6B_575/2018 - 2018-11-22 - Straftaten - Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 575/2018

Urteil vom 22. November 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X._________,
vertreten durch Rechtsanwalt Roger Seiler,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, vom 30. April 2018 (SST.2018.23).

Sachverhalt:

A.
X._________ erhob gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 18. November 2015 Einsprache. Der zur Anklage erhobene Sachverhalt lautete:

1. Nichtgewährung des Vortritts gegenüber Fussgängern bei Fussgängerstreifen (Art. 90 Abs. 2 SVG, Art. 33 SVG, Art. 6 Abs. 1 - 2 VRV).
Nachdem X._________ mit seinem Personenwagen von einer Strasse nach rechts abgebogen war, kollidierte er auf dem Fussgängerstreifen trotz Vollbremsung mit dem knapp zehnjährigen A._________, der zuvor aus dem vor dem Fussgängerstreifen haltenden Fahrzeug seiner Mutter B._________ ausgestiegen war und über den Fussgängerstreifen lief.
2. Führerflucht nach Verkehrsunfall mit Verletzten (Art. 92 Abs. 2 SVG, Art. 51 Abs. 2 SVG, Art. 55 Abs. 1 VRV).
Nachdem X._________ B._________ mündlich seine Adresse bekannt gegeben hatte, fuhr diese mit A._________ in das Kreisspital Muri. X._________ meldete den Vorfall nicht sofort der Polizei, sondern erst am folgenden Tag, obwohl A._________ offensichtlich verletzt worden war.

B.
Der Präsident des Bezirksgerichts Bremgarten verurteilte X._________ am 23. August 2017 wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall sowie fahrlässiger Verletzung der Verkehrsregeln durch Missachtung der Pflichten gegenüber Fussgängern zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 110.-- und einer Verbindungs- und Übertretungsbusse von insgesamt Fr. 500.--.

Das Obergericht des Kantons Aargau stellte am 30. April 2018 die Rechtskraft des Schuldspruchs wegen Verletzung der Verkehrsregeln durch Missachtung der Pflichten gegenüber Fussgängern (Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 33 SVG) fest und bestätigte den Schuldspruch wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall gemäss Art. 92 Abs. 2i.V.m. Art. 51 Abs. 2 SVG sowie die Geldstrafe und die Fr. 150.-- Übertretungs- und Fr. 350.-- Verbindungsbusse.

C.
X._________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und wie folgt neu zu entscheiden, nämlich 1. ihn schuldig zu sprechen der fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 33 SVG sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall gemäss Art. 92 Abs. 1SVG und 2. ihn mit Fr. 200.-- Busse zu bestrafen sowie 3.-5. über die Untersuchungs-, Verfahrens- und Parteikosten neu zu entscheiden.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer hatte seine Berufung gegen den Schuldspruch wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall und damit einhergehend gegen die Strafzumessung sowie die Kosten und Entschädigungsfolgen gerichtet und einen Schuldspruch nach dem Übertretungstatbestand von Art. 92 Abs. 1 SVG beantragt. Die Vorinstanz merkt an, beim nicht angefochtenen Schuldspruch müsse die Fahrlässigkeit im Dispositiv nicht erwähnt werden (mit Hinweis auf Urteil 6B 452/2016 vom 23. Dezember 2016 E. 1.2). Es besteht kein Anlass, auf die Formulierung des Dispositivs weiter einzutreten.

2.
Gemäss Art. 92 SVG (Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall) wird mit Busse bestraft, wer bei einem Unfall die Pflichten verletzt, die ihm dieses Gesetz auferlegt (Abs. 1). Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer als Fahrzeugführer bei einem Verkehrsunfall einen Menschen getötet oder verletzt hat und die Flucht ergreift (Abs. 2).

Art. 51 Abs. 2 SVG (Verhalten bei Unfällen) schreibt vor:
Sind Personen verletzt, so haben alle Beteiligten für Hilfe zu sorgen, [...]. Die Beteiligten, in erster Linie die Fahrzeugführer, haben die Polizei zu benachrichtigen. Alle Beteiligten, namentlich auch Mitfahrende, haben bei der Feststellung des Tatbestandes mitzuwirken. Ohne Zustimmung der Polizei dürfen sie die Unfallstelle nur verlassen, soweit sie selbst Hilfe benötigen, oder um Hilfe oder die Polizei herbeizurufen.

