5A_776/2015 - 2016-02-04 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A 776/2015

Urteil vom 4. Februar 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marc Kaeslin,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Eheschutzmassnahmen,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, II. Zivilabteilung, vom 2. September 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. A.A.________ und B.A.________ sind die verheirateten Eltern des 2006 geborenen Sohnes C.A.________. Am 24. Mai 2013 schlossen die Parteien eine Trennungsvereinbarung. Am 20. Februar 2014 ersuchte A.A.________ (Ehefrau/Mutter) beim Kantonsgericht Zug im Rahmen von Eheschutzmassnahmen um Bewilligung zum Getrenntleben der Parteien; ferner beantragte sie, die Obhut über den gemeinsamen Sohn sowie die eheliche Wohnung ihr zuzuweisen, das Besuchsrecht von B.A.________ (Ehemann/Vater) zu regeln und diesen zu verpflichten, ab dem 1. Mai 2013 an den Unterhalt von C.A.________ mit monatlich Fr. 2'000.-- und an ihren persönlichen Unterhalt mit Fr. 4'000.-- pro Monat beizutragen.

A.b. Mit Entscheid vom 22. Mai 2015 stellte die erste Instanz fest, dass die Parteien berechtigt sind, den gemeinsamen Haushalt aufzuheben. Ferner stellte sie den Sohn unter die Obhut der Mutter, regelte das Besuchsrecht des Vaters und verpflichtete diesen, an den Unterhalt des Sohnes ab dem 1. Juni 2013 mit Fr. 1'400.-- pro Monat plus Kinderzulagen beizutragen. Ferner verhielt sie ihn dazu, an den monatlichen Unterhalt der Ehefrau vom 1. Juni 2013 bis 31. Juli 2013 Fr. 1'072.--, vom 1. August 2013 bis 15. Oktober 2013 Fr. 1'648.--, vom 16. Oktober 2013 bis 28. Februar 2014 Fr. 1'072.--, vom 1. März 2014 bis 31. Dezember 2014 Fr. 1'301.--, schliesslich mit Wirkung ab dem 1. Januar 2015 Fr. 1'072.-- pro Monat zu bezahlen.

B.
Mit Urteil vom 2. September 2015 wies das Obergericht des Kantons Zug die von beiden Parteien erhobenen Berufungen ab und bestätigte den erstinstanzlichen Entscheid.

C.
Die Ehefrau (Beschwerdeführerin) hat am 1. Oktober 2015 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen das vorgenannte obergerichtliche Urteil Beschwerde erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei mit Bezug auf die Unterhaltsbeiträge aufzuheben und der Ehemann (Beschwerdegegner) zu verpflichten, ihr ab 1. Juni 2013 monatlich, jeweils auf den Ersten des Monats zahlbare und bei Verfall zu 5 % verzinsliche Beiträge von Fr. 2'000.-- für das gemeinsame Kind und von Fr. 4'000.-- an ihren persönlichen Unterhalt zu leisten. Eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurück zuweisen.
Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts als Rechtsmittelinstanz (Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG) betreffend Eheschutzmassnahmen, der das Verfahren abschliesst (Art. 90 BGG; BGE 133 III 393 E. 4 S. 395 f.). Da vorliegend einzig finanzielle Aspekte strittig sind und der Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG i.V.m. Art. 51 Abs. 4 BGG) erreicht ist, erweist sich die Beschwerde in Zivilsachen als zulässig. Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.

2.
Eheschutzmassnahmen sind vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 133 III 395 E. 4). Liegen vorsorgliche Massnahmen im Streit, kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern prüft die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und hinreichend begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). In der Beschwerde ist folglich klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.

