9C_255/2017 - 2017-09-26 - Assurance vieillesse et survivants - Alters- und Hinterlassenenversicherung (Beiträge; Nichterwerbstätiger)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 255/2017

Urteil vom 26. September 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Alex R. Le Soldat,
Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zug,
Baarerstrasse 11, 6300 Zug,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung
(Beiträge; Nichterwerbstätiger),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug
vom 23. Februar 2017.

Sachverhalt:

A.
A.________ erwarb 2007 einen Landwirtschaftsbetrieb in B.________ und war ab 1. Juli dieses Jahres als Selbständigerwerbender im Nebenerwerb der Ausgleichskasse des Kantons X.________ angeschlossen. In diesem Zeitpunkt war er im Kanton Zug wohnhaft. Mit (Nachtrags-) Verfügung vom 11. Mai 2016 erhob die Ausgleichskasse des Kantons Zug gestützt auf die definitive Veranlagung für die direkte Bundessteuer für 2011 Beiträge als Nichterwerbstätiger (einschliesslich Verwaltungskosten) in der Höhe von Fr. 8'836.80. Gleichzeitig stellte sie Verzugszinsen von Fr. 1'486.30 in Rechnung. Mit Einspracheentscheid vom 26. August 2016 bestätigte die Ausgleichskasse Beitragspflicht und Höhe der Beiträge.

B.
Die Beschwerde des A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 23. Februar 2017 ab.

C.
A.________ hat Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des Entscheids vom 23. Februar 2017 sei festzustellen, dass er für das Jahr 2011 Beiträge als Selbständigerwerbender zu entrichten habe; eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Ausgleichskasse ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Im Rahmen des Replikrechts äussert sich A.________ zu den Ausführungen der Ausgleichskasse.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig [willkürlich; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445] ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG).

1.2. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was näher darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Der Beschwerdeführer hat Unterlagen eingereicht, bei denen es sich um unechte Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG handelt. Mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens kann offenbleiben, inwiefern diese Dokumente nicht schon im kantonalen Verfahren hätten zu den Akten gegeben werden können oder sogar müssen (BGE 142 V 311 E. 2 S. 312; Urteil 9C 797/2016 vom 26. Januar 2017 E. 2.2).

2.
Streitgegenstand bilden die Beiträge, welche der Beschwerdeführer gemäss angefochtenem Entscheid als Nichterwerbstätiger für 2011 zu bezahlen hat. Es stellt sich die Frage, ob er mit Bezug auf die Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Anwesens in B.________ als nicht dauernd voll erwerbstätig im Sinne von Art. 10 Abs. 1 Satz 3 (seit 1. Januar 2012: Satz 4) und Art. 28bis Abs. 1 AHVV zu gelten hat, wie die Vorinstanz erkannt hat, was bejahendenfalls zur Beitragspflicht als Nichterwerbstätiger führt, da der Versicherte im Jahre 2011 unbestrittenerweise keine Beiträge als Erwerbstätiger bezahlt hat.

3.

3.1. Nichterwerbstätige bezahlen je nach ihren sozialen Verhältnissen einen Beitrag von 387 bis 8400 Franken pro Jahr. Erwerbstätige, die im Kalenderjahr, gegebenenfalls mit Einschluss des Arbeitgeberbeitrages, weniger als 387 Franken entrichten, gelten als Nichterwerbstätige. Der Bundesrat kann den Grenzbetrag nach den sozialen Verhältnissen des Versicherten erhöhen, wenn dieser nicht dauernd voll erwerbstätig ist (Art. 10 Abs. 1 AHVG, in der bis 31. Dezember 2011 geltenden Fassung). Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über den Kreis der Personen, die als Nichterwerbstätige gelten, und über die Bemessung der Beiträge (Art. 10 Abs. 3 Satz 1 AHVG).
Die Beiträge der Nichterwerbstätigen, für die nicht der jährliche Mindestbeitrag vorgesehen ist, bemessen sich aufgrund ihres Vermögens und des mit 20 multiplizierten Renteneinkommens nach einer Tabelle mit abgestuften Zuschlägen (Art. 28 Abs. 1 AHVV).
Personen, die nicht dauernd voll erwerbstätig sind, leisten die Beiträge wie Nichterwerbstätige, wenn ihre Beiträge vom Erwerbseinkommen zusammen mit denen ihres Arbeitgebers in einem Kalenderjahr nicht mindestens der Hälfte des Beitrages nach Artikel 28 entsprechen. Ihre Beiträge vom Erwerbseinkommen müssen auf jeden Fall den Mindestbeitrag nach Artikel 28 erreichen (Art. 28bis Abs. 1 AHVV).

