5A_458/2018 - 2018-09-06 - Droit des personnes

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 458/2018

Urteil vom 6. September 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Schöbi,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW,
vertreten durch Advokatin Monika Naef,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Personenrecht,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht,
vom 20. März 2018 (400 17 383).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ war bis im Jahr 2008 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) angestellt. Am 8. Oktober 2008 kündigte die FHNW das Anstellungsverhältnis fristlos. Darauf kam es zwischen den Parteien zu einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit. In der Klageantwort der FHNW vom 28. November 2008 finden sich folgende drei Passagen, die A.________ als persönlichkeitsverletzend erachtet:

"Dies führte dazu, dass der amerikanische Investor, der selbst wiederum mit Investoren für seine an der Kooperation beteiligte Firma, seine ursprüngliche an die FHNW und die Universität Basel versprochene Lizenzgebühr von 5% vom Nettoumsatz auf 1% des Nettoumsatzes herabsetzen musste. Die FHNW erlitt durch dieses Verhalten des Klägers einen erheblichen finanziellen Schaden."
"Der Kläger befand sich im Glauben, dass bei der FHNW die gleiche Regelung gelte wie bei der Universität Basel, unter welcher der Erfinder 40% des Nettoumsatzes, den die Universität für die Erfindung erhält, bekommt. Ziff. 9.1.4 GAV sieht lediglich einen Drittel vor. Damit versuchte der Kläger anderen Miterfindern die ihnen zustehende Entschädigung zu entziehen."
"Der Kläger nützte schlicht die Situation aus, dass die Patentanmeldung in den USA ohne seine Unterschrift nicht vorgenommen werden konnte und schlug Kapital daraus."

A.b. Der damalige arbeitsrechtliche Prozess zog sich bis vor Bundesgericht. Dieses schützte den Entscheid des Personalrekursgerichts des Kantons Aargau vom 20. September 2010, mit dem A.________s Beschwerde gegen die fristlose Kündigung abgewiesen wurde (Urteil 8C 1033/2010 vom 10. Juni 2011). Erfolglos ersuchte A.________ um Revision des Urteils 8C 1033/2010 (Urteil 8F 4/2011 vom 18. Oktober 2011).

B.
Nachdem er das Schlichtungsverfahren durchlaufen hatte, verklagte A.________ die FHNW mit Eingabe vom 17. September 2016 am Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West wegen Verletzung der Persönlichkeit. Er beantragte gestützt auf Art. 28a ZGB, die bestehende Verletzung zu beseitigen und eine Berichtigung auf Kosten der Gegenpartei zu veröffentlichen; "eventuell und subsidiär" sei die Widerrechtlichkeit der Verletzung festzustellen. Mit Entscheid vom 19. September 2017 wies das Zivilkreisgericht die Klage ab. Es auferlegte A.________ die Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 250.-- sowie die Gerichtsgebühr von Fr. 6'000.--. Ausserdem verurteile es A.________, der FHNW eine Parteientschädigung von Fr. 12'514.50 zu bezahlen.

C.
A.________ legte gegen die Klageabweisung Berufung beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, ein. In prozessualer Hinsicht beantragte er, im Berufungsverfahren eine öffentliche Verhandlung durchzuführen. Für den Fall, dass das erstinstanzliche Urteil in der Sache bestätigt werden sollte, ersuchte er überdies um eine Neufestsetzung der vorinstanzlichen Prozesskosten. Das Kantonsgericht wies die Berufung ab, soweit es darauf eintrat. Der Entscheid datiert vom 28. März 2018 und wurde A.________ am 22. Mai 2018 zugestellt.

D.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 28. Mai 2018 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt, den Entscheid des Kantonsgerichts aufzuheben, und hält (sinngemäss) an den Begehren fest, die er vor den kantonalen Instanzen gestellt hatte. Für den Fall, dass das Bundesgericht den Entscheid in der Sache nicht aufheben sollte, beantragt er, die Parteientschädigung für den Prozess vor erster Instanz auf Fr. 5'000.-- zu kürzen. Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten überweisen lassen, jedoch keinen Schriftenwechsel angeordnet.

Erwägungen:

1.
Das Urteil des Kantonsgerichts betrifft den Schutz der Persönlichkeit (Art. 28 und Art. 28a Abs. 1 ZGB). Das ist eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) nicht vermögensrechtlicher Natur (BGE 127 III 481 E. 1a S. 483). Dass der Beschwerdeführer sich unabhängig vom Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache auch gegen die kantonale Kosten- und Entschädigungsregelung zur Wehr setzt, ändert daran nichts. Diesbezüglich folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (vgl. BGE 137 III 47 E. 1.2.2 S. 47 f.). Das Kantonsgericht ist ein oberes Gericht, das als letzte kantonale Instanz auf Rechtsmittel hin entschieden hat (Art. 75 BGG). Der angefochtene Entscheid lautet zum Nachteil des Beschwerdeführers (Art. 76 Abs. 1 BGG) und schliesst das Verfahren ab (Art. 90 BGG). Die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist von daher gegeben.

