BGE-113-V-341 - 1987-11-27 - DTF - Diritto delle assicurazioni sociali (fino al 2006: TFA) - Art. 66 cpv. 1 lett. h LAINF, art. 79 OAINF: Sottoposizione di un'azienda...

RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF)

Art. 79 Aziende commerciali

Sono considerate merci pesanti ai sensi dell'articolo 66 capoverso 1 lettera h della legge quelle sciolte o imballate, pesanti almeno 50 chili, come le merci alla rinfusa; i liquidi sono considerati pesanti quando sono conservati in recipienti che, una volta riempiti, pesano almeno 50 chili. [1]

Vi è grande quantità se il peso complessivo di merci pesanti permanentemente immagazzinato è di almeno 20 tonnellate.

Sono segnatamente considerati mezzi meccanici i montacarichi, i carrelli elevatori, le gru, gli argani e le installazioni di trasporto.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 15 dic. 1997, in vigore dal 1° gen. 1998 (RU 1998 151).

Urteilskopf

113 V 341

54. Auszug aus dem Urteil vom 27. November 1987 i.S. Schweizerische Unfallversicherungsanstalt gegen J. S.A. und J. S.A. gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt und Bundesamt für Sozialversicherung
Regeste (de):

Art. 66 Abs. 1 lit. h UVG, Art. 79 UVV: Unterstellung eines ungegliederten Betriebes.

- Qualifizierung einer Warenhauskette als Handelsbetrieb im Sinne von Art. 66 Abs. 1 lit. h UVG (Erw. 7); der Begriff "Handelsbetrieb" ist nicht restriktiv auszulegen (Erw. 7c).

- Die Betriebszentrale ist kein Betrieb im Sinne von Art. 66 UVG und damit kein selbständiges Unterstellungsobjekt (Erw. 3b); die Führung einer solchen Betriebszentrale gehört zum üblichen Tätigkeitsbereich eines Handelsbetriebes der gegebenen Grössenordnung, weshalb im unterstellungsrechtlichen Sinn ein ungegliederter Betrieb vorliegt (Erw. 6).

- Die Unterstellung unter die SUVA ergibt sich in casu auch aufgrund der Tatsache, dass die Unternehmung in ihrer Betriebszentrale über einen Gleisanschluss verfügt (Erw. 7d).

- Das Personal des ganzen Betriebes - einschliesslich jenes der Betriebszentrale - ist in casu obligatorisch bei der SUVA gegen Unfall zu versichern (Erw. 7e).

Regeste (fr):

Art. 66 al. 1 let. h LAA, 79 OLAA: Soumission d'une entreprise unitaire.

- Chaîne de grands magasins considérée comme une entreprise commerciale au sens de l'art. 66 al. 1 let. h LAA (consid. 7); la notion d'"entreprise commerciale" ne doit pas être interprétée restrictivement (consid. 7c).

- Le centre d'exploitation n'est pas une entreprise au sens de l'art. 66 LAA et ne saurait donc faire l'objet d'une soumission indépendante (consid. 3b); la gestion d'un tel centre relève du domaine d'activité usuel d'une entreprise commerciale de la dimension considérée, de sorte que l'on est en présence d'une entreprise unitaire au sens des dispositions sur la soumission (consid. 6).

- In casu, la soumission à la CNA résulte également du fait que l'entreprise dispose, à son centre d'exploitation, d'un raccordement à une voie ferrée (consid. 7d).

- L'ensemble du personnel de l'entreprise - y compris celui du centre d'exploitation - doit en l'espèce être obligatoirement assuré contre les accidents auprès de la CNA (consid. 7e).

Regesto (it):

Art. 66 cpv. 1 lett. h LAINF, art. 79 OAINF: Sottoposizione di un'azienda unitaria.

- Catena di grandi magazzini considerata come azienda commerciale ai sensi dell'art. 66 cpv. 1 lett. h LAINF (consid. 7); la nozione di "azienda commerciale" non deve essere interpretata restrittivamente (consid. 7c).

- La centrale di esercizio non è un'azienda ai sensi dell'art. 66 LAINF e non potrebbe essere oggetto di sottoposizione indipendente (consid. 3b); la gestione di detta centrale appartiene all'ambito di attività usuale di un'azienda commerciale della dimensione ritenuta, di modo che ci si trova in presenza di un'azienda unitaria ai sensi delle disposizioni sulla sottoposizione (consid. 6).

- In concreto la sottoposizione all'INSAI risulta parimenti dal fatto che l'azienda dispone di un raccordo ferroviario nella centrale di servizio (consid. 7d).

- Il personale dell'intera azienda, compreso quello della centrale di esercizio, deve quindi essere obbligatoriamente assicurato contro gli infortuni presso l'INSAI (consid. 7e).

