5A_613/2010 - 2010-12-03 - Diritto di famiglia - Abänderung des Scheidungsurteils

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A 613/2010

Urteil vom 3. Dezember 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Barbara Schnitter Weber,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Kaiser,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Abänderung des Scheidungsurteils,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, vom 10. Juni 2010.

Sachverhalt:

A.
Die am 16. Juni 1972 geschlossene Ehe von Z.________ und X.________ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Laufenburg vom 27. Januar 1994 geschieden. Der Ehemann wurde gestützt auf Art. 151 Abs. 1 aZGB zu einer Unterhaltsrente verpflichtet von Fr. 500.-- bis zur AHV-Berechtigung der Ehefrau und danach von Fr. 700.--. Seit November 2001 lebt diese mit Y.________ in einer Wohnung zusammen.

B.
Angesichts dieser Tatsache verlangte Z.________ mit Klage vom 19. Januar 2009 die ersatzlose Aufhebung der Unterhaltsrente. Mit Urteil vom 20. August 2009 wies das Bezirksgericht Laufenburg die Klage ab. Hingegen hiess das Obergericht des Kantons Aargau die Klage mit Urteil vom 10. Juli 2010 gut und hob die Unterhaltsverpflichtung auf.

C.
Gegen das oberinstanzliche Urteil hat X.________ am 6. September 2010 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit dem Begehren um dessen Aufhebung und Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils. Sodann verlangt sie die unentgeltliche Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über die Aufhebung des nachehelichen Unterhalts, wobei der Streitwert Fr. 30'000.-- übersteigt; die Beschwerde in Zivilsachen erweist sich als zulässig (Art. 72 Abs. 1 , Art. 51 Abs. 4 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b , Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).

In rechtlicher Hinsicht sind alle Rügen gemäss Art. 95 f . BGG zulässig und das Bundesgericht wendet in diesem Bereich das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), was heisst, dass es behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition prüft.

Dagegen ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willkürlich" gleichzusetzen ist (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder er beruhe auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB). Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerwähnten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Für all diese Elemente gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 255). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdeführers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu
bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

2.
Vorliegend geht es um die Frage, ob zwischen der Beschwerdeführerin und Y.________ ein gefestigtes Konkubinat besteht, das eheähnlich ist und deshalb wie die Wiederverheiratung zur Aufhebung der Scheidungsrente berechtigt: Es handelt sich um eine altrechtliche Scheidungsrente gemäss Art. 151 aZGB, weshalb sich nach der intertemporalrechtlichen Bestimmung von Art. 7a Abs. 3 SchlT ZGB auch die Abänderung nach den Bestimmungen des früheren Rechts richtet. Art. 153 Abs. 1 aZGB sah vor, dass die Pflicht zur Entrichtung der Rente aufhört, wenn der berechtigte Ehegatte sich wieder verheiratet. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu der betreffenden Norm steht der Wiederverheiratung der Fall gleich, in welchem der unterhaltsberechtigte Teil in einer festen Beziehung lebt, die ihm ähnliche Vorteile sichert wie die Ehe, indem er mit dem neuen Partner eine so enge Lebensgemeinschaft bildet, dass dieser bereit ist, ihm Beistand und Unterstützung zu leisten, wie es Art. 159 Abs. 3 ZGB von einem Ehegatten fordert (BGE 118 II 235 E. 3a S. 237; 124 III 52 E. 2a/aa S. 54).

