1B_403/2010 - 2011-01-31 - Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B 403/2010

Urteil vom 31. Januar 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Merkli,
Gerichtsschreiber Christen.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Raidt,

gegen

Kantonales Untersuchungsamt Aargau, Untersuchungsrichterin III, Bahnhofstrasse 29/33, 5001 Aarau.

Gegenstand
Ablehnung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. November 2010 des Obergerichts des Kantons Aargau,
Präsidium der Beschwerdekammer.

Sachverhalt:

A.
Im Dezember 2002 erteilte das Bezirksgericht Bremgarten X.________ Rechtsöffnung. Im anschliessenden Aberkennungsverfahren unterlag sie.

Am 20. Januar 2009 erstatte X.________ beim Bezirksamt Bremgarten Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch, Urkundenfälschung, Unterdrückung von Urkunden und Betrug. Sie erhob den Vorwurf, das Bezirksgericht habe den Rechtsöffnungsentscheid der Gegenpartei ein zweites Mal zugestellt, um das aufgrund der ersten Zustellung verspätete Begehren der Gegenpartei und in der Folge die Aberkennungsklage als fristgerecht erscheinen zu lassen.

Das Präsidium der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau übertrug das Strafverfahren dem kantonalen Untersuchungsrichteramt (heute Kantonale Staatsanwaltschaft). Dort wird es von der Untersuchungsrichterin III (heute Stellvertretende Leitende Staatsanwältin) geführt.

B.
Am 21. Mai 2010 hiess der Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau eine Aufsichtsbeschwerde von X.________ wegen Verfahrensverzögerung gut. Er wies die Untersuchungsrichterin an, das Verfahren beförderlich voranzutreiben.

C.
Ende September 2010 ersuchte X.________ das Präsidium der Beschwerdekammer des Obergerichts, der Untersuchungsrichterin das Verfahren infolge Befangenheit zu entziehen.

Mit Verfügung vom 5. November 2010 wies der Vizepräsident der Beschwerdekammer das Gesuch ab, soweit er darauf eintrat.

D.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt die Aufhebung der Verfügung des Vizepräsidenten und die Gutheissung des Ablehnungsbegehrens.

Der Vizepräsident beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Untersuchungsrichterin hat unter Verweis auf ihre bisherigen Vernehmlassungen auf eine Stellungnahme verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein selbstständig eröffneter Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren (Art. 92 Abs. 1 BGG). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsmittelweg demjenigen in der Hauptsache (BGE 133 III 645 E. 2.2 S. 647 f.).

Im vorliegenden Fall geht es in der Hauptsache um eine Strafsache. Demnach ist die Beschwerde in Strafsachen zulässig (Art. 78 Abs. 1 BGG).

1.2 Die Vorinstanz hat als oberes Gericht kantonal letztinstanzlich entschieden. Gegen ihren Entscheid ist die Beschwerde nach Art. 80 Abs. 1 BGG zulässig.
1.3
1.3.1 Die Beschwerde wurde vor dem Inkrafttreten der Anpassungen von Art. 81 Abs. 1 BGG an die Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 eingeleitet (vgl. zu den Änderungen AS 2010 2022 und 3294). Nach Art. 132 Abs. 1 BGG ist deshalb Art. 81 Abs. 1 BGG in der vor dem 1. Januar 2011 geltenden Fassung anwendbar. Danach ist zur Beschwerde berechtigt, wer a) vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und b) ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat.
1.3.2 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Sie ist Anzeigeerstatterin und will im Strafverfahren adhäsionsweise Schadenersatz geltend machen. Sie ist nicht Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG, da sie durch die beanzeigten Delikte nicht in ihrer körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität unmittelbar beeinträchtigt wurde (vgl. Art. 1 Abs. 1 OHG).