2.1. Angesichts des Zusammenstosses ist von einem Verkehrsunfall auszugehen (BGE 122 IV 356 E. 3a S. 357). Die Rechtsfrage entscheidet sich somit danach, ob der Knabe "verletzt" wurde (vgl. BGE 124 IV 79 E. 2c S. 80) und damit das objektive Tatbestandsmerkmal der "Verletzung" im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG erfüllt ist (BGE 122 IV 356 E. 3b S. 358). Die Vorinstanz nimmt an, bereits leichte Schürfungen oder Prellungen seien Personenschaden im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG; nicht unter diese Bestimmung falle, wenn eine Person nur absolut geringfügige, praktisch bedeutungslose Schäden erlitten habe, denen kaum Beachtung geschenkt werden müsse (Urteil S. 5 mit Hinweis auf das Urteil 6B 528/2015 vom 6. Oktober 2015 E. 3.3).

Der Beschwerdeführer wendet ein, die Vorinstanz stütze sich (lediglich) auf ein nicht amtlich publiziertes bundesgerichtliches Urteil. Art. 92 Abs. 2 SVG bedürfe der Konkretisierung. Die Erläuterung finde sich in Art. 55 Abs. 2 VRV, wo ausdrücklich festgehalten werde, die Meldung an die Polizei sei nicht erforderlich bei kleinen Schürfungen oder Prellungen. Der Gesetzgeber habe offensichtlich den Verletzungsgrad als Minimum einer Verletzung im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG definiert. Es könne ein Verhalten nicht strafbar sein, welches in der Ausführungsverordnung ausdrücklich als rechtmässig bezeichnet werde (Beschwerde S. 4).

2.2. Die Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) wurde vom Bundesrat erlassen (zur Auslegung von Verordnungen des Bundesrats BGE 144 II 313 E. 5.2 S. 319). Art. 55 Abs. 1 und 2 VRV konkretisiert Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG:
Bei Unfällen mit Personenschaden ist die Polizei sofort zu benachrichtigen, wenn jemand äussere Verletzungen aufweist oder wenn mit inneren Verletzungen zu rechnen ist (Abs. 1). Die Meldung an die Polizei ist nicht erforderlich bei kleinen Schürfungen oder Prellungen; der Schädiger muss aber dem Verletzten Namen und Adresse angeben. [...]" (Abs. 2 Satz 1).

2.2.1. In Literatur und Rechtsprechung wird für die Begriffsumschreibung der Verletzung auf die zu Art. 92 Abs. 2 SVG ergangene Rechtsprechung verwiesen. Danach gelte jede Verletzung eines Menschen als Personenschaden. Unerheblich ist, dass die Verletzung ambulant behandelt werden kann. Latente innere Verletzungen, mit welchen aufgrund des Unfallhergangs zu rechnen ist, seien den sichtbaren Verletzungen gleichgestellt. Anders als bei einem Nervenschock sei ein Personenschaden eher zu verneinen, wenn ein Verkehrsteilnehmer lediglich erschrocken oder überrascht worden sei (LEA UNSELD, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 36 f. zu Art. 51 SVG). Ein Personenschaden im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG sei auch bei leichten Verletzungen wie kleinen Schürfungen oder Prellungen gegeben, bei denen der Beizug der Polizei gemäss Art. 55 Abs. 2 Satz 1 VRV nicht zwingend sei. Anders verhalte es sich, wenn eine Person absolut geringfügige, praktisch bedeutungslose Schäden erlitten habe, denen kaum Beachtung geschenkt werden müsse. Nicht ausreichend sei eine blosse Gefährdung oder gar die naheliegende Möglichkeit eines Personenschadens (UNSELD, a.a.O., N. 36 f. zu Art. 92 SVG).

2.2.2. Nach der Rechtsprechung gilt eine Person nicht als verletzt, wenn sie "n'avait subi que des atteintes insignifiantes dont il n'y a pratiquement pas lieu de s'occuper"; hatte das Kind demnach überhaupt keine Verletzung, Schürfung oder selbst leichte Prellung erlitten, ist es nicht als verletzt zu betrachten (BGE 124 IV 79 E. 2c S. 80).

