1B_289/2019 - 2019-09-09 - Quesiti di competenza, garanzia del foro del domicilio e del giudice costituzionale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 289/2019

Urteil vom 9. September 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Kneubühler, Haag,
Gerichtsschreiberin Dambeck.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Pfister,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. B.________,
2. C.________,
Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau.

Gegenstand
Strafverfahren; Ausstandsgesuch,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 3. Mai 2019 (SBK.2019.86 / va (ST.2018.83, STA.2015.2560)).

Sachverhalt:

A.
A.________ und D.________ wurden je mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 23. Mai 2018 wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Heilmittelgesetz zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 120.-- sowie zu einer Busse von Fr. 2'300.-- verurteilt. Infolge ihrer dagegen erhobenen Einsprachen überwies die Staatsanwaltschaft die Akten dem Bezirksgericht Zofingen zur Durchführung des Hauptverfahrens. Dieses wird geleitet von B.________ als Präsident; C.________ ist die zuständige Gerichtsschreiberin. Von der auf den 25. März 2019 angesetzten Hauptverhandlung liessen sich D.________ am 22. März 2019 und A.________ sowie ihr Vertreter am 25. März 2019 dispensieren; es plädierte einzig die Vertreterin von D.________. Die in der Folge auf den 30. April 2019 angesetzte Hauptverhandlung betreffend A.________ wurde auf den 21. Mai 2019 verschoben.
Am 8. April 2019 reichte A.________ ein Ausstandsgesuch betreffend den Vorsitzenden, B.________, sowie die Gerichtsschreiberin, C.________, ein. Das Gesuch wurde am 10. April 2019 der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau übermittelt, welche das Ausstandsgesuch mit Entscheid vom 3. Mai 2019 abwies.

B.
Gegen diesen Entscheid des Obergerichts gelangt A.________ mit Beschwerde vom 12. Juni 2019 an das Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und es seien von Amtes wegen die notwendigen Massnahmen zu treffen; insbesondere sei das Bezirksgericht Zofingen im Sinne einer vorsorglichen Massnahme anzuweisen, die Vornahme weiterer Prozesshandlungen, wie die Durchführung der Verhandlung vom 8. Juli 2019, zu sistieren.
Der Gerichtspräsident (Beschwerdegegner 1) reicht eine Vernehmlassung ein, aus welcher hervorgeht, dass die auf den 21. Mai 2019 angesetzte Verhandlung habe abgebrochen werden müssen und auf den 8. Juli 2019 verschoben worden sei. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau beantragt die Abweisung der Beschwerde sowie des Gesuchs um aufschiebende Wirkung und das Obergericht verzichtete unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerdeführerin nahm zu den eingegangenen Vernehmlassungen Stellung, worüber die übrigen Verfahrensbeteiligten in Kenntnis gesetzt wurden.

C.
Der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts wies das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung mit Verfügung vom 28. Juni 2019 ab.

Erwägungen:

1.

1.1. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen selbständig mit Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht anfechtbaren kantonal letztinstanzlichen Zwischenentscheid über den Ausstand zweier Mitglieder des erstinstanzlichen Gerichts (vgl. Art. 78 Abs. 1 , 80 und 92 BGG). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und verfügt über ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung bzw. Änderung des angefochtenen Entscheids. Sie ist daher zur Beschwerdeerhebung legitimiert (vgl. Art. 81 BGG). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2. Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht) prüft es dagegen nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und genügend begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 f. S. 254 f. mit Hinweisen).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 145 V 188 E. 2 S. 190 mit Hinweisen). Eine entsprechende Willkürrüge ist substanziiert vorzubringen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 317 E. 5.4 S. 324; 137 III 226 E. 4.2 S. 234; je mit Hinweisen).

2.