Nach der Rechtsprechung ist die Beschwerdeführerin als Geschädigte zur Beschwerde in Strafsachen grundsätzlich nicht legitimiert (BGE 136 IV 41 E. 1.1 S. 41 f.; 136 IV 29 E. 1.1-1.7 S. 30 ff.). Unbekümmert darum kann sie aber die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich in diesem Fall aus der Berechtigung zur Verfahrensteilnahme. Ist die Beschwerdeführerin nach kantonalem Recht Partei, kann sie die Verletzung jener Parteirechte rügen, die ihr nach dem kantonalen Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der Europäischen Menschenrechtskonvention zustehen (BGE 136 IV 41 E. 1.4 S. 44; 136 IV 29 E. 1.9 S. 40; je mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführerin beruft sich auf Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Für den allgemeinen grundrechtlichen Anspruch auf Unabhängigkeit und Objektivität von Untersuchungs- und Anklagebehörden ist zwar nach der Rechtsprechung grundsätzlich Art. 29 Abs. 1 BV massgebend (BGE 127 I 196 E. 2b S. 198 mit Hinweisen). Hinsichtlich der Unparteilichkeit des Untersuchungsrichters im Sinne von Unabhängigkeit und Unbefangenheit kommt Art. 29 Abs. 1 BV allerdings ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend übereinstimmender Gehalt zu (vgl. BGE 127 I 196 E. 2b S. 198; Urteil 1B 192/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 2). Die Beschwerdeführerin beruft sich demnach sinngemäss auf ein Parteirecht, dessen Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Sie ist zur Beschwerde befugt.

1.4 Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Untersuchungsrichterin habe den Aufsichtsentscheid vom 21. Mai 2010 wegen Verfahrensverzögerung nicht akzeptieren können. Sie fühle sich gekränkt, nehme die Sache persönlich, äussere unangebrachte persönliche Vorwürfe, revanchiere sich mit manipulativen Eingriffen und vereitle den Erfolg des Untersuchungsverfahrens.

2.2 Unter Berücksichtigung der verfahrensmässigen und gesetzlich vorgesehenen Konstellationen ist den unterschiedlichen Funktionen der Strafverfolgungsorgane Rechnung zu tragen. Von Untersuchungsrichtern sind Sachlichkeit, Unbefangenheit und Objektivität namentlich insofern zu erwarten, als sie sich vor Abschluss der Untersuchung grundsätzlich nicht darauf festlegen sollen, der beschuldigten Person ein strafbares Verhalten zur Last zu legen oder ein strafbares Verhalten auszuschliessen. Sie haben den entlastenden Indizien und Beweismitteln ebenso Rechnung zu tragen wie den belastenden. Untersuchungsrichter können abgelehnt werden, wenn Umstände wie etwa strafprozessual unzulässige vorverurteilende Äusserungen vorliegen, welche nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken. In der Regel vermögen allgemeine Verfahrensmassnahmen, seien sie richtig oder falsch, als solche keine Voreingenommenheit der verfügenden Justizperson zu begründen. Soweit konkrete Verfahrensfehler beanstandet werden, sind in erster Linie die entsprechenden Rechtsmittel zu ergreifen. Als Ablehnungsgrund fallen nur besonders krasse oder ungewöhnlich häufige Versäumnisse und Mängel in Betracht (Urteil 1B 332/2010 vom 20.
Dezember 2010 E. 4.1 mit Hinweisen). Ausstands- und Ablehnungsgründe sind unverzüglich nach ihrer Kenntnis geltend zu machen. Verspätete Rügen verstossen gegen Treu und Glauben und führen zur Verwirkung des Anspruchs (BGE 134 I 20 E. 4.3.1 S. 21).

3.
3.1 Die Vorinstanz hat die von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfe in zeitlicher Hinsicht unterteilt. Sie ist auf einzelne Rügen insoweit nicht eingetreten, als die Beschwerdeführerin diese verspätet erhoben habe.

3.2 Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Vorinstanz gehe von Einzelereignissen aus. Im Laufe des Verfahrens könnten sich aber einzelne Hinweise auf Befangenheit ergeben, die erst in ihrer Gesamtheit die Ablehnung rechtfertigten. Spätere Ereignisse liessen frühere in einem anderen Licht erscheinen. Die Untersuchungsrichterin habe den Aufsichtsentscheid nicht verkraftet. Am 13. Juli 2010 habe der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Büro der Untersuchungsrichterin Einsicht in die Akten genommen. Dabei habe sich das Bild einer gekränkten Untersuchungsrichterin gezeigt. Die daraufhin von der Untersuchungsrichterin verfasste Aktennotiz sei manipulativ und versuche den Rechtsvertreter in ein schlechtes Licht zu rücken.

