TPF 2020 81
16. Extrait de l'arrêt de la Cour des plaintes dans la cause A. contre Office fédéral de la justice du 22 avril 2020 (RR.2019.191)
Extradition; conformité à la CEDH
Art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
Refus d'extradition en raison de circonstances particulières qui font apparaître l'extradition comme incompatible avec l'art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
Auslieferung; Vereinbarkeit mit der EMRK
Art. 8 EMRK
Verweigerung der Auslieferung aufgrund besonderer Umstände, welche die Auslieferung als unvereinbar mit dem Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss Art. 8 EMRK erscheinen lassen (E. 2).
Estradizione; conformità alla CEDU
Art. 8 CEDU
Rifiuto dell'estradizione a causa di particolari circostanze che rendono l'estradizione incompatibile con l'art. 8 CEDU sotto il profilo del rispetto della vita famigliare (consid. 2).
Résumé des faits:
Le 11 mars 2019, A. a fait l'objet, sur la base d'un mandat d'arrêt européen émis le 6 mars 2019 par les autorités portugaises, d'un signalement international dans le Système d'Information Schengen (SIS). Elle est recherchée aux fins de poursuites pénales pour avoir, le 1er mars 2007, fait main basse - en compagnie d'autres personnes - sur divers objets dans un magasin, le butin estimé étant de EUR 906,42. Le 17 mai 2019, les autorités requérantes ont demandé formellement son extradition. Le 24 mai 2019, l'Office fédéral de la justice (OFJ) a émis un mandat d'arrêt en vue d'extradition contre A. et a transmis au Ministère public central du canton de Vaud (MP-VD) les pièces pertinentes de la procédure extraditionnelle en vue de son audition. A. s'est présentée spontanément au MP-VD le 28 mai 2019. Elle s'est vue notifier le mandat d'arrêt précité et a été auditionnée par les autorités vaudoises. Lors de cette audition, elle s'est opposée à son extradition simplifiée au sens de l'art. 54
SR 351.1 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über internationale Rechtshilfe in Strafsachen (Rechtshilfegesetz, IRSG) - Rechtshilfegesetz IRSG Art. 54 Vereinfachte Auslieferung - 1 Gibt der Verfolgte einer Justizbehörde zu Protokoll, dass er auf die Durchführung des Auslieferungsverfahrens verzichtet, so bewilligt das BJ die Übergabe, wenn keine besonderen Bedenken bestehen. |
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1 | Gibt der Verfolgte einer Justizbehörde zu Protokoll, dass er auf die Durchführung des Auslieferungsverfahrens verzichtet, so bewilligt das BJ die Übergabe, wenn keine besonderen Bedenken bestehen. |
2 | Der Verzicht kann widerrufen werden, solange das BJ die Übergabe nicht bewilligt hat. |
3 | Die vereinfachte Auslieferung hat die Wirkungen einer Auslieferung und unterliegt denselben Bedingungen. Der ersuchende Staat muss darauf aufmerksam gemacht werden. |
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
La Cour des plaintes a admis le recours et annulé la décision de l'OFJ du 2 juillet 2019.