Im Rahmen einer Überprüfung der Rechtsprechung hatte das Bundesgericht erwogen, kleine Schürfungen oder geringfügige Prellungen genügten, damit jemand als verletzt im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG gelte; an dieser Rechtsprechung sei festzuhalten. Der Umstand, dass Art. 55 Abs. 2 Satz 1 VRV "bei kleinen Schürfungen oder Prellungen" eine Benachrichtigung der Polizei nicht vorschreibe, stehe dem nicht entgegen, zumal der Verursacher auch bei solch geringfügigen Verletzungen seinen Namen und seine Adresse anzugeben habe. Es lasse sich nicht annehmen, solche kleinen Verletzungen machten keinerlei Hilfe erforderlich und eine Führerflucht sei nicht möglich. Da Kollisionen oft schwere, nicht immer sichtbare Folgen nach sich ziehen, solle der Verletzer in jedem Fall nach dem Verunfallten sehen und auch bei harmlos scheinenden Verletzungen genau abklären, ob der Verletzte nicht noch grössere Schäden erlitten habe. In diesem Urteil nahm das Bundesgericht an, die festgestellte "leichte Verstauung/Prellung/Schürfung" eines Fingers der rechten Hand erfülle das objektive Tatbestandsmerkmal der Verletzung im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG (BGE 122 IV 356 E. 3b S. 359), und zwar, wie HANS GIGER anmerkt, "dies ungeachtet, ob eine ärztliche Behandlung
nötig ist" (SVG, 8 Aufl. 2014, N. 6 zu Art. 92 SVG; ebenso PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 24 zu Art. 92 SVG).

2.3. Die Interpretation des Beschwerdeführers (oben E. 2.1) trifft nicht zu. Die Vorinstanz stellt zu Recht auf das Urteil 6B 528/2015 vom 6. Oktober 2015 E. 3.3 ab, welches auf die zitierte Rechtsprechung in BGE 124 IV 79 E. 2c S. 80 und 122 IV 356 E. 3b S. 359 verweist.

Entgegen der Beschwerde nimmt die Vorinstanz ebenfalls zutreffend an, irrelevant für die Verhaltenspflichten gemäss Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG sei, ob der Beschwerdeführer in den Knaben hineingefahren und über dessen Fuss gefahren oder umgekehrt dieser in den Personenwagen hineingerannt sei (Urteil S. 5). Denn mit der Kollision liegt ein Verkehrsunfall vor mit Auslösung der gesetzlichen Verhaltenspflichten. Die entscheidende Frage ist jene nach der "Verletzung" (oben E. 2.1).

2.4. Dazu stellt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe ausgesagt, es habe ziemlich "getätscht", der Knabe sei ihm voll in die Fahrerseite reingesprungen, ins Auto geprallt und zurückgespickt, er sei "extrem" hineingeprallt. Für die Vorinstanz steht ausser Frage, dass der Knabe im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG verletzt worden ist. Nach Angaben seiner Mutter habe er am rechten Fuss eine starke Quetschung/Prellung mit möglicherweise Haarissen an den Wurzelknochen erlitten. Die Schmerzen seien so stark gewesen, dass er geweint und immer lauter geschrien habe, sodass sie sich veranlasst gefühlt habe, sofort mit ihm ins Spital zu fahren. Auch der Beschwerdeführer habe ausgesagt, dass sich der Knabe über Schmerzen beklagt und geweint habe und die Mutter ihm gesagt habe, sie müsse mit ihm ins Spital. Zwar befinde sich in den Akten kein ärztlicher Befund, aber es lägen keine Hinweise dafür vor, dass die Mutter ihre Angaben bloss erfunden hätte. Die Situation habe sich für den Beschwerdeführer jedenfalls nicht dergestalt dargestellt, dass er von einer praktisch bedeutungslosen Verletzung, der kaum Beachtung geschenkt werden müsse, habe ausgehen können.

Der Beschwerdeführer bestreitet, dass sich das angebliche Verletzungsbild mit dem Unfallhergang in Übereinstimmung bringen lasse (Beschwerde S. 6). Die Mutter sah sich indes aufgrund des Verhaltens des Knaben veranlasst, mit ihm sofort ins Spital zu fahren. Das lässt sich nicht mit einer "offenbar eher überdurchschnittlich fürsorglichen und kindbezogenen Mutter" oder damit relativieren, dass es durchaus plausibel sei, dass er als knapp zehnjähriger Knabe allein aufgrund des erlittenen Schreckens zu weinen begonnen habe (Beschwerde S. 5). Es ist vielmehr von einem heftigen Aufprall auszugehen, sodass sich eine ärztliche Abklärung aufgedrängt hatte. In einer solchen Situation kann ein Fahrzeuglenker kaum ernsthaft annehmen, nichts habe auch nur auf geringste Verletzungen hingedeutet, selbst wenn der Jugendliche erklärte, "dass bei mir alles OK ist" (Urteil 6B 928/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 2.1.6).

