Urteilskopf

136 III 571

84. Estratto della sentenza della II Corte di diritto civile nella causa A. contro B., Stato del Cantone Ticino e Ufficio di esecuzione e fallimenti di Locarno (ricorso in materia civile) 5A_830/2009 del 2 settembre 2010

Regeste (de):

Art. 22 Abs. 1 und Art. 66 Abs. 4 Ziff. 1 SchKG; Nichtigkeit einer Betreibung. Ein Betreibungsverfahren, das nach vorangegangener ungerechtfertigter öffentlicher Bekanntmachung und ohne Wissen des Schuldners zur Verwertung seines Grundstücks geführt hat, ist nichtig (E. 4-6).

Regeste (fr):

Art. 22 al. 1 et art. 66 al. 4 ch. 1 LP; nullité d'une poursuite. Une procédure de poursuite qui, après avoir donné lieu de façon injustifiée à une notification par la voie édictale, a conduit, à l'insu du débiteur, à la réalisation de son fonds est nulle (consid. 4-6).

Regesto (it):

Art. 22 cpv. 1 e
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 22 N. Nichtige Verfügungen
1    Verstossen Verfügungen gegen Vorschriften, die im öffentlichen Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Personen erlassen worden sind, so sind sie nichtig. Unabhängig davon, ob Beschwerde geführt worden ist, stellen die Aufsichtsbehörden von Amtes wegen die Nichtigkeit einer Verfügung fest.
2    Das Amt kann eine nichtige Verfügung durch Erlass einer neuen Verfügung ersetzen. Ist bei der Aufsichtsbehörde ein Verfahren im Sinne von Absatz 1 hängig, so steht dem Amt diese Befugnis bis zur Vernehmlassung zu.
art. 66 cpv. 4 n
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
. 1 LEF; nullità di un'esecuzione. Una procedura di esecuzione che ha portato alla realizzazione di un fondo svoltasi ingiustificatamente in via edittale e a insaputa del debitore è nulla (consid. 4-6).

Sachverhalt ab Seite 571

BGE 136 III 571 S. 571

A. Lo Stato del Cantone Ticino ha chiesto all'Ufficio di esecuzione e fallimenti di Locarno, indicando nella domanda di esecuzione che il debitore era di ignota dimora, di spiccare un precetto esecutivo in via di realizzazione del pegno nei confronti di B. per l'incasso di
BGE 136 III 571 S. 572

fr. 729.10, oltre interessi e spese, per le imposte cantonali 1991/92. Il precetto esecutivo è stato pubblicato sul Foglio ufficiale del Cantone Ticino e sul Foglio ufficiale svizzero di commercio. Anche i successivi atti esecutivi sono stati notificati in via edittale e al pubblico incanto del 5 marzo 2009 un fondo di proprietà dell'escusso è stato aggiudicato ad A. per fr. 3'500.-. Il 4 e il 18 maggio 2009 B. ha presentato allo Stato del Cantone Ticino una richiesta di risarcimento per aver causato la vendita del fondo, senza avergli fatto notificare gli atti esecutivi all'indirizzo del suo domicilio di Berna, facilmente reperibile e noto perché utilizzato in pratiche fiscali più recenti.
B. Con decisione 23 novembre 2009 la Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale di appello del Cantone Ticino, quale autorità di vigilanza sugli uffici di esecuzione, ha accolto un'istanza dello Stato del Cantone Ticino tendente alla constatazione della nullità dell'esecuzione e ha segnatamente pronunciato la nullità dell'aggiudicazione del fondo. L'autorità di vigilanza ha considerato che in concreto l'irregolarità della notifica edittale era a giusta ragione pacifica e ha accertato che l'escusso non è venuto a conoscenza della procedura esecutiva prima dell'asta.
C. Con ricorso in materia civile del 10 dicembre 2009 A. ha postulato l'annullamento della decisione dell'autorità di vigilanza. Il Tribunale federale ha respinto il ricorso.
(riassunto)

Erwägungen

Dai considerandi:

