrerer Rechtsverletzungen andere (weiterreichende) Konsequenzen rechtfertigen als beim Vorliegen "lediglich" einer einzelnen solchen Verletzung, auf andere Fragestellungen übertragen (in diese Richtung weist denn auch das Urteil des Bundesgerichts 2C_336/2009 vom 23. Februar 2010 E. 2.4).
Die dargelegten Fehler erreichen damit (zum Teil bereits einzeln, umso mehr aber aufgrund der vorliegenden ausserordentlichen Häufung) die für die Annahme der Nichtigkeit vorausgesetzte Schwere. Im Übrigen sind sie ohne weiteres als offensichtlich bzw. leicht erkennbar zu bezeichnen. Der Beschwerdeführer hat sich schliesslich gegen die Nichtigerklärung umgehend nach Erhalt von Hinweisen bezüglich eines entsprechenden Verfahrens und im Rahmen des ihm Zumutbaren gewehrt. Es kann ihm daher keinerlei Versäumnis vorgeworfen werden. Mit Zwischenverfügung vom 9. Januar 2009 stellte das Bundesverwaltungsgericht zudem fest, die Verfügung vom 3. Juni 2008 entfalte für die Dauer des Beschwerdeverfahrens keine Rechtswirkungen. Es gilt daher vorliegend nicht, das Vertrauen allfälliger gutgläubiger Dritter in einen lange unangefochten gebliebenen Entscheid zu schützen. Die Rechtssicherheit erscheint damit durch die Annahme der Nichtigkeit der vorinstanzlichen Verfügung nicht tangiert.
Die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2008 erweist sich damit als qualifiziert fehlerhaft; da auch die übrigen Voraussetzungen für die Annahme der Nichtigkeit erfüllt sind, ist sie als nichtig zu betrachten. Sie ist folglich von ihrem Erlass weg inexistent und entfaltet keinerlei Rechtswirkungen. In Bezug auf den Beschwerdeführer bedeutet dies, dass seine Rechtsstellung nach wie vor dieselbe ist wie vor ihrem Erlass: Er ist nach wie vor im Besitz des Schweizer Bürgerrechts, wie auch seine Kinder folglich im Besitz des (auf seiner Einbürgerung beruhenden) ihrigen.
9.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2008 aufgrund ihrer unter verschiedenen Gesichtspunkten bestehenden, schwerwiegenden Fehlerhaftigkeit als nichtig erweist. In Gutheissung der Beschwerde vom 5. November 2008 ist daher die Nichtigkeit der fraglichen Verfügung festzustellen.
10.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer keine Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 e
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
Zudem ist dem Beschwerdeführer für die ihm erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
(Dispositiv S. 21)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und es wird die Nichtigkeit der Verfügung des BFM vom 3. Juni 2008 betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung festgestellt.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer am 21. Januar 2009 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- wird ihm von der Gerichtskasse zurückerstattet.
3.
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2'200.- (inkl. Auslagen und MWST) zu entrichten.
4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beweismittel im Original retour; Formular "Zahladresse")
die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. [...] retour; Einschreiben)
das Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, Sektion Bürgerrecht und Personenstand
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Ruth Beutler Viviane Eggenberger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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