Nach allgemeinen Grundsätzen gilt in der Regel der Beweis als erbracht, wenn die Behörde bzw. der Richter nach objektiven Massstäben von der Verwirklichung einer Tatsache überzeugt ist, insbesondere wenn der strikte Beweis nach der Natur der Sache nicht möglich ist (BGE 144 II 332 E. 4.1.2 S. 337). Allerdings trägt gemäss Art. 10 Abs. 3 StPO im Strafrecht nicht der Beschuldigte die Beweislast im Sinne von Art. 8 ZGB (anders verhält es sich in der in BGE 144 II 332 E. 4.1.3 S. 337 f. beurteilten verwaltungsrechtlichen Sache; indes ist auch im Verwaltungsrecht freie Beweiswürdigung nicht mit freiem Ermessen zu verwechseln: Urteil 2C 169/2018 vom 17. August 2018 E. 3.3.6). Das Strafgericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StPO; im Übrigen vgl. Urteil 6B 489/2018 vom 31. Oktober 2018 E. 4.4 mit Hinweisen). Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie angesichts des hiervor dargestellten massgebenden Sachverhalts (Art. 105 Abs. 1 BGG) gestützt auf die Rechtsprechung (oben E. 2.2.2) das Tatbestandsmerkmal der Verletzung als erfüllt beurteilt.

2.5. Der Beschwerdeführer wendet sich weiter gegen die vorinstanzliche Annahme des zweiten Tatbestandselements, er habe "nach der Kollision die Flucht ergriffen". Die Vorinstanz begründe dies einzig damit, er hätte sofort die Polizei benachrichtigen sollen und es habe nicht genügt, nach dem Vorfall zuerst noch rund fünf Minuten alleine vor Ort, d.h. am verlassenen Unfallort, geblieben zu sein. Es fehle an irgendeiner Begründung, inwiefern, er sich seiner Verantwortung entzogen hätte oder hätte entziehen wollen oder inwiefern er durch sein Verhalten irgend ein Rechtsgut zusätzlich gefährdet oder verletzt hätte, geschweige denn irgend einen Bezug zur gesetzlichen Voraussetzung des Flucht-Ergreifens (Beschwerde S. 9).

Die "Flucht" setzt kein krasses Fehlverhalten voraus, wie das etwa nach dem Sachverhalt im Urteil 6B 928/2017 vom 20. Dezember 2017 der Fall war. Bei Unfällen mit Personenschaden ist die Polizei "sofort" zu benachrichtigen. Das unterliess der Beschwerdeführer. Als Flucht gilt in erster Linie das Entfernen vom Unfallort, ohne den gesetzlichen Pflichten nachgekommen zu sein. Insoweit ist unerheblich, ob der Fahrzeugführer vorher angehalten hat oder nicht bzw. zwar Hilfe leistet, sich aber in der Folge von der Unfallstelle wegbegibt, ohne die Polizei verständigt zu haben. Die Vereitelung der Verfügbarkeit auf der Unfallstelle wird der Flucht gleichgesetzt. Die Flucht setzt immer voraus, dass das Entfernen vom Unfallort pflichtwidrig im Sinne von Art. 51 SVG ist (UNSELD, a.a.O., N. 43 ff. zu Art. 92 SVG). Ohne Zustimmung der Polizei darf die Unfallstelle gemäss Art. 51 Abs. 2 SVG denn auch grundsätzlich nicht verlassen werden.

2.6. Wie die Vorinstanz ausführt, hat es der Beschwerdeführer entgegen Art. 51 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 2 Satz 1 VRV unterlassen, die Polizei rechtzeitig zu benachrichtigen. Er habe damit den Tatbestand des pflichtwidrigen Verhaltens gemäss Art. 92 Abs. 2 SVG erfüllt. Dass er noch rund fünf Minuten vor Ort geblieben sei, sei nicht entscheidend. Der Einwand, es liege keine Fluchtergreifung vor, weil das Unfallopfer sich nicht mehr vor Ort befunden habe und damit nicht ersichtlich sei, was die Polizei vor Ort überhaupt hätte tun sollen, ist nach der Vorinstanz nicht geeignet die Tatbestandsmässigkeit entfallen zu lassen. Es sei nicht ins Belieben der verpflichteten Person gestellt, wann ein Personenschaden zu melden sei. Dass der Beschwerdeführer das Vorliegen eines relevanten Personenschadens nicht erkannt hätte, liege unter den gegebenen Umständen, insbesondere der von ihm wahrgenommenen Schmerzen und der Mitteilung, dass der Knabe ins Spital gebracht werde, ausserhalb einer vernünftigen Betrachtungsweise, weshalb mit der Erstinstanz von einer vorsätzlichen und nicht bloss fahrlässigen Tatbegehung auszugehen sei (Urteil S. 7).

