6S.431/2004 - 2005-07-04 - Infractions - Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 aSVG), pflichtwidriges Verhalten bei Unfall (Art. 92 Abs. 1 SVG)

RS 741.01 LCR Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR)

Art. 92 [1]

Est puni de l'amende quiconque viole, lors d'un accident, les obligations que lui impose la présente loi.

Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire le conducteur qui prend la fuite après avoir tué ou blessé une personne lors d'un accident de la circulation.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6291; FF 2010 7703).

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6S.431/2004 /pai

Urteil vom 4. Juli 2005 nach
Sitzungen vom 28. April 2005 und vom 23. Juni 2005
Kassationshof

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Kolly, Karlen, Zünd,
Gerichtsschreiber Näf.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Mario Weber,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld.

Gegenstand
Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 aSVG), pflichtwidriges Verhalten bei Unfall (Art. 92 Abs. 1 SVG),

Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 29. Juni 2004.

Sachverhalt:
A.
X.________ fuhr am 23. Oktober 2002, um ca. 03.00 Uhr, mit seinem Kleinmotorfahrzeug "Bombardier" von Weinfelden in Richtung Mauren. Eingangs von Unterhard geriet er wegen übersetzter Geschwindigkeit von der Fahrbahn ab und stürzte in den Dorfbach. Er stellte das Fahrzeug im Bach wieder auf die Räder und begab sich zu Fuss nach Hause. Als am folgenden Morgen die Polizei vor seinem Elternhaus, in dem er wohnte, erschien, verliess er das Haus durch die Balkontür und versteckte sich in der Scheune des Nachbarn. Als er sicher war, dass die Polizei sich nicht mehr in seinem Elternhaus befand, kehrte er dorthin zurück und begab sich auf den Estrich, wo er sich tagsüber aufhielt. Die folgende Nacht verbrachte er erneut in der Scheune des Nachbarn. Am 24. Oktober 2002, um 16.45 Uhr, erschien er auf polizeiliche Aufforderung hin auf dem Polizeiposten Bürglen.
B.
Das Obergericht des Kantons Thurgau verurteilte X.________ am 29. Juni 2004 in Bestätigung des Entscheids der Bezirksgerichtlichen Kommission Weinfelden vom 4. Juli 2003 wegen Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 SVG), einfacher Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 SVG) und pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (Art. 92 Abs. 1 SVG) zu einer Gefängnisstrafe von drei Wochen unter Gewährung des bedingten Vollzugs sowie zu einer Busse von Fr. 500.--. Vom Widerruf des bedingten Vollzugs einer Gefängnisstrafe von vier Wochen wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand (Art. 91 Abs. 1 SVG) gemäss dem Entscheid des Bezirksamtes Kreuzlingen vom 3. Juli 2001 wurde abgesehen und stattdessen eine Verlängerung der Probezeit um ein Jahr angeordnet.
C.
X.________ erhebt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des Urteils des Obergerichts bezüglich der Schuldsprüche wegen Vereitelung einer Blutprobe und wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall sowie im Straf- und Kostenpunkt.
D.
Das Obergericht beantragt die Abweisung der Beschwerde.

Die Staatsanwaltschaft beantragt unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil die Abweisung der Beschwerde.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer wendet sich zunächst gegen seine Verurteilung wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (Art. 92 SVG). Die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, er hätte gemäss Art. 54 Abs. 2 VRV wegen der Gefahr einer Grundwasserverunreinigung die Polizei benachrichtigen müssen. Denn mangels Fremdschadens habe er gar keinen Unfall im Sinne der zitierten Norm verursacht.

Nach der genannten Verordnungsbestimmung ist die Polizei sofort zu benachrichtigen, wenn eine Gefahr nicht unverzüglich beseitigt werden kann, namentlich wenn ausfliessende Flüssigkeiten offene Gewässer oder Grundwasser verunreinigen könnten. Diese Vorschrift bildet eine Ausführungsnorm zu Art. 51 Abs. 1 SVG und begründet keine neue, nicht schon im Gesetz vorgezeichnete Pflicht, weshalb ihre Verletzung den Tatbestand von Art. 92 Abs. 1 SVG erfüllt (BGE 116 IV 233 E. 2b und c S. 237).

