BGE-79-III-20 - 1953-01-01 - ATF - Droit des poursuites et de la faillite - Zwangsversteigerung, Zahlung des Steigerungspreises (Art. 129 SchKG). "Verrechnungsrecht" des...

S. 20 / Nr. 6 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (d)

BGE 79 III 20

6. Entscheid vorn 15. Januar 1953 i. S. Schumacher.

Regeste:
Zwangsversteigerung, Zahlung des Steigerungspreises (Art. 129 SchKG).
"Verrechnungsrecht" des Bieters, der zugleich einziger Gläubiger ist. Pflicht,
die Forderungsurkunde quittiert herauszugeben bzw. sie zwecks Anmerkung des
noch ausstehenden Forderungsbetrags vorzulegen (Art. 150 SchKG).
Vente aux enchères. Payement du prix d'adjudication (art. 129 LP).
L'enchérisseur qui se trouve être l'unique créancier a-t-il le droit de
compenser l'Obligation de restituer le titre acquitté ou, le cas échéant de le
présenter pour qu'on y appose une annotation indiquant la somme pour laquelle
il demeure valable (art. 150 LP).
Vendita ai pubblici in canti. Pagamento del prezzo di aggiudicazione (art. 129
LEF). All'offerente, unico creditore, compete il diritto alla compensazione?
Obbligo di restituire il titolo di credito quietanzato o, eventualmente, di
presentarlo affinché vi si possa annotare l'importo del credito pel quale
rimane valevole (art. 150 LEF).

In der Betreibung, die der Rekurrent für eine Forderung von Fr. 900.- nebst
Zins und Kosten gegen Alois Ambühl führt, beauftragte das Betreibungsamt
Luzern das Betreibungsamt Basel-Stadt, die vier gepfändeten, in Basel
befindlichen Ölgemälde im Schätzungswerte von zusammen Fr. 280.- zu verwerten.
Nach Erhalt der Steigerungsanzeige schrieb der Rekurrent dem Betreibungsamte
Basel-Stadt, er offeriere für die vier Bilder je Fr. 70.-; da er alleiniger
Gläubiger dieser Gruppe sei, stehe ihm das Verrechnungsrecht zu. Das
Betreibungsamt antwortete ihm, das Gantangebot (d.h. der angebotene Betrag)
müsse vor der Steigerung in seinem Besitze sein; sofern er ein
Verrechnungsrecht geltend mache, bedürfe es noch der Zustimmung des
Betreibungsamtes Luzern. Da dieses die vom Betreibungsamt Basel-Stadt
gewünschte schriftliche

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Ermächtigung zur Verrechnung nicht ausstellte und der Rekurrent den Betrag von
Fr. 280.- nicht einzahlte, schlug das Betreibungsamt Basel-Stadt bei der
Steigerung vom 21. November 1952 die vier Gemälde vier andern Bietern zu
insgesamt Fr. 127.- zu.
Hierauf führte der Rekurrent am 1. Dezember 1952 Beschwerde mit dem Begehren
um Aufhebung der Steigerung. Er macht geltend, in seiner Eigenschaft als
einziger Gläubiger der Gruppe habe er das Verrechnungsrecht beanspruchen
können.
Die kantonale Aufsichtsbehörde hat am 30. Dezember 1952 die Beschwerde
abgewiesen. Sie nahm an, gemäss Art. 129 SchKG habe die Versteigerung
grundsätzlich gegen Barzahlung zu erfolgen. Doch stehe es im Ermessen des
Betreibungsamtes, ob es einen Zahlungstermin von höchstens 20 Tagen oder die
Tilgung der Kaufpreisforderung durch Verrechnung bewilligen wolle. Eine solche
Verrechnung sei jedoch für das Amt mit einem finanziellen Risiko verbunden, da
bis zur Verteilung des Erlöses die Anmeldung von Drittansprachen möglich sei,
bei deren Durchdringen es "gehalten wäre, einen Erlös, den es gar nie erhalten
hat, zu zahlen". Wenn das Basler Amt dieses Risiko nicht habe übernehmen
wollen, habe es im Rahmen seines Ermessens durchaus pflichtgemäss und
vorsichtig gehandelt, "als es das Angebot des Rekurrenten nicht zur
Verrechnung entgegennahm".
Diesen Entscheid hat der Rekurrent an das Bundesgericht weitergezogen mit der
Begründung, sein den erzielten Zuschlagspreis übersteigendes Angebot hätte
berücksichtigt werden sollen, obwohl er den Steigerungspreis nicht bar zahlen,
sondern mit seiner Forderung habe verrechnen wollen denn hiezu sei er
berechtigt gewesen.
Die Schublbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
1.- Nach Art. 129 Abs. 1 SchKG geschieht die Versteigerung gegen Barzahlung.
Nach dem Wortlaut dieser

