7B_781/2023 - 2023-11-08 - Procedura penale - Anordnung von Sicherheitshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 781/2023

Urteil vom 8. November 2023

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichter Hurni, Hofmann,
Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Oertle,

gegen

Staatsanwaltschaft Kreuzlingen,
Hauptstrasse 5, 8280 Kreuzlingen.

Gegenstand
Anordnung von Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Thurgau vom 21. September 2023 (SW.2023.93).

Sachverhalt:

A.
Am 13. Dezember 2007 wurde im Barchetsee bei Oberneunforn TG eine Leiche aufgefunden. Todesursache war mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Kopfschuss (als letzter von total vier auf das Opfer abgegebenen Schüssen). Die Leiche war an ein Betonelement befestigt und im Barchetsee neben einem Holzsteg versenkt worden. Am 20. Juli 2020 eröffnete die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen ein Strafverfahren gegen A.________ (nachfolgend: Beschuldigter). Am 12. August 2022 wurde der Beschuldigte festgenommen und in Untersuchungshaft versetzt, die anschliessend mehrmals rechtskräftig verlängert wurde.
Am 17. August 2022 wurde ein Mitbeschuldigter wegen des Verdachts, am untersuchten Tötungsdelikt beteiligt gewesen zu sein, ebenfalls festgenommen und in Untersuchungshaft versetzt. Auf Beschwerde des Mitbeschuldigten hin ordnete das Thurgauer Obergericht am 14. November 2022, mangels dringenden Tatverdachtes gegen den Mitbeschuldigten, dessen unverzügliche Haftentlassung an.

B.
Am 10. August 2023 erhob die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen beim Bezirksgericht Frauenfeld Anklage gegen den Beschuldigten wegen Mordes. Gleichentags beantragte sie beim kantonalen Zwangsmassnahmengericht (ZMG) die Anordnung von Sicherheitshaft bzw. die Fortsetzung der vorbestehenden Untersuchungshaft in Form von Sicherheitshaft. Mit Entscheid vom 15. August 2023 versetzte das ZMG den Beschuldigten (mit Wirkung ab Eingang der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Kreuzlingen vom 10. August 2023 beim Bezirksgericht Frauenfeld) für die Dauer von vorläufig drei Monaten in Sicherheitshaft. Eine vom Beschuldigten am 24. August 2023 dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 21. September 2023 ab.

C.
Gegen den Haftbeschwerdeentscheid des Obergerichtes vom 21. September 2023 gelangte der Beschuldigte mit Beschwerde vom 17. Oktober 2023 an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und seine unverzügliche Haftentlassung, eventualiter gegen Ersatzmassnahmen für Haft.
Die Vorinstanz verzichtete am 24. Oktober 2023 auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft nahm am 26. Oktober 2023 Stellung; gleichzeitig reichte sie neue Unterlagen ein. Der Beschwerdeführer verzichtete am 31. Oktober 2023 auf Replik.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Beschwerdeentscheid über die Fortsetzung von vorbestehender Untersuchungshaft in Form von Sicherheitshaft (Art. 80 BGG i.V.m. Art. 222 und Art. 229 Abs. 1 StPO). Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen der Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff . BGG) sind erfüllt.

2.
Der dringende Tatverdacht des Mordes bzw. eines vorsätzlichen Tötungsdeliktes (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO i.V.m. Art. 111 und Art. 112 StGB) wird in der Beschwerdeschrift nicht substanziiert bestritten. Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede, dass die kantonalen Strafbehörden den dringenden Tatverdacht gegen ihn bereits in mehreren Haftentscheiden bestätigt haben. Er legt nicht dar, inwiefern die in der Anklageschrift vom 10. August 2023 dargelegten Beweisergebnisse den dringenden Tatverdacht dahinfallen liessen. Ebenso wenig ist seiner Ansicht zu folgen, aufgrund der erfolgten Entlassung eines Mitbeschuldigten aus der Untersuchungshaft mangels dringenden Tatverdachts gegen diesen (wegen Teilnahme am Tötungsdelikt) falle automatisch auch der dringende Tatverdacht gegen den Beschwerdeführer (als mutmasslichen Haupttäter) ohne Weiteres dahin.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen des besonderen Haftgrundes der Fluchtgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO). Selbst wenn eine solche bestünde, könne einer niederschwelligen Fluchtneigung mit Ersatzmassnahmen für Haft ausreichend begegnet werden.