Extrait des considérants:
2. La recourante allègue que, vu sa situation familiale, son extradition violerait l'art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
2.1
2.1.1 À titre liminaire, il convient de rappeler que les États Parties à la Convention européenne d'extradition du 13 décembre 1957 (CEExtr; RS 0.353.1) s'engagent à se livrer réciproquement les individus poursuivis pour une infraction ou recherchés aux fins d'exécution d'une peine ou d'une mesure de sûreté par les autorités judiciaires de la Partie requérante (art. 1
IR 0.353.1 Europäisches Auslieferungsübereinkommen vom 13. Dezember 1957 EAUe Art. 1 Auslieferungsverpflichtung - Die Vertragsparteien verpflichten sich, gemäss den nachstehenden Vorschriften und Bedingungen einander die Personen auszuliefern, die von den Justizbehörden des ersuchenden Staates wegen einer strafbaren Handlung verfolgt oder zur Vollstreckung einer Strafe oder einer sichernden Massnahme gesucht werden. |
IR 0.353.1 Europäisches Auslieferungsübereinkommen vom 13. Dezember 1957 EAUe Art. 2 Auslieferungsfähige strafbare Handlungen - 1. Ausgeliefert wird wegen Handlungen, die sowohl nach dem Recht des ersuchenden als auch nach dem des ersuchten Staates mit einer Freiheitsstrafe oder die Freiheit beschränkenden sichernden Massnahme im Höchstmass von mindestens einem Jahr oder mit einer schwereren Strafe bedroht sind. Ist im Hoheitsgebiet des ersuchenden Staates eine Verurteilung zu einer Strafe erfolgt oder eine sichernde Massnahme angeordnet worden, so muss deren Mass mindestens vier Monate betragen. |
|
1 | Ausgeliefert wird wegen Handlungen, die sowohl nach dem Recht des ersuchenden als auch nach dem des ersuchten Staates mit einer Freiheitsstrafe oder die Freiheit beschränkenden sichernden Massnahme im Höchstmass von mindestens einem Jahr oder mit einer schwereren Strafe bedroht sind. Ist im Hoheitsgebiet des ersuchenden Staates eine Verurteilung zu einer Strafe erfolgt oder eine sichernde Massnahme angeordnet worden, so muss deren Mass mindestens vier Monate betragen. |
2 | Betrifft das Auslieferungsersuchen mehrere verschiedene Handlungen, von denen jede sowohl nach dem Recht des ersuchenden als auch nach dem des ersuchten Staates mit einer Freiheitsstrafe oder die Freiheit beschränkenden sichernden Massnahme bedroht ist, einige aber die Bedingung hinsichtlich des Strafmasses nicht erfüllen, so ist der ersuchte Staat berechtigt, die Auslieferung auch wegen dieser Handlungen zu bewilligen. Dieses Recht gilt auch bei Handlungen, die nur mit Geldsanktionen bedroht sind.3 |
3 | Jede Vertragspartei, deren Rechtsvorschriften die Auslieferung wegen bestimmter, in Ziffer 1 erwähnter strafbarer Handlungen nicht zulassen, kann für sich selbst die Anwendung des Übereinkommens auf diese strafbaren Handlungen ausschliessen. |
4 | Jede Vertragspartei, die von dem in Ziffer 3 vorgesehenen Recht Gebrauch machen will, notifiziert dem Generalsekretär des Europarats bei der Hinterlegung ihrer Ratifikations- oder Beitrittsurkunde entweder eine Liste der strafbaren Handlungen, derentwegen die Auslieferung zulässig ist, oder eine Liste der strafbaren Handlungen, derentwegen die Auslieferung ausgeschlossen ist; sie gibt hierbei die gesetzlichen Bestimmungen an, welche die Auslieferung zulassen oder ausschliessen. Der Generalsekretär des Europarats übermittelt diese Listen den anderen Unterzeichnerstaaten. |
5 | Wird in der Folge die Auslieferung wegen anderer strafbarer Handlungen durch die Rechtsvorschriften einer Vertragspartei ausgeschlossen, so notifiziert diese den Ausschluss dem Generalsekretär des Europarats, der die anderen Unterzeichnerstaaten davon in Kenntnis setzt. Diese Notifikation wird erst mit Ablauf von drei Monaten nach dem Zeitpunkt ihres Eingangs bei dem Generalsekretär wirksam. |
6 | Jede Vertragspartei, die von dem in Ziffer 4 und 5 vorgesehenen Recht Gebrauch gemacht hat, kann jederzeit die Anwendung dieses Übereinkommens auf strafbare Handlungen erstrecken, die davon ausgeschlossen waren. Sie notifiziert diese Änderungen dem Generalsekretär des Europarats, der sie den anderen Unterzeichnerstaaten mitteilt. |
