9C_985/2012 - 2013-08-21 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 985/2012

Urteil vom 21. August 2013

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Nussbaumer.

Verfahrensbeteiligte
Y.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Roger Zenari,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn,
Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 26. Oktober 2012.

Sachverhalt:

A.
Der 1959 geborene Y.________, verheiratet und Vater zweier Kinder, kam 2004 als Flüchtling in die Schweiz. Im Oktober 2010 meldete er sich bei der Invalidenversicherung unter Hinweis auf psychische und körperliche Beschwerden (u.a. Rücken, Wirbelbruch im Gefängnis) als Folge politischer Verfolgung, Gefängnis und Folterung in den Jahren 1981 bis 1991 zum Leistungsbezug an. Nach Beizug medizinischer Berichte und beruflicher Abklärungen (Arbeitgeberbericht; Intake-Gespräch) liess die IV-Stelle des Kantons Solothurn ein Gutachten durch die Medizinische Abklärungsstation (MEDAS) vom 6. Mai 2011 erstellen. Im Rahmen des Einwandverfahrens reichte der Versicherte eine Stellungnahme des Dr. med. S.________, Oberarzt, und lic. phil. I.________, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP vom Schweizerischen Roten Kreuz, Ambulatorium X.________, vom 30. Juni 2011 ein. Nach Einholen einer Stellungnahme vom 17. Oktober 2011 des Dr. med. L.________, Allgemeine Medizin FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. November 2011 berufliche Eingliederungsmassnahmen und die Ausrichtung einer Invalidenrente ab.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 26. Oktober 2012 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt Y.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverfügung sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm die vollumfänglichen beruflichen Massnahmen nach IVG zu gewähren und eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei die Sache an das kantonale Gericht, subeventualiter an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese eine erneute interdisziplinäre medizinische Begutachtung in die Wege leiteten. Ferner beantragt er die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung.
Das kantonale Gericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, während IV-Stelle und Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichten.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen; 133 III 545 E. 2.2 S. 550; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.2.

1.2.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Beschwerde führende Person genau darzulegen. Dazu genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C 779/2010 E. 1.1.2 [nicht publ. in: BGE 137 V 446]).
Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C 967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteile 9C 999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C 735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C 779/2010 E. 1.1.1).

1.2.2. Einem ärztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge einleuchtet und die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der Arzt muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil 9C 736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Untersuchungsberichte regionaler ärztlicher Dienste können, sofern sie diesen Anforderungen genügen, einen vergleichbaren Beweiswert wie ein Gutachten haben (Art. 49 Abs. 2 IVV; BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219; 135 V 254 E. 3.3.2 S. 257; Urteil 9C 999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 5.1.2).

1.2.3. Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willkür BGE 137 I 1 E. 2.4 mit Hinweisen S. 5). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 mit Hinweis S. 246).

2.

