8C_807/2012 - 2013-02-21 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 807/2012

Urteil vom 21. Februar 2013
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Kopp Käch.

Verfahrensbeteiligte
M.________,
vertreten durch Advokatin Elisabeth Maier,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 16. August 2012.

Sachverhalt:

A.
Die 1972 geborene M.________ meldete sich am 15. November 2006 unter Hinweis auf die Leiden Narkolepsie und Epilepsie bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau klärte die Verhältnisse in medizinischer, beruflich-erwerblicher und haushaltlicher Hinsicht ab. Sie holte u.a. einen Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle vom 22. April 2008, ein interdisziplinäres Gutachten des medizinischen Abklärungsinstitutes X.________ vom 4. Juni 2010 sowie eine Stellungnahme des regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 21. Juni 2010 ein. Mit Verfügung vom 16. September 2010 verneinte die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren einen Rentenanspruch aufgrund eines anhand der gemischten Methode ermittelten Invaliditätsgrades von 38%.

B.
Im gegen die Verfügung der IV-Stelle angehobenen Beschwerdeverfahren liess M.________ ein Gutachten des medizinischen Abklärungsinstitutes Y.________ vom 1. März 2012 einreichen. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die Beschwerde - ausgehend von einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 32% - mit Entscheid vom 16. August 2012 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt M.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 16. August 2012 und der Verwaltungsverfügung vom 16. September 2010 seien ihr rückwirkend die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Vorinstanz bzw. an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.2 Im Rahmen der Invaliditätsbemessung betrifft die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gestützt darauf gestellte Diagnose, ebenso eine Tatfrage wie die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Demgegenüber charakterisieren sich auf der beruflich-erwerblichen Stufe der Invaliditätsbemessung als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgemässen Regeln über die Durchführung des Einkommensvergleichs (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f., 128 V 29 E. 1 S. 30 f., 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.), einschliesslich derjenigen über die Anwendung der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE; BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 f., 126 V 75 E. 3b/bb S. 76 f., 124 V 321 E. 3b/aa S. 322 f.). Die Bestimmung der beiden für den Einkommensvergleich erforderlichen hypothetischen Vergleichseinkommen stellt sich als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenlöhne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein behinderungsbedingt oder
anderweitig begründeter Leidensabzug vorzunehmen sei.

2.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung.

Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen für die Beurteilung der Streitsache zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Invaliditätsbemessung bei teilerwerbstätigen Versicherten nach der sogenannten gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 137 V 334 und 134 V 9). Darauf wird verwiesen.

3.
Unbestrittenermassen ist die Beschwerdeführerin als teilerwerbstätige Hausfrau zu qualifizieren, sodass die Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (vgl. E. 2 hievor) zu erfolgen hat. Beanstandet wird jedoch die prozentuale Aufteilung der beiden Bereiche "Erwerbstätigkeit" einerseits und "Haushaltführung" andrerseits. Streitig sind sodann im erwerblichen Tätigkeitsbereich die Ermittlung des Valideneinkommens sowie der Verzicht auf einen leidensbedingten Abzug beim Invalideneinkommen.