Art. 51 SVG umschreibt die Pflichten der Verkehrsteilnehmer bei Unfällen. Der Beschwerdeführer legt zu Recht dar, dass von einem Unfall nur gesprochen werden kann, wenn ein Schaden entstanden ist (vgl. BGE 122 IV 356 E. 3a S. 357). Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ist das Fahrzeug des Beschwerdeführers durch den Sturz in den Dorfbach beschädigt worden. Dagegen ist nicht erstellt, dass durch den Unfall auch Dritte zu Schaden gekommen sind. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers setzt ein Unfall im Sinne des Strassenverkehrsrechts indessen nicht zwingend einen Fremdschaden voraus. Gerade die hier umstrittene Pflicht zur Benachrichtigung der Polizei gemäss Art. 54 Abs. 2 VRV kann auch ohne einen solchen Schaden bestehen. Denn sie bezweckt im Unterschied zu Art. 51 Abs. 2 und 3 SVG nicht die Abklärung des Unfallhergangs, sondern die unverzügliche Beseitigung der durch den Unfall hervorgerufenen Gefahren (BGE 125 IV 283 E. 3a S. 289). Auch der vom Beschwerdeführer zitierte Autor erwähnt ausdrücklich, dass die Pflicht zur Benachrichtigung der Polizei gemäss Art. 54 Abs. 2 VRV auch bei Selbstunfall, also ohne Eintritt eines Fremdschadens, bestehe (René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen
Strassenverkehrsrechts, Bd. I., 2. Aufl. Bern 2002, N. 984 Anm. 12 und N. 1011).

Die Beschwerde erweist sich daher in diesem Punkt als unbegründet.
2.
Angefochten ist ebenfalls die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Vereitelung einer Blutprobe.
2.1 Am 1. Januar 2005 ist die vom Parlament am 14. Dezember 2001 verabschiedete Revision des Strassenverkehrsgesetzes in Kraft getreten (AS 2004, S. 2849). Die bisherige Strafbestimmung der Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 aSVG) wurde durch die neue Strafnorm der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit ersetzt (Art. 91a SVG), die etwas weiter und differenzierter abgefasst ist (vgl. Botschaft des Bundesrats vom 31. März 1999, BBl 1999, S. 4497).

Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmung zur erwähnten Gesetzesrevision findet das neue Recht Anwendung, wenn die fragliche Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften nach ihrem Inkrafttreten, also nach dem 1. Januar 2005, erfolgt ist. Für die hier zu beurteilende Tat, die sich am 23. Oktober 2002 abspielte, ist daher noch das alte Recht massgebend.

Nach Art. 91 Abs. 3 aSVG untersteht der gleichen Strafdrohung wie für das Fahren in angetrunkenem Zustand, wer sich vorsätzlich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung er rechnen musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt.
2.2
2.2.1 Die Vorinstanz geht zutreffend davon aus, dass die Unterlassung der Meldung gemäss Art. 54 Abs. 2 VRV den Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe nicht erfüllt (vgl. BGE 126 IV 53 E. 2a S. 56; 125 IV 283 E. 3 S. 289).
2.2.2 Nach Auffassung der Vorinstanz hat der Beschwerdeführer den Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 aSVG hingegen unter anderem durch Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 56 Abs. 4 VRV erfüllt (angefochtenes Urteil S. 15 f. E. 5).

Der Beschwerdeführer wendet ein, Art. 56 Abs. 4 VRV sei vorliegend nicht anwendbar.