7 | Jede Vertragspartei kann hinsichtlich der auf Grund dieses Artikels von der Anwendung des Übereinkommens ausgeschlossenen strafbaren Handlungen den Grundsatz der Gegenseitigkeit anwenden. |
SR 351.1 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über internationale Rechtshilfe in Strafsachen (Rechtshilfegesetz, IRSG) - Rechtshilfegesetz IRSG Art. 35 Auslieferungsdelikte - 1 Die Auslieferung ist zulässig, wenn nach den Unterlagen des Ersuchens die Tat: |
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1 | Die Auslieferung ist zulässig, wenn nach den Unterlagen des Ersuchens die Tat: |
a | nach dem Recht sowohl der Schweiz als auch des ersuchenden Staates mit einer freiheitsbeschränkenden Sanktion im Höchstmass von mindestens einem Jahr oder mit einer schwereren Sanktion bedroht ist; und |
b | nicht der schweizerischen Gerichtsbarkeit unterliegt. |
2 | Bei der Beurteilung der Strafbarkeit nach schweizerischem Recht werden nicht berücksichtigt: |
a | dessen besondere Schuldformen und Strafbarkeitsbedingungen; |
b | die Bedingungen des persönlichen und zeitlichen Geltungsbereichs des Strafgesetzbuches84 und des Militärstrafgesetzes vom 13. Juni 192785 hinsichtlich der Strafvorschriften über Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.86 |
IR 0.353.1 Europäisches Auslieferungsübereinkommen vom 13. Dezember 1957 EAUe Art. 2 Auslieferungsfähige strafbare Handlungen - 1. Ausgeliefert wird wegen Handlungen, die sowohl nach dem Recht des ersuchenden als auch nach dem des ersuchten Staates mit einer Freiheitsstrafe oder die Freiheit beschränkenden sichernden Massnahme im Höchstmass von mindestens einem Jahr oder mit einer schwereren Strafe bedroht sind. Ist im Hoheitsgebiet des ersuchenden Staates eine Verurteilung zu einer Strafe erfolgt oder eine sichernde Massnahme angeordnet worden, so muss deren Mass mindestens vier Monate betragen. |
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1 | Ausgeliefert wird wegen Handlungen, die sowohl nach dem Recht des ersuchenden als auch nach dem des ersuchten Staates mit einer Freiheitsstrafe oder die Freiheit beschränkenden sichernden Massnahme im Höchstmass von mindestens einem Jahr oder mit einer schwereren Strafe bedroht sind. Ist im Hoheitsgebiet des ersuchenden Staates eine Verurteilung zu einer Strafe erfolgt oder eine sichernde Massnahme angeordnet worden, so muss deren Mass mindestens vier Monate betragen. |
2 | Betrifft das Auslieferungsersuchen mehrere verschiedene Handlungen, von denen jede sowohl nach dem Recht des ersuchenden als auch nach dem des ersuchten Staates mit einer Freiheitsstrafe oder die Freiheit beschränkenden sichernden Massnahme bedroht ist, einige aber die Bedingung hinsichtlich des Strafmasses nicht erfüllen, so ist der ersuchte Staat berechtigt, die Auslieferung auch wegen dieser Handlungen zu bewilligen. Dieses Recht gilt auch bei Handlungen, die nur mit Geldsanktionen bedroht sind.3 |
3 | Jede Vertragspartei, deren Rechtsvorschriften die Auslieferung wegen bestimmter, in Ziffer 1 erwähnter strafbarer Handlungen nicht zulassen, kann für sich selbst die Anwendung des Übereinkommens auf diese strafbaren Handlungen ausschliessen. |
4 | Jede Vertragspartei, die von dem in Ziffer 3 vorgesehenen Recht Gebrauch machen will, notifiziert dem Generalsekretär des Europarats bei der Hinterlegung ihrer Ratifikations- oder Beitrittsurkunde entweder eine Liste der strafbaren Handlungen, derentwegen die Auslieferung zulässig ist, oder eine Liste der strafbaren Handlungen, derentwegen die Auslieferung ausgeschlossen ist; sie gibt hierbei die gesetzlichen Bestimmungen an, welche die Auslieferung zulassen oder ausschliessen. Der Generalsekretär des Europarats übermittelt diese Listen den anderen Unterzeichnerstaaten. |
