A-2545/2021 - 2022-12-08 - Impôts indirects - Einspracheentscheid; 1. Quartal 2020

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-2545/2021

Urteil vom 8. Dezember 2022

Richterin Iris Widmer (Vorsitz),

Besetzung Richter Keita Mutombo, Richter Raphaël Gani,

Gerichtsschreiber Thomas Bischof.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,

Hauptabteilung Ressourcen,

Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Einspracheentscheid; 1. Quartal 2020.

Sachverhalt:

A.
A._______ (nachfolgend: Steuerpflichtige oder Beschwerdeführerin) führt unter der Firma B._______ ein in C._______ domiziliertes Einzelunternehmen, das sich ausweislich ihres Handelsregistereintrags (...) widmet. Sie ist seit dem 1. Januar 1995 im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung ESTV (nachfolgend auch: Vorinstanz) eingetragen (Internet-Handelsregister und UID-Register-Auszüge zur Firmennummer [...], abgerufen am 23. November 2022).

B.
Mit Schreiben vom 30. September 2020 teilte die ESTV der Steuerpflichtigen mit, dass sie - nachdem die Mehrwertsteuerabrechnung für das 1. Quartal 2020 bis dato nicht eingereicht worden sei - den geschuldeten Steuerbetrag wie angekündigt schätze. Sie setzte den provisorisch bestimmten Steuerbetrag auf Fr. 8'800.- fest und forderte die Steuerpflichtige auf, diesen Betrag innert 20 Tagen zu begleichen, ansonsten die Betreibung eingeleitet werde. Weiter wies sie darauf hin, dass die Zahlung der Schätzung keinen Einfluss auf die endgültige Steuerforderung habe, und hob hervor, dass diese Schätzung mittels nachträglich eingereichter Abrechnung innerhalb der Verjährungsfrist korrigiert werden könne (Akten der Vorinstanz [ESTV-act.] 1).

C.
Die ESTV leitete die Betreibung ein. Gegen den am 16. Dezember 2020 aus- und zugestellten Zahlungsbefehl über den Betrag von Fr. 8'800.- zuzüglich Verzugszins von 4 % seit dem 1. Januar 2021 erhob die Steuerpflichtige am 5. Januar 2021 Rechtsvorschlag (ESTV-act. 2).

D.
Mit Entscheid vom 18. Februar 2021 («Rechtsöffnungsverfügung») hielt die ESTV fest, dass die Steuerpflichtige für die Abrechnungsperiode 1. Quartal 2020 eine zu bezahlende provisorische Steuerschuld von Fr. 8'800.- zuzüglich Verzugszins zu 4 % ab dem 1. Januar 2021 habe (Dispositiv Ziff. 1) und hob den Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl vom 16. Dezember 2020 auf (Dispositiv Ziff. 2). Die Rechtsmittelbelehrung wies auf die 10-tägige Anfechtungsfrist mittels Einsprache hin. Der Versand der Verfügung erfolgte im Verfahren «A-Post Plus» durch die Schweizerische Post (ESTV-act. 3).

E.
Mit einer auf den 21. Januar 2021 (recte wohl: 10. März 2021, vgl. Beschwerde, S. 1) datierten Eingabe, die bei der ESTV am 12. März 2021 einging, erhob die Steuerpflichtige Einsprache gegen die besagte Rechtsöffnungsverfügung.

F.
Mit einer als «Einspracheentscheid und Rechtsöffnung» betitelten Verfügung vom 27. April 2021 trat die ESTV auf die Einsprache der Steuerpflichtigen nicht ein (Dispositiv Ziff. 1). Weiter stellte sie fest, dass die Rechtsöffnungsverfügung vom 18. Februar 2021 in Rechtskraft erwachsen sei (Dispositiv Ziff. 2) und die Steuerpflichtige für die Abrechnungsperiode 1. Quartal 2020 eine provisorische Steuerforderung von Fr. 8'800.- gemäss Ergänzungsabrechnung zu bezahlen habe (Dispositiv Ziff. 3). Im Umfang der Steuerforderung hob sie den gegen den Zahlungsbefehl vom 16. Dezember 2020 erhobenen Rechtsvorschlag auf (Dispositiv Ziff. 4). Die ESTV erhob weder Kosten noch richtete sie eine Parteientschädigung aus (Dispositiv Ziff. 5) (ESTV-act. 6, «angefochtener Entscheid»).

