A-2545/2021 - 2022-12-08 - Imposte indirette - Einspracheentscheid; 1. Quartal 2020

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-2545/2021

Urteil vom 8. Dezember 2022

Richterin Iris Widmer (Vorsitz),

Besetzung Richter Keita Mutombo, Richter Raphaël Gani,

Gerichtsschreiber Thomas Bischof.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,

Hauptabteilung Ressourcen,

Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Einspracheentscheid; 1. Quartal 2020.

Sachverhalt:

A.
A._______ (nachfolgend: Steuerpflichtige oder Beschwerdeführerin) führt unter der Firma B._______ ein in C._______ domiziliertes Einzelunternehmen, das sich ausweislich ihres Handelsregistereintrags (...) widmet. Sie ist seit dem 1. Januar 1995 im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung ESTV (nachfolgend auch: Vorinstanz) eingetragen (Internet-Handelsregister und UID-Register-Auszüge zur Firmennummer [...], abgerufen am 23. November 2022).

B.
Mit Schreiben vom 30. September 2020 teilte die ESTV der Steuerpflichtigen mit, dass sie - nachdem die Mehrwertsteuerabrechnung für das 1. Quartal 2020 bis dato nicht eingereicht worden sei - den geschuldeten Steuerbetrag wie angekündigt schätze. Sie setzte den provisorisch bestimmten Steuerbetrag auf Fr. 8'800.- fest und forderte die Steuerpflichtige auf, diesen Betrag innert 20 Tagen zu begleichen, ansonsten die Betreibung eingeleitet werde. Weiter wies sie darauf hin, dass die Zahlung der Schätzung keinen Einfluss auf die endgültige Steuerforderung habe, und hob hervor, dass diese Schätzung mittels nachträglich eingereichter Abrechnung innerhalb der Verjährungsfrist korrigiert werden könne (Akten der Vorinstanz [ESTV-act.] 1).

C.
Die ESTV leitete die Betreibung ein. Gegen den am 16. Dezember 2020 aus- und zugestellten Zahlungsbefehl über den Betrag von Fr. 8'800.- zuzüglich Verzugszins von 4 % seit dem 1. Januar 2021 erhob die Steuerpflichtige am 5. Januar 2021 Rechtsvorschlag (ESTV-act. 2).

D.
Mit Entscheid vom 18. Februar 2021 («Rechtsöffnungsverfügung») hielt die ESTV fest, dass die Steuerpflichtige für die Abrechnungsperiode 1. Quartal 2020 eine zu bezahlende provisorische Steuerschuld von Fr. 8'800.- zuzüglich Verzugszins zu 4 % ab dem 1. Januar 2021 habe (Dispositiv Ziff. 1) und hob den Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl vom 16. Dezember 2020 auf (Dispositiv Ziff. 2). Die Rechtsmittelbelehrung wies auf die 10-tägige Anfechtungsfrist mittels Einsprache hin. Der Versand der Verfügung erfolgte im Verfahren «A-Post Plus» durch die Schweizerische Post (ESTV-act. 3).

E.
Mit einer auf den 21. Januar 2021 (recte wohl: 10. März 2021, vgl. Beschwerde, S. 1) datierten Eingabe, die bei der ESTV am 12. März 2021 einging, erhob die Steuerpflichtige Einsprache gegen die besagte Rechtsöffnungsverfügung.

F.
Mit einer als «Einspracheentscheid und Rechtsöffnung» betitelten Verfügung vom 27. April 2021 trat die ESTV auf die Einsprache der Steuerpflichtigen nicht ein (Dispositiv Ziff. 1). Weiter stellte sie fest, dass die Rechtsöffnungsverfügung vom 18. Februar 2021 in Rechtskraft erwachsen sei (Dispositiv Ziff. 2) und die Steuerpflichtige für die Abrechnungsperiode 1. Quartal 2020 eine provisorische Steuerforderung von Fr. 8'800.- gemäss Ergänzungsabrechnung zu bezahlen habe (Dispositiv Ziff. 3). Im Umfang der Steuerforderung hob sie den gegen den Zahlungsbefehl vom 16. Dezember 2020 erhobenen Rechtsvorschlag auf (Dispositiv Ziff. 4). Die ESTV erhob weder Kosten noch richtete sie eine Parteientschädigung aus (Dispositiv Ziff. 5) (ESTV-act. 6, «angefochtener Entscheid»).

G.
Dagegen erhebt die Steuerpflichtige (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 27. Mai 2021 Beschwerde, welche sie zuhanden des Bundesverwaltungsgerichts der ESTV einreichte und die von der ESTV dem Bundesverwaltungsgericht zuständigkeitshalber am 31. Mai 2021 weitergeleitet wurde. Die Beschwerdeführerin stellt folgende Begehren: 1. Es sei anzuerkennen, dass ihre Antwort (gemeint: Einsprache) rechtzeitig eingegangen sei; 2. Es seien ihr wichtige Entscheidungen per Einschreiben zuzusenden; 3. Es sei ihr erneut Frist für ihre Einsprache anzusetzen; 4. Der Einspracheentscheid vom 27. April 2021 sei für ungültig zu erklären.