4. Giusta l'art. 22 cpv. 1
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 22 N. Nichtige Verfügungen
1    Verstossen Verfügungen gegen Vorschriften, die im öffentlichen Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Personen erlassen worden sind, so sind sie nichtig. Unabhängig davon, ob Beschwerde geführt worden ist, stellen die Aufsichtsbehörden von Amtes wegen die Nichtigkeit einer Verfügung fest.
2    Das Amt kann eine nichtige Verfügung durch Erlass einer neuen Verfügung ersetzen. Ist bei der Aufsichtsbehörde ein Verfahren im Sinne von Absatz 1 hängig, so steht dem Amt diese Befugnis bis zur Vernehmlassung zu.
LEF l'autorità di vigilanza constata d'ufficio la nullità anche quando la decisione non sia stata impugnata. La nullità dev'essere constatata in ogni tempo (DTF 129 I 361 consid. 2). Ne segue che se, come ritenuto dall'autorità inferiore, l'esecuzione risulta nulla, è - in linea di principio - del tutto irrilevante che essa sia stata segnalata alcuni mesi dopo l'aggiudicazione e le argomentazioni ricorsuali attinenti alla tardività dell'agire del creditore o alla passività del debitore risulterebbero senza pertinenza. Occorre quindi esaminare se l'esecuzione si appalesa nulla - e non esplica quindi alcun effetto (DTF 129 I 361 consid. 2.3) - o se essa non è inficiata di tale vizio e l'aggiudicazione avrebbe unicamente potuto essere annullata se contestata con un ricorso ai sensi dell'art. 132a
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 132a B. Verwertung von beweglichen Sachen und Forderungen / 6. Anfechtung der Verwertung - 6. Anfechtung der Verwertung
1    Die Verwertung kann nur durch Beschwerde gegen den Zuschlag oder den Abschluss des Freihandverkaufs angefochten werden.
2    Die Beschwerdefrist von Artikel 17 Absatz 2 beginnt, wenn der Beschwerdeführer von der angefochtenen Verwertungshandlung Kenntnis erhalten hat und der Anfechtungsgrund für ihn erkennbar geworden ist.
3    Das Beschwerderecht erlischt ein Jahr nach der Verwertung.
LEF, come preteso dal ricorrente.
BGE 136 III 571 S. 573

5. Giusta l'art. 66 cpv. 4 n
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
. 1 LEF la notificazione di un precetto esecutivo si fa mediante pubblicazione quando il domicilio del debitore è sconosciuto. La notificazione edittale del precetto esecutivo costituisce la soluzione estrema; non vi si può far capo prima che il creditore e l'ufficio delle esecuzioni abbiano effettuato tutte le ricerche adeguate alla situazione di fatto per reperire un indirizzo ove possa essere eseguita la notificazione al debitore (DTF 112 III 6).

5.1 L'autorità di vigilanza ha considerato che l'Ufficio di esecuzione non ha contestato che la notifica del precetto esecutivo mediante pubblicazione fosse stata irregolare e non ha preteso di aver compiuto indagini sul domicilio del debitore o di aver chiesto al creditore procedente di effettuarne. Essa ha ritenuto che trovare l'indirizzo dell'escusso sarebbe stato facile, atteso che egli compare nell'elenco telefonico e che il creditore gli ha notificato, ad un precedente indirizzo nella medesima città in cui risiede ora, ulteriori tassazioni.
5.2 Contro tali accertamenti il ricorrente non formula alcuna censura conforme alle predette esigenze di motivazione (consid. 2, non pubblicato). Ne segue che l'autorità di vigilanza ha a giusta ragione ritenuto che in concreto l'art. 66 cpv. 4 n
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
. 1 LEF non permetteva una notifica edittale. Giova tuttavia precisare che nella fattispecie la notifica in quanto tale non è avvenuta in modo irregolare, come ad esempio accade quando il precetto esecutivo viene lasciato nella buca delle lettere dell'escusso (DTF 117 III 7), atteso che non risulta né viene preteso che la pubblicazione, se fossero state realizzate le condizioni per ordinarla, sia stata inficiata da vizi.
6.