Gemäss der in BGE 118 II 235 E. 3b S. 238 publizierten Definition gilt als Konkubinat im engeren Sinn eine auf längere Zeit, wenn nicht auf Dauer angelegte umfassende Lebensgemeinschaft von zwei Personen unterschiedlichen Geschlechts mit grundsätzlich Ausschliesslichkeitscharakter, die sowohl eine geistig-seelische, als auch eine körperliche und eine wirtschaftliche Komponente aufweist und auch etwa als Wohn-, Tisch- und Bettgemeinschaft bezeichnet wird. Indessen kommt nicht allen drei Komponenten dieselbe Bedeutung zu. Fehlt die Geschlechtsgemeinschaft oder die wirtschaftliche Komponente, leben die beiden Partner aber trotzdem in einer festen und ausschliesslichen Zweierbeziehung, halten sich gegenseitig die Treue und leisten sich umfassenden Beistand, so ist eine eheähnliche Gemeinschaft zu bejahen. Der Richter hat in jedem Fall eine Würdigung sämtlicher massgeblicher Faktoren vorzunehmen. Die gesamten Umstände des Zusammenlebens sind von Bedeutung, um die Qualität einer Lebensgemeinschaft beurteilen zu können.

Diese Formel wurde in verschiedenen jüngeren Entscheiden bestätigt (z.B. Urteile 5C.70/2003 vom 2. Juni 2003 E. 3; 5P.135/2005 vom 22. Juli 2005 E. 2.1; 5A 81/2008 vom 11. Juni 2008 E. 5.1.2).

3.
Mit Bezug auf die drei relevanten Komponenten hat das Obergericht folgende Sachverhaltsfeststellungen getroffen:

Die Beschwerdeführerin und ihr Partner lernten sich im Internet beim "chatten" kennen. Sie schrieben sich in der Folge und trafen sich, wobei er ihr das Bündnerland zeigte. Er arbeitete damals in C.________, suchte aber nach eigenen Aussagen eine andere Arbeit. Sie machte ihn auf eine Stelle im Werk S.________ in A.________ aufmerksam, worauf er in ihre Wohnung einzog, wo sie seither gemeinsam leben. Nach der Einschätzung der Tochter der Beschwerdeführerin soll es sich einfach um Freundschaft handeln, um eine Zweckgemeinschaft, "leben und leben lassen", es sei Gleichgültigkeit, keine Gefühle, man sei auch nicht eifersüchtig, er mache das, sie mache das. Man lebe aneinander vorbei. Einer der Söhne der Beschwerdeführerin führte aus, die beiden würden "WG-mässig" zusammenleben, aber man komme "nicht so draus als Aussenstehender". Das Obergericht hat weiter festgehalten, am Anfang sei die Beziehung gemäss bestätigender Aussage der Beschwerdeführerin intim gewesen. Auch ihr Partner habe als Zeuge ausgesagt, dass man früher ein Liebespaar gewesen sei. Aktuell bezeichne er die Beziehung als "verschissen" mit der Begründung, es sei nicht mehr so wie am Anfang, man gehe nicht mehr fort, mache nichts mehr am Computer; wenn es nicht mehr
stimme, gebe es keinen Sex, das habe es aber früher gegeben, das sei normal, in jeder Beziehung so. Nach seiner Darstellung hätten sich die Vorstellungen nicht erfüllt; die Beschwerdeführerin ist in seinen Augen liederlich. Das ändere aber nichts daran, dass er sich mit ihr solidarisch fühle. So habe er ausgesagt, er könne sie "nicht hocken lassen", und er sei auch froh, wenn er angesichts seiner Herzprobleme "jemanden habe", wenn er ins Spital müsse. Die Beschwerdeführerin ihrerseits sei auch froh gewesen, sie habe Bandscheibenprobleme gehabt und ins Spital gehen müssen. Nach eigener Einschätzung unterstütze er sie auch finanziell. Die Regelung geht nach den Feststellungen des Obergerichts im Übrigen dahin, dass sie das Essen, das Waschpulver sowie ihre Krankenkasse bezahlt, er die Miete, das Telefon sowie den ganzen Rest; die Wohnung wird mehrheitlich von ihr geputzt, die Einkäufe erfolgen durch sie oder gemeinsam, mehrheitlich kocht auch die Beschwerdeführerin (die Mahlzeiten werden in der Regel gemeinsam eingenommen) und sie macht die Wäsche. Als gemeinsame Hobbies seien der Computer und das Fotografieren genannt worden. Nach Darstellung der Tochter machten die beiden zwar mangels Geld keine "Ferien", aber die
Beschwerdeführerin würde sich mehr oder weniger regelmässig mit ihm in seinem Wohnwagen in B.________ aufhalten. Das Obergericht hat weiter festgehalten, dass er sich mit der Tochter der Beschwerdeführerin und deren Mann angefreundet habe. Er sei auch zur Hochzeit, die in eher kleinem Rahmen stattgefunden habe, eingeladen gewesen, dies ohne weitere Diskussion, weil er "dazu gehöre". Zu den 1½ und 3½ Jahre alten Kindern (Grosskinder der Beschwerdeführerin) habe er guten Kontakt; er kenne sie seit Geburt, spiele mit ihnen und das kleinere Kind schlafe zuweilen im Kinderbett in seinem Zimmer. An der Taufe der Grosskinder sei er ebenfalls dabei gewesen. Auch sonst werde er zu Familienfesten eingeladen.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, diese Ausführungen seien in diversen Punkten zu "kommentieren", weil sie nicht den Tatsachen entsprächen; insgesamt ergebe sich ein anderes Bild. In der Folge schildert sie den Sachverhalt aus eigener Sicht. Wie in E. 1 dargelegt, ist jedoch der kantonal festgestellte Sachverhalt für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG); er könnte einzig mit substanziiert begründeten Verfassungsrügen angefochten werden (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeführerin beschränkt sich aber auf rein appellatorische Ausführungen, was unzulässig ist (dazu E. 1), und sagt im Übrigen nicht einmal, welches verfassungsmässige Recht verletzt sein soll.
Auf die Ausführungen in der Beschwerde ist mithin nicht einzutreten, soweit sie den Sachverhalt beschlagen, und für die weiteren Erwägungen betreffend Rechtsanwendung ist auf den vom Obergericht festgestellten Sachverhalt abzustellen.