H.
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Juli 2021 beantragt die Vorinstanz die kostenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

I.
Am 23. November 2022 teilte das Gericht der Beschwerdeführerin zwei Wechsel im Spruchkörper (Instruktionsrichterin und Gerichtsschreiber) mit.

Auf die detaillierten Vorbringen der Parteien wird - soweit für den Entscheid wesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG, SR 172.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVG, SR 172.201). Die ESTV gehört als Behörde nach Art. 33 VGG zu den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist folglich für die Beurteilung der vorliegenden Sache zuständig.

1.2 Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.3 Die Beschwerdeführerin hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt. Sie ist mit der angefochtenen Verfügung formell und materiell beschwert und hat - unter Vorbehalt der nachstehenden E. 1.5 - ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1 , Art. 52 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 20 Abs. 2 und Art. 8 Abs. 1 VwVG), der eingeforderte Gerichtskostenvorschuss fristgerecht bezahlt (Art. 63 Abs. 4 i.V.m. Art. 21 Abs. 3 VwVG).

1.4 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann vorliegend die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich der Überschreitung und des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (Art. 62 Abs. 4 VwVG; vgl. BVGE 2014/1 E. 2 m.w.H.).

1.5 Das Gericht ist an den Streitgegenstand gebunden. Dieser besteht im Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung - und zwar in der Regel im Dispositiv - ist, soweit es im Streit liegt, also angefochten ist. Der Streitgegenstand kann sich im Beschwerdeverfahren nur verengen, nicht ausweiten. Fragen, über welche die erstinstanzlich verfügende Behörde nicht entschieden hat, darf die zweite Instanz nicht beurteilen; spiegelbildlich sind neue Rechtsbegehren, die den Streitgegenstand über den Verfügungsgegenstand hinaus erweitern, nicht zulässig. Ausnahmsweise sind Erweiterungen aus prozessökonomischen Gründen zulässig, wenn sie in einem (sehr) engen Zusammenhang mit dem Streitgegenstand stehen und die Verwaltung im Laufe des Verfahrens Gelegenheit hatte, sich zu der neuen Streitfrage zu äussern (vgl. Moser/Beusch/Kneubühler/Kayser, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl. 2022, Rz. 2.8 ff., 2.208 ff.; André Moser, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar VwVG, 2. Aufl. 2018, Rz. 3 zu Art. 52 VwVG).

Der Streitgegenstand, wie ihn die Beschwerdeanträge eingrenzen, hat sich somit grundsätzlich innerhalb der Grenzen zu bewegen, die das gegenständliche Dispositiv zieht, gegebenenfalls unter klärendem Beizug der Begründung (vgl. Madeleine Camprubi, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], op.cit., Rz. 24 zu Art. 61 VwVG; Weissenberger/Hirzel, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Rz. 43 f. zu Art. 61 VwVG).

1.6 Im Rahmen einer Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid ist einzig Streitgegenstand, ob die Vorinstanz zu Recht das Bestehen der Eintretensvoraussetzungen - hier: die Fristwahrung - verneint hat. Trifft dies zu, so hat es beim Nichteintretensentscheid sein Bewenden. Erweist sich dieser dagegen als unzutreffend, so ist die Sache an die Vorinstanz zur weiteren Beurteilung in der Sache zurückzuweisen (vgl. BGE 144 II 184 E. 1.1, 135 II 38 E. 1.2; BVGE 2011/30 E. 3).

1.6.1 Auf die Beschwerde kann damit insoweit eingetreten werden, als die Beschwerdeführerin (sinngemäss) die Aufhebung des angefochtenen Entscheides beantragt (Rechtsbegehren 4). Eine Rückweisung an die Vorinstanz im Falle der Gutheissung ergibt sich aus der Sache, da die Aufhebung eines Nichteintretensentscheides - wie soeben erwähnt - per se kassatorisch wirkt. Ein entsprechender Antrag kann implizit den Rechtsbegehren 2 und 3 - die im Kern Verfahrensanträge für das weitere Verfahren vor Vorinstanz formulieren - entnommen werden.

1.6.2 Die mit Rechtsbegehren 1 aufgeworfene Fragestellung der Fristwahrung ist Teil der Begründung des Antrags auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides; ein eigenständiges Interesse an der Feststellung besteht nicht; darauf ist nicht einzutreten.