2.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine offensichtlich unrichtige bzw. unvollständige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz. Der Gerichtspräsident habe anlässlich der Hauptverhandlung vom 25. März 2019 ausgeführt, dass es ihm "ehrlich gesagt" verleidet sei und "Ja, auch wenn die Medien anwesend sind, irgendwann langt es sogar auch einem Gerichtspräsidenten". Anhand der Audio-Datei sei sodann eine Verärgerung und gegebenenfalls eine Missbilligung des Gerichtspräsidenten gegenüber ihr und/oder dem Mitbeschuldigten zu spüren bzw. aufgrund seiner Tonlage zu hören. Darüber hinaus habe er die Gründe für ihre Verhandlungsunfähigkeit sowie jene des Mitbeschuldigten offengelegt und interpretiert. Aus der Stellungnahme des Gerichtspräsidenten, wonach eine weitere Verfahrensverzögerung bei Gutheissung des Ausstandsgesuchs zur Verjährung von allfälligen Übertretungen führen könnte, sei zu entnehmen, dass bereits vor der Hauptverhandlung ein Urteil gefasst worden sei. Die Vorinstanz sei auf diese zusätzlichen Sachverhaltselemente bereits hingewiesen worden.

2.2. Wie sich aus der nachfolgenden Erwägung 3 ergibt, sind die Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht entscheidrelevant; sie vermögen sich auf den Ausgang des Verfahrens nicht auszuwirken (vgl. oben E. 1.3). Es ist daher nicht weiter auf ihre Rügen betreffend die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung einzugehen.
Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach die Bezirksgerichte des Kantons Aargau keine durch die Parteien signierten Protokolle erstellen, sondern die Verhandlungen aufgezeichnet würden und eine Protokollberichtigung deshalb nicht möglich sei, ist nicht nachvollziehbar, bemängelt sie doch gleichzeitig die schriftliche Protokollierung der Hauptverhandlung vom 25. März 2019 in inhaltlicher Hinsicht (vgl. unten E. 3.3). Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, ist die Beschwerdeführerin diesbezüglich auf das Protokollberichtigungsverfahren gemäss Art. 79 StPO zu verweisen. Im Übrigen sieht Art. 78 Abs. 5bis StPO vor, dass das Gericht darauf verzichten kann, der einvernommenen Person das Protokoll vorzulesen oder zum Lesen vorzulegen und von dieser unterzeichnen zu lassen, wenn die Einvernahme im Hauptverfahren (wie vorliegend) mit technischen Hilfsmitteln aufgezeichnet wird.

3.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Anspruchs auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht im Sinne von Art. 6 EMRK, Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 56 lit. f StPO.

3.1. Art. 56 StPO zählt verschiedene Gründe auf, die zum Ausstand von in einer Strafbehörde tätigen Personen führen. Gemäss dem von der Beschwerdeführerin angerufenen Art. 56 lit. f StPO trifft dies namentlich aus anderen (als den in lit. a-e der gleichen Bestimmung genannten) Gründen zu, insbesondere wenn die in der Strafverfolgung tätige Person wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand befangen sein könnte. Art. 56 StPO konkretisiert die Verfassungsbestimmung von Art. 30 Abs. 1 BV sowie Art. 6 EMRK. Danach hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Art. 30 Abs. 1 BV soll zu der für einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens im Einzelfall beitragen und damit ein gerechtes Urteil ermöglichen. Die Garantie des verfassungsmässigen Richters wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Solche Umstände können entweder in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen äusseren Gegebenheiten
funktioneller und organisatorischer Natur begründet sein (BGE 142 III 732 E. 4.2.2 S. 736 f. mit Hinweisen). Bei der Anwendung von Art. 56 lit. f StPO ist entscheidend, ob bei objektiver Betrachtungsweise der Ausgang des Verfahrens noch als offen erscheint. Wird der Ausstandsgrund aus materiellen oder prozessualen Rechtsfehlern abgeleitet, so sind diese nur wesentlich, wenn sie besonders krass sind und wiederholt auftreten, sodass sie einer schweren Amtspflichtverletzung gleichkommen und sich einseitig zulasten einer der Prozessparteien auswirken; andernfalls begründen sie keinen hinreichenden Anschein der Befangenheit (zum Ganzen etwa Urteil 1B 106/2019 vom 10. Mai 2019 E. 4.1).

3.2.