2.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 Satz 1 BGG). Die rechtsuchende Partei darf sich grundsätzlich nicht darauf beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu verlangen. Sie muss einen Antrag in der Sache stellen, also angeben, welche Punkte des kantonalen Entscheids sie anficht und inwiefern das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid abändern soll. Ein blosser Aufhebungsantrag genügt hierzu nicht und macht die Beschwerde an sich unzulässig. Ausnahmsweise reicht ein blosser Rückweisungsantrag aus, wenn das Bundesgericht im Falle einer Gutheissung in der Sache naturgemäss nicht selbst entscheiden könnte. Für die Auslegung der Rechtsbegehren kann das Bundesgericht die Begründung der Beschwerde heranziehen (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136; 134 III 379 E. 1.3 S. 383).
Der (anwaltlich nicht vertretene) Beschwerdeführer stellt im hiesigen Verfahren verschiedene Rechtsbegehren. Sie enthalten auch Elemente, die zur Beschwerdebegründung gehören. In prozessualer Hinsicht verlangt der Beschwerdeführer, den angefochtenen Entscheid aufzuheben "und vor dem Berufungsgericht eine dem Prinzip der Justizöffentlichkeit genügende Verhandlung durchzuführen". Dieser (sinngemässe) Rückweisungsantrag ist zulässig. Im Falle einer Gutheissung müsste das Bundesgericht die Sache an die Vorinstanz zurückweisen. In der Sache stellt der Beschwerdeführer nur mit Bezug auf bestimmte Aspekte seines Anliegens ein reformatorisches Begehren. Insgesamt ergibt sich aus der Beschwerdebegründung aber, dass er an seinen Klagebegehren festhält. Auf die Einzelheiten ist im konkreten Zusammenhang zurückzukommen.

3.
Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind in rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f . BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und urteilt mit freier Kognition. Es ist allerdings nicht gehalten, wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich stellenden rechtlichen Fragen von sich aus zu untersuchen, wenn der Beschwerdeführer diese nicht mehr thematisiert (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584). Deshalb ist in der Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 ff. mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer muss auf den angefochtenen Entscheid eingehen und aufzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt; er soll im Schriftsatz mit seiner Kritik an den Erwägungen der Vorinstanz ansetzen, die er als rechtsfehlerhaft erachtet (vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400). Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht. Für Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt ausserdem das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Was den
Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), das heisst willkürlich (vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis), oder würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen (Urteil 5A 374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).

4.

4.1. Anlass zur Beschwerde geben zunächst verschiedene Fragen prozessualer Natur. Im Vordergrund steht der Entscheid der Vorinstanz, auf die Durchführung einer Berufungsverhandlung zu verzichten. Diesbezüglich verweist das Kantonsgericht auf Art. 316 Abs. 1 ZPO, wonach die Rechtsmittelinstanz eine Verhandlung durchführen oder aufgrund der Akten entscheiden kann. Es erklärt, dass diese Norm als Kann-Bestimmung formuliert sei, es also im Ermessen der Berufungsinstanz stehe, eine Verhandlung durchzuführen. Im konkreten Fall sieht das Kantonsgericht von der Durchführung einer Berufungsverhandlung ab, weil der Beschwerdeführer keine unrichtige Sachverhaltsfeststellung, sondern die unrichtige Rechtsanwendung geltend mache und für die Prüfung von Rechtsfragen keine Verhandlung notwendig sei. Mit Bezug auf den Ablauf des Verfahrens vor dem Zivilkreisgericht erinnert die Vorinstanz daran, dass der Sachverhalt nicht umstritten und lediglich zu beurteilen gewesen sei, ob die fraglichen Ausführungen in der Klageantwort der Beschwerdegegnerin persönlichkeitsverletzend sind. Der Beschwerdeführer habe nicht aufgezeigt, welcher Nachteil ihm daraus erwachsen sein soll, dass die Vorinstanz in dieser Situation keine Beweisverfügung im Sinne von Art.
154 ZPO erliess. Welche Beweismittel und -anträge er im erstinstanzlichen Verfahren hätte einreichen wollen, habe er nicht dargelegt und ergebe sich auch nicht aus den Akten, zumal die beantragte Parteibefragung durchgeführt worden sei. Mit Bezug auf den Vorwurf, das Zivilkreisgericht habe keine Instruktionsverhandlung durchgeführt, erinnert das Kantonsgericht daran, dass auch Art. 226 Abs. 1 ZPO als Kann-Bestimmung ausgestaltet sei, weshalb kein Anspruch auf eine Instruktionsverhandlung bestehe. Insgesamt habe der Beschwerdeführer nicht hinreichend substanziiert, inwiefern sich die diversen geltend gemachten prozessualen Mängel, insbesondere der kritisierte Ablauf der Hauptverhandlung oder das angeblich fehler- bzw. mangelhafte Protokoll, nachteilig für ihn ausgewirkt haben sollen. Dass dies der Fall wäre, gehe auch nicht aus den erstinstanzlichen Akten oder aus der Entscheidbegründung hervor. Im Ergebnis tritt die Vorinstanz nicht auf die prozessualen Rügen ein, da nicht ersichtlich sei, inwiefern der Beschwerdeführer beschwert sein soll.