G.
Dagegen erhebt die Steuerpflichtige (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 27. Mai 2021 Beschwerde, welche sie zuhanden des Bundesverwaltungsgerichts der ESTV einreichte und die von der ESTV dem Bundesverwaltungsgericht zuständigkeitshalber am 31. Mai 2021 weitergeleitet wurde. Die Beschwerdeführerin stellt folgende Begehren: 1. Es sei anzuerkennen, dass ihre Antwort (gemeint: Einsprache) rechtzeitig eingegangen sei; 2. Es seien ihr wichtige Entscheidungen per Einschreiben zuzusenden; 3. Es sei ihr erneut Frist für ihre Einsprache anzusetzen; 4. Der Einspracheentscheid vom 27. April 2021 sei für ungültig zu erklären.

H.
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Juli 2021 beantragt die Vorinstanz die kostenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

I.
Am 23. November 2022 teilte das Gericht der Beschwerdeführerin zwei Wechsel im Spruchkörper (Instruktionsrichterin und Gerichtsschreiber) mit.

Auf die detaillierten Vorbringen der Parteien wird - soweit für den Entscheid wesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG, SR 172.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVG, SR 172.201). Die ESTV gehört als Behörde nach Art. 33 VGG zu den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist folglich für die Beurteilung der vorliegenden Sache zuständig.

1.2 Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.3 Die Beschwerdeführerin hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt. Sie ist mit der angefochtenen Verfügung formell und materiell beschwert und hat - unter Vorbehalt der nachstehenden E. 1.5 - ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1 , Art. 52 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 20 Abs. 2 und Art. 8 Abs. 1 VwVG), der eingeforderte Gerichtskostenvorschuss fristgerecht bezahlt (Art. 63 Abs. 4 i.V.m. Art. 21 Abs. 3 VwVG).

1.4 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann vorliegend die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich der Überschreitung und des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (Art. 62 Abs. 4 VwVG; vgl. BVGE 2014/1 E. 2 m.w.H.).

1.5 Das Gericht ist an den Streitgegenstand gebunden. Dieser besteht im Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung - und zwar in der Regel im Dispositiv - ist, soweit es im Streit liegt, also angefochten ist. Der Streitgegenstand kann sich im Beschwerdeverfahren nur verengen, nicht ausweiten. Fragen, über welche die erstinstanzlich verfügende Behörde nicht entschieden hat, darf die zweite Instanz nicht beurteilen; spiegelbildlich sind neue Rechtsbegehren, die den Streitgegenstand über den Verfügungsgegenstand hinaus erweitern, nicht zulässig. Ausnahmsweise sind Erweiterungen aus prozessökonomischen Gründen zulässig, wenn sie in einem (sehr) engen Zusammenhang mit dem Streitgegenstand stehen und die Verwaltung im Laufe des Verfahrens Gelegenheit hatte, sich zu der neuen Streitfrage zu äussern (vgl. Moser/Beusch/Kneubühler/Kayser, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl. 2022, Rz. 2.8 ff., 2.208 ff.; André Moser, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar VwVG, 2. Aufl. 2018, Rz. 3 zu Art. 52 VwVG).

Der Streitgegenstand, wie ihn die Beschwerdeanträge eingrenzen, hat sich somit grundsätzlich innerhalb der Grenzen zu bewegen, die das gegenständliche Dispositiv zieht, gegebenenfalls unter klärendem Beizug der Begründung (vgl. Madeleine Camprubi, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], op.cit., Rz. 24 zu Art. 61 VwVG; Weissenberger/Hirzel, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Rz. 43 f. zu Art. 61 VwVG).

1.6 Im Rahmen einer Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid ist einzig Streitgegenstand, ob die Vorinstanz zu Recht das Bestehen der Eintretensvoraussetzungen - hier: die Fristwahrung - verneint hat. Trifft dies zu, so hat es beim Nichteintretensentscheid sein Bewenden. Erweist sich dieser dagegen als unzutreffend, so ist die Sache an die Vorinstanz zur weiteren Beurteilung in der Sache zurückzuweisen (vgl. BGE 144 II 184 E. 1.1, 135 II 38 E. 1.2; BVGE 2011/30 E. 3).

1.6.1 Auf die Beschwerde kann damit insoweit eingetreten werden, als die Beschwerdeführerin (sinngemäss) die Aufhebung des angefochtenen Entscheides beantragt (Rechtsbegehren 4). Eine Rückweisung an die Vorinstanz im Falle der Gutheissung ergibt sich aus der Sache, da die Aufhebung eines Nichteintretensentscheides - wie soeben erwähnt - per se kassatorisch wirkt. Ein entsprechender Antrag kann implizit den Rechtsbegehren 2 und 3 - die im Kern Verfahrensanträge für das weitere Verfahren vor Vorinstanz formulieren - entnommen werden.

1.6.2 Die mit Rechtsbegehren 1 aufgeworfene Fragestellung der Fristwahrung ist Teil der Begründung des Antrags auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides; ein eigenständiges Interesse an der Feststellung besteht nicht; darauf ist nicht einzutreten.

