S. 89 / Nr. 28 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (i)

BGE 67 III 89

28. Sentenza 6 giugno 1941 nella causa Cappello.


Seite: 89
Regeste:
Art. 111
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 111 - 1 An der Pfändung können ohne vorgängige Betreibung innert 40 Tagen nach ihrem Vollzug teilnehmen:
1    An der Pfändung können ohne vorgängige Betreibung innert 40 Tagen nach ihrem Vollzug teilnehmen:
1  der Ehegatte, die eingetragene Partnerin oder der eingetragene Partner des Schuldners;
2  die Kinder des Schuldners für Forderungen aus dem elterlichen Verhältnis und volljährige Personen für Forderungen aus einem Vorsorgeauftrag (Art. 360-369 ZGB232);
3  die volljährigen Kinder und die Grosskinder des Schuldners für die Forderungen aus den Artikeln 334 und 334bis ZGB;
4  der Pfründer des Schuldners für seine Ersatzforderung nach Artikel 529 OR234.
2    Die Personen nach Absatz 1 Ziffern 1 und 2 können ihr Recht nur geltend machen, wenn die Pfändung während der Ehe, der eingetragenen Partnerschaft, des elterlichen Verhältnisses oder der Wirksamkeit des Vorsorgeauftrags oder innert eines Jahres nach deren Ende erfolgt ist; die Dauer eines Prozess- oder Betreibungsverfahrens wird dabei nicht mitgerechnet. Anstelle der Kinder oder einer Person unter einer Massnahme des Erwachsenenschutzes kann auch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde die Anschlusserklärung abgeben.235
3    Soweit dem Betreibungsamt anschlussberechtigte Personen bekannt sind, teilt es diesen die Pfändung durch uneingeschriebenen Brief mit.
4    Das Betreibungsamt gibt dem Schuldner und den Gläubigern von einem solchen Anspruch Kenntnis und setzt ihnen eine Frist von zehn Tagen zur Bestreitung.
5    Wird der Anspruch bestritten, so findet die Teilnahme nur mit dem Recht einer provisorischen Pfändung statt, und der Ansprecher muss innert 20 Tagen beim Gericht des Betreibungsortes klagen; nutzt er die Frist nicht, so fällt seine Teilnahme dahin. ...236
cp. I e art. 17
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 17 - 1 Mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.25
1    Mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.25
2    Die Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden.
3    Wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung kann jederzeit Beschwerde geführt werden.
4    Das Amt kann bis zu seiner Vernehmlassung die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen. Trifft es eine neue Verfügung, so eröffnet es sie unverzüglich den Parteien und setzt die Aufsichtsbehörde in Kenntnis.26
cp. 2 LEF.
Ha veste per aggravarsi qualsiasi interessato che interponga reclamo entro
dieci giorni dall'incanto per ottenere l'annullamento dell'aggiudicazione
fatta in urto con la regola, secondo cui i crediti pignoratizi poziori debbono
essere coperti dall'offerta. Anche l'ufficio che ha proceduto
all'aggiudicazione irregolare ha facoltà di annullarlo entro il termine di
dieci giorni dall'incanto.
Art. 141 Abs. 1 und Art. 17 Abs. 2 SchKG.
Ist das Deckungsprinzip bei der Versteigerung missachtet worden, so kann
(abgesehen vom Beschwerderecht der direkt betroffenen vorgehenden
Pfandgläubiger und des Schuldners): 1. jeder irgendwie Interessierte binnen
zehn Tagen seit der Steigerung den Zuschlag durch Beschwerde anfechten 2. das
Betreibungsamt selbst den fehlerhaften Zuschlag binnen der nämlichen Frist
widerrufen.
Art. 111 al. 1 et 17 al. 2 LP.
Lorsque l'adjudication a été prononcée en violation de la règle qui veut que
l'offre soit supérieure à la somme des créances garanties par l'immeuble
préférables à celle du poursuivant tout intéressé a qualité pour en demander
l'annulation par voie de plainte dans les dix jours qui suivent. En pareil
cas, il est loisible à l'office, dans le même délai, d'annuler lui-même
l'adjudication.