3.2. Die Annahme von Fluchtgefahr als besonderer Haftgrund setzt ernsthafte Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen könnte (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes darf die Schwere der drohenden Sanktion zwar als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein nicht, um einen Haftgrund zu bejahen. Vielmehr müssen die konkreten Umstände des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverhältnisse der beschuldigten Person, in Betracht gezogen werden (BGE 145 IV 503 E. 2.2; 143 IV 160 E. 4.3; 125 I 60 E. 3a; je mit Hinweisen). So ist es zulässig, ihre familiären und sozialen Bindungen, spezifische persönliche Merkmale (wie z.B. eine ausgeprägte kriminelle Energie), ihre berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und Ähnliches mitzuberücksichtigen. Auch bei einer befürchteten Ausreise in ein Land, das die beschuldigte Person grundsätzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen könnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (BGE 145 IV 503 E. 2.2; 123 I 31 E. 3d; 268 E. 2e).
Strafprozessuale Haft darf nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden. Wo sie durch weniger einschneidende Massnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Anordnung oder Fortdauer abgesehen und an ihrer Stelle eine solche Ersatzmassnahme verfügt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f . StPO; vgl. BGE 145 IV 503 E. 3.1; 142 IV 367 E. 2.1; 140 IV 74 E. 2.2). Nach der einschlägigen Praxis des Bundesgerichtes zu Art. 237 Abs. 2 StPO vermögen aber eine Pass- und Schriftensperre (lit. b), die Auflage, sich nur (oder sich nicht) an einem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Haus aufzuhalten (lit. c), und die Verpflichtung, sich regelmässig bei der Polizei zu melden (lit. d), eine ausgeprägte Fluchtgefahr in der Regel nicht ausreichend zu bannen. Dies gilt auch für eine Kombination mit einer elektronischen Überwachung (Art. 237 Abs. 3 StPO; vgl. BGE 145 IV 503 E. 3.2-3.3 mit Hinweisen; s.a. Urteile 1B 120/2023 vom 21. März 2023 E. 3.1; 1B 1/2023 vom vom 30. Januar 2023 E. 4.1; 1B 211/2022 vom 18. Mai 2022 E. 3.3; 1B 312/2021 vom 23. Juni 2021 E. 3.4; 1B 292/2021 vom 17. Juni 2021 E. 3.4).

3.3. Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 , Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 143 IV 316 E. 3.3, 330 E. 2.1; je mit Hinweisen). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 316 E. 3.3, 330 E. 2.1; je mit Hinweis).

3.4. Die Vorinstanz erwägt, sie habe schon in ihrem Haftprüfungsentscheid vom 15. Juni 2023 die Fluchtgefahr bejaht. Sollte der Beschwerdeführer wegen vorsätzlicher Tötung oder gar Mordes verurteilt werden, drohe ihm eine langjährige Freiheitsstrafe. Diese bilde einen wichtigen Fluchtanreiz. Der Beschwerdeführer sei zwar Schweizer Bürger und lebe schon lange in der Schweiz. Ursprünglich aber stamme er aus Tunesien und sei der französischen Sprache mächtig. Auch habe er sich immer wieder und insgesamt lange Zeit in Frankreich aufgehalten, wo er über einen weiteren Wohnsitz verfüge und wo er sich erklärtermassen nach seiner Pensionierung niederlassen wolle. Damit seien seine familiären und sozialen Bindungen zur Schweiz nicht dergestalt, dass sie ihn von einem Wegzug ins Ausland abhielten. Anlässlich der Eröffnung seiner Festnahme am 12. August 2022 habe der Beschwerdeführer ausgesagt, "normal" wohne er zwar in Schaffhausen. Seit Mai 2022 seien "sie" (gemeint er und seine Ehefrau) jedoch "in Frankreich". Er lasse sich in einem Jahr pensionieren; dann zögen sie nach Frankreich, wo er ein Haus besitze. Seine Tochter wohne in Schaffhausen. Er halte sich bereits mehrheitlich in Frankreich auf; "tageweise hier und da". Soziale Bindungen
- etwa zu seiner in Schaffhausen lebenden Tochter - schienen ihn gemäss eigenen Aussagen nicht von einem Wegzug aus der Schweiz abzuhalten. Nach unterdessen erfolgter Anklage wegen Mordes bestehe eine erhebliche Gefahr, dass sich der Beschwerdeführer nach Frankreich und von da allenfalls sogar nach Tunesien absetzen könnte (vgl. angefochtener Entscheid, E. 3.3 S. 8 f.).