3.
Die Unterhaltspflicht und der Anspruch auf grundsätzlich gleiche Teilhabe an der unter den Ehegatten vereinbarten Lebenshaltung bestehen während der ganzen Dauer der Ehe. Kann dieser Standard nicht aufrecht erhalten werden, haben beide Ehegatten zumindest Anspruch auf gleiche Lebenshaltung (BGE 119 II 314 E. 4b/aa S. 318; seither bestätigt in: Urteil 5A 710/2009 vom 22. Februar 2010 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 136 III 257; 5A 778/2013 vom 1. April 2014 E. 5.1). Sind die durch die Führung zweier separater Haushalte verursachten Kosten gedeckt, kann ein Ehegatte auch in günstigen Verhältnissen unter dem Titel des ehelichen Unterhaltsanspruchs (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) grundsätzlich nicht mehr verlangen, als zur Weiterführung seiner bisherigen Lebenshaltung erforderlich ist (Urteil 5A 323/2012 vom 8. August 2012 E. 5.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 138 III 672). Für die Bemessung des Ehegattenunterhalts hat der Gesetzgeber keine bestimmte Berechnungsmethode vorgeschrieben (BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414) und den Gerichten damit ein weites Ermessen zugestanden (BGE 134 III 577 E. 4 S. 580). Leben die Ehegatten in günstigen wirtschaftlichen Verhältnissen, sind die notwendigen Ausgaben zur Aufrechterhaltung der während der Ehe
gepflegten Lebenshaltung zu berücksichtigen, was eine konkrete Berechnung der Lebenshaltung voraussetzt (sog. einstufig-konkrete-Methode; Urteile 5A 593/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 4.1; 5A 41/2011 vom 10. August 2011 E. 4.1; 5A 27/2009 vom 2. Oktober 2009 E. 4; 5A 288/2008 vom 27. August 2008 E. 5.4). Unter bestimmten Voraussetzungen wird der Unterhalt nach der Methode des um gewisse Positionen erweiterten Existenzminimums mit (allfälliger) Überschussteilung bestimmt (sog. zweistufige Methode). Mit Bezug auf die Methoden wird im Übrigen auf E. 4.3 verwiesen.

4.

4.1. Das Obergericht ging gestützt auf die Ausführungen der Vorinstanz von einem Einkommen beider Ehegatten während des Zusammenlebens von rund Fr. 17'000.-- pro Monat aus und erachtete angesichts dieses überdurchschnittlichen Einkommens die einstufig-konkrete Methode als auf den konkreten Fall anwendbar. Dem Einwand der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner habe keine Sparquote behauptet, widersprach es mit der Feststellung, er habe eine Sparquote zumindest insofern dargetan, als er auf den monatlichen Beitrag beider Parteien an die Säule 3a von Fr. 500.-- pro Monat hingewiesen habe.
Nach Ansicht der Beschwerdeführerin liegt kein Fall für die einstufig-konkrete Methode vor, weshalb sie die Anwendung der entsprechenden Methode im konkreten Fall als willkürlich erachtet. Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, die Abgrenzung zwischen der einstufig-konkreten und der zweistufigen Methode erfolge laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung BGE 140 III 485 nach dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Sparquote und nicht nach den durchschnittlichen bzw. überdurchschnittlichen Einkommen der Parteien. Entscheidend sei, ob nach Berücksichtigung der trennungsbedingten Mehrkosten eine Sparquote verbleibe. Soweit der Beschwerdegegner eine Sparquote überhaupt behauptet habe, sei dies nur im Umfang von Fr. 500.-- pro Monat geschehen. Die Berechnung des Bedarfs nach der einstufig-konkreten Methode sei willkürlich, zumal sich die Höhe des Familieneinkommens allein auf bestrittenene Angaben des Beschwerdegegners beruhe.

