2C_578/2009 - 2010-02-23 - Droit de cité et droit des étrangers

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C 578/2009

Urteil vom 23. Februar 2010
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Müller, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Bundesrichter Karlen,
Gerichtsschreiber Merz.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Marco Bivetti,

gegen

Kantonales Ausländeramt St. Gallen,
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Juli 2009.

Sachverhalt:

A.
Der aus Bosnien und Herzegowina stammende X.________ (geb. 1983) reiste im Juli 1993 mit seiner Mutter und seinem Bruder im Rahmen des Familiennachzugs zu seinem Vater in die Schweiz ein. Im Dezember 1994 erhielt er die Niederlassungsbewilligung für den Kanton St. Gallen. Nachdem er am 9. November 2007 wegen schwerer Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 22 Monaten verurteilt worden war, widerrief das Kantonale Ausländeramt St. Gallen seine Niederlassungsbewilligung und wies ihn aus der Schweiz weg. Hiegegen gelangte X.________ erfolglos an das kantonale Sicherheits- und Justizdepartement sowie anschliessend an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen.

B.
Mit rechtzeitiger Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 14. September 2009 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das in dieser Sache vom Verwaltungsgericht gefällte Urteil vom 9. Juli 2009 aufzuheben und von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Das kantonale Sicherheits- und Justizdepartement, das Verwaltungsgericht sowie das Bundesamt für Migration beantragen Abweisung der Beschwerde. Das Kantonale Ausländeramt hat sich nicht vernehmen lassen.

Am 24. Dezember 2009 hat X.________ zu den Vernehmlassungen Stellung genommen. Er hält an seinen Anträgen fest.

C.
Der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde am 18. September 2009 antragsgemäss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Erwägungen:

1.
1.1 Gegen Entscheide über den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).

1.2 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG hat der Beschwerdeführer darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie präzise vorgebracht und begründet worden ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4 S. 254).

2.
2.1 Die Vorinstanz hat die vom Beschwerdeführer angefochtene Massnahme auf Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b des hier anwendbaren Ausländergesetzes vom 16. Dezember 2005 (AuG; SR 142.20) gestützt (vgl. zum Übergangsrecht Art. 126 AuG und Urteil des Bundesgerichts 2C 745/2008 vom 24. Februar 2009 E. 1.2). Danach kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausländer "zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde". Der Beschwerdeführer meint, die Freiheitsstrafe, die gegen ihn ausgesprochen worden ist, sei nicht längerfristig, weshalb der erwähnte Widerrufsgrund nicht gegeben sei. Ausserdem sei die Massnahme unverhältnismässig.

2.2 Das Bundesgericht hat inzwischen in einem - zur Publikation bestimmten - Urteil vom 25. September 2009 (2C 295/2009 E. 4.1 und 4.2) ausführlich dargelegt, wann eine längerfristige Freiheitsstrafe im Sinne von Art. 62 lit. b und Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG anzunehmen ist. Es hat dabei den Widerrufsgrund sowohl in Bezug auf Aufenthaltsbewilligungen als auch auf Niederlassungsbewilligungen als erfüllt angesehen, wenn gegen den Ausländer eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr ausgesprochen wurde. Diese Rechtsprechung hat es seither mehrfach bestätigt und zudem klargestellt, dass das unabhängig davon gilt, ob die Freiheitsstrafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt zu vollziehen ist (vgl. zuletzt Urteile 2C 515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1 und 2C 588/2009 vom 5. Februar 2010 E. 2).

Was der Beschwerdeführer dagegen namentlich in seiner Replik vom 24. Dezember 2009 anführt, ist nicht geeignet, hierauf zurückzukommen: Teilweise widerspricht er sich, wenn er einerseits meint, einen festen Grenzwert dürfe es nicht geben, andererseits aber als Grenzwert eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren vorgeben will. Bezüglich Letzterem beruft er sich vor allem auf eine ständige Rechtsprechung des Bundesgerichts. Hiefür weist er zudem auf die Botschaft des Bundesrates zum Ausländergesetz vom 8. März 2002 hin, in welcher von dieser bundesgerichtlichen Praxis ebenfalls die Rede ist (vgl. BBl 2002 S. 3810 zu Art. 62 E-AuG). Er übersieht indes, dass diese Praxis bloss einen Richtwert und nicht eine feste Regel im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung darstellt und zudem nur diejenigen Fälle betrifft, in denen es um den Aufenthalt von Personen geht, die mit Schweizer Bürgern verheiratet sind, denen nicht zumutbar ist, dem ausländischen Ehepartner ins Ausland zu folgen (sog. Reneja-Praxis; BGE 110 Ib 201; 130 II 176 E. 4.1 S. 185).