3.2. Unter Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 AHVG und Art. 6 Abs. 1 AHVV ist in Abgrenzung zu Nichterwerbstätigkeit nach Art. 10 Abs. 1 AHVG und Art. 28bis AHVV die Ausübung einer auf die Erzielung von Einkommen gerichteten bestimmten (persönlichen) Tätigkeit zu verstehen, mit welcher die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhöht werden soll. Für die Beantwortung der Frage, ob Erwerbstätigkeit vorliegt, kommt es nicht darauf an, wie die beitragspflichtige Person sich selber - subjektiv - qualifiziert. Entscheidend sind vielmehr die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse und Gegebenheiten, die durch eine Tätigkeit begründet werden oder in deren Rahmen eine solche ausgeübt wird. Mit anderen Worten muss die behauptete Erwerbsabsicht aufgrund der konkreten wirtschaftlichen Tatsachen nachgewiesen sein. Wesentliches Merkmal einer Erwerbstätigkeit ist sodann eine planmässige Verwirklichung der Erwerbsabsicht in der Form von Arbeitsleistung, welches Element ebenfalls rechtsgenüglich erstellt sein muss (BGE 139 V 12 E. 4.3 S. 15 mit Hinweisen; Urteil 9C 168/2016 vom 1. Juli 2016 E. 2, in: SVR 2016 AHV Nr. 14 S. 40).
Die Erwerbstätigkeit ist als nicht dauernd im Sinne von Art. 10 Abs. 1 AHVG und Art. 28bis Abs. 1 AHVV zu betrachten, wenn sie während weniger als neun Monaten im Kalenderjahr ausgeübt wird. Als nicht voll erwerbstätig gelten Versicherte, die nicht während mindestens der halben üblichen Arbeitszeit tätig sind (Urteil H 29/06 vom 6. Februar 2007 E. 3.1, in: SVR 2007 AHV Nr. 16 S. 45).

4.
Die Vorinstanz hat festgestellt, der Beschwerdeführer sei seit März 2007 Eigentümer eines in der Bergzone II gelegenen landwirtschaftlichen Grundstücks von 27,7 ha. In diesem Jahr und bis Ende Oktober 2010 sei er - aufgrund der Einkommenszahlen in einem Vollpensum - unselbständig erwerbstätig gewesen. Bis 2011 habe er mit der selbständigen Landwirtschaftstätigkeit ein Einkommen von null Franken erzielt. Für 2010 und 2011 habe (sogar) ein Verlust resultiert. Bis Ende Oktober 2010 sei daher von fehlender Erwerbsabsicht auszugehen, was nachvollziehbar sei, habe er doch in dieser Zeit wohl einen intensiven Job in unselbständiger Tätigkeit und damit genügend Einkommen gehabt.
Ebenso hat die Vorinstanz für das Beitragsjahr 2011 eine mit der landwirtschaftlichen Tätigkeit verbundene Erwerbsabsicht verneint. Es sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass ein selbständiger Landwirt in der Bergzone II vier Jahre lang an dieser harten Arbeit festhalte, die offenkundig kein Geld einbringe. Vielmehr müsse es sich dabei um eine Liebhabertätigkeit gehandelt haben, welcher Qualifikation weder die dafür notwendige Ausbildung noch eine hohe finanzielle Investition noch Direktzahlungen des Bundes entgegenstünden. Sinngemäss in dieselbe Richtung weise der Umstand, dass das Land nicht maschinell bewirtschaftet werden könne, wie geltend gemacht werde, "müsste doch bei einer erfolgten Erwerbsabsicht das Land gerade mit effizienten, zeitsparenden, eben gewinneinbringenden Maschinen zu bewirtschaften sein". Ebenso wenig wahrscheinlich sei, dass der Beschwerdeführer 2011 während neun Monaten in einem Pensum von mindestens 50 % arbeitstätig gewesen sei, habe er doch ab März 2010 (bis Juni 2014) im Kanton Zug gewohnt. Sodann weise die Erfolgsrechnung 2011 keine hohen Personalkosten, d.h. Kosten für fremde Arbeitskräfte, aus und zeige im Vergleich zum Vorjahr keine grossen betrieblichen Veränderungen, was gegen ein Pensum von
über 50 % spreche, zumal da er bis Ende Oktober 2010 als Unselbständigerwerbender in Zürich tätig gewesen sei. Schliesslich erlaubten die wirtschaftlichen Verhältnisse bei einem steuerbaren Vermögen von über einer Million Franken einen Verzicht auf Einkommen aus Erwerbstätigkeit.