4.2. Die Beschwerdeführerin stützt ihren Standpunkt zur Hauptsache auf BGE 140 III 485. Entgegen ihren Ausführungen ergibt sich daraus indes nicht, die Abgrenzung zwischen der einstufig-konkreten Methode und der zweistufigen Methode erfolge nach dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Sparquote. Dem besagten Fall lag der Umstand zugrunde, dass die letzte kantonale Instanz den Bedarf der Parteien nach der zweistufigen Methode ermittelte, jedoch den sich nach Abzug des Bedarfs beider Parteien vom Einkommen ergebenden Überschuss nicht gleichmässig auf beide Parteien verteilte, sondern vorab eine nicht behauptete und nicht bezifferte Sparquote des Ehemannes abzog (siehe dazu Urteil 5A 798/2013 vom 21. August 2014 E. 2, nicht publiziert in: BGE 140 III 485 sowie die Regeste dieses Entscheids). Das Bundesgericht gelangte daher zum Schluss, der Abzug einer weder dem Grundsatz nach noch betragsmässig glaubhaft gemachten Sparquote von einem anhand der zweistufigen Methode errechneten Überschuss sei willkürlich (BGE 140 III 485 E. 3.5.3 S. 490). Die Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich demnach nicht auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung stützen.

4.3. Mit Bezug auf die Frage nach der anwendbaren Methode für die Ermittlung des Unterhalts geht die bundesgerichtliche Rechtsprechung indes grundsätzlich davon aus, die zweistufige Methode sei bei mittleren Familieneinkommen von Fr. 8'000.-- bis Fr. 9'000.-- anwendbar (Urteil 5A 288/2008 vom 27. August 2008 E. 5.4; 5A 593/2014 vom 23. Dezember 2014 E. 4.1). Sodann gestattet die zweistufige Methode jedenfalls dann zulässige Ergebnisse, wenn die Ehegatten - gegebenenfalls trotz guter finanzieller Verhältnisse - nichts angespart haben oder aber die bisherige Sparquote durch die trennungsbedingten Mehrkosten aufgebraucht wird (BGE 140 III 485 E. 3.3 S. 488; 137 III 102 E. 4.2.1.1 S. 106 f.; BGE 134 III 577 E. 3 S. 578).

4.4. Das Obergericht ist im vorliegenden Fall mit der ersten Instanz von einem Familieneinkommen während des gemeinsamen Zusammenlebens von monatlich rund Fr. 17'000.-- ausgegangen. Die erste Instanz stützte sich dabei auf die Steuerklärung per 2012. Die Beschwerdeführerin begnügt sich mit dem Hinweis, das Einkommen sei bestritten gewesen. Sie erörtert indes nicht rechtsgenügend inwiefern die Bestimmung des Einkommens aufgrund der Steuererklärung willkürlich sein soll. Sodann legt sie auch nicht substanziiert dar, das Einkommen habe sich nach der Trennung dermassen verändert, dass sich die einstufig-konkrete Methode nicht mehr rechtfertige. Im Lichte der bisherigen Begründung kann die Anwendung der einstufig-konkreten Methode nicht als willkürlich bzw. als gegen den Rechtsgleichheitsgrundsatz verstossend bezeichnet werden.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, beide Parteien seien im Verfahren davon ausgegangen, der Unterhalt werde nach der zweistufigen Methode ermittelt. Angesichts der Pflicht der Vorinstanz, den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 277 Abs. 3 ZPO), hätte sie die Parteien darauf aufmerksam machen müssen, dass der Bedarf konkret ermittelt werde.

5.2. Das Obergericht hat, wie bereits erwähnt, auf das überdurchschnittliche Einkommen der Familie hingewiesen, das den Parteien ebenfalls bekannt war. Angesichts dieses überdurchschnittlichen Einkommens hätten die Parteien davon ausgehen müssen, dass der Unterhalt konkret ermittelt wird. Das Obergericht war jedenfalls im Lichte von Art. 9 BV nicht gehalten, die Parteien vorgängig auf die ins Auge gefasste Methode aufmerksam zu machen.

6.

