6B_518/2018 - 2019-09-19 - Procédure pénale - Einstellung (aussergewöhnlicher Todesfall)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 518/2018

Urteil vom 19. September 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Held.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Fabian Voegtlin,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Berthold Herrmann,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellung (aussergewöhnlicher Todesfall),

Beschwerde gegen Verfügung und Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer,
vom 10. April 2018 (UE180006-O/U/HEI).

Sachverhalt:

A.
A.B.________ verstarb während einer stationären Behandlung unter ungeklärten Umständen am 27. Dezember 2010 im Fachspital "B.________". Die Staatsanwaltschaft Zürich stellte ein wegen des aussergewöhnlichen Todesfalls eröffnetes Strafverfahren am 6. September 2011 ein. Die hiergegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Zürich gut und wies die Sache zur Fortsetzung der Untersuchung an die Staatsanwaltschaft zurück.
Die Staatsanwaltschaft stellte am 31. März 2015 auch das nach Rückweisung wegen fahrlässiger Tötung gegen X.________ eröffnete Strafverfahren ein. Die gegen die Einstellungsverfügung erhobene Beschwerde hiess das Obergericht erneut gut und wies die Sache an die Staatsanwaltschaft zurück.
Nach Erhebung weiterer Beweise (u.a. der Einholung eines Ergänzungsgutachtens und dessen Ergänzung) stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren am 20. Dezember 2017 zum dritten Mal ein. Mit Entscheid vom 10. April 2018 wies das Obergericht die gegen die Einstellungsverfügung erhobene Beschwerde und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege von A.________ ab.

B.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt zusammengefasst, der Entscheid des Obergerichts vom 10. April 2018 sei aufzuheben und die Sache an die Staatsanwaltschaft zur Ergänzung und Vervollständigung der Strafuntersuchung zurückzuweisen. Ihm sei für das kantonale Verfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und Rechtsanwalt Voegtlin als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft Zürich verzichten unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid auf Vernehmlassungen. X.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer hält in seiner Replik an seinen Rechtsbegehren fest und beantragt, das vorliegende Verfahren (6B 518/2018) mit dem bei der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung hängigen Verfahren 1C 563/2018 zu vereinigen.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht vereinigt mehrere Verfahren, wenn diese in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen, namentlich, wenn sie sich gegen denselben Entscheid richten und wenn sie die gleichen Parteien sowie ähnliche oder gleiche Rechtsfragen betreffen (vgl. Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP; BGE 133 IV 215 E. 1).
Die Voraussetzungen für eine Verfahrensvereinigung sind vorliegend offensichtlich nicht gegeben, weshalb das Gesuch abzuweisen ist. Die Beschwerden weisen zwar einen gewissen sachlichen Zusammenhang auf, Anfechtungsobjekte sind hingegen verschiedene Entscheide der Vorinstanz. Die zu behandelnden Rechtsfragen sind anders gelagert und die involvierten Parteien nicht identisch. Das Beschwerdeverfahren 1C 563/2018 der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung wurde dementsprechend unabhängig vom vorliegenden Verfahren mit Urteil vom 20. August 2019 abgeschlossen.