3.2.1. Die Beschwerdeführerin macht in Bezug auf den Gerichtspräsidenten geltend, bereits seine Äusserung anlässlich der Hauptverhandlung vom 25. März 2019, wonach es ihm "verleidet" sei, bilde nach objektiven Kriterien Anlass genug, an seiner Unabhängigkeit bzw. Unvoreingenommenheit zu zweifeln. Dass der Gerichtspräsident diese Aussage mit "ehrlich gesagt" noch bekräftigt und gesagt habe "Ja, auch wenn die Medien anwesend sind, irgendwann langt es sogar auch einem Gerichtspräsidenten", sei aus objektiver Sicht ein zusätzlicher Hinweis für eine Verletzung ihres Anspruchs auf ein rechtmässiges Gericht. Darüber hinaus sei gegenüber ihr und/oder dem Mitbeschuldigten eine Verärgerung und gegebenenfalls eine Missbilligung des Gerichtspräsidenten zu spüren bzw. aufgrund der Tonlage zu hören gewesen. Eine solche Verärgerung und gegebenenfalls Missbilligung sei auch von der im Saal anwesenden Journalistin festgestellt und festgehalten worden.
Die Vorinstanz erwog, auch nach mehrmaligem Abhören der Tonaufnahmen sei nicht restlos klar, worauf sich die Äusserung, es sei ihm "verleidet", und die "Verärgerung" des Gerichtspräsidenten bezogen hätten. Abgesehen von ebendieser Äusserung sei eine Verärgerung des Gerichtspräsidenten, die er selber bestreitet, weder dargetan noch aufgrund der Tonaufnahmen ersichtlich. Allein aufgrund dieser Äusserung liege noch kein Ausstandsgrund vor - auch wenn nicht in Abrede gestellt sei, dass der Gerichtspräsident damit in einer Verhandlung eines laufenden Verfahrens und im Bewusstsein der Anwesenheit von Medienvertretern eine pointierte und wohl auch ungeschickte Aussage gemacht habe. Entscheidend sei vor allem, dass die Äusserung, wonach es ihm "verleidet" sei, nicht auf die Person der Beschwerdeführerin als solche abziele, wie die Tonaufnahmen verdeutlichten und auch sie selber nicht behaupte. Ebenso könne gestützt auf diese Aussage nicht darauf geschlossen werden, dass sich der Gerichtspräsident bereits eine abschliessende Meinung gebildet und sich in Bezug auf das Ergebnis des Verfahrens definitiv festgelegt hätte. Bloss ungeschickte Äusserungen, verbale Entgleisungen, Unhöflichkeiten und eine gewisse Ungehaltenheit genügten in der
Regel noch nicht, um den Anschein der Befangenheit zu begründen.
Diese Ausführungen der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin setzt sich damit nicht auseinander, sondern wiederholt im Wesentlichen die bereits vor der Vorinstanz geltend gemachten Vorbringen und führt weitere Äusserungen des Gerichtspräsidenten an, welche dieser anlässlich der Verhandlung getätigt haben soll. D iese vermögen an der vorinstanzlichen Würdigung jedoch nichts zu ändern; zumal die Beschwerdeführerin nach wie vor nicht geltend macht, die besagte Äusserung hätte sich gegen sie gerichtet.

3.2.2. Einen weiteren objektiven Hinweis für die Voreingenommenheit des Gerichtspräsidenten sieht die Beschwerdeführerin darin begründet, dass er an der Verhandlung den Grund für ihre Verhandlungsunfähigkeit sowie jene des Mitbeschuldigten offengelegt und interpretiert habe. Er habe den Anwesenden mitgeteilt, sie sei "ebenfalls aus psychischen Gründen nicht in der Lage an dieser Verhandlung teilzunehmen".
Wie die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Beschwerde selber ausführt, attestierte ihr ein Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, dass "aus psychiatrischer Sicht [...] eine Verhandlungsunfähigkeit gegeben" sei. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist der daraus gezogene Schluss des Gerichtspräsidenten hinsichtlich ihrer fehlenden Verhandlungsfähigkeit naheliegend. Des Weiteren besteht die Verhandlungsfähigkeit gemäss Art. 114 Abs. 1 StPO darin, dass eine beschuldigte Person körperlich und geistig in der Lage ist, der Verhandlung zu folgen. Im Umstand, dass der Gerichtspräsident lediglich die im Fall der Beschwerdeführerin für die Verhandlungsunfähigkeit verantwortliche geistige Komponente nennt, ist noch kein Anschein der Befangenheit im Sinne von Art. 56 StPO zu erblicken.