Gemäss Art. 56 Abs. 4 VRV hat ein Fahrzeugführer, der erst nachträglich erfährt, dass er an einem Unfall beteiligt war oder beteiligt sein könnte, unverzüglich zur Unfallstelle zurückzukehren oder sich beim nächsten Polizeiposten zu melden. Die Vorinstanz legt diese Norm entgegen ihrem Wortlaut aus. Wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht, hat er vom Unfall nicht erst nachträglich Kenntnis erlangt, sondern es war ihm von Anfang an klar, einen Selbstunfall verursacht zu haben. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz legt der Zweck von Art. 56 Abs. 4 VRV keineswegs nahe, diese Norm abweichend von ihrem klaren Wortlaut zu interpretieren. Soweit der Fahrzeuglenker wahrnimmt, in einen Unfall verwickelt zu sein, ergeben sich seine Pflichten aus Art. 51 SVG und Art. 54 ff . VRV. Diese Bestimmungen finden aber keine Anwendung, wenn der Lenker gar nicht bemerkt, dass er an einem Unfall beteiligt ist. Für diesen Fall stellt Art. 56 Abs. 4 VRV besondere Pflichten des Fahrzeugführers auf. Hingegen bezweckt die letztere Norm entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht, die Pflichten desjenigen zu erweitern, der den Unfall bemerkt, sich daraufhin aber - zu Recht oder zu Unrecht - von der Unfallstelle entfernt.

Der angefochtene Entscheid steht demnach im Widerspruch zum Bundesrecht, soweit darin die Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe mit der Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 56 Abs. 4 VRV begründet wird.
2.3
2.3.1 Nach Ansicht der Vorinstanz hat der Beschwerdeführer den Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe insbesondere dadurch erfüllt, dass er sich am Morgen nach dem nächtlichen Unfall in der Scheune des Nachbarn versteckte, als er die Polizei vor dem Haus erblickte. Indem er sich "aktiv der Polizei entzog", habe er - "wie beim Nachtrunk" - die zuverlässige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration im massgebenden Zeitpunkt durch Analyse der Blutprobe verunmöglicht. Zwar könne dem Beschwerdeführer kein Nachtrunk vorgeworfen werden, doch sei sein Verhalten in den Stunden nach dem Unfall "absolut mit demjenigen zu vergleichen", welches das Bundesgericht im Entscheid 6S.42/2004 vom 12. Mai 2004 betreffend Nachtrunk zu beurteilen hatte. Nach Ansicht der Vorinstanz erfüllt das Sich-Verstecken vor der heranrückenden Polizei bei erkannter hoher Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe gleich dem Nachtrunk den Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 aSVG auch dann, wenn bei einem Selbstunfall kein Drittschaden entstand und daher keine Meldepflichten im Sinne von Art. 51 Abs. 2 und 3 SVG bestanden (angefochtenes Urteil S. 14 f. E. 4b).

Der Beschwerdeführer wendet ein, der vorliegende Fall sei nicht mit dem im Entscheid 6S.42/2004 vom 12. Mai 2004 beurteilten Fall betreffend Nachtrunk, sondern vielmehr mit dem in BGE 114 IV 154 beurteilten Sachverhalt vergleichbar. Dass er sich durch sein Verhalten aktiv der Polizei entzogen habe, reiche danach für eine Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe nicht aus. Diese käme nur in Betracht, wenn beim Selbstunfall ein Drittschaden entstanden wäre, was indessen nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht der Fall sei.
2.3.2 Der Fahrzeuglenker, der nach einem Unfall mit Drittschaden ohne Benachrichtigung des Geschädigten beziehungsweise der Polizei wegfährt, nimmt eine Handlung vor, indem er wegfährt, und begeht eine Unterlassung, indem er den Geschädigten beziehungsweise die Polizei nicht benachrichtigt. Der Kassationshof sieht in seiner Rechtsprechung zu Art. 91 Abs. 3 aSVG in diesen Fällen das rechtlich relevante Verhalten nicht im Wegfahren, sondern in der Unterlassung der Meldung, mit der Folge, dass der Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 aSVG nur erfüllt sein kann, wenn der Fahrzeuglenker zur Meldung des Unfalls an den Geschädigten beziehungsweise an die Polizei verpflichtet war (BGE 109 IV 137 E. 2; 114 IV 148 E. 2, 154 E. 2; 124 IV 175 E. 4; 125 IV 283 E. 2a; 126 IV 53 E. 2).