3.5. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt die Annahme einer ausgeprägten Fluchtgefahr nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Dies gilt namentlich für die Vorbringen, vor seiner Verhaftung sei er nicht geflüchtet, der blosse Umstand, dass ihm eine langjährige Freiheitsstrafe drohe, reiche für die Annahme von Fluchtgefahr nicht aus, seine Ehefrau und seine Tochter hielten sich derzeit ebenfalls in der Schweiz auf, dass er ein "Ferienhäuschen in Frankreich" besitze, sei nicht massgeblich, und er sei "überzeugt, dass er als unschuldige Person schliesslich von den Gerichten freigesprochen" werde.
Als konkrete massive Fluchtindizien berücksichtigen durfte die Vorinstanz insbesondere den Umstand, dass die Staatsanwaltschaft unterdessen Mordanklage gegen den Beschwerdeführer erhoben hat, die ihm im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung wegen Mordes drohende langjährige (nicht unter 10-20 Jahren anzusetzende oder gar lebenslängliche) Freiheitsstrafe (Art. 112 i.V.m. Art. 40 Abs. 2 StGB) oder auch sein Haus bzw. seinen zweiten Wohnsitz in Frankreich, wohin er nach eigenen Angaben bald ausreisen wolle und wo er sich schon vor seiner Verhaftung mehrheitlich aufgehalten habe.

3.6. Bundesrechtskonform ist auch die Ansicht der kantonalen Strafbehörden, im vorliegenden Fall könne der ausgeprägten Fluchtgefahr derzeit nicht mit blossen Ersatzmassnahmen für Sicherheitshaft ausreichend begegnet werden. Die Vorinstanz erwägt, die vom Beschwerdeführer genannten Ersatzmassnahmen könnten nicht verhindern, dass er sich im Schengen-Raum bewegen könne, ohne ernsthaft zu riskieren, einer Personenkontrolle unterzogen zu werden. Seit dem Beitritt der Schweiz zum Übereinkommen von Schengen würden grundsätzlich keine Personenkontrollen mehr an den Landesgrenzen durchgeführt, sodass das Risiko, beim Passieren einer Landesgrenze innerhalb des Schengen-Raums aufgegriffen zu werden, gering sei. Eine Ausweis- oder Schriftensperre sei nur schon deshalb nicht ausreichend wirksam. Bei Personen mit ausländischem Pass komme hinzu, dass die schweizerischen Behörden den ausländischen nicht verbieten könnten, ihren Staatsangehörigen neue Reisepapiere auszustellen. Naheliegend sei hier aber ohnehin, dass der Beschwerdeführer zunächst in Frankreich und damit im Schengen-Raum untertauchen könnte. Bis er dort aufgegriffen würde, könnte viel Zeit vergehen. Dies aber würde die Durchführung der anstehenden gerichtlichen Hauptverhandlung
beeinträchtigen. Es sei essenziell wichtig, dass der Beschwerdeführer im Hauptverfahren zur Verfügung stehe. Auch eine Meldepflicht, eine Kaution oder die Überwachung seines Aufenthaltsortes mit Electronic Monitoring seien nicht geeignet, eine Flucht oder ein Untertauchen wirksam zu verhindern; die elektronische Überwachung würde lediglich dazu beitragen, eine tatsächlich erfolgte Flucht früher zu bemerken und eine raschere Fahndung einzuleiten (vgl. angefochtener Entscheid, E. 4.3 S. 14 f.).
Diese Erwägungen halten vor dem Bundesrecht stand. Daran vermögen auch die Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu ändern, er wolle sich dem Gerichtsverfahren stellen und eine mögliche Flucht sei für ihn "keine Option".

