Urteilskopf

113 III 23

8. Estratto della sentenza 10 marzo 1987 della II Corte civile nella causa X. contro Y. e Pretore di Mendrisio-Sud (ricorso di diritto pubblico)
Regeste (de):

• Arrestbefehl, der in Missachtung von Art. 173 Abs. 1 ZGB erlassen wurde.


• 1. Das Verbot der Zwangsvollstreckung unter Ehegatten kann nicht einem Arrestgrund gleichgestellt werden, der mit Arrestaufhebungsklage bestritten werden müsste (Erw. 3).


• 2. Nach der Rechtsprechung ist es nicht möglich, auf dem Weg der betreibungsrechtlichen Aufsichtsbeschwerde feststellen zu lassen, der Arrest, der an Vermögenswerten des im Ausland wohnenden Ehegatten erwirkt wurde, sei angesichts von Art. 173 ZGB nichtig (Erw. 4); in einem solchen Fall ist hingegen die staatsrechtliche Beschwerde gegen den Arrestbefehl zulässig (Erw. 5).

Regeste (fr):

• Séquestre ordonné en violation de l'art. 173 al. 1

  SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
  1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
  2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
  3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

  CC.


• 1. L'interdiction de l'exécution forcée entre époux n'est pas assimilable à un cas de séquestre qui peut être contesté par le biais de l'art. 279 al. 2 LP (consid. 3).


• 2. Selon la jurisprudence, la voie de la plainte ne permet pas de faire prononcer la nullité, selon l'art. 173

  SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
  1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
  2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
  3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

  CC, du séquestre obtenu sur les biens du conjoint domicilié à l'étranger (consid. 4); la voie du recours de droit public fondé sur ce motif est dès lors ouverte contre l'ordonnance de séquestre (consid. 5).

Regesto (it):

• Sequestro decretato in violazione dell'art. 173 cpv. 1

  SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
  1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
  2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
  3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

  CC.


• 1. Il divieto di procedure esecutive tra coniugi non è assimilabile a una causa del sequestro, da contestare mediante l'azione di rivocazione (consid. 3).


• 2. Secondo la giurisprudenza la via del reclamo non è idonea a rilevare la nullità, giusta l'art. 173

  SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
  1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
  2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
  3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

  CC, del sequestro ottenuto sui beni del coniuge domiciliato all'estero (consid. 4); è pertanto ammissibile il ricorso di diritto pubblico interposto per questo motivo contro il decreto di sequestro (consid. 5).

Sachverhalt ab Seite 23

BGE 113 III 23 S. 23

X., domiciliato all'estero, è separato giudizialmente dalla moglie Y. con l'obbligo di versarle una pensione alimentare. A garanzia di un asserito credito per alimenti arretrati e per la liquidazione dell'impresa familiare Y. ha ottenuto dal Pretore il sequestro di conti bancari intestati al marito. X. insorge con un ricorso di diritto pubblico contro il decreto di sequestro, di cui chiede l'annullamento per quanto si riferisce alla liquidazione dell'impresa familiare. Il Tribunale federale ha accolto il ricorso.

Erwägungen

Dai considerandi:

3. Nel ricorso al Tribunale federale X. fa valere la violazione dell'art. 173 cpv. 1

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

CC, il quale esclude, in pendenza di
BGE 113 III 23 S. 24

matrimonio, ogni procedimento esecutivo per pretese tra coniugi, tranne i casi previsti dalla legge. Tale divieto vale anche nei confronti del sequestro e perdura fintanto che il matrimonio non sia sciolto per la morte di uno dei coniugi o per divorzio. Né la sospensione dell'unione coniugale né la separazione pronunciata dal giudice o l'introduzione di una causa di divorzio lo rendono caduco (DTF 92 III 3, con le sentenze e gli autori ivi citati). Nella sentenza DTF 51 III 28il Tribunale federale ha dichiarato che l'esclusione del sequestro per i crediti scaduti garantiti da pegno deve essere eccepita con un'azione di rivocazione. Secondo quella sentenza la nozione di causa del sequestro comprende non solo le fattispecie (designate esplicitamente in parentesi come cause di sequestro) delle cifre 1 a 5 dell'art. 271 cpv. 1