2.1. Das kantonale Gericht stellte nach eingehender Würdigung der medizinischen Unterlagen entscheidend auf das Gutachten der MEDAS vom 6. Mai 2011 ab. Es hielt fest, aufgrund der allgemeinmedizinischen, orthopädischen und psychiatrischen Explorationen und Untersuchungen habe die MEDAS beim Versicherten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit festgestellt. Der Versicherte sei unter der Berücksichtigung des Verzichts auf Zwangshaltungen oder Arbeiten in gebückter Haltung, sowie mit der Möglichkeit des Wechsels zwischen sitzender, stehender und gehender Tätigkeit für sämtliche Arbeiten zu 100 % arbeits- und leistungsfähig. Da der Beschwerdeführer eher der intellektuelle als der handwerkliche Typ sei, sei es ihm zumutbar, noch besser Deutsch zu lernen, um damit eventuell eine intellektuell etwas anspruchsvollere Tätigkeit verrichten zu können. Das Gutachten der MEDAS werde den von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen grundsätzlich in allen Punkten gerecht. Es beruhe auf allseitigen Untersuchungen, gehe auf die den Diagnosen der MEDAS entgegenstehenden Befunde in nachvollziehbarer Weise ein, und im psychiatrischen Teil lege der Psychiater schlüssig dar, dass beim Beschwerdeführer die typischen
Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht vorhanden seien und auch die diesbezüglich übliche Latenzzeit von Wochen bis Monaten nach dem Trauma fehle. Er setze sich auch mit der durch Dr. med. S.________ und lic. phil. I.________ festgestellten Major Depression auseinander und gelange zur Beurteilung, dass zwar beim Beschwerdeführer psychosoziale Belastungen vorhanden seien, welche ihn teilweise emotional und körperlich überfordern würden, jedoch ansonsten keine diesbezüglichen Anhaltspunkte festzustellen seien. Ferner ging das kantonale Gericht ausführlich auf die dem MEDAS-Gutachten entgegenstehenden Arztberichte ein und sprach jenem in Übereinstimmung mit der Beurteilung des RAD-Arztes vollen Beweiswert zu. Damit sei dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der körperlichen Beeinträchtigungen - keine Zwangshaltungen und keine Arbeiten in gebückter Haltung, jedoch mit der Möglichkeit einer sitzenden, stehenden, oder gehenden Wechseltätigkeit - und der mangelnden Sprachkenntnisse aus medizinischer Sicht eine 100%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit mit 8.5 Stunden pro Tag zumutbar. Der Beschwerdeführer könne sowohl eine Tätigkeit als Journalist als auch jede andere wechselbelastende Tätigkeit ausüben. Der
Beschwerdeführer habe somit keinen Anspruch auf eine Invalidenrente im Sinne von Art. 28 IVG. Die IV-Stelle habe zu Recht auf eine Berechnung des Invaliditätsgrades verzichtet, was der Beschwerdeführer denn auch nicht beanstande.
Gemäss Einschätzung der MEDAS-Gutachter seien beim Beschwerdeführer - obschon er mit dem Erlernen einer verbesserten deutschen Sprache eventuell intellektuell eine etwas anspruchsvollere Tätigkeit verrichten könne - auch keine Rehabilitationsmassnahmen bzw. berufliche Massnahmen notwendig. Dem pflichtete das kantonale Gericht bei. Der Beschwerdeführer befinde sich seit dem 23. September 2009 bei der Firma O.________ in der Metallabteilung in einem ungekündigten Anstellungsverhältnis. Aufgrund der körperlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers und der Tatsache, wonach innerhalb der Firma O.________ interne Umplatzierungsmöglichkeiten gegeben seien, erscheine es daher grundsätzlich möglich, den Beschwerdeführer innerhalb der Firma O.________ in einem anderen Aufgabenbereich einzusetzen, der seinen körperlichen Beeinträchtigungen angepasst sei und in welchem er allenfalls seine erworbenen Deutschkenntnisse anwenden und damit verbessern könnte. Auf weitere Beweismassnahmen, namentlich das Einholen eines weiteren Gutachtens, sei zu verzichten. Die IV-Verfügung vom 21. November 2011 sei zu bestätigen und somit weder eine Invalidenrente auszurichten, noch Eingliederungsmassnahmen zu ergreifen.

2.2. Im Lichte der eingangs erwähnten Beweisregeln und Grundsätze zur Beweiswürdigung ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und die entsprechende Beweiswürdigung nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG. Das kantonale Gericht hat sich mit allen relevanten medizinischen Unterlagen auseinandergesetzt und ausführlich begründet, weshalb es auf das Gutachten der MEDAS vom 6. Mai 2011, namentlich auch auf dessen psychiatrischen Teil, abstellt. Es hat sich mit den unterschiedlichen Diagnosen, insbesondere des Ambulatoriums X.________, befasst und eingehend dargelegt, weshalb kein invalidenversicherungsrechtlicher psychischer Gesundheitsschaden vorliegt. Soweit der Beschwerdeführer formelle Kritik am Gutachten der MEDAS vom 6. Mai 2011 vorträgt, ist sie unbehelflich. Das Gutachten ist vor Erlass von BGE 137 V 210 in Auftrag gegeben worden, welchem Umstand bei der Beweiswürdigung Rechnung zu tragen ist (Urteile 9C 495/2012 vom 4. Oktober 2012, 9C_ 942/2011 vom 6. Juli 2012 E. 5.2 sowie 9C 776/2010 vom 20. Dezember 2011 E. 3.3). Das kantonale Gericht hat jedoch dargelegt, dass das MEDAS-Gutachten keine (geringen) Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen weckt. Diese Schlussfolgerung
ist nicht willkürlich. Soweit der Beschwerdeführer inhaltliche Kritik am Gutachten übt und dieses nicht als beweiskräftig hält, setzt er sich nur teilweise mit den entsprechenden Erwägungen des kantonalen Gerichts auseinander und trägt seine Sicht dar, weshalb auf die Beurteilung der auf Folteropfer spezialisierten Fachstelle des SRK abzustellen sei. Er legt nicht dar, inwiefern die vorinstanzliche Argumentation schlechterdings nicht mehr vertretbar und damit willkürlich ist. Da zwischen Trauma (Haft bis 1991) und psychischer Dekompensation (2008) eine lange Zeitspanne von mehr als 10 Jahren liegt und während welcher der Beschwerdeführer zeitweise nicht nur einer Erwerbstätigkeit als Journalist nachging, sondern auch nach der Einreise in die Schweiz eine Familie gründete, liegt die Annahme einer invalidisierenden posttraumatischen Belastungsstörung nicht ohne weiteres auf der Hand (Urteil 9C 228/2013 vom 26. Juni 2013 E. 4.1 mit Hinweisen). Wenn unter diesen Umständen das kantonale Gericht der Diagnose und Einschätzung der zumutbaren Arbeitsleistung im MEDAS-Gutachten gefolgt ist, so hält es sich auch unter Berücksichtigung der in der Beschwerde vorgebrachten Mängel am MEDAS-Gutachten im Rahmen des ihm im Bereich der
Beweiswürdigung zustehenden erheblichen Ermessensspielraums.

