9C_887/2015 - 2016-04-12 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 887/2015

Urteil vom 12. April 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hübscher,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin,

AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, c/o AXA Leben AG, Paulstrasse 9, 8400 Winterthur.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 12. März 2013 verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau einen Rentenanspruch der A.________, was das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. Oktober 2013 bestätigte. In teilweiser Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hob das Bundesgericht mit Urteil 9C 856/2013 vom 8. Oktober 2014 dieses Erkenntnis auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück.

B.
Entsprechend der Anordnung im bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheid holte das kantonale Versicherungsgericht ein psychiatrisches Gerichtsgutachten ein. Nachdem die Parteien Gelegenheit erhalten hatten, sich zur Expertise vom 9. Juni 2015 zu äussern, wies es mit Entscheid vom 21. Oktober 2015 die Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. März 2013 erneut ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 21. Oktober 2015 und die Verfügung vom 12. März 2013 seien aufzuheben und es sei ihr eine halbe, allenfalls eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die IV-Stelle ersucht um Abweisung der Beschwerde. Die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, bei der A.________ vom... bis... berufsvorsorgeversichert war, verzichtet auf eine Stellungnahme und einen Antrag zur Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeführerin hat drei Einsatzverträge ins Recht gelegt. Dabei handelt es sich um unzulässige (unechte) Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG), da sie ohne weiteres bereits im vorinstanzlichen Verfahren etwa zusammen mit der Stellungnahme zum Gerichtsgutachten vom 9. Juni 2015 hätten eingereicht werden können (Urteil 9C 689/2015 vom 3. Dezember 2015 E. 1 mit Hinweis). Abgesehen davon betreffen diese Dokumente Sachverhalte, welche sich nach Erlass der Verfügung vom 12. März 2013 verwirklicht haben, somit ausserhalb des gerichtlichen Prüfungszeitraums liegen (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140; 129 V 1 E. 1.2 S. 4; Urteil 9C 549/2015 vom 29. Januar 2016 E. 2).

2.
Streitgegenstand ist aufgrund der Begehren in der Beschwerde der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine halbe Rente oder eine Viertelsrente der Invalidenversicherung (BGE 133 II 35 E. 2 S. 38; 125 V 413 E. 1b S. 414; Art. 107 Abs. 1 BGG).

3.
Das kantonale Versicherungsgericht hat bezogen auf den frühest möglichen Rentenbeginn am 1. Juni 2011 (Art. 29 Abs. 1 IVG) ausgehend von einer Erwerbstätigkeit von 100 % im Gesundheitsfall und einer Arbeitsfähigkeit von 70 % in leidensangepassten Tätigkeiten durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) einen Invaliditätsgrad von 38 % ([[Fr. 84'539.55 - Fr. 52'404.10]/ Fr. 84'539.55] x 100 %; zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was für den Anspruch auf eine Invalidenrente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Arbeitsfähigkeit hat es gestützt auf das Gerichtsgutachten vom 9. Juni 2015 festgesetzt. Das Valideneinkommen (Fr. 84'539.55) hat es dem Lohn gleichgesetzt, den die Beschwerdeführerin 2011 als Administrative/Personal Assistant bei einem Arbeitspensum von 90 % in der Firma B.________ AG verdient hätte. Das Invalideneinkommen (Fr. 52'404.10) hat es auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes für Statistik (LSE 10) berechnet (grundlegend BGE 124 V 321).

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie sei im Zeitpunkt des (frühest möglichen) Rentenbeginns im Jahr 2011 noch immer bei der B.________ AG angestellt gewesen. Mit dem geleisteten Pensum von 50 % habe sie die ihr gemäss dem psychiatrischen Gerichtsgutachten verbliebene Arbeitsfähigkeit ausgeschöpft. In Anbetracht des Umstandes, dass die Firma sich in vorbildlicher Weise um eine Anpassung ihres Arbeitsplatzes bemüht habe, sei von besonders stabilen Verhältnissen auszugehen. Es bestehe daher kein Anlass, das Invalideneinkommen auf der Grundlage von Tabellenlöhnen zu bestimmen. Vielmehr sei auf das auf 50 % heruntergebrochene Einkommen in der Tätigkeit bei der B.________ AG (Fr. 46'966.- [= 5/9 x Fr. 84'539.55]) abzustellen. Abgesehen davon sei ihr bei näherer Betrachtung der Ausführungen des Gerichtsgutachters eine leidensangepasste, insbesondere stressreduzierte Tätigkeit nicht im zeitlichen Umfang von 70 % zumutbar.