1.2. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff . OR, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen). Allfällige im kantonalen Verfahren bereits adhäsionsweise geltend gemachte Zivilforderungen werden in der Einstellungsverfügung nicht behandelt (vgl. Art. 119 Abs. 1 lit. b , Art. 320 Abs. 3 StPO), weshalb die Privatklägerschaft im Verfahren vor Bundesgericht ihre Beschwerdelegitimation darlegen muss.
Der Beschwerdegegner war als Angestellter des Fachspitals "B.________" kein Mitarbeiter des Kantons Zürich, weshalb sich allfällige Genugtuungsansprüche gegen ihn nicht nach dem Haftungsgesetz des Kantons Zürich vom 14. September 1969 (HG/ZH; LS 170.1) beurteilen und mithin zivilrechtlicher Natur sind.
Der Beschwerdeführer ist der Sohn des Verstorbenen und damit Angehöriger i.S.v. Art. 116 Abs. 2 StPO (vgl. auch Art. 1 Abs. 2 OHG [SR 312.5]). Er hat sich im Strafverfahren als Privatkläger konstituiert und macht gegen den Beschwerdegegner Genugtuungsansprüche in Höhe von Fr. 60'000.- geltend. Bei allfälligen Genugtuungen handelt es sich um eigene Zivilansprüche des Beschwerdeführers, die er im Strafverfahren adhäsionsweise geltend machen kann (vgl. Art. 122 Abs. 1 und 2 StPO; Art. 22 OHG; zur maximalen Höhe einer Genugtuung für Angehörige des Opfers vgl. Art. 23 Abs. 2 OHG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO, des Grundsatzes "in dubio pro duriore" sowie der Untersuchungs- und Offizialmaxime. Er bringt vor, die Staatsanwaltschaft habe den Sachverhalt nicht genügend untersucht. Dem Beschwerdegegner seien bei der Eintrittsuntersuchung diverse Fehler unterlaufen, aus denen sich zumindest ein hinreichender Tatverdacht hinsichtlich einer eventualvorsätzlichen Tötung ergäben. Die Frage eines (eventual-) vorsätzlichen Handelns lasse sich aufgrund des aktuellen Aktenstandes nicht ausschliessen. Ausser dem vom Beschwerdeführer eingereichten Parteigutachten läge kein beweisverwertbares forensisch-toxikologisches Gutachten vor. Die Ergebnisse des eingeholten Gutachtens basierten auf falschen Methadondosierungen und falschen Verabreichungszeiten, die sich mit den medizinischen Akten nicht vereinbaren liessen. Wieso die Berücksichtigung der auf dem Patientenblatt vermerkten, aber dem Gutachten nicht zugrunde gelegten doppelten Dosis Methadon die Aussagekraft des pharmakologisch-toxikologischen Ergänzungsgutachtens nicht beeinträchtigen sollte, sei nicht ersichtlich.

2.2. Die Vorinstanz erwägt zusammengefasst, die kantonale Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung sei offensichtlich unbegründet. Das von der Staatsanwaltschaft aufgrund allfälliger Behandlungsfehler eröffnete Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung sei verjährt. Die Ansicht des Beschwerdeführers, dass aufgrund des Aktenstandes eine (eventual-) vorsätzliche Tötung nicht ausgeschlossen werden könne, sei abwegig. Bei der Frage, ob den Beschwerdegegner aufgrund der ärztlich verordneten Dosierung von Methadon und Lorazepam eine strafrechtliche Verantwortung am Tod des Verstorbenen treffe, falle einzig der Straftatbestand von Art. 117 StGB in Betracht. Die neue, unsubstanziierte Behauptung einer (eventual-) vorsätzlichen Tötung bei unverändertem Sachverhalt diene offensichtlich nur dazu, der eingetretenen Verjährung der Strafverfolgung auszuweichen. Zudem bilde der Vorwurf einer (eventual-) vorsätzlichen Tötung nicht Gegenstand der Einstellungsverfügung.
Soweit der Beschwerdeführer einen Tatverdacht aus den von ihm behaupteten gravierenden Sorgfaltspflichtverletzungen herleite, stünde dem das pharmakologisch-toxikologische Ergänzungsgutachten vom 3. Juni 2016 entgegen, wonach der Beschwerdegegner den Verstorbenen unter Berücksichtigung dessen Konstitution und Drogenvorgeschichte nach einem üblichen Methadon-Dosierungsschema behandelt habe. Zwar sei zutreffend, dass der Eintrag vom 25. Dezember 2010 im Überwachungsblatt eine verordnete Methadonmenge von 10 ml (entsprechend 100 mg) ausweise, jedoch sei nicht erwiesen, dass diese Menge auch tatsächlich verabreicht worden sei. Die weiteren Einträge deuteten eher auf eine nicht so hohe Dosierung hin, weshalb davon auszugehen sei, dass es sich um einen Verschrieb handle (10 ml statt der verordneten 10 mg). Aber selbst wenn dem Verstorbenen tatsächlich 10 ml Methadon verabreicht worden sein sollten, beeinträchtige dies die Aussagekraft der pharmakologisch-toxikologischen Ergänzungsgutachten des IRM nicht, soweit diese sich auf das vom Beschwerdegegner verordnete Methadon-Dosierungsschema bezögen. Auch die Abgabe von 10 ml Methadon begründe keinen Anfangsverdacht einer eventualvorsätzlichen Tötung des Verstorbenen durch den
Beschwerdegegner.