Sachverhalt ab Seite 342

BGE 113 V 341 S. 342

A.- Die Firma J. S.A. ist Teil des J.-Konzerns. Sie führt eine grosse Warenhauskette, und daneben betreibt sie eine Reisebüroorganisation sowie Restaurants. Ferner unterhält sie eine Betriebszentrale, welche den Zentraleinkauf, das Regionallager sowie die Versand-, Werbe- und Computerabteilung umfasst. Im Verlaufe der vergangenen Jahrzehnte wurden sukzessiv immer mehr Betriebsteile der J. S.A. der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) unterstellt, so unter anderem die 1969 eröffnete neue Betriebszentrale. Mit Verfügung vom 30. Dezember 1983 unterstellte die SUVA auch den eigentlichen Warenhausbetrieb der J. S.A. einschliesslich der dazugehörigen Verwaltung mit Wirkung ab 1. Januar 1984 ihrem Tätigkeitsbereich. Die unterstellten Betriebsteile wurden wie folgt umschrieben: Betriebsteil D: Handels- und Lagerbetrieb in der Schweiz inkl. Nebenbetriebe wie Parkhäuser, Garage, Bodenlegerei,
diverse Werkstätten und Ateliers.
Betriebsteil Z: Administrative Verwaltung inkl. Verkaufspersonal.
BGE 113 V 341 S. 343

Mit Entscheid vom 23. August 1984 lehnte die SUVA die von der J. S.A. gegen die Verfügung vom 30. Dezember 1983 erhobene Einsprache ab.

B.- Die J. S.A. beschwerte sich gegen diesen Einspracheentscheid beim Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) und beantragte, es sei festzustellen, dass sie bezüglich der obligatorischen Unfallversicherung nicht in den Tätigkeitsbereich der SUVA falle. Die SUVA beantragte in ihrer Vernehmlassung Abweisung der Beschwerde. Mit Entscheid vom 12. März 1986 modifizierte das Bundesamt in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung der SUVA vom 30. Dezember 1983 insofern, als die Unterstellung des Stammhauses und sämtlicher Filialbetriebe der J. S.A. unter die SUVA aufgehoben wurde. Gleichzeitig wurden - entsprechend dem Vorschlag der SUVA mit Wirkung ab 1. Januar 1987 - alle auf dem Areal der Betriebszentrale untergebrachten Betriebsteile (Zentraleinkauf, Regionallager, Versand-, Werbe- und Computerabteilung, Familienmarkt und allfällige weitere Betriebsteile) der SUVA unterstellt.

C.- Gegen den Entscheid des BSV vom 12. März 1986 erheben sowohl die SUVA als auch die J. S.A. Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Die SUVA beantragt in ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides, während die J. S.A. in der Vernehmlassung auf deren Abweisung schliesst. In ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt die J. S.A. das vor der Vorinstanz gestellte Begehren erneuern. Die SUVA beantragt in der Vernehmlassung Abweisung des Hauptbegehrens.

Erwägungen

Aus den Erwägungen:

3. a) (Begriff des Betriebes; vgl. BGE 113 V 332 Erw. 4a/b.) b) Im angefochtenen Entscheid des BSV wurde die Betriebszentrale, in welcher rund 700 Angestellte beschäftigt sind und die den Zentraleinkauf, das Regionallager sowie die Versand-, Werbe- und Computerabteilung umfasst, im Hinblick auf die ihr im gesamten Konzern zukommende Bedeutung, ihre Organisation und Grösse als Betrieb im Sinne von Art. 66 UVG und damit als selbständiges Unterstellungsobjekt qualifiziert. Nach dem in Erw. 3a Gesagten ist indessen entscheidend, dass die J. S.A. aufgrund des Augenscheinprotokolls des BSV vom 29. Mai 1985 Arbeitgeberin des in der Betriebszentrale tätigen Personals ist. Die Betriebszentrale

BGE 113 V 341 S. 344

kann daher nicht als Betrieb im Sinne von Art. 66 UVG und mithin nicht als selbständiges Unterstellungsobjekt betrachtet werden. Dies gilt auch bezüglich des Zentraleinkaufs, welcher zwar durch die Gründung der "Einkaufszentrale Gruppe J. AG" rechtlich verselbständigt wurde. Sollte dieser Betriebsteil auch eigenes Personal beschäftigen, so wäre die Unterstellungsfrage hiefür in einem neuen Verfahren gesondert zu prüfen.

4. / 5.- (Begriff des ungegliederten bzw. gegliederten, des gemischten Betriebs, des Haupt- und Hilfs- bzw. Nebenbetriebs; vgl. BGE 113 V 333 Erw. 5 und 6.)