4.2. Der Beschwerdeführer findet, der Beschluss der Vorinstanz, auf eine öffentliche Verhandlung zu verzichten, sei ein Verstoss gegen Art. 30 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Er stellt sich zusammengefasst auf den Standpunkt, dass weder vor dem Zivilkreisgericht noch vor dem Kantonsgericht je in einer öffentlichen Verhandlung geprüft worden sei, ob die streitigen, angeblich seine Persönlichkeit verletzenden Äusserungen aus der Klageantwort der Beschwerdegegnerin wahr oder falsch sind. Damit seien "die für die Beurteilung meiner Klage wesentlichen Dinge nicht verhandelt worden"; die Justizöffentlichkeit sei daher nicht gewährleistet gewesen. Der Beschwerdeführer besteht darauf, der ersten Instanz mit Blick auf die Prüfung des Wahrheitsgehalts der streitigen Äusserungen "viele Beweismittel" vorgelegt zu haben. Das Kantonsgericht bestreite entgegen den Tatsachen und "völlig sachwidrig", dass er Beweismittel eingereicht habe.

4.3.

4.3.1. Soweit der Beschwerdeführer unmittelbar den erstinstanzlichen Entscheid oder das erstinstanzliche Verfahren kritisiert, ist auf seine Vorwürfe nicht einzutreten. Denn Gegenstand der Beschwerde an das Bundesgericht ist ausschliesslich der Entscheid des Kantonsgerichts (Art. 75 BGG). An verschiedenen Stellen beklagt sich der Beschwerdeführer sodann einfach erneut über die erwähnten angeblichen prozessualen Mängel in den kantonalen Verfahren. Mit der vorinstanzlichen Erkenntnis, dass er nicht substanziiere, inwiefern er aufgrund dieser vermeintlichen Mängel einen Nachteil erlitten hätte, setzt er sich nicht auseinander. Insofern genügt er den Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde an das Bundesgericht (E. 3) nicht. Auch darauf ist nicht einzutreten.

4.3.2. Zu prüfen bleibt der Vorwurf des Beschwerdeführers, er sei im kantonalen Verfahren um eine öffentliche Verhandlung gebracht worden. Der Beschwerdeführer beruft sich auf Art. 30 Abs. 3 BV. Die Rüge geht von vornherein fehl. Die zitierte Norm verleiht dem Rechtsunterworfenen kein Recht auf eine öffentliche (mündliche) Verhandlung. Sie garantiert nur, dass, wenn eine Gerichtsverhandlung stattfindet, diese (von gesetzlichen Ausnahmen abgesehen) öffentlich sein muss (BGE 128 I 288 E. 2.3-2.6 S. 291 ff.).