2.3.

2.3.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.3.2. Die Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO u.a. die Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), oder wenn Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d).
Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht, dem die Sachverhaltsfeststellung obliegt (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 f.; Urteil 6B 698/2016 vom 10. April 2017 E. 2.4.2; je mit Hinweisen). Staatsanwaltschaft und Beschwerdeinstanz dürfen bei Entscheiden über die Einstellung eines Strafverfahrens der Beweiswürdigung und der Sachverhaltsfeststellung durch das Sachgericht nicht vorgreifen.
Das Bundesgericht räumt den kantonalen Instanzen bei der Frage, ob gestützt auf ein bestimmtes Beweisfundament Anklage erhoben werden muss oder ob im Gegenteil in Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO eine Einstellung ergehen darf, einen Ermessensspielraum ein, in den es nur mit Zurückhaltung eingreift (vgl. BGE 138 IV 186 E. 4.1 S. 190).

3.

3.1. Soweit die Vorinstanz anklingen lässt, auf die Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung sei nicht einzutreten, da die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren ausschliesslich wegen fahrlässiger und nicht (eventual-) vorsätzlicher Tötung geführt habe, kann ihr nicht gefolgt werden. Entscheidend für den Verfahrensgegenstand ist der zu beurteilende Lebenssachverhalt und nicht dessen rechtliche Würdigung durch die Staatsanwaltschaft. Zu den insoweit abzuklärenden Tatfragen gehört auch, ob der Täter fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. Es kann auf die hierzu ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung verwiesen werden (vgl. BGE 144 IV 362 E. 1.3.2, 1.4.1; 142 IV 378 E. 1.3; je mit Hinweisen; Art. 344 und Art. 350 Abs. 1 StPO).

3.2. Dem Beschwerdeführer ist zuzustimmen, dass die vorinstanzliche Erwägung, die Aussagekraft der pharmakologisch-toxikologischen Ergänzungsgutachten des IRM würde hinsichtlich des vom Beschwerdegegner verordneten Methadon-Dosierungsschemas nicht beeinträchtigt, wenn dem Verstorbenen tatsächlich die auf dem Patientenblatt eingetragene Menge von 10 ml Methadon verabreicht worden sein sollten, nicht erhellt. Die von den Strafbehörden eingeholten Gutachten äussern sich nicht dazu, wie die Verabreichung der tatsächlich eingetragenen Methadon-Dosis vom 25. Dezember 2010 medizinisch zu beurteilen ist, sondern "attestieren" dem Beschwerdeführer ein übliches Dosierungsschema unter der Annahme, dass dem Verstorbenen am 25. Dezember 2010 nicht 10 ml, sondern lediglich 10 mg Methadon verabreicht wurden.
Der Beschwerdeführer erachtet einen hinreichenden Tatverdacht gestützt auf ein von ihm eingeholtes Privatgutachten, wonach dem Beschwerdegegner "diverse Fehler in der ärztlichen Eintrittsuntersuchung, der Diagnose, der Überwachung sowie der verabreichten Medikamente unterlaufen" seien, als erstellt. Jedoch zeigt er, selbst wenn man mit ihm von den aufgezeigten Behandlungsfehlern ausgehen wollte, nicht auf, dass und inwiefern die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen überschreitet, wenn sie keinen über eine fahrlässige Tötung hinausgehenden Tatverdacht bejaht. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers handelt es sich bei der Beurteilung, ob sich aufgrund der von ihm "aufgezeigten Mängel/Sorgfaltspflichtverletzungen der Anfangsverdacht i.S.v. Art. 111 StGB erhärten lässt", nicht um eine medizinische Fachfrage, die es gutachterlich abzuklären gilt und für die es der Vorinstanz am erforderlichen Fachwissen fehlt. Dies trifft wohl für die Beurteilung zu, ob die vorgenommene Behandlung, insbesondere die Abgabe und Dosierung von Methadon, ärztlich angezeigt und lege artis vorgenommen wurde, jedoch nicht hinsichtlich der daraus zu ziehenden rechtlichen Schlussfolgerungen. Dazu, inwieweit sich bei einer allfällig fehlerhaften Behandlung
ein hinreichender Tatverdacht auf eine vorsätzliche Tötung aufdrängt, die dem Beschwerdeführer mit hinreichender Wahrscheinlichkeit rechtsgenügend nachgewiesen werden könnte, äussert sich der Beschwerdeführer nicht. Angesichts des Umstandes, dass die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit im Einzelfall schwierig sein kann und sowohl der fahrlässig als auch der (eventual-) vorsätzlich handelnde Täter um die Möglichkeit des Tatbestandseintritts wissen (vgl. BGE 138 V 74 E. 8.2 S. 83; Urteil 6B 256/2017 vom 13. September 2018 E. 3.3.1 ff.; je mit Hinweisen), erscheint die vorinstanzliche Wertung nicht offensichtlich bundesrechtswidrig. Ob eine Rückweisung der Sache durch die Vorinstanz an die Staatsanwaltschaft zu weiteren Abklärungen ebenfalls vertretbar gewesen wäre, ist vorliegend nicht zu beurteilen und würde die vorinstanzliche Beurteilung auch nicht bundesrechtswidrig erscheinen lassen.