Unter Berufung auf diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht in BGE 114 IV 154 erkannt, dass auch bei Ereignissen ohne Drittschaden das bezogen auf den Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 aSVG relevante Verhalten nicht in der Wegfahrt und in der Flucht vor der Polizei besteht, sondern darin, dass der Fahrzeuglenker es unterlässt, sich der Polizei zur Verfügung zu stellen. Der zitierte Entscheid betraf einen Automobilisten, der nach einem Schleudermanöver, welches, wie er wusste, von einer Polizeipatrouille beobachtet worden war, den Wagen parkierte und zu Fuss vor dem ihn verfolgenden Polizeibeamten die Flucht ergriff. Das Bundesgericht sah nicht in der Flucht, die als solche zweifellos eine Handlung ist, sondern in der Unterlassung, sich der Polizei zur Verfügung zu stellen, das bezogen auf Art. 91 Abs. 3 aSVG relevante Verhalten. Daher kam eine Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe nur in Betracht, wenn der Fahrzeuglenker verpflichtet gewesen wäre, sich der Polizei zur Verfügung zu halten. Eine solche Pflicht bestand gemäss dem zitierten Entscheid mangels eines Drittschadens jedoch nicht.

Der vorliegend zu beurteilende Fall ist nach der zutreffenden Auffassung des Beschwerdeführers mit dem in BGE 114 IV 154 beurteilten vergleichbar. Mit diesem Entscheid setzt sich die Vorinstanz nicht auseinander. Sie verweist demgegenüber auf den nicht publizierten BGE 6S.42/2004 vom 12. Mai 2004. Gemäss diesem Entscheid ist der Nachtrunk unabhängig vom Bestehen von Melde- und Mitwirkungspflichten (Art. 51 Abs. 3 SVG, Art. 56 Abs. 2 VRV) und deren Verletzung eine unter dem Gesichtspunkt von Art. 91 Abs. 3 aSVG relevante Tathandlung; er erfüllt den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe, wenn die Anordnung dieser Massnahme sehr wahrscheinlich war und durch den Nachtrunk die zuverlässige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration im massgebenden Zeitpunkt mittels Analyse einer Blutprobe in relevanter Weise verunmöglicht wurde.

Der Vorinstanz ist darin zuzustimmen, dass die Flucht und das Sich-Verstecken die Anordnung einer Blutprobe und dadurch die Ermittlung der Blutalkoholkonzentration im massgebenden Zeitpunkt verhindern und damit den tatbestandsmässigen Erfolg von Art. 91 Abs. 3 aSVG herbeiführen können. Eine Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe kommt in diesen Fällen nach der zitierten Rechtsprechung jedoch nur in Betracht, wenn der Fahrzeuglenker verpflichtet war, sich der Polizei zur Verfügung zu halten, was einen Drittschaden erfordert. Diese Voraussetzung ist vorliegend unstreitig nicht erfüllt.
2.3.3 Der angefochtene Entscheid steht demnach auch insoweit im Widerspruch zum Bundesrecht, als darin die Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe damit begründet wird, dass der Beschwerdeführer sich vor der heranrückenden Polizei versteckte.
2.3.4 Wer hingegen nach der ihm eröffneten Anordnung der Blutprobe durch Flucht oder sonstiges Verhalten die Abnahme der Blutprobe verhindert, erfüllt den Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 aSVG unabhängig davon, aus welchem Grund und Anlass die Blutprobe angeordnet worden ist. Diese Konstellation ist vorliegend indessen nicht gegeben.
2.4 Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Vereitelung einer Blutprobe ist daher aufzuheben.
3.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist somit gutzuheissen, soweit sie sich gegen die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 aSVG) richtet. Im Übrigen ist sie abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer eine reduzierte Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- zu tragen und ist ihm eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse zuzusprechen. Per Saldo ist ihm somit eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse auszurichten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 29. Juni 2004 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dem Beschwerdeführer wird eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Juli 2005
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

RS 741.01 LCR Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) Art. 91 [1]
	1.	Est puni de l'amende quiconque:
		a.	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété;
		b.	ne respecte pas l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool;
		c.	conduit un véhicule sans moteur alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire.
	2.	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque:
		a. [2]	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans le sang ou dans l'haleine;
		b.	conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2014 (RO 2012 6291, 2013 4669; FF 2010 7703). [2] Mise à jour par le ch. I de la LF du 17 mars 2023, en vigueur depuis le 1er oct. 2023 (RO 2023 453; FF 2021 3026).