4.3.3. Die Klage wegen Verletzung der Persönlichkeit beschlägt einen zivilrechtlichen Anspruch im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Der Beschwerdeführer hat gestützt auf diese Bestimmung grundsätzlich (s. zu den Ausnahmen BGE 142 I 188 E. 3.1.1 S. 190 ff.; vgl. auch Urteil 5A 463/2017 vom 10. Juli 2018 E. 2, zur Publikation vorgesehen) Anspruch auf eine (publikums-) öffentliche Parteiverhandlung im kantonalen Gerichtsverfahren. Dies impliziert ein Recht auf eine mündliche Verhandlung, denn die in der zitierten Konventionsbestimmung verlangte Öffentlichkeit des Verfahrens kann nur im Rahmen einer mündlichen Verhandlung hergestellt werden (BGE 128 I 288 E. 2.3 S. 291; 122 V 47 E. 2c S. 51; 121 I 30 E. 5d S. 35). Der konventionsrechtliche Anspruch auf eine öffentliche Verhandlung ist grundsätzlich vor der ersten Instanz zu gewähren. Wenn eine untere Instanz eine öffentliche Verhandlung durchgeführt hat, ist dem Anspruch in aller Regel Genüge getan, und die Rechtsmittelinstanz kann darauf verzichten, namentlich wenn sie ohne eigene Beweismassnahmen aufgrund der Akten entscheidet (BGE 141 I 97 E. 5.1 S. 98 f. mit Hinweisen). Bei all seiner zentralen rechtsstaatlichen und demokratischen Bedeutung (dazu BGE 137 I 16 E. 2.2 S. 19) ist das
Prinzip der Justizöffentlichkeit freilich nicht Selbstzweck. In diesem Sinne verschafft Art. 6 Ziff. 1 EMRK einer Partei keinen Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung, um Tat- und Rechtsfragen zu thematisieren, die für die Beurteilung der Streitsache oder für den Ausgang des Verfahrens keine Rolle spielen.
Gerade Letzteres übersieht der Beschwerdeführer. Wie seine wortreichen Erörterungen veranschaulichen, stört er sich ausschliesslich daran, dass im kantonalen Verfahren nicht (im Rahmen einer öffentlichen Verhandlung) zur Sprache kam, ob die angeblich persönlichkeitsverletzenden Äusserungen der Wahrheit entsprechen (s. E. 4.2). Er täuscht sich jedoch in der Rechtslage, wenn er meint, der Wahrheitsgehalt der beanstandeten Äusserungen entscheide darüber, ob die Beschwerdegegnerin damit seine Persönlichkeit verletzte. Denn für die Beantwortung der Frage, ob eine bestimmte Tatsachenbehauptung, eine Meinungsäusserung, ein Werturteil oder ein Kommentar den Tatbestand der Persönlichkeitsverletzung erfüllt, kommt es nicht darauf an, ob die behauptete Tatsache die Wahrheit unrichtig, unvollständig oder ungenau widergibt bzw. ob die geäusserte Kritik fundiert ist (vgl. BGE 122 III 449 E. 3a S. 456). Massgebend ist allein, ob die betroffene Person in den Augen eines durchschnittlichen Betrachters in ihrem Ansehen herabgesetzt wird. Der Wahrheitsgehalt der behaupteten Tatsache oder die Begründetheit der erhobenen Kritik kommt erst bei der Klärung der Frage ins Spiel, ob die Verletzung unerlaubt, also widerrechtlich ist (vgl. BGE 103 II 161 E.
1c S. 165; 91 II 401 E. 3 S. 405 f.; zum Ganzen auch Urteil 5A 658/2014 vom 6. Mai 2015 E. 8.2). Diese Vorgaben aus der Rechtsprechung zu Persönlichkeitsverletzungen durch Medien gelten auch im vorliegenden Streit um Äusserungen einer Prozesspartei in einer Rechtsschrift.
Aus den dargelegten Grundsätzen folgt, dass die kantonalen Instanzen in einem ersten Schritt lediglich zu prüfen hatten, ob die fraglichen Passagen aus der Klageantwort der Beschwerdegegnerin vom 28. November 2008 die Persönlichkeit des Beschwerdeführers verletzen. Das Kantonsgericht verneint dies. Diese Erkenntnis genügte, um das auf Feststellung der Persönlichkeitsverletzung zielende Begehren des Beschwerdeführers im Berufungsverfahren abzuweisen. Soweit sich das Kantonsgericht für den Fall, dass eine Persönlichkeitsverletzung zu bejahen wäre, auch noch zur Widerrechtlichkeit äussert, stellen seine diesbezüglichen Erörterungen eine blosse Eventualbegründung dar, die für den Ausgang des Berufungsverfahrens nicht ausschlaggebend war. Von daher bestand kein Grund, zur Frage der Widerrechtlichkeit einer allfälligen Verletzung und damit auch zum Wahrheitsgehalt der besagten Äusserungen im Berufungsverfahren eine Verhandlung durchzuführen. Was das erstinstanzliche Verfahren anbelangt, stellt der Beschwerdeführer nicht in Abrede, dass das Zivilkreisgericht anlässlich der (öffentlichen) Hauptverhandlung vom 19. September 2017 die beantragte Parteibefragung durchführte. Er bestreitet auch nicht, dass anlässlich dieser Verhandlung zur
Sprache kommen konnte, ob die fraglichen Ausführungen als persönlichkeitsverletzend zu qualifizieren sind. Wie er vor Bundesgericht selbst ausführt, betreffen seine Vorbringen und Beweismittel, die zu beurteilen das Zivilkreisgericht seiner Meinung nach pflichtwidrig unterliess, den Wahrheitsgehalt der beanstandeten Äusserungen, nach dem Gesagten also nicht den Tatbestand der Persönlichkeitsverletzung, sondern die Frage der Widerrechtlichkeit. Dazu hätten sich die kantonalen Instanzen nur äussern müssen, falls sie eine Persönlichkeitsverletzung bejaht hätten. Anders als die Vorinstanz liess das Zivilkreisgericht schon diese Frage offen, weil sie zum Schluss kam, die angebliche Persönlichkeitsverletzung wirke sich nicht weiterhin störend aus. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Frage nach dem Wahrheitsgehalt der Äusserungen in der Klageantwort vom 28. November 2008 weder für den Ausgang des erstinstanzlichen Verfahrens noch für das Schicksal der Berufung eine Rolle spielte. Die Befürchtung des Beschwerdeführers, dass sein konventionsmässiger Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verletzt sein könnte, erweist sich deshalb als unbegründet.

5.
In der Sache wehrt sich der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Beurteilung, dass die Beschwerdegegnerin seine Persönlichkeit nicht verletzt habe.