Das Bundesgericht hat die interessierenden Bestimmungen auch nicht fehlinterpretiert oder zu streng ausgelegt. Namentlich die Kommissionsmehrheit des Nationalrats verstand unter längerfristiger Freiheitsstrafe bereits eine solche von zwölf Monaten. Das Parlament ging bei Verabschiedung des Gesetzes nicht davon aus, dass als "längerfristig" nur Freiheitsstrafen von mindestens zwei Jahren gelten. Letztlich sollte es für den Widerruf von Bewilligungen auf die Beachtung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes ankommen (vgl. erwähnter BGE 2C 295/2009 E. 4.2 mit Hinweisen). Fehl geht die Auffassung des Beschwerdeführers, den Begriff der Längerfristigkeit danach auszulegen, ob ein bedingter Vollzug der Freiheitsstrafe im Sinne von Art. 42 StGB möglich ist oder nicht, bzw. in Anlehnung an diese Norm den Grenzwert bei zwei Jahren festzusetzen. Zum einen hat der Gesetzgeber eine solche - an sich mögliche - Verknüpfung mit den entsprechenden Regelungen des Strafrechts eben nicht gewählt. Zum anderen war der aktuelle Art. 42 StGB in dieser Form noch nicht in Kraft (vgl. AS 2006 3459, 3471 und 3535), als die hier interessierenden Bestimmungen des Ausländergesetzes beraten und beschlossen wurden; insoweit konnte der Vollzug einer Freiheitsstrafe
damals nur aufgeschoben werden, wenn diese nicht mehr als 18 Monate - statt heute zwei Jahre - betrug (aArt. 41 StGB).

Dem Dargelegtem zufolge ist vorliegend der Widerrufsgrund des Art. 62 lit. b in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG erfüllt, da der Beschwerdeführer zu einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten verurteilt wurde. Allerdings muss der Widerruf gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG und Art. 8 Ziff. 2 EMRK auch verhältnismässig sein (vgl. allgemein erwähnter BGE 2C 295/2009 E. 4.3 - 4.5 mit Hinweisen).

2.3 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe den Grad seiner Integration nahezu vollständig ausgeblendet. Hierüber, über sein Beziehungsnetz und seine Verwurzelung in der Schweiz habe er anlässlich der von ihm bei der Vorinstanz beantragten mündlichen Verhandlung Aufschluss geben wollen. Das Verwaltungsgericht habe aber auf eine mündliche Verhandlung verzichtet und damit gegen Art. 29 Abs. 2 , Art. 30 Abs. 3 BV sowie Art. 55 des Gesetzes des Kantons St. Gallen über die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 (VRP/SG) verstossen.

Der Beschwerdeführer beantragte die mündliche Verhandlung bzw. Anhörung bei der Vorinstanz lediglich, um einem "impliziten" Vorwurf, er sei schlecht integriert, "zu entgegnen". Dabei stützte er sich bloss auf die Äusserung des Departements, er verkehre in seiner Freizeit vorwiegend mit Personen aus Staaten des früheren Jugoslawien. Die Vorinstanz bemerkt, der Beschwerdeführer habe nicht dargelegt oder behauptet, dass die Feststellung des Departements zu seinem Bekannten- und Freundeskreis fehlerhaft sei. Ausserdem hätte ihm dieses nicht eine schlechte Integration vorgeworfen. Deshalb sah die Vorinstanz von einer mündlichen Verhandlung ab. Diese Folgerung ist nicht zu beanstanden, zumal der Beschwerdeführer nicht darlegt (vgl. E. 1.2 hievor), dass die Vorinstanz von falschen Vorgaben ausgegangen ist.

