5A_776/2015 - 2016-02-04 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A 776/2015

Urteil vom 4. Februar 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marc Kaeslin,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Eheschutzmassnahmen,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, II. Zivilabteilung, vom 2. September 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. A.A.________ und B.A.________ sind die verheirateten Eltern des 2006 geborenen Sohnes C.A.________. Am 24. Mai 2013 schlossen die Parteien eine Trennungsvereinbarung. Am 20. Februar 2014 ersuchte A.A.________ (Ehefrau/Mutter) beim Kantonsgericht Zug im Rahmen von Eheschutzmassnahmen um Bewilligung zum Getrenntleben der Parteien; ferner beantragte sie, die Obhut über den gemeinsamen Sohn sowie die eheliche Wohnung ihr zuzuweisen, das Besuchsrecht von B.A.________ (Ehemann/Vater) zu regeln und diesen zu verpflichten, ab dem 1. Mai 2013 an den Unterhalt von C.A.________ mit monatlich Fr. 2'000.-- und an ihren persönlichen Unterhalt mit Fr. 4'000.-- pro Monat beizutragen.

A.b. Mit Entscheid vom 22. Mai 2015 stellte die erste Instanz fest, dass die Parteien berechtigt sind, den gemeinsamen Haushalt aufzuheben. Ferner stellte sie den Sohn unter die Obhut der Mutter, regelte das Besuchsrecht des Vaters und verpflichtete diesen, an den Unterhalt des Sohnes ab dem 1. Juni 2013 mit Fr. 1'400.-- pro Monat plus Kinderzulagen beizutragen. Ferner verhielt sie ihn dazu, an den monatlichen Unterhalt der Ehefrau vom 1. Juni 2013 bis 31. Juli 2013 Fr. 1'072.--, vom 1. August 2013 bis 15. Oktober 2013 Fr. 1'648.--, vom 16. Oktober 2013 bis 28. Februar 2014 Fr. 1'072.--, vom 1. März 2014 bis 31. Dezember 2014 Fr. 1'301.--, schliesslich mit Wirkung ab dem 1. Januar 2015 Fr. 1'072.-- pro Monat zu bezahlen.

B.
Mit Urteil vom 2. September 2015 wies das Obergericht des Kantons Zug die von beiden Parteien erhobenen Berufungen ab und bestätigte den erstinstanzlichen Entscheid.

C.
Die Ehefrau (Beschwerdeführerin) hat am 1. Oktober 2015 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen das vorgenannte obergerichtliche Urteil Beschwerde erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei mit Bezug auf die Unterhaltsbeiträge aufzuheben und der Ehemann (Beschwerdegegner) zu verpflichten, ihr ab 1. Juni 2013 monatlich, jeweils auf den Ersten des Monats zahlbare und bei Verfall zu 5 % verzinsliche Beiträge von Fr. 2'000.-- für das gemeinsame Kind und von Fr. 4'000.-- an ihren persönlichen Unterhalt zu leisten. Eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurück zuweisen.
Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts als Rechtsmittelinstanz (Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG) betreffend Eheschutzmassnahmen, der das Verfahren abschliesst (Art. 90 BGG; BGE 133 III 393 E. 4 S. 395 f.). Da vorliegend einzig finanzielle Aspekte strittig sind und der Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG i.V.m. Art. 51 Abs. 4 BGG) erreicht ist, erweist sich die Beschwerde in Zivilsachen als zulässig. Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.

2.
Eheschutzmassnahmen sind vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 133 III 395 E. 4). Liegen vorsorgliche Massnahmen im Streit, kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern prüft die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und hinreichend begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). In der Beschwerde ist folglich klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.