6. Die J. S.A. betreibt eine Warenhauskette und ist somit als Handelsbetrieb gemäss Art. 66 Abs. 1 lit. h UVG zu qualifizieren (vgl. dazu Erw. 7 hernach). Die Führung einer Betriebszentrale, welche den Zentraleinkauf, das Regionallager, die Versand-, Werbe- und Computerabteilung umfasst, gehört zum üblichen Tätigkeitsbereich eines Handelsbetriebes der gegebenen Grössenordnung. Insofern liegt ein einziger, zusammenhängender Tätigkeitsbereich vor mit der Folge, dass die Unternehmung einen einheitlichen Betriebscharakter als Handelsbetrieb aufweist. Im unterstellungsrechtlichen Sinn besteht daher entgegen der dem angefochtenen Entscheid des BSV zugrundegelegten Auffassung keine Gliederung zwischen den Warenhäusern einerseits und der Betriebszentrale anderseits. Die J. S.A. stellt demnach einen ungegliederten Betrieb dar. An dieser Feststellung vermag die Tatsache nichts zu ändern, dass die J. S.A. neben dem eigentlichen Handel mit Waren noch eine Reisebüroorganisation sowie Restaurants unterhält. Diese Betriebsteile fallen zwar nicht in den notwendigen Tätigkeitsbereich eines Handelsbetriebes, können aber dem üblichen Tätigkeitsbereich eines Handelsbetriebes in der Grössenordnung und mit der Diversifikation der J. S.A. zugerechnet werden. Insbesondere heben sich die erwähnten Betriebsteile nicht mit genügender Deutlichkeit vom hauptsächlichen Tätigkeitsbereich der Unternehmung ab. Im vorliegenden Unterstellungsverfahren wurden sie wohl aus diesem Grund weder von den Parteien noch von der Vorinstanz ausdrücklich erwähnt.

7. a) Gemäss Art. 66 Abs. 1 lit. h UVG fallen "Handelsbetriebe, die mit Hilfe von Maschinen schwere Waren in grosser Menge lagern", in den Zuständigkeitsbereich der SUVA. Gestützt auf Art. 66 Abs. 2 1. Halbsatz UVG hat der Bundesrat die Handelsbetriebe in Art. 79 UVV wie folgt näher bezeichnet:

BGE 113 V 341 S. 345

Als schwere Waren im Sinne von Artikel 66 Absatz 1 Buchstabe h des Gesetzes gelten lose oder verpackte Güter von mindestens 50 kg Gewicht sowie Schüttgüter; Flüssigkeiten gelten als schwere Waren, wenn sie in Behältern gelagert werden, die zusammen mit dem Inhalt mindestens 50 kg wiegen (Abs. 1).
Als grosse Menge gilt ein Gesamtgewicht von mindestens 20 Tonnen ständig gelagerter schwerer Ware (Abs. 2).
Als Maschinen gelten insbesondere Aufzüge, Hubstapler, Krane, Seilwinden und Fördereinrichtungen (Abs. 3).
b) Wie sich aus dem Augenscheinprotokoll des BSV vom 29. Mai 1985 ergibt, werden "von den 40'000 ... magazinierten Artikelpositionen ... 10 bis 15 Prozent in Posten von 100 bis 200 kg Gewicht auf Paletten gelagert. Ihr Gesamtgewicht dürfte mehr als 20 Tonnen betragen ... Der Warenfluss ist weitgehend automatisiert, wobei verschiedenartige maschinelle Einrichtungen wie z.B. Förderstrecken und Elevatoren, Elektrostapler, Packmaterial-Hängeförderer (usw.) ... zum Einsatz gelangen". Somit stellt die J. S.A. einen Handelsbetrieb dar, der im Sinne von Art. 66 Abs. 1 lit. h UVG in Verbindung mit Art. 79 UVV mit Hilfe von Maschinen schwere Waren in grosser Menge lagert. c) Das BSV legte im angefochtenen Entscheid den Begriff "Handelsbetrieb" unter Hinweis auf die entsprechende Regelung nach altem Recht restriktiv aus. Gemäss Art. 60bis Ziff. 1 lit. c KUVG waren nur Handelsunternehmungen der obligatorischen Versicherung zu unterstellen, die u.a. mit betriebsgefährlichen Maschinen oder Einrichtungen arbeiteten. Dazu gehörten nach Art. 17 Ziff. 2 der Verordnung I über die Unfallversicherung solche Handelsunternehmungen, die "schwere Waren, wie Kohle, Holz, Metalle oder Fabrikate aus solchen, oder Baumaterialien in grossen Mengen lagern und sich zu deren Transport maschineller Einrichtungen, wie Aufzüge, Kranen, Elevatoren und dgl., bedienen". Für eine solche Einschränkung des Begriffs des Handelsbetriebes nach der Art der gelagerten Waren bestehen indessen im neuen Recht aufgrund des - primär massgebenden (vgl. BGE 113 V 77 Erw. 3b, BGE 112 V 171 Erw. 3a, BGE 112 Ia 117 f., 112 II 4 und 170) - Wortlautes des Art. 66 Abs. 1 lit. h UVG und des diese Bestimmung konkretisierenden Art. 79 UVV keine Anhaltspunkte. Es wäre ferner weder sachgerecht noch zweckmässig, für die Frage der Unterstellung eines Handelsbetriebes unter die SUVA oder einen andern Versicherer gemäss Art. 68 UVG aufgrund der Art der gelagerten Waren differenzieren zu wollen. Die J. S.A. ist daher