3.2.3. Zudem bringt die Beschwerdeführerin vor, der Gerichtspräsident habe in seiner Stellungnahme ausgeführt, eine weitere Verzögerung des Verfahrens infolge Gutheissung des Ausstandsgesuchs könnte zur Verjährung allfälliger Straftatbestände führen. Dies zeige, dass das Urteil bereits vor der Hauptverhandlung gefasst worden sei und ihre Befragung sowie das Plädoyer ihres Vertreters am Beweisergebnis und an der Würdigung nichts mehr ändern würden.
Soweit ersichtlich begründete der Gerichtspräsident in der von der Beschwerdeführerin erwähnten Stellungnahme sein rasches Handeln nach der Hauptverhandlung vom 25. März 2019 damit, dass bei einer weiteren Verzögerung des Verfahrens der Eintritt der Verfolgungsverjährung für allfällige Übertretungen drohe. Eine Bezugnahme des Gerichtspräsidenten auf die Gutheissung des Ausstandsgesuchs ist dabei nicht ersichtlich. Im blossen Bestreben, die Verfolgungsverjährung zu verhindern, ist jedoch kein Anschein der Befangenheit zu erblicken. Vielmehr entspricht es der Aufgabe eines Richters, ein Verfahren innert angemessener Zeit mit einer materiellen Entscheidung zum Abschluss zu bringen.

3.3. In Bezug auf die Gerichtsschreiberin bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe die für die Kontrolle der Rechtsstaatlichkeit wesentlichen Äusserungen des Gerichtspräsidenten nicht protokolliert. Es sei deshalb davon auszugehen, dass die Gerichtsschreiberin diese Aussagen gebilligt und allenfalls geteilt habe; andernfalls hätte sie sich korrigierend in das Verfahren einbringen müssen. Damit bestünden auch hinsichtlich der Gerichtsschreiberin objektive Anhaltspunkte für eine Voreingenommenheit; zumal sie auch keine eigene Stellungnahme eingereicht, sondern sich jener des Gerichtspräsidenten angeschlossen habe (vgl. oben E. 3.2.3). Es wäre stossend und mit den Grundsätzen eines rechtmässigen Gerichts nicht zu vereinbaren, wenn nur der Gerichtspräsident und nicht auch die Gerichtsschreiberin in den Ausstand versetzt würde. Die Gerichtsschreiberin könnte diesfalls mit einem anderen Vorsitzenden massgeblich auf einen die Beschwerdeführerin betreffenden Entscheid einwirken.
Ein besonders krasser materieller oder prozessualer Rechtsfehler, der wiederholt aufgetreten wäre, sodass er einer schweren Amtspflichtverletzung gleichkäme und sich einseitig zulasten einer Partei auswirken würde (vgl. oben E. 3.1), ist damit nicht dargetan. Dies gilt insbesondere auch mit Blick auf die nach Auffassung der Beschwerdeführerin fehlende Beachtung der Protokollierungsvorschriften durch die Gerichtsschreiberin, welche einen "krassen" Verstoss darstellen soll. D ie von der Beschwerdeführerin beanstandeten Äusserungen des Gerichtspräsidenten erweisen sich, wie dargelegt (vgl. oben E. 3.2), ohnehin als mit Blick auf Art. 56 lit. f StPO nicht einschlägig und ausserdem lässt es die Strafprozessordnung zu, dass Fragen und Antworten grundsätzlich nicht wörtlich protokolliert werden (vgl. Art. 78 Abs. 3 StPO; Urteile 6B 824/2016 vom 10. April 2017 E. 9.3, nicht publ. in: BGE 143 IV 214; 6B 893/2015 vom 14. Juni 2016 E. 1.4.2 mit Hinweis). Ein Anschein der Befangenheit ist damit auch hinsichtlich der Gerichtsschreiberin zu verneinen.

