5A_275/2021 - 2021-09-30 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 275/2021

Urteil vom 30. September 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Patricia Jucker,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ehescheidung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 9. März 2021 (LC210003-O/U).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ (geb. 1971; Beschwerdeführerin) und B.________ (geb. 1970; Beschwerdegegner) heirateten im Juli 2007. Im März 2010 kam die Tochter C.________ zur Welt. Die Ehegatten trennten sich im Juli 2013.

A.b. Ende November 2013 ersuchte A.________ das Bezirksgericht Zürich um Regelung des Getrenntlebens. Das Eheschutzverfahren wurde wieder abgeschrieben, nachdem beide Ehegatten im Februar 2014 je eine Scheidungsklage eingereicht hatten. Es folgte ein äusserst langes Scheidungsverfahren, in dem die Eltern namentlich um die elterliche Sorge und die Betreuung der Tochter heftig stritten. Das Kind befand sich nach der Trennung bei der Mutter, wurde im Mai 2015 aber fremdplaziert. Am 23. August 2019 bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich die Rückplatzierung vom C.________ zum Vater.
Mit Urteil vom 11. Dezember 2020 schied das Bezirksgericht die Ehe von A.________ und B.________ und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Dabei übertrug es namtlich die elterliche Sorge und die Obhut über die Tochter dem Vater und regelte das (vorerst begleitete) Besuchsrecht der Mutter. Eine bereits zuvor für C.________ errichtete Beistandschaft führte das Bezirksgericht unter Neufestlegung der Aufgaben der Beiständin weiter. Den von A.________ für die Tochter zu bezahlenden Kindesunterhalt bezifferte das Gericht mit monatlich Fr. 1'100.-- (zzgl. allfälliger Kinderzulagen) ab Rechtskraft des Scheidungsurteils. Ausserdem genehmigte das Bezirksgericht die Teilscheidungsvereinbarung vom 7. Oktober 2020, in welcher die Ehegatten gegenseitig auf nachehlichen Unterhalt verzichteten sowie den Vorsorgeausgleich, das Güterrecht und die Entschädigungsfolgen des Scheidungsverfahrens regelten.

B.
Die von A.________ hiergegen eingereichte Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 9. März 2021 (eröffnet am 19. März 2021) unter Bestätigung des erstinstanzlichen Erkenntnisses ab, soweit es darauf eintrat.

C.
A.________ gelangt am 14. April 2021 mit Beschwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht. Sie beantragt die Aufhebung des Urteils vom 9. März 2021 und stellt zahlreiche Anträge, die schwergewichtig auf die weitere Abklärung verschiedener tatsächlicher Umstände gerichtet sind (vgl. im Einzelnen hinten E. 4.1).
Mit Eingaben vom 30. April, 26. Juni, 18. Juli sowie vom 2. und 27. September 2021 gelangt A.________ mit weiteren Anträgen ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht auf Rechtsmittel hin (Art. 75 BGG) über eine Ehescheidung und deren Nebenfolgen (insbesondere elterliche Sorge, Betreuung der Tochter, persönlicher Verkehr, Kindesunterhalt) und damit eine insgesamt nicht vermögensrechtliche Zivilsache nach Art. 72 Abs. 1 BGG entschieden hat (BGE 137 III 380 E. 1.1). Die Beschwerde in Zivilsachen ist das zutreffende Rechtsmittel. Die Beschwerdeführerin ist nach Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt, die sie auch fristgerecht eingereicht hat (Art. 100 Abs. 1 und Art. 46 Abs. 1 Bst. a BGG).