2.7. Die Vorinstanz begründet den Schuldspruch hinreichend. Der Beschwerdeführer sucht sich mit jenen Umständen zu entlasten, welche schlicht die Folgen seines pflichtwidrigen Verhaltens sind.

Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass "ein absolut korrektes Verhalten" wohl einen unverzüglichen Anruf bei der Polizei vorausgesetzt hätte. Diese Pflichtwidrigkeit werde aber vom Grundtatbestand von Art. 92 Abs. 1 SVG als Übertretung ausreichend erfasst (Beschwerde S. 10).

Dieser Rechtsauffassung kann nicht gefolgt werden. Die Verletzung einer Person ist das konstitutive objektive Tatbestandsmerkmal von Art. 92 Abs. 2 SVG (BGE 124 IV 79 E. 2d S. 81 mit Verweisung auf BGE 122 IV 356 E. 3b S. 358). Art. 92 Abs. 2 ist im Verhältnis zu Abs. 1 der qualifizierte Tatbestand, der entsprechend objektiv und subjektiv erfüllt sein muss (BGE 124 IV 79 E. 2d S. 81). Die Verletzung konstituiert genau dieses objektive Merkmal des Tatbestands von Art. 92 Abs. 2 SVG. Damit ist die Anwendung von Abs. 1 des Art. 92 SVG ausgeschlossen. Art. 92 Abs. 2 SVG geht dem Grundtatbestand in Abs. 1 als qualifizierte Tat vor (UNSELD, a.a.O., N. 74 zu Art. 92 SVG). Ob der Täter hingegen vorsätzlich oder fahrlässig handelte, wirkt sich lediglich auf die Strafhöhe aus (UNSELD, a.a.O., N. 29 zu Art. 92 SVG).

3.
Es bleibt beim vorinstanzlichen Schuldspruch. Auf die für den Fall der Gutheissung gestellten Anträge zum Straf-, Entschädigungs- und Kostenpunkt (Beschwerde S. 11 f.) ist bei diesem Verfahrensausgang nicht mehr einzutreten.

4.
Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung (Beschwerde S. 12) an sich gegenstandslos geworden. Der Beschwerdeführer begründet den Antrag mit beruflicher und familiärer Angewiesenheit auf ein Motorfahrzeug. Damit belegt er nicht, dass Vollzugsmassnahmen angeordnet wurden oder unmittelbar bevorstünden und begründet keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 103 BGG. Auf das Gesuch ist daher nach konstanter Rechtsprechung auch nicht einzutreten (Urteile 6B 301/2018 vom 26. Juli 2018 und insbesondere 6B 1324/2017 vom 9. Mai 2018 E. 1).

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. November 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Briw

SR 741.11 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV) VRV Art. 6 - (Art. 33 SVG)
¹	Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren.60 Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann.61
²	Bei Verzweigungen mit Verkehrsregelung haben abbiegende Fahrzeugführer den Fussgängern oder Benützern von fahrzeugähnlichen Geräten für das Überqueren der Querstrasse den Vortritt zu lassen.62 Dies gilt bei Lichtsignalen nicht, wenn die Fahrt durch einen grünen Pfeil freigegeben wird und kein gelbes Warnlicht blinkt.
³	Auf Strassen ohne Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer im Kolonnenverkehr nötigenfalls zu halten, wenn Fussgänger oder Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten darauf warten, die Fahrbahn zu überqueren.63
⁴	Unbegleiteten Blinden ist der Vortritt stets zu gewähren, wenn sie durch Hochhalten des weissen Stockes anzeigen, dass sie die Fahrbahn überqueren wollen.
⁵	Die Führer dürfen gekennzeichnete Schulbusse, die halten und die Warnblinklichter eingeschaltet haben (Art. 23 Abs. 3 Bst. a), nur langsam und besonders vorsichtig überholen; nötigenfalls müssen sie halten.64