6.1. Die Vorinstanz berücksichtigte im Rahmen der Ermittlung des konkreten monatlichen Bedarfs des Haushalts der Beschwerdeführerin und des Sohnes einen Betrag von Fr. 6'554.--, der sich wie folgt zusammensetzt: Grundbeträge gemäss den Richtlinien zu Art. 93 SchKG von gesamthaft Fr. 1'750.-- (Fr. 1'350.-- für die Beschwerdeführerin und Fr. 400.-- für den Sohn), Hypothekarzins Fr. 1'236.--, Nebenkosten Fr. 406.--, Kosten für Telefon/Internet und Hausratsversicherung Fr. 155.--, Krankenkasse für die Beschwerdeführerin und den Sohn Fr. 548.--, Arbeitswegkosten der Beschwerdeführerin Fr. 71.--, Fahrzeugkosten Fr. 300.--, auswärtige Verpflegung Fr. 200.--, Steuern ermessensweise Fr. 688.--, Säule 3a Fr. 500.--, Fremdbetreuung für C.A.________ Fr. 300.--, Hobbys und Ferien C.A.________ Fr. 400.--. Das Obergericht begründet die Aufnahme der Grundbeträge gemäss den Richtlinien für die persönlichen Bedürfnisse der Beschwerdeführerin mit dem Hinweis, es sei Sache der unterhaltsberechtigten Ehegatten, den konkreten Lebensbedarf mit Angaben der Einzelbedürfnisse für Wohnung, Haushalt, Garderobe, Gesundheitspflege, Kommunikation, Mobilität, soziale Kontakte, kulturelle und sportliche Aktivitäten, Reisen usw. darzutun. Die Beschwerdeführerin
habe es unterlassen, den persönlichen gebührenden Unterhalt zu behaupten und zu belegen. Daher sei nicht zu beanstanden, dass die erste Instanz auf den erweiterten Grundbedarf (gemäss den betreibungsrechtlichen Richtlinien) abgestellt habe.

6.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, der angefochtene Entscheid sei willkürlich, weil er im Rahmen der einstufig-konkreten Methode für die allgemeinen Bedürfnisse des täglichen Lebens auf den Grundbetrag gemäss den betreibungsrechtlichen Richtlinien abstelle. Abgesehen davon seien die trennungsbedingten Mehrkosten nicht aufgerechnet worden; die Sparquote von Fr. 500.-- sei durch die Mehrkosten aufgebraucht.

6.3. Die im Verfahren betreffend Erlass von Eheschutzmassnahmen geltende Untersuchungsmaxime entbindet die Parteien nicht von der Pflicht, aktiv am Verfahren mitzuwirken, ihre eigenen Behauptungen vorzutragen und nach Möglichkeit zu belegen (BGE 128 III 411 E. 3.2.1; vgl. auch BGE 140 III 485 E. 3.3 S. 488). Die Beschwerdeführerin legt nicht substanziiert dar, dass sie im kantonalen Verfahren Beträge für ihre persönlichen Bedürfnisse behauptet und entsprechende Belege angeboten hat. Insoweit ist daher nicht zu beanstanden, dass auch im Rahmen der Ermittlung des konkreten Bedarfs auf die erweiterten Grundbeträge der betreibungsrechtlichen Richtlinien nach Art. 93 SchKG abgestellt worden ist. Der Betrag der Säule 3a wurde im Bedarf der Beschwerdeführerin berücksichtigt. Abgesehen davon ist nicht ersichtlich und wird auch nicht rechtsgenügend behauptet, dass die Parteien einen über den Betrag an die Säule 3a hinausgehenden Sparbetrag im Verfahren glaubhaft gemacht und beziffert haben. Damit erübrigen sich weitere Erwägungen zur Sparquote. Schliesslich legt die Beschwerdeführerin auch nicht substanziiert dar, welche trennungsbedingten Mehrkosten in ihrem Fall nicht aufgenommen worden sein sollen. Der Beschwerdegegner hat das
obergerichtliche Urteil nicht angefochten, weshalb sich weitere Ausführungen zu seinem Bedarf erübrigen.

7.