5.
Der Beschwerdeführer rügt, die Feststellung der Vorinstanz, (auch) 2011 habe eine Erwerbsabsicht gefehlt und eine Arbeitstätigkeit während neun Monaten in einem Pensum von mindestens 50 % sei wenig wahrscheinlich, sei das Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung und beruhe auf einem nicht vollständig abgeklärten Sachverhalt. Die Rüge ist in folgendem Sinne begründet (Art. 106 Abs. 1 BGG) :

5.1. Erwerbsabsicht setzt voraus, dass die Rahmenbedingungen tatsächlicher und rechtlicher Natur bei einer Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Anwesens nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen eine Gewinnerzielung zulassen (BGE 143 V 177 E. 4.2.2 S. 186; Urteil 2A.68/2004 vom 4. Juni 2004 E. 2.2 und 3.1, in: StE 2004 B 23.1 Nr. 57). Trifft dies nicht zu und werden stets Verluste eingefahren, ohne dass die Tätigkeit aufgegeben wird, muss angenommen werden, es seien dafür andere Motive als der Erwerbszweck massgebend (BGE 115 V 161 E. 9c S. 172).

5.1.1. Unbestritten erzielte der Beschwerdeführer in den Jahren 2007 bis 2010 mit der landwirtschaftlichen Tätigkeit kein Einkommen. 2010 resultierte sogar ein Verlust von Fr. 50'309.80. Daraus allein kann indessen noch nicht gefolgert werden, der Betrieb sei objektiv betrachtet auf Dauer nicht als Basis für eine rentable Erwerbsquelle geeignet. Dagegen spricht vorab der Umstand, dass der Beschwerdeführer in dieser Zeit hauptberuflich unselbständig erwerbstätig war, was eine intensivere Bewirtschaftung unter dem Gesichtspunkt der eigenen zeitlichen Disponibilität ausschloss. Abgesehen davon konnte ein Teil der anfallenden Arbeiten auch durch Dritte (z.B. im Rahmen einer Gebrauchsleihe [Art. 305 OR; Urteil 4A 123/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 3.3, in: SJ 2013 I S. 94]) erledigt werden, was in der vorinstanzlichen Replik denn auch dem Sinne nach geltend gemacht wurde.

5.1.2. Es kommt dazu, dass gemäss der im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten "Jahresrechnung Steuern 2011" die Direktzahlungen für das Jahr 2010 um Fr. 35'864.- gekürzt worden waren, dies in erster Linie aufgrund des hohen Einkommens aus der unselbständigen Erwerbstätigkeit und des Vermögens (vgl. Art. 22 f . der Verordnung vom 7. Dezember 1998 über die Direktzahlungen an die Landwirtschaft [Direktzahlungsverordnung, DZV; SR 910.13], in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2013 [AS 2013 4189]). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sind die landwirtschaftlichen Direktzahlungen von Bedeutung für die Frage nach dem erwerblichen Charakter einer landwirtschaftlichen Tätigkeit (Urteil 2A.68/2004 vom 4. Juni 2004 E. 3.1, in: StE 2004 B 23.1 Nr. 57). Als Subventionen dienen sie nicht nur der ökologischen Landwirtschaft, sondern sie entschädigen die Landwirte ganz allgemein für ihre gemeinwirtschaftlichen Leistungen womit sie auch der Einkommenssicherung der Landwirte dienen. Ohne Direktzahlungen könnten viele Betriebe nicht überleben (BGE 134 II 287 E. 3.4 S. 293).