3.
Die Unterhaltspflicht und der Anspruch auf grundsätzlich gleiche Teilhabe an der unter den Ehegatten vereinbarten Lebenshaltung bestehen während der ganzen Dauer der Ehe. Kann dieser Standard nicht aufrecht erhalten werden, haben beide Ehegatten zumindest Anspruch auf gleiche Lebenshaltung (BGE 119 II 314 E. 4b/aa S. 318; seither bestätigt in: Urteil 5A 710/2009 vom 22. Februar 2010 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 136 III 257; 5A 778/2013 vom 1. April 2014 E. 5.1). Sind die durch die Führung zweier separater Haushalte verursachten Kosten gedeckt, kann ein Ehegatte auch in günstigen Verhältnissen unter dem Titel des ehelichen Unterhaltsanspruchs (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) grundsätzlich nicht mehr verlangen, als zur Weiterführung seiner bisherigen Lebenshaltung erforderlich ist (Urteil 5A 323/2012 vom 8. August 2012 E. 5.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 138 III 672). Für die Bemessung des Ehegattenunterhalts hat der Gesetzgeber keine bestimmte Berechnungsmethode vorgeschrieben (BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414) und den Gerichten damit ein weites Ermessen zugestanden (BGE 134 III 577 E. 4 S. 580). Leben die Ehegatten in günstigen wirtschaftlichen Verhältnissen, sind die notwendigen Ausgaben zur Aufrechterhaltung der während der Ehe
gepflegten Lebenshaltung zu berücksichtigen, was eine konkrete Berechnung der Lebenshaltung voraussetzt (sog. einstufig-konkrete-Methode; Urteile 5A 593/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 4.1; 5A 41/2011 vom 10. August 2011 E. 4.1; 5A 27/2009 vom 2. Oktober 2009 E. 4; 5A 288/2008 vom 27. August 2008 E. 5.4). Unter bestimmten Voraussetzungen wird der Unterhalt nach der Methode des um gewisse Positionen erweiterten Existenzminimums mit (allfälliger) Überschussteilung bestimmt (sog. zweistufige Methode). Mit Bezug auf die Methoden wird im Übrigen auf E. 4.3 verwiesen.

4.

4.1. Das Obergericht ging gestützt auf die Ausführungen der Vorinstanz von einem Einkommen beider Ehegatten während des Zusammenlebens von rund Fr. 17'000.-- pro Monat aus und erachtete angesichts dieses überdurchschnittlichen Einkommens die einstufig-konkrete Methode als auf den konkreten Fall anwendbar. Dem Einwand der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner habe keine Sparquote behauptet, widersprach es mit der Feststellung, er habe eine Sparquote zumindest insofern dargetan, als er auf den monatlichen Beitrag beider Parteien an die Säule 3a von Fr. 500.-- pro Monat hingewiesen habe.
Nach Ansicht der Beschwerdeführerin liegt kein Fall für die einstufig-konkrete Methode vor, weshalb sie die Anwendung der entsprechenden Methode im konkreten Fall als willkürlich erachtet. Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, die Abgrenzung zwischen der einstufig-konkreten und der zweistufigen Methode erfolge laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung BGE 140 III 485 nach dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Sparquote und nicht nach den durchschnittlichen bzw. überdurchschnittlichen Einkommen der Parteien. Entscheidend sei, ob nach Berücksichtigung der trennungsbedingten Mehrkosten eine Sparquote verbleibe. Soweit der Beschwerdegegner eine Sparquote überhaupt behauptet habe, sei dies nur im Umfang von Fr. 500.-- pro Monat geschehen. Die Berechnung des Bedarfs nach der einstufig-konkreten Methode sei willkürlich, zumal sich die Höhe des Familieneinkommens allein auf bestrittenene Angaben des Beschwerdegegners beruhe.

