9C_647/2020 - 2021-08-26 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Massnahmen beruflicher Art)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 647/2020

Urteil vom 26. August 2021

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann, nebenamtlicher Bundesrichter Kradolfer,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Roger Zenari,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Massnahmen beruflicher Art),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 25. August 2020 (VBE.2020.101, VBE.2019.652).

Sachverhalt:

A.
Der 1982 geborene A.________ meldete sich, nachdem er am 7. November 2017 einen Arbeitsunfall erlitten hatte, Anfang Juli 2018 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau klärte die Verhältnisse in medizinischer sowie beruflich-erwerblicher Hinsicht ab. Sie holte dabei u.a. einen Austrittsbericht der Klinik B.________ vom 21. November 2018 ein und nahm Rücksprache mit ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Stellungnahmen vom 12. Dezember 2018 und 1. Mai 2019); ferner zog sie die Akten des zuständigen Unfallversicherers, der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) bei, worunter sich insbesondere der kreisärztliche Abschlussuntersuchungsbericht des med. pract. C.________, Facharzt für Chirurgie, vom 22. November 2019 befand. Gestützt darauf stellte sie A.________ vorbescheidweise die Ablehnung sowohl von beruflichen Massnahmen als auch von Rentenleistungen mangels anspruchsbegründender Invalidität in Aussicht. Am 20. September 2019 (berufliche Massnahmen) respektive 30. Januar 2020 (Invalidenrente) verfügte sie in diesem Sinne.

B.
A.________ liess gegen beide Verfügungen Beschwerde erheben. Im Verlaufe des Prozesses legte er ergänzend ein Gutachten des Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopädie, vom 27. März und 10. Juli 2020 auf. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau vereinigte die Verfahren und wies die Rechtsmittel mit Urteil vom 25. August 2020 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Urteils sowie der beiden Verfügungen der IV-Stelle vom 20. September 2019 und 30. Januar 2020 sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung sowie berufliche Massnahmen - namentlich (aber nicht nur) vorab in Form von Berufsberatung, Arbeitsvermittlung und Umschulung - zu gewähren; ferner habe die IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen, insbesondere eine bidisziplinäre (orthopädisch-chirurgische/psychiatrische) Begutachtung, in die Wege zu leiten und ihm schliesslich eine Invalidenrente in noch zu bestimmender Höhe, mindestens jedoch eine Viertelsrente, auszurichten.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie sowohl den Anspruch des Beschwerdeführers auf Integrations- und berufliche Eingliederungsmassnahmen als auch auf eine Invalidenrente verneint und die Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 20. September 2019 und 30. Januar 2020 bestätigt hat.

2.2. Im angefochtenen Urteil wurden die diesbezüglich massgeblichen rechtlichen Grundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies die Bestimmungen und Grundsätze zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 Abs. 1 IVG), namentlich solche zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Integrationsmassnahmen; Art. 8 Abs. 3 lit. a bis in Verbindung mit Art. 14a IVG) und solche beruflicher Art (Art. 8 Abs. 3 lit. b in Verbindung mit Art. 15 ff . IVG), sowie auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zur Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG). Ebenfalls korrekt wiedergegeben wurden die beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht im Allgemeinen (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a) und bei Aktenbeurteilungen sowie bei Berichten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte im Besonderen, zu denen auch die Stellungnahmen des RAD gehören (BGE 135 V 465 E. 4.4; 125 V 351 E. 3b/ee; 122 V 157 E. 1d; Urteil 9C 335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.

2.3. Anzufügen ist, dass es sich bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit grundsätzlich um eine lediglich unter eingeschränktem Blickwinkel überprüfbare Tatfrage handelt. Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (BGE 142 V 178 E. 2.4 mit Hinweis; Urteil 9C 463/2020 vom 17. Dezember 2020 E. 2.2). Auch die Erörterungen der Vorinstanz zu den hypothetischen Vergleichseinkommen (Einkommen, welches die versicherte Person ohne Gesundheitsschädigung hätte erzielen können [Valideneinkommen]; Einkommen, das sie trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch zu erzielen vermöchte [Invalideneinkommen]) sind tatsächlicher Natur, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruhen; als Rechtsfrage zu behandeln sind sie demgegenüber, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet (BGE 132 V 393 E. 3.3; Urteil 9C 189/2008 vom 19. August 2008 E. 1 am Ende und 4.1, in: SVR 2009 IV Nr. 6 S. 11).