5.1.3. Schliesslic h ist zu berücksichtigen, dass die "Jahresrechnung Steuern 2011"ein positives Betriebsergebnis (Einkommen aus Landwirtschaft) von Fr. 3'216.25 auswies. Ebenfalls hatte sich die finanzielle Lage des Betriebes bilanzmässig gegenüber dem Vorjahr um rund Fr. 48'000.- verbessert, u.a. weil die Direktzahlungen nicht mehr in diesem Ausmass aufgrund von anderen Einkommen gekürzt werden mussten.
Unter diesen Umständen kann in Bezug auf die Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Anwesens für das Jahr 2011 eine Erwerbsabsicht und damit eine selbständige Erwerbstätigkeit nicht verneint werden, sofern objektiv betrachtet der Betrieb auf Dauer als geeignete Grundlage für die Erzielung von Einkommen erscheint, was abzuklären ist. Dabei stellt sich auch die Frage, inwiefern aus betriebswirtschaftlicher Sicht der Einsatz von Maschinen und Personal erforderlich wäre und inwieweit dies aufgrund der örtlichen Gegebenheiten allenfalls nicht möglich ist.

5.2. Im Weitern steht fest, dass das landwirtschaftliche Anwesen in B.________ 27,7 ha gross ist und in der Bergzone II liegt (vgl. Art. 1 und 2 der Verordnung vom 7. Dezember 1998 über den landwirtschaftlichen Produktionskataster und die Ausscheidung von Zonen [Landwirtschaftliche Zonen-Verordnung; SR 912.1] i.V.m. Art. 4 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 29. April 1998 über die Landwirtschaft [Landwirtschaftsgesetz, LwG; SR 910.1]). In der vorinstanzlichen Beschwerde wurde ein Viehbestand von 100 Schafen, Mutterkühen und Rindern angegeben. Sodann wies der Beschwerdeführer darauf hin, sein Betrieb habe aufgrund der landwirtschaftlichen Strukturdaten für die Direktzahlungen mehr als eine Standardarbeitskraft (SAK). Daraus folge, dass es sich dabei nicht nur um ein landwirtschaftliches Grundstück, sondern um ein landwirtschaftliches Gewerbe (im Sinne von Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht [BGBB; SR 211.412.11]) handle. Auf Einwand der Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung hat der Beschwerdeführer in seiner Eingabe im Rahmen des Replikrechts eingeräumt, dass aufgrund des tieferen Tierbestandes bzw. der extensiven Bewirtschaftung in den Anfangsjahren die SAK sich verringert und 2011
0,825 betragen habe. Bis Ende 2013 habe sich dieses Strukturdatum jedoch wieder auf über 1 SAK erhöht. Dieser Punkt ist indessen nicht von entscheidender, sondern nur indizweiser Bedeutung. Die konkreten Gegebenheiten (Grösse des landwirtschaftlichen Anwesens und topografische Lage, Tierhaltung sowie Bezug von Direktzahlungen, wofür Leistungen zu erbringen und Auflagen zu erfüllen sind [vgl. Art. 5 ff. aDZV], keine hohen Kosten für fremde Arbeitskräfte) deuten im Sinne einer einfachem Gegenbeweis weichenden Tatsachenvermutung auf die Notwendigkeit eines ganzjährigen Einsatzes im Umfang von mindestens der halben üblichen Arbeitszeit hin, was die Erhebung von Nichterwerbstätigenbeiträgen ausschliessen würde (E. 3.1-2 hiervor). Wie es sich tatsächlich damit verhält, ist offen.