5.1. Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen (Art. 28 Abs. 1 ZGB). Die Persönlichkeit umfasst alles, was zur Individualisierung einer Person dient und im Rahmen der guten Sitten als schutzwürdig erscheint. Die Verletzung kann in einem Tun, einem Dulden oder einem Unterlassen bestehen. Sie erfasst sowohl den einmaligen Akt als auch Wiederholungshandlungen oder einen Zustand. Von der Form her spielt es keine Rolle, ob die Verletzung in verbaler, schriftlicher oder (audio-) visualisierter Form erfolgt (s. BGE 143 III 297 E. 6.4 S. 307 ff.). Von den verschiedenen Gütern, die Gegenstand des Persönlichkeitsrechts sind, steht hier das Recht auf Achtung des gesellschaftlichen, beruflichen und wirtschaftlichen Ansehens, also der Ehre in Frage. Ob eine Äusserung geeignet ist, dieses Ansehen herabzumindern, beurteilt sich nicht nach dem subjektiven Empfinden des Betroffenen, sondern nach einem objektiven Massstab (BGE 127 III 481 E. 2b/aa S. 487; 107 II 1 E. 2 S. 4). Die Persönlichkeit verletzen können sowohl Tatsachenbehauptungen als auch Meinungsäusserungen, Kommentare und Werturteile. Wie oben erwähnt, ist nicht von Belang, ob eine
behauptete Tatsache der Wahrheit entspricht oder ob die geäusserte Kritik fundiert ist. Vielmehr kommt es allein darauf an, ob die betroffene Person in den Augen eines durchschnittlichen Betrachters in ihrem Ansehen herabgesetzt wird (s. oben E. 4.3.3).

5.2. Das Kantonsgericht stellt fest, dass die Beschwerdegegnerin die Klageantwort vom 28. November 2008 mit den streitigen Äusserungen (s. Sachverhalt Bst. A.a) im Verfahren vor der Beschwerdekommission der FHNW einreichte. Gegenstand des Arbeitsstreites seien die Verwarnung vom 29. September 2008, die fristlose Kündigung vom 8. Oktober 2008, das Ausstellen eines Zwischenzeugnisses und eine Genugtuungsforderung wegen Mobbings gewesen. Das Kantonsgericht führt aus, im Rahmen eines hängigen Verfahrens seien Tatsachenbehauptungen aufzustellen und zu beweisen. Um die eigene Rechtsposition auf den Punkt zu bringen und verteidigen zu können, müsse es innerhalb eines Verfahrens möglich sein, Standpunkte pointiert vorzubringen. Unter Hinweis auf zwei Bundesgerichtsurteile zum Straftatbestand der üblen Nachrede erklärt das Kantonsgericht, dass auch ein gewisses Mass an Übertreibungen oder gar an Provokationen hinzunehmen sei, soweit solche nicht völlig sachwidrig und unnötig beleidigend sind. Bezogen auf den konkreten Fall erinnert die Vorinstanz daran, dass es im Verfahren vor der Beschwerdekommission unter anderem um die Verwarnung und die fristlose Kündigung gegangen sei und dass es gerade in solchen Verfahren oftmals zwangsläufig zu
heftigen Vorwürfen komme, um das eigene Vorgehen zu rechtfertigen. Angesichts des Rahmens, in welchem sie erfolgt sind, stuft das Kantonsgericht die beanstandeten Äusserungen nicht als derart intensiv oder völlig sachwidrig oder unnötig beleidigend ein, "als dass eine Persönlichkeitsverletzung zu bejahen wäre".

5.3.

5.3.1. Der Beschwerdeführer argumentiert, dass es der Beschwerdegegnerin darum gegangen sei, ihn im Rahmen der arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung in möglichst vielen Punkten negativ darstellen zu können, um noch mehr Rechtfertigungen für seine fristlose Kündigung zu erhalten. Unter anderem wirft er der Vorinstanz vor, nicht geprüft zu haben, ob sich die streitigen Äusserungen der Beschwerdegegnerin im erforderlichen Mass halten. Dies trifft nicht zu. Wie die resümierten Erwägungen der Vorinstanz zeigen, äussert sich der angefochtene Entscheid nicht nur allgemein zur Frage, was eine Prozesspartei in einem arbeitsrechtlichen Verfahren hinzunehmen hat. Er kommt - bezogen auf den konkreten Fall - auch zum Schluss, dass die Beschwerdegegnerin mit den Äusserungen in ihrer Klageantwort den Rahmen des Zulässigen nicht gesprengt habe.