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Bestimmung kann der Ersteigerer seine Verpflichtung zur Entrichtung des
Steigerungspreises nicht in an derer Weise als durch Geldzahlung tilgen, also
namentlich nicht durch Verrechnung. Hievon schafft Art. 129 Abs. 2, wonach der
Betreibungsbeamte einen Zahlungstermin von höchstens 20 Tagen bewilligen kann,
keine Ausnahme in dem Sinne, dass es im Ermessen des Beamten stehe, dem
Ersteigerer die Verrechnung zu gestatten. Diese Vorschrift stellt nur die
Festsetzung des Zeitpunktes, nicht auch die Bestimmung der Art der Begleichung
des Preises in einem gewissen Umfange dem Ermessen des Amtes anheim.
Damit ist jedoch noch nicht gesagt, dass das (gemäss BGE 69 III 57 an sich
zulässige) schriftliche Angebot des Rekurrenten deswegen, weil er unter
Berufung auf seine Stellung als einziger Gläubiger das "Verrechnungsrecht" für
sich in Anspruch nahm, unbeachtlich gewesen sei. Eine eigentliche Verrechnung
des Steigerungspreises mit einer dem Rekurrenten als betreibenden Gläubiger
zustehenden Forderung konnte dabei in Wirklichkeit gar nie nicht gemeint sein,
weil der Zuschlag bei der Zwangsversteigerung nicht etwa eine
Kaufpreisforderung des betriebenen Schuldners begründet, die, wenn die
Sondervorschrift von Art. 129 SchKG nicht bestünde, mit der in Betreibung
gesetzten Forderung verrechnet werden könnte, und weil der Gläubiger, der den
Zuschlag erwirkt hat, keinen Anspruch auf Auszahlung des Steigerungserlöses
besitzt, solange er den Steigerungspreis dem Amte nicht eingezahlt hat. Der
wahre Sinn der Erklärung des Rekurrenten konnte nur der sein, dass er die
Zahlung des Steigerungspreises ablehnte, weil dadurch die Verpflichtung des
Amtes zu sofortiger Rückleistung des einbehalten Betrages ausgelöst worden
wäre. Es entspricht einem allgemeinen Rechtsgrundsatze, dass eine Leistung,
durch die der Empfänger zu sofortiger Rückgewähr des Empfangenen verpflichtet
würde, nicht erbracht zu werden braucht, sondern unter Hinweis auf diesen
Sachverhalt abgelehnt werden darf. Der Anwendung dieses Grundsatzes auf Fälle
wie den vorliegenden steht

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Art. 129 SchKG seinem Sinne nach nicht entgegen. Diese Vorschrift bestimmt,
auf welche Weise der Ersteigerer den Steigerungspreis zu entrichten hat. Sie
gilt also nur unter der als selbstverständlich nicht ausdrücklich
hervorgehobenen Voraussetzung, dass er diesen Preis überhaupt begleichen muss,
und schliesst die Möglichkeit nicht aus, dass diese Voraussetzung
ausnahmsweise einmal fehlen kann. Vom Erfordernis der Erlegung des
Steigerungspreises im Hinblick auf die mit der Zahlung entstehende
Rückleistungspflicht abzusehen, ist aber immerhin nur statthaft, wenn diese
Pflicht liquid ist. Ersteigert der einzige betreibende Gläubiger (oder ein
Gläubiger, der gegenüber allen andern nach Art. 110 SchKG das Worrecht auf den
Erlös geniesst) eine gepfändete Sache, so ist ohne weiteres klar, dass der
Steigerungspreis (abzüglich der Kosten) bis zum Betrage der
Betreibungsforderung diesem Gläubiger zukommt. Er braucht ihn daher insoweit
überhaupt nicht zu begleichen (vgl. BGE 59 III 82 Erw. 2; JAEGER N. 2 zu Art.
129 SchKG; BLUMENSTEIN, Handbuch S. 436 Anm. 39) Für diese Auffassung spricht
ausser der Erwägung, dass die Leistung einer ihrem Zwecke nach für den
Zahlenden selber bestimmten Zahlung sinnlos ist, auch die Überlegung, dass es
im Interesse des Schuldners wie des Gläubigers liegt, diesem zu gestatten, bei
der Steigerung bis zum Betrage seiner Forderung bieten zu können, ohne Zahlung
leisten zu müssen. Sonst kann es geschehen, dass ein wertvoller Gegenstand zu
ihrer beider Nachteil verschleudert wird, nur weil dem Gläubiger nicht
genügend Bargeld zur Verfügung steht, während er anderseits eine Forderung
hat, die den wirklichen Wert des versteigerten Gegenstandes vielleicht weit
übersteigt und ihm bei Zulassung der "Verrechnung" ein besseres Angebot
erlaubt hätte.
Das Bedenken der Vorinstanz, mit der Bewilligung der "Verrechnung" sei für das
Betreibungsamt ein finanzielles Risiko verbunden, fällt dahin, wenn man
annimmt, dass der Gläubiger unabhängig von einer Bewilligung des Amtes