4.
Die beanstandete prozentuale Aufteilung der beiden Bereiche "Erwerbstätigkeit" (60%) und "Haushaltführung" (40%) betrifft - soweit auf einer Würdigung konkreter Umstände basierend - eine von der Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich festgestellte Tatfrage und kann als solche nur in den in Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG genannten Schranken überprüft werden (BGE 133 V 504 E. 3.2 S. 507 mit Hinweisen). Das kantonale Gericht stützte sich bei der Bestimmung des hypothetischen Erwerbsanteils - wie die IV-Stelle - auf die Abklärung an Ort und Stelle vom April 2008. Die Beschwerdeführerin gab anlässlich dieses Gesprächs an, sie wäre ohne gesundheitliche Probleme mit einem Pensum von 60 bis 70% erwerbstätig. Die Abklärungsperson hielt daraufhin im Bericht vom 22. April 2008 fest, es sei nachvollziehbar, dass die Versicherte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ohne gesundheitliche Probleme heute mit einem Pensum von 60% erwerbstätig wäre. Sie habe immer gearbeitet, als die Kinder klein gewesen seien und müsste dies auch aus finanziellen Gründen tun. Die älteren Kinder könnten sich am Mittag selber etwas aufwärmen, der jüngste Sohn werde von der Mutter der Versicherten beaufsichtigt oder könne in die Kinderkrippe im
Dorf gehen. Dieser Bericht wurde der Beschwerdeführerin am 23. April 2008 zur Kenntnisnahme zugestellt, verbunden mit der Aufforderung, allfällige Ergänzungen oder Bemerkungen bis 13. Mai 2008 schriftlich mitzuteilen. Von dieser Möglichkeit machte die Versicherte keinen Gebrauch. Der erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens erhobene Einwand, man hätte von einem 65%-Pensum als Mittelwert der gemachten Angabe ausgehen müssen, wurde nicht näher begründet. Wenn die Vorinstanz unter diesen Umständen im angefochtenen Entscheid festhielt, die Annahme eines Pensums von 60% bewege sich innerhalb der von der Versicherten selbst genannten Bandbreite und sei mit sachlichen Gründen familiärer, finanzieller und persönlicher Art begründet, ist diese Beurteilung nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobenen Einwendungen lassen die für das Bundesgericht grundsätzlich verbindliche Sachverhaltsfeststellung nicht als offensichtlich unrichtig oder rechtsverletzend erscheinen.

5.
Streitig und zu prüfen ist sodann der Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich.
5.1
5.1.1 Die IV-Stelle hat das bei einem Pensum von 60% ohne gesundheitliche Beeinträchtigung mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) auf Fr. 46'800.- festgesetzt. Sie stützte sich dabei auf den Arbeitgeberbericht der I.________ GmbH, vom 17. Februar 2007, gemäss welchem die Versicherte ein Jahr lang teilzeitlich dort tätig gewesen und umgerechnet auf 100% mit ca. Fr. 6000.- pro Monat entlöhnt worden sei.

Das kantonale Gericht ging demgegenüber nicht davon aus, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfalle in dieser Anstellung tätig gewesen wäre, da sie die nur während eines Jahres teilzeitlich ausgeübte Tätigkeit wegen des Wunsches nach einer selbstständigen Tätigkeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens freiwillig aufgegeben habe. Es stellte anhand des IK-Auszuges fest, dass die von Januar bis Dezember 2005 mit Fr. 27'190.- entlöhnte Tätigkeit bei der I.________ GmbH einem Pensum von 30 bis 40% entsprochen habe. Zudem habe die Versicherte bis Oktober 2005 auch für die V.________ GmbH in einem Pensum von ca. 50% gearbeitet, wofür sie gemäss IK-Auszug umgerechnet auf ein Jahr Fr. 11'394.- verdient habe. Insgesamt ermittelte die Vorinstanz für das Jahr 2005 bei einem Pensum von 80 bis 90% ein jährliches Einkommen von Fr. 38'584.- und stellte fest, dass sich auch die Einkommen der früheren Jahre in dieser Grössenordnung bewegt hätten. In Aufrechnung des für eine Erwerbstätigkeit von 80 bis 90% erzielten Einkommens ging das kantonale Gericht für eine vollzeitliche Tätigkeit von einem jährlichen Einkommen von Fr. 42'871.- bis 48'230.- aus, wobei der höhere Wert dem von der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 ausgewiesenen
Durchschnittseinkommen für Frauen im Anforderungsniveau 4 entspreche. Zugunsten der Beschwerdeführerin stellte die Vorinstanz auf diesen Tabellenwert ab und ermittelte für ein 60%-Pensum im Jahr 2006 ein Einkommen von Fr. 28'937.-. Es verzichtete auf eine Indexierung sowie auf eine Anpassung an die wöchentliche Durchschnittsarbeitszeit, da das Invalideneinkommen anhand des gleichen Tabellenwertes zu ermitteln sei.