4.2. Die Beschwerdeführerin stützt ihren Standpunkt zur Hauptsache auf BGE 140 III 485. Entgegen ihren Ausführungen ergibt sich daraus indes nicht, die Abgrenzung zwischen der einstufig-konkreten Methode und der zweistufigen Methode erfolge nach dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Sparquote. Dem besagten Fall lag der Umstand zugrunde, dass die letzte kantonale Instanz den Bedarf der Parteien nach der zweistufigen Methode ermittelte, jedoch den sich nach Abzug des Bedarfs beider Parteien vom Einkommen ergebenden Überschuss nicht gleichmässig auf beide Parteien verteilte, sondern vorab eine nicht behauptete und nicht bezifferte Sparquote des Ehemannes abzog (siehe dazu Urteil 5A 798/2013 vom 21. August 2014 E. 2, nicht publiziert in: BGE 140 III 485 sowie die Regeste dieses Entscheids). Das Bundesgericht gelangte daher zum Schluss, der Abzug einer weder dem Grundsatz nach noch betragsmässig glaubhaft gemachten Sparquote von einem anhand der zweistufigen Methode errechneten Überschuss sei willkürlich (BGE 140 III 485 E. 3.5.3 S. 490). Die Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich demnach nicht auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung stützen.

4.3. Mit Bezug auf die Frage nach der anwendbaren Methode für die Ermittlung des Unterhalts geht die bundesgerichtliche Rechtsprechung indes grundsätzlich davon aus, die zweistufige Methode sei bei mittleren Familieneinkommen von Fr. 8'000.-- bis Fr. 9'000.-- anwendbar (Urteil 5A 288/2008 vom 27. August 2008 E. 5.4; 5A 593/2014 vom 23. Dezember 2014 E. 4.1). Sodann gestattet die zweistufige Methode jedenfalls dann zulässige Ergebnisse, wenn die Ehegatten - gegebenenfalls trotz guter finanzieller Verhältnisse - nichts angespart haben oder aber die bisherige Sparquote durch die trennungsbedingten Mehrkosten aufgebraucht wird (BGE 140 III 485 E. 3.3 S. 488; 137 III 102 E. 4.2.1.1 S. 106 f.; BGE 134 III 577 E. 3 S. 578).

4.4. Das Obergericht ist im vorliegenden Fall mit der ersten Instanz von einem Familieneinkommen während des gemeinsamen Zusammenlebens von monatlich rund Fr. 17'000.-- ausgegangen. Die erste Instanz stützte sich dabei auf die Steuerklärung per 2012. Die Beschwerdeführerin begnügt sich mit dem Hinweis, das Einkommen sei bestritten gewesen. Sie erörtert indes nicht rechtsgenügend inwiefern die Bestimmung des Einkommens aufgrund der Steuererklärung willkürlich sein soll. Sodann legt sie auch nicht substanziiert dar, das Einkommen habe sich nach der Trennung dermassen verändert, dass sich die einstufig-konkrete Methode nicht mehr rechtfertige. Im Lichte der bisherigen Begründung kann die Anwendung der einstufig-konkreten Methode nicht als willkürlich bzw. als gegen den Rechtsgleichheitsgrundsatz verstossend bezeichnet werden.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, beide Parteien seien im Verfahren davon ausgegangen, der Unterhalt werde nach der zweistufigen Methode ermittelt. Angesichts der Pflicht der Vorinstanz, den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 277 Abs. 3 ZPO), hätte sie die Parteien darauf aufmerksam machen müssen, dass der Bedarf konkret ermittelt werde.

5.2. Das Obergericht hat, wie bereits erwähnt, auf das überdurchschnittliche Einkommen der Familie hingewiesen, das den Parteien ebenfalls bekannt war. Angesichts dieses überdurchschnittlichen Einkommens hätten die Parteien davon ausgehen müssen, dass der Unterhalt konkret ermittelt wird. Das Obergericht war jedenfalls im Lichte von Art. 9 BV nicht gehalten, die Parteien vorgängig auf die ins Auge gefasste Methode aufmerksam zu machen.

6.