4.
Im Rahmen der rechtlichen Würdigung hat das Obergericht befunden, das Kennenlernen und Zusammenziehen sei nach dem Muster des Aufbaus und Wachsens einer Liebesbeziehung zwischen zwei Menschen und nicht nach demjenigen der Bildung einer aus praktischen und finanziellen Gründen eingegangenen Wohngemeinschaft erfolgt. Das Zusammensein beschränke sich nicht auf das Wohnen; vielmehr würden die Partner die wesentlichen Teile des Alltags miteinander gestalten und als zueinander gehörend erleben, auch wenn sich die körperliche Anziehung mittlerweile verflüchtigt haben sollte. Die Partner hätten gemäss übereinstimmenden Aussagen nie Drittbeziehungen gehabt, d.h. die Verbindung habe Ausschliesslichkeitscharakter, und sie unterschiede sich nicht wesentlich von mancher in die Jahre gekommenen ehelichen Beziehung. Dass diese stabil und eheähnlich sei, zeige sich auch in der Aussage des Partners, er könne die Beschwerdeführerin "nicht hocken lassen", und in der Antwort auf die Frage, wie weit seine Solidarität gehe: "Bis das Konto leer ist, dann ist die Grenze erreicht". Damit sei auch in wirtschaftlicher Hinsicht von einer eheähnlichen Versorgung auszugehen. Insgesamt liege ein eheähnliches Konkubinat im Sinn der Rechtsprechung vor.

Was die Beschwerdeführerin diesbezüglich vorbringt - es liege eine reine Zweckgemeinschaft bzw. eine WG vor -, beschlägt in erster Linie wiederum den Sachverhalt. Mit den rechtlichen Erwägungen des angefochtenen Entscheides sowie mit der einschlägigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (dazu E. 2) setzt sie sich nur am Rand auseinander und führt entgegen der Begründungspflicht von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht einmal an, welche Rechtsnorm und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein soll. Eine falsche Rechtsanwendung durch das Obergericht ist denn auch nicht ersichtlich:

An der geistig-seelischen Komponente - die in der Beschwerde gleichzeitig bestritten (S. 6), aber auch anerkannt wird (S. 7) - könnten angesichts der zitierten Aussagen der Kinder der Beschwerdeführerin gewisse Zweifel aufkommen; indes muss sie angesichts der Tatsache, dass die beiden Partner nach den übrigen kantonalen Sachverhaltsfeststellungen eben nicht aneinander vorbeileben, sondern weitgehend ihren Lebensalltag und die Freizeit zusammen bestreiten, gemeinsame Hobbies haben, im Krankheitsfall gegenseitig zueinander schauen und generell froh sind, jemanden zu haben, aber auch von aussen als zusammengehörig wahrgenommen werden ("er gehört einfach dazu"), als erstellt gelten.

In wirtschaftlicher Hinsicht behauptet die Beschwerdeführerin zwar eine blosse Wohngemeinschaft. Die kantonalen Feststellungen zeigen indes eine Verflechtung im Sinn einer klassischen Rollenteilung, bei welcher der eine Partner überwiegend die Haushaltführung besorgt und der andere den massgeblichen Teil der finanziellen Lasten trägt, ohne dass gegenseitig über die erbrachten Leistungen abgerechnet würde. Der finanziell versorgende Partner zeigt sich im Übrigen solidarisch im Sinn der eherechtlichen Verpflichtungsnorm von Art. 159 Abs. 3 ZGB, indem er die Beschwerdeführerin "nicht hocken lassen" kann und diese unterstützten würde, "bis das Konto leer ist".

Was die körperliche Komponente anbelangt, so kommt dieser entgegen den sinngemässen Ausführungen in der Beschwerde keine Bedeutung in dem Sinn zu, dass für die Annahme eines qualifizierten Konkubinates anhaltender sexueller Verkehr erforderlich wäre. Mit der Aussage, "wenn es nicht mehr stimme, gebe es keinen Sex, das habe es aber früher gegeben, das sei normal, in jeder Beziehung so", beschreibt der Partner der Beschwerdeführerin genau das, was auch für viele Ehen zutrifft, dass nämlich das aktive Sexualleben - welches im Übrigen nur einen Teil der körperlichen Komponente ausmacht - mit der Zeit an Bedeutung verliert oder sogar gänzlich zum Erliegen kommen kann, ohne dass hierdurch die geistig-seelische Ebene und namentlich die wirtschaftliche Verbindung im Sinn einer Versorgungsgemeinschaft Schaden nehmen müsste. Diese beiden anderen Komponenten genügen aber nach der in E. 2 wiedergegebenen Rechtsprechung, wenn es sich trotz der (zwischenzeitlich) fehlenden körperlichen Verbindung um eine feste und ausschliessliche Zweierbeziehung handelt; dies trifft vorliegend zu, umso mehr als unbestrittenermassen keiner der Partner eine Drittbeziehung unterhält.

Ausgehend von der kantonalen Sachverhaltsbasis ist nach dem Gesagten kein Bundesrecht verletzt, wenn das Obergericht das Konkubinat aufgrund seines Ausschliesslichkeitscharakters, aufgrund der bestehenden Schicksalsgemeinschaft, aufgrund des gegenseitigen Beistandes, aber auch aufgrund der weitgehend gemeinsamen Bestreitung des Alltags und der Freizeit als eheähnlich angesehen hat.

5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, muss sie aufgrund der unzulänglichen Rügen als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege mangelt und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Dezember 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Möckli

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 51 Calcolo - 1 Il valore litigioso à determinato:
¹	Il valore litigioso à determinato:
^a	in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore;
^b	in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione;
^c	in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito;
^d	in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore.
²	Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento.
³	Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso.
⁴	Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 159 - 1 La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale.
¹	La celebrazione del matrimonio crea l'unione coniugale.
²	I coniugi si obbligano a cooperare alla prosperità dell'unione ed a provvedere in comune ai bisogni della prole.
³	Essi si devono reciproca assistenza e fedeltà.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.