A. - Nell'esecuzione 25335 promossa contro la Massa ereditaria fu Giovanni
Torregiani e fu Teresa Morosoli l'Ufficio di Lugano, su istanza della
creditrice ipotecaria di primo grado, fissava pel 26 novembre 1940 l'incanto
del pegno immobiliare.
L'Ufficio sospendeva però l'incanto in virtù di una dilazione (art. 123
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 123 - 1 Macht der Schuldner glaubhaft, dass er die Schuld ratenweise tilgen kann, und verpflichtet er sich zu regelmässigen und angemessenen Abschlagzahlungen an das Betreibungsamt, so kann der Betreibungsbeamte nach Erhalt der ersten Rate die Verwertung um höchstens zwölf Monate hinausschieben.244
1    Macht der Schuldner glaubhaft, dass er die Schuld ratenweise tilgen kann, und verpflichtet er sich zu regelmässigen und angemessenen Abschlagzahlungen an das Betreibungsamt, so kann der Betreibungsbeamte nach Erhalt der ersten Rate die Verwertung um höchstens zwölf Monate hinausschieben.244
2    Bei Betreibungen für Forderungen der ersten Klasse (Art. 219 Abs. 4) kann die Verwertung um höchstens sechs Monate aufgeschoben werden.245
3    Der Betreibungsbeamte setzt die Höhe und die Verfalltermine der Abschlagszahlungen fest; er hat dabei die Verhältnisse des Schuldners wie des Gläubigers zu berücksichtigen.
4    Der Aufschub verlängert sich um die Dauer eines allfälligen Rechtsstillstandes. In diesem Fall werden nach Ablauf des Rechtsstillstandes die Raten und ihre Fälligkeit neu festgesetzt.246
5    Der Betreibungsbeamte ändert seine Verfügung von Amtes wegen oder auf Begehren des Gläubigers oder des Schuldners, soweit die Umstände es erfordern. Der Aufschub fällt ohne weiteres dahin, wenn eine Abschlagzahlung nicht rechtzeitig geleistet wird.247
LEF e
19 dell'Ordinanza 17 ottobre 1939 del Consiglio federale che mitiga
temporaneamente le disposizioni sull'esecuzione forzata), ma lo indiceva
nuovamente pel 22 aprile 1941, poichè gli escussi non avevano versato gli
acconti promessi.
La cifra 1 delle condizioni d'incanto stabiliva che l'aggiudicazione sarebbe
stata fatta dopo tre chiamate al maggior offerente «senza riguardo al valore
di stima» quantunque nell'elenco degli oneri figurasse iscritto in grado
privilegiato un credito di fr. 255,90 assistito da un'ipoteca legale sui beni
messi in vendita.

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All'incanto Giuseppe Cappello si rendeva deliberatario per fr. 100.- degli
stabili messi all'asta, stimati ufficialmente fr. 5180,-.
Contro questa delibera inoltrava reclamo, il 25 aprile, la creditrice
ipotecaria di primo grado, adducendo che il bando apparso sul Foglio officiale
del Cantone Ticino l'aveva indotta in errore, poichè non indicava con
sufficiente chiarezza che si trattava d'un incanto unico.
Con decisione 9 maggio 1941 l'Autorità cantonale di vigilanza annullava
l'aggiudicazione su proposta dell'Ufficio di Lugano, il quale per isvista non
aveva tenuto conto che, siccome la vendita era stata chiesta dalla creditrice
ipotecaria di primo grado, il prezzo di aggiudicazione doveva superare il
credito privilegiato di fr. 255,90.
B. - Giuseppe Cappello ha interposto tempestivo ricorso alla Camera esecuzioni
e fallimenti del Tribunale federale, chiedendo l'annullamento della suddetta
decisione.
Considerando in diritto:
E' pacifico che in concreto l'aggiudicazione viola la regola secondo cui
l'offerta accettata deve eccedere l'importo del credito pignoratizio poziore a
quello del creditore procedente.
Una tale aggiudicazione non è però radicalmente nulla e non può nemmeno essere
annullata su reclamo in ogni tempo, ossia indipendentemente dall'osservanza
del termine previsto dall'art. 17
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 17 - 1 Mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.25
1    Mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.25
2    Die Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden.
3    Wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung kann jederzeit Beschwerde geführt werden.
4    Das Amt kann bis zu seiner Vernehmlassung die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen. Trifft es eine neue Verfügung, so eröffnet es sie unverzüglich den Parteien und setzt die Aufsichtsbehörde in Kenntnis.26
cp. 2 LEF (cfr. RU 26 I I38 = Ed. sep.
3,26).
Direttamente interessati ad aggravarsi da un'aggiudicazione che urti contro la
norma summenzionata sono il creditore pignoratizio di grado poziore e il
debitore, al quale, giusta gli art. 127
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 127 - Ist von vorneherein anzunehmen, dass der Zuschlag gemäss Artikel 126 nicht möglich sein wird, so kann der Betreibungsbeamte auf Antrag des betreibenden Gläubigers von der Verwertung absehen und einen Verlustschein ausstellen.
cp. 3 e 142 cp. 3 LEF (rispettivamente
l'art. 71
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 127 - Ist von vorneherein anzunehmen, dass der Zuschlag gemäss Artikel 126 nicht möglich sein wird, so kann der Betreibungsbeamte auf Antrag des betreibenden Gläubigers von der Verwertung absehen und einen Verlustschein ausstellen.
cp. 1 RRF e l'art. 26 cp. 2, ultima frase, dell'Ordinanza CF del 24
gennaio 1941), l'oggetto non può essere tolto in caso di offerta
insufficiente. Ci si può