3.4. Nach dem Ausgeführten ist der Anschein einer Befangenheit sowohl bezüglich des Gerichtspräsidenten als auch der Gerichtsschreiberin zu verneinen und erscheint der Ausgang des Strafverfahrens bei objektiver Betrachtungsweise als offen.

4.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. September 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Fonjallaz

Die Gerichtsschreiberin: Dambeck

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.49
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.49
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale (CPP)50 si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un tribunale superiore o un giudice dei provvedimenti coercitivi.51

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
²	Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197456 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.57
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 79 Rettifica - 1 Chi dirige il procedimento rettifica le sviste manifeste insieme con l'estensore del verbale; ne informa successivamente le parti.
¹	Chi dirige il procedimento rettifica le sviste manifeste insieme con l'estensore del verbale; ne informa successivamente le parti.
²	Sulle istanze di rettifica del verbale decide chi dirige il procedimento.
³	Le rettifiche, le modifiche, le cancellature e le aggiunte sono autenticate dall'estensore del verbale e da chi dirige il procedimento. Le modifiche materiali sono eseguite in modo da lasciare riconoscibile il testo originario.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 78 - 1 Le deposizioni delle parti, dei testimoni, delle persone informate sui fatti e dei periti sono messe a verbale seduta stante.
¹	Le deposizioni delle parti, dei testimoni, delle persone informate sui fatti e dei periti sono messe a verbale seduta stante.
²	Il verbale è steso nella lingua in cui si svolge il procedimento; tuttavia le deposizioni essenziali sono per quanto possibile verbalizzate nella lingua in cui si è espresso l'interrogato.
³	Le domande e risposte determinanti sono verbalizzate testualmente.
⁴	Chi dirige il procedimento può consentire all'interrogato di dettare personalmente la sua deposizione.
⁵	Il verbale dell'interrogatorio è immediatamente letto o dato da leggere all'interrogato. Presa conoscenza del verbale, questi lo firma e ne vista ogni pagina. Se rifiuta di leggere integralmente il verbale o di firmarlo, il rifiuto e i motivi invocati sono annotati nel verbale medesimo.
^5bis	...30
⁶	Se l'interrogatorio si svolge per videoconferenza, la dichiarazione orale dell'interrogato di aver preso conoscenza del verbale sostituisce la firma e il visto. Tale dichiarazione è annotata nel verbale medesimo.
⁷	I verbali manoscritti non ben leggibili e le deposizioni registrate stenograficamente sono trascritti senza indugio in bella copia. Gli appunti sono conservati sino alla chiusura del procedimento.31

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
¹	Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
²	Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
³	L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 56 Motivi di ricusazione - Chi opera in seno a un'autorità penale si ricusa se:
^a	ha un interesse personale nella causa;
^b	ha partecipato alla medesima causa in altra veste, segnatamente come membro di un'autorità, patrocinatore di una parte, perito o testimone;
^c	è unito in matrimonio, vive in unione domestica registrata o convive di fatto con una parte, con il suo patrocinatore o con una persona che ha partecipato alla medesima causa come membro della giurisdizione inferiore;
^d	è parente o affine di una parte in linea retta o in linea collaterale fino al terzo grado incluso;
^e	è parente o affine in linea retta, o in linea collaterale fino al secondo grado incluso, di un patrocinatore di una parte oppure di una persona che ha partecipato alla medesima causa come membro della giurisdizione inferiore;
^f	per altri motivi, segnatamente a causa di rapporti di amicizia o di inimicizia con una parte o con il suo patrocinatore, potrebbe avere una prevenzione nella causa.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 114 Capacità dibattimentale - 1 L'imputato che è fisicamente e mentalmente in grado di seguire il dibattimento è considerato idoneo al dibattimento.
¹	L'imputato che è fisicamente e mentalmente in grado di seguire il dibattimento è considerato idoneo al dibattimento.
²	In caso di temporanea incapacità dibattimentale, gli atti procedurali indifferibili sono compiuti in presenza del difensore.
³	Se l'incapacità dibattimentale persiste, il procedimento penale è sospeso o abbandonato. Sono fatte salve le disposizioni speciali relative ai procedimenti nei confronti di imputati penalmente incapaci.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.