5 | Wird in der Folge die Auslieferung wegen anderer strafbarer Handlungen durch die Rechtsvorschriften einer Vertragspartei ausgeschlossen, so notifiziert diese den Ausschluss dem Generalsekretär des Europarats, der die anderen Unterzeichnerstaaten davon in Kenntnis setzt. Diese Notifikation wird erst mit Ablauf von drei Monaten nach dem Zeitpunkt ihres Eingangs bei dem Generalsekretär wirksam. |
6 | Jede Vertragspartei, die von dem in Ziffer 4 und 5 vorgesehenen Recht Gebrauch gemacht hat, kann jederzeit die Anwendung dieses Übereinkommens auf strafbare Handlungen erstrecken, die davon ausgeschlossen waren. Sie notifiziert diese Änderungen dem Generalsekretär des Europarats, der sie den anderen Unterzeichnerstaaten mitteilt. |
7 | Jede Vertragspartei kann hinsichtlich der auf Grund dieses Artikels von der Anwendung des Übereinkommens ausgeschlossenen strafbaren Handlungen den Grundsatz der Gegenseitigkeit anwenden. |
Lorsque les conditions de la CEExtr sont remplies, la Partie requise n'a pas de pouvoir discrétionnaire pour accorder ou refuser l'extradition (ATF 122 II 485 consid. 3a et 3c; arrêt du Tribunal fédéral 1A.9/2001 du 16 février 2001 consid. 3a; arrêts du Tribunal pénal fédéral RR.2018.153 du 10 juillet 2018 consid. 3.1; RR.2015.203 du 3 août 2015 consid. 2.2; v. Rapport explicatif du Conseil de l'Europe de la Convention européenne d'extradition du 13 décembre 1957, in https://www.coe.int/fr/web/conventions/full-list/-/conventions/treaty/024, p. 5).
2.1.2 Conformément aux principes de la bonne foi en droit international public et pacta sunt servanda (art. 26 et 27 de la Convention de Vienne du 23 mai 1969 sur le droit des traités [RS 0.111], en vigueur pour la Suisse dès le 6 juin 1990 et pour le Portugal dès le 7 mars 2004), la Confédération helvétique se doit de respecter les obligations découlant de ses engagements internationaux (ATF 123 II 279 consid. 2d). Des exceptions à l'obligation d'extrader ne sont admises que si elles sont prévues par les dispositions de la CEExtr ou, le cas échéant, par d'autres règles internationales (ATF 122 II 485 consid. 3a et 3c; arrêt du Tribunal fédéral 1A.9/2001 précité consid. 3a). Seule une autre règle internationale, contraignante pour le Portugal et pour la Suisse peut, s'agissant de motifs particulièrement graves, justifier un refus exceptionnel d'extrader.
2.2
2.2.1 L'art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 13 Schutz der Privatsphäre - 1 Jede Person hat Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs. |
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1 | Jede Person hat Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs. |
2 | Jede Person hat Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 13 Schutz der Privatsphäre - 1 Jede Person hat Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs. |
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1 | Jede Person hat Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs. |
2 | Jede Person hat Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. |
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
2.2.2 L'art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
2.2.3 La notion de vie familiale revêt une portée autonome et la question de son existence ou de son absence est, tout d'abord, une question de fait qui dépend de la réalité pratique et de l'existence de liens personnels étroits (arrêts de la Cour européenne des droits de l'homme [ci-après: CourEDH] dans les causes Paradiso et Campanelli c. Italie du 24 janvier 2017, n. 25358/12, n. 140; Lebbink c. Pays-Bas du 1er juin 2004, Recueil CourEDH 2004-IV p. 211, n. 36; K. et T. c. Finlande du 12 juillet 2001, Recueil CourEDH 2001-VII p. 295, n. 150). L'existence de liens familiaux de jure ne suffit pas à la reconnaissance d'une vie familiale puisqu'il est indispensable que la relation familiale soit effectivement vécue (MALINVERNI, La Convention européenne des droits de l'homme, in: Hertig Randall/Hottelier [éd.], Introduction aux droits de l'homme, 2014, p. 407; GRABENWARTER, European Convention on Human Rights, Commentary, 2014, n. 19 ad art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