1.6.3 Das Bundesverwaltungsgericht ist Rechtsmittelinstanz, nicht aber vorgesetzte Behörde mit allgemeiner Aufsichts- und Weisungsbefugnis. Käme das Gericht zum Schluss, die Zustellung mittels A-Post Plus vermöge generell den Nachweis der Zustellung nicht zu erbringen, hätte dies zwar einen Einfluss auf den künftigen Umgang der Vorinstanz mit behördlichen Zustellungen - eine direkte, generell-abstrakte Anweisung an die Vorinstanz, Zustellungen mittels eingeschriebener Post vorzunehmen, steht dem Gericht aber nicht zu. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht bereits entschieden hat, dass die Behörden grundsätzlich Verfügungen mit der Zustellungsart A-Post Plus eröffnen dürfen (vgl. statt vieler: Urteil des BGer 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E. 3.2.2 und 3.2.3, weitere Hinweise auf die Rechtsprechung unten E. 2.2.6 f.). Auf das Rechtsbegehren 2 ist somit nicht einzutreten.

1.6.4 Mit Rechtsbegehren 3 verlangt die Beschwerdeführerin eine «erneute Frist für meine Einsprache» und begründet, es sei ihr «gar keine Zeit [geblieben], fundiert zu antworten, da [sie] unter einem enormen Zeitdruck stand. [Sie] antwortete also am Tag nach dem Empfang». Dies kann unterschiedlich verstanden werden. Im Einzelnen:

1.6.4.1 Möglicherweise will die Beschwerdeführerin eine Wiederherstellung der Einsprachefrist beantragen. Zuständig für die Behandlung von Wiederherstellungsbegehren nach Art. 24 Abs. 1 VwVG ist jene Instanz, welche bei Gewährung der Wiederherstellung über die nachgeholte Parteihandlung bzw. Rechtsvorkehr entscheiden muss (Urteile des BVGer A-3540/2017 vom 21. August 2017 E. 1.2, A-3159/2017 vom 20. Juni 2017 E. 1.1, A-8109/2015 vom 18. Oktober 2016 E. 3.2), mithin die Vorinstanz. Gleichzeitig setzt das Begehren auf Wiederherstellung der Frist gedanklich voraus, dass nicht innert Frist gehandelt wurde. In anderen Worten hätte die Vorinstanz dann über ein solches Gesuch zu entscheiden, wenn das vorliegende Verfahren mit einer rechtskräftigen Beschwerdeabweisung endete.

1.6.4.2 Allenfalls ist das Rechtsbegehren als Rüge aufzufassen, die Vorinstanz habe eine Fristwiederherstellung nicht geprüft. Dem wäre entgegenzuhalten, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Einsprache die Wiederherstellung der Einsprachefrist nicht - auch nicht als Eventualantrag - beantragt hatte. So verstanden geht das Rechtsbegehren über den Streitgegenstand hinaus und es kann darauf nicht eingetreten werden (vorne, E. 1.5).

1.6.4.3 Die Rüge der Beschwerdeführerin, es sei ihr nach Erhalt der Rechtsöffnungsverfügung zu wenig Zeit für eine Einsprache zur Verfügung gestanden, kann in anderem Zusammenhang geprüft werden (nachstehend, E. 4.5).

1.7 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in dieser Sache endgültig (vgl. E. 2.1.4).

2.

2.1

2.1.1 Die für die Mehrwertsteuer steuerpflichtige Person hat gegenüber der ESTV innert 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode unaufgefordert in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (Art. 71 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer, Mehrwertsteuergesetz, MWSTG, SR 641.20). Ebenfalls innert 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode hat sie die in diesem Zeitraum entstandene Steuerforderung zu begleichen (Art. 86 Abs. 1 MWSTG).

2.1.2 Erbringt die steuerpflichtige Person keine oder eine ungenügende Zahlung, so setzt die ESTV den für die fragliche Abrechnungsperiode provisorisch geschuldeten Steuerbetrag nach vorangehender Mahnung in Betreibung (Art. 86 Abs. 2 Satz 1 MWSTG). Liegt auch keine oder eine ungenügende Abrechnung vor, so bestimmt die ESTV vorgängig den provisorisch geschuldeten Steuerbetrag nach pflichtgemässem Ermessen (Art. 86 Abs. 2 Satz 1 MWSTG).

2.1.3 Die steuerpflichtige Person eröffnet mit der Erklärung des Rechtsvorschlages (Art. 74 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG, SR 281.1) das Rechtsöffnungsverfahren. Dieses wird durch die ESTV im Rahmen des Verfügungs- und Einspracheverfahrens durchgeführt (Art. 86 Abs. 3 und Art. 89 Abs. 3 MWSTG; vgl. Art. 82 f . MWSTG und Art. 79 SchKG).