1.6.3 Das Bundesverwaltungsgericht ist Rechtsmittelinstanz, nicht aber vorgesetzte Behörde mit allgemeiner Aufsichts- und Weisungsbefugnis. Käme das Gericht zum Schluss, die Zustellung mittels A-Post Plus vermöge generell den Nachweis der Zustellung nicht zu erbringen, hätte dies zwar einen Einfluss auf den künftigen Umgang der Vorinstanz mit behördlichen Zustellungen - eine direkte, generell-abstrakte Anweisung an die Vorinstanz, Zustellungen mittels eingeschriebener Post vorzunehmen, steht dem Gericht aber nicht zu. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht bereits entschieden hat, dass die Behörden grundsätzlich Verfügungen mit der Zustellungsart A-Post Plus eröffnen dürfen (vgl. statt vieler: Urteil des BGer 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E. 3.2.2 und 3.2.3, weitere Hinweise auf die Rechtsprechung unten E. 2.2.6 f.). Auf das Rechtsbegehren 2 ist somit nicht einzutreten.

1.6.4 Mit Rechtsbegehren 3 verlangt die Beschwerdeführerin eine «erneute Frist für meine Einsprache» und begründet, es sei ihr «gar keine Zeit [geblieben], fundiert zu antworten, da [sie] unter einem enormen Zeitdruck stand. [Sie] antwortete also am Tag nach dem Empfang». Dies kann unterschiedlich verstanden werden. Im Einzelnen:

1.6.4.1 Möglicherweise will die Beschwerdeführerin eine Wiederherstellung der Einsprachefrist beantragen. Zuständig für die Behandlung von Wiederherstellungsbegehren nach Art. 24 Abs. 1 VwVG ist jene Instanz, welche bei Gewährung der Wiederherstellung über die nachgeholte Parteihandlung bzw. Rechtsvorkehr entscheiden muss (Urteile des BVGer A-3540/2017 vom 21. August 2017 E. 1.2, A-3159/2017 vom 20. Juni 2017 E. 1.1, A-8109/2015 vom 18. Oktober 2016 E. 3.2), mithin die Vorinstanz. Gleichzeitig setzt das Begehren auf Wiederherstellung der Frist gedanklich voraus, dass nicht innert Frist gehandelt wurde. In anderen Worten hätte die Vorinstanz dann über ein solches Gesuch zu entscheiden, wenn das vorliegende Verfahren mit einer rechtskräftigen Beschwerdeabweisung endete.

1.6.4.2 Allenfalls ist das Rechtsbegehren als Rüge aufzufassen, die Vorinstanz habe eine Fristwiederherstellung nicht geprüft. Dem wäre entgegenzuhalten, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Einsprache die Wiederherstellung der Einsprachefrist nicht - auch nicht als Eventualantrag - beantragt hatte. So verstanden geht das Rechtsbegehren über den Streitgegenstand hinaus und es kann darauf nicht eingetreten werden (vorne, E. 1.5).

1.6.4.3 Die Rüge der Beschwerdeführerin, es sei ihr nach Erhalt der Rechtsöffnungsverfügung zu wenig Zeit für eine Einsprache zur Verfügung gestanden, kann in anderem Zusammenhang geprüft werden (nachstehend, E. 4.5).

1.7 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in dieser Sache endgültig (vgl. E. 2.1.4).

2.

2.1

2.1.1 Die für die Mehrwertsteuer steuerpflichtige Person hat gegenüber der ESTV innert 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode unaufgefordert in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (Art. 71 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer, Mehrwertsteuergesetz, MWSTG, SR 641.20). Ebenfalls innert 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode hat sie die in diesem Zeitraum entstandene Steuerforderung zu begleichen (Art. 86 Abs. 1 MWSTG).

2.1.2 Erbringt die steuerpflichtige Person keine oder eine ungenügende Zahlung, so setzt die ESTV den für die fragliche Abrechnungsperiode provisorisch geschuldeten Steuerbetrag nach vorangehender Mahnung in Betreibung (Art. 86 Abs. 2 Satz 1 MWSTG). Liegt auch keine oder eine ungenügende Abrechnung vor, so bestimmt die ESTV vorgängig den provisorisch geschuldeten Steuerbetrag nach pflichtgemässem Ermessen (Art. 86 Abs. 2 Satz 1 MWSTG).

2.1.3 Die steuerpflichtige Person eröffnet mit der Erklärung des Rechtsvorschlages (Art. 74 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG, SR 281.1) das Rechtsöffnungsverfahren. Dieses wird durch die ESTV im Rahmen des Verfügungs- und Einspracheverfahrens durchgeführt (Art. 86 Abs. 3 und Art. 89 Abs. 3 MWSTG; vgl. Art. 82 f . MWSTG und Art. 79 SchKG).