Pour un parent et son enfant, être ensemble représente un élément fondamental de la vie familiale (arrêt K. et T. c. Finlande précité, p. 296, n. 151) et les entraves à une telle relation peuvent aboutir à une ingérence aux droits protégés par l'art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
2.2.4 La jurisprudence de la CourEDH relative aux mesures d'expulsion et d'extradition a toujours mis l'accent sur la notion de vie familiale interprétée comme englobant la vie familiale effective qui a lieu sur le sol d'un des États contractants et qui concerne des non-nationaux qui y séjournent légalement. La notion de vie familiale se limite normalement, dans ces cas, au noyau familial (arrêt de la CourEDH dans la cause Slivenko c. Lettonie du 9 octobre 2003, Recueil CourEDH 2003-X p. 319, n. 94 et références citées). La CEDH ne garantit pas un droit à établir sa vie familiale dans un pays donné (arrêts de la CourEDH dans les causes Slivenko c. Lettonie précité, ibidem; Boultif c. Suisse du 2 août 2001, Recueil CourEDH 2001-IX p. 147, n. 39; Gül c. Suisse du 19 février 1996, Recueil CourEDH 1996-I p. 174 s., n. 38) et ce n'est que dans des circonstances exceptionnelles que la vie privée et familiale d'une personne dans un État partie l'emporte sur l'objectif légitime poursuivi par son extradition (arrêts de la CourEDH dans les causes Trabelsi c. Belgique du 4 septembre 2014, n. 140/10, n. 169 et références citées; Babar Ahmad and Others v. The United Kingdom du 10 avril 2012, n. 24027/07, n. 252 et référence citée). Un juste équilibre entre l'ingérence dans le droit d'une personne au respect de sa vie familiale et les obligations internationales d'un État qui revêtent, s'agissant des accords d'extradition, une grande importance dans la lutte contre la criminalité - en particulier contre celle à dimension internationale ou transfrontalière - doit ainsi être trouvé (arrêt de la CourEDH dans la cause King v. The United Kingdom du 26 janvier 2010, n. 9742/07, n. 29).
2.3
2.3.1 L'art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
2.3.2 La jurisprudence de la CourEDH précise que, l'impossibilité - de facto - pour des personnes privées de liberté (donc également en détention préventive) de recevoir des visites des membres de leur famille, peut entraîner une violation de l'art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 13 Schutz der Privatsphäre - 1 Jede Person hat Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs. |
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1 | Jede Person hat Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs. |
2 | Jede Person hat Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. |
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
2.3.3 Lorsque la personne visée par la demande d'extradition fait valoir une atteinte à l'art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
2.4 In casu, la Cour de céans constate que l'extradition de A. ne soulève pas de questions en ce qui concerne le fait que toute ingérence au droit au respect de la vie privée et familiale doit être prévue par la loi et poursuivre un intérêt légitime. La prénommée, de nationalité capverdienne, est recherchée par les autorités du Portugal - pays où elle a grandi - aux fins de poursuites pénales puisqu'elle aurait volé, le 1er mars 2007, des objets pour un montant estimé de EUR 906,42 dans un magasin. L'ingérence dans la vie familiale de la recourante est ainsi prévue par la législation portugaise puisque cette dernière prévoit que l'infraction de vol est susceptible d'une peine privative de liberté oscillant entre 1 et 8 ans (art. 210 par. 1 du Code pénal portugais). La prescription de l'action n'est également pas atteinte puisque les autorités judiciaires requérantes, en déclarant la prénommée défaillante (contumaz), ont interrompu le délai de prescription conformément à leur droit interne (art. 121 du Code pénal portugais). L'ingérence poursuit également un intérêt légitime puisqu'elle vise la défense de l'ordre et la prévention des infractions pénales.