2.1.4 Gegen die Verfügung betreffend die Rechtsöffnung ist folglich bei der ESTV Einsprache einzulegen, und dies innert einer verkürzten Frist von 10 Tagen (Art. 86 Abs. 4 MWSTG; vgl. Art. 83 Abs. 1 MWSTG). Der Entscheid der ESTV ist endgültig, es sei denn, diese habe vorgängig der Betreibung den provisorisch geschuldeten Steuerbetrag nach Ermessen festgesetzt; (nur) dann steht die Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht offen (Art. 86 Abs. 4 Satz 2 und Abs. 5 Satz 1 MWSTG). Diese Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung und der Entscheid darüber ist endgültig, d.h. kann in keinem Fall ans Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 86 Abs. 5 Sätze 2 und 3 MWSTG; Felix Geiger, in: Geiger/Schluckebier [Hrsg.], MWSTG Kommentar, Schweizerisches Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2. Aufl. 2019 [nachfolgend: MWSTG-Kommentar], N. 23 zu Art. 86 MWSTG).

2.1.5 Die Feststellungsklage auf Nichtbestehen respektive Stundung der Schuld im Sinne von Art. 85a SchKG ist ausgeschlossen (Art. 86 Abs. 5 MWSTG).

2.1.6 Die Festsetzung des provisorisch geschuldeten Steuerbetrages berührt die Festsetzung der endgültigen Steuerforderung nicht; es sei denn, die Festsetzung erfolge infolge Untätigkeit der steuerpflichtigen Person nicht innerhalb der Frist der Festsetzungsverjährung (Art. 86 Abs. 7 MWSTG). Das Betreibungsverfahren hat lediglich Sicherungsfunktion und keinen Bezug zur Festsetzung des definitiven Steuerbetrags; dies gilt auch für das Rechtsmittelverfahren (im Detail Felix Geiger, MWSTG-Kommentar, N. 26 ff. zu Art. 86 MWSTG).

2.2 Im Verfahren der Mehrwertsteuer kommen - vom hier nicht interessierenden Fall der Einfuhrsteuer abgesehen (Art. 50 MWSTG) - grundsätzlich die Bestimmungen des VwVG zur Anwendung (Art. 81 Abs. 1 MWSTG).

2.2.1 Das Mehrwertsteuergesetz hält zur Eröffnung von Verfügungen der ESTV namentlich fest, diese seien schriftlich zu eröffnen und müssten eine Rechtsmittelbelehrung sowie eine angemessene Begründung enthalten (Art. 82 Abs. 2 MWSTG; entsprechend auch Art. 34 Abs. 1 und Art. 35 Abs. 1 VWVG). Zur Form der Einsprache hält es fest, diese sei schriftlich bei der ESTV einzureichen und habe einen Antrag, dessen Begründung, die Bezeichnung der Beweismittel, allenfalls eine Vollmacht des Vertreters und eine Unterschrift aufzuweisen (Art. 83 Abs. 2 MWSTG; entsprechend Art. 52 Abs. 1 VwVG).

Anordnungen zur Zustellung empfangsbedürftiger Mitteilungen oder zur Fristwahrung enthält das Mehrwertsteuergesetz nicht. Es kommen somit die Regeln des Verwaltungsverfahrensgesetzes zur Anwendung.

2.2.2 Die Frist zur Einsprache gegen den Rechtsöffnungsbescheid bei vorgängiger ermessensweise erfolgter Festsetzung des provisorisch geschuldeten Steuerbetrages dauert zehn Tage (vorne, E.2.1.4). Die Frist beginnt mit dem an dem auf die Mitteilung an die Partei folgenden Tag zu laufen (Art. 20 Abs. 1 VwVG). Die Frist für schriftliche Eingaben ist eingehalten, wenn sie spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde eingereicht oder zu deren Handen der schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 21 Abs. 1 VwVG).

2.2.3 Mitteilungsbedürftige Verfügungen gelten rechtsprechungsgemäss als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Dies ist der Fall, sobald sich das Schriftstück im Machtbereich der betroffenen Person befindet (vgl. Urteil des BGer 2C_1032/2019 vom 1. März 2020 E. 3.2). Dass die betroffene Person davon tatsächlich Kenntnis nimmt, ist hingegen nicht erforderlich (vgl. BGE 142 III 599 E. 2.4.1, 122 I 139 E. 1 und 122 I 139 E. 1).

2.2.4 Die ESTV eröffnet ihre Verfügungen - und damit auch Einspracheentscheide - schriftlich; aus den gesetzlichen Grundlagen geht keine Anordnung über die Art der Zustellung hervor (vorne, E. 2.2.1). Es ist der ESTV damit freigestellt, in welcher Weise sie ihren Einspracheentscheid versenden will. Auch steht in ihrem Ermessen, eine nicht eingeschriebene Form der Zustellung zu wählen (vgl. Urteil des BGer 2C_189/2022 vom 8. März 2022 E. 3.2.2 und [das mit diesem Urteil des BGer bestätigte] Urteil des BVGer A-5238/2021 vom 27. Januar 2022 E. 2.2, je m.w.H.).