6.1. Die Vorinstanz berücksichtigte im Rahmen der Ermittlung des konkreten monatlichen Bedarfs des Haushalts der Beschwerdeführerin und des Sohnes einen Betrag von Fr. 6'554.--, der sich wie folgt zusammensetzt: Grundbeträge gemäss den Richtlinien zu Art. 93 SchKG von gesamthaft Fr. 1'750.-- (Fr. 1'350.-- für die Beschwerdeführerin und Fr. 400.-- für den Sohn), Hypothekarzins Fr. 1'236.--, Nebenkosten Fr. 406.--, Kosten für Telefon/Internet und Hausratsversicherung Fr. 155.--, Krankenkasse für die Beschwerdeführerin und den Sohn Fr. 548.--, Arbeitswegkosten der Beschwerdeführerin Fr. 71.--, Fahrzeugkosten Fr. 300.--, auswärtige Verpflegung Fr. 200.--, Steuern ermessensweise Fr. 688.--, Säule 3a Fr. 500.--, Fremdbetreuung für C.A.________ Fr. 300.--, Hobbys und Ferien C.A.________ Fr. 400.--. Das Obergericht begründet die Aufnahme der Grundbeträge gemäss den Richtlinien für die persönlichen Bedürfnisse der Beschwerdeführerin mit dem Hinweis, es sei Sache der unterhaltsberechtigten Ehegatten, den konkreten Lebensbedarf mit Angaben der Einzelbedürfnisse für Wohnung, Haushalt, Garderobe, Gesundheitspflege, Kommunikation, Mobilität, soziale Kontakte, kulturelle und sportliche Aktivitäten, Reisen usw. darzutun. Die Beschwerdeführerin
habe es unterlassen, den persönlichen gebührenden Unterhalt zu behaupten und zu belegen. Daher sei nicht zu beanstanden, dass die erste Instanz auf den erweiterten Grundbedarf (gemäss den betreibungsrechtlichen Richtlinien) abgestellt habe.

6.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, der angefochtene Entscheid sei willkürlich, weil er im Rahmen der einstufig-konkreten Methode für die allgemeinen Bedürfnisse des täglichen Lebens auf den Grundbetrag gemäss den betreibungsrechtlichen Richtlinien abstelle. Abgesehen davon seien die trennungsbedingten Mehrkosten nicht aufgerechnet worden; die Sparquote von Fr. 500.-- sei durch die Mehrkosten aufgebraucht.

6.3. Die im Verfahren betreffend Erlass von Eheschutzmassnahmen geltende Untersuchungsmaxime entbindet die Parteien nicht von der Pflicht, aktiv am Verfahren mitzuwirken, ihre eigenen Behauptungen vorzutragen und nach Möglichkeit zu belegen (BGE 128 III 411 E. 3.2.1; vgl. auch BGE 140 III 485 E. 3.3 S. 488). Die Beschwerdeführerin legt nicht substanziiert dar, dass sie im kantonalen Verfahren Beträge für ihre persönlichen Bedürfnisse behauptet und entsprechende Belege angeboten hat. Insoweit ist daher nicht zu beanstanden, dass auch im Rahmen der Ermittlung des konkreten Bedarfs auf die erweiterten Grundbeträge der betreibungsrechtlichen Richtlinien nach Art. 93 SchKG abgestellt worden ist. Der Betrag der Säule 3a wurde im Bedarf der Beschwerdeführerin berücksichtigt. Abgesehen davon ist nicht ersichtlich und wird auch nicht rechtsgenügend behauptet, dass die Parteien einen über den Betrag an die Säule 3a hinausgehenden Sparbetrag im Verfahren glaubhaft gemacht und beziffert haben. Damit erübrigen sich weitere Erwägungen zur Sparquote. Schliesslich legt die Beschwerdeführerin auch nicht substanziiert dar, welche trennungsbedingten Mehrkosten in ihrem Fall nicht aufgenommen worden sein sollen. Der Beschwerdegegner hat das
obergerichtliche Urteil nicht angefochten, weshalb sich weitere Ausführungen zu seinem Bedarf erübrigen.

7.