2.5 En ce qui concerne la nécessité de la mesure, ce n'est qu'exceptionnellement que la vie familiale de la personne recherchée l'emporte sur l'objectif légitime poursuivi par son extradition (v. supra consid. 2.2.3 et 2.3.1). En l'espèce, A. est venue s'installer en Suisse avec son ex-conjoint et ses enfants et elle habite à Lausanne depuis le 29 mai 2009. Elle s'est séparée en 2013 et le divorce a été prononcé le 23 août 2018. Trois de ses quatre enfants - encore mineurs - habitent en Suisse. Le père des deux derniers enfants, à savoir, C. et D., exerce un droit de visite régulier et apporte un soutien financier en versant une pension alimentaire. Quant au père de E., il serait, selon les dires de la famille, domicilié au Portugal. La situation économique de la recourante est précaire et une aide financière du service social de la ville de Lausanne lui est allouée depuis 2013. Selon la missive de l'Office des curatelles et tutelles professionnelles du canton de Vaud du 28 juin 2019 [...], la recourante a travaillé entre 2011 et 2013 pour, par la suite, suivre, en 2015 et 2016, diverses mesures d'insertion professionnelle. Les complications dans sa vie personnelle auraient, par la suite, empêché la mise sur pied de mesures d'insertion supplémentaires. Le dernier rapport de stage, réalisé auprès des ateliers protégés de la Fondation F. à Lausanne, révèle, entre autres, que A. «formule avec une forte conviction son envie de trouver un travail le plus vite possible», mais qu'elle a de «grandes difficultés à être dans une réalité professionnelle»; que même dans un environnement sécurisant, la prénommée a de la peine à respecter les règles et usages; et, qu'elle a besoin de soutien pour organiser sa journée de travail, se sentant plus à l'aise lors de tâches en binôme, avec des consignes claires et dans le cadre d'activités simples et répétitives. Parmi les hypothèses mises en avant pour expliquer les difficultés susmentionnées, «une limitation cognitive (difficulté de compréhension de la réalité)» ou «un surplus dans sa vie privée». Afin de soutenir et accompagner la recourante, qui ne sait pas comment demander de l'aide, une curatelle au sens des art. 394 al. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 394 - 1 Eine Vertretungsbeistandschaft wird errichtet, wenn die hilfsbedürftige Person bestimmte Angelegenheiten nicht erledigen kann und deshalb vertreten werden muss. |
|
1 | Eine Vertretungsbeistandschaft wird errichtet, wenn die hilfsbedürftige Person bestimmte Angelegenheiten nicht erledigen kann und deshalb vertreten werden muss. |
2 | Die Erwachsenenschutzbehörde kann die Handlungsfähigkeit der betroffenen Person entsprechend einschränken. |
3 | Auch wenn die Handlungsfähigkeit nicht eingeschränkt ist, muss die betroffene Person sich die Handlungen des Beistands oder der Beiständin anrechnen oder gefallen lassen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 395 - 1 Errichtet die Erwachsenenschutzbehörde eine Vertretungsbeistandschaft für die Vermögensverwaltung, so bestimmt sie die Vermögenswerte, die vom Beistand oder von der Beiständin verwaltet werden sollen. Sie kann Teile des Einkommens oder das gesamte Einkommen, Teile des Vermögens oder das gesamte Vermögen oder das gesamte Einkommen und Vermögen unter die Verwaltung stellen. |
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1 | Errichtet die Erwachsenenschutzbehörde eine Vertretungsbeistandschaft für die Vermögensverwaltung, so bestimmt sie die Vermögenswerte, die vom Beistand oder von der Beiständin verwaltet werden sollen. Sie kann Teile des Einkommens oder das gesamte Einkommen, Teile des Vermögens oder das gesamte Vermögen oder das gesamte Einkommen und Vermögen unter die Verwaltung stellen. |
2 | Die Verwaltungsbefugnisse umfassen auch die Ersparnisse aus dem verwalteten Einkommen oder die Erträge des verwalteten Vermögens, wenn die Erwachsenenschutzbehörde nichts anderes verfügt. |
3 | Ohne die Handlungsfähigkeit der betroffenen Person einzuschränken, kann ihr die Erwachsenenschutzbehörde den Zugriff auf einzelne Vermögenswerte entziehen. |