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 271 - 1 Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen:468
1	Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen:468
1	wenn der Schuldner keinen festen Wohnsitz hat;
2	wenn der Schuldner in der Absicht, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen, Vermögensgegenstände beiseite schafft, sich flüchtig macht oder Anstalten zur Flucht trifft;
3	wenn der Schuldner auf der Durchreise begriffen ist oder zu den Personen gehört, welche Messen und Märkte besuchen, für Forderungen, die ihrer Natur nach sofort zu erfüllen sind;
4	wenn der Schuldner nicht in der Schweiz wohnt, kein anderer Arrestgrund gegeben ist, die Forderung aber einen genügenden Bezug zur Schweiz aufweist oder auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Artikel 82 Absatz 1 beruht;
5	wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen provisorischen oder einen definitiven Verlustschein besitzt;
6	wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen definitiven Rechtsöffnungstitel besitzt.
2	In den unter den Ziffern 1 und 2 genannten Fällen kann der Arrest auch für eine nicht verfallene Forderung verlangt werden; derselbe bewirkt gegenüber dem Schuldner die Fälligkeit der Forderung.
3	Im unter Absatz 1 Ziffer 6 genannten Fall entscheidet das Gericht bei ausländischen Entscheiden, die nach dem Übereinkommen vom 30. Oktober 2007472 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen zu vollstrecken sind, auch über deren Vollstreckbarkeit.473

LEF, bensì anche la premessa, pure menzionata all'inizio dell'art. 271 cpv. 1

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 271 - 1 Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen:468
1	Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen:468
1	wenn der Schuldner keinen festen Wohnsitz hat;
2	wenn der Schuldner in der Absicht, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen, Vermögensgegenstände beiseite schafft, sich flüchtig macht oder Anstalten zur Flucht trifft;
3	wenn der Schuldner auf der Durchreise begriffen ist oder zu den Personen gehört, welche Messen und Märkte besuchen, für Forderungen, die ihrer Natur nach sofort zu erfüllen sind;
4	wenn der Schuldner nicht in der Schweiz wohnt, kein anderer Arrestgrund gegeben ist, die Forderung aber einen genügenden Bezug zur Schweiz aufweist oder auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Artikel 82 Absatz 1 beruht;
5	wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen provisorischen oder einen definitiven Verlustschein besitzt;
6	wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen definitiven Rechtsöffnungstitel besitzt.
2	In den unter den Ziffern 1 und 2 genannten Fällen kann der Arrest auch für eine nicht verfallene Forderung verlangt werden; derselbe bewirkt gegenüber dem Schuldner die Fälligkeit der Forderung.
3	Im unter Absatz 1 Ziffer 6 genannten Fall entscheidet das Gericht bei ausländischen Entscheiden, die nach dem Übereinkommen vom 30. Oktober 2007472 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen zu vollstrecken sind, auch über deren Vollstreckbarkeit.473

LEF, che il credito a garanzia del quale è chiesto il sequestro non sia assistito da pegno. Il Tribunale federale ravvisa il criterio decisivo nel fatto che, contestando tale premessa, si persegue lo scopo di ottenere l'annullamento del sequestro, l'eccezione non riguardando tuttavia né l'esistenza del credito né l'esecuzione del sequestro. Sulla base della sentenza citata, e nel dubbio se essa sia applicabile anche all'eccezione del divieto di procedimenti esecutivi tra coniugi, il ricorrente ha pertanto promosso azione di revocazione del sequestro davanti alla Pretura. Non occorre però sottoporre a riesame la decisione 51 III 28, poiché anche adottando l'interpretazione estensiva del Tribunale federale, non è possibile considerare come "causa di sequestro" a mente degli art. 271 cpv. 1 e

