BGE 79 II 151
25. Sentenza 28 maggio 1953 della I Corte civile nella causa Ferster contro
Sforza.
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Regeste:
Art. 175
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SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 175 - 1 Richtet sich die üble Nachrede oder die Verleumdung gegen einen Verstorbenen oder einen verschollen Erklärten, so steht das Antragsrecht den Angehörigen des Verstorbenen oder des verschollen Erklärten zu. |
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| 1 | Richtet sich die üble Nachrede oder die Verleumdung gegen einen Verstorbenen oder einen verschollen Erklärten, so steht das Antragsrecht den Angehörigen des Verstorbenen oder des verschollen Erklärten zu. |
| 2 | Sind zur Zeit der Tat mehr als 30 Jahre seit dem Tode des Verstorbenen oder seit der Verschollenerklärung verflossen, so bleibt der Täter straflos. |
un'infrazione fiscale commessa con un terzo assume di pagare anche la quota di
multa a carico di questo terzo non può essere considerato un obbligo morale in
base ai concetti dominanti nel nostro paese. In un siffatto caso non appare
ammissibile che un colpevole tolga all'altro l'onere della sua pena.
Art. 175 Abs. 1, 243, 239 Abs. 3 OR. Die Verpflichtung eines für ein gemeinsam
mit einem Dritten begangenes Fiskaldelikt Gebüssten, auch den dem Dritten
auferlegten Bussenanteil zu bezahlen, kann nicht als Versprechen zur Erfüllung
einer moralischen Verpflichtung im Sinne der in der Schweiz herrschenden
Anschauungen betrachtet werden. In solchem Fall erscheint es als unzulässig,
dass der eine Schuldige den andern von der Last seiner Strafe befreie.
Art. 175 al. 1
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 175 - 1 Wer einem Schuldner verspricht, seine Schuld zu übernehmen, verpflichtet sich, ihn von der Schuld zu befreien, sei es durch Befriedigung des Gläubigers oder dadurch, dass er sich an seiner Statt mit Zustimmung des Gläubigers zu dessen Schuldner macht. |
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| 1 | Wer einem Schuldner verspricht, seine Schuld zu übernehmen, verpflichtet sich, ihn von der Schuld zu befreien, sei es durch Befriedigung des Gläubigers oder dadurch, dass er sich an seiner Statt mit Zustimmung des Gläubigers zu dessen Schuldner macht. |
| 2 | Der Übernehmer kann zur Erfüllung dieser Pflicht vom Schuldner nicht angehalten werden, solange dieser ihm gegenüber den Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, die dem Schuldübernahmevertrag zugrunde liegen. |
| 3 | Unterbleibt die Befreiung des alten Schuldners, so kann dieser vom neuen Schuldner Sicherheit verlangen. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 243 - 1 Das Schenkungsversprechen bedarf zu seiner Gültigkeit der schriftlichen Form. |
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| 1 | Das Schenkungsversprechen bedarf zu seiner Gültigkeit der schriftlichen Form. |
| 2 | Sind Grundstücke oder dingliche Rechte an solchen Gegenstand der Schenkung, so ist zu ihrer Gültigkeit die öffentliche Beurkundung erforderlich. |
| 3 | Ist das Schenkungsversprechen vollzogen, so wird das Verhältnis als Schenkung von Hand zu Hand beurteilt. |
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 239 - 1 Als Schenkung gilt jede Zuwendung unter Lebenden, womit jemand aus seinem Vermögen einen andern ohne entsprechende Gegenleistung bereichert. |
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| 1 | Als Schenkung gilt jede Zuwendung unter Lebenden, womit jemand aus seinem Vermögen einen andern ohne entsprechende Gegenleistung bereichert. |
| 2 | Wer auf sein Recht verzichtet, bevor er es erworben hat, oder eine Erbschaft ausschlägt, hat keine Schenkung gemacht. |
| 3 | Die Erfüllung einer sittlichen Pflicht wird nicht als Schenkung behandelt. |
amende pour une infraction fiscale commise avec un tiers s'engage à payer
aussi la part de l'amende mise à la charge de ce tiers, on ne saurait admettre
qu'il ait contracté une obligation morale, vu les principes reçus par
l'opinion dominante en Suisse. Dans un tel cas, il n'apparaît pas admissible
que l'un des coupables libère l'autre de la charge que constitue la peine
infligée.
A. - Il 26 maggio 1947, la Fondazione di famiglia S. Antonio in Coira,
rappresentata dal conte Larifranco Sforza e dalla contessa Antonietta Sforza,
vendette a Carl Franz Ferster la sua proprietà immobiliare «La barca» situata
nei Comuni di Bioggio e Cademario. Il prezzo effettivo della vendita era di
200 000 fr.; nell'istrumento notarile fu indicato però un prezzo di soli
115000 fr.