5.3. In Bezug auf das Argument der Vorinstanz, die wirtschaftlichen Verhältnisse hätten einen Verzicht auf Einkommen aus Erwerbstätigkeit erlaubt, kann auf das Urteil 9C 168/2016 vom 1. Juli 2016 E. 4.1, in: SVR 2016 AHV Nr. 14 S. 40, verwiesen werden.

6.
Die Sache ist somit nicht spruchreif, sowohl in Bezug auf den Charakter der Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Anwesens in B.________, als auch hinsichtlich der Frage, ob der Beschwerdeführer als nicht "nicht dauernd voll" selbständig erwerbstätig im Sinne von Art. 28bis Abs. 1 AHVV zu gelten hat. Der angefochtene Entscheid beruht daher auf unvollständiger Beweisgrundlage (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; vgl. BGE 132 III 83 E. 3.5 S. 88). Die Vorinstanz wird im dargelegten Sinne Abklärungen vorzunehmen haben und danach über die Beitragspflicht des Beschwerdeführers als Nichterwerbstätiger oder als Selbständigerwerbender für 2011 neu entscheiden. Die Beschwerde ist im Eventualstandpunkt begründet.

7.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, vom 23. Februar 2017 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an dieses zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'100.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. September 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 28^bis Personnes n'exerçant pas durablement une activité lucrative à plein temps - 1 Les personnes qui n'exercent pas durablement une activité lucrative à plein temps acquittent les cotisations comme des personnes sans activité lucrative, lorsque, pour une année civile, les cotisations qu'elles paient sur le revenu d'un travail, ajoutées à celles dues par leur employeur, n'atteignent pas la moitié de la cotisation due selon l'art. 28. Leurs cotisations payées sur le revenu d'un travail doivent dans tous les cas atteindre le montant de la cotisation minimale selon l'art. 28.
¹	Les personnes qui n'exercent pas durablement une activité lucrative à plein temps acquittent les cotisations comme des personnes sans activité lucrative, lorsque, pour une année civile, les cotisations qu'elles paient sur le revenu d'un travail, ajoutées à celles dues par leur employeur, n'atteignent pas la moitié de la cotisation due selon l'art. 28. Leurs cotisations payées sur le revenu d'un travail doivent dans tous les cas atteindre le montant de la cotisation minimale selon l'art. 28.
²	Si l'assuré est assujetti au même régime que les personnes sans activité lucrative, l'art. 30 est applicable.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 10 - 1 Les assurés n'exerçant aucune activité lucrative paient une cotisation selon leur condition sociale. La cotisation minimale est de 422 francs58, la cotisation maximale correspond à 50 fois la cotisation minimale. Les assurés qui exercent une activité lucrative et qui paient moins de 422 francs pendant une année civile, y compris la part d'un éventuel employeur, sont considérés comme des personnes sans activité lucrative. Le Conseil fédéral peut majorer ce montant selon la condition sociale de l'assuré pour les personnes qui n'exercent pas durablement une activité lucrative à plein temps.59
¹	Les assurés n'exerçant aucune activité lucrative paient une cotisation selon leur condition sociale. La cotisation minimale est de 422 francs58, la cotisation maximale correspond à 50 fois la cotisation minimale. Les assurés qui exercent une activité lucrative et qui paient moins de 422 francs pendant une année civile, y compris la part d'un éventuel employeur, sont considérés comme des personnes sans activité lucrative. Le Conseil fédéral peut majorer ce montant selon la condition sociale de l'assuré pour les personnes qui n'exercent pas durablement une activité lucrative à plein temps.59
²	Les personnes suivantes paient la cotisation minimale:
^a	les étudiants sans activité lucrative, jusqu'au 31 décembre de l'année où ils atteignent l'âge de 25 ans;
^b	les personnes sans activité lucrative qui touchent un revenu minimum ou d'autres prestations de l'aide sociale publique;
^c	les personnes sans activité lucrative qui sont assistées financièrement par des tiers.60
^2bis	Le Conseil fédéral peut prévoir que d'autres assurés sans activité lucrative paient la cotisation minimale si une cotisation plus élevée ne peut raisonnablement être exigée d'eux.61
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions plus détaillées sur le cercle des personnes considérées comme n'exerçant pas d'activité lucrative ainsi que sur le calcul des cotisations. Il peut prévoir qu'à la demande de l'assuré, les cotisations sur le revenu du travail sont imputées sur les cotisations dont il est redevable au titre de personne sans activité lucrative.
⁴	Le Conseil fédéral peut obliger les établissements d'enseignement à communiquer à la caisse de compensation compétente le nom des étudiants qui pourraient être soumis à l'obligation de verser des cotisations en tant que personnes sans activité lucrative. La caisse de compensation peut transmettre à l'établissement, si celui-ci y consent, la compétence de prélever les cotisations dues.62