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 271 - 1 Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen:468
1	Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen:468
1	wenn der Schuldner keinen festen Wohnsitz hat;
2	wenn der Schuldner in der Absicht, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen, Vermögensgegenstände beiseite schafft, sich flüchtig macht oder Anstalten zur Flucht trifft;
3	wenn der Schuldner auf der Durchreise begriffen ist oder zu den Personen gehört, welche Messen und Märkte besuchen, für Forderungen, die ihrer Natur nach sofort zu erfüllen sind;
4	wenn der Schuldner nicht in der Schweiz wohnt, kein anderer Arrestgrund gegeben ist, die Forderung aber einen genügenden Bezug zur Schweiz aufweist oder auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Artikel 82 Absatz 1 beruht;
5	wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen provisorischen oder einen definitiven Verlustschein besitzt;
6	wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen definitiven Rechtsöffnungstitel besitzt.
2	In den unter den Ziffern 1 und 2 genannten Fällen kann der Arrest auch für eine nicht verfallene Forderung verlangt werden; derselbe bewirkt gegenüber dem Schuldner die Fälligkeit der Forderung.
3	Im unter Absatz 1 Ziffer 6 genannten Fall entscheidet das Gericht bei ausländischen Entscheiden, die nach dem Übereinkommen vom 30. Oktober 2007472 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen zu vollstrecken sind, auch über deren Vollstreckbarkeit.473

279 cpv. 2 LEF pure l'assenza del vincolo matrimoniale sul quale è fondato il divieto dell'art. 173 cpv. 1

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

CC. Una siffatta tesi, contrariamente all'ipotesi del credito assistito da pegno, non troverebbe alcuna conferma nel testo dell'art. 271 cpv. 1

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 271 - 1 Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen:468
1	Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen:468
1	wenn der Schuldner keinen festen Wohnsitz hat;
2	wenn der Schuldner in der Absicht, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen, Vermögensgegenstände beiseite schafft, sich flüchtig macht oder Anstalten zur Flucht trifft;
3	wenn der Schuldner auf der Durchreise begriffen ist oder zu den Personen gehört, welche Messen und Märkte besuchen, für Forderungen, die ihrer Natur nach sofort zu erfüllen sind;
4	wenn der Schuldner nicht in der Schweiz wohnt, kein anderer Arrestgrund gegeben ist, die Forderung aber einen genügenden Bezug zur Schweiz aufweist oder auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Artikel 82 Absatz 1 beruht;
5	wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen provisorischen oder einen definitiven Verlustschein besitzt;
6	wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen definitiven Rechtsöffnungstitel besitzt.
2	In den unter den Ziffern 1 und 2 genannten Fällen kann der Arrest auch für eine nicht verfallene Forderung verlangt werden; derselbe bewirkt gegenüber dem Schuldner die Fälligkeit der Forderung.
3	Im unter Absatz 1 Ziffer 6 genannten Fall entscheidet das Gericht bei ausländischen Entscheiden, die nach dem Übereinkommen vom 30. Oktober 2007472 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen zu vollstrecken sind, auch über deren Vollstreckbarkeit.473