7.1. Die erste Instanz unterschied bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdegegners zwischen verschiedenen Zeitphasen und legte die für die Beschwerdeführerin und den Sohn jeweils zu leistenden Unterhaltsbeiträge fest. Vor Obergericht rügte die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang, die erste Instanz habe teils ohne kritische Auseinandersetzung die Angaben des Beschwerdegegners übernommen. Das Obergericht erwog, vorliegend brauche auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin zum Bedarf des Beschwerdegegners nicht eingegangen zu werden: Die erste Instanz habe zu Recht die einstufig-konkrete Methode zur Unterhaltsbemessung angewendet, die Beschwerdeführerin habe ihre persönlichen Bedürfnisse auch im Berufungsverfahren nicht substanziiert behauptet und die durch die erste Instanz festgestellten finanziellen Verhältnisse des Beschwerdegegners erlaubten ihm, der Beschwerdeführerin ab dem 1. Juni 2013 einen zur Deckung ihres Bedarfs ausreichenden Unterhaltsbeitrag zu leisten.

7.2. Die Beschwerdeführerin erachtet dies als willkürlich bzw. als rechtsungleiche Behandlung und macht geltend, selbst wenn die einstufig-konkrete Methode zur Anwendung gelange, müsse die sich nach Abzug der trennungsbedingten Mehrkosten ergebende Sparquote ermittelt werden. Daher sei die Ermittlung des kostendeckenden Bedarfs des Beschwerdegegners erforderlich.

7.3. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin war die Vorinstanz nicht gehalten, im Rahmen der Untersuchungsmaxime die Sparquote von Amtes wegen festzustellen: Der Unterhaltsschuldner, der eine Sparquote behauptet, trägt hiefür die Behauptungs- und Beweislast. Dass der Sachrichter den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 277 Abs. 3 ZPO) oder gegebenenfalls zu erforschen hat (Art. 296 ZPO), enthebt den Unterhaltsschuldner zwar von der subjektiven Beweislast oder Beweisführungslast, ändert aber nichts an seiner Mitwirkungspflicht, aufgrund derer die Sparquote behauptet, beziffert und soweit möglich belegt werden muss (BGE 140 III 485 E. 3.3 S. 488 mit Hinweisen; siehe auch Urteil 5A 918/2014 vom 17. Juni 2015 E. 4.2). Dies gilt selbstredend auch für eine allfällige auf das Arbeitseinkommen der Ehefrau entfallende Sparquote. Die Beschwerdeführerin legt nicht substanziiert dar, dass sie oder ihr Ehemann im kantonalen Verfahren eine über den Beitrag an die Säule 3a hinausgehende Sparquote geltend gemacht, beziffert und belegt hätten. Damit ist das obergerichtliche Urteil unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten im Ergebnis nicht zu beanstanden.

8.

8.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann, die Vorinstanz habe das Einkommen und den Bedarf des Beschwerdegegners nicht richtig berechnet, und äussert sich ferner ausführlich zur Art, wie ihrer Meinung nach das Einkommen und der Bedarf des Beschwerdegegners zu berechnen sind.

8.2. Der vom Obergericht errechnete konkrete Bedarf der Beschwerdeführerin hat sich als verfassungskonform erwiesen; sodann haben die Parteien keine über den Beitrag an die Säule 3a hinausgehende zahlenmässig bestimmte Sparquote behauptet und glaubhaft gemacht. Schliesslich ist erstellt, dass der Beschwerdegegner mit seinem Einkommen seinen Beitrag an den Bedarf des Haushalts der Beschwerdeführerin und ihres Sohne zu leisten in der Lage ist. Unter diesen Umständen ist auf die besagten Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht einzutreten, umso weniger als sich diese über weite Strecken ausschliesslich in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid erschöpfen.