3.3 Die Beschwerdeführerin stellt die Ereignisse vom 13. Juli 2010 in Zusammenhang mit der Aufsichtsbeschwerde wegen Verfahrensverzögerung, welche am 21. Mai 2010 gutgeheissen wurde. Die Untersuchungsrichterin hat das Verfahren nach dem 21. Mai 2010 vorangetrieben. Wie noch darzulegen ist, hat sich die Beschwerdeführerin bzw. ihr Rechtsvertreter im Rahmen der Aufsichtsbeschwerde nicht immer sachlich geäussert (vgl. dazu E. 5). Unter diesen Umständen vermögen die Ereignisse und die Aktennotiz vom 13. Juli 2010 auch unter Berücksichtigung des vorangegangenen Aufsichtsverfahrens wegen Verfahrensverzögerung nicht den Anschein der Befangenheit zu erwecken.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Bezirksgericht begründe die verzögerte Zustellung des Rechtsöffnungsentscheids an die Gegenpartei mit einer Meldekarte der Post. Danach sei die Gegenpartei damals abwesend gewesen. Die Meldekarte stamme aber nicht aus dem Rechtsöffnungsverfahren, sondern aus einem anderen Prozess. Am 13. Juli 2010 habe die Untersuchungsrichterin die Meinung vertreten, die Meldekarte sei offensichtlich aus Versehen im falschen Dossier abgelegt worden. Nach der Auffassung der Beschwerdeführerin könne sich aber aus der Fristenkontrolle des Bezirksgerichts ergeben, dass die Meldekarte als Begründung für die Zustellungsverzögerung ausser Betracht falle und der Rechtsöffnungsentscheid ein zweites Mal zugestellt worden sei. In der Verfügung vom 8. September 2010 habe die Untersuchungsrichterin einen Antrag auf Überprüfung der Fristenkontrolle des Bezirksgerichts ignoriert und die Einstellung des Verfahrens in Aussicht gestellt. Darin käme die seit dem 13. Juli 2010 vorgefasste Meinung der Untersuchungsrichterin (versehentliche Ablage der Meldekarte im falschen Dossier) zum Ausdruck.

4.2 In der Verfügung vom 8. September 2010 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin nicht ignoriert, sondern abgewiesen (S. 3). Zur Begründung führte die Untersuchungsrichterin an, aufgrund der Nachforschungen bei der Post sei bekannt, welche Sendungen das Gericht im fraglichen Zeitraum an die Gegenpartei gesandt habe. Weitere Nachforschungen beim Gericht seien deshalb nicht verfahrensrelevant. Es lägen keine Anhaltspunkte für eine strafbare Handlung vor, weshalb weitere Untersuchungshandlungen nicht angezeigt seien.

Die von der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Verfügung vom 8. September 2010 geltend gemachten Verfahrensfehler können nicht als krass bezeichnet werden. Auch unter Berücksichtigung der am 13. Juli 2010 geäusserten Vermutung, die Meldekarte sei aus Versehen im falschen Dossier abgelegt worden, erscheint die Untersuchungsrichterin nicht befangen. Sie hat mit Verfügung vom 1. August 2010, also nach dem 13. Juli 2010, trotz ihrer geäusserten Vermutung den Lauf der Sendung des Bezirksgerichts an die Gegenpartei bei der Post weiter abgeklärt. Die Verfügung vom 8. September 2010 vermag die Ereignisse vom 13. Juli 2010 nicht in ein anderes Licht zu rücken. Die Beschwerde ist insoweit abzuweisen.

5.
5.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Stellungnahme der Untersuchungsrichterin vom 28. April 2010 zur Aufsichtsbeschwerde sei emotional und gehässig. Die Untersuchungsrichterin führe aus, der Vertreter der Beschwerdeführerin ziele darauf ab, sie zu beleidigen, zu diffamieren und bewusst Unwahrheiten zu verbreiten. Seine Schriften seien unanständig und sein Verhalten verstosse gegen die Standesvorschriften. Die Vorinstanz verharmlose diese Ausführungen als pointiert und lasse die Gutheissung der Aufsichtsbeschwerde ausser Acht.