BGE 113 V 341 S. 346

gestützt auf den klaren Wortlaut von Art. 66 Abs. 1 lit. h UVG in Verbindung mit Art. 79 UVV der SUVA zu unterstellen. d) Dies ergibt sich ferner auch gemäss Art. 66 Abs. 1 lit. g UVG, wonach Betriebe mit unmittelbarem Anschluss an das Transportgewerbe obligatorisch der SUVA zu unterstellen sind. Nach Art. 78 lit. b UVV gelten als Betriebe mit unmittelbarem Anschluss an das Transportgewerbe im Sinne von Art. 66 Abs. 1 lit. g UVG Betriebe, die an ein Gleis einer konzessionierten Eisenbahn angeschlossen sind und Güter direkt oder über Gleisewagen ein- oder ausladen. Diese Voraussetzung trifft für die J. S.A. zu. Die Versandabteilung der Betriebszentrale verfügt gemäss Augenscheinprotokoll des BSV vom 29. Mai 1985 über einen zweigleisigen Bahnanschluss, über den pro Tag etwa 8'000 Pakete zum Versand gebracht werden. e) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die J. S.A. einen Handelsbetrieb im Sinne von Art. 66 Abs. 1 lit. h UVG mit einheitlichem Betriebscharakter darstellt. Sie ist daher unterstellungsrechtlich als ungegliederter Betrieb zu qualifizieren. Demzufolge ist das Personal des ganzen Betriebs - einschliesslich jenem der Betriebszentrale - obligatorisch bei der SUVA gegen Unfall zu versichern. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der SUVA ist somit gutzuheissen und jene der J. S.A. abzuweisen.

RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 66 Settore di competenza [1]
	1.	Sono assicurati d'obbligo presso l'INSAI i lavoratori delle aziende e amministrazioni seguenti:
		a.	aziende industriali a norma dell'articolo 5 della legge federale del 13 marzo 1964 [2] sul lavoro (LL);
		b.	aziende dell'industria edilizia, d'installazioni e di posa di condutture;
		c.	aziende di estrazione e lavorazione dei prodotti del sottosuolo;
		d.	aziende forestali;
		e.	aziende per la lavorazione a macchina del metallo, legno, sughero, materie sintetiche, pietre o vetro e le fonderie; fanno eccezione le aziende di vendita indicate qui di seguito, che non fabbricano i prodotti bensì si limitano a lavorarli:negozi di ottica,bigiotterie e gioiellerie,negozi di articoli sportivi sprovvisti di macchine per l'affilatura delle lamine e la levigatura della soletta,negozi di radio e televisori che non effettuano la costruzione di antenne,negozi di decorazione d'interni che non effettuano lavori di posa di pavimenti e di falegnameria; [3]
			1.	negozi di ottica,
			2.	bigiotterie e gioiellerie,
			3.	negozi di articoli sportivi sprovvisti di macchine per l'affilatura delle lamine e la levigatura della soletta,
			4.	negozi di radio e televisori che non effettuano la costruzione di antenne,
			5.	negozi di decorazione d'interni che non effettuano lavori di posa di pavimenti e di falegnameria; [3]
		f.	aziende che producono, impiegano in grandi quantità o hanno in deposito in grandi quantità materie infiammabili o esplosive, oppure sostanze che possono causare malattie professionali (art. 9 cpv. 1);
		g.	aziende di comunicazione e trasporto come pure quelle connesse direttamente all'industria dei trasporti;
		h.	aziende commerciali con in deposito grandi quantità di merce pesante e munite di mezzi meccanici;
		i.	macelli con installazioni meccaniche;
		k.	aziende per la fabbricazione di bevande;
		l.	aziende di distribuzione d'elettricità, gas e acqua, come pure quelle di eliminazione dei rifiuti e di depurazione delle acque;
		m.	aziende di preparazione, di direzione o di vigilanza tecniche dei lavori menzionati alle lettere b-l;
		n.	laboratori d'apprendistato e protetti;
		o.	aziende di lavoro temporaneo;
		p.	amministrazione federale, aziende e stabilimenti della Confederazione;
		q.	servizi di amministrazioni pubbliche cantonali, comunali o di corporazioni di diritto pubblico, per quanto eseguano lavori menzionati alle lettere b-m.
	2.	Il Consiglio federale precisa quali aziende sottostanno all'assicurazione obbligatoria e definisce segnatamente il campo d'attività dell'INSAI in relazione ai lavoratori:
		a.	di aziende ausiliarie ed accessorie di quelle sottostanti all'assicurazione obbligatoria;
		b.	di aziende le cui sole parti ausiliarie ed accessorie soggiacciono al capoverso 1;
		c.	di aziende miste;
		d.	alle dipendenze di persone esercitanti in gran parte per conto proprio attività di cui al capoverso [4] 1 lettere b-m, senza che si sia in presenza di un'azienda.
	3.	Il Consiglio federale può dispensare dall'obbligo di assicurarsi presso l'INSAI i lavoratori di aziende affiliate ad un istituto di assicurazione privato contro gli infortuni di un'associazione professionale che garantisca una protezione assicurativa equivalente. Tali dispense devono essere in particolare accordate qualora servano a salvaguardare l'esistenza e l'efficienza dell'istituto d'assicurazione.
	3bis.	I disoccupati sono assicurati presso l'INSAI. Il Consiglio federale disciplina quale assicuratore è competente in caso di guadagno intermedio, disoccupazione parziale e provvedimenti inerenti al mercato del lavoro. [5]
	3ter.	Le persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c sono assicurate presso l'INSAI. [6]
	4.	L'INSAI gestisce l'assicurazione facoltativa per i datori di lavoro i cui dipendenti sono assicurati d'obbligo presso l'istituto stesso, come pure per i familiari di tali datori di lavoro, collaboranti nell'impresa (art. 4 e 5). Il Consiglio federale può inoltre autorizzare l'INSAI ad assicurare gli indipendenti che esercitano le diverse professioni suindicate e non occupano manodopera.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [2] RS 822.11 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [4] RU 1982 2096 [5] Introdotto dalla cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [6] Introdotto dall'all. n. 5 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).

RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 66 Settore di competenza [1]
	1.	Sono assicurati d'obbligo presso l'INSAI i lavoratori delle aziende e amministrazioni seguenti:
		a.	aziende industriali a norma dell'articolo 5 della legge federale del 13 marzo 1964 [2] sul lavoro (LL);
		b.	aziende dell'industria edilizia, d'installazioni e di posa di condutture;
		c.	aziende di estrazione e lavorazione dei prodotti del sottosuolo;
		d.	aziende forestali;
		e.	aziende per la lavorazione a macchina del metallo, legno, sughero, materie sintetiche, pietre o vetro e le fonderie; fanno eccezione le aziende di vendita indicate qui di seguito, che non fabbricano i prodotti bensì si limitano a lavorarli:negozi di ottica,bigiotterie e gioiellerie,negozi di articoli sportivi sprovvisti di macchine per l'affilatura delle lamine e la levigatura della soletta,negozi di radio e televisori che non effettuano la costruzione di antenne,negozi di decorazione d'interni che non effettuano lavori di posa di pavimenti e di falegnameria; [3]
			1.	negozi di ottica,
			2.	bigiotterie e gioiellerie,
			3.	negozi di articoli sportivi sprovvisti di macchine per l'affilatura delle lamine e la levigatura della soletta,
			4.	negozi di radio e televisori che non effettuano la costruzione di antenne,
			5.	negozi di decorazione d'interni che non effettuano lavori di posa di pavimenti e di falegnameria; [3]
		f.	aziende che producono, impiegano in grandi quantità o hanno in deposito in grandi quantità materie infiammabili o esplosive, oppure sostanze che possono causare malattie professionali (art. 9 cpv. 1);
		g.	aziende di comunicazione e trasporto come pure quelle connesse direttamente all'industria dei trasporti;
		h.	aziende commerciali con in deposito grandi quantità di merce pesante e munite di mezzi meccanici;
		i.	macelli con installazioni meccaniche;
		k.	aziende per la fabbricazione di bevande;
		l.	aziende di distribuzione d'elettricità, gas e acqua, come pure quelle di eliminazione dei rifiuti e di depurazione delle acque;
		m.	aziende di preparazione, di direzione o di vigilanza tecniche dei lavori menzionati alle lettere b-l;
		n.	laboratori d'apprendistato e protetti;
		o.	aziende di lavoro temporaneo;
		p.	amministrazione federale, aziende e stabilimenti della Confederazione;
		q.	servizi di amministrazioni pubbliche cantonali, comunali o di corporazioni di diritto pubblico, per quanto eseguano lavori menzionati alle lettere b-m.
	2.	Il Consiglio federale precisa quali aziende sottostanno all'assicurazione obbligatoria e definisce segnatamente il campo d'attività dell'INSAI in relazione ai lavoratori:
		a.	di aziende ausiliarie ed accessorie di quelle sottostanti all'assicurazione obbligatoria;
		b.	di aziende le cui sole parti ausiliarie ed accessorie soggiacciono al capoverso 1;
		c.	di aziende miste;
		d.	alle dipendenze di persone esercitanti in gran parte per conto proprio attività di cui al capoverso [4] 1 lettere b-m, senza che si sia in presenza di un'azienda.
	3.	Il Consiglio federale può dispensare dall'obbligo di assicurarsi presso l'INSAI i lavoratori di aziende affiliate ad un istituto di assicurazione privato contro gli infortuni di un'associazione professionale che garantisca una protezione assicurativa equivalente. Tali dispense devono essere in particolare accordate qualora servano a salvaguardare l'esistenza e l'efficienza dell'istituto d'assicurazione.
	3bis.	I disoccupati sono assicurati presso l'INSAI. Il Consiglio federale disciplina quale assicuratore è competente in caso di guadagno intermedio, disoccupazione parziale e provvedimenti inerenti al mercato del lavoro. [5]
	3ter.	Le persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c sono assicurate presso l'INSAI. [6]
	4.	L'INSAI gestisce l'assicurazione facoltativa per i datori di lavoro i cui dipendenti sono assicurati d'obbligo presso l'istituto stesso, come pure per i familiari di tali datori di lavoro, collaboranti nell'impresa (art. 4 e 5). Il Consiglio federale può inoltre autorizzare l'INSAI ad assicurare gli indipendenti che esercitano le diverse professioni suindicate e non occupano manodopera.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [2] RS 822.11 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [4] RU 1982 2096 [5] Introdotto dalla cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [6] Introdotto dall'all. n. 5 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).

RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 66 Settore di competenza [1]
	1.	Sono assicurati d'obbligo presso l'INSAI i lavoratori delle aziende e amministrazioni seguenti:
		a.	aziende industriali a norma dell'articolo 5 della legge federale del 13 marzo 1964 [2] sul lavoro (LL);
		b.	aziende dell'industria edilizia, d'installazioni e di posa di condutture;
		c.	aziende di estrazione e lavorazione dei prodotti del sottosuolo;
		d.	aziende forestali;
		e.	aziende per la lavorazione a macchina del metallo, legno, sughero, materie sintetiche, pietre o vetro e le fonderie; fanno eccezione le aziende di vendita indicate qui di seguito, che non fabbricano i prodotti bensì si limitano a lavorarli:negozi di ottica,bigiotterie e gioiellerie,negozi di articoli sportivi sprovvisti di macchine per l'affilatura delle lamine e la levigatura della soletta,negozi di radio e televisori che non effettuano la costruzione di antenne,negozi di decorazione d'interni che non effettuano lavori di posa di pavimenti e di falegnameria; [3]
			1.	negozi di ottica,
			2.	bigiotterie e gioiellerie,
			3.	negozi di articoli sportivi sprovvisti di macchine per l'affilatura delle lamine e la levigatura della soletta,
			4.	negozi di radio e televisori che non effettuano la costruzione di antenne,
			5.	negozi di decorazione d'interni che non effettuano lavori di posa di pavimenti e di falegnameria; [3]
		f.	aziende che producono, impiegano in grandi quantità o hanno in deposito in grandi quantità materie infiammabili o esplosive, oppure sostanze che possono causare malattie professionali (art. 9 cpv. 1);
		g.	aziende di comunicazione e trasporto come pure quelle connesse direttamente all'industria dei trasporti;
		h.	aziende commerciali con in deposito grandi quantità di merce pesante e munite di mezzi meccanici;
		i.	macelli con installazioni meccaniche;
		k.	aziende per la fabbricazione di bevande;
		l.	aziende di distribuzione d'elettricità, gas e acqua, come pure quelle di eliminazione dei rifiuti e di depurazione delle acque;
		m.	aziende di preparazione, di direzione o di vigilanza tecniche dei lavori menzionati alle lettere b-l;
		n.	laboratori d'apprendistato e protetti;
		o.	aziende di lavoro temporaneo;
		p.	amministrazione federale, aziende e stabilimenti della Confederazione;
		q.	servizi di amministrazioni pubbliche cantonali, comunali o di corporazioni di diritto pubblico, per quanto eseguano lavori menzionati alle lettere b-m.
	2.	Il Consiglio federale precisa quali aziende sottostanno all'assicurazione obbligatoria e definisce segnatamente il campo d'attività dell'INSAI in relazione ai lavoratori:
		a.	di aziende ausiliarie ed accessorie di quelle sottostanti all'assicurazione obbligatoria;
		b.	di aziende le cui sole parti ausiliarie ed accessorie soggiacciono al capoverso 1;
		c.	di aziende miste;
		d.	alle dipendenze di persone esercitanti in gran parte per conto proprio attività di cui al capoverso [4] 1 lettere b-m, senza che si sia in presenza di un'azienda.
	3.	Il Consiglio federale può dispensare dall'obbligo di assicurarsi presso l'INSAI i lavoratori di aziende affiliate ad un istituto di assicurazione privato contro gli infortuni di un'associazione professionale che garantisca una protezione assicurativa equivalente. Tali dispense devono essere in particolare accordate qualora servano a salvaguardare l'esistenza e l'efficienza dell'istituto d'assicurazione.
	3bis.	I disoccupati sono assicurati presso l'INSAI. Il Consiglio federale disciplina quale assicuratore è competente in caso di guadagno intermedio, disoccupazione parziale e provvedimenti inerenti al mercato del lavoro. [5]
	3ter.	Le persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c sono assicurate presso l'INSAI. [6]
	4.	L'INSAI gestisce l'assicurazione facoltativa per i datori di lavoro i cui dipendenti sono assicurati d'obbligo presso l'istituto stesso, come pure per i familiari di tali datori di lavoro, collaboranti nell'impresa (art. 4 e 5). Il Consiglio federale può inoltre autorizzare l'INSAI ad assicurare gli indipendenti che esercitano le diverse professioni suindicate e non occupano manodopera.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [2] RS 822.11 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [4] RU 1982 2096 [5] Introdotto dalla cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [6] Introdotto dall'all. n. 5 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).

RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 66 Settore di competenza [1]
	1.	Sono assicurati d'obbligo presso l'INSAI i lavoratori delle aziende e amministrazioni seguenti:
		a.	aziende industriali a norma dell'articolo 5 della legge federale del 13 marzo 1964 [2] sul lavoro (LL);
		b.	aziende dell'industria edilizia, d'installazioni e di posa di condutture;
		c.	aziende di estrazione e lavorazione dei prodotti del sottosuolo;
		d.	aziende forestali;
		e.	aziende per la lavorazione a macchina del metallo, legno, sughero, materie sintetiche, pietre o vetro e le fonderie; fanno eccezione le aziende di vendita indicate qui di seguito, che non fabbricano i prodotti bensì si limitano a lavorarli:negozi di ottica,bigiotterie e gioiellerie,negozi di articoli sportivi sprovvisti di macchine per l'affilatura delle lamine e la levigatura della soletta,negozi di radio e televisori che non effettuano la costruzione di antenne,negozi di decorazione d'interni che non effettuano lavori di posa di pavimenti e di falegnameria; [3]
			1.	negozi di ottica,
			2.	bigiotterie e gioiellerie,
			3.	negozi di articoli sportivi sprovvisti di macchine per l'affilatura delle lamine e la levigatura della soletta,
			4.	negozi di radio e televisori che non effettuano la costruzione di antenne,
			5.	negozi di decorazione d'interni che non effettuano lavori di posa di pavimenti e di falegnameria; [3]
		f.	aziende che producono, impiegano in grandi quantità o hanno in deposito in grandi quantità materie infiammabili o esplosive, oppure sostanze che possono causare malattie professionali (art. 9 cpv. 1);
		g.	aziende di comunicazione e trasporto come pure quelle connesse direttamente all'industria dei trasporti;
		h.	aziende commerciali con in deposito grandi quantità di merce pesante e munite di mezzi meccanici;
		i.	macelli con installazioni meccaniche;
		k.	aziende per la fabbricazione di bevande;
		l.	aziende di distribuzione d'elettricità, gas e acqua, come pure quelle di eliminazione dei rifiuti e di depurazione delle acque;
		m.	aziende di preparazione, di direzione o di vigilanza tecniche dei lavori menzionati alle lettere b-l;
		n.	laboratori d'apprendistato e protetti;
		o.	aziende di lavoro temporaneo;
		p.	amministrazione federale, aziende e stabilimenti della Confederazione;
		q.	servizi di amministrazioni pubbliche cantonali, comunali o di corporazioni di diritto pubblico, per quanto eseguano lavori menzionati alle lettere b-m.
	2.	Il Consiglio federale precisa quali aziende sottostanno all'assicurazione obbligatoria e definisce segnatamente il campo d'attività dell'INSAI in relazione ai lavoratori:
		a.	di aziende ausiliarie ed accessorie di quelle sottostanti all'assicurazione obbligatoria;
		b.	di aziende le cui sole parti ausiliarie ed accessorie soggiacciono al capoverso 1;
		c.	di aziende miste;
		d.	alle dipendenze di persone esercitanti in gran parte per conto proprio attività di cui al capoverso [4] 1 lettere b-m, senza che si sia in presenza di un'azienda.
	3.	Il Consiglio federale può dispensare dall'obbligo di assicurarsi presso l'INSAI i lavoratori di aziende affiliate ad un istituto di assicurazione privato contro gli infortuni di un'associazione professionale che garantisca una protezione assicurativa equivalente. Tali dispense devono essere in particolare accordate qualora servano a salvaguardare l'esistenza e l'efficienza dell'istituto d'assicurazione.
	3bis.	I disoccupati sono assicurati presso l'INSAI. Il Consiglio federale disciplina quale assicuratore è competente in caso di guadagno intermedio, disoccupazione parziale e provvedimenti inerenti al mercato del lavoro. [5]
	3ter.	Le persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c sono assicurate presso l'INSAI. [6]
	4.	L'INSAI gestisce l'assicurazione facoltativa per i datori di lavoro i cui dipendenti sono assicurati d'obbligo presso l'istituto stesso, come pure per i familiari di tali datori di lavoro, collaboranti nell'impresa (art. 4 e 5). Il Consiglio federale può inoltre autorizzare l'INSAI ad assicurare gli indipendenti che esercitano le diverse professioni suindicate e non occupano manodopera.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [2] RS 822.11 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [4] RU 1982 2096 [5] Introdotto dalla cifra I della LF del 25 set. 2015 (Assicurazione contro gli infortuni e prevenzione degli infortuni), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4375; FF 2008 4703, 2014 6835). [6] Introdotto dall'all. n. 5 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).