9.
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid weder als willkürlich, noch kann darin eine rechtsungleiche Behandlung noch eine andere Verfassungsverletzung erblickt werden. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Entschädigung der Gegenpartei ist nicht geschuldet, zumal keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Zivilabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Februar 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zbinden

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 51 Calcolo - 1 Il valore litigioso à determinato:
¹	Il valore litigioso à determinato:
^a	in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore;
^b	in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione;
^c	in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito;
^d	in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore.
²	Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento.
³	Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso.
⁴	Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 176 - 1 Ove sia giustificata la sospensione della comunione domestica, il giudice, ad istanza di uno dei coniugi:
¹	Ove sia giustificata la sospensione della comunione domestica, il giudice, ad istanza di uno dei coniugi:
¹	stabilisce i contributi di mantenimento destinati ai figli e al coniuge;
²	prende le misure riguardanti l'abitazione e le suppellettili domestiche;
³	ordina la separazione dei beni se le circostanze la giustificano.
²	Un coniuge può parimenti proporre l'istanza quando la convivenza sia impossibile, segnatamente perché l'altro la rifiuta senza valido motivo.
³	Se i coniugi hanno figli minorenni, il giudice prende le misure necessarie secondo le disposizioni sugli effetti della filiazione.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 277 Accertamento dei fatti - 1 Per quanto riguarda la liquidazione del regime dei beni e gli alimenti da versare dopo il divorzio è applicabile il principio dispositivo.
¹	Per quanto riguarda la liquidazione del regime dei beni e gli alimenti da versare dopo il divorzio è applicabile il principio dispositivo.
²	Tuttavia, se constata che per il giudizio delle conseguenze patrimoniali del divorzio mancano ancora i documenti necessari, il giudice ingiunge alle parti di esibirli.
³	Per il resto, il giudice accerta d'ufficio i fatti.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 93 - 1 Ogni provento del lavoro, gli usufrutti e il loro prodotto, le rendite vitalizie e gli alimenti, le pensioni e le prestazioni di qualsiasi tipo destinate a risarcire una perdita di guadagno o una pretesa derivante dal diritto al mantenimento, segnatamente le rendite e le indennità in capitale che non sono impignorabili giusta l'articolo 92, possono essere pignorati in quanto, a giudizio dell'ufficiale, non siano assolutamente necessari al sostentamento del debitore e della sua famiglia.
¹	Ogni provento del lavoro, gli usufrutti e il loro prodotto, le rendite vitalizie e gli alimenti, le pensioni e le prestazioni di qualsiasi tipo destinate a risarcire una perdita di guadagno o una pretesa derivante dal diritto al mantenimento, segnatamente le rendite e le indennità in capitale che non sono impignorabili giusta l'articolo 92, possono essere pignorati in quanto, a giudizio dell'ufficiale, non siano assolutamente necessari al sostentamento del debitore e della sua famiglia.
²	Tali redditi possono essere pignorati per un anno al massimo dal giorno dell'esecuzione del pignoramento. Se al pignoramento partecipano più creditori, il termine decorre dal primo pignoramento eseguito su richiesta di un creditore del gruppo in questione (art. 110 e 111).
³	Se durante il decorso di tale termine l'ufficio ha conoscenza di una modificazione determinante per l'importo da pignorare, esso commisura il pignoramento alle mutate circostanze.
⁴	Su istanza del debitore, l'ufficio ingiunge al datore di lavoro di quest'ultimo di versare all'ufficio, per la durata del pignoramento del salario, anche la somma necessaria per il pagamento dei crediti correnti di premi e partecipazioni ai costi dell'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie, per quanto tali premi e partecipazioni ai costi facciano parte del minimo vitale del debitore. L'ufficio utilizza tale somma per pagare direttamente all'assicuratore i crediti correnti di premi e partecipazioni ai costi.221

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 296 Principio inquisitorio e non vincolatività delle conclusioni delle parti - 1 Il giudice esamina d'ufficio i fatti.
¹	Il giudice esamina d'ufficio i fatti.
²	Le parti e i terzi sono tenuti a collaborare agli esami necessari all'accertamento della filiazione, sempre che non comportino rischi per la salute. Le disposizioni sui diritti delle parti e dei terzi di rifiutare la collaborazione non sono qui applicabili.
³	Il giudice statuisce senza essere vincolato dalle conclusioni delle parti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.