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berechtigt ist, die Zahlung des Steigerungspreises zu verweigern. Im übrigen
ist selbst vom Standpunkte der Vorinstanz aus nicht recht einzusehen, wieso
die Erteilung einer derartigen Bewilligung Verantwortlichkeitsansprüche gegen
den Betreibungsbeamten oder gar eine Ersatzpflicht des Amtes (Staates)
begründen könnte. Wenn das Betreibungsamt, wie die Vorinstanz annimmt, nach
seinem Ermessen darüber zu befinden hätte, ob der Gläubiger "verrechnen"
dürfe, so wäre es nicht verpflichtet, bei seiner Entscheidung auf die
Interessen von unbekannten Dritten zu achten, die allenfalls gemäss Art. 107
Abs. 4 SchKG noch am Erlös eine Ansprache geltend machen könnten. Dies umso
weniger, als diesen Dritten mit der Nichtzulassung der "Verrechnung" wenig
geholfen wäre; denn hiedurch würde die Frist, während welcher sie ihre
Ansprache noch anmelden könnten, normalerweise nur unwesentlich verlängert,
weil die Verteilung des Erlöses, die hier einfach in der Rückgabe des als
Preis einbezahlten Betrages an den Gläubiger bestünde, gemäss Art. 144 Abs. 1
SchKG alsbald nach der Verwertung zu erfolgen hat.
Die Regel, wonach der allein betreibende Gläubiger den Steigerungspreis nur
insoweit zu erlegen hat, als er seine Forderung übersteigt, ist auch
anwendbar, wenn die Steigerung nicht von dem Amte, bei dem die Betreibung
anhängig ist, sondern auf dessen Ersuchen von einem andern Amte durchgeführt
wird. Die Zustimmung des ersuchenden Amtes ist nicht erforderlich. Es dürfte
nicht einmal einer gegenteiligen Weisung dieses Amtes Folge geleistet werden,
weil eben ein unentziehbares Recht des Gläubigers in Frage steht.
Das Betreibungsamt Basel-Stadt hat demnach das Angebot des Rekurrenten zu
Unrecht nicht berücksichtigt, sodass der Zuschlag zu einem unter diesem
Angebot liegenden Preise aufzuheben ist.
2.- Sofern die Forderung eines Gläubigers vollständig gedeckt wird, hat er
nach Art. 150 Abs. 1 SchKG die