3.
Vorinstanzlich wurde gestützt auf die detailliert aufgeführte medizinische Aktenlage erwogen, der Beschwerdeführer sehe sich zwar ausserstande, seinen angestammten Beruf als Elektromonteur/Elektriker weiterhin auszuüben; eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit auf ebenem Gelände ohne häufiges Besteigen von Leitern und Gerüsten sowie ohne repetitive Zwangshaltungen wie Kauern oder Knien sei ihm aber seit Januar 2019 sowohl in somatischer als auch psychischer Hinsicht zu 100 % zumutbar. Mit Blick auf die erwerblichen Auswirkungen der derart festgelegten Arbeitsfähigkeit sei - so das kantonale Gericht im Weiteren - von einem Valideneinkommen von Fr. 65'000.- für das Jahr 2019 auszugehen; dieses sei einem Invalideneinkommen von mindestens (einschliesslich des vom Beschwerdeführer geforderten 10 %igen leidensbedingten Abzugs) Fr. 60'411.60 gegenüberzustellen, woraus sich ein Invaliditätsgrad von 7 % ergebe. Vor diesem Hintergrund seien der Anspruch auf integrative und/oder berufliche Eingliederungsmassnahmen wie auch jener auf eine Rente zu verneinen.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer bringt dagegen zum einen vor, indem die Vorinstanz zur Beurteilung der ihm verbliebenen Restarbeitsfähigkeit einzig auf die Einschätzungen des RAD vom 12. Dezember 2018 und 1. Mai 2019 abgestellt habe, ohne ein versicherungsexternes Gutachten zu veranlassen, sei der Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt worden.

4.2. Unbestrittenermassen handelt es sich bei den besagten Auskünften des RAD nicht um auf der Basis persönlich vorgenommener Untersuchungen gewonnene Erkenntnisse; sie stellen folglich keine Berichte nach Massgabe von Art. 49 Abs. 2 IVV dar, wonach der RAD bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen durchführen kann, deren Ergebnisse schriftlich festzuhalten sind. Der RAD hat demnach nicht selbstständig medizinische Befunde erhoben, sondern die bereits vorhandenen, insbesondere diejenigen der Klinik B.________ gemäss Austrittsbericht 21. November 2018, einer fachärztlichen Würdigung unterzogen. Es liegt somit eine Empfehlung zur weiteren Bearbeitung des Leistungsbegehrens aus medizinischer Sicht im Sinne von Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 IVV vor (BGE 142 V 58 E. 5.1 mit Hinweis). Die RAD-Berichte vermögen sich daher lediglich - aber immerhin - dahingehend zu äussern, ob der einen oder anderen Ansicht zu folgen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei (Urteil 8C 756/2008 vom 4. Juni 2009 E. 4.4, in: SVR 2009 IV Nr. 50 S. 153). Dabei ist zu beachten, dass, soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen sind.
Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1 f. mit Hinweisen; 135 V 465 E. 4.4 am Ende mit Hinweis). Auch reine Aktengutachten können jedoch beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen Regionaler Ärztlicher Dienste (Urteil 9C 524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1 am Ende mit diversen Hinweisen).

4.3. Die Vorinstanz hat sich einlässlich mit den vorhandenen ärztlichen Unterlagen auseinandergesetzt und überzeugend - jedenfalls aber nicht offensichtlich fehlerhaft - festgestellt, dass sich daraus keine Anhaltspunkte ergeben, die auch nur geringe Zweifel an der RAD-Beurteilung bezüglich der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers für den massgeblichen Zeitraum ab 1. Januar 2019 (Geltendmachung des Leistungsanspruchs im Juli 2018; vgl. Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG) erwecken können. Namentlich erachteten die Ärzte der Klinik B.________ in ihrem Austrittsbericht vom 21. November 2018, woran der RAD sich denn auch in erster Linie orientierte, eine maximal mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit ohne längerdauernde Zwangshaltung und ohne häufiges Ersteigen von Leitern/Gerüsten perspektivisch als zumutbar. Der Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, erwähnte in seinen Berichten vom 7. März und 4. April 2019 sodann zwar anamnestisch Schmerzen, ohne aber entsprechende objektivierbare Befunde aufzuzeigen; auch fehlen darin Angaben zu der leidensangepasst noch vorhandenen Arbeitsfähigkeit des Versicherten. Schliesslich lassen sich weder dem
Abschlussuntersuchungsbericht des Suva-Kreisarztes med. pract. C.________ vom 22. November 2019 noch dem vom Beschwerdeführer vorinstanzlich eingereichten Gutachten des Dr. med. D.________ vom 27. März und 10. Juli 2020 Hinweise entnehmen, die gegen ein 100 %iges Leistungsvermögen im Rahmen einer adaptierten Tätigkeit sprechen.