5.3.2. Weiter erinnert der Beschwerdeführer an seine Berufungsschrift, wo er nachgewiesen habe, dass für den Straftatbestand der üblen Nachrede die Kenntnisnahme durch eine einzige Person genüge. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass es sich bei der Persönlichkeitsverletzung "analog" verhalte. Die Argumentation geht fehl. Dem angefochtenen Entscheid zufolge gilt es zu berücksichtigen, dass Rechtsschriften im Unterschied zu öffentlichen Publikationen grundsätzlich nur von einem beschränkten Kreis von Personen eingesehen werden können und dass für diese Leserschaft die subjektive Darstellung des Prozessstoffes erkennbar ist. Mit dieser Erwägung äussert sich die Vorinstanz zum Kontext, in welchem die streitigen Äusserungen erfolgten, also zum objektiven Massstab, auf den allein es bei der Beurteilung der Persönlichkeitsverletzung ankommt. Im Übrigen stellt der angefochtene Entscheid nicht in Abrede, dass zur Erfüllung des Tatbestandes der Persönlichkeitsverletzung im Sinne von Art. 28 ZGB die Kenntnisnahme durch eine einzige Person - und insbesondere die Kenntnisnahme durch den Verletzten selbst - genügt. Insofern geht die vom Beschwerdeführer geforderte "Analogie" zur üblen Nachrede (Art. 173 StGB) von vornherein an der Sache
vorbei. Dieser Straftatbestand erfasst den Fall, da jemand bei einem anderneines unehrenhaften oder sonstwie den Ruf schädigenden Verhaltens beschuldigt oder verdächtigt wird (Art. 173 Ziff. 1 StGB). Demgegenüber setzt eine Persönlichkeitsverletzung im Sinne von Art. 28 ZGB nicht voraus, dass sich die verletzende Äusserung an einen Dritten richtet.

5.3.3. Auch im Streit darüber, ob eine Persönlichkeitsverletzung vorliege, bemängelt der Beschwerdeführer im Wesentlichen, dass trotz der von ihm eingereichten zahlreichen Beweismittel nicht geprüft worden sei, ob die Tatsachenbehauptungen bzw. Anschuldigungen der Beschwerdegegnerin falsch waren. Die Vorinstanz sei offensichtlich der Meinung, dass Vorwürfe, Übertreibungen und Provokationen in einem Gerichtsverfahren gegebenenfalls auch unwahr sein dürfen bzw. eine Prozesspartei zur Rechtfertigung ihrer Position gegebenenfalls auch Unwahrheiten äussern dürfe. Erneut täuscht sich der Beschwerdeführer, wenn er meint, dass die Vorinstanz, bevor sie "ihren Massstab hätte anlegen dürfen", entsprechend seinen Begehren zunächst hätte prüfen müssen, ob die fraglichen Äusserungen der Beschwerdegegnerin der Wahrheit entsprechen. Wie bereits dargelegt wurde, versagt die Wahrheit als alleiniger Massstab für die Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit den streitigen Passagen in der Klageantwort vom 28. November 2008 in seinem gesellschaftlichen oder beruflichen Ansehen herabgesetzt hat. Auf den Wahrheitsgehalt kommt es erst im Streit um die Rechtfertigung einer erfolgten Persönlichkeitsverletzung an (E. 4.3.3).
Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers ist der Wahrheitsgehalt einer Äusserung auch nicht mit dem "objektiven Massstab" gleichzusetzen, nach dem sich das Vorliegen einer Persönlichkeitsverletzung beurteilt. "Objektiv" bedeutet in diesem Zusammenhang lediglich, dass der Richter für die Beurteilung, ob die betroffene Person in ihrer Persönlichkeit verletzt ist, nicht auf deren subjektives Empfinden abstellt (E. 5.1). Nicht anders verhält es sich mit der vorinstanzlichen Einschätzung, wonach die streitigen Äusserungen nicht als "völlig sachwidrig" einzustufen sind (E. 5.2 i.f.). Entgegen dem, was der Beschwerdeführer glauben machen will, beurteilt das Kantonsgericht damit nicht den Wahrheitsgehalt, sondern die Frage, ob die streitigen Äusserungen ohne jeden Bezug zur Sache - der arbeitsrechtlichen Streitigkeit - erfolgt sind. Nach alledem setzt sich die Vorinstanz auch nicht dem Vorwurf der Willkür oder demjenigen einer Gehörsverletzung aus, wenn sie sich nicht mit dem Wahrheitsgehalt der Äusserungen der Beschwerdegegnerin auseinandersetzt. Die Beschwerde erweist sich auch in dieser Hinsicht als unbegründet.

6.
Der Streit dreht sich auch um einen behaupteten Beseitigungsanspruch nach Art. 15 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Datenschutz vom 19. Juni 1992 (DSG; SR 235.1).

6.1. Der Beschwerdeführer tadelt den Entscheid des Kantonsgerichts, dass die erste Instanz mit der Nichtbehandlung des Beseitigungsantrags gemäss Art. 15 Abs. 1 DSG das rechtliche Gehör nicht verletzt habe, als offensichtlich unrichtig. Die vorinstanzliche Erwägung, wonach Art. 15 Abs. 1 DSG und ein entsprechendes Begehren "unwichtig und nicht entscheidrelevant" seien, erachtet er als willkürlich. Das Anrecht auf Berichtigung oder Beseitigung unwahrer Personendaten ergebe sich aus dem Datenschutzgesetz und hänge nicht davon ab, ob die entsprechenden Personendaten widerrechtliche Persönlichkeitsverletzungen gemäss Art. 28 und Art. 28a ZGB sind. Der Beschwerdeführer verlangt, den angefochtenen Entscheid in dieser Hinsicht aufzuheben und seinem Antrag auf Berichtigung oder Beseitigung von unwahren Personendaten in seiner Personalakte bei der Beschwerdegegnerin stattzugeben.