3.3. Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag, ihm sei im kantonalen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, nicht. Auf die Rüge ist mangels Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid nicht einzutreten (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 155 E. 2 S. 116 mit Hinweisen).

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist gutzuheissen, da die Rechtsbegehren nicht offensichtlich aussichtslos erschienen. Es sind keine Gerichtskosten zu erheben. Der Beschwerdeführer ist für das vorliegende Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht mit Kostennote vom 12. September 2019 insgesamt Fr. 3'025,10 geltend. Eine Abweichung von der üblichen Entschädigungspauschale in Höhe von Fr. 3'000,- ist nicht angezeigt (vgl. Art. 6, Art. 8 Abs. 1 und Art. 12 des Reglements über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht [SR 173.110.210.3]). Die Entschädigung ist praxisgemäss seinem Rechtsbeistand auszurichten. Der Beschwerdegegner hat sich im Rahmen des ihm eingeräumten rechtlichen Gehörs zur Beschwerde geäussert, jedoch keine Anträge in der Sache und auf Entschädigung gestellt. Er ist somit durch den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entschädigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Fabian Voegtlin, wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 3'000.- entschädigt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. September 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Held

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24 - 1 Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif57.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.58
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
¹	Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
²	Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 119 Forme et contenu de la déclaration - 1 Le lésé peut faire une déclaration écrite ou orale, les déclarations orales étant consignées au procès-verbal.
¹	Le lésé peut faire une déclaration écrite ou orale, les déclarations orales étant consignées au procès-verbal.
²	Dans la déclaration, le lésé peut, cumulativement ou alternativement:
^a	demander la poursuite et la condamnation de la personne pénalement responsable de l'infraction (action pénale);
^b	faire valoir des conclusions civiles déduites de l'infraction (action civile) par adhésion à la procédure pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 320 Ordonnance de classement - 1 La forme et le contenu général de l'ordonnance de classement sont régis par les art. 80 et 81.
¹	La forme et le contenu général de l'ordonnance de classement sont régis par les art. 80 et 81.
²	Le ministère public lève dans l'ordonnance de classement les mesures de contrainte en vigueur. Il peut ordonner la confiscation d'objets et de valeurs patrimoniales.
³	Les conclusions civiles ne sont pas traitées dans l'ordonnance de classement. La voie civile est ouverte à la partie plaignante dès l'entrée en force de l'ordonnance.
⁴	Une ordonnance de classement entrée en force équivaut à un acquittement.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 116 Définition - 1 On entend par victime le lésé qui, du fait d'une infraction, a subi une atteinte directe à son intégrité physique, psychique ou sexuelle.
¹	On entend par victime le lésé qui, du fait d'une infraction, a subi une atteinte directe à son intégrité physique, psychique ou sexuelle.
²	On entend par proches de la victime son conjoint, ses enfants, ses père et mère et les autres personnes ayant avec elle des liens analogues.