Im Übrigen räumt der Anspruch auf rechtliches Gehör grundsätzlich keinen Anspruch auf eine mündliche Anhörung ein (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148 mit Hinweis). Der bei sämtlichen Instanzen anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hatte ausreichend Gelegenheit, alles vorzubringen, was seinen Standpunkt stützt. Er kannte die Vorhalte des kantonalen Ausländeramts und des Departements und wusste, dass es für die vorzunehmende Interessenabwägung namentlich auf seinen Integrationsgrad ankommt. Seine diesbezüglichen Argumente liessen sich schriftlich vortragen. Zudem musste dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer bekannt sein, dass Verfahren vor dem St. Galler Verwaltungsgericht üblicherweise schriftlich durchgeführt werden (vgl. Art. 55 und 64 VRP/SG und BGE 134 I 229 E. 4.2 und 4.3 S. 236). Demnach oblag es ihm, sich zu seiner Integration spätestens in seiner schriftlichen Beschwerdebegründung an die Vorinstanz zu äussern, soweit er dies noch nicht den Behörden gegenüber getan hatte. Es ist deshalb unter dem Aspekt des rechtlichen Gehörs ebenso wenig zu beanstanden, dass die Vorinstanz ihm nach Ablehnung des Antrags auf mündliche Verhandlung nicht nochmals Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme gegeben hat, zumal er um Letzteres
auch nicht ausdrücklich ersucht hatte. Der Beschwerdeführer hat ausserdem nicht substantiiert dargetan (vgl. E. 1.2 hievor), was er dann zusätzlich hätte vorbringen wollen, das sich nicht bereits aus den Akten ergab. Schliesslich liegt auch kein Fall vor, bei welchem spezifisch die Persönlichkeit des Beschwerdeführers ausschlaggebend ist und deshalb eine mündliche Verhandlung durchzuführen war (vgl. BGE 122 II 464 E. 4c S. 469 f.; Urteil des Bundesgerichts 2A.124/2006 vom 30. Mai 2006 E. 2 mit Hinweisen).

Demzufolge ist nicht von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV auszugehen (dazu allg. BGE 129 II 497 E. 2.2 S. 504 f.). Auch Art. 30 Abs. 3 BV ist nicht verletzt. Diese Bestimmung verleiht kein Recht auf eine mündliche Verhandlung; sie garantiert nur, dass, wenn eine Gerichtsverhandlung stattfindet, diese - von gesetzlichen Ausnahmen abgesehen - öffentlich sein muss (BGE 128 I 288 E. 2 S. 290 ff.). Dass Art. 55 VRP/SG weiter gehende Ansprüche einräumt und vor allem inwiefern deshalb bei seiner Anwendung Rechte verletzt wurden, die in Art. 95 BGG aufgeführt sind, hat der Beschwerdeführer nicht dargelegt. Vor Bundesgericht kann nicht - wie hier geschehen - bloss gerügt werden, einfaches kantonales Recht sei falsch ausgelegt worden (vgl. E. 1.2 hievor und BGE 134 II 349 E. 3 S. 351 f.).

2.4 Die Vorinstanz räumte ein, dass der Beschwerdeführer sprachlich und beruflich integriert ist. Auch hat er in der Schweiz, wo er nunmehr seit über 16 Jahren lebt, seine Eltern, seinen Bruder und einen Freundeskreis. Abgesehen von den der Verurteilung vom 9. November 2007 zugrundeliegenden Sachverhalten war er auch noch kaum negativ in Erscheinung getreten. Dennoch ist es nicht bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanzen davon ausgehen, dass das öffentliche Interesse an seiner Fernhaltung die Interessen an seinem Verbleib überwiegt:

Bei Drogendelikten wird auch unter dem neuen Ausländerrecht eine strenge Praxis verfolgt und ist selbst ein relativ geringes Rückfallrisiko grundsätzlich nicht hinzunehmen; es darf auch generalpräventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden (vgl. Urteil 2C 36/2009 vom 20. Oktober 2009 E. 2.1 und 3.3 mit Hinweis auf BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 527). Es ist nachvollziehbar, wenn das Departement entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ein gewisses Rückfallrisiko annimmt. Immerhin hatte dieser ohne wirkliche Not - an der aktuellen Arbeitsstelle war er bereits - und als Nichtsüchtiger zusammen mit Freunden und Bekannten über mehrere Monate mit insgesamt nicht unerheblichen Mengen an Betäubungsmitteln (Kokain) gehandelt. Er war nur teilweise geständig und nahm nicht selbständig Abstand vom Drogenhandel, sondern erst infolge seiner Verhaftung. Dass gegen ihn gemäss Art. 42 StGB nur eine bedingte Freiheitsstrafe ausgesprochen wurde, bedeutet nicht, dass von ihm keine Gefahr mehr ausgeht; bei erstmaliger Verurteilung ist der Aufschub des Vollzugs der Freiheitsstrafe die Regel; dazu bedarf es nicht einer günstigen Prognose (vgl. BGE 134 IV 1 E. 4 S. 4 ff.). Für die Fremdenpolizeibehörden darf ein strengerer Massstab gelten (vgl.
BGE 129 II 215 E. 7.4 S. 223; Urteil des Bundesgerichts 2C 394/2009 vom 11. Januar 2010 E. 2.3).

Ebenso wenig ist zu beanstanden, dass die Vorinstanz die im März 2009 erfolgte Heirat des Beschwerdeführers mit einer Landsfrau, die in der Heimat lebt, berücksichtigt und diesen Umstand neben gelegentlichen Ferienaufenthalten in Bosnien-Herzegowina derart gewertet hat, dass der Beschwerdeführer zu seinem Herkunftsstaat persönliche Kontakte pflegt. Nicht ausschlaggebend ist, dass die Heirat in der Schweiz stattfand und sich die Eheleute angeblich erstmals in Österreich trafen. Wohl hat die Vorinstanz den Beschwerdeführer von der Berücksichtigung dieses Sachverhalts nicht vorab benachrichtigt. Doch hatte dieser kurz vorher bei den kantonalen Behörden ein Nachzugsgesuch für seine Ehefrau gestellt. Deshalb musste er damit rechnen, dass die Eheschliessung mit berücksichtigt würde; er behauptet jedenfalls nicht, dass das Verwaltungsgericht Noven aus dem Recht zu weisen hätte. Bei der Abwägung spielt ausserdem eine Rolle, dass der Beschwerdeführer die Sprache seiner Heimat beherrscht und auch nicht einen Beruf erlernt hat, den er dort nicht ausüben könnte. Er hat vielmehr keine Lehre absolviert und arbeitet nach einer ersten Tätigkeit auf dem Bau nunmehr als Chauffeur.

Fehl geht schliesslich der Hinweis des Beschwerdeführers auf den Bundesgerichtsentscheid 2A.633/2006 vom 26. Januar 2007. Im dortigen Fall war dem Ausländer nur eine einzige strafbare Handlung vorzuwerfen; zudem war dieser mit einer im Inland wohnhaften Schweizer Bürgerin verheiratet.

3.
Nach dem Dargelegten ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung weder bundesrechts- noch konventionswidrig. Daher ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f . BGG). Parteientschädigungen sind nicht auszurichten (vgl. Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Februar 2010

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Müller Merz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
^a	les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
^b	l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
^d	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse129.
^e	...

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP123;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse125;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 42 - 1 Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.32
¹	Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.32
²	Si, durant les cinq ans qui précèdent l'infraction, l'auteur a été condamné à une peine privative de liberté ferme ou avec sursis de plus de six mois, il ne peut y avoir de sursis à l'exécution de la peine qu'en cas de circonstances particulièrement favorables.33
³	L'octroi du sursis peut également être refusé lorsque l'auteur a omis de réparer le dommage comme on pouvait raisonnablement l'attendre de lui.
⁴	Le juge peut prononcer, en plus d'une peine avec sursis, une amende conformément à l'art. 106.34

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 41 - 1 Le juge peut prononcer une peine privative de liberté à la place d'une peine pécuniaire:
¹	Le juge peut prononcer une peine privative de liberté à la place d'une peine pécuniaire:
^a	si une peine privative de liberté paraît justifiée pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits, ou
^b	s'il y a lieu de craindre qu'une peine pécuniaire ne puisse pas être exécutée.
²	Il doit motiver le choix de la peine privative de liberté de manière circonstanciée.
³	Est réservée la peine privative de liberté prononcée par conversion d'une peine pécuniaire (art. 36).

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés25.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.