4.

4.1. Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer auch noch die Dauer der bisherigen strafprozessualen Haft als unverhältnismässig.
Er macht unter anderem geltend, bis zu einem rechtskräftigen Urteil würden "auch im besten, schnellstmöglichen Fall noch Jahre vergehen". Ein erstinstanzliches Strafurteil, "wie dieses auch immer ausfallen wird", werde "mutmasslich an die höhere Instanz weitergezogen werden". Ein Berufungsurteil werde dann "mit hoher Wahrscheinlichkeit an das Bundesgericht weitergezogen werden, zumal in Lehre und Rechtsprechung sehr kontrovers diskutierte Probleme des 'Agent Provocateur', des 'Täuschungsverbotes', des 'V-Mann-Einsatzes im internationalen Verhältnis' etc." zu prüfen sein würden. Da er bereits über 63 Jahre alt sei, erscheine es "grob unverhältnismässig", wenn er "zumindest einen Grossteil der ihm statistisch noch verbleibenden Restlebenszeit" in Haft verbringen müsste.

4.2. Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haft die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt (vgl. auch Art. 212 Abs. 3 StPO). Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Das Gericht darf die Haft nur so lange erstrecken, als diese nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt (BGE 145 IV 179 E. 3.1 und 3.5-3.6; 143 IV 168 E. 5.1; 139 IV 270 E. 3.1; 133 I 168 E. 4.1, 270 E. 3.4.2; je mit Hinweisen).
Im Weiteren kann eine strafprozessuale Haft die bundesrechtskonforme Dauer auch dann überschreiten, wenn das Strafverfahren nicht genügend vorangetrieben wird (vgl. Art. 31 Abs. 3 -4 BV und Art. 5 Abs. 2 StPO). Eine Haftentlassung kommt allerdings nur bei besonders schwer wiegenden bzw. häufigen Versäumnissen in Frage, die erkennen lassen, dass die verantwortlichen Strafbehörden nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen Rechnung zu tragen. Die Frage, ob eine Haftdauer als übermässig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verhältnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 137 IV 92 E. 3.1 und 3.2.2-3.2.3; 136 I 274 E. 2.3; 133 I 168 E. 4.1, 270 E. 3.4.2).

4.3. Im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung wegen Mordes droht dem Beschwerdeführer eine lebenslängliche Freiheitsstrafe oder eine Freiheitsstrafe von nicht unter zehn und bis zu 20 Jahren Dauer (Art. 112 i.V.m. Art. 40 Abs. 2 StGB). Selbst wenn das erkennende Strafgericht ihn bloss wegen (einfacher) vorsätzlicher Tötung verurteilen würde, müsste er mit einer Freiheitsstrafe von nicht unter fünf Jahren und bis zu 20 Jahren rechnen (Art. 111 i.V.m. Art. 40 Abs. 2 StGB). Damit ist die bisherige Haftdauer von knapp 15 Monaten noch nicht in grosse Nähe der freiheitsentziehenden Sanktion gerückt, die dem Beschwerdeführer derzeit konkret droht.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist - nach der oben dargelegten Rechtsprechung - bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftlänge der aktuellen Haftdauer Rechnung zu tragen und nicht der Frage, wie lange das Strafverfahren und eine allfällige künftige Sicherheitshaft noch dauern könnten. Selbst wenn das Strafverfahren, wie er befürchtet, noch ein paar Jahre dauern könnte bis zum rechtskräftigen Abschluss, erscheint die Fortdauer der Sicherheitshaft im jetzigen Verfahrensstadium nicht als bundesrechtswidrig. Eine Verfahrensverschleppung rügt der Beschwerdeführer nicht. Zwischen seiner Verhaftung und der Anklageerhebung vergingen 12 Monate, was auf eine zügige Untersuchungsführung im vorliegenden Fall eines mutmasslichen Schwerverbrechens schliessen lässt.
Zwar weist der Beschwerdeführer noch darauf hin, dass er 63 Jahre alt sei. Eine altersbedingte Hafterstehungsunfähigkeit macht er jedoch nicht geltend und ergibt sich ebenso wenig aus den vorliegenden Akten. Die Art und Dauer einer allfälligen strafrechtlichen Sanktion (Art. 47 f . StGB) bildet nicht Gegenstand des angefochtenen Haftprüfungsentscheides. Der beiläufige Standpunkt des Beschwerdeführers, seine Bestrafung erscheine "alles andere als sicher" und "ein vollständiger Freispruch" sei sogar "sehr naheliegend", ist unbehelflich, zumal er den von den kantonalen Strafbehörden mehrfach dargelegten dringenden Tatverdacht des Mordes bzw. eines vorsätzlichen Tötungsdeliktes nicht substanziiert bestreitet und auch keine Rechtfertigungs- oder Schuldausschliessungsgründe nachvollziehbar darlegt.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Kreuzlingen und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. November 2023