2.1.4 Gegen die Verfügung betreffend die Rechtsöffnung ist folglich bei der ESTV Einsprache einzulegen, und dies innert einer verkürzten Frist von 10 Tagen (Art. 86 Abs. 4 MWSTG; vgl. Art. 83 Abs. 1 MWSTG). Der Entscheid der ESTV ist endgültig, es sei denn, diese habe vorgängig der Betreibung den provisorisch geschuldeten Steuerbetrag nach Ermessen festgesetzt; (nur) dann steht die Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht offen (Art. 86 Abs. 4 Satz 2 und Abs. 5 Satz 1 MWSTG). Diese Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung und der Entscheid darüber ist endgültig, d.h. kann in keinem Fall ans Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 86 Abs. 5 Sätze 2 und 3 MWSTG; Felix Geiger, in: Geiger/Schluckebier [Hrsg.], MWSTG Kommentar, Schweizerisches Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2. Aufl. 2019 [nachfolgend: MWSTG-Kommentar], N. 23 zu Art. 86 MWSTG).

2.1.5 Die Feststellungsklage auf Nichtbestehen respektive Stundung der Schuld im Sinne von Art. 85a SchKG ist ausgeschlossen (Art. 86 Abs. 5 MWSTG).

2.1.6 Die Festsetzung des provisorisch geschuldeten Steuerbetrages berührt die Festsetzung der endgültigen Steuerforderung nicht; es sei denn, die Festsetzung erfolge infolge Untätigkeit der steuerpflichtigen Person nicht innerhalb der Frist der Festsetzungsverjährung (Art. 86 Abs. 7 MWSTG). Das Betreibungsverfahren hat lediglich Sicherungsfunktion und keinen Bezug zur Festsetzung des definitiven Steuerbetrags; dies gilt auch für das Rechtsmittelverfahren (im Detail Felix Geiger, MWSTG-Kommentar, N. 26 ff. zu Art. 86 MWSTG).

2.2 Im Verfahren der Mehrwertsteuer kommen - vom hier nicht interessierenden Fall der Einfuhrsteuer abgesehen (Art. 50 MWSTG) - grundsätzlich die Bestimmungen des VwVG zur Anwendung (Art. 81 Abs. 1 MWSTG).

2.2.1 Das Mehrwertsteuergesetz hält zur Eröffnung von Verfügungen der ESTV namentlich fest, diese seien schriftlich zu eröffnen und müssten eine Rechtsmittelbelehrung sowie eine angemessene Begründung enthalten (Art. 82 Abs. 2 MWSTG; entsprechend auch Art. 34 Abs. 1 und Art. 35 Abs. 1 VWVG). Zur Form der Einsprache hält es fest, diese sei schriftlich bei der ESTV einzureichen und habe einen Antrag, dessen Begründung, die Bezeichnung der Beweismittel, allenfalls eine Vollmacht des Vertreters und eine Unterschrift aufzuweisen (Art. 83 Abs. 2 MWSTG; entsprechend Art. 52 Abs. 1 VwVG).

Anordnungen zur Zustellung empfangsbedürftiger Mitteilungen oder zur Fristwahrung enthält das Mehrwertsteuergesetz nicht. Es kommen somit die Regeln des Verwaltungsverfahrensgesetzes zur Anwendung.

2.2.2 Die Frist zur Einsprache gegen den Rechtsöffnungsbescheid bei vorgängiger ermessensweise erfolgter Festsetzung des provisorisch geschuldeten Steuerbetrages dauert zehn Tage (vorne, E.2.1.4). Die Frist beginnt mit dem an dem auf die Mitteilung an die Partei folgenden Tag zu laufen (Art. 20 Abs. 1 VwVG). Die Frist für schriftliche Eingaben ist eingehalten, wenn sie spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde eingereicht oder zu deren Handen der schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 21 Abs. 1 VwVG).

2.2.3 Mitteilungsbedürftige Verfügungen gelten rechtsprechungsgemäss als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Dies ist der Fall, sobald sich das Schriftstück im Machtbereich der betroffenen Person befindet (vgl. Urteil des BGer 2C_1032/2019 vom 1. März 2020 E. 3.2). Dass die betroffene Person davon tatsächlich Kenntnis nimmt, ist hingegen nicht erforderlich (vgl. BGE 142 III 599 E. 2.4.1, 122 I 139 E. 1 und 122 I 139 E. 1).