RS 832.20 LAINF Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) Art. 68 Categorie e iscrizione nel registro
	1.	Le persone, la cui assicurazione esula dalla competenza dell'INSAI, devono, a norma della presente legge, essere assicurate contro gli infortuni da:
		a. [1]	imprese di assicurazione private sottoposte alla legge del 17 dicembre 2004 [2] sulla sorveglianza degli assicuratori (LSA);
		b. [3]	casse pubbliche d'assicurazione contro gli infortuni;
		c. [4]	casse malati ai sensi dell'articolo 2 della legge del 26 settembre 2014 [5] sulla vigilanza sull'assicurazione malattie.
	2.	Gli assicuratori che intendono partecipare alla gestione dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni devono iscriversi in un registro tenuto dall'Ufficio federale della sanità pubblica [6]. Questo registro è pubblico. [7]

[1] Nuvo testo giusta l'all. cifra II n. 5 della LF del 17 dic. 2004 sulla sorveglianza degli assicuratori, in vigore dal 1° gen. 2006 (RU 2005 5269; FF 2003 3233). Vedi anche l a disp. trans. della mod. del 25 set. 2015 alla fine del presente testo. [2] RS 961.01 [3] Vedi anche la disp. trans. della mod. del 25 set. 2015 alla fine del presente testo. [4] Nuovo testo giusta l'all. n. 2 della LF del 18 giu. 2021 (Misure di contenimento dei costi - Pacchetto 1a), in vigore dal 1° gen. 2023 (RU 2021 837; 2022 808; FF 2019 4981). [5] RS 832.12 [6] La designazione dell'unità amministrativa è stata adattata in applicazione dell'art. 16 cpv. 3 dell'O del 17 nov. 2004 sulle pubblicazioni (RU 2004 4937). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. [7] Vedi anche l'art. 2 dell'O del 20 set. 1982 concernente l'entrata in vigore e l'attuazione della LF sull'assicurazione contro gli infortuni (RU 1982 1724).

RS 832.202 OAINF Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) Art. 78 Aziende di comunicazione, di trasporto e aziende connesse
	Sono considerate aziende di comunicazione, di trasporto e aziende direttamente connesse all'industria dei trasporti, ai sensi dell'articolo 66 capoverso 1 lettera g della legge:
	a.	le aziende che eseguono trasporti per via di terra, acqua o aria;
	b.	le aziende raccordate a un'impresa ferroviaria concessionaria o a un pontile, che caricano e scaricano le merci direttamente oppure tramite vagoni o tubazioni.
	c.	le aziende verso cui vengono regolarmente avviati su strada vagoni ferroviari;
	d.	le aziende che esercitano la loro attività su vagoni ferroviari o su battelli;
	e.	i magazzini di deposito e le imprese di trasbordo;
	f.	le aziende che esercitano la loro attività in un aeroporto o che assumono servizi di scalo negli aeroporti;
	g.	le scuole d'aviazione.