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 28 Détermination des cotisations - 1 Les cotisations des personnes sans activité lucrative, pour lesquelles la cotisation minimale de 422 francs par année (art. 10, al. 2, LAVS) n'est pas prévue, sont déterminées sur la base de leur fortune et du revenu qu'elles tirent des rentes. Les rentes versées en application des art. 36 et 39 LAI114 ne font pas partie du revenu sous forme de rente. Les cotisations se calculent comme suit:
¹	Les cotisations des personnes sans activité lucrative, pour lesquelles la cotisation minimale de 422 francs par année (art. 10, al. 2, LAVS) n'est pas prévue, sont déterminées sur la base de leur fortune et du revenu qu'elles tirent des rentes. Les rentes versées en application des art. 36 et 39 LAI114 ne font pas partie du revenu sous forme de rente. Les cotisations se calculent comme suit:
²	Si une personne n'exerçant aucune activité lucrative dispose à la fois d'une fortune et d'un revenu sous forme de rente, le montant de la rente annuelle multiplié par 20 est ajouté à la fortune.
³	Pour calculer la cotisation, on arrondit la fortune à la tranche de fortune directement inférieure, compte tenu du revenu annuel acquis sous forme de rente multiplié par 20.116
⁴	Si une personne mariée doit payer des cotisations comme personne sans activité lucrative, ses cotisations sont déterminées sur la base de la moitié de la fortune et du revenu sous forme de rente du couple. Il en va de même pour toute l'année de la conclusion du mariage. Pour toute l'année durant laquelle le divorce a été prononcé, les cotisations sont déterminées selon l'al. 1. Celui-ci s'applique également à la période postérieure au décès du conjoint.117
^4bis	...118
⁵	Les conjoints sans activité lucrative, dont les cotisations ne sont pas considérées comme payées (art. 3, al. 3, LAVS), doivent s'annoncer auprès de la caisse de compensation du canton de leur domicile.119
⁶	Les personnes sans activité lucrative qui perçoivent des prestations en vertu de la loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI120 ou en vertu de la loi fédérale du 19 juin 2020 sur les prestations transitoires pour les chômeurs âgés121 paient la cotisation minimum.122

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 4 Calcul des cotisations - 1 Les cotisations des assurés qui exercent une activité lucrative sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l'exercice de l'activité dépendante et indépendante.
¹	Les cotisations des assurés qui exercent une activité lucrative sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l'exercice de l'activité dépendante et indépendante.
²	Le Conseil fédéral peut excepter du calcul des cotisations:
^a	les revenus provenant d'une activité lucrative exercée à l'étranger;
^b	le revenu de l'activité lucrative obtenu après l'âge de référence au sens de l'art. 21, al. 1, jusqu'à concurrence d'une fois et demie le montant minimal de la rente de vieillesse prévu à l'art. 34, al. 5; le Conseil fédéral donne aux assurés la possibilité de renoncer à l'exception du calcul des cotisations.