RS 741.01 LCR Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) Art. 91 [1]
	1.	Est puni de l'amende quiconque:
		a.	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété;
		b.	ne respecte pas l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool;
		c.	conduit un véhicule sans moteur alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire.
	2.	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque:
		a. [2]	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans le sang ou dans l'haleine;
		b.	conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2014 (RO 2012 6291, 2013 4669; FF 2010 7703). [2] Mise à jour par le ch. I de la LF du 17 mars 2023, en vigueur depuis le 1er oct. 2023 (RO 2023 453; FF 2021 3026).

RS 741.01 LCR Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) Art. 90 [1]
	1.	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
	2.	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
	3.	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
	3bis.	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal [2], en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable. [3]
	3ter.	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers. [4]
	4.	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
		a.	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
		b.	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
		c.	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
		d.	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h. [5]
	5.	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal [6] n'est pas applicable.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6291; FF 2010 7703). [2] RS 311.0 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 17 mars 2023, en vigueur depuis le 1er oct. 2023 (RO 2023 453; FF 2021 3026). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 17 mars 2023, en vigueur depuis le 1er oct. 2023 (RO 2023 453; FF 2021 3026). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 17 mars 2023, en vigueur depuis le 1er oct. 2023 (RO 2023 453; FF 2021 3026). [6] RS 311.0

RS 741.11 OCR Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) Art. 91 [1] Principe
	1.	L'interdiction de circuler le dimanche s'applique à tous les dimanches et aux jours fériés suivants: Nouvel An, Vendredi Saint, lundi de Pâques, Ascension, lundi de Pentecôte, 1er août, Noël et le 26 décembre lorsque Noël ne tombe pas un lundi ou un vendredi. Si, dans un canton ou dans une partie d'un canton, un de ces jours n'est pas férié, l'interdiction de circuler le dimanche ne s'y applique pas.
	2.	Il est interdit de circuler de nuit entre 22 heures et 5 heures.
	3.	Sont soumis à l'interdiction de circuler le dimanche et de nuit:
		a.	les voitures automobiles lourdes (art. 10, al. 2, OETV [2]);
		b.	les tracteurs industriels et les voitures automobiles de travail;
		c.	les véhicules articulés lorsque le poids autorisé de l'ensemble (art. 7, al. 6, OETV) est supérieur à 5 t;
		d.	les véhicules qui tirent une remorque dont le poids total autorisé (art. 7, al. 4, OETV) est supérieur à 3,5 t.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 1er oct. 2010, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 4569). [2] RS 741.41

RS 741.11 OCR Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) Art. 56 Constatation des faits - (art. 51, al. 2 et 3, LCR)
	1.	Sur les lieux de l'accident, l'état des choses ne sera pas modifié avant l'arrivée de la police, à moins que la protection de blessés ou la sécurité du trafic ne l'exige. Avant de déplacer des victimes ou des choses, il convient [1] de marquer leur position sur la route.
	1bis.	La police procède à la constatation des faits lors d'accidents de la circulation qui doivent être déclarés en vertu de l'art. 51 LCR; dans les autres cas, elle devra le faire si une personne impliquée le demande. La poursuite pénale est réservée. [2]
	2.	Si un lésé veut appeler la police sans qu'il y ait obligation de l'aviser, les autres personnes impliquées doivent participer à la constatation des faits jusqu'à ce qu'elles soient libérées par la police.
	3.	Les conducteurs des voitures du service du feu, du service de santé, de la police ou de la douane qui effectuent une course urgente ainsi que les conducteurs de véhicules des transports publics soumis à un horaire peuvent poursuivre leur route si des mesures sont prises pour secourir les blessés et constater les faits. [3]
	4.	Lorsqu'un conducteur apprend par la suite seulement qu'il a été impliqué dans un accident ou qu'il a pu l'être, il doit retourner sans délai sur les lieux de l'accident ou s'annoncer au poste de police le plus proche.

[1] RO 1973 1001 [2] Introduit par le ch. I de l'O du 28 mars 2007, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 2101). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe 4 ch. 33 de l'O du 1er nov. 2006 sur les douanes, en vigueur depuis le 1er mai 2007 (RO 2007 1469).