2.2.4 Die ESTV eröffnet ihre Verfügungen - und damit auch Einspracheentscheide - schriftlich; aus den gesetzlichen Grundlagen geht keine Anordnung über die Art der Zustellung hervor (vorne, E. 2.2.1). Es ist der ESTV damit freigestellt, in welcher Weise sie ihren Einspracheentscheid versenden will. Auch steht in ihrem Ermessen, eine nicht eingeschriebene Form der Zustellung zu wählen (vgl. Urteil des BGer 2C_189/2022 vom 8. März 2022 E. 3.2.2 und [das mit diesem Urteil des BGer bestätigte] Urteil des BVGer A-5238/2021 vom 27. Januar 2022 E. 2.2, je m.w.H.).

2.2.5 Für die ordnungsgemässe Zustellung der Verfügungen ist die Verwaltungsbehörde beweisbelastet (BGE 142 III 599, E. 2.4.1; Felix Uhlmann/Alexandra Schilling-Schwank, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, N 10 zu Art. 34). Für die Einhaltung der Beschwerdefrist trägt hingegen die Partei bzw. ihre Vertretung die Beweislast (BGE 139 V 176 E. 5.2; Urs Peter Cavelti, in: Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2019, N. 13 zu Art. 21 mit weiteren Hinweisen).

2.2.6 Im Verfahren A-Post Plus werden Sendungen wie gewöhnliche uneingeschriebene Sendungen in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt, ohne dass dieser den Empfang unterschriftlich bestätigen müsste. Dementsprechend erfolgt bei dieser Versandart im Fall der Abwesenheit des Adressaten - im Unterschied zur eingeschriebenen Sendung - keine Avisierung durch Hinterlegung einer Abholungseinladung. A-Post Plus Sendungen werden jedoch ebenfalls mit einer Nummer versehen, was die elektronische Sendungsverfolgung im Internet (sog. «Track & Trace») und damit die Verfolgung der Sendung bis zum Empfänger ermöglicht (BGE 142 III 599 E. 2.2; Urteil des BGer 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E. 3.2.2; Urteil des BVGer A-5238/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.2.2). Dabei wird die Zustellung erfasst, wenn die Sendung in das Postfach oder in den Briefkasten des Empfängers gelegt wird und sich damit in dessen Machtbereich befindet (BGE 144 IV 57 E. 2.3.1; Urteil des BGer 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E. 3.2.2).

2.2.7 Bei eingeschriebener Briefpost gilt eine natürliche Vermutung für die ordnungsgemässe Zustellung der Abholungseinladung im Briefkasten bzw. Postfach des Adressaten. Dasselbe gilt rechtsprechungsgemäss auch für das Verfahren A-Post Plus, bei welchem - wie erläutert (vgl. E.2.2.6) - der Zustelldienst den Brief nicht nur in den Briefkasten legt, sondern zugleich den Zustellzeitpunkt im elektronischen System für die Sendungsverfolgung festhält (vgl. Urteile des BGer 2C_189/2022 vom 8. März 2022 E. 3.2.3, 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E. 3.2.2 und 2C_476/2018 vom 4. Juni 2018 E. 2.3.2 sowie Urteil des BVGer A-5238/2021 vom 27. Januar 2022 E. 2.5). Mit dem entsprechenden Eintrag im «Track & Trace» Auszug wird somit die Zustellung nicht direkt bewiesen. Bewiesen wird damit lediglich, dass die Post einen entsprechenden Eintrag in ihrem Erfassungssystem gemacht hat. Im Sinne eines Indizes lässt sich aus diesem Eintrag aber dennoch schliessen, dass die Sendung in den Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt wurde (vgl. BGE 142 III 599 E. 2.2.; Urteile des BGer 2C_189/2022 vom 8. März 2022 E. 3.2.3, 2C_463/2019 vom 8. Juni 2020 E. 3.2.3).

2.2.8 Die natürliche Vermutung gehört zur freien Beweiswürdigung (Art. 81 Abs. 3 Satz 1 MWSTG; Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]; vgl. Max Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Zürich 1979, S. 321 ff.). Bei tatsächlichen (oder natürlichen) Vermutungen handelt es sich um Erfahrungsvermutungen, um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die das Gericht auf Grund der individuellen Gegebenheiten des konkreten Einzelfalles glaubt ziehen zu können. Es ist das Abwägen, ob eine Sachbehauptung durch bewiesene umliegende Sachumstände so wahrscheinlich gemacht ist, dass sie sich zur richterlichen Überzeugung verdichtet (Max Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 2. Aufl. 1974, S. 123; derselbe, Berner Kommentar, 1966, Einleitungsband, N 362 ff. zu Art. 8 ZGB, zusammenfassend: BGE 119 II 1 E. 3.b). Sie stellt eine Beweiserleichterung dar, indem eine bereits vorhandene, aber nicht mit letzter Schlüssigkeit mögliche Beweisführung unterstützt wird. Da sich die natürliche Vermutung nur in der Beweiswürdigung auswirkt, hat sie keine Umkehr der Beweislast zur Folge. Die natürliche Vermutung weicht bereits dem Gegenbeweis, nicht erst dem Beweis des Gegenteils (Kummer, a.a.O., S. 123).