5.2 Die Untersuchungsrichterin hat mit der Stellungnahme vom 28. April 2010 auf die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 7. April 2010 reagiert. Darin hat der Vertreter der Beschwerdeführerin ausgeführt: "Zum Unwillen und zur Untätigkeit offenbart sich auch noch die Inkompetenz. Wenn es in diesem Stile weiter geht, wird der Fall nicht wie absehbar verjähren, sondern schon vorher vermasselt werden? Ein Nationalrat hat seinerzeit verlauten lassen, in der Bundesanwaltschaft herrsche das organisierte Chaos. Und im Untersuchungsamt des Kantons Aargau? Schickt man einen Fall tatsächlich dem Untersuchungsamt, wenn man ihn verjähren lassen will?"

Wer harte und auch überzogene, nur teilweise mit sachlichen Argumenten untermauerte Kritik äussert und der Untersuchungsrichterin pauschal die Fähigkeit und den Willen abspricht, das Verfahren in einer recht- und gesetzmässigen Weise zu führen, hat keinen Anlass, jede Formulierung der kritisierten Gegenseite auf die Goldwaage zu legen. Er muss sich vielmehr bis zu einem gewissen Grad gefallen lassen, dass auch diese nicht emotionsfrei reagiert und etwas Mühe bekundet, Gelassenheit zu bewahren. Daran ändert auch die Gutheissung der Aufsichtsbeschwerde wegen Verfahrensverschleppung nichts, zumal die Aufsichtsbehörde die "teilweise polemische Tonalität" der Eingabe vom 7. April 2010 der Beschwerdeführerin als verfehlt erachtete. Unter diesen Umständen hat die Vorinstanz kein Verfassungsrecht verletzt, wenn sie in den Ausführungen der Untersuchungsrichterin keinen Befangenheitsgrund erblickte.

6.
Die Rüge der Beschwerdeführerin, die Untersuchungsrichterin zeige ein uneinsichtiges Verhalten und sei einer unbefangenen Verfahrensführung nicht gewachsen, was aus der Aktennotiz vom 13. Juli 2010, der Verfügung vom 8. September 2010, der Stellungnahme vom 14. Oktober 2010 und dem Schreiben vom 6. Oktober 2010 hervorgehe, erweist sich als unsubstanziiert (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten. Aus demselben Grund ist auch auf die Rüge, das Untersuchungsamt als Ganzes sei als befangen zu betrachten, nicht einzutreten.

7.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe ihr Kosten auferlegt. Dafür fehle eine gesetzliche Grundlage.
Die Vorinstanz führt zur Begründung der Kostenauflage weder im angefochtenen Entscheid noch in ihrer Vernehmlassung eine gesetzliche Grundlage an. Damit genügt sie den Anforderungen nach Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG nicht, wonach der vorinstanzliche Entscheid insbesondere die Angabe der angewandten Gesetzesbestimmungen enthalten muss. Die Beschwerde ist insoweit gutzuheissen und die Sache zur Neubeurteilung der Kostenfolgen zurückzuweisen.

8.
Die Beschwerde ist insoweit gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben, als er die Beschwerdeführerin zur Bezahlung von Verfahrenskosten verpflichtet. Die Sache ist zur Neubeurteilung der Kostenfolge an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

Die Beschwerdeführerin ist im Umfang ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat einen Teil der Gerichtskosten zu tragen. Entsprechend ihrem Obsiegen ist der Kanton Aargau verpflichtet, ihr eine reduzierte Entschädigung für das bundesgerichtliche Verfahren zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verfügung vom 5. November 2010 des Präsidiums der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau wird aufgehoben, soweit sie die Beschwerdeführerin zur Bezahlung der Verfahrenskosten verpflichtet. Die Sache wird zur Neubeurteilung der Kostenfolgen an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Der Beschwerdeführerin werden Gerichtskosten von Fr. 1'750.-- auferlegt.