2.2.5 Für die ordnungsgemässe Zustellung der Verfügungen ist die Verwaltungsbehörde beweisbelastet (BGE 142 III 599, E. 2.4.1; Felix Uhlmann/Alexandra Schilling-Schwank, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, N 10 zu Art. 34). Für die Einhaltung der Beschwerdefrist trägt hingegen die Partei bzw. ihre Vertretung die Beweislast (BGE 139 V 176 E. 5.2; Urs Peter Cavelti, in: Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2019, N. 13 zu Art. 21 mit weiteren Hinweisen).

2.2.6 Im Verfahren A-Post Plus werden Sendungen wie gewöhnliche uneingeschriebene Sendungen in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt, ohne dass dieser den Empfang unterschriftlich bestätigen müsste. Dementsprechend erfolgt bei dieser Versandart im Fall der Abwesenheit des Adressaten - im Unterschied zur eingeschriebenen Sendung - keine Avisierung durch Hinterlegung einer Abholungseinladung. A-Post Plus Sendungen werden jedoch ebenfalls mit einer Nummer versehen, was die elektronische Sendungsverfolgung im Internet (sog. «Track & Trace») und damit die Verfolgung der Sendung bis zum Empfänger ermöglicht (BGE 142 III 599 E. 2.2; Urteil des BGer 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E. 3.2.2; Urteil des BVGer A-5238/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.2.2). Dabei wird die Zustellung erfasst, wenn die Sendung in das Postfach oder in den Briefkasten des Empfängers gelegt wird und sich damit in dessen Machtbereich befindet (BGE 144 IV 57 E. 2.3.1; Urteil des BGer 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E. 3.2.2).

2.2.7 Bei eingeschriebener Briefpost gilt eine natürliche Vermutung für die ordnungsgemässe Zustellung der Abholungseinladung im Briefkasten bzw. Postfach des Adressaten. Dasselbe gilt rechtsprechungsgemäss auch für das Verfahren A-Post Plus, bei welchem - wie erläutert (vgl. E.2.2.6) - der Zustelldienst den Brief nicht nur in den Briefkasten legt, sondern zugleich den Zustellzeitpunkt im elektronischen System für die Sendungsverfolgung festhält (vgl. Urteile des BGer 2C_189/2022 vom 8. März 2022 E. 3.2.3, 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E. 3.2.2 und 2C_476/2018 vom 4. Juni 2018 E. 2.3.2 sowie Urteil des BVGer A-5238/2021 vom 27. Januar 2022 E. 2.5). Mit dem entsprechenden Eintrag im «Track & Trace» Auszug wird somit die Zustellung nicht direkt bewiesen. Bewiesen wird damit lediglich, dass die Post einen entsprechenden Eintrag in ihrem Erfassungssystem gemacht hat. Im Sinne eines Indizes lässt sich aus diesem Eintrag aber dennoch schliessen, dass die Sendung in den Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt wurde (vgl. BGE 142 III 599 E. 2.2.; Urteile des BGer 2C_189/2022 vom 8. März 2022 E. 3.2.3, 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E. 3.2.3).

2.2.8 Die natürliche Vermutung gehört zur freien Beweiswürdigung (Art. 81 Abs. 3 Satz 1 MWSTG; Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]; vgl. Max Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Zürich 1979, S. 321 ff.). Bei tatsächlichen (oder natürlichen) Vermutungen handelt es sich um Erfahrungsvermutungen, um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die das Gericht auf Grund der individuellen Gegebenheiten des konkreten Einzelfalles glaubt ziehen zu können. Es ist das Abwägen, ob eine Sachbehauptung durch bewiesene umliegende Sachumstände so wahrscheinlich gemacht ist, dass sie sich zur richterlichen Überzeugung verdichtet (Max Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 2. Aufl. 1974, S. 123; derselbe, Berner Kommentar, 1966, Einleitungsband, N 362 ff. zu Art. 8 ZGB, zusammenfassend: BGE 119 II 1 E. 3.b). Sie stellt eine Beweiserleichterung dar, indem eine bereits vorhandene, aber nicht mit letzter Schlüssigkeit mögliche Beweisführung unterstützt wird. Da sich die natürliche Vermutung nur in der Beweiswürdigung auswirkt, hat sie keine Umkehr der Beweislast zur Folge. Die natürliche Vermutung weicht bereits dem Gegenbeweis, nicht erst dem Beweis des Gegenteils (Kummer, a.a.O., S. 123).