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Forderungsurkunde zu quittieren und dem Betreibungsbeamten zu Handen des
Schuldners herauszugeben. Wird die Forderung nur teilweise gedeckt, so behält
er nach Art. 150 Abs. 2 die Urkunde doch hat das Betreibungsamt auf ihr zu
bescheinigen oder durch die zuständige Beamtung bescheinigen zu lassen, für
welchen Betrag die Forderung noch zu Recht besteht. Diesen Vorschriften ist im
Falle des Zuschlags an einen Bieter, der sich als einziger Gläubiger zu
erkennen gibt und gestützt hierauf die Zahlung des Steigerungspreises ablehnt,
in der Weise Nachachtung zu verschaffen, dass diesem Ersteigerer im Sinne von
Art. 129 Abs. 2 SchKG eine Frist zur Herausgabe der quittierten
Forderungsurkunde bzw. zu deren Vorlegung zwecks Anbringung des Vermerks
gemäss Art. 150 Abs. 2 angesetzt und die ersteigerte Sache erst nach Befolgung
dieser Aufforderung übergeben wird. Wenn der Ersteigerer innert der ihm
angesetzten Frist die ihm nach Art. 150 obliegenden Handlungen nicht vornimmt
und auch nicht etwa den Steigerungspreis erlegt, was ihm freisteht, so ist
gemäss Art. 129 Abs. 3 SchKG der Zuschlag aufzuheben und eine neue Steigerung
anzuordnen.
Demnach erkennt die Schuldbetr. - u. Konkurskammer:
In Gutheissung des Rekurses werden der angefochtene Entscheid und die
Steigerung vom 21. November 1952 aufgehoben.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 129 - 1 Le paiement doit être effectué immédiatement après l'adjudication. Le préposé aux poursuites peut toutefois accorder un terme de 20 jours au plus. La remise n'a lieu que lorsque l'office des poursuites peut disposer du montant de manière irrévocable.264
¹	Le paiement doit être effectué immédiatement après l'adjudication. Le préposé aux poursuites peut toutefois accorder un terme de 20 jours au plus. La remise n'a lieu que lorsque l'office des poursuites peut disposer du montant de manière irrévocable.264
²	Le paiement peut être effectué au comptant jusqu'à 100 000 francs. Si le prix est plus élevé, le paiement du montant excédentaire doit être effectué par l'entremise d'un intermédiaire financier au sens de la loi du 10 octobre 1997 sur le blanchiment d'argent265. Le préposé aux poursuites détermine le mode de paiement.266
³	Si le paiement n'est pas effectué dans le délai, l'office ordonne une nouvelle enchère à laquelle l'art. 126 est applicable.267
⁴	Le précédent adjudicataire et ses cautions sont tenus de la moins-value sur le prix des premières enchères, ainsi que de tout autre dommage. La perte d'intérêt est calculée au taux de 5 %.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 150 - 1 Le créancier intégralement désintéressé est tenu de remettre son titre acquitté à l'office des poursuites à l'intention du débiteur.
¹	Le créancier intégralement désintéressé est tenu de remettre son titre acquitté à l'office des poursuites à l'intention du débiteur.
²	Le créancier désintéressé partiellement conserve son titre; toutefois l'office y atteste, ou y fait attester par l'autorité compétente, la somme pour laquelle le titre demeure valable.
³	L'office des poursuites pourvoit aux radiations et modifications de servitudes, charges foncières, gages immobiliers et droits personnels annotés au registre foncier.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 129 - 1 Le paiement doit être effectué immédiatement après l'adjudication. Le préposé aux poursuites peut toutefois accorder un terme de 20 jours au plus. La remise n'a lieu que lorsque l'office des poursuites peut disposer du montant de manière irrévocable.264
¹	Le paiement doit être effectué immédiatement après l'adjudication. Le préposé aux poursuites peut toutefois accorder un terme de 20 jours au plus. La remise n'a lieu que lorsque l'office des poursuites peut disposer du montant de manière irrévocable.264
²	Le paiement peut être effectué au comptant jusqu'à 100 000 francs. Si le prix est plus élevé, le paiement du montant excédentaire doit être effectué par l'entremise d'un intermédiaire financier au sens de la loi du 10 octobre 1997 sur le blanchiment d'argent265. Le préposé aux poursuites détermine le mode de paiement.266
³	Si le paiement n'est pas effectué dans le délai, l'office ordonne une nouvelle enchère à laquelle l'art. 126 est applicable.267
⁴	Le précédent adjudicataire et ses cautions sont tenus de la moins-value sur le prix des premières enchères, ainsi que de tout autre dommage. La perte d'intérêt est calculée au taux de 5 %.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 129 - 1 Le paiement doit être effectué immédiatement après l'adjudication. Le préposé aux poursuites peut toutefois accorder un terme de 20 jours au plus. La remise n'a lieu que lorsque l'office des poursuites peut disposer du montant de manière irrévocable.264