1.2. Unbeachtlich bleiben die zahlreichen unaufgefordert eingereichten Eingaben der Beschwerdeführerin (vgl. vorne Bst. C), soweit diese nach Ablauf der Beschwerdefrist, mithin nach dem 3. Mai 2021, und damit verspätet eingereicht wurden. Eine Ergänzung der Beschwerde ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich (Urteile 5A 96/2021 vom 3. August 2021 E. 2; 5A 724/2017 vom 15. Mai 2018 E. 1.2). Zu berücksichtigen ist nach dem Ausgeführten neben der Beschwerdeschrift einzig die Eingabe vom 30. April 2021. Ohnehin wäre es nicht zulässig, vor Bundesgericht echte Noven einzureichen, mithin Tatsachen oder Beweismittel, die erst entstanden sind, nachdem vor der Vorinstanz keine neuen Tatsachen und Beweismittel mehr vorgetragen werden konnten (BGE 143 V 19 E. 1.2; 139 III 120 E. 3.1.2). Somit wäre die Beschwerdeführerin mit ihren Verweisen - sie sind in den verspäteten Eingaben enthalten - auf neue Angaben und Schreiben des Beschwerdegegners in keinem Fall zu hören.
Soweit die Beschwerdeführerin in der Eingabe vom 27. September 2021 (vgl. vorne Bst. C) mit dem Hinweis, sie wünsche unverzüglich eine Verfügung über die "Auskunftspflicht" des Beschwerdegegners, der Kindesvertreterin, der Beiständinnen und der Gerichte ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen im bundesgerichtlichen Verfahren stellen sollte (Art. 104 BGG), wäre auf dieses nicht einzutreten: Weder ergibt sich aus der Eingabe, welche Auskünfte die Beschwerdeführerin im Einzelnen zu erlangen versucht, noch findet sich eine auch nur ansatzweise nachvollziehbare Begründung ihres Begehrens (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG).

2.

2.1. Themata des vorliegenden Verfahrens sind die Scheidung der Parteien und die Regelung der Scheidungsnebenfolgen (vgl. vorne Bst. A.b und E. 1.1). Entsprechend trat das Obergericht auf die Berufung nicht ein, soweit die Beschwerdeführerin sich zur "Haftpflicht in Medizin" äusserte. Sodann verneinte die Vorinstanz ihre Zuständigkeit zur Behandlung einer von der Beschwerdeführerin erhobenen Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).
Zur "Haftpflicht" äussert die Beschwerdeführerin sich auch vor Bundesgericht ausführlich, wobei sie namentlich auf deren "Auslöser" und "Folgen" eingeht. Sie setzt sich jedoch nicht mit dem vorinstanzlichen Nichteintretensentscheid auseinander und legt in keiner Weise dar, weshalb das Obergericht sich mit dieser "Haftpflicht" hätte auseinandersetzen müssen. Die Beschwerde ist insoweit ungenügend begründet (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Was die Beschwerde an den EGMR betrifft, führt die Beschwerdeführerin aus, es müsse der innerstaatliche Instanzenzug ausgeschöpft sein, bevor eine solche möglich sei. Die Zuständigkeit des Obergerichts sei daher gegeben. Zwar trifft zu, dass eine Beschwerde an den EGMR erst nach Erschöpfung aller innerstaatlichen Rechtsbehelfe möglich ist (Art. 35 Abs. 1 EMRK). Dies macht das Obergericht aber nicht zur Behandlung von Beschwerden an den EGMR zuständig. Weiter ist nicht ersichtlich oder geltend gemacht, dass das Obergericht im Rahmen seiner Zuständigkeit die inhaltlich Prüfung von verfassungsmässigen Rechten unzulässig unterlassen hätte. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegründet.

2.2. Gänzlich ausserhalb des Gegenstands des vorliegenden Verfahrens (vgl. BGE 142 I 155 E. 4.4.2 mit Hinweisen) liegt sodann der soweit ersichtlich vorab im Verfahren vor Bundesgericht erhobene Vorwurf, die frühere Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, D.________, habe "Kl ientenverrat" begangen, bwz. es sei abzuklären, ob ein solcher Verrat vorliege. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten. Ohnehin bleibt unklar, was die Beschwerdeführerin damit genau anspricht. Zudem fällt auf, dass sie sich andernorts sehr positiv über ihre frühere Vertreterin äussert und ausführt, sie würde diese "heute noch sehr schätz[en] und rühm[en]".

2.3. Einzugehen ist nachfolgend nach dem Ausgeführten auf die Beschwerde insoweit, als diese sich auf die Scheidung der Ehe der Parteien und die Regelung von deren Nebenfolgen bezieht.

3.