Nel corso di trattative tra le parti in seguito a difficoltà sorte
sull'interpretazione del contratto 26 maggio 1947, il notaio che l'aveva
rogato venne a conoscenza della simulazione del prezzo di vendita. Egli rese
immediatamente edotte le parti circa le conseguenze di ordine pecuniario
dell'infrazione fiscale da loro commessa e il conte Sforza promise verbalmente
di tenere indenne Ferster da ogni svantaggio a dipendenza di detta
simulazione.
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Con lettera I aprile 1948 Ferster ragguagliò il Capo del Dipartimento delle
finanze del Cantone Ticino sull'intervenuta frode fiscale. Il procedimento
sfociava nell'applicazione d'una multa di 25 500 fr. che Sforza e Ferster
dovevano pagare metà ciascuno con vincolo solidale.
Ferster, dopo aver pagato la metà della multa, convenne davanti al Pretore di
Lugano-Città il conte Sforza per ottenere la restituzione di 12 750 fr. Egli
invocava a sostegno di questa sua pretesa la dichiarazione del convenuto di
tenerlo indenne.
In data 7 luglio 1952 il Pretore di Lugano-Città accolse la petizione di
causa, ammettendo che si era in presenza d'una promessa di assunzione di
debito a norma dell'art. 175
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 175 - 1 Wer einem Schuldner verspricht, seine Schuld zu übernehmen, verpflichtet sich, ihn von der Schuld zu befreien, sei es durch Befriedigung des Gläubigers oder dadurch, dass er sich an seiner Statt mit Zustimmung des Gläubigers zu dessen Schuldner macht. |
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| 1 | Wer einem Schuldner verspricht, seine Schuld zu übernehmen, verpflichtet sich, ihn von der Schuld zu befreien, sei es durch Befriedigung des Gläubigers oder dadurch, dass er sich an seiner Statt mit Zustimmung des Gläubigers zu dessen Schuldner macht. |
| 2 | Der Übernehmer kann zur Erfüllung dieser Pflicht vom Schuldner nicht angehalten werden, solange dieser ihm gegenüber den Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, die dem Schuldübernahmevertrag zugrunde liegen. |
| 3 | Unterbleibt die Befreiung des alten Schuldners, so kann dieser vom neuen Schuldner Sicherheit verlangen. |
Gli eredi del conte Lanfranco Sforza, deceduto nel frattempo, deferirono
questa sentenza alla Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino
che, in data 10 marzo 1953, respinse la petizione di causa, essenzialmente per
i seguenti motivi: La portata punitiva della multa era che ciascuna parte ne
sopportasse la metà; la promessa fatta dal conte Sforza di assumere la metà
della multa inflitta a Ferster appariva quindi illegale e più precisamente in
urto con l'art. 11 del decreto legislativo 15 settembre 1938 introducente
un'imposta sul maggior valore immobiliare.
B. - Ferster ha interposto un ricorso per riforma al Tribunale federale
chiedendo che, a conferma del giudizio pretoriale, gli eredi del conte Sforza
siano condannati a versargli l'ammontare di 12 750 fr., oltre l'Interesse dal
29 marzo 1949.
Considerando in diritto:
Giusta l'art. 175
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 175 - 1 Wer einem Schuldner verspricht, seine Schuld zu übernehmen, verpflichtet sich, ihn von der Schuld zu befreien, sei es durch Befriedigung des Gläubigers oder dadurch, dass er sich an seiner Statt mit Zustimmung des Gläubigers zu dessen Schuldner macht. |
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| 1 | Wer einem Schuldner verspricht, seine Schuld zu übernehmen, verpflichtet sich, ihn von der Schuld zu befreien, sei es durch Befriedigung des Gläubigers oder dadurch, dass er sich an seiner Statt mit Zustimmung des Gläubigers zu dessen Schuldner macht. |
| 2 | Der Übernehmer kann zur Erfüllung dieser Pflicht vom Schuldner nicht angehalten werden, solange dieser ihm gegenüber den Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, die dem Schuldübernahmevertrag zugrunde liegen. |
| 3 | Unterbleibt die Befreiung des alten Schuldners, so kann dieser vom neuen Schuldner Sicherheit verlangen. |
debito, si obbliga a liberarlo, sia tacitando il creditore, sia rendendosi
debitore in sua vece col consenso del creditore». Se, come si verifica in
concreto, 11 debitore stesso ha pagato il debito dal quale doveva essere
liberato, la sua pretesa ad essere liberato
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si trasforma in una pretesa di restituzione di quanto egli ha versato al
creditore (cfr. VON TUHR/SIEGWART, Allgemeiner Teil des schweizerischen
Obligationenrechts, pag. 831).
La promessa di liberazione a norma dell'art. 175
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 175 - 1 Wer einem Schuldner verspricht, seine Schuld zu übernehmen, verpflichtet sich, ihn von der Schuld zu befreien, sei es durch Befriedigung des Gläubigers oder dadurch, dass er sich an seiner Statt mit Zustimmung des Gläubigers zu dessen Schuldner macht. |
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| 1 | Wer einem Schuldner verspricht, seine Schuld zu übernehmen, verpflichtet sich, ihn von der Schuld zu befreien, sei es durch Befriedigung des Gläubigers oder dadurch, dass er sich an seiner Statt mit Zustimmung des Gläubigers zu dessen Schuldner macht. |
| 2 | Der Übernehmer kann zur Erfüllung dieser Pflicht vom Schuldner nicht angehalten werden, solange dieser ihm gegenüber den Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, die dem Schuldübernahmevertrag zugrunde liegen. |
| 3 | Unterbleibt die Befreiung des alten Schuldners, so kann dieser vom neuen Schuldner Sicherheit verlangen. |
in linea di massima, ad alcuna forma; tuttavia se è stata fatta a titolo
gratuito, soggiace, quale promessa di donazione, alla forma scritta (art. 243
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 243 - 1 Das Schenkungsversprechen bedarf zu seiner Gültigkeit der schriftlichen Form. |
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| 1 | Das Schenkungsversprechen bedarf zu seiner Gültigkeit der schriftlichen Form. |
| 2 | Sind Grundstücke oder dingliche Rechte an solchen Gegenstand der Schenkung, so ist zu ihrer Gültigkeit die öffentliche Beurkundung erforderlich. |
| 3 | Ist das Schenkungsversprechen vollzogen, so wird das Verhältnis als Schenkung von Hand zu Hand beurteilt. |
CO; cfr. OSER/SCHÖNENBEROER, Kommentar z. Obligationenrecht, 11 ed., nota 7
all'art. 175; VON TUHR, 1. c.). Non è contestato che il conte Sforza ha
promesso solo verbalmente. Il ricorrente ritiene però che la forma scritta
prevista dall'art. 243
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 243 - 1 Das Schenkungsversprechen bedarf zu seiner Gültigkeit der schriftlichen Form. |
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| 1 | Das Schenkungsversprechen bedarf zu seiner Gültigkeit der schriftlichen Form. |
| 2 | Sind Grundstücke oder dingliche Rechte an solchen Gegenstand der Schenkung, so ist zu ihrer Gültigkeit die öffentliche Beurkundung erforderlich. |
| 3 | Ist das Schenkungsversprechen vollzogen, so wird das Verhältnis als Schenkung von Hand zu Hand beurteilt. |
secondo l'art. 239
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 239 - 1 Als Schenkung gilt jede Zuwendung unter Lebenden, womit jemand aus seinem Vermögen einen andern ohne entsprechende Gegenleistung bereichert. |
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| 1 | Als Schenkung gilt jede Zuwendung unter Lebenden, womit jemand aus seinem Vermögen einen andern ohne entsprechende Gegenleistung bereichert. |
| 2 | Wer auf sein Recht verzichtet, bevor er es erworben hat, oder eine Erbschaft ausschlägt, hat keine Schenkung gemacht. |
| 3 | Die Erfüllung einer sittlichen Pflicht wird nicht als Schenkung behandelt. |
considerato come donazione. Se non che nella fattispecie non si può parlare
dell'adempimento d'un dovere morale a sensi di detto articolo. Quantunque il
fatto di aver indicato nell'istrumento notarile un prezzo di vendita più basso
di quello effettivo fosse soprattutto o anzi esclusivamente nell'Interesse del
venditore, ciò non toglie che anche il compratore si è prestato ad un'elusione
della legge, del che egli è corresponsabile e punibile personalmente anche in
virtù di una speciale norma del diritto cantonale. Non si può affermare che in
un siffatto caso (cfr. BECKER, Kommentar z. OR nota 12 all'art. 239
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SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 239 - 1 Als Schenkung gilt jede Zuwendung unter Lebenden, womit jemand aus seinem Vermögen einen andern ohne entsprechende Gegenleistung bereichert. |
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| 1 | Als Schenkung gilt jede Zuwendung unter Lebenden, womit jemand aus seinem Vermögen einen andern ohne entsprechende Gegenleistung bereichert. |
| 2 | Wer auf sein Recht verzichtet, bevor er es erworben hat, oder eine Erbschaft ausschlägt, hat keine Schenkung gemacht. |
| 3 | Die Erfüllung einer sittlichen Pflicht wird nicht als Schenkung behandelt. |
equo in base ai concetti morali dominanti nel nostro paese che un colpevole
tolga all'altro l'onere della sua pena.
Il giudizio cantonale dev'essere confermato per i suesposti motivi. Non
occorre pertanto indagare se altri motivi giustificherebbero la sua conferma.
Il Tribunale federale pronuncia:
Il ricorso è respinto e la querelata sentenza 10 marzo 1953 della Camera
civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino è confermata.