2.2.9 Ausgehend von der Feststellung einer natürlichen Vermutung und des Erfordernisses des erbrachten Gegenbeweises ist auf die Darstellung der Adressatin oder des Adressaten, dass eine fehlerhafte Postzustellung vorliege, nur abzustellen, wenn die Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspringt, wobei der gute Glaube auf Empfängerseite zu vermuten ist (BGE 142 III 599 E. 2.4.1). Rein hypothetische Überlegungen und die nie auszuschliessende Möglichkeit von Zustellfehlern genügen für sich allein nicht, um die Vermutung umzustossen. Vielmehr müssen konkrete Anzeichen für einen Fehler vorhanden sein (BGE 142 IV 201 E. 2.3; Urteile des BGer 2C_189/2022 vom 8. März 2022 E. 3.2.3, 2C_566/2020 vom 10. Juli 2020 E. 4.2.1, 2C_901/2017 vom 9. August 2019 E. 2.2.2, 2C_16/2019 vom 10. Januar 2019 E. 3.2.2).

3.

3.1 Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid aus, die Rechtsöffnungsverfügung vom 18. Februar 2021 sei der Beschwerdeführerin am 19. Februar 2021 zugestellt worden, die am 12. März 2021 eingegangene, auf den 21. Januar 2021 datierte Einsprache sei zu spät erfolgt.

3.2 Die Beschwerdeführerin hält dem in der Beschwerde entgegen, sie habe die Rechtsöffnungsverfügung am 9. März 2021 im Briefkasten vorgefunden. Ihre Einsprache habe sie am 10. März 2021 verfasst - was sich aus deren Fusszeile und Dateinamen ergebe - und per Einschreiben versandt. Es gehe nicht an, die Einsprache wegen der falschen Datierung «abzutun». Die Zustellung mittels A-Post Plus sei notorisch unzuverlässig, auch die Post selber räume in einer Medienmitteilung vom 2. März 2018 Einschränkungen in der Zustellpünktlichkeit ein. Die Zustellung mittels A-Post Plus sei gerade in Pandemiezeiten unzulänglich und berücksichtige mögliche Abwesenheiten und Verhinderungen nicht. Sie, die Beschwerdeführerin, sei altersbedingt gesundheitlich angeschlagen und nicht immer voll arbeitsfähig. Verfügungen sollten «juristisch angemessen verschickt werden», nämlich per Einschreiben an ihre Büroadresse; das Sekretariat würde ihr solche Post «rasch und kontaktlos» zustellen. Aufgrund des verspäteten Eintreffens der Rechtsöffnungsverfügung sei ihr keine Zeit für eine fundierte Antwort verblieben. Ein nicht angekommener Brief könne einen rechtsgültigen Entscheid nicht angemessen übermitteln.

3.3 Die Vorinstanz führt auf Beschwerdeebene aus, die Zustellung des Rechtsöffnungsentscheides sei an die aktuelle Sitzadresse gemäss Handelsregister nachweislich am 19. Februar 2021 erfolgt. Die Zustellung mittels A-Post Plus sei eine «rechtsgültige Möglichkeit», einen Entscheid zuzustellen. Zum Beleg der am 19. Februar 2021 erfolgten Zustellung legt die Vorinstanz das Bordereau der am 18. Februar 2021 versandten Mitteilungen vor.

4.
Das Bundesverwaltungsgericht erwägt in Würdigung der Akten und Ausführungen von Vorinstanz und Beschwerdeführerin Folgendes:

4.1 Wesentlich für die Fristeinhaltung ist das fristgerechte Einreichen der Rechtsschrift, vorliegend die Postaufgabe (vorne, E. 2.2.2). Die Vorinstanz zieht im angefochtenen Einspracheentscheid keine Schlussfolgerungen aus der falschen Datierung des Einspracheschreibens. Sie zitierte dieses wie üblich mit der Datierung zu dessen Identifizierung, wobei sie ohne Wertung klarmachte, dass die Datierung falsch sein musste. Dies ist üblich und nicht zu beanstanden.

4.2 Die Vorinstanz legte mit den Akten einen Auszug aus dem «Track and Trace»-System der Schweizerischen Post vor, gemäss welchem die Rechtsöffnungsverfügung am Freitag, den 19. Februar 2021 um 09.56 Uhr zugestellt wurde. Die Zustelladresse entspricht der Sitzadresse der Einzelunternehmung der Beschwerdeführerin (ESTV-act. 4 und 8). Damit besteht die natürliche Vermutung, dass die Zustellung auch tatsächlich an jenem Tag erfolgte (vorne, E.2.2.7).