In der Beschwerde wird dagegen im Wesentlichen eingewendet, die Versicherte habe vor Aufnahme ihrer selbstständigen Erwerbstätigkeit am 1. Januar 2006 immerhin ein Jahr bei der I.________ GmbH gearbeitet, weshalb davon auszugehen sei, dass sie als Gesunde weiterhin als Immobilienverwalterin in einem Angestelltenverhältnis tätig gewesen wäre und ein entsprechendes Einkommen erzielt hätte. Falls nicht auf den bei der I.________ GmbH erzielten Lohn, sondern auf Tabellenlöhne abgestellt werde, sei anstelle des Totalwertes der für die Immobilienbranche spezifische Lohn beizuziehen, und zwar das Anforderungsniveau 3, nicht 4, da die Beschwerdeführerin verschiedene Kurse in diesem Bereich besucht habe.
5.1.2 Für die Bemessung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die Ermittlung des Valideneinkommens muss so konkret wie möglich erfolgen. Da die bisherige Tätigkeit erfahrungsgemäss fortgesetzt worden wäre, ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, der vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt wurde. Dieses Gehalt ist wenn nötig der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung anzupassen (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59).
5.1.3 Das kantonale Gericht hat einlässlich dargelegt, dass die berufliche Situation der Versicherten vor Eintritt des Gesundheitsschadens aufgrund ihrer Anstellung in unterschiedlichsten Branchen, ihrer Ausbildung sowie der Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit kurz vor Eintritt der Invalidität nicht als derart gefestigt bezeichnet werden könne, dass daraus zuverlässige Schlüsse hinsichtlich der im Gesundheitsfall ausgeübten Tätigkeit gezogen werden könnten. Es hat anhand des IK-Auszuges hochgerechnet, was die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren bei einem 100%-Pensum verdient hätte und festgestellt, dass der höhere Wert dem Totalwert für Frauen gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006, Anforderungsniveau 4 entspricht. Wenn die Vorinstanz bei dieser Ausgangslage auf den Totalwert der LSE abgestellt hat, ist dies nicht zu beanstanden. Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Versicherte in der Immobilienbranche Fuss gefasst und ein Einkommen wie bei der I.________ GmbH erzielt hätte, fehlen, war sie doch nur für rund ein Jahr und in einem relativ kleinen Pensum bei dieser Firma tätig und hat sich dann selbstständig gemacht. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass sich die Vorinstanz auf den tabellarischen
Wert des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive Aufgaben) gestützt hat. Die Beschwerdeführerin verfügt gemäss eigenen Angaben über keine eigentliche Berufsausbildung, sondern hat 1990 eine sechsmonatige Anlehre bei der Post absolviert und verschiedene Kurse im Bereich Immobilien, Verwaltung und Stockwerkeigentum besucht. Dies reicht nicht aus, um die für die Anwendung des Anforderungsniveaus 3 notwendigen Berufs- und Fachkenntnisse zu erlangen; dafür wird in aller Regel eine abgeschlossene Berufslehre verlangt (vgl. Urteile 8C 123/2012 vom 12. April 2012 E. 3 und 8C 490/2011 vom 11. Januar 2012 E. 3.2.3).
5.1.4 Zusammenfassend bleibt es bei einem Valideneinkommen von Fr. 28'937.- für ein Pensum von 60% im Jahr 2006.
5.2
5.2.1 Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ist die IV-Stelle gestützt auf das Gutachten des medizinischen Abklärungsinstitutes X.________ vom 4. Juni 2010 von einer Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 50% ausgegangen und hat anhand der LSE, Totalwert für Frauen im Anforderungsniveau 4 ein Invalideneinkommen von Fr. 26'875.- ermittelt.

Die Vorinstanz ist davon abweichend in Würdigung der medizinischen Aktenlage gestützt auf das von der Versicherten nachgereichte Gutachten des medizinischen Abklärungsinstitutes Y.________ vom 1. März 2012 von einer 40%igen Arbeitsfähigkeit mit voller Leistungsfähigkeit ausgegangen und hat anhand der LSE 2006 - wie beim Valideneinkommen -, Totalwert für Frauen im Anforderungsniveau 4 ein Invalideneinkommen von Fr. 19'291.- ermittelt.