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Der Gerichtsschreiber: Forster

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.49
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.49
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale (CPP)50 si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un tribunale superiore o un giudice dei provvedimenti coercitivi.51

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 40 - 1 La durata minima della pena detentiva è di tre giorni; rimane salva una pena detentiva più breve pronunciata in sostituzione di una pena pecuniaria (art. 36) o di una multa (art. 106) non pagate.
¹	La durata minima della pena detentiva è di tre giorni; rimane salva una pena detentiva più breve pronunciata in sostituzione di una pena pecuniaria (art. 36) o di una multa (art. 106) non pagate.
²	La durata massima della pena detentiva è di venti anni. La pena detentiva è a vita se la legge lo dichiara espressamente.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 5 Diritto alla libertà e alla sicurezza - 1. Ogni persona ha diritto alla libertà e alla sicurezza. Nessuno può essere privato della libertà salvo che nei casi seguenti e nei modi previsti dalla legge:
¹	Ogni persona ha diritto alla libertà e alla sicurezza. Nessuno può essere privato della libertà salvo che nei casi seguenti e nei modi previsti dalla legge:
^a	se è detenuto regolarmente in seguito a condanna da parte di un tribunale competente;
^b	se è in regolare stato di arresto o di detenzione per violazione di un provvedimento legittimamente adottato da un tribunale ovvero per garantire l'esecuzione di un obbligo imposto dalla legge;
^c	se è stato arrestato o detenuto per essere tradotto dinanzi all'autorità giudiziaria competente quando vi sono ragioni plausibili per sospettare che egli abbia commesso un reato o ci sono motivi fondati per ritenere necessario di impedirgli di commettere un reato o di fuggire dopo averlo commesso;
^d	se si tratta della detenzione regolare di un minore, decisa per sorvegliare la sua educazione, o di sua legale detenzione al fine di tradurlo dinanzi all'autorità competente;
^e	se si tratta della detenzione regolare di una persona per prevenire la propagazione di una malattia contagiosa, di un alienato, di un alcoolizzato, di un tossicomane o di un vagabondo;
^f	se si tratta dell'arresto o della detenzione regolari di una persona per impedirle di penetrare irregolarmente nel territorio, o contro la quale è in corso un procedimento d'espulsione o d'estradizione.
²	Ogni persona che venga arrestata deve essere informata al più presto e in una lingua a lei comprensibile dei motivi dell'arresto e di ogni accusa elevata a suo carico.
³	Ogni persona arrestata o detenuta nelle condizioni previste dal paragrafo 1 c) del presente articolo, deve essere tradotta al più presto dinanzi a un giudice o a un altro magistrato autorizzato dalla legge ad esercitare funzioni giudiziarie e ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole o di essere posta in libertà durante l'istruttoria. La scarcerazione può essere subordinata ad una garanzia che assicuri la comparizione della persona all'udienza.
⁴	Ogni persona privata della libertà mediante arresto o detenzione ha diritto di indirizzare un ricorso ad un tribunale affinché esso decida, entro brevi termini, sulla legalità della sua detenzione e ne ordini la scarcerazione se la detenzione è illegale.
⁵	Ogni persona vittima di arresto o di detenzione in violazione a una delle disposizioni di questo articolo ha diritto ad una riparazione.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
¹	Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
²	La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.