Da somit sämtliche - auch die später verfassten - ärztlichen Rückmeldungen die Sichtweise des RAD vom 12. Dezember 2018 und 1. Mai 2019 untermauert haben, sind keine Gründe ersichtlich, weshalb darauf nicht abzustellen sein sollte. Ergänzende medizinische Abklärungen in Form des geforderten orthopädisch-chirurgischen/psychiatrischen Gutachtens, dessen es, wie vorstehend aufgezeigt, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht zwingend in jedem Fall bedarf, erwiesen und erweisen sich daher nicht als notwendig. Da von weiteren medizinischen Abklärungen somit keine besseren Erkenntnisse zu erwarten sind, erübrigt sich eine Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz bzw. die Beschwerdegegnerin (antizipierte Beweiswürdigung: BGE 136 I 229 E. 5.3; Urteil 8C 590/2015 vom 24. November 2015 E. 6, nicht publ. in: BGE 141 V 585, aber in: SVR 2016 IV Nr. 33 S. 102). Auch ist weder eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) noch des rechtlichen Gehörsanspruchs des Beschwerdeführers auszumachen.

5.

5.1. Ferner vertritt der Beschwerdeführer hinsichtlich des dem Einkommensvergleich zugrunde zu legenden Valideneinkommens den Standpunkt, es seien diesbezüglich nicht die Ansätze gemäss Gesamtarbeitsvertrag 2014-2018 des Schweizerischen Elektro- und Telekommunikations-Installationsgewerbes (nachfolgend: GAV; abrufbar unter www.gav-service.ch), sondern die branchenspezifischen lohnstatistischen Angaben der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturhebung (LSE) heranzuziehen. Die gegenteilige Beurteilung durch das kantonale Gericht verletze Bundesrecht.

5.2. Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist nach der Rechtsprechung entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns - hier der 1. Januar 2019 (vgl. E. 4.3 hiervor) - nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).

5.3. Ausweislich der Akten hat der Beschwerdeführer weder im Rahmen seiner - im Zeitpunkt des Unfalls vom 7. November 2017 bereits auf Ende November 2017 gekündigten - Anstellung bei der F.________ GmbH (Stundenlohn von netto Fr. 26.33 [Fr. 34.- abzüglich 10,64 % Ferienentschädigung, 3,58 % Feiertagsentschädigung und 8,33 % Anteil 13. Monatslohn]) noch anlässlich seines temporären Kurzeinsatzes als Elektromonteur bei der G.________ AG (Grundlohn von netto Fr. 28.40) einen höheren als den sich laut GAV für einen Elektromonteur mit fünfjähriger Berufs- und Branchenerfahrung auf Fr. 28.16 respektive Fr. 28.74 belaufenden Mindestlohn verdient (vgl. Bundesratsbeschlüsse über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrags des Schweizerischen Elektro- und Telekommu nikations-Installationsgewerbes vom 12. Februar 2015 und 14. März 2018 [abrufbar unter www.seco.admin.ch] bzw. Art. 35 GAV sowie Anhang 8 zum GAV). Es sind, wie das kantonale Gericht rechtsmängelfrei erkannt hat, keine Hinweise erkennbar, die den mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellten Schluss nahe legten, dass der Versicherte ohne seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen ab 2019 ein Einkommen in der von ihm letztinstanzlich ebenfalls geltend gemachten
Höhe von mindestens Fr. 92'756.75 erwirtschaftet hätte. Vielmehr erscheint der im angefochtenen Urteil basierend auf dem GAV ermittelte Validenverdienst von Fr. 65'000.- (Fr. 5000.- x 13; vgl. Art. 35 und 37 GAV samt Anhang 8, Lohnvereinbarung geltend per 1. Januar 2019, Elektromonteur mit fünf Jahren Berufs- oder Branchenerfahrung) auch vor dem Hintergrund sachgerecht, dass die Suva der Rentenberechnung in ihrer Verfügung vom 18. Dezember 2019 einen solchen im Betrag von Fr. 64'759.- zugrunde gelegt hat. Überdies weist der Auszug aus dem Individuellen Konto des Beschwerdeführers vom 20. März 2019 ein einzig im Jahr 2017 erreichtes Maximaleinkommen von Fr. 58'956.- aus, welcher Umstand die Begründetheit des vorinstanzlichen Ansatzes zusätzlich unterstreicht.

Aus der Gegenüberstellung von Validen- (Fr. 65'000.-) und dem vom Beschwerdeführer geforderten, einen leidensbedingten Abzug von 10 % beinhaltenden Invalideneinkommen (Fr. 60'411.60) resultiert ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 7 %. Eine nähere Betrachtung der Frage, ob sich ein Abzug in der berücksichtigten Höhe tatsächlich rechtfertigt, erübrigt sich in Anbetracht dieses Ergebnisses.