Das Vorgehen des kantonalen Gerichts zur Ermittlung des Invalideneinkommens wird in der Beschwerde grundsätzlich nicht beanstandet. Gefordert werden die Festsetzung des Invalideneinkommens ausgehend von der im Gutachten des medizinischen Abklärungsinstitutes Y.________ festgestellten Arbeitsfähigkeit von 40%, eventualiter die Rückweisung zu weiteren diesbezüglichen Abklärungen, sowie behinderungsbedingt die Gewährung eines leidensbedingten Abzuges vom Tabellenlohn.
5.2.2 Die vorinstanzlich festgestellte Arbeitsfähigkeit von 40% ist für das Bundesgericht verbindlich und wird weder als offensichtlich unrichtig noch sonstwie als bundesrechtswidrig kritisiert. Vielmehr geht die Beschwerdeführerin selber gestützt auf das Gutachten des medizinischen Abklärungsinstitutes Y.________ von einer Arbeitsfähigkeit von 40% aus.
5.2.3 Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5b/bb S. 80).
Die Beschwerdeführerin macht zu Recht nicht geltend, der Tabellenlohn sei aufgrund der Kriterien Alter, Dienstjahre, Nationalität/ Aufenthaltskategorie oder Beschäftigungsgrad herabzusetzen. Sie begründet den von ihr für angezeigt erachteten Abzug einzig mit dem Kriterium "leidensbedingte Einschränkung".
Wie die Vorinstanz grundsätzlich verbindlich festgestellt hat, wurde den gesundheitlichen Einschränkungen bereits im Rahmen des medizinisch noch zumutbaren Arbeitspensums von 40% gebührend Rechnung getragen, ist doch dabei gestützt auf das Gutachten des medizinischen Abklärungsinstitutes Y.________ vom 1. März 2012 von einer vollen Leistungsfähigkeit auszugehen. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was diese Feststellung als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse und begründet die Forderung nach einem Abzug nicht weiter. Somit ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht keinen Abzug vom Tabellenlohn wegen leidensbedingten Einschränkungen vorgenommen hat.
5.2.4 Hat die Vorinstanz den von der Versicherten verlangten Abzug zu Recht nicht gewährt, bleibt es bei einem Invalideneinkommen von Fr. 19'291.-.

5.3 Da sowohl zur Ermittlung des Validen- wie auch des Invalideneinkommens die LSE 2006 beigezogen wurden, erübrigen sich, wie die Vorinstanz dargelegt hat, eine Indexierung und eine Umrechnung auf die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit.

5.4 Wird zusammenfassend dem Valideneinkommen von Fr. 28'937.- ein Invalideneinkommen von Fr. 19'291.- gegenübergestellt, ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 33,34% und für den Anteil Erwerbstätigkeit von 60% ein Teilinvaliditätsgrad von 20%.

6.
Nicht beanstandet wird der gestützt auf das Gutachten des medizinischen Abklärungsinstitutes X.________ vom 4. Juni 2010 festgesetzte Invaliditätsgrad im Haushaltsbereich von 30%, was für den Anteil Haushalt von 40% einen Teilinvaliditätsgrad von 12% ergibt. Bei einem Gesamtinvaliditätsgrad von 32% hat die Vorinstanz einen Rentenanspruch somit zu Recht verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

7.
Die Kosten des Verfahrens sind von der unterliegenden Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Februar 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Die Gerichtsschreiberin: Kopp Käch

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27^bis Calcul du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel - 1 Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
¹	Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
^a	le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative;
^b	le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels.
²	Le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative est déterminé:
^a	en extrapolant le revenu sans invalidité pour une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 %;
^b	en calculant le revenu avec invalidité sur la base d'une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 % et en l'adaptant selon la capacité fonctionnelle déterminante;
^c	en pondérant la perte de gain exprimée en pourcentage en fonction du taux d'occupation qu'aurait l'assuré s'il n'était pas invalide.
³	Le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels est calculé:
^a	en déterminant le pourcentage que représentent les limitations dans les travaux habituels par rapport à la situation dans laquelle l'assuré serait sans invalidité;
^b	en pondérant le pourcentage déterminé à la let. a en fonction de la différence entre le taux d'occupation visé à l'al. 2, let. c, et une activité lucrative exercée à plein temps.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.