2.2.9 Ausgehend von der Feststellung einer natürlichen Vermutung und des Erfordernisses des erbrachten Gegenbeweises ist auf die Darstellung der Adressatin oder des Adressaten, dass eine fehlerhafte Postzustellung vorliege, nur abzustellen, wenn die Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspringt, wobei der gute Glaube auf Empfängerseite zu vermuten ist (BGE 142 III 599 E. 2.4.1). Rein hypothetische Überlegungen und die nie auszuschliessende Möglichkeit von Zustellfehlern genügen für sich allein nicht, um die Vermutung umzustossen. Vielmehr müssen konkrete Anzeichen für einen Fehler vorhanden sein (BGE 142 IV 201 E. 2.3; Urteile des BGer 2C_189/2022 vom 8. März 2022 E. 3.2.3, 2C_566/2020 vom 10. Juli 2020 E. 4.2.1, 2C_901/2017 vom 9. August 2019 E. 2.2.2, 2C_16/2019 vom 10. Januar 2019 E. 3.2.2).

3.

3.1 Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid aus, die Rechtsöffnungsverfügung vom 18. Februar 2021 sei der Beschwerdeführerin am 19. Februar 2021 zugestellt worden, die am 12. März 2021 eingegangene, auf den 21. Januar 2021 datierte Einsprache sei zu spät erfolgt.

3.2 Die Beschwerdeführerin hält dem in der Beschwerde entgegen, sie habe die Rechtsöffnungsverfügung am 9. März 2021 im Briefkasten vorgefunden. Ihre Einsprache habe sie am 10. März 2021 verfasst - was sich aus deren Fusszeile und Dateinamen ergebe - und per Einschreiben versandt. Es gehe nicht an, die Einsprache wegen der falschen Datierung «abzutun». Die Zustellung mittels A-Post Plus sei notorisch unzuverlässig, auch die Post selber räume in einer Medienmitteilung vom 2. März 2018 Einschränkungen in der Zustellpünktlichkeit ein. Die Zustellung mittels A-Post Plus sei gerade in Pandemiezeiten unzulänglich und berücksichtige mögliche Abwesenheiten und Verhinderungen nicht. Sie, die Beschwerdeführerin, sei altersbedingt gesundheitlich angeschlagen und nicht immer voll arbeitsfähig. Verfügungen sollten «juristisch angemessen verschickt werden», nämlich per Einschreiben an ihre Büroadresse; das Sekretariat würde ihr solche Post «rasch und kontaktlos» zustellen. Aufgrund des verspäteten Eintreffens der Rechtsöffnungsverfügung sei ihr keine Zeit für eine fundierte Antwort verblieben. Ein nicht angekommener Brief könne einen rechtsgültigen Entscheid nicht angemessen übermitteln.

3.3 Die Vorinstanz führt auf Beschwerdeebene aus, die Zustellung des Rechtsöffnungsentscheides sei an die aktuelle Sitzadresse gemäss Handelsregister nachweislich am 19. Februar 2021 erfolgt. Die Zustellung mittels A-Post Plus sei eine «rechtsgültige Möglichkeit», einen Entscheid zuzustellen. Zum Beleg der am 19. Februar 2021 erfolgten Zustellung legt die Vorinstanz das Bordereau der am 18. Februar 2021 versandten Mitteilungen vor.

4.
Das Bundesverwaltungsgericht erwägt in Würdigung der Akten und Ausführungen von Vorinstanz und Beschwerdeführerin Folgendes:

4.1 Wesentlich für die Fristeinhaltung ist das fristgerechte Einreichen der Rechtsschrift, vorliegend die Postaufgabe (vorne, E. 2.2.2). Die Vorinstanz zieht im angefochtenen Einspracheentscheid keine Schlussfolgerungen aus der falschen Datierung des Einspracheschreibens. Sie zitierte dieses wie üblich mit der Datierung zu dessen Identifizierung, wobei sie ohne Wertung klarmachte, dass die Datierung falsch sein musste. Dies ist üblich und nicht zu beanstanden.

4.2 Die Vorinstanz legte mit den Akten einen Auszug aus dem «Track and Trace»-System der Schweizerischen Post vor, gemäss welchem die Rechtsöffnungsverfügung am Freitag, den 19. Februar 2021 um 09.56 Uhr zugestellt wurde. Die Zustelladresse entspricht der Sitzadresse der Einzelunternehmung der Beschwerdeführerin (ESTV-act. 4 und 8). Damit besteht die natürliche Vermutung, dass die Zustellung auch tatsächlich an jenem Tag erfolgte (vorne, E.2.2.7).

4.3 Die natürliche Vermutung vermöchte die Beschwerdeführerin mittels eines Gegenbeweises umzustossen (vorne, E. 2.2.8). Dazu müsste sie nachvollziehbare Umstände dartun, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit gegen die Zustellung am 19. Februar 2021 und für den tatsächlichen Eingang - angesichts der 10-tägigen Einsprachefrist - maximal elf Tage vor dem 10. März 2021 sprächen (vorne, E. 2.2.9). Das gelingt ihr nicht:

4.3.1 Die Rechtsprechung erachtet den Zustelleintrag in der Zustellart A-Post Plus als geeignet, die natürliche Vermutung der erfolgten Zustellung zu begründen (vorne, E. 2.2.7). Die Ausführungen der Beschwerdeführerin über die angeblich notorische Unzuverlässigkeit dieser Zustellart erfolgen frei, ohne irgendeinen Bezug auf einen Beleg. Es handelt sich um subjektive, allgemein gehaltene Generalisierungen, die den konkreten Zustellungsnachweis nicht erschüttern können. Die Beschwerdeführerin macht keine konkreten Unregelmässigkeiten bei der vorliegend streitigen Zustellung geltend; auch wäre dergleichen nicht offen ersichtlich.