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chiedere se la facoltà d'aggravarsi non sia limitata a costoro. Ma una tale
soluzione porterebbe seco il pericolo che in progresso di tempo il Comune di
Cagiallo nella sua qualità di creditore privilegiato, o il rappresentante
della massa debitrice, il quale abita nel Marocco, inoltrino un reclamo ancora
tempestivo, perchè venuti a conoscenza dell'irregolarità dell'aggiudicazione
soltanto più tardi, e ne ottengano l'annullamento. Ora quest'annullamento
pronunciato molto tempo dopo l'incanto arrecherebbe un grave pregiudizio al
deliberatario. E' infatti ovvio l'interesse di costui a che il reclamo sia
interposto entro breve tempo dall'incanto: avvertito in tale modo che la sua
proprietà sulla cosa aggiudicatagli è incerta, egli si asterrà da atti di
disposizione (sia in fatto, sia in diritto) che potrebbero essergli
eventualmente di danno.
Occorre adunque che la veste per aggravarsi sia riconosciuta a qualsiasi
interessato che, come in concreto, interponga reclamo entro i dieci giorni
dall'incanto per ottenere l'annullamento dell'aggiudicazione fatta in urto con
la regola secondo cui i crediti pignoratizi poziori devono essere coperti
dall'offerta. Anzi si deve accordare all'ufficio che ha proceduto
all'aggiudicazione irregolare la facoltà di annullarla entro il termine di
dieci giorni dall'incanto. Una tale facoltà si giustifica anche pel fatto che
l'aggiudicazione irregolare mette in gioco la responsabilità dell'ufficio e
quella dello Stato.
In concreto la delibera ha avuto luogo il 22 aprile ed è stata impugnata tre
giorni dopo dalla creditrice ipotecaria di primo grado. Il reclamo era quindi
ricevibile. Nel merito, Giuseppe Cappello non contesta l'insufficienza
illegale dell'offerta, ma si dichiara disposto a correggerla (almeno secondo
ciò che sembra risultare dal ricorso), assumendo anche il pagamento di fr.
255,90 che rappresentano l'importo del credito privilegiato. Ma questa
dichiarazione non basta per assegnare al deliberatario un onere garantito da
pegno immobiliare e che eccede il prezzo di delibera. Infatti ci si trova in
presenza di

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un'ipoteca legale che non rappresenta un credito non ancora scaduto al momento
dell'incanto (vedi cifra 8 delle condizioni d'incanto e art. 49 lett. b
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 127 - Ist von vorneherein anzunehmen, dass der Zuschlag gemäss Artikel 126 nicht möglich sein wird, so kann der Betreibungsbeamte auf Antrag des betreibenden Gläubigers von der Verwertung absehen und einen Verlustschein ausstellen.
del
RRF).
La Camera esecuzioni e fallimenti pronuncia. Il ricorso è respinto.
Informazioni decisione   •   DE • FR • IT • EN
Documento : 67 III 89
Data : 31. Dezember 1941
Pubblicato : 06. Juni 1941
Sorgente : Bundesgericht
Stato : 67 III 89
Ramo giuridico : BGE - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Oggetto : Art. 111 cp. I e art. 17 cp. 2 LEF.Ha veste per aggravarsi qualsiasi interessato che interponga...