LEF. Ne consegue che un sequestro ordinato in violazione dell'art. 173 cpv. 1

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

CC non può essere impugnato con l'azione prevista dall'art. 279 cpv. 2

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 279 - 1 Hat der Gläubiger nicht schon vor der Bewilligung des Arrestes Betreibung eingeleitet oder Klage eingereicht, so muss er dies innert zehn Tagen nach Zustellung der Arresturkunde tun.
1	Hat der Gläubiger nicht schon vor der Bewilligung des Arrestes Betreibung eingeleitet oder Klage eingereicht, so muss er dies innert zehn Tagen nach Zustellung der Arresturkunde tun.
2	Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag, so muss der Gläubiger innert zehn Tagen, nachdem ihm das Gläubigerdoppel des Zahlungsbefehls
3	Hat der Schuldner keinen Rechtsvorschlag erhoben, so muss der Gläubiger innert 20 Tagen, nachdem ihm das Gläubigerdoppel des Zahlungsbefehls zugestellt worden ist, das Fortsetzungsbegehren stellen. Wird der Rechtsvorschlag nachträglich beseitigt, so beginnt die Frist mit der rechtskräftigen Beseitigung des Rechtsvorschlags. Die Betreibung wird, je nach der Person des Schuldners, auf dem Weg der Pfändung oder des Konkurses fortgesetzt.486
4	Hat der Gläubiger seine Forderung ohne vorgängige Betreibung gerichtlich eingeklagt, so muss er die Betreibung innert zehn Tagen nach Eröffnung des Entscheids einleiten.
5	Die Fristen dieses Artikels laufen nicht:
1	während des Einspracheverfahrens und bei Weiterziehung des Einsprachenentscheides;
2	während des Verfahrens auf Vollstreckbarerklärung nach dem Übereinkommen vom 30. Oktober 2007487 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen und bei Weiterziehung des Entscheides über die Vollstreckbarerklärung.488

LEF.
4. Dottrina (EGGER, in Zürcher Kommentar, II edizione, n. 7 all'art. 173

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

CC; LEMP, in Berner Kommentar, III edizione, n. 7 all'art. 173

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

CC; AMONN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, III edizione, § 18 n. 10; FRITZSCHE/WALDER, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, § 17 n. 44) e giurisprudenza (DTF 40 III 8; DTF 44 III 114; DTF 48 III 124; DTF 53 III 152; DTF 71 III 4; DTF 92 III 1) hanno sempre ritenuto che l'eccezione dell'ammissibilità di un procedimento esecutivo tra
BGE 113 III 23 S. 25

coniugi deve essere esaminata dall'autorità di vigilanza nell'ambito della procedura di reclamo secondo gli art. 17

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 17 - 1 Mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.25
1	Mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.25
2	Die Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden.
3	Wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung kann jederzeit Beschwerde geführt werden.
4	Das Amt kann bis zu seiner Vernehmlassung die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen. Trifft es eine neue Verfügung, so eröffnet es sie unverzüglich den Parteien und setzt die Aufsichtsbehörde in Kenntnis.26

-19

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 19 - Die Beschwerde an das Bundesgericht richtet sich nach dem Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 200529.

LEF. Del resto, la nullità di un procedimento esecutivo instaurato in violazione dell'art. 173 cpv. 1

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

CC, ossia di una norma imperativa di legge istituita nell'interesse pubblico, deve essere rilevata d'ufficio anche una volta scaduti i termini di reclamo (DTF 84 III 4 consid. 2 e le sentenze ivi citate, DTF 63 III 143). Delle sentenze testé citate, solo quella pubblicata in DTF 92 III 1 riguarda tuttavia un'esecuzione tra coniugi consecutiva a un sequestro ottenuto invocando quale causa il domicilio del debitore all'estero (art. 271 cpv. 1 n

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 271 - 1 Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen:468
1	Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen:468
1	wenn der Schuldner keinen festen Wohnsitz hat;
2	wenn der Schuldner in der Absicht, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen, Vermögensgegenstände beiseite schafft, sich flüchtig macht oder Anstalten zur Flucht trifft;
3	wenn der Schuldner auf der Durchreise begriffen ist oder zu den Personen gehört, welche Messen und Märkte besuchen, für Forderungen, die ihrer Natur nach sofort zu erfüllen sind;
4	wenn der Schuldner nicht in der Schweiz wohnt, kein anderer Arrestgrund gegeben ist, die Forderung aber einen genügenden Bezug zur Schweiz aufweist oder auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Artikel 82 Absatz 1 beruht;
5	wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen provisorischen oder einen definitiven Verlustschein besitzt;
6	wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen definitiven Rechtsöffnungstitel besitzt.
2	In den unter den Ziffern 1 und 2 genannten Fällen kann der Arrest auch für eine nicht verfallene Forderung verlangt werden; derselbe bewirkt gegenüber dem Schuldner die Fälligkeit der Forderung.
3	Im unter Absatz 1 Ziffer 6 genannten Fall entscheidet das Gericht bei ausländischen Entscheiden, die nach dem Übereinkommen vom 30. Oktober 2007472 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen zu vollstrecken sind, auch über deren Vollstreckbarkeit.473