4.3.2 Aus einer Medienmitteilung der Post vom 2. März 2018 - gemäss welcher 98 % der A-Post-Briefe und 99 % der B-Post-Briefe ihre Empfänger rechtzeitig erreichten, schliesst die Beschwerdeführerin, die Post arbeite nicht zu 100 % zuverlässig, schon zu normalen Zeiten (d.h. nicht unter Pandemiebedingungen) komme es «also zu routinemässigen Verzögerungen». Das ist zum einen eine eigenwillige Interpretation der beiden Prozentzahlen und geht zum andern an der Sache vorbei: Vorliegend stellt sich nicht die Frage, ob die streitbetroffene Sendung - gemessen an der Zielvorgabe für eine A-Post Plus-Zustellung - zeitgerecht ankam, sondern ob der Zustelleintrag falsch sei. Dazu ergibt sich aus dieser Medienmitteilung nichts.

4.3.3 Gleiches gilt für die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den Folgen der Pandemie zu sagen, die «immer wieder zu stärkeren Verzögerungen» geführt hätten. Es mag sein, dass Postzustellungen bei verschärfter Pandemielage infolge hoher Stückzahlen und Personalausfällen verzögert erfolgten. Daraus folgt aber nicht, dass die Pandemie systematisch zu unzuverlässigen Zustellnachweisen geführt hätte. Insbesondere ist damit nicht erwiesen, dass die streitbetroffene Sendung an die Beschwerdeführerin verspätet zugestellt wurde. Einen Beleg benennt die Beschwerdeführerin auch hierfür nicht.

4.3.4 Für die Darstellung, die fragliche Zustellung sei (erst) am 9. März 2021 erfolgt, vermag die Beschwerdeführerin denn auch keinen Nachweis (Eingangsvermerk oder Ähnliches) vorzulegen.

4.4 Unklar ist, was die Beschwerdeführerin mit dem Hinweis auf ihren Gesundheitszustand bezweckt. Ihre behaupteten Einschränkungen sind in sehr allgemeiner Darstellung gehalten. Es ist aber weder konkret geltend gemacht noch nachgewiesen, dass sie tatsächlich aus gesundheitlichen Gründen die Post seitens der Vorinstanz nicht entgegennehmen konnte. Ohnehin wäre dies für die Einhaltung der Einsprachefrist nicht von Bedeutung, sondern höchstens im Rahmen eines allfälligen Fristwiederherstellungsgesuches zu prüfen. Ein solches ist jedoch nicht Gegenstand dieses Verfahrens (vorne, E. 1.6.4).

4.5 Die Einsprachefrist beträgt zehn Tage, beginnend ab dem Folgetag der Zustellung. Wäre die Zustellung tatsächlich erst - nachweislich - am 9. März 2021 erfolgt, hätten ihr zehn Tage, beginnend ab dem 10. März 2021, für eine Einsprache zur Verfügung gestanden. Ohnehin steht die Rüge der Beschwerdeführerin, sie habe nur (zu) kurze Zeit gehabt, die Einsprache zu verfassen, in keinem Bezug zur Frage, wann der Rechtsöffnungsentscheid zugestellt worden war.

4.6 Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass sich die Beschwerdeführerin in einem Prozessrechtsverhältnis mit der Vorinstanz befand. Sie ist nicht nur quartalsweise abrechnungspflichtig, sondern musste sich spätestens mit der Zustellung des Zahlungsbefehls vom 16. Dezember 2020 im Klaren sein, dass ein Verfahren hängig sei. Das Prozessrechtsverhältnis verpflichtet die Beschwerdeführerin als Verfahrenspartei, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und dafür zu sorgen, dass ihr behördliche Akte zugestellt werden können. Sie hat ihre Post regelmässig zu kontrollieren, die Behörden über Abwesenheiten zu informieren und ihr gegebenenfalls einen Stellvertreter zu bezeichnen bzw. eine Zustelladresse anzugeben (BGE 138 III 225 E. 3.1, 130 III 396 E. 1.2.3, 141 II 429 E. 3.1; Urteil des BGer 2C_101/2021 vom 17. Februar 2022 E. 7.1). Wenn die Beschwerdeführerin ausführt, eine Zustellung an die Büroadresse sei möglich, wo das Sekretariat technisch in der Lage sei, ihr die Post rasch und kontaktlos zu übermitteln, bestätigt sie letztlich eine ihr obliegende Pflicht; für die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten.