6.
Nach dem Gesagten bleibt es bei der Festsetzung des Invaliditätsgrads auf 7 %. Damit fällt ein Anspruch auf Umschulung gemäss Art. 17 IVG von Vornherein ausser Betracht (vgl. BGE 139 V 399 E. 5.3 mit Hinweis). Da dem Beschwerdeführer ferner sämtliche körperlich leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeiten ohne längerdauernde Zwangshaltungen und ohne häufiges Besteigen von Leitern und Gerüsten in einem ganztägigen Pensum mit einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100 % zumutbar (vgl. E. 4 hiervor) und keine weitergehenden gesundheitlichen Einschränkungen ausgewiesen sind, lässt sich - mit dem kantonalen Gericht - rechtsprechungsgemäss auch kein Anspruch auf Berufsberatung (Art. 15 IVG) respektive Arbeitsvermittlung (Art. 18 IVG) begründen. Ebenfalls keine Folge zu leisten ist sodann dem Ersuchen des Beschwerdeführers um Integrationsmassnahmen, kommen solche nach dem klaren Wortlaut von Art. 14a Abs. 1 IVG (vgl. BGE 140 III 550 E. 2.6; 140 II 80 E. 2.5.3; je mit Hinweisen) doch nur im Hinblick auf die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art (Art. 15 -18d IVG) in Frage (vgl. Urteile 9C 702/2017 vom 15. Februar 2018 E. 2.2 und 9C 783/2015 vom 7. April 2016 E. 3.2).

Es hat demnach beim vorinstanzlichen Urteil sein Bewenden.

7.
Der unterliegende Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Basler Versicherung AG, Basel, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. August 2021

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8 Principe - 1 Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
¹	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
^a	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
^b	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies.78
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
^a	de l'âge de l'assuré;
^b	de son niveau de développement;
^c	de ses aptitudes, et
^d	de la durée probable de la vie active.79
^1ter	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis.80
²	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels.81
^2bis	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels.82
³	Les mesures de réadaptation comprennent:
^a	des mesures médicales;
^abis	l'octroi de conseils et d'un suivi;
^ater	des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	des mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	l'octroi de moyens auxiliaires;
^e	...
⁴	...88

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 14^a - 1 Ont droit à des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (mesures de réinsertion):
¹	Ont droit à des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (mesures de réinsertion):
^a	les assurés qui présentent depuis six mois au moins une incapacité de travail (art. 6 LPGA123) de 50 % au moins;
^b	les personnes sans activité lucrative âgées de moins de 25 ans, lorsqu'elles sont menacées d'invalidité (art. 8, al. 2, LPGA).124
^1bis	Le droit aux mesures de réinsertion n'existe que si ces mesures servent à créer les conditions permettant la mise en oeuvre de mesures d'ordre professionnel.125
²	Sont considérées comme mesures de réinsertion les mesures ciblées ci-après qui visent la réadaptation professionnelle:
^a	mesures socioprofessionnelles;
^b	mesures d'occupation.
³	Les mesures de réinsertion peuvent être accordées à plusieurs reprises. La durée d'une mesure ne peut excéder un an; elle peut toutefois être prolongée d'un an au plus dans des cas exceptionnels.126
⁴	...127
⁵	Les mesures qui ont lieu dans l'entreprise sont adoptées et mises en oeuvre en étroite collaboration avec l'employeur. L'assurance peut verser une contribution à l'employeur. Le Conseil fédéral fixe le montant de la contribution ainsi que la durée et les modalités de son versement.128

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 15 Orientation professionnelle - 1 L'assuré auquel son invalidité rend difficile le choix d'une profession a droit à l'orientation professionnelle et à une mesure préparatoire à l'entrée en formation.
¹	L'assuré auquel son invalidité rend difficile le choix d'une profession a droit à l'orientation professionnelle et à une mesure préparatoire à l'entrée en formation.
²	L'assuré auquel son invalidité rend difficile l'exercice de son activité antérieure a droit à l'orientation professionnelle.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 17 Reclassement - 1 L'assuré a droit au reclassement dans une nouvelle profession si son invalidité rend cette mesure nécessaire et que sa capacité de gain peut ainsi, selon toute vraisemblance, être maintenue ou améliorée.131
¹	L'assuré a droit au reclassement dans une nouvelle profession si son invalidité rend cette mesure nécessaire et que sa capacité de gain peut ainsi, selon toute vraisemblance, être maintenue ou améliorée.131
²	La rééducation dans la même profession est assimilée au reclassement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 18 Placement - 1 L'assuré en incapacité de travail (art. 6 LPGA133) et susceptible d'être réadapté a droit à un soutien pour rechercher un emploi approprié ou, s'il en a déjà un, pour le conserver.134
¹	L'assuré en incapacité de travail (art. 6 LPGA133) et susceptible d'être réadapté a droit à un soutien pour rechercher un emploi approprié ou, s'il en a déjà un, pour le conserver.134
²	L'office AI procède à un examen sommaire du cas et met en oeuvre ces mesures sans délai si les conditions sont remplies.
³	et 4 ...135