6.1 Un precetto esecutivo che viene notificato in via edittale senza che siano dati presupposti per procedere in tal modo non può essere considerato nullo, ma dev'essere impugnato entro il termine previsto dall'art. 17 cpv. 2
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 17 M. Beschwerde / 1. An die Aufsichtsbehörde - M. Beschwerde 1. An die Aufsichtsbehörde
1    Mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. 1
2    Die Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden.
3    Wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung kann jederzeit Beschwerde geführt werden.
4    Das Amt kann bis zu seiner Vernehmlassung die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen. Trifft es eine neue Verfügung, so eröffnet es sie unverzüglich den Parteien und setzt die Aufsichtsbehörde in Kenntnis. 2
LEF, che inizia a decorrere dalla conoscenza della notifica edittale. Se, come accade di regola, la procedura continua prima che tale termine sia scaduto o abbia addirittura iniziato a decorrere, il debitore può attaccare anche gli atti successivi facendo valere che la notifica edittale del precetto esecutivo era avvenuta a torto ed impedire così che tali atti crescano in giudicato (DTF 75 III 81 consid. 2; 98 III 57 consid. 2). A giusta ragione, quindi, il ricorrente sostiene che una notifica edittale del precetto esecutivo avvenuta in dispregio dell'art. 66 cpv. 4 n
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 66 C. Bei auswärtigem Wohnsitz des Schuldners oder bei Unmöglichkeit der Zustellung
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post. 1
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist. 2
5    ... 3
. 1 LEF è unicamente annullabile. La fattispecie in esame non si caratterizza tuttavia in primo luogo per la discussa notifica del precetto esecutivo, ma
BGE 136 III 571 S. 574

si contraddistingue per la circostanza che tutta la procedura si è svolta ad insaputa del debitore, nonostante il fatto che il suo recapito fosse facilmente reperibile.
6.2 Secondo la giurisprudenza decisioni viziate sono nulle, se il vizio che le inficia è particolarmente grave, se è manifesto o almeno facilmente riconoscibile e se la sicurezza del diritto non viene seriamente messa in pericolo (DTF 129 I 361 consid. 2.1 con rinvii). Il Tribunale federale ha già avuto modo di specificare che una sentenza contumaciale emanata in seguito ad un'inammissibile convocazione edittale e senza che il convenuto fosse a conoscenza del processo e abbia potuto parteciparvi è toccata da un vizio procedurale talmente grave da risultare nulla (DTF 129 I 361 consid. 2.2; v. anche DTF 102 III 133 consid. 3).
6.3 Come già osservato, in concreto tutta la procedura di esecuzione si è svolta - con riferimento alle comunicazioni da trasmettere all'escusso - in via edittale, senza che fossero dati i presupposti per procedere in tal modo ed impedendo così al debitore di tutelare i suoi diritti. Quest'ultimo è inoltre venuto a conoscenza della procedura esecutiva unicamente ad incanto avvenuto (consid. 3 cpv. 2, non pubblicato). Nella fattispecie in esame l'escusso è quindi stato - senza motivo - escluso dalla procedura che ha portato all'alienazione del suo fondo in modo analogo a quanto accaduto nel processo contumaciale di cui alla DTF 129 I 361. In queste circostanze, la procedura esecutiva risulta essere inficiata da un vizio talmente grave da dover essere considerata nulla.

6.4 Il ricorrente ritiene che la sicurezza del diritto, la sua buona fede e le spese già sopportate per il fondo in discussione siano di ostacolo alla reiezione del rimedio. Giova innanzi tutto rilevare che l'argomentazione è, per quanto concerne i pretesi investimenti sostenuti per il ripristino del fondo, inammissibilmente (consid. 2 e 3 cpv. 2, non pubblicati) fondata su circostanze non accertate dall'autorità di vigilanza e nemmeno fatte valere nella sede cantonale. Per il resto si può osservare che la contestazione dell'aggiudicazione è stata segnalata al ricorrente prima che fosse trascorso un anno dall'incanto (DTF 98 III 57 consid. 1 pag. 60), periodo durante il quale l'aggiudicatario - indipendentemente dalla sua buona fede - deve aspettarsi una possibile impugnazione (art. 132a cpv. 3
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 132a B. Verwertung von beweglichen Sachen und Forderungen / 6. Anfechtung der Verwertung - 6. Anfechtung der Verwertung
1    Die Verwertung kann nur durch Beschwerde gegen den Zuschlag oder den Abschluss des Freihandverkaufs angefochten werden.
2    Die Beschwerdefrist von Artikel 17 Absatz 2 beginnt, wenn der Beschwerdeführer von der angefochtenen Verwertungshandlung Kenntnis erhalten hat und der Anfechtungsgrund für ihn erkennbar geworden ist.
3    Das Beschwerderecht erlischt ein Jahr nach der Verwertung.
LEF) e la conseguente revoca dell'aggiudicazione.
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Decisione : 136 III 571
Data : 02. September 2010
Pubblicato : 12. Februar 2011
Corte : Bundesgericht
Stato : 136 III 571
Ramo giuridico : BGE - Zivilrecht
Regesto : Art. 22 Abs. 1 und Art. 66 Abs. 4 Ziff. 1 SchKG; Nichtigkeit einer Betreibung. Ein...