4.3 Die natürliche Vermutung vermöchte die Beschwerdeführerin mittels eines Gegenbeweises umzustossen (vorne, E. 2.2.8). Dazu müsste sie nachvollziehbare Umstände dartun, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit gegen die Zustellung am 19. Februar 2021 und für den tatsächlichen Eingang - angesichts der 10-tägigen Einsprachefrist - maximal elf Tage vor dem 10. März 2021 sprächen (vorne, E. 2.2.9). Das gelingt ihr nicht:

4.3.1 Die Rechtsprechung erachtet den Zustelleintrag in der Zustellart A-Post Plus als geeignet, die natürliche Vermutung der erfolgten Zustellung zu begründen (vorne, E. 2.2.7). Die Ausführungen der Beschwerdeführerin über die angeblich notorische Unzuverlässigkeit dieser Zustellart erfolgen frei, ohne irgendeinen Bezug auf einen Beleg. Es handelt sich um subjektive, allgemein gehaltene Generalisierungen, die den konkreten Zustellungsnachweis nicht erschüttern können. Die Beschwerdeführerin macht keine konkreten Unregelmässigkeiten bei der vorliegend streitigen Zustellung geltend; auch wäre dergleichen nicht offen ersichtlich.

4.3.2 Aus einer Medienmitteilung der Post vom 2. März 2018 - gemäss welcher 98 % der A-Post-Briefe und 99 % der B-Post-Briefe ihre Empfänger rechtzeitig erreichten, schliesst die Beschwerdeführerin, die Post arbeite nicht zu 100 % zuverlässig, schon zu normalen Zeiten (d.h. nicht unter Pandemiebedingungen) komme es «also zu routinemässigen Verzögerungen». Das ist zum einen eine eigenwillige Interpretation der beiden Prozentzahlen und geht zum andern an der Sache vorbei: Vorliegend stellt sich nicht die Frage, ob die streitbetroffene Sendung - gemessen an der Zielvorgabe für eine A-Post Plus-Zustellung - zeitgerecht ankam, sondern ob der Zustelleintrag falsch sei. Dazu ergibt sich aus dieser Medienmitteilung nichts.

4.3.3 Gleiches gilt für die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den Folgen der Pandemie zu sagen, die «immer wieder zu stärkeren Verzögerungen» geführt hätten. Es mag sein, dass Postzustellungen bei verschärfter Pandemielage infolge hoher Stückzahlen und Personalausfällen verzögert erfolgten. Daraus folgt aber nicht, dass die Pandemie systematisch zu unzuverlässigen Zustellnachweisen geführt hätte. Insbesondere ist damit nicht erwiesen, dass die streitbetroffene Sendung an die Beschwerdeführerin verspätet zugestellt wurde. Einen Beleg benennt die Beschwerdeführerin auch hierfür nicht.

4.3.4 Für die Darstellung, die fragliche Zustellung sei (erst) am 9. März 2021 erfolgt, vermag die Beschwerdeführerin denn auch keinen Nachweis (Eingangsvermerk oder Ähnliches) vorzulegen.

4.4 Unklar ist, was die Beschwerdeführerin mit dem Hinweis auf ihren Gesundheitszustand bezweckt. Ihre behaupteten Einschränkungen sind in sehr allgemeiner Darstellung gehalten. Es ist aber weder konkret geltend gemacht noch nachgewiesen, dass sie tatsächlich aus gesundheitlichen Gründen die Post seitens der Vorinstanz nicht entgegennehmen konnte. Ohnehin wäre dies für die Einhaltung der Einsprachefrist nicht von Bedeutung, sondern höchstens im Rahmen eines allfälligen Fristwiederherstellungsgesuches zu prüfen. Ein solches ist jedoch nicht Gegenstand dieses Verfahrens (vorne, E. 1.6.4).

4.5 Die Einsprachefrist beträgt zehn Tage, beginnend ab dem Folgetag der Zustellung. Wäre die Zustellung tatsächlich erst - nachweislich - am 9. März 2021 erfolgt, hätten ihr zehn Tage, beginnend ab dem 10. März 2021, für eine Einsprache zur Verfügung gestanden. Ohnehin steht die Rüge der Beschwerdeführerin, sie habe nur (zu) kurze Zeit gehabt, die Einsprache zu verfassen, in keinem Bezug zur Frage, wann der Rechtsöffnungsentscheid zugestellt worden war.