3.
Der Kanton Aargau hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 250.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Kantonalen Staatsanwaltschaft Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Präsidium der Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Januar 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Christen

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 92 - 1 Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
¹	Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
²	Diese Entscheide können später nicht mehr angefochten werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 78 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
²	Der Beschwerde in Strafsachen unterliegen auch Entscheide über:
^a	Zivilansprüche, wenn diese zusammen mit der Strafsache zu behandeln sind;
^b	den Vollzug von Strafen und Massnahmen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 80 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts.48
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts.48
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen nach der Strafprozessordnung vom 5. Oktober 200749 (StPO) ein Zwangsmassnahmegericht oder ein anderes Gericht als einzige kantonale Instanz entscheidet.50

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197455 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.56
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 132 Übergangsbestimmungen - 1 Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist.
¹	Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist.
²	...118
³	Die Amtsdauer der ordentlichen und nebenamtlichen Bundesrichter und Bundesrichterinnen, die gestützt auf das Bundesrechtspflegegesetz vom 16. Dezember 1943119 oder den Bundesbeschluss vom 23. März 1984120 über die Erhöhung der Zahl der nebenamtlichen Richter des Bundesgerichts gewählt worden sind oder die in den Jahren 2007 und 2008 gewählt werden, endet am 31. Dezember 2008.121
⁴	Die zahlenmässige Begrenzung der nebenamtlichen Bundesrichter und Bundesrichterinnen gemäss Artikel 1 Absatz 4 gilt erst ab 2009.122

SR 312.5 Bundesgesetz vom 23. März 2007 über die Hilfe an Opfer von Straftaten (Opferhilfegesetz, OHG) - Opferhilfegesetz OHG Art. 1 Grundsätze - 1 Jede Person, die durch eine Straftat in ihrer körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist (Opfer), hat Anspruch auf Unterstützung nach diesem Gesetz (Opferhilfe).
¹	Jede Person, die durch eine Straftat in ihrer körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist (Opfer), hat Anspruch auf Unterstützung nach diesem Gesetz (Opferhilfe).
²	Anspruch auf Opferhilfe haben auch der Ehegatte oder die Ehegattin des Opfers, seine Kinder und Eltern sowie andere Personen, die ihm in ähnlicher Weise nahestehen (Angehörige).
³	Der Anspruch besteht unabhängig davon, ob der Täter oder die Täterin:
^a	ermittelt worden ist;
^b	sich schuldhaft verhalten hat;
^c	vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 30 Gerichtliche Verfahren - 1 Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, hat Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt.
¹	Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, hat Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt.
²	Jede Person, gegen die eine Zivilklage erhoben wird, hat Anspruch darauf, dass die Sache vom Gericht des Wohnsitzes beurteilt wird. Das Gesetz kann einen anderen Gerichtsstand vorsehen.
³	Gerichtsverhandlung und Urteilsverkündung sind öffentlich. Das Gesetz kann Ausnahmen vorsehen.

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
^a	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
^b	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
^c	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
^d	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
^e	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 112 Eröffnung der Entscheide - 1 Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, sind den Parteien schriftlich zu eröffnen. Sie müssen enthalten:
¹	Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, sind den Parteien schriftlich zu eröffnen. Sie müssen enthalten:
^a	die Begehren, die Begründung, die Beweisvorbringen und Prozesserklärungen der Parteien, soweit sie nicht aus den Akten hervorgehen;
^b	die massgebenden Gründe tatsächlicher und rechtlicher Art, insbesondere die Angabe der angewendeten Gesetzesbestimmungen;
^c	das Dispositiv;
^d	eine Rechtsmittelbelehrung einschliesslich Angabe des Streitwerts, soweit dieses Gesetz eine Streitwertgrenze vorsieht.
²	Wenn es das kantonale Recht vorsieht, kann die Behörde ihren Entscheid ohne Begründung eröffnen. Die Parteien können in diesem Fall innert 30 Tagen eine vollständige Ausfertigung verlangen. Der Entscheid ist nicht vollstreckbar, solange nicht entweder diese Frist unbenützt abgelaufen oder die vollständige Ausfertigung eröffnet worden ist.
³	Das Bundesgericht kann einen Entscheid, der den Anforderungen von Absatz 1 nicht genügt, an die kantonale Behörde zur Verbesserung zurückweisen oder aufheben.
⁴	Für die Gebiete, in denen Bundesbehörden zur Beschwerde berechtigt sind, bestimmt der Bundesrat, welche Entscheide ihnen die kantonalen Behörden zu eröffnen haben.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.