SR 741.11 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV) VRV Art. 6 - (Art. 33 SVG)
¹	Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren.60 Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann.61
²	Bei Verzweigungen mit Verkehrsregelung haben abbiegende Fahrzeugführer den Fussgängern oder Benützern von fahrzeugähnlichen Geräten für das Überqueren der Querstrasse den Vortritt zu lassen.62 Dies gilt bei Lichtsignalen nicht, wenn die Fahrt durch einen grünen Pfeil freigegeben wird und kein gelbes Warnlicht blinkt.
³	Auf Strassen ohne Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer im Kolonnenverkehr nötigenfalls zu halten, wenn Fussgänger oder Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten darauf warten, die Fahrbahn zu überqueren.63
⁴	Unbegleiteten Blinden ist der Vortritt stets zu gewähren, wenn sie durch Hochhalten des weissen Stockes anzeigen, dass sie die Fahrbahn überqueren wollen.
⁵	Die Führer dürfen gekennzeichnete Schulbusse, die halten und die Warnblinklichter eingeschaltet haben (Art. 23 Abs. 3 Bst. a), nur langsam und besonders vorsichtig überholen; nötigenfalls müssen sie halten.64

SR 741.11 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV) VRV Art. 55 Unfälle mit Personenschaden - (Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG)
¹	Bei Unfällen mit Personenschaden ist die Polizei sofort zu benachrichtigen, wenn jemand äussere Verletzungen aufweist oder wenn mit inneren Verletzungen zu rechnen ist.
²	Die Meldung an die Polizei ist nicht erforderlich bei kleinen Schürfungen oder Prellungen; der Schädiger muss aber dem Verletzten Namen und Adresse angeben. Die Polizei muss ebenfalls nicht beigezogen werden, wenn nur der Fahrzeugführer, seine Angehörigen oder Familiengenossen geringfügig verletzt wurden und keine Drittpersonen am Unfall beteiligt sind.
³	...194

SR 741.11 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV) VRV Art. 55 Unfälle mit Personenschaden - (Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG)
¹	Bei Unfällen mit Personenschaden ist die Polizei sofort zu benachrichtigen, wenn jemand äussere Verletzungen aufweist oder wenn mit inneren Verletzungen zu rechnen ist.
²	Die Meldung an die Polizei ist nicht erforderlich bei kleinen Schürfungen oder Prellungen; der Schädiger muss aber dem Verletzten Namen und Adresse angeben. Die Polizei muss ebenfalls nicht beigezogen werden, wenn nur der Fahrzeugführer, seine Angehörigen oder Familiengenossen geringfügig verletzt wurden und keine Drittpersonen am Unfall beteiligt sind.
³	...194

SR 741.11 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV) VRV Art. 55 Unfälle mit Personenschaden - (Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG)
¹	Bei Unfällen mit Personenschaden ist die Polizei sofort zu benachrichtigen, wenn jemand äussere Verletzungen aufweist oder wenn mit inneren Verletzungen zu rechnen ist.
²	Die Meldung an die Polizei ist nicht erforderlich bei kleinen Schürfungen oder Prellungen; der Schädiger muss aber dem Verletzten Namen und Adresse angeben. Die Polizei muss ebenfalls nicht beigezogen werden, wenn nur der Fahrzeugführer, seine Angehörigen oder Familiengenossen geringfügig verletzt wurden und keine Drittpersonen am Unfall beteiligt sind.
³	...194

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.96

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 103 Aufschiebende Wirkung - 1 Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
¹	Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
²	Die Beschwerde hat im Umfang der Begehren aufschiebende Wirkung:
^a	in Zivilsachen, wenn sie sich gegen ein Gestaltungsurteil richtet;
^b	in Strafsachen, wenn sie sich gegen einen Entscheid richtet, der eine unbedingte Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende Massnahme ausspricht; die aufschiebende Wirkung erstreckt sich nicht auf den Entscheid über Zivilansprüche;
^c	in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, wenn sie sich gegen eine Schlussverfügung oder gegen jede andere Verfügung richtet, welche die Übermittlung von Auskünften aus dem Geheimbereich oder die Herausgabe von Gegenständen oder Vermögenswerten bewilligt;
^d	in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe in Steuersachen.
³	Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann über die aufschiebende Wirkung von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei eine andere Anordnung treffen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.