SR 312.5 Loi fédérale du 23 mars 2007 sur l'aide aux victimes d'infractions (Loi sur l'aide aux victimes, LAVI) - Loi sur l'aide aux victimes LAVI Art. 1 Principes - 1 Toute personne qui a subi, du fait d'une infraction, une atteinte directe à son intégrité physique, psychique ou sexuelle (victime) a droit au soutien prévu par la présente loi (aide aux victimes).
¹	Toute personne qui a subi, du fait d'une infraction, une atteinte directe à son intégrité physique, psychique ou sexuelle (victime) a droit au soutien prévu par la présente loi (aide aux victimes).
²	Ont également droit à l'aide aux victimes, le conjoint, les enfants et les père et mère de la victime ainsi que les autres personnes unies à elle par des liens analogues (proches).
³	Le droit à l'aide aux victimes existe, que l'auteur de l'infraction:
^a	ait été découvert ou non;
^b	ait eu un comportement fautif ou non;
^c	ait agi intentionnellement ou par négligence.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 122 Dispositions générales - 1 En qualité de partie plaignante, le lésé peut faire valoir des conclusions civiles déduites de l'infraction par adhésion à la procédure pénale.
¹	En qualité de partie plaignante, le lésé peut faire valoir des conclusions civiles déduites de l'infraction par adhésion à la procédure pénale.
²	Le même droit appartient aux proches de la victime, dans la mesure où ils font valoir contre le prévenu des conclusions civiles propres.
³	L'action civile devient pendante dès que le lésé a fait valoir des conclusions civiles en vertu de l'art. 119, al. 2, let. b.
⁴	Si la partie plaignante retire son action civile avant la clôture des débats de première instance, elle peut à nouveau faire valoir ses conclusions civiles par la voie civile.

SR 312.5 Loi fédérale du 23 mars 2007 sur l'aide aux victimes d'infractions (Loi sur l'aide aux victimes, LAVI) - Loi sur l'aide aux victimes LAVI Art. 22 Droit - 1 La victime et ses proches ont droit à une réparation morale lorsque la gravité de l'atteinte le justifie; les art. 47 et 49 du code des obligations18 s'appliquent par analogie.
¹	La victime et ses proches ont droit à une réparation morale lorsque la gravité de l'atteinte le justifie; les art. 47 et 49 du code des obligations18 s'appliquent par analogie.
²	Le droit à une réparation morale n'est pas transmissible par voie de succession.

SR 312.5 Loi fédérale du 23 mars 2007 sur l'aide aux victimes d'infractions (Loi sur l'aide aux victimes, LAVI) - Loi sur l'aide aux victimes LAVI Art. 23 Calcul - 1 Le montant de la réparation morale est fixé en fonction de la gravité de l'atteinte.
¹	Le montant de la réparation morale est fixé en fonction de la gravité de l'atteinte.
²	Il ne peut excéder:
^a	76 000 francs, lorsque l'ayant droit est la victime;
^b	38 000 francs, lorsque l'ayant droit est un proche.19
³	Les prestations que l'ayant droit a reçues de tiers à titre de réparation morale sont déduites.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 319 Motifs de classement - 1 Le ministère public ordonne le classement de tout ou partie de la procédure:
¹	Le ministère public ordonne le classement de tout ou partie de la procédure:
^a	lorsqu'aucun soupçon justifiant une mise en accusation n'est établi;
^b	lorsque les éléments constitutifs d'une infraction ne sont pas réunis;
^c	lorsque des faits justificatifs empêchent de retenir une infraction contre le prévenu;
^d	lorsqu'il est établi que certaines conditions à l'ouverture de l'action pénale ne peuvent pas être remplies ou que des empêchements de procéder sont apparus;
^e	lorsqu'on peut renoncer à toute poursuite ou à toute sanction en vertu de dispositions légales.
²	À titre exceptionnel, le ministère public peut également classer la procédure aux conditions suivantes:
^a	l'intérêt d'une victime qui était âgée de moins de 18 ans à la date de commission de l'infraction l'exige impérieusement et le classement l'emporte manifestement sur l'intérêt de l'État à la poursuite pénale;
^b	la victime ou, si elle n'est pas capable de discernement, son représentant légal a consenti au classement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 350 Latitude dans l'appréciation de l'accusation; fondements du jugement - 1 Le tribunal est lié par l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation mais non par l'appréciation juridique qu'en fait le ministère public.
¹	Le tribunal est lié par l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation mais non par l'appréciation juridique qu'en fait le ministère public.
²	Il prend en compte les preuves administrées durant la procédure préliminaire et lors des débats.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.