7.1. Die erste Instanz unterschied bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdegegners zwischen verschiedenen Zeitphasen und legte die für die Beschwerdeführerin und den Sohn jeweils zu leistenden Unterhaltsbeiträge fest. Vor Obergericht rügte die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang, die erste Instanz habe teils ohne kritische Auseinandersetzung die Angaben des Beschwerdegegners übernommen. Das Obergericht erwog, vorliegend brauche auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin zum Bedarf des Beschwerdegegners nicht eingegangen zu werden: Die erste Instanz habe zu Recht die einstufig-konkrete Methode zur Unterhaltsbemessung angewendet, die Beschwerdeführerin habe ihre persönlichen Bedürfnisse auch im Berufungsverfahren nicht substanziiert behauptet und die durch die erste Instanz festgestellten finanziellen Verhältnisse des Beschwerdegegners erlaubten ihm, der Beschwerdeführerin ab dem 1. Juni 2013 einen zur Deckung ihres Bedarfs ausreichenden Unterhaltsbeitrag zu leisten.

7.2. Die Beschwerdeführerin erachtet dies als willkürlich bzw. als rechtsungleiche Behandlung und macht geltend, selbst wenn die einstufig-konkrete Methode zur Anwendung gelange, müsse die sich nach Abzug der trennungsbedingten Mehrkosten ergebende Sparquote ermittelt werden. Daher sei die Ermittlung des kostendeckenden Bedarfs des Beschwerdegegners erforderlich.

7.3. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin war die Vorinstanz nicht gehalten, im Rahmen der Untersuchungsmaxime die Sparquote von Amtes wegen festzustellen: Der Unterhaltsschuldner, der eine Sparquote behauptet, trägt hiefür die Behauptungs- und Beweislast. Dass der Sachrichter den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 277 Abs. 3 ZPO) oder gegebenenfalls zu erforschen hat (Art. 296 ZPO), enthebt den Unterhaltsschuldner zwar von der subjektiven Beweislast oder Beweisführungslast, ändert aber nichts an seiner Mitwirkungspflicht, aufgrund derer die Sparquote behauptet, beziffert und soweit möglich belegt werden muss (BGE 140 III 485 E. 3.3 S. 488 mit Hinweisen; siehe auch Urteil 5A 918/2014 vom 17. Juni 2015 E. 4.2). Dies gilt selbstredend auch für eine allfällige auf das Arbeitseinkommen der Ehefrau entfallende Sparquote. Die Beschwerdeführerin legt nicht substanziiert dar, dass sie oder ihr Ehemann im kantonalen Verfahren eine über den Beitrag an die Säule 3a hinausgehende Sparquote geltend gemacht, beziffert und belegt hätten. Damit ist das obergerichtliche Urteil unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten im Ergebnis nicht zu beanstanden.

8.

8.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann, die Vorinstanz habe das Einkommen und den Bedarf des Beschwerdegegners nicht richtig berechnet, und äussert sich ferner ausführlich zur Art, wie ihrer Meinung nach das Einkommen und der Bedarf des Beschwerdegegners zu berechnen sind.

8.2. Der vom Obergericht errechnete konkrete Bedarf der Beschwerdeführerin hat sich als verfassungskonform erwiesen; sodann haben die Parteien keine über den Beitrag an die Säule 3a hinausgehende zahlenmässig bestimmte Sparquote behauptet und glaubhaft gemacht. Schliesslich ist erstellt, dass der Beschwerdegegner mit seinem Einkommen seinen Beitrag an den Bedarf des Haushalts der Beschwerdeführerin und ihres Sohne zu leisten in der Lage ist. Unter diesen Umständen ist auf die besagten Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht einzutreten, umso weniger als sich diese über weite Strecken ausschliesslich in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid erschöpfen.