6.2. Das Kantonsgericht kommt zum Schluss, dass der Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Interesse an der Beseitigung des Störungszustandes habe, "sofern überhaupt eine Persönlichkeitsverletzung vorliegt". Letzteres verneint der angefochtene Entscheid (E. 5.2). Zur Frage, ob dem Beschwerdeführer losgelöst von diesem Ergebnis Ansprüche nach Art. 15 Abs. 1 DSG zustehen, äussert sich die Vorinstanz nicht. Auch der Beschwerdeführer zeigt freilich nicht auf, inwiefern er sich schon vor den kantonalen Instanzen ausdrücklich auf die Unabhängigkeit seiner angeblichen Ansprüche nach Datenschutzgesetz berufen hätte. Was es damit und mit dem Verhältnis zwischen Art. 15 DSG und dort erwähnten Vorschriften des ZGB auf sich hat, kann jedoch offenbleiben. Art. 15 DSG steht im dritten Abschnitt des DSG, der vom "Bearbeiten von Personendaten durch private Personen" handelt. Private Personen (Art. 2 Abs. 1 Bst. a BGG) sind Personen, die Daten im Rahmen eines Sachverhalts bearbeiten, der seinerseits durch das Privatrecht geregelt wird (Botschaft zum Bundesgesetz über den Datenschutz [DSG] vom 23. März 1988, BBl 1988 II 440). Die Beschwerdegegnerin ist als interkantonale öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit konstituiert. Die
Anstellungsverhältnisse mit den Mitarbeitenden der Beschwerdegegnerin werden durch öffentlich-rechtliche Verträge geregelt; die Anstellungsbedingungen werden in einem öffentlich-rechtlichen Gesamtarbeitsvertrag festgelegt (§ 1 Abs. 2 sowie § 13 Abs. 1 und 2 des Staatsvertrages zwischen den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn über die Fachhochschule Nordwestschweiz vom 27. Oktober 2004/9. November 2004/18./19. Januar 2005; SAR 426.070). Inwiefern die Beschwerdegegnerin bei dieser Ausgangslage mit Blick auf das Anstellungsverhältnis zum Beschwerdeführer trotzdem als private Person im Sinne von Art. 2 Abs. 1 Bst. a DSG gelten muss, Art. 15 DSG also überhaupt anwendbar ist, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Insofern genügt er den Anforderungen an die Beschwerdebegründung nicht (E. 3).

7.
Für den - nun eingetretenen - Fall, dass seiner Beschwerde in der Sache kein Erfolg beschieden ist, besteht der Beschwerdeführer auf dem Begehren, die Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verfahren auf Fr. 5'000.-- zu kürzen. Er weist darauf hin, dass das Kantonsgericht für das Berufungsverfahren eine Entschädigung von Fr. 3'231.-- als angemessen erachte. Der Vergleich mit der Parteientschädigung von Fr. 12'514.50 für das erstinstanzliche Verfahren zeige, dass die Parteientschädigungen "für die beiden Verfahren" in keinem Verhältnis stünden. Allein damit vermag der Beschwerdeführer nichts auszurichten. Dem angefochtenen Entscheid zufolge rechtfertigt sich die Parteientschädigung für das Berufungsverfahren dadurch, dass die Parteistandpunkte einschliesslich der rechtlichen Ausführungen bereits im vorinstanzlichen Verfahren dargelegt worden waren. Inwiefern diese Einschätzung unrichtig ist, legt der Beschwerdeführer nicht dar, noch setzt er sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen zur erstinstanzlichen Parteientschädigung auseinander. Seine pauschale Behauptung genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht.

8.
Wie die vorigen Erwägungen zeigen, ist die Beschwerde unbegründet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat deshalb für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. September 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Monn

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 28^a - 1 Le demandeur peut requérir le juge:
¹	Le demandeur peut requérir le juge:
¹	d'interdire une atteinte illicite, si elle est imminente;
²	de la faire cesser, si elle dure encore;
³	d'en constater le caractère illicite, si le trouble qu'elle a créé subsiste.
²	Il peut en particulier demander qu'une rectification ou que le jugement soit communiqué à des tiers ou publié.
³	Sont réservées les actions en dommages-intérêts et en réparation du tort moral, ainsi que la remise du gain selon les dispositions sur la gestion d'affaires.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 28 - 1 Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité peut agir en justice pour sa protection contre toute personne qui y participe.
¹	Celui qui subit une atteinte illicite à sa personnalité peut agir en justice pour sa protection contre toute personne qui y participe.
²	Une atteinte est illicite, à moins qu'elle ne soit justifiée par le consentement de la victime, par un intérêt prépondérant privé ou public, ou par la loi.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 28^a - 1 Le demandeur peut requérir le juge:
¹	Le demandeur peut requérir le juge:
¹	d'interdire une atteinte illicite, si elle est imminente;
²	de la faire cesser, si elle dure encore;
³	d'en constater le caractère illicite, si le trouble qu'elle a créé subsiste.
²	Il peut en particulier demander qu'une rectification ou que le jugement soit communiqué à des tiers ou publié.
³	Sont réservées les actions en dommages-intérêts et en réparation du tort moral, ainsi que la remise du gain selon les dispositions sur la gestion d'affaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.42