¹	Le paiement doit être effectué immédiatement après l'adjudication. Le préposé aux poursuites peut toutefois accorder un terme de 20 jours au plus. La remise n'a lieu que lorsque l'office des poursuites peut disposer du montant de manière irrévocable.264
²	Le paiement peut être effectué au comptant jusqu'à 100 000 francs. Si le prix est plus élevé, le paiement du montant excédentaire doit être effectué par l'entremise d'un intermédiaire financier au sens de la loi du 10 octobre 1997 sur le blanchiment d'argent265. Le préposé aux poursuites détermine le mode de paiement.266
³	Si le paiement n'est pas effectué dans le délai, l'office ordonne une nouvelle enchère à laquelle l'art. 126 est applicable.267
⁴	Le précédent adjudicataire et ses cautions sont tenus de la moins-value sur le prix des premières enchères, ainsi que de tout autre dommage. La perte d'intérêt est calculée au taux de 5 %.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 129 - 1 Le paiement doit être effectué immédiatement après l'adjudication. Le préposé aux poursuites peut toutefois accorder un terme de 20 jours au plus. La remise n'a lieu que lorsque l'office des poursuites peut disposer du montant de manière irrévocable.264
¹	Le paiement doit être effectué immédiatement après l'adjudication. Le préposé aux poursuites peut toutefois accorder un terme de 20 jours au plus. La remise n'a lieu que lorsque l'office des poursuites peut disposer du montant de manière irrévocable.264
²	Le paiement peut être effectué au comptant jusqu'à 100 000 francs. Si le prix est plus élevé, le paiement du montant excédentaire doit être effectué par l'entremise d'un intermédiaire financier au sens de la loi du 10 octobre 1997 sur le blanchiment d'argent265. Le préposé aux poursuites détermine le mode de paiement.266
³	Si le paiement n'est pas effectué dans le délai, l'office ordonne une nouvelle enchère à laquelle l'art. 126 est applicable.267
⁴	Le précédent adjudicataire et ses cautions sont tenus de la moins-value sur le prix des premières enchères, ainsi que de tout autre dommage. La perte d'intérêt est calculée au taux de 5 %.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 110 - 1 Les créanciers qui requièrent la continuation de la poursuite dans les 30 jours à compter de l'exécution de la première saisie participent à celle-ci. L'office complète celle-ci au fur et à mesure des réquisitions, autant que cela est nécessaire pour désintéresser tous les créanciers de la même série.
¹	Les créanciers qui requièrent la continuation de la poursuite dans les 30 jours à compter de l'exécution de la première saisie participent à celle-ci. L'office complète celle-ci au fur et à mesure des réquisitions, autant que cela est nécessaire pour désintéresser tous les créanciers de la même série.
²	Les créanciers qui requièrent la continuation de la poursuite après les 30 jours forment de la même manière des séries successives, pour lesquelles il est procédé à de nouvelles saisies.
³	Les objets saisis ne peuvent être compris dans une nouvelle saisie que dans la mesure où leur produit ne servira pas à désintéresser les créanciers de la série précédente.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 107 - 1 Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	un bien meuble qui se trouve en la possession exclusive du débiteur;
²	une créance ou un autre droit et que la prétention du débiteur paraît mieux fondée que celle du tiers;
³	un immeuble et que la prétention ne résulte pas du registre foncier.
²	L'office des poursuites leur assigne un délai de dix jours à cet effet.
³	À la demande du débiteur ou du créancier, le tiers est invité à présenter ses moyens de preuve à l'office des poursuites avant l'expiration du délai d'opposition. L'art. 73, al. 2, s'applique par analogie.
⁴	Si la prétention n'est pas contestée, elle est réputée admise dans la poursuite en question.
⁵	Si la prétention est contestée, l'office des poursuites assigne un délai de 20 jours au tiers pour ouvrir action en constatation de son droit contre celui qui le conteste. Si le tiers n'ouvre pas action, sa prétention n'est pas prise en considération dans la poursuite en question.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 144 - 1 La distribution des deniers a lieu dès que tous les biens compris dans une saisie sont réalisés.
¹	La distribution des deniers a lieu dès que tous les biens compris dans une saisie sont réalisés.
²	Des répartitions provisoires peuvent être faites en tout temps.
³	Le produit de la réalisation sert en premier lieu à couvrir les frais d'administration, de réalisation, de distribution et, le cas échéant, d'acquisition d'un objet de remplacement (art. 92, al. 3).291
⁴	Le produit net est distribué aux créanciers jusqu'à concurrence de leurs créances, intérêts jusqu'au moment de la dernière réalisation et frais de poursuite (art. 68) compris.292
⁵	Les dividendes afférents aux saisies provisoires sont déposés jusqu'à nouvel ordre à la caisse des dépôts et consignations.