4.1.1. Der nach Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erzielte Verdienst kann grundsätzlich nur dann als Invalideneinkommen gelten, wenn u.a. die beruflich-erwerbliche Situation, in welcher die versicherte Person konkret steht, stabil ist, insbesondere von voraussichtlich längerer Dauer sein wird (Urteil 9C 176/2010 vom 4. Mai 2010 E. 3.2.1), und weiter anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475; 126 V 75 E. 3b/aa S. 76). Diese Voraussetzungen können vorliegend schon deshalb nicht als erfüllt betrachtet werden, weil die Tätigkeit bei der B.________ AG erhöhte Anforderungen an die Stressbewältigung stellt, was aus psychiatrischer Sicht zu vermeiden ist. Auch bei einem reduzierten Pensum von 50 % können Stresssituationen vorkommen und zu entsprechender Überforderung führen. In diesem Sinne kam es offenbar zu einem Konflikt mit dem Vorgesetzten, durch welchen sich die Beschwerdeführerin entwertet sah, was im Rahmen der diagnostizierten psychischen Störungen zu sehen sei, und zu vermehrter Ermüdbarkeit, wie der Gerichtsgutachter festhielt. Gemäss dem Bericht vom 10. April 2012 über den stationären
Aufenthalt in der Klinik C.________ hatte sie angegeben, sich am Arbeitsplatz ausgegrenzt gefühlt zu haben.

4.1.2. Soweit die Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 70 % in leidensangepassten Tätigkeiten aus psychiatrischer Sicht bestritten wird, erschöpfen sich die Vorbringen in der Beschwerde in unzulässiger appellatorischer Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung (Art. 97 Abs. 1 BGG sowie Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; Urteil 9C 619/2014 vom 31. März 2015 E. 2.2). Darauf ist somit nicht weiter einzugehen.

4.2. Wie die Beschwerdeführerin hingegen sinngemäss zu Recht geltend macht, ist es widersprüchlich, von einem erwerblichen Arbeitspensum von 100 % im Gesundheitsfall auszugehen, und gleichzeitig das Valideneinkommen dem Lohn für ihre 90 %-Anstellung bei der B.________ AG gleichzusetzen. Der als solcher nicht bestrittene Tabellenlohn bei einer ohne gesundheitliche Beeinträchtigung in Betracht fallenden Tätigkeit im kaufmännisch-administrativen Bereich, welche Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzt (Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4; Fr. 74'862.95), beträgt zwar deutlich weniger, wie die Vorinstanz festgestellt hat. Dieser Vergleich ist indessen in doppeltem Sinne nicht zielführend: Zum einen darf bei der Bestimmung des Einkommens ohne Behinderung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte abgestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Urteil 9C 422/2015 vom 7. Dezember 2015 E. 3.1). Zum andern war die Beschwerdeführerin nach verbindlicher Feststellung der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) aus gesundheitlichen Gründen lediglich im zeitlichen Umfang von 90 % eines Vollzeitpensums bei der B.________ AG
tätig gewesen. Unter diesen Umständen gleichwohl auf den dabei erzielten Verdienst abzustellen, liefe im Ergebnis auf die Annahme hinaus, sie hätte auch ohne die gesundheitlichen Probleme bei derselben Firma mit einem Pensum von 90 % gearbeitet, und zwar ungeachtet, ob eine Erhöhung auf 100 % überhaupt möglich gewesen wäre, was widersprüchlich ist. Das Valideneinkommen ist somit ohne Bindung an die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen (Art. 105 Abs. 2 BGG) neu zu ermitteln.
Aufgrund der Eintragungen im Individuellen Konto gemäss Auszug vom 16. Dezember 2010 hätte der Verdienst 2001 bei der B.________ AG (hochgerechnet vom damaligen 80 %- auf ein 100 %-Pensum) Fr. 77'942.50.- im Jahr betragen, derjenige in der vor Antritt dieser Anstellung am 1. September 2000 ausgeübten 100 %-Tätigkeit im betreffenden Jahr Fr. 73'710.-. Daraus ergibt sich unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im Dienstleistungssektor für 2011 im Minimum ein Valideneinkommen von Fr. 87'909.- (Fr. 73'710.- x [1.182 x 1.009]; vgl. Lohnentwicklung 2011, Kommentierte Ergebnisse und Tabellen, S. 11 und 21). Daraus resultiert bei einem Invalideneinkommen von Fr. 52'404.10 ein Invaliditätsgrad von 40 %, was Anspruch auf eine Viertelsrente gibt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Rentenbeginn ist der 1. Juni 2011 (E. 3 hiervor).
Die Beschwerde ist somit im Eventualstandpunkt begründet.

5.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine (reduzierte) Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. Oktober 2015 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 12. März 2013 werden aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 1. Juni 2011 Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden den Parteien zu gleichen Teilen (Fr. 400.-) auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. April 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.