5.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführerin der Nachweis der rechtzeitigen Einspracheerhebung nicht gelingt. Die Vorinstanz trat folglich zu Recht auf die Einsprache nicht ein. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

6.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese werden in Anwendung der massgeblichen Grundsätze (Art. 1 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) auf Fr. 500.- festgesetzt und dem in derselben Höhe geleisteten Kostenvorschuss entnommen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag wird dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss entnommen.

3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Iris Widmer Thomas Bischof

Versand:

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
¹	Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
²	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 20 - 1 Un termine computato in giorni, se deve essere notificato alle parti, comincia a decorrere il giorno dopo la notificazione.
¹	Un termine computato in giorni, se deve essere notificato alle parti, comincia a decorrere il giorno dopo la notificazione.
²	Se non deve essere notificato alle parti, esso comincia a decorrere il giorno dopo l'evento che lo fa scattare.
^2bis	Una notificazione recapitabile soltanto dietro firma del destinatario o di un terzo autorizzato a riceverla è reputata avvenuta al più tardi il settimo giorno dopo il primo tentativo di consegna infruttuoso.49
³	Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. È determinante il diritto del Cantone ove ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante.50

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 8 - 1 L'autorità che si reputa incompetente trasmette senz'indugio la causa a quella competente.
¹	L'autorità che si reputa incompetente trasmette senz'indugio la causa a quella competente.
²	L'autorità che dubita di essere competente provoca senza indugio uno scambio d'opinioni con quella che potrebbe esserlo.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 21 - 1 Gli atti scritti devono essere consegnati all'autorità oppure, all'indirizzo di questa, a un ufficio postale svizzero52 o una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine.
¹	Gli atti scritti devono essere consegnati all'autorità oppure, all'indirizzo di questa, a un ufficio postale svizzero52 o una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine.
^1bis	Gli scritti indirizzati all'Istituto federale della proprietà intellettuale53 non possono essergli validamente trasmessi per il tramite di una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera.54
²	Se la parte si rivolge in tempo utile a un'autorità incompetente, il termine è reputato osservato.
³	Il termine per il pagamento di un anticipo è osservato se l'importo dovuto è versato tempestivamente alla posta svizzera, o addebitato a un conto postale o bancario in Svizzera, in favore dell'autorità.55

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte.
¹	L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte.
²	Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte.
³	L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi.
⁴	L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
¹	L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
²	La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo.
³	Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 24 - 1 Se il richiedente o il suo rappresentante è stato impedito senza sua colpa di agire nel termine stabilito, quest'ultimo è restituito in quanto, entro 30 giorni dalla cessazione dell'impedimento, ne sia fatta domanda motivata e sia compiuto l'atto omesso; rimane salvo l'articolo 32 capoverso 2.61
¹	Se il richiedente o il suo rappresentante è stato impedito senza sua colpa di agire nel termine stabilito, quest'ultimo è restituito in quanto, entro 30 giorni dalla cessazione dell'impedimento, ne sia fatta domanda motivata e sia compiuto l'atto omesso; rimane salvo l'articolo 32 capoverso 2.61
²	Il capoverso 1 non è applicabile ai termini da osservare in materia di brevetti nei confronti dell'Istituto federale della proprietà intellettuale.62

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 74 - 1 Se l'escusso intende fare opposizione, deve dichiararlo verbalmente o per scritto, immediatamente a chi gli consegna il precetto o, entro dieci giorni dalla notificazione del precetto, all'ufficio d'esecuzione.156
¹	Se l'escusso intende fare opposizione, deve dichiararlo verbalmente o per scritto, immediatamente a chi gli consegna il precetto o, entro dieci giorni dalla notificazione del precetto, all'ufficio d'esecuzione.156
²	Se l'escusso contesta soltanto una parte del credito, deve indicare esattamente l'importo contestato, altrimenti si reputa contestato l'intero credito.157
³	Della dichiarazione di opposizione si deve dar atto gratuitamente al debitore che lo richieda.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 85^a - 1 A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184
¹	A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184
²	Se, dopo aver sentito le parti ed esaminato i documenti prodotti, il tribunale ritiene che la domanda è molto verosimilmente fondata, pronuncia la sospensione provvisoria dell'esecuzione:
¹	nell'esecuzione in via di pignoramento o di realizzazione del pegno, prima della realizzazione o, se questa ha già avuto luogo, prima della ripartizione;
²	nell'esecuzione in via di fallimento, dopo la notificazione della comminatoria di fallimento.
³	Se l'azione è ammessa, il tribunale, secondo il caso, annulla o sospende l'esecuzione.
⁴	...185

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
¹	Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
²	La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
³	Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.