9.
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid weder als willkürlich, noch kann darin eine rechtsungleiche Behandlung noch eine andere Verfassungsverletzung erblickt werden. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Entschädigung der Gegenpartei ist nicht geschuldet, zumal keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Zivilabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Februar 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zbinden

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 51 Calcul - 1 La valeur litigieuse est déterminée:
¹	La valeur litigieuse est déterminée:
^a	en cas de recours contre une décision finale, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité précédente;
^b	en cas de recours contre une décision partielle, par l'ensemble des conclusions qui étaient litigieuses devant l'autorité qui a rendu cette décision;
^c	en cas de recours contre une décision préjudicielle ou incidente, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité compétente sur le fond;
^d	en cas d'action, par les conclusions de la demande.
²	Si les conclusions ne tendent pas au paiement d'une somme d'argent déterminée, le Tribunal fédéral fixe la valeur litigieuse selon son appréciation.
³	Les intérêts, les fruits, les frais judiciaires et les dépens qui sont réclamés comme droits accessoires, les droits réservés et les frais de publication du jugement n'entrent pas en ligne de compte dans la détermination de la valeur litigieuse.
⁴	Les revenus et les prestations périodiques ont la valeur du capital qu'ils représentent. Si leur durée est indéterminée ou illimitée, le capital est formé par le montant annuel du revenu ou de la prestation, multiplié par vingt, ou, s'il s'agit de rentes viagères, par la valeur actuelle du capital correspondant à la rente.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 176 - 1 À la requête d'un époux et si la suspension de la vie commune est fondée, le juge:225
¹	À la requête d'un époux et si la suspension de la vie commune est fondée, le juge:225
¹	fixe les contributions d'entretien à verser respectivement aux enfants et à l'époux;
²	prend les mesures en ce qui concerne le logement et le mobilier de ménage;
³	ordonne la séparation de biens si les circonstances le justifient.
²	La requête peut aussi être formée par un époux lorsque la vie commune se révèle impossible, notamment parce que son conjoint la refuse sans y être fondé.
³	Lorsqu'il y a des enfants mineurs, le juge ordonne les mesures nécessaires, d'après les dispositions sur les effets de la filiation.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 277 Établissement des faits - 1 La maxime des débats s'applique à la procédure concernant le régime matrimonial et les contributions d'entretien après le divorce.
¹	La maxime des débats s'applique à la procédure concernant le régime matrimonial et les contributions d'entretien après le divorce.
²	Si nécessaire, le tribunal requiert des parties la production des documents manquants pour statuer sur les conséquences patrimoniales du divorce.
³	Dans le reste de la procédure, le tribunal établit les faits d'office.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 93 - 1 Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
¹	Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
²	Ces revenus peuvent être saisis pour un an au plus à compter de l'exécution de la saisie. Si plusieurs créanciers participent à la saisie, le délai court à compter du jour de l'exécution de la première saisie effectuée à la requête d'un créancier de la série en cause (art. 110 et 111).
³	Si, durant ce délai, l'office a connaissance d'une modification déterminante pour le montant de la saisie, il adapte l'ampleur de la saisie aux nouvelles circonstances.
⁴	Sur demande du débiteur, l'office ordonne à l'employeur de ce dernier de verser en plus à l'office, pour la durée de la procédure de saisie des revenus, le montant nécessaire au paiement des créances en cours au titre des primes et des participations aux coûts de l'assurance obligatoire des soins, pour autant que ces primes et ces participations aux coûts fassent partie du minimum vital du débiteur. L'office utilise ce montant pour régler directement à l'assureur les créances de primes et de participations aux coûts en cours.214

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 296 Maxime inquisitoire et maxime d'office - 1 Le tribunal examine les faits d'office.229
¹	Le tribunal examine les faits d'office.229
²	Les parties et les tiers doivent se prêter aux examens nécessaires à l'établissement de la filiation et y collaborer, dans la mesure où leur santé n'est pas mise en danger. Les dispositions concernant le droit des parties et des tiers de ne pas collaborer ne sont pas applicables.
³	Le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.