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants93 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants94.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets96.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...97
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.101
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets102 dans le mois qui suit le dépôt du recours.103

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 316 Procédure devant l'instance d'appel - 1 L'instance d'appel peut ordonner des débats ou statuer sur pièces.
¹	L'instance d'appel peut ordonner des débats ou statuer sur pièces.
²	Elle peut ordonner un deuxième échange d'écritures.
³	Elle peut administrer les preuves.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 173 - 1. Quiconque, en s'adressant à un tiers, accuse une personne ou jette sur elle le soupçon de tenir une conduite contraire à l'honneur, ou de tout autre fait propre à porter atteinte à sa considération,
¹	Quiconque, en s'adressant à un tiers, accuse une personne ou jette sur elle le soupçon de tenir une conduite contraire à l'honneur, ou de tout autre fait propre à porter atteinte à sa considération,
²	L'auteur n'encourt aucune peine s'il prouve que les allégations qu'il a articulées ou propagées sont conformes à la vérité ou qu'il a des raisons sérieuses de les tenir de bonne foi pour vraies.
³	L'auteur n'est pas admis à faire ces preuves et il est punissable si ses allégations ont été articulées ou propagées sans égard à l'intérêt public ou sans autre motif suffisant, principalement dans le dessein de dire du mal d'autrui, notamment lorsqu'elles ont trait à la vie privée ou à la vie de famille.
⁴	Si l'auteur reconnaît la fausseté de ses allégations et les rétracte, le juge peut atténuer la peine ou renoncer à prononcer une peine.
⁵	Si l'auteur ne fait pas la preuve de la vérité de ses allégations ou si elles sont contraires à la vérité ou si l'auteur les rétracte, le juge le constate dans le jugement ou dans un autre acte écrit.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 226 Débats d'instruction - 1 Le tribunal peut ordonner des débats d'instruction en tout état de la cause.
¹	Le tribunal peut ordonner des débats d'instruction en tout état de la cause.
²	Les débats d'instruction servent à déterminer de manière informelle l'objet du litige, à compléter l'état de fait, à trouver un accord entre les parties et à préparer les débats principaux.
³	Le tribunal peut administrer des preuves.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 30 Garanties de procédure judiciaire - 1 Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
¹	Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
²	La personne qui fait l'objet d'une action civile a droit à ce que sa cause soit portée devant le tribunal de son domicile. La loi peut prévoir un autre for.
³	L'audience et le prononcé du jugement sont publics. La loi peut prévoir des exceptions.

SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD) LPD Art. 15 Obligations du représentant - 1 Le représentant tient un registre des activités de traitement du responsable du traitement qui contient les indications mentionnées à l'art. 12, al. 2.
¹	Le représentant tient un registre des activités de traitement du responsable du traitement qui contient les indications mentionnées à l'art. 12, al. 2.
²	Il fournit sur demande au PFPDT les indications contenues dans ce registre.
³	Il fournit sur demande à la personne concernée des renseignements concernant l'exercice de ses droits.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 2 Indépendance - 1 Dans l'exercice de ses attributions judiciaires, le Tribunal fédéral est indépendant et n'est soumis qu'à la loi.
¹	Dans l'exercice de ses attributions judiciaires, le Tribunal fédéral est indépendant et n'est soumis qu'à la loi.
²	Ses arrêts ne peuvent être annulés ou modifiés que par lui-même et conformément aux dispositions de la loi.

SR 235.1 Loi fédérale du 25 septembre 2020 sur la protection des données (LPD) LPD Art. 2 Champ d'application à raison de la personne et de la matière - 1 La présente loi régit le traitement de données personnelles concernant des personnes physiques effectué par:
¹	La présente loi régit le traitement de données personnelles concernant des personnes physiques effectué par:
^a	des personnes privées;
^b	des organes fédéraux.
²	Elle ne s'applique pas:
^a	aux traitements de données personnelles effectués par une personne physique pour un usage exclusivement personnel;
^b	aux traitements de données personnelles effectués par les Chambres fédérales et les commissions parlementaires dans le cadre de leurs délibérations;
^c	aux traitements de données personnelles effectués par les bénéficiaires institutionnels au sens de l'art. 2, al. 1, de la loi du 22 juin 2007 sur l'État hôte3 qui jouissent en Suisse de l'immunité de juridiction.
³	Les traitements de données personnelles effectués dans le cadre de procédures devant des tribunaux ou dans le cadre de procédures régies par des dispositions fédérales de procédure, ainsi que les droits des personnes concernées, obéissent au droit de procédure applicable. La présente loi s'applique aux procédures administratives de première instance.
⁴	Les registres publics relatifs aux rapports de droit privé, notamment l'accès à ces registres et les droits des personnes concernées, sont régis par les dispositions spéciales du droit fédéral applicable. À défaut la présente loi s'applique.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.