. 4 LEF). In quella circostanza il Tribunale federale annullò tanto l'esecuzione quanto il sequestro che l'aveva preceduta, osservando che il domicilio estero di uno dei coniugi può giustificare un'eccezione al divieto dell'art. 173 cpv. 1

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

CC unicamente se gli interessi del coniuge creditore sono suscettibili di subire pregiudizio a motivo di misure esecutive ottenute da terzi sui beni del coniuge debitore e se una partecipazione al pignoramento a mente degli art. 174 CC/111 LEF appare esclusa in mancanza di un luogo ordinario di esecuzione in Svizzera. In una sentenza precedente (DTF 79 III 138) il Tribunale federale aveva espresso un'opinione più restrittiva: in determinate situazioni (art. 174 e

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

176 CC) un procedimento esecutivo tra coniugi può considerarsi lecito, segnatamente quando il coniuge debitore è domiciliato all'estero ed il coniuge creditore potrebbe far capo alle facoltà concessegli dagli art. 174 e

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

176 CC, se entrambi i coniugi fossero domiciliati in Svizzera. Ora non è compito né dell'ufficiale di esecuzione né dell'autorità di vigilanza di esaminare se siano date le premesse per derogare al divieto dell'art. 173

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

CC. La sentenza pubblicata in DTF 104 III 37 (e esplicitamente designata come conferma della giurisprudenza) ha ribadito il principio secondo cui l'ufficiale di esecuzione deve procedere al sequestro (nel caso concreto pure ordinato a carico di un coniuge domiciliato all'estero), senza esaminare se esso sia compatibile con il divieto dell'art. 173

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

CC. Ci si può chiedere se il rigore della giurisprudenza risultante dalle sentenze 79 III 138 e 104 III 37 non dovrebbe essere attenuato perlomeno quando, dalla domanda di sequestro, risulta senza equivoco possibile che il creditore sequestrante non intende valersi di nessuna delle eccezioni previste agli art. 174 e

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

176 CC (ancorché con l'entrata in vigore,
BGE 113 III 23 S. 26

il 1o gennaio 1988, della legge federale del 5 ottobre 1984 che modifica il codice civile il divieto di esecuzione cesserà di esistere).
5. Dal profilo dell'ammissibilità del ricorso di diritto pubblico (il solo che interessa nella presente fattispecie) basta ritenere che il ricorrente ha omesso di insorgere con un reclamo all'autorità di vigilanza contro l'esecuzione del sequestro, confidando nella validità della giurisprudenza pubblicata. Una decisione di irricevibilità del ricorso di diritto pubblico, fondata sul carattere sussidiario dello stesso (art. 84 cpv. 2

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

OG) e sull'argomento che la nullità di un sequestro ordinato in violazione dell'art. 173

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 173 - 1 Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
1	Auf Begehren eines Ehegatten setzt das Gericht die Geldbeiträge an den Unterhalt der Familie fest.
2	Ebenso setzt es auf Begehren eines Ehegatten den Betrag für den Ehegatten fest, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft.
3	Die Leistungen können für die Zukunft und für das Jahr vor Einreichung des Begehrens gefordert werden.

CC deve essere fatta valere nelle vie del reclamo all'autorità di vigilanza, presupporrebbe che il cambiamento di giurisprudenza sia preventivamente annunciato dalla giurisdizione competente, trattandosi della modifica delle condizioni di ricevibilità di un rimedio di diritto. In caso contrario il ricorrente sarebbe esposto alla perdita del proprio diritto (DTF 109 II 176 consid. 3; DTF 106 Ia 92 consid. 2). Ne consegue che il ricorso deve essere ritenuto ammissibile.