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 6 Notion du revenu provenant d'une activité lucrative - 1 Le revenu provenant d'une activité lucrative comprend, sous réserve des exceptions mentionnées expressément dans les dispositions qui suivent, le revenu en espèces ou en nature tiré en Suisse ou à l'étranger de l'exercice d'une activité, y compris les revenus accessoires.
¹	Le revenu provenant d'une activité lucrative comprend, sous réserve des exceptions mentionnées expressément dans les dispositions qui suivent, le revenu en espèces ou en nature tiré en Suisse ou à l'étranger de l'exercice d'une activité, y compris les revenus accessoires.
²	Ne sont pas comprises dans le revenu provenant d'une activité lucrative:34
^a	la solde militaire, les indemnités de fonction dans la protection civile, les sommes d'argent de poche aux personnes astreintes au service civil, la solde allouée pour le service du feu selon l'art. 24, let. fbis, de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD)36, de même que les indemnités analogues dans les cours pour moniteurs de jeunes tireurs;
^b	les prestations d'assurance en cas d'accident, de maladie ou d'invalidité, à l'exception des indemnités journalières selon l'art. 25 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)38 et l'art. 29 de la loi fédérale du 19 juin 1992 sur l'assurance militaire39;
^c	...
^d	...
^e	...
^f	les allocations familiales qui sont accordées, conformément aux usages locaux ou professionnels, au titre d'allocation pour enfants et d'allocation de formation professionnelle, d'allocation de ménage ou d'allocation de mariage ou de naissance;
^g	les prestations destinées à permettre la formation ou le perfectionnement professionnels; si celles-ci sont octroyées par l'employeur, elles ne sont exceptées du revenu provenant d'une activité lucrative que pour autant que la formation ou le perfectionnement soient étroitement liés à l'activité professionnelle du bénéficiaire;
^h	les prestations réglementaires d'institutions de prévoyance professionnelle, si le bénéficiaire a un droit propre envers l'institution46 au moment où l'événement assuré se produit ou lorsque l'institution est dissoute;

SR 910.13 Ordonnance du 23 octobre 2013 sur les paiements directs versés dans l'agriculture (Ordonnance sur les paiements directs, OPD) - Ordonnance sur les paiements directs OPD Art. 22 PER interentreprises - 1 Pour satisfaire aux exigences liées aux PER, une exploitation peut convenir avec une ou plusieurs autres exploitations de réaliser en commun la totalité ou une partie des PER.
¹	Pour satisfaire aux exigences liées aux PER, une exploitation peut convenir avec une ou plusieurs autres exploitations de réaliser en commun la totalité ou une partie des PER.
²	Si la convention passée entre ces exploitations ne concerne que certains éléments des PER, les exigences suivantes peuvent être remplies en commun:
^a	bilan de fumure équilibré visé à l'art. 13;
^b	part appropriée de surfaces de promotion de la biodiversité visées à l'art. 14;
^c	les exigences réunies des art. 16 à 18.
^d	part de surfaces de promotion de la biodiversité sur les terres assolées selon l'art. 14a.
³	La convention doit être approuvée par le canton. Elle est approuvée lorsque:
^a	les exploitations ou les centres d'exploitation sont éloignés, par la route, de 15 km au maximum;
^b	les exploitations ont réglé par écrit la collaboration;
^c	les exploitations ont désigné un organisme de contrôle commun;
^d	aucune des exploitations n'a conclu par ailleurs une autre convention de réalisation en commun des PER.

SR 912.1 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur le cadastre de la production agricole et la délimitation de zones (Ordonnance sur les zones agricoles) - Ordonnance sur le cadastre de la production agricole Ordonnance-sur-les-zones-agric Art. 1 Zones et régions - 1 La surface utilisée à des fins agricoles est subdivisée en régions et en zones dans le cadastre de la production agricole.
¹	La surface utilisée à des fins agricoles est subdivisée en régions et en zones dans le cadastre de la production agricole.
²	La région d'estivage comprend la surface utilisée par tradition pour l'économie alpestre.
³	La région de montagne comprend:
^a	la zone de montagne IV;
^b	la zone de montagne III;
^c	la zone de montagne II;
^d	la zone de montagne I.
⁴	La région de plaine comprend:
^a	la zone des collines;
^b	la zone de plaine.
⁵	La région de montagne et des collines englobe les zones de montagne I à IV et la zone des collines.