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Le Service de protection de la jeunesse du canton de Vaud (SPJ) fait état, dans son courrier du 26 juillet 2019, du fait qu'il suit les trois enfants de A. (E. [née le 29 juillet 2005], C. [née le 4 janvier 2007] et D. [né le 4 janvier 2009]) depuis le mois de décembre 2011. Un important travail avec la famille, qui se poursuit jusqu'à aujourd'hui, a été nécessaire pour que les enfants puissent bénéficier d'un environnement propice à leur bon développement. Dès le divorce de la prénommée, l'autorité parentale concernant C. et D. est conjointe et la garde principale lui est confiée. Quant à E., qui est née d'une précédente union, elle n'aurait pas de liens avec son père biologique et le père de C. et D. aurait rompu, suite à des conflits, tout lien avec E. Avant de pouvoir réintégrer le domicile de leur mère en janvier 2018, E. et C. ont été placées durant quatre ans dans un foyer. Un étayage éducatif à domicile a, par la suite, été mis sur pied et le travail de réhabilitation de la fonction parentale avec la recourante lui a permis d'assumer la prise en charge de ses filles. E., qui présente d'importantes difficultés scolaires accumulées au fil des ans, a besoin d'un enseignement spécialisé et d'une prise en charge psycho-socio-éducative spécifique en lien avec des difficultés comportementales (un nouveau placement aurait ainsi été programmé pour le 12 août 2019). C. vit avec sa mère et le droit de visite de son père (un week-end sur deux et parfois pendant les vacances) manque de régularité, ce dernier déléguant une grande partie de l'éducation de sa fille à la recourante. C. ne souffre pas de difficultés scolaires particulières, mais une structure d'accueil parascolaire a dû être mise sur pied pour un suivi de ses devoirs et de ses absences. La relation entre mère est fille est «fusionnelle» et les séparations lui créent de l'insécurité. D. présente de lourdes déficiences (trisomie) et vit dans un foyer (G.) accueillant les enfants en situation de handicap. Il voit son père et sa mère un week-end sur deux et passe les vacances entre l'institution et le domicile de chacun de ses parents (avec le même souci quant à l'irrégularité de la prise en charge par son père). Selon le SPJ, malgré des limites éducatives et une fragilité certaine observées chez A., les actions médico-psycho-socio- éducatives mises en place bénéficient de sa pleine collaboration. Quant aux difficultés des enfants, elles «se retrouveraient multipliées par l'éloignement de leur figure d'attachement principale».
2.6 Il ressort de l'ensemble des éléments qui précèdent que, contrairement à l'avis de l'OFJ, la situation familiale de A. doit être considérée comme tout à fait exceptionnelle au sens de la jurisprudence précitée (v. supra consid. 2.3) et, partant, comme permettant de refuser son extradition au Portugal. La prénommée, nonobstant sa précarité financière, ses limites éducatives et une certaine fragilité, est le point de repère de ses enfants, le SPJ faisant état, d'une part, de sa pleine collaboration lors de la conduite des diverses actions mises en place et, d'autre part, du fait que les difficultés de ses enfants «se retrouveraient multipliées par l'éloignement de leur figure d'attachement principale». Certes, le père de C. et de D. dispose de l'autorité parentale conjointe et verse une pension alimentaire, mais il délègue également ses obligations vis-à-vis de ses enfants à leur mère qui est, en pratique, la personne de référence. S'agissant de E., même si elle a été placée en raison de ses problèmes comportementaux, elle aura vraisemblablement besoin du soutien de sa mère, les liens avec son père étant, a priori, inexistants. Quant à C., qui habite avec sa mère, qui n'a pas de problèmes éducatifs particuliers et qui partage un lien fusionnel avec sa mère, elle risque de voir son état psychologique se dégrader, les séparations avec sa mère créant en elle - selon les autorités de protection de la jeunesse - de l'insécurité et de l'inquiétude. Enfin, en ce qui concerne D., il est certes entouré par une équipe pluridisciplinaire au foyer G., mais il maintient des contacts réguliers avec sa mère puisque cette dernière l'accueille régulièrement à la maison pendant des fins de semaine prolongées (du vendredi ou lundi selon le calendrier du SPJ pour les mois d'avril et mai 2019). Dans ces circonstances, extrader A. aboutirait, de facto, à l'éclatement de la famille et à la destruction des liens familiaux, le maintien de relations par voie téléphonique ou épistolaire s'avérant particulièrement difficile, voire impossible, tout particulièrement pour D. qui souffre d'un lourd handicap. Une ingérence d'une telle gravité viole ainsi l'art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |
2.7 Au vu des circonstances tout à fait particulières du cas d'espèce (en ce qui concerne les faits reprochés à la recourante, v. supra consid. 2.4), la Cour de céans estime qu'il s'agit d'un cas exceptionnel où l'extradition doit, sous peine de porter atteinte d'une façon disproportionnée au droit à la vie familiale garanti par l'art. 8
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens - (1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz. |