Registro di legislazione
LEF: 17 
SR 281.1 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento
LEF Art. 17 M. Ricorso / 1. All'autorità di vigilanza - M. Ricorso 1. All'autorità di vigilanza
1    Salvo i casi nei quali la presente legge prescriva la via giudiziale, è ammesso il ricorso all'autorità di vigilanza contro ogni provvedimento di un ufficio d'esecuzione o di un ufficio dei fallimenti, per violazione di una norma di diritto o errore d'apprezzamento. 1
2    Il ricorso 2 dev'essere presentato entro dieci giorni da quello in cui il ricorrente ebbe notizia del provvedimento.
3    È ammesso in ogni tempo il ricorso per denegata o ritardata giustizia.
4    In caso di ricorso, l'ufficio può, fino all'invio della sua risposta, riconsiderare il provvedimento impugnato. Se emana una nuova decisione, la notifica senza indugio alle parti e ne dà conoscenza all'autorità di vigilanza. 3
22 
SR 281.1 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento
LEF Art. 22 N. Decisioni nulle
1    Sono nulle le decisioni che violano prescrizioni emanate nell'interesse pubblico o nell'interesse di persone che non sono parte nel procedimento. L'autorità di vigilanza constata d'ufficio la nullità anche quando la decisione non sia stata impugnata.
2    L'ufficio può sostituire la decisione nulla con una nuova decisione. Nondimeno, se presso l'autorità di vigilanza è pendente un procedimento ai sensi del capoverso 1, la sostituzione è ammissibile fino all'invio della risposta da parte dell'ufficio.
66 
SR 281.1 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento
LEF Art. 66 C. Al debitore domiciliato all'estero o in caso di notificazione impossibile
1    Quando il debitore non dimori nel luogo dell'esecuzione, gli atti esecutivi si consegnano alla persona o nel locale da lui indicati in quel luogo stesso.
2    In mancanza di tale indicazione, la notificazione si fa per mezzo dell'ufficio del domicilio del debitore o per posta.
3    Se il debitore è domiciliato all'estero, la notificazione si fa per mezzo delle autorità di quel luogo o, in quanto un trattato internazionale lo preveda oppure lo Stato sul territorio del quale deve avvenire la notificazione lo ammetta, per posta. 1
4    La notificazione si fa mediante pubblicazione quando:
1  il domicilio del debitore è sconosciuto;
2  il debitore persiste a sottrarsi alla notificazione;
3  il debitore è domiciliato all'estero e la notificazione giusta il capoverso 3 non è possibile in un termine ragionevole. 2
5    ... 3
132a
SR 281.1 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento
LEF Art. 132a B. Realizzazione di beni mobili e crediti / 6. Contestazione della realizzazione - 6. Contestazione della realizzazione
1    La realizzazione può essere contestata soltanto mediante ricorso contro l'aggiudicazione o l'atto di vendita a trattative private.
2    Il termine di ricorso previsto dall'articolo 17 capoverso 2 decorre dal momento in cui il ricorrente ha avuto conoscenza dell'atto contestato e poteva conoscere i motivi d'impugnazione.
3    Il diritto di ricorso è perento un anno dopo la realizzazione.
Registro DTF
102-III-133 • 112-III-6 • 117-III-7 • 129-I-361 • 136-III-571 • 75-III-81 • 98-III-57
Weitere Urteile ab 2000
5A_830/2009
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
precetto esecutivo • autorità di vigilanza • ricorrente • procedura esecutiva • ricorso in materia civile • sicurezza del diritto • tribunale federale • questio • motivazione della decisione • decisione • importanza • condizione • incanto • fattispecie • prolungamento • direttive anticipate del paziente • motivo • ripartizione dei compiti • dibattimento • impedimento
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