3.1. Die Beschwerdeschrift hat ein Begehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG), muss dieses Begehren grundsätzlich reformatorisch gestellt werden. Die rechtsuchende Partei hat daher einen Antrag in der Sache zu stellen. Rechtsbegehren, die eine Geldsumme zum Gegenstand haben, müssen ausserdem beziffert werden (BGE 143 III 111 E. 1.2; 136 V 131 E. 1.2; 134 III 235 E. 2). Hiervon ausgenommen ist namentlich der Fall, dass das Bundesgericht ohnehin nicht reformatorisch entscheiden könnte, etwa weil es an den nötigen Sachverhaltsfeststellungen fehlt (BGE 134 III 379 E. 1.3; 133 III 489 E. 3.1; Urteil 5A 789/2019 vom 16. Juni 2020 E. 2.1, nicht publiziert in: BGE 146 III 313).

3.2. Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (Art. 9 BV), oder würden auf einer anderen Bundesrechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3).
Dieselben Rüge- und Begründungsvoraussetzungen gelten für das Vorbringen der Verletzung verfassungsmässiger Rechte (BGE 144 II 313 E. 5.1; 143 II 283 E. 1.2.2).

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin beantragt in allgemeiner Weise die Aufhebung des Urteils des Obergerichts. Weitergehend ersucht sie (zusammenfassend) um erneute Abklärung der tatsächlichen Grundlagen ( "neutrale Begutachtung des gesamten Falles", "unabhängige Gesamtschau des Falles", "neue Gutachten [...], welche den tatsächlichen Fallverlauf aufgrund von Akten wiedergeben") bzw. um Neubeurteilung der Scheidungsnebenfolgen ( "das alleinige Sorgerecht und die alleinige Obhut [...] prüfen", "[die] Kosten als auch der Unterhalt [...] neu zu regeln"). Entsprechend führt sie aus, mit der Beschwerde gehe es ihr "alleine und einzig um die Frage, ob Abklärungen statt zu finden haben oder nicht".
Damit stellt die Beschwerdeführerin keine hinreichenden Rechtsbegehren im vorgenannten Sinne. Namentlich bleibt unklar, welche Regelung der elterlichen Sorge und Obhut sie im Einzelnen erreichen möchte und wie der persönliche Verkehr der Tochter zum nicht obhutsberechtigten Elternteil ihrer Meinung nach auszugestalten ist. Ebenso wenig gibt sie (beziffert) an, welche Unterhaltsregelung ihr vorschwebt und wie die Kosten des kantonalen Verfahrens ihrer Meinung nach zu verlegen sind. Der Beschwerde lässt sich jedoch entnehmen, dass die Vorinstanz nach Ansicht der Beschwerdeführerin den massgebenden Sachverhalt nur ungenügend abgeklärt hat. Je nach Zutreffen dieses Vorwurfs wäre es der Beschwerdeführerin daher nicht möglich, hinreichende (reformatorische und bezifferte) Begehren zu stellen. Entsprechend ist nachfolgend aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu prüfen, ob sich ein Verzicht auf hinreichende Rechtsbegehren aus diesem Grund rechtfertigt (vgl. dazu Urteil 5A 96/2021 vom 3. August 2021 E. 3).

4.2. Die sehr ausführlichen und teilweise repetitiven Ausführungen der Beschwerdeführerin sind nicht immer leicht verständlich. Es ist unter diesen Umständen nicht möglich, auf alle Vorbringen einzeln einzugehen. Dies ist jedoch auch nicht notwendig und es reicht aus, die wesentlichen für das Bundesgericht ausschlaggebenden Überlegungen wiederzugeben (BGE 143 III 65 E. 5.2).
In ihren Ausführungen stellt die Beschwerdeführerin über weite Strecken ihre eigene Einschätzung der Sachlage dar, ohne dem Obergericht konkret eine qualifiziert unrichtige Feststellung des Sachverhalts vorzuwerfen. Zu verweisen ist beispielsweise auf das wiederholt erhobene Vorbringen, das Gutachten zur Erziehungsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei veraltet. Dies genügt den Anforderungen an eine Beschwerde in Zivilsachen von vornherein nicht (vgl. vorne E. 3.2). Hieran ändert auch das seitenlange Aufzählen einzelner Bestimmungen der BV, der EMRK und von weiteren Staatsverträgen nichts, zumal die Beschwerdeführerin sich nicht weiter zu den fraglichen Normen äussert (Urteil 5A 81/2018 vom 30. Januar 2018 E. 3). Doch auch dort, wo die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Sachverhaltsabklärung erkennbar die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht, bleibt die Beschwerde rein appellatorisch und geht die Beschwerdeführerin in keiner Weise auf die angeblich verletzten Rechte ein. So etwa, wenn sie ausführt:

"Ihre [C.________s] menschliche Würde, die Rechtssicherheit und das Festhalten ihrer Aussagen wurde[n] massiv torpediert und aktiv verhindert. [...] Lediglich aufgrund der Aussagen [des Beschwerdegegners] stellte Dr. E.________ die Diagnose, dass ich ein Wahnsystem hätte und C.________ umgehend fremdplatziert werden müsse. Verbunden hat man diese Diagnose und freie Einschätzung mit dem Besuchsrecht, welches damals vom Vater nicht wahrgenommen wurde. Er wollte C.________ entweder gar nicht sehen und die Obhut nicht wahrnehmen. Bis 2017 nicht, obwohl er immer wieder diese Anträge stellte. Gleichzeitig setzte der Vater C.________ regelmässig Misshandlungen aus oder nahm ihre medizinischen Belange nicht wahr. Blockierte die Abklärung, erfand Unwahrheiten oder sagte immer zu, dass dies ein Gericht entscheiden [werde]."
"Es geht gegen meine Menschenwürde und das Recht auf ein faires Verfahren (gem. der Bundesverfassung) von einer Behörde über Jahre als gestört und wahnhaft hingestellt zu werden, nur [weil] man die Folgen dieser Fremdplatzierung nicht anschauen möchte. Dazu muss ich mir noch sagen lassen, dass ich mich allem verweigere. [...] Ich bin heute noch der Ansicht[, dass] spätestens bei der Hauptverhandlung alle Beweise nochmals zu würdigen gewesen wären. Heute kann das Gericht lediglich sich selbst zusammen fassen."
Derartige Ausführungen genügen den an eine Beschwerde in Zivilsachen zu stellenden Anforderungen in keiner Weise (vgl. vorne E. 3.2).

4.3. Damit bestehen keine Anhaltspunkte für eine qualifiziert fehlerhafte Feststellung der tatsächlichen Grundlagen des Verfahrens durch die Vorinstanz. Folglich konnte die Beschwerdeführerin aus diesem Grund nicht auf hinreichende Rechtsbegehren verzichten, womit die Beschwerde den Anforderungen von Art. 42 Abs. 1 BGG nicht genügt und auch mit Blick auf die Scheidung und die Regelung von deren Nebenfolgen nicht darauf einzutreten ist.
Vergebens beruft die Beschwerdeführerin sich im Übrigen auf fehlende juristische Kenntnisse: Es ist auch die anwaltlich nicht vertretene Partei für ihre Eingaben und deren hinreichende Begründung selbst verantwortlich (Urteile 5A 510/2019 vom 31. Oktober 2019 E. 2 a.E.; 5D 83/2017 vom 27. November 2017 E. 1.3). Von der Pflicht zur ausreichenden Begründung entbindet die Beschwerdeführerin auch nicht ein "medizinische[r] Notfall in der Familie". Ohnehin führt die Beschwerdeführerin in keiner Weise aus, worin dieser Notfall bestand und weshalb sie deswegen an der gehörigen Beschwerdeerhebung gehindert worden sein sollte. Dies ist umso weniger nachvollziehbar, als die Beschwerdeführerin trotz allem die Zeit für das Verfassen einer sehr umfangreichen Beschwerde fand.

5.
Die Beschwerdeführerin wünscht sich vom Bundesgericht, dass es im Sinne eines Leitentscheids für sämtliche Scheidungsverfahren, die Kinder betreffen, die Durchführung einer Mediation sowie eine "zeitnahe aber auch konstante Abklärung" vorsehe. Das Bundesgericht solle ein "klares Bekenntnis für Kinder in der Schweiz" abgeben. Vorab wird auch insoweit nicht in in allen Teilen klar, was die Beschwerdeführerin mit ihrer Eingabe genau erreichen möchte. Ohnehin ist sie in grundlegender Hinsicht daran zu erinnern, dass die Ausgestaltung des Scheidungsverfahrens Sache des Gesetzgebers und nicht des Bundesgerichts ist (Art. 163 Abs. 1 und 188 Abs. 1 BV). Im Übrigen gilt nach der Rechtsprechung das Kindeswohl bereits als die oberste Maxime des Kindesrechts (BGE 141 III 328 E. 5.4).