4.6 Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass sich die Beschwerdeführerin in einem Prozessrechtsverhältnis mit der Vorinstanz befand. Sie ist nicht nur quartalsweise abrechnungspflichtig, sondern musste sich spätestens mit der Zustellung des Zahlungsbefehls vom 16. Dezember 2020 im Klaren sein, dass ein Verfahren hängig sei. Das Prozessrechtsverhältnis verpflichtet die Beschwerdeführerin als Verfahrenspartei, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und dafür zu sorgen, dass ihr behördliche Akte zugestellt werden können. Sie hat ihre Post regelmässig zu kontrollieren, die Behörden über Abwesenheiten zu informieren und ihr gegebenenfalls einen Stellvertreter zu bezeichnen bzw. eine Zustelladresse anzugeben (BGE 138 III 225 E. 3.1, 130 III 396 E. 1.2.3, 141 II 429 E. 3.1; Urteil des BGer 2C_101/2021 vom 17. Februar 2022 E. 7.1). Wenn die Beschwerdeführerin ausführt, eine Zustellung an die Büroadresse sei möglich, wo das Sekretariat technisch in der Lage sei, ihr die Post rasch und kontaktlos zu übermitteln, bestätigt sie letztlich eine ihr obliegende Pflicht; für die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten.

5.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführerin der Nachweis der rechtzeitigen Einspracheerhebung nicht gelingt. Die Vorinstanz trat folglich zu Recht auf die Einsprache nicht ein. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

6.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese werden in Anwendung der massgeblichen Grundsätze (Art. 1 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) auf Fr. 500.- festgesetzt und dem in derselben Höhe geleisteten Kostenvorschuss entnommen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag wird dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss entnommen.

3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Iris Widmer Thomas Bischof

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 20 - 1 Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
¹	Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.50
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.51

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 8 - 1 L'autorité qui se tient pour incompétente transmet sans délai l'affaire à l'autorité compétente.
¹	L'autorité qui se tient pour incompétente transmet sans délai l'affaire à l'autorité compétente.
²	L'autorité qui tient sa compétence pour douteuse ouvre sans délai un échange de vues avec l'autorité qu'elle considère comme compétente.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 21 - 1 Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard.
¹	Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard.
^1bis	Les écrits adressés à l'Institut fédéral de la propriété intellectuelle54 ne peuvent pas être remis valablement à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.55
²	Lorsque la partie s'adresse en temps utile à une autorité incompétente, le délai est réputé observé.
³	Le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité.56

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
¹	L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
²	La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
³	Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 24 - 1 Si le requérant ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé, celui-ci est restitué pour autant que, dans les trente jours à compter de celui où l'empêchement a cessé, le requérant ou son mandataire ait déposé une demande motivée de restitution et ait accompli l'acte omis; l'art. 32, al. 2, est réservé.62
¹	Si le requérant ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé, celui-ci est restitué pour autant que, dans les trente jours à compter de celui où l'empêchement a cessé, le requérant ou son mandataire ait déposé une demande motivée de restitution et ait accompli l'acte omis; l'art. 32, al. 2, est réservé.62
²	L'al. 1 ne s'applique pas aux délais qui doivent être observés en matière de brevets envers l'Institut fédéral de la propriété intellectuelle.63

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 74 - 1 Le débiteur poursuivi qui entend former opposition doit, verbalement ou par écrit, en faire la déclaration immédiate à celui qui lui remet le commandement de payer ou à l'office dans les dix jours à compter de la notification du commandement de payer.153
¹	Le débiteur poursuivi qui entend former opposition doit, verbalement ou par écrit, en faire la déclaration immédiate à celui qui lui remet le commandement de payer ou à l'office dans les dix jours à compter de la notification du commandement de payer.153
²	Le débiteur poursuivi qui ne conteste qu'une partie de la dette doit indiquer exactement le montant contesté, faute de quoi la dette entière est réputée contestée.154
³	À la demande du débiteur, il lui est gratuitement donné acte de l'opposition.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 85^a - 1 Que la poursuite ait été frappée d'opposition ou non, le débiteur poursuivi peut agir en tout temps au for de la poursuite pour faire constater que la dette n'existe pas ou plus, ou qu'un sursis a été accordé.177
¹	Que la poursuite ait été frappée d'opposition ou non, le débiteur poursuivi peut agir en tout temps au for de la poursuite pour faire constater que la dette n'existe pas ou plus, ou qu'un sursis a été accordé.177
²	Dans la mesure où, après avoir d'entrée de cause entendu les parties et examiné les pièces produites, le juge estime que la demande est très vraisemblablement fondée, il ordonne la suspension provisoire de la poursuite:
¹	s'il s'agit d'une poursuite par voie de saisie ou en réalisation de gage, avant la réalisation ou, si celle-ci a déjà eu lieu, avant la distribution des deniers;
²	s'il s'agit d'une poursuite par voie de faillite, après la notification de la commination de faillite.
³	S'il admet la demande, le tribunal ordonne l'annulation ou la suspension de la poursuite.
⁴	...178

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.