SR 912.1 Ordonnance du 7 décembre 1998 sur le cadastre de la production agricole et la délimitation de zones (Ordonnance sur les zones agricoles) - Ordonnance sur le cadastre de la production agricole Ordonnance-sur-les-zones-agric Art. 2 - 1 Pour la délimitation et la subdivision de la région de montagne, il convient d'appliquer les critères mentionnés ci-après dans l'ordre décroissant de leur importance:
¹	Pour la délimitation et la subdivision de la région de montagne, il convient d'appliquer les critères mentionnés ci-après dans l'ordre décroissant de leur importance:
^a	les conditions climatiques, notamment la durée de la période de végétation;
^b	les voies de communication, notamment la desserte à partir du village ou du centre le plus proche;
^c	la configuration du terrain, notamment la part des terrains en pente et en forte pente.3
²	Les critères énumérés à l'al. 1 servent à délimiter la zone des collines, la configuration du terrain étant primordiale.4
³	La zone de plaine comprend la surface utilisée à des fins agricoles qui n'est pas assignée à une autre zone.5
⁴	Les surfaces situées à l'étranger sont assignées à la zone dans laquelle se trouve la majeure partie des terres de l'exploitation en Suisse.
⁵	Aux fins des mesures exigeant une attribution des exploitations à la région de plaine ou à celle de montagne, les exploitations sont assignées à la région dans laquelle se trouve la majeure partie de la surface agricole utile.
⁶	Les exploitations ne disposant pas de surfaces agricoles utiles sont affectées à la zone dans laquelle se trouve le centre d'exploitation.6

SR 910.1 Loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture (Loi sur l'agriculture, LAgr) - Loi sur l'agriculture LAgr Art. 4 Conditions difficiles de vie et de production - 1 Lors de l'exécution de la présente loi, il y a lieu de prendre en considération d'une manière équitable les conditions difficiles de vie et de production, notamment dans la région de montagne et dans la région des collines.
¹	Lors de l'exécution de la présente loi, il y a lieu de prendre en considération d'une manière équitable les conditions difficiles de vie et de production, notamment dans la région de montagne et dans la région des collines.
²	En fonction de ces conditions, l'Office fédéral de l'agriculture (OFAG)15 subdivise en zones la surface utilisée à des fins agricoles et établit un cadastre de production à cet effet.16
³	Le Conseil fédéral fixe les critères de démarcation des zones.

SR 211.412.11 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR) LDFR Art. 7 Entreprise agricole; en général - 1 Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10
¹	Par entreprise agricole, on entend une unité composée d'immeubles, de bâtiments et d'installations agricoles qui sert de base à la production agricole et qui exige, dans les conditions d'exploitation usuelles dans le pays, au moins une unité de main-d'oeuvre standard. Le Conseil fédéral fixe, conformément au droit agraire, les facteurs et les valeurs servant au calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard.10
²	Aux mêmes conditions, les entreprises d'horticulture productrice sont assimilées à des entreprises agricoles.
³	Pour apprécier s'il s'agit d'une entreprise agricole, on prendra en considération les immeubles assujettis à la présente loi (art. 2).
⁴	Doivent, en outre, être pris en considération:
^a	les conditions locales;
^b	la possibilité de construire des bâtiments manquants nécessaires à l'exploitation ou de transformer, rénover ou remplacer ceux qui existent, lorsque l'exploitation permet de supporter les dépenses correspondantes;
^c	les immeubles pris à ferme pour une certaine durée.
^4bis	Pour apprécier s'il y a propriété d'une entreprise agricole au sens des art. 21, 36, al. 2, 42, al. 2, 47, al. 2, et 49, al. 2, on prendra également en considération les immeubles visés à l'al. 4, let. c.11
⁵	Une entreprise mixte est une entreprise agricole lorsqu'elle a un caractère agricole prépondérant.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.