6.
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind keine zu sprechen, da dem obsiegenden Beschwerdegegner mangels Einholens einer Vernehmlassung keine entschädigungspflichtigen Kosten angefallen sind (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Soweit die Beschwerdeführerin mit dem Hinweis darauf, sie verfüge über kein Einkommen und habe erhebliche Schulden, ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflegen stellt, ist dieses abzuweisen, da die Beschwerde nach dem Ausgeführten als von vornherein aussichtlos beurteilt werden muss (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Das weitere Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses (Art. 63 Abs. 1 BGG), braucht nach der Bezahlung des Vorschusses nicht mehr behandelt zu werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, und dem Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. September 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 46 Suspension - 1 Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
¹	Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
^a	du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus;
^b	du 15 juillet au 15 août inclus;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclus.
²	L'al. 1 ne s'applique pas:
^a	aux procédures concernant l'octroi de l'effet suspensif ou d'autres mesures provisionnelles;
^b	à la poursuite pour effets de change;
^c	aux questions relatives aux droits politiques (art. 82, let. c);
^d	à l'entraide pénale internationale ni à l'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^e	aux marchés publics.19

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 35 Conditions de recevabilité - 1. La Cour ne peut être saisie qu'après l'épuisement des voies de recours internes, tel qu'il est entendu selon les principes de droit international généralement reconnus, et dans un délai de quatre22 mois à partir de la date de la décision interne définitive.
¹	La Cour ne peut être saisie qu'après l'épuisement des voies de recours internes, tel qu'il est entendu selon les principes de droit international généralement reconnus, et dans un délai de quatre22 mois à partir de la date de la décision interne définitive.
²	La Cour ne retient aucune requête individuelle introduite en application de l'art. 34, lorsque:
^a	elle est anonyme, ou
^b	elle est essentiellement la même qu'une requête précédemment examinée par la Cour ou déjà soumise à une autre instance internationale d'enquête ou de règlement, et si elle ne contient pas de faits nouveaux.
³	La Cour déclare irrecevable toute requête individuelle introduite en application de l'art. 34 lorsqu'elle estime:
^a	que la requête est incompatible avec les dispositions de la Convention ou de ses Protocoles, manifestement mal fondée ou abusive;
^b	que le requérant n'a subi aucun préjudice important, sauf si le respect des droits de l'homme garantis par la Convention et ses Protocoles exige un examen de la requête au fond ...24.
⁴	La Cour rejette toute requête qu'elle considère comme irrecevable par application du présent article. Elle peut procéder ainsi à tout stade de la procédure.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 163 Forme des actes édictés par l'Assemblée fédérale - 1 L'Assemblée fédérale édicte les dispositions fixant des règles de droit sous la forme d'une loi fédérale ou d'une ordonnance.
¹	L'Assemblée fédérale édicte les dispositions fixant des règles de droit sous la forme d'une loi fédérale ou d'une ordonnance.
²	Les autres actes sont édictés sous la forme d'un arrêté fédéral, qui, s'il n'est pas sujet au référendum, est qualifié d'arrêté fédéral simple.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 188 Rôle du Tribunal fédéral - 1 Le Tribunal fédéral est l'autorité judiciaire suprême de la Confédération.
¹	Le Tribunal fédéral est l'autorité judiciaire suprême de la Confédération.
²	La loi règle l'organisation et la procédure.
³	Le Tribunal fédéral s'administre lui-même.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 63 Avance des débours - 1 Chaque partie doit avancer les débours causés pendant la procédure par ses réquisitions et, proportionnellement, les débours causés par des réquisitions communes ou par des actes accomplis d'office par le Tribunal fédéral.
¹	Chaque partie doit avancer les débours causés pendant la procédure par ses réquisitions et, proportionnellement, les débours causés par des réquisitions communes ou par des actes accomplis d'office par le Tribunal fédéral.
²	Le juge instructeur fixe un délai approprié pour fournir l'avance. Si le versement n'est pas fait dans ce délai, il fixe un délai supplémentaire. Si l'avance n'est pas versée dans ce second délai, l'acte dont les frais doivent être couverts reste inexécuté.