2.3. Ist nach den verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers als Journalist oder in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen, sind auch die Voraussetzungen für die Zusprechung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen nicht erfüllt (vgl. etwa Art. 14a und Art. 18 Abs. 1 IVG). Sodann sind die tatsächlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts im Zusammenhang mit der Beschäftigung des Beschwerdeführers bei der Firma O.________ nicht offensichtlich unrichtig. Soweit es sich bei den diesbezüglichen tatsächlichen Vorbringen in der Beschwerde nicht um unzulässige Nova (Art. 99 Abs. 1 BGG) handelt, ergibt sich aus den Akten, dass die Bildungswerkstätte der Firma O.________ im Bericht vom 4. November 2010 selbst bescheinigte, das Arbeitsverhältnis sei "ungekündigt" und in ihrem Betrieb stünden Umplatzierungsmöglichkeiten zur Verfügung.

2.4. Ist somit nach den verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts von vollständiger Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen, so ergibt sich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad und kein Anspruch auf berufliche Massnahmen. Der kantonale Entscheid steht im Einklang mit Bundesrecht.

3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren kann entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird jedoch ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach der Beschwerdeführer der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen, und es wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Roger Zenari als Rechtsbeistand beigegeben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt Roger Zenari wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. August 2013

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Der Gerichtsschreiber: Nussbaumer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 14^a - 1 Ont droit à des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (mesures de réinsertion):
¹	Ont droit à des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (mesures de réinsertion):
^a	les assurés qui présentent depuis six mois au moins une incapacité de travail (art. 6 LPGA123) de 50 % au moins;
^b	les personnes sans activité lucrative âgées de moins de 25 ans, lorsqu'elles sont menacées d'invalidité (art. 8, al. 2, LPGA).124
^1bis	Le droit aux mesures de réinsertion n'existe que si ces mesures servent à créer les conditions permettant la mise en oeuvre de mesures d'ordre professionnel.125
²	Sont considérées comme mesures de réinsertion les mesures ciblées ci-après qui visent la réadaptation professionnelle:
^a	mesures socioprofessionnelles;
^b	mesures d'occupation.
³	Les mesures de réinsertion peuvent être accordées à plusieurs reprises. La durée d'une mesure ne peut excéder un an; elle peut toutefois être prolongée d'un an au plus dans des cas exceptionnels.126
⁴	...127
⁵	Les mesures qui ont lieu dans l'entreprise sont adoptées et mises en oeuvre en étroite collaboration avec l'employeur. L'assurance peut verser une contribution à l'employeur. Le Conseil fédéral fixe le montant de la contribution ainsi que la durée et les modalités de son versement.128

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 18 Placement - 1 L'assuré en incapacité de travail (art. 6 LPGA133) et susceptible d'être réadapté a droit à un soutien pour rechercher un emploi approprié ou, s'il en a déjà un, pour le conserver.134
¹	L'assuré en incapacité de travail (art. 6 LPGA133) et susceptible d'être réadapté a droit à un soutien pour rechercher un emploi approprié ou, s'il en a déjà un, pour le conserver.134
²	L'office AI procède à un examen sommaire du cas et met en oeuvre ces mesures sans délai si les conditions sont remplies.
³	et 4 ...135

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.