Registro di legislazione
LEF: 17 
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 17 - 1 Salvo i casi nei quali la presente legge prescriva la via giudiziale, è ammesso il ricorso all'autorità di vigilanza contro ogni provvedimento di un ufficio d'esecuzione o di un ufficio dei fallimenti, per violazione di una norma di diritto o errore d'apprezzamento.29
1    Salvo i casi nei quali la presente legge prescriva la via giudiziale, è ammesso il ricorso all'autorità di vigilanza contro ogni provvedimento di un ufficio d'esecuzione o di un ufficio dei fallimenti, per violazione di una norma di diritto o errore d'apprezzamento.29
2    Il ricorso30 dev'essere presentato entro dieci giorni da quello in cui il ricorrente ebbe notizia del provvedimento.
3    È ammesso in ogni tempo il ricorso per denegata o ritardata giustizia.
4    In caso di ricorso, l'ufficio può, fino all'invio della sua risposta, riconsiderare il provvedimento impugnato. Se emana una nuova decisione, la notifica senza indugio alle parti e ne dà conoscenza all'autorità di vigilanza.31
111 
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 111 - 1 Hanno diritto di partecipare, senza preventiva esecuzione, al pignoramento durante quaranta giorni a contare dall'esecuzione del pignoramento:
1    Hanno diritto di partecipare, senza preventiva esecuzione, al pignoramento durante quaranta giorni a contare dall'esecuzione del pignoramento:
1  il coniuge o il partner registrato del debitore;
2  i figli del debitore per i crediti inerenti ai rapporti con i genitori e le persone maggiorenni per i crediti derivanti da un mandato precauzionale (art. 360-369 CC240);
3  i figli maggiorenni e gli abiatici del debitore per i crediti fondati sugli articoli 334 e 334bis CC241;
4  il costituente di un contratto di vitalizio per i crediti fondati sull'articolo 529 CO242.
2    Le persone di cui al capoverso 1 numeri 1 e 2 possono esercitare tale diritto soltanto se il pignoramento è avvenuto durante il matrimonio, l'unione domestica registrata, l'autorità parentale o l'efficacia del mandato precauzionale, oppure nel termine di un anno dopo la loro fine; la durata di un processo o di un procedimento esecutivo non viene computata. Per i minorenni o le persone sottoposte a una misura di protezione degli adulti la dichiarazione di partecipazione al pignoramento può essere fatta anche dall'autorità di protezione dei minori e da quella di protezione degli adulti.243
3    In quanto da esso conosciuti, l'ufficio d'esecuzione informa, con lettera semplice, gli aventi diritto di partecipazione al pignoramento.
4    L'ufficio d'esecuzione dà avviso della domanda di partecipazione al debitore e ai creditori, impartendo loro un termine di dieci giorni per contestarla.
5    Se viene contestata, la partecipazione è ammessa soltanto con gli effetti di un pignoramento provvisorio, e l'istante deve promuovere l'azione entro venti giorni al luogo dell'esecuzione; trascorso infruttuosamente il termine, la sua partecipazione è caduca. ...244
123 
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 123 - 1 Se il debitore rende verosimile di essere in grado di estinguere con pagamenti rateali il suo debito e si impegna a versare congrui e regolari acconti all'ufficio d'esecuzione, l'ufficiale, dopo pagamento della prima rata, può differire la realizzazione di dodici mesi al massimo.253
1    Se il debitore rende verosimile di essere in grado di estinguere con pagamenti rateali il suo debito e si impegna a versare congrui e regolari acconti all'ufficio d'esecuzione, l'ufficiale, dopo pagamento della prima rata, può differire la realizzazione di dodici mesi al massimo.253
2    Nell'esecuzione per crediti collocati in prima classe (art. 219 cpv. 4), la realizzazione può essere differita di sei mesi al massimo.254
3    L'ufficiale fissa l'importo e la scadenza delle rate tenendo conto delle condizioni tanto del debitore quanto del creditore.
4    In caso di sospensione dell'esecuzione, la proroga si ritiene prolungata per la durata della sospensione. Le rate e le loro scadenze sono fissate di nuovo allo spirare della sospensione.255
5    L'ufficiale modifica la sua decisione, d'ufficio o su istanza del creditore o del debitore, in quanto le circostanze lo richiedano. La proroga cade se una rata non è versata a tempo debito.256
127
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 127 - Se appare evidente che un'aggiudicazione non sarà possibile in base all'articolo 126, l'ufficiale può, a domanda del creditore procedente, rinunziare alla realizzazione e rilasciare un attestato di carenza di beni.
RRF: 49  71
Registro DTF
26-I-1 • 67-III-89
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
 cappello • questio • del credere • pegno immobiliare • ipoteca legale • decisione • vestito • danno • proposta di contratto • tempo atmosferico • direttiva • rimedio giuridico • incanto • azione • valore ufficiale • ordine militare • autorizzazione o approvazione • salario • veduta • leso • esecuzione forzata • marocco • tribunale federale • massa ereditaria